Schlagwort: Die Linke (Seite 11 von 21)

Ein Instrument der Freiheit

2. April 2020 / Ingo Arend

Gerade linke Theoretiker von Lenin bis Marcuse haben über die oft als bürgerlich verschriene bildende Kunst nachgedacht. Jens Kastner leistet den ersten großen historischen Überblick
„Sind Sie ein Mann der Kunst, Premierminister?“ In der Netflix-Serie „The Crown“ schüttelt Harold Wilson den Kopf, als ihn Königin Elizabeth bei der Eröffnung eines Kunstmuseums zur Rede stellt. „Nein, ich bin Wirtschaftswissenschaftler“, wehrt der Labour-Politiker die Monarchin ab, „da weiß man, was man hat.“

Linke Theorie und Praxis, dafür ließe sich die fiktive Szene heranziehen, steht unter dem Primat der Ökonomie. Kunst gilt da höchstens als Nebensache. Dass sie im linken Denken aber eine wichtige Rolle spielt, zeigt nun der Soziologe und taz-Autor Jens Kastner in seinem neuen Buch. Weiterlesen

„Verlässlicher Generationenvertrag“ nicht in Sicht

28. März 2020 / Matthias W. Birkwald (Gastautor)

von Matthias W. Birkwald MdB Die Linke
Eine Bewertung des Abschlussberichtes der Rentenkommission vom 27. März 2020

Seit Mitte 2018 beschäftigte sich die Kommission „Verlässlicher Generationenvertrag“ unter Ausschluss der Öffentlichkeit und ohne jede Beteiligung der demokratischen Opposition und der Sozialverbände mit der Zukunft der Rente nach dem Jahr 2025. Die Kommission wurde von den aktiven und ehemaligen Bundestagsabgeordneten der Union und der SPD und vom vermeintlichen Rentenpapst Professor Axel Börsch-Supan dominiert. Dieser stieß jedoch mit seiner arbeitnehmer*innenfeindlichen Agenda eines höheren Renteneintrittsalters und einer Beitragssatzbremse auf den Widerstand der Gewerkschaften. Gut so. Weiterlesen

Kein Fußball aber Manöver

11. März 2020 / Helmut Lorscheid

Die Bundesregierung empfiehlt Großverstanstaltungen mit über 1000 Teilnehmern derzeit zu vermeiden. Deshalb fallen sogar Fußballspiele aus. Nun habe ich mir in meinem Leben noch nie ein Fußballspiel angeschaut, weder live und in Farbe, noch früher schwarz/weiß. Ich werde es auch nicht – genau so wenig wie ich jemals in den letzten 64 Jahren einen McDonalds oder Starbucks betreten habe und auch das werde ich in den sicher noch folgenden weiteren 64 Jahren nicht tun. Warum auch? Insofern war meine Argumentation mit Fußballspielen gegenüber der Bundesregierung vielleicht nicht so ganz aufrichtig, aber ich dachte als Vergleichsgröße passt es zum NATO-Manöver „Defender“. Weiterlesen

Die Hufeisentheorie führt in die Irre

23. Februar 2020 / Rainer Bohnet

Die Feinde unserer Verfassung können wir relativ einfach anhand des Artikels 18 des Grundgesetzes definieren:
„Wer die Freiheit der Meinungsäußerung, insbesondere die Pressefreiheit (Artikel 5 Abs. 1), die Lehrfreiheit (Artikel 5 Abs. 3), die Versammlungsfreiheit (Artikel 8), die Vereinigungsfreiheit (Artikel 9), das Brief-, Post- und Fernmeldegeheimnis (Artikel 10), das Eigentum (Artikel 14) oder das Asylrecht (Artikel 16a) zum Kampfe gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung mißbraucht, verwirkt diese Grundrechte. Die Verwirkung und ihr Ausmaß werden durch das Bundesverfassungsgericht ausgesprochen.“ Weiterlesen

Ein kluger Politiker namens Ramelow

18. Februar 2020 / Roland Appel

In der Thüringen-Krise gab es bisher nur Verlierer. Die FDP und ihr Oberschlaukopf ohne Gewissen Kemmerich hat sich eine blutige Nase geholt. Die CDU zeigt sich bockig, vom eigenen Beschluss der Bundesregierung getrieben und in Erklärungsnöten, warum sie sich – aus durchsichtigen Gründen – keinen Neuwahlen stellt. Und die AfD frohlockt, weil sie nicht nur die parlamentarischen Regeln erfolgreich mißbraucht hat, sondern auch noch glaubte, in Manier der NSDAP von 1932 – die unterstützte damals einen Mißtrauensantrag der KPD gegen den Reichskanzler v. Papen – durch die angedrohte Wahl von Bodo Ramelow das Parlament zum Kölner Hänneschen-Theater umfunktionieren zu können. Dem hat Bodo Ramelow Weiterlesen

Container

9. Februar 2020 / Guenter Bannas / Gastautor

von Günter Bannas
Das Schimpfwort „Bläh-Bundestag“ ist schon in der Welt. Ein Unwort ist es – wie jenes aus unseligen Zeiten, als Feinde der Demokratie den Reichstag eine „Schwatzbude“ nannten. In den nächsten Tagen stehen die Spitzenleute der Parteien über „Thüringen“ hinaus – auch auf diesem verminten Feld – vor der Herausforderung, Schlimmstes zu verhindern. Wenn CDU, CSU, SPD, FDP, Grüne und Linke es jetzt nicht schaffen, in Sachen Wahlrecht eine wirksame Verständigung zu finden, Weiterlesen

Hegemoniekampf im deutschen Bürgertum

7. Februar 2020 / Martin Böttger

Claus Leggewie, langjähriger Vordenker Grüner Realos, rüstet zum Entscheidungskampf. Kramp-Karrenbauer und Lindner sehen die Gefahr, und scheinen nicht mehr zu wissen, ob sie ihr noch standhalten können. Sollen sie sich vom Kleinstaat Thüringen, wenig einwohnerstärker als Hamburg – damit es alle verstehen: ungefähr 2 Saarlande – die Hegemonie im deutschen Bürgertum aus der Hand nehmen lassen? Umgekehrt die Grünen: Weiterlesen

Letztes Mittel gegen Sanders

4. Februar 2020 / Martin Böttger

Weiter unten: EU-Desaster im Mittelmeer / Bericht aus Peking
Versetzen wir uns ins Hirn der Parteiführung der US-Demokraten: wie kann Bernie Sanders gestoppt werden? Mit Joe Biden offensichtlich nicht. Mit Michael Bloomberg, der sich die Präsidentschaft kaufen könnte, wahrscheinlich noch weniger: er wäre eine lebende Bestätigung von Sanders‘ Analyse. Da bleibt wohl nur das kleinere Übel, die Wiederwahl von Trump, nur dieses eine Mal noch … Doch selbst das kommt nicht von alleine, dafür muss gesorgt werden. Weiterlesen

Demokratie gegen Oligarchie: Thüringen, USA

13. Januar 2020 / Martin Böttger

mit Update 14.1.
Thüringen ist derzeit das heisseste Labor der Solidarität der Demokrat*inn*en. Mittendrin der populärste Linken-Politiker Bodo Ramelow; und der wichtigste und handlungsstärkste Ex-Jungdemokrat unserer Zeit, sein Staatskanzleichef Benjamin Hoff. Im oxiblog beschreibt Tom Strohschneider die Lage von Verhandlungen und Gesprächen, erkennbar darum bemüht, Weiterlesen

Milieus

15. Dezember 2019 / Guenter Bannas / Gastautor

Von Günter Bannas

Zu Beginn des Wahlkampfes 1994 unterlief dem SPD-Kanzlerkandidaten Rudolf Scharping ein Missgeschick. Kurzzeitig verwechselte er „Brutto“ und „Netto“. Von dieser Panne – mehr war das nicht – „erholte“ er sich nicht. Kürzlich nun offenbARTE der Grünen Ko-Vorsitzende Robert Habeck in Sachen Pendlerpauschale erhebliche Wissenslücken. Nach ritualisierter Empörung und Häme war für ihn die Angelegenheit ausgestanden. Warum? Habeck ist (noch?) nicht Kanzlerkandidat. Um die, die sich da lustig machten, steht es nicht sonderlich gut. Weiterlesen

SPD: Kurswechsel eines Papiertigers

14. Dezember 2019 / Ulrich Horn (Gastautor)

Von der Volkspartei zur Sekte

Die SPD erfüllt alle Erwartungen. Ihre Funktionärskaste zeigte sich auf dem Parteitag gespalten. Der linke Flügel wollte den Koalitionsvertrag neu verhandeln und über diese Prozedur die Koalition platzen lassen. Der Plan schlug vorerst fehl, weil sich der rechte Flügel quer legte. Die SPD ist zu schwach, um den Koalitionskurs zu ändern. Ihr blieb nur übrig, sich selbst zu ändern. Doch auch dieses Vorhaben gelang ihr nicht so recht. Weiterlesen

Trump hat Orwell kapiert

13. Dezember 2019 / Martin Böttger

Die öffentlichen Darstellungen des „mächtigsten Mannes der Welt“ ergehen sich hierzulande darin zu beschreiben, wie irre der Mann sei. Diese Darstellung ist falsch. Sie fällt auf die Überbringer*innen zurück. Das System, für das diese vorgebliche Witzfigur steht, ist weit intelligenter und moderner, als die meisten seiner Konkurrent*inn*en zusammen. Oberflächlich auch für die Dümmsten – ausser die US-Demokrat*inn*en, und zwar dort sowohl zentristische als auch linke – zu erkennen, wie der Mann sich auf das Impeachment-Verfahren freut. Damit ist der potenziell gefährlichen gesellschaftspolitischen Verankerung von konkurrierenden Politikkonzepten und -strategien der Stecker gezogen. Weiterlesen

Lafontaines Enkel Kühnert greift nach der SPD

6. Dezember 2019 / Gastautor:innen (*)

von Ulrich Horn
Juso-Chef will die ganze Partei steuern
Die monatelange Suche der SPD nach einer neuen Parteispitze ist beendet. Sie bringt die Partei ihrem Ende noch ein Stück weit näher. Die zeitraubende Beschäftigung mit sich selbst sollte sie einen. Stattdessen hat die Suche nach neuem Spitzenpersonal die Risse in der Partei verbreitert. Esken und Walter-Borjans, die knappen Gewinner der Suchprozedur, haben es innerhalb weniger Tage geschafft, die SPD zu polarisieren und zu chaotisieren. Weiterlesen

Parteispitze gesucht

19. November 2019 / Ulrich Horn (Gastautor)

Die SPD erneuert sich mit altem Eisen

Noch haben die SPD-Mitglieder nicht entschieden, wer die nächste Parteispitze bilden soll. Ein Ergebnis der Suche steht jedoch schon fest: Die Mitgliederbefragung sollte die Mitglieder mobilisieren, die Partei erneuern und sie gegenüber ihren Konkurrenten nach vorne bringen. Alle drei Ziele wurden bisher verfehlt. Die SPD muss sich darauf einstellen, dass sich ihr Niedergang auch unter der neuen Führungsspitze fortsetzen wird. Weiterlesen

Der Koalitionskompromiss zur „Grundrente“

13. November 2019 / Matthias W. Birkwald (Gastautor)

von Matthias W. Birkwald MdB
Erste Teilbewertung

Der Grundrenten-Kompromiss der Koalition ist kein sozialpolitischer Meilenstein, sondern der Rettungsring für den Fortbestand der schwarz-roten Bundesregierung.
Es ist gut, dass es endlich einen Rentenzuschlag für Menschen mit niedrigen Löhnen geben soll. Die Einkommensprüfung ist viel zu hart und wird viele Frauen ausschließen
Union und SPD zahlen mit der Grundrente die Zeche dafür, dass sie seit den 2000er Jahren systematisch einen der größten Niedriglohnsektoren in Europa gefördert und zugelassen haben. Deshalb ist es gut, dass Menschen, die 35 Jahre zu miesen Löhnen arbeiten mussten, Weiterlesen

Kleine Betriebsrenten und Direktversicherungen

13. November 2019 / Matthias W. Birkwald (Gastautor)

von Matthias W. Birkwald MdB
Spahns Entwurf ist ein erster wichtiger und richtiger Schritt – Der Kampf um eine gerechte Lösung dieses Rentenskandals muss jetzt im Gesetzgebungsverfahren weitergehen!

Nach vielen Beschwerdebriefen, Emails und Demonstrationen der Betroffenen und dem beharrlichen parlamentarischen Kampf der Linken gegen die Doppelverbeitragung von Betriebsrenten und Direktversicherungen (sieben Mal wurde unser Antrag zur Abschaffung der Doppelverbeitragung von SPD und Union von der Tagesordnung des federführenden Ausschusses abgesetzt!) haben sich am vergangenen Sonntag Union und SPD darauf geeinigt, schnell einen Gesetzentwurf einzubringen.

Der Druck von Betroffenen und der Linken hat also etwas bewirkt. Weiterlesen

Unter der Oberfläche der Parteienscharmützel

7. November 2019 / Martin Böttger

Der gute alte Georg Fülberth behält den historischen Überblick über Ähnlichkeiten und Unterschiede historischer Situationen (der Jungen Welt ist zuzutrauen, dass dieser Beitrag in einigen Tagen in einem Paywall-Archiv verschwindet). In einem Punkt sehe ich es anders: Fülberth meint, bei Rot-Rot-Grün müssten „militärpolitische Zugeständnisse“ die Linkspartei „zerstören“. Einen argumentativen Nachweis dafür bleibt er schuldig. Hat der Kosovokrieg 1999 die Grünen zerstört (ich gehörte zur unterlegenen Parteiminderheit)? Hätte er es tun sollen? Weiterlesen

Als wärs noch die DDR

4. November 2019 / Martin Böttger

Der Taz vom Wochenende, erst heute online gestellt, ist ein starkes Interview mit Katharina Witt gelungen (Interviewerinnen: Anja Maier und Katrin Gottschalk). Für eine Yellowpress-Celebrity ist alles, was Frau Witt zu erzählen und zu sagen hat, bemerkenswert reflektiert. Und in einer Kombination von markanter Kürze und informativem Inhalt geht es auch um ihr Verhältnis zu Männern. Nach meiner Erinnerung zählte zu denen Weiterlesen

Wie diskursfähig sind Liberale und Linke?

28. Oktober 2019 / Martin Böttger

Rechtsradikale Menschenhasser sind nach dem 2. Weltkrieg nicht verschwunden. Angesichts der Katastrophe, die sie der Welt bereitet hatten, haben sie ihre Sichtbarkeit ausgeschaltet. Sie versteckten sich. Habe ich nicht gewusst. Bin ich nicht dabeigewesen. Eilfertig schlüpften sie in die Rolle konservativer Demokraten, die sich bei Wiederaufbauwundern hervortaten. Im Kommandieren waren sie schon immer ganz stark, Herrenmenschen halt. Hauptsache kein Sozialismus. So entstand die BRD.
Als über 20 Jahre später eine radikale Minderheit von jungen Erwachsenen dagegen rebellierte, sahen die Ersten ihre Zeit gekommen und vitalisierten die NPD, Weiterlesen

Wachstumsbremsen

20. Oktober 2019 / Guenter Bannas / Gastautor

Von Günter Bannas
Aus Egoismus und Rechthaberei ist die CDU/CSU-Fraktion im Bundestag ins Abseits geraten, und sie kann von Glück reden, dass die SPD (noch?) an ihrer Seite ist. Ein ungewöhnliches Bündnis von FDP, Grünen und Linkspartei hat einen Vorschlag gemacht, der verhindern soll, dass der Bundestag nach der nächsten Wahl auf mehr als 800 Abgeordnete anwachsen wird. Derzeit sind es 709. Nach dem Gesetz müssten es nur 598 sein – 299 aus den Wahlkreisen und noch einmal 299, die über die Landeslisten der Parteien ins Parlament kommen. Weiterlesen

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