Schlagwort: Angela Merkel (Seite 24 von 31)

Wie Merkel und Erdogan

17. Mai 2018 / Martin Böttger

Die Herren Grindel, Löw, Özil, Gündogan und eskortierende Medien sind dicke Geschäftsfreunde und spielen uns ein falsches Stück vor

Angela Merkel trifft Herrn Erdogan um einiges öfter, auch und gerade in seinen Wahlkämpfen, als die Herren Özil und Gündogan. Sie macht bei dieser Gelegenheit entschieden fiesere Deals, auf dem Rücken von Millionen Flüchtlingen, und zum Nutzen deutscher Rüstungskonzerne. Immerhin gibt es einige deutsche Medien, die darüber kritisch berichten. Ein Skandal, was es eigentlich ist, entsteht darüber leider nicht.
Jetzt haben sich die Herren Özil und Gündogan geschmacksverirrt und politisch desorientiert mit ihm ablichten lassen, wie es sonst Frau Merkel tat. Manche meinen, bei ihr gehört das eben zum Beruf, bei den Jungs dagegen nicht. Wer das meint, hat die Zusammenhänge von Fußball und Politik aber noch weniger verstanden, als Özil und Gündogan. Von Merkel und Erdogan ganz zu schweigen. Weiterlesen

Was müssen Europa und Russland jetzt tun?

10. Mai 2018 / Roland Appel

Nazi-Deutschland hat im zweiten Weltkrieg mehr als sechs Millionen Juden deportiert, gefoltert, industriell vernichtet und getötet. Diese Schuld wird für immer die Beziehungen zum Staat Israel und zum jüdischen Volk beeinflussen. Sie ist Verpflichtung und Auftrag, an einer Aussöhnung zu arbeiten und politisch für die Sicherheit des Staates Israel und einen Frieden im Nahen Osten einzutreten. Dieser Grundsatz ist seit der Kanzlerschaft Konrad Adenauers ein unverrückbarer Eckpfeiler deutscher Außenpolitik. Die Verpflichtung, Antisemitismus entgegenzutreten, jede Form von Diskriminierung und Rassenlehre zu bekämpfen und zu verhindern, ist Staatsraison in Deutschland.

Zweimal hat Deutschland in vernichtenden Weltkriegen Russland mit Krieg überzogen. Mit 25 Millionen Toten von insgesamt 60 Millionen hat die Sowjetunion den größten Blutzoll des zweiten Weltkrieges gezahlt. Dasselbe Russland hat nach 1985 unter der Regierung des Reformers Michail Gorbatschow die Wiedervereinigung von BRD und DDR ermöglicht, Weiterlesen

Iran: Nuklearabkommen abhängig von EU, Rußland und China

9. Mai 2018 / Andreas Zumach

USA verschärfen Sanktionsdrohungen gegen europäische Firmen – Weltweit fast einhellige Kritik am Ausstieg der USA aus dem Abkommen – Zustimmung nur in Israel und Saudiarabien

Nach dem am Dienstagabend von Präsident Donald Trump angekündigten Rückzug der USA aus dem Nuklearabkommens mit Iran und der Wiedereinsetzung umfassender Sanktionen gegen Teheran macht die dortige Regierung ihre weitere Bindung an das Abkommen von der Haltung der fünf anderen Vertragsstaaten Rußland, China, Frankreich, Großbritannien und Deutschland abhängig. Am kommenden Montag wollen die Außenminister der drei EU-Staaten in Brüssel mit ihrem iranischen Amtskollegen zusammentreffen. Die Entscheidung Trumps zum Rückzug aus dem Abkommen stieß fast weltweit auf scharfe Kritik und wurde auch in Deutschland parteiübergreifend verurteilt. Unterstützung erhielt Trump lediglich aus Israel und Saudiarabien. Weiterlesen

Schwarze 0 isoliert / Flüchtlinge / Sich wehren

28. April 2018 / Martin Böttger

Tomasz Konicz/telepolis liefert eine schlüssige Erklärung, warum sich Trump und Macron gegen Merkel verbündeten. Die Schwarze 0, die deutsche Austeritätspolitik, isolieren Deutschland global, und gefährden, das einzig-gute daran, die deutschen Grossmachtambitionen. Die einst funktionierende deutsch-französische Achse, als Motor der EU gedacht, hat Totalschaden. Dank der unermesslichen Weisheit der deutschen Grossen Koalition. Ideologisch ist es ein Treppenwitz, ökonomisch “macht es” aber “Sinn”: Weiterlesen

Ergänzendes zu einem Trittin-Interview (DLF)

24. April 2018 / Martin Böttger

Jürgen Trittin gab heute morgen dem Deutschlanfunk (DLF) ein Interview zu den kurz aufeinanderfolgenden Staatsbesuchen von Monsieur Macron und Frau Merkel bei Donald Trump. In meinen Augen beschreibt Trittin die Gemengelage zutreffend. Es gibt ein paar beachtenswerte Feinheiten und einige Ergänzungen zum besseren Verständnis.

Die Feinheit ist, dass Trittin die Erdgasleitung Northstream 2 von Russland nach Rügen selbst erwähnt, aber nicht in seinen Parteivorsitzenden Baerbock und Habeck vergleichbarer Weise ablehnt, sondern sophistisch darauf hinweist, dass es Trumps Regierung ist, die die EU daran recht erfolgsträchtig zu spalten versucht. Die freundliche Interviewerin liess ihm das durchgehen, ohne genauer nachzufragen.

Die Gegenstrategie und das Eigeninteresse der USA ist, Weiterlesen

Wenn Wunder möglich wären

21. April 2018 / Bettina Gaus

Natürlich, Andrea Nahles wird gewählt werden. Aber was spräche denn für und was gegen Simone Lange als neue Chefin der SPD?

Wenn kein Wunder geschieht, dann wird nicht Simone Lange am Sonntag auf dem SPD-Parteitag als erste Frau zur Vorsitzenden der Partei gewählt, sondern Andrea Nahles. Wunder passieren äußerst selten, sonst wären es keine, und der Sieg der Fraktionschefin im Bundestag über die Oberbürgermeisterin von Flensburg gilt als sicher. Seit Wochen wird Andrea Nahles als „designiert“ bezeichnet, also „für das Amt vorgesehen“ – so wie ein US-Präsident nach der Wahl und vor der Vereidigung.

Vor einer Wahl hingegen ist eine solche Zuschreibung eigentlich eher unüblich, außer vielleicht in Nordkorea. Aber das ist vermutlich kleinlich. Der Ausgang der SPD-Wahl steht doch sowieso fest, oder?

Tatsächlich spricht vieles für Andrea Nahles. Weiterlesen

Bombardierung Syriens – Verlogen und gegen das Völkerrecht

16. April 2018 / Andreas Zumach

Die Reaktionen deutscher Regierungspolitiker auf die eindeutig völkerrechtswidrigen Militärschläge der USA, Frankreichs und Großbritanniens gegen Syrien sind verlogen, hilflos und feige. Es ist gut möglich, dass die syrischen Streitkräfte in Douma tatsächlich verbotene chemische Kampfstoffe wie Sarin oder zumindest hochkonzentriertes Chlor gegen die Bevölkerung eingesetzt haben. Es ist aber auch gut möglich, dass eine Rebellengruppe für den Einsatz verantwortlich war.

Für beide Varianten gibt es aus den vergangenen sieben Jahren des Syrienkrieges mehrere Fälle, die durch eine Untersuchung der Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW) eindeutig bewiesen wurden. Im konkreten Fall wurde die am Wochenende angelaufene Untersuchung der OPCW von den drei Nato-Staaten erst gar nicht abgewartet. Weiterlesen

Mit “Evidenz” in den Krieg?

11. April 2018 / Martin Böttger

Wikipedia sagt mir, Evidenz sei eine “mit besonderem Wahrheitsanspruch auftretende Einsicht”. Mit der begründet Angela Merkel das Auftreten ihrer Freunde Trump und Macron gegenüber Russland in Syrien. Es sind aber nicht nur Trump und Macron: “wir” sind auch dabei, wie ich erst heute aus telepolis erfahre. Hätte mich auch gewundert, wenn es nicht so wäre. Der Bonner Westerwelle (FDP) war der letzte Regierende, der das für besser hielt; in Berlin hat es ihm niemand gedankt. Damaskus ist übrigens nur knapp doppelt so weit von Beuel entfernt wie Tschernobyl – die Älteren wissen, was ich damit ausdrücken will.
Chefredakteur Rötzer stuft das Agieren der Staatsfrauen und -männer auf das “Niveau von Jugendbanden” ein.
Da müsste Frau Merkel den Millionen alten Frauen, die noch Kriegserinnerungen haben, eigentlich einiges erklären. Weiterlesen

Fall Skripal – Theorien und Ermittlungen

6. April 2018 / Martin Böttger

“Lisbett, wie hällze datt bloss aus, mit sonne bekloppte Regierung” hätte Else Stratmann jetzt gefragt, eine Kunstfigur mit der Elke Heidenreich einst ihre vielfältige Karriere als öffentliche Person begründet hat. Die “Lisbett” (Elizabeth II.) von heute könnte Angela Merkel sein.

Niemand von uns weiss, was beim Mordanschlag Skripal wirklich passiert ist. Wir sind darauf angewiesen, uns aus dem Propagandakrieg ein eigenes Bild zusammenzusetzen, je nachdem wem wir wieviel glauben. Und da hat nun die britische Regierung gestern im UN-Sicherheitsrat ein weiteres fulminantes Eigentor geschossen, das sich in seiner Spektakularität politisch mit der Ästhetik von Ronaldos Zaubertor messen kann. Mir will es nur bisher nicht gelingen, mir die russische Regierung als Lionel-Messi-artige Herbeiführerin von Eigentoren vorzustellen.

Die britische UN-Botschafterin Pierce soll also ausgeführt haben, Russland verbreite “24 Theorien” über den Skripal Anschlag, ihre Regierung dagegen “habe nur eine”. Wow. Weiterlesen

Denkfehler des Grünen Kellner

4. April 2018 / Martin Böttger

Michael Kellner hat die breite Öffentlichkeit wahrgenommen, als er während der Jamaika-Verhandlungen die Strafarbeit der Generalsekretäre mit verrichtete, sich vor die Presse zu stellen und nichts zu sagen. Entsprechend dürften ihn die meisten seitdem wieder vergessen haben, zu Unrecht. Denn im Inneren der Grünen ist er ein Machtmanager, in dieser Hinsicht vielleicht mit Andrea Nahles zu vergleichen. So unbeliebt wie Nahles in der breiten Öffentlichkeit ist, so unbekannt ist Kellner – und ähnlich sind sie sich im innerparteilichen Einfluss. In der Öffentlichkeit populäre Grünen-Politiker sollen sich bisweilen vor ihm gefürchtet haben.

Egal, wie wir es im einzelnen bewerten und beschreiben: er ist also ein wichtiger Mann. Weiterlesen

Sind “wir” wie Putin (Assad, Erdogan, Trump)?

19. März 2018 / Martin Böttger

Warnhinweis: der folgende Text verschlechtert Ihre Stimmung. Als Ausweichroute empfehle ich Ihnen die taz-Kolumne des großen Philosophen Küppersbusch.
Putins Wahl war nicht so demokratisch, “wie wir es kennen” hörte ich den Aussenminister eben sagen. “Von einem fairen politischen Wettbewerb” könne “nicht in allen Punkten die Rede sein”. Manche beklagten gar, Putin habe die Wahl mit “Propaganda beeinflusst” – boah, in Russland jetzt auch? Dass Politiker*innen Wahlen beeinflussen, das “kennen wir” jetzt so nicht, oder? Ich zweifle nicht, dass in Russland einiges faul ist, auch an seinen Wahlen. Weiterlesen

Was wollen Seehofer und Merkel überdecken?

17. März 2018 / Martin Böttger

Der verbale Schlagabtausch. ob der Islam zu Deutschland gehört, ist lächerlich. Diese Frage ist im wahren Leben längst geregelt. Warum wird die Öffentlichkeit dennoch damit beschäftigt?

Da ist ein angehender islamischer Diktator in der Türkei, der nicht nur für “uns” ein paar Millionen Flüchtlinge festhält. Er führt auch einen Angriffskrieg – in hiesigen Medien penetrant und verräterisch „Offensive“ genannt – auf das Territorium des benachbarten Staates, aus dem die meisten Flüchtlinge fliehen. Er stellt also die Fluchtursachen selbst her. Sein Land ist ausserdem eine wichtige Pipelineroute. Im seinen Staat umgebenden Mittelmeer werden exorbitant reichhaltige Gasfelder vermutet. Also werden ihm viele Milliarden Euro bezahlt – ohne hierzulande übermässig Lärm darum zu veranstalten. Von den Euros kauft er sich dann wiederum bei “unseren” Rüstungskonzernen umfangreiche Arsenale effizienter Mordwaffen. Der Kapitalkreislauf wird ingang gehalten. Und “alle” haben was davon. Weiterlesen

FAZ: Neins von der CDU

15. März 2018 / Martin Böttger

Eine, wie fast immer, lesenswerte und detailreiche Reportage des FAZ-Hauptstadtbüros vermittelt den kaum verborgenen Eindruck, dass die Mehrheit der Stimmen, die Angela Merkel bei ihrer Kanzlerinnenwahl zur Koalitionsmehrheit fehlten (33), aus ihrer “eigenen” CDU-Fraktion kommen. Das bestätigt meine These, dass im gegenwärtigen deutschen Parteiensystem die gefährlichsten politischen Gegner*innen sich in unmittelbarer “politischer Nähe” befinden.
Nebenbei zerstreut die Reportage Illusionen, beim neuen Aussenminister Maas (SPD) handele es sich um einen “Linken”; viele glauben das, nur weil er aus dem Saarland kommt. Wir müssen uns eher mehr Sorgen machen, als weniger.

Aussenpolitik: Avanti Dilettanti!

14. März 2018 / Roland Appel

Auf den Höhepunkten den “Kalten Krieges” und nicht zuletzt als Folge der “Kuba”-Krise 1962, als die Gefahr des Dritten Weltkriegs und ersten Atomkriegs drohte, wurde die Außenpolitik eine politische Domäne von Profis und Menschen mit der bemerkenswerten politischen Fähigkeit, nicht nur die eigenen Interessen und Sichtweisen vertreten, sondern auch die Interessen und Wahrnehmung der Gegenseite verstehen zu können. Das erwies sich als für beide Seiten lebensnotwendig.

Andrej Gromyko und Hans-Dietrich Genscher waren die dienstältesten Exemplare dieser Art, Henry Kissinger, Madeleine Albright amtierten kürzer, aber nicht weniger geschickt. Der Republikaner Kissinger bereitete den Ausstieg der USA aus dem Vietnamkrieg vor, Gromyko war Gesprächspartner von Walter Scheel und Egon Bahr bei der Gestaltung der Ostverträge und Begründung der Entspannungspolitik bis zur KSZE. Genschers Diplomatie war ein entscheidender Faktor bei der friedlichen Öffnung und Aussöhnung mit der Sowjetunion und der Vereinigung mit der DDR. Weiterlesen

Erdoğans Show

12. März 2018 / Andreas Zumach

Syriengipfel in Istanbul – Assad blockiert weiter die Verfassungsreform, der Syriengipfel bleibt erfolglos. Einzig der türkische Diktator profitiert vom Vierertreffen in Istanbul.
Das gemeinsame Abschluss-Kommuniqué des Syriengipfels von Istanbul enthielt nur altbekannte Forderungen und Bekenntnisse. Der Gipfel war nicht nur ergebnislos, er kaschierte auch nur mühsam die Spannungen zwischen den vier Beteiligten.

Putin braucht von Merkel und Macron dringend Zusagen zur finanziellen Unterstützung des Wiederaufbaus in Syrien. Weiterlesen

Zerfall? – das Ich und das Wir

13. Februar 2018 / Martin Böttger

Für viele Individuen in den zerfallenden Volksparteien ist jetzt die Gelegenheit berühmt zu werden. Es ist zwar nicht gesichert, wie lange das anhält – ein Tag? eine Woche? – aber nur wenige wollen diese Gelegenheit an sich vorüberziehen lassen. Ein Fest für die Medien, die daraus im gewöhnlich nachrichtenarmen Karneval Funken schlagen können.

Die SPD ist dabei nicht der Hauptgegenstand, sondern gegenwärtig nur die symptomatischste Oberfläche, und gibt sich dem in organisationspolitisch masochistischer Weise hin. Was mich als linken Grünen dabei – ähnlich wie in meiner eigenen Partei – besonders schmerzt ist die Substanzarmut der sich selbst so verstehenden “Linken”. Sie können sich derzeit wirklich kaum um Benachteiligung durch gegnerische Medien beklagen (warum wohl nicht?), und gehen scheinbar auch an keinem Mikrofon vorbei.

Doch welche Botschaft wird dabei vermittelt, die auch Menschen ohne SPD-Mitgliedschaft interessieren könnte? Weiterlesen

Gegen das Antipolitische (Politisches Prekariat XVI)

13. Februar 2018 / Martin Böttger

Während der aktuellen Gefechte in den sog. “Volksparteien” hat es wieder Konjunktur: das Antipolitische. Die machen ja doch was sie wollen, arbeiten alle nur in die eigene Tasche, sind machthungrig und egoistisch, eine Wolfsgesellschaft. Vom wahren Leben wissen sie nix, kriegen überall den Arsch hintergetragen. Vom leisesten Umfragen-Gegenwind lassen sie sich von professionellen Lobbyist*inn*en und “Hauptstadtmedien” am Nasenring durchs Berliner Regierungsviertel ziehen.
Unternehmenskapitäne sind entsetzt, dass jede Entscheidung verschoben und dann zerredet wird, die kleinen Leute dagegen, dass sich an ihrer Lebenslage, die sich ständig verschlechtert, auch in Zukunft nichts bessern soll. Niemand hat Hoffnung. Die ist in der Koalitionsvereinbarung nicht vorgesehen, und kommt auch in den innerparteilichen Streitigkeiten nicht vor. Furcht vor der Zukunft gewinnt dagegen an Gewicht. Stabilitätsanker sind nirgends zu sehen.

Das sind keineswegs unbegründete Vorurteile. Diese Art zu Reden und zu Schreiben hat ein wahres Fundament. Hilfreich ist sie nicht. Jedenfalls wenn uns an Demokratie noch was liegt. Weiterlesen

Wie ist Solidarität noch möglich? (Politisches Prekariat XV)

11. Februar 2018 / Martin Böttger

Vor wenigen Wochen strahlte ARTE eine Sendefolge über den römischen Kaiser Nero aus. Nach dem Stand der Forschung war er nicht der irre Tyrann, als der sich uns, vermittelt über Hollywood-Produktionen, eingeprägt hat. Sondern ein – gar nicht so doofes, etwas genussverliebtes – Kind des damaligen Systems. In diesem System gehörte es zum Alltag der Herrschaftssicherung, die nächststehenden Familienmitglieder früher oder später umzubringen, damit sie dem Herrscher nicht gefährlich werden können. Die Stadtheilige Kölns, Agrippina, hatte diesen Nero als Sohn geboren und als Schwester, Gattin und Mutter drei Kaiserlegislaturperioden überlebend durchgehalten. Daher die kölsche Philosophien “et es noch immer jootjejange” und “et kütt wie et kütt”.

Diese Tradition, in den Nahestehenden den gefährlichsten Feind zu erkennen, hat sich bis heute erhalten. Ihre Richtigkeit wird durch die Kriminalstatistik gedeckt: die meisten Mörder*innen, Schläger und Vergewaltiger sind Verwandte; der gefährlichste Ort ist nicht der dunkle Park, sondern die eigene Wohnung (auch bei Unfällen). Daran gemessen geht es in der Politik doch noch recht sanft zu (wenn die geführten Kriege nicht wären). Weiterlesen

Angst schlägt Anstand

10. Februar 2018 / Bettina Gaus

von Bettina Gaus

Und Tschüss, Martin Schulz. Möchte man von einer Partei regiert werden, die so mit ihrem einstigen Hoffnungsträger umspringt? Ich jedenfalls nicht.

Mehr Lüge war nie – Karrierist – Vertrauensbruch – zeigt mal wieder, dass alle Politiker nur an Posten und Pöstchen interessiert sind: Der geplante Wechsel von Martin Schulz, SPD-Vorsitzender auf Abruf, ins Auswärtige Amt, sorgte für Wut, Enttäuschung, Häme. Verständlicherweise, hatte Schulz doch noch vor wenigen Monaten eindeutig erklärt, niemals in ein Kabinett Merkel eintreten zu wollen.
Der Druck zeigte Wirkung. Nun hat Martin Schulz überraschend auf ein Ministeramt verzichtet. Und ist damit zur tragischen Figur geworden. Oder etwa nicht?

Zu Tragik gehört immer auch Größe. Weiterlesen

DFB ohne Scham: Freundschaftsspiel mit Kriegspartei

27. Januar 2018 / Martin Böttger

Der Deutsche Fußballbund (DFB), mit seinem erfahrenen CDU-Politiker Reinhard Grindel an der Spitze, und zahlreichen Merkel-Fans in seiner Nationalmannschaft, kennt so wenig Scham wie die hemmungslos an die gleichen Adressen waffenexportierende Bundesregierung. Am 8.6. ist “Freundschaftsspiel” gegen Saudi-Arabien. Was sagen denn wohl die “Spielerfrauen” dazu? Und was die Sponsoren, die doch angeblich so auf sauberen Sport und sauberes Image bedacht sind?
Und wo ist das Spiel? Im Ministadion von Bayermonsanto in Leverkusen.
Grosse Stadien bekam die Nationalmannschaft zuletzt selbst gegen starke Gegner (Frankreich in Köln, wobei, sooo groß ist das Stadion da auch nicht) nicht mehr voll. Jetzt gibts noch ein paar Gründe mehr, nicht hinzugehen.
Freundschaftsspielgeselle Saudi-Arabien führt einen der derzeit brutalsten und mörderischsten Kriege (Cholera-Seuche und Hilfsgüterblockade inkl.) im Nachbarland Jemen. Selbstverständlich mit deutschen Waffen. Teile seiner Milliardärsfamilien haben den IS mitfinanziert. Die Mehrheit der vermutlichen Attentäter von 9/11 (2001 in New York) waren Staatsbürger in dieser Feudaldiktatur. Saudi-Arabien vertritt mit dem Wahabismus die reaktionärste Interpretation des Islam und finanziert ihren Export in alle Länder der Welt. Jetzt stehlen sie uns den Fußball, wie wir ihn kannten.

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