Schlagwort: Die Linke (Seite 12 von 21)

Krisendramatik: Linkspartei, SZ, NZZ, Sp-on

11. Juli 2019 / Martin Böttger

Die sich “Die Linke” nennende Partei kam bei der Europawahl nur noch knapp über 5%. Seitdem rappelt es dort im Karton. Im Osten stirbt sie weg, die einstige “Kümmererpartei” implodiert demografisch. In urbanen Ballungsräumen des Westens gibt es Zugewinne, die das nicht aufwiegen können. Einerseits kann oppositionelle Glaubwürdigkeit erarbeitet werden – wo es gut läuft – aber konterkariert wird es dadurch, dass sie alt, auf mehr oder weniger sympathische Art “von gestern” wirken, Überbleibsel der Geschichte. Das müsste nicht so sein. Weiterlesen

Wandel – für Linke zu schnell?

26. Juni 2019 / Martin Böttger

Zunächst der Trost: die Herrschenden in unserer Republik trachten danach, sich in Lahmarschigkeit nicht übertreffen zu lassen (bei der FAZ heute “meistgelesen”). Und: woanders ist es schlimmer. In Österreich ist ein Expert*inn*en-Exorzismus gegen Rechts nötig geworden – grossartig beschrieben von Isolde Charim/taz. Für klareres Denken empfehle ich vorweg “Medienhygiene”, wie es die “Perspective Daily”-Gründerin Maren Urner nennt. Frau Urner scheint jetzt die Wissenschaft dem Journalismus beruflich vorzuziehen, verständlich.
Das Erfreuliche im gegenwärtigen Deutschland ist der radikale Diskurswchsel, Weiterlesen

Stand der Demoskopie-Orakel

23. Juni 2019 / Martin Böttger

Nach der Europawahl sind nun ein paar Wochen ins Land gegangen. Es gab rechte Morde, eine wachsende Klimaschutzbewegung, EU-Postengeschacher, und nicht zuletzt wachsende Kriegsgefahr am Persischen Golf. Die Performance der ehemaligen Volksparteien ist gleichbleibend schlecht, die Grünen fungieren als grosse Projektionsfläche, von der geklärt werden muss, wieviel und welche Substanz dahinter ist. Weiterlesen

Linke in USA / SPD / Fernsehen

16. Juni 2019 / Martin Böttger

Frauke Steffens/FAZ brachte in diesen Tagen ein Porträt der US-Präsidentschafts-Bewerberin Elizabeth Warren. Hier ergänzend deren eigene Homepage. Ich trug meinerseits zuletzt ein mir geschenktes T-Shirt “Bernie Against The Machine”. Bei einem deutschen Linksliberalen-Oldietreffen wollten die Leute begeistert wissen, wo es zu bekommen ist. In einem russischen Restaurant im gentrifizierten Prenzlauer Berg wollten es die Gäste an den Nachbartischen unbedingt fotografieren. Die Umfragezahlen, die Steffens wiedergibt, zeigen, was nicht schwer auszurechnen ist: Weiterlesen

Wahlsonntag: übersehene Details und verdeckte Krisen

27. Mai 2019 / Martin Böttger

Um sich selbst mit Details vertraut zu machen, kann ich diese interaktive Wahlanalyse der FAZ empfehlen. In ihrem Begleittext hat sie einen Witz versteckt, den ich sofort enthüllen will: die FAZ zählt Bonn zu “den Städten, in denen die SPD traditionell stark war”. Offen lässt Autor Timo Steppat, an welches Jahrhundert er dabei gedacht hat. Ich kann mich an keins erinnern. Aber ich bin ja auch im Ruhrgebiet aufgewachsen, und bin andere Massstäbe gewöhnt. Weiterlesen

Mensch Meier II

27. Mai 2019 / Helmut Lorscheid

Vielleicht erinnern Sie sich – am 10. April 2019 berichtete ich darüber, wie Zoll und Berliner Polizei den Berliner Club „Mensch Meier“ stürmten und damit die nach einer großen Demonstration von Seenot-Rettern beplante Abschlussparty verhinderten. Das war am 30. März 2019. Die Linken-Abgeordnete Caren Lay wollte erfahren, was da den Zoll geritten hatte und richtete gemeinsam mit ihrer Fraktion eine Kleine Anfrage an die Bundesregierung.
Wir versprachen, über das Ergebnis zu berichten. Was hiermit geschieht. Weiterlesen

Wo es Rechtsradikale in Europa schwer haben

29. April 2019 / Martin Böttger

Die spanische Parlamentswahl ist derzeit an der Spitze aktueller politischer Meldungen. Deutsche Berichterstatter*innen in den wichtigen Medien spekulieren überwiegend völlig hilflos herum, projizieren mehr aussenpolitische Hoffnungen der Bundesregierung, statt uns realistische Analysen über spanische Wähler*innen zu bieten.
Hier im Extradienst hatte vor längerem Klaus Dräger sehr ausführlich die Probleme der spanischen Linken analysiert. Seine Skepsis hat sich leider weitgehend bewahrheitet. Weiterlesen

Wer bezahlt den Klimaschutz?

20. April 2019 / Martin Böttger

Energiewirtschaft, Chemieindustrie, Agroindustrie, Autoindustrie, Immobilienkonzerne, Aldi, Lidl – langsam, nicht alle auf einmal melden! Immer schön hinten anstellen! Und dann das Aufwachen. Nur geträumt.
In Hauptstadtberlin, in der Spitze der CDU, scheinen sie sich Gründonnerstag zur Tödliche-Umarmungs-Strategie gegenüber der jugendlichen Klimabewegung entschlossen zu haben. Wenn Schäuble und Merkel gleichzeitig ähnliche Signale senden, müssen sie ausnahmsweise miteinander gesprochen haben. So schnell kann es gehen. Die Fridaysforfuture-Jugendlichen haben einen ersten Erfolg bereits gelandet – einen Diskurserfolg. Das rettet noch nicht das Klima oder gar den Planeten, aber ein dicker Brocken in Deutschland ist es. Weiterlesen

Manches braucht halt länger…

17. April 2019 / Helmut Lorscheid

Wundersame Bahn XXIII
Mit Datum von 14. Januar 2015 forderte Fraktion Die Linke im Bundestag, spätestens zum 1. Juli 2015 den Mehrwertsteuersatz für Tickets auch im Bahnfernverkehr analog zum Nahverkehr von 19 auf 7 Prozent zu reduzieren, so dass im gesamten Schienenpersonenverkehr nur noch 7 Prozent Mehrwertsteuer zu zahlen sind.
Die Bahnkunden könnten verschiedenen Berichten zufolge um insgesamt um 400 Mio Euro entlastet werden. Das klingt doch gut, Weiterlesen

Was Grüne mit der EU vorhaben

13. April 2019 / Martin Böttger

Der Deutschlandfunk pflegt sonntags in der Regel ein umfangreich hörenswertes Programm. Noch besser ist es, wenn er es schon samstags oder gar sporadisch freitags online stellt, weil es schon vorproduziert ist. Das gilt z.B. für das Interview von Peter Kapern mit dem Grünen Europaabgeordneten und -kandidaten Sven Giegold. Kapern war zu “meiner” Zeit DLF-NRW-Korrespondent in Düsseldorf, ein patenter anständiger Kerl. Sven Giegold ist den Grünen aus der Attac-Bewegung zugelaufen, definitiv eine Bereicherung. Weiterlesen

Mensch Meier

10. April 2019 / Helmut Lorscheid

Statt Seenot-Retter Party gabs Zoll und Polizei-Überfall
Gutes braucht eben länger. Da lag dem Hauptzollamt in Berlin seit 19. Februar 2018 eine anonyme Email vor, in der dem Club „Mensch Meier“, in der Storkower Straße 121 am Prenzlauer Berg gelegen, Schwarzarbeit vorgeworfen wird, und der Ausschank von unversteuerten Alkohol. Nach über 400 Tagen gründlicher Prüfung der Email war man Zoll-seitig so weit, der Sache doch mal auf den Grund zu gehen und bei den Beschuldigten vorbeizuschauen. Das war dann zufällig am 30. März 2019. Weiterlesen

Linke Wagenknecht-Abrechnung / Frauenfussball

8. April 2019 / Martin Böttger

Die Junge Welt hat lange Zeit, ähnlich wie die nachdenkseiten, den Parteiflügel der sich “Die Linke” nennenden Partei publizistisch unterstützt, dem auch Sahra Wagenknecht angehörte. Dann ist es der durchtriebenen Angela Merkel mit ihrer “Grenzöffnung” gelungen, diese machtvolle politische Kraft zu spalten und “die Menschen” ersuchten stattdessen die AfD für sie zu sprechen. Wichtig ist ja vor allem, sich die Welt irgendwie erklären zu können … Weiterlesen

Von Blockierern und Blockadebrechern

19. März 2019 / Gastautor:innen (*)

von Ludger Volmer
Zum Scheitern der Bundesebene der Sammlungsbewegung Aufstehen

Der Rücktritt von Sahra Wagenknecht am 9. März hat die Auflösung des politischen Vorstands der Sammlungsbewegung Aufstehen nicht eingeleitet, sondern besiegelt. Bereits Wochen zuvor, am 21. Februar haben wir – Marco Bülow, Ludger Volmer, Sabrina Hofmann, Hendrik Auhagen – als Vorstandskollegen durch ein Memo intern im Vorstand Alarm geschlagen. Es ging um die Blockade unserer Arbeit durch den Trägerverein von Aufstehen und seine Beauftragten Weiterlesen

Erklärung zur Situation von Aufstehen

16. März 2019 / Gastautor:innen (*)

Dokumentation (im Original hier)
Das Ziel der Sammlungsbewegung Aufstehen war und ist es, dazu beizutragen, die unselige Spaltung der linken Bewegungen und Parteien zu überwinden, um endlich sozialen, friedenspolitischen und ökologischen Zielen eine machtpolitische Realisierungschance zu verschaffen. Diese Notwendigkeit, die linken Kräfte zu bündeln und nicht weiter zu spalten, besteht seit über 100 Jahren – bis heute. Das überraschend große Echo, das die Gründung von Aufstehen in der deutschen Öffentlichkeit gefunden hat, hat hierin seine Ursache und begründete die Hoffnungen von 170.000 Menschen, die sich für diesen Versuch einer neuen linken Bewegung interessierten. Das war eine große Verpflichtung für alle Beteiligten. Weiterlesen

Zwei Welten: Parteien und Bewegungen

14. März 2019 / Martin Böttger

Aus der Parteienwelt wird – durchaus realistisch – fast ausschliesslich Intrigengeschehen berichtet. Wann tritt Merkel zurück? Wie lange hält Nahles das aus? Warum gibt Wagenknecht auf? Kein Zufall: alles Mädels. Mit dem Geschehen da draussen sind sie nicht mehr verbunden. Personen mit Talent zu Starappeal werden vom Medienkapitalismus aufgeblasen, bis sie jede Verbindung verloren haben. Dann platzen sie und werden zügig ausgespuckt und vergessen. Versuchen Sie mal, von Berlin aus Verbindung zu Basis und Familie/Freund*inn*e*n zu behalten! Weiterlesen

Von Rechts oben nach links unten

9. März 2019 / Martin Böttger

Ein kleiner Überblick über bemerkenswerte Porträts und Interviews
Die Miiliardärinnen
Als reichste Frau der Welt gilt derzeit Françoise Bettencourt-Meyers. Sie wurde diese Woche von der FAZ-Autorin Annina Metz porträtiert. Der Bettencourt-Clan sucht aus guten Gründen nicht das Schweinwerferlicht. Darum kann so ein Beitrag nur ein kleiner Ansatz sein. Es geht im Kern nicht um Kosmetik. L’Oreal macht die Bettencourts nicht mit Hautcremes und Shampoos reich, Weiterlesen

Northstream2 – Revanche für arrogante deutsche Dominanz

8. Februar 2019 / Martin Böttger

Zu den Entwicklungen um das Gaspipeline-Projekt Northstream2 empfehle ich als vertiefende Lektüre:
Reinhard Lauterbach/Junge Welt: Frontwechsel; der Autor bemüht sich seit langem um eine unabhängig-linke Russland-Berichterstattung (dieser Text wird nach einiger Zeit in einem Paywall-Archiv verschwinden).
German Foreign Policy: Brüche in der Union: diese Analyse weitet den Blick auf andere Spielflächen in den EU-internen Machtkämpfen Weiterlesen

Heils Rentenvorschläge – Altersarmut bekämpfen

4. Februar 2019 / Matthias W. Birkwald (Gastautor)

von Matthias W. Birkwald MdB/Die Linke
Bundesminister Heil macht einen Schritt in die richtige Richtung. Allerdings bleibt er auf halbem Weg hin zu einer armutsfesten Solidarischen Mindestrente von 1050 Euro netto stehen. Der Vorschlag ist ein Erfolg der LINKEN, da wir seit Langem die Wiedereinführung einer reformierten “Rente nach Mindestentgeltpunkten” fordern. Ich hoffe, dass die SPD das Konzept im Regierungshandeln auch durchsetzen wird. Weiterlesen

Rüstungskontrollverlust

2. Februar 2019 / Andreas Zumach

Die USA steigen aus dem INF-Vertrag aus. Auf das drohende Ende des Rüstungsvertrags könnte nun ein neues Wettrüsten folgen.
Die USA haben ihre Ankündigung wahr gemacht, aus dem INF-Abrüstungsabkommen mit Russland auszusteigen. Außenminister Mike Pompeo sagte am Freitag in Washington, die US-Regierung fühle sich nicht mehr an den Vertrag gebunden. Man sei aber offen dafür, weiterhin mit Russland über Maßnahmen der Rüstungskontrolle zu verhandeln.

Nach dem Ausstieg der USA aus dem Vertrag über das Verbot von landstationierten Mittelstreckenraketen und Marschflugkörpern mit Reichweiten von 500 bis 5.500 Kilometern droht ein neues atomares Wettrüsten. Weiterlesen

Medienvertrauen – Originaldokumente

28. Januar 2019 / Martin Böttger

Zum Medienvertrauen gibt es hierzulande mittlerweile Studien für jedes Ergebnis. Die Einen haben keins mehr, bei den Andern ist es angeblich “stabil”. Am besten Sie testen es im eigenen Bekanntenkreis selbst. Thomas Pany/telepolis berichtet von einer Studie in Frankreich, die alle was-mit-Medien-Leute alarmieren muss. Und die politische Klasse dazu. Zwar machen die Leute in Frankreich entschieden lieber Revolutionen als in Deutschland, sind ja auch viel erfolgreicher. Im Denken aber sehe ich entschieden grössere Ähnlichkeiten als im Handeln.
Zu Ihrer persönlichen Entscheidung über Ihr eigenes Medienvertrauen Weiterlesen

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