Schlagwort: Die Linke (Seite 13 von 21)

Pornifizierung und Krieg

17. Januar 2019 / Martin Böttger

Siegt sich der Neoliberalismus zu Tode?
Die Debatte um den Brexit ist die Symptomatik verbreiteter Ratlosigkeit. Das politische System im Vereinigten Königreich ist nah am Kollaps. Indes gibt es dort einen Vorteil, den es fast allen anderen voraus hat, der aber von den Herrschenden mehr gefürchtet wird als die Apokalypse: eine starke Linkspartei, die zur Machtübernahme bereit sein will, die Labour Party von Jeremy Corbyn. Eine Partei vergleichbarer Programmatik, Mitglieder- und Wähler*innen*stärke gibt es weltweit in keinem anderen Land.
In Brüssel und Berlin ahnen sie, dass alle realistischen Szenarien auch ihr System bedrohen. Weiterlesen

Altes Neues Deutschland

17. Januar 2019 / Martin Böttger

Ich gestehe: ich bin so borniert westdeutsch, dass ich nie auf die Idee gekommen bin, mich für das Blatt zu interessieren. Selbst als Onlineleser begegne ich ihm extrem selten: das Neue Deutschland. Wie viele Medien vor ihm bewegt es sich im Spannungsfeld zwischen einer Partei als Eigentümerin, und dem Zwang sich auch für Menschen ausserhalb der Partei interessant machen zu müssen. Das ist bisher nur mässig gelungen. Imgrunde nicht wirklich.
Nun wird zwischen Partei und Redaktion der Schwarze Peter hin und her geschoben. Weiterlesen

Bonner SPD für Sridharan-Wiederwahl?

16. Januar 2019 / Martin Böttger

Lisa Inhoffen berichtet heute im GA von einer angeblichen OB-Kandidat*innen-Suche der Bonner SPD. Es soll sogar schon eine “Findungskommission” dafür geben. Und der GA ist, nach eigenem Anspruch, keine Fachzeitschrift für politische Satire.
Für die Jüngeren hier die Erinnerung an die letzte Bonner OB-Wahl 2015. Weiterlesen

Demoskopische Bremsspuren

13. Januar 2019 / Martin Böttger

Die Pause hat die politische Stimmung nicht verändert
Die einen Familien diskutieren beim jährlichen Zusammenkommen, auch und gerne über Politik. Bei anderen ist es umgekehrt: bloss nicht über Politik reden, den Stimmungs- und Appetitkiller am Esstisch. Die Inidividuen haben immerhin Gelegenheit, die arbeitsfreien Tage zum Nachdenken und zum Vorsätze-fassen zu nutzen. Im Ergebnis hat alles zusammen zu keinen erkennbaren Verschiebungen geführt.
Mittlerweile haben die meisten Demoskopie-Firmen Datenerhebungen nach den Feiertagen veröffentlicht. Weiterlesen

Art. 15 GG – der schlafende Riese

12. Januar 2019 / Martin Böttger

Es muss Ende der 70er/Anfang der 80er gewesen sein, als die angehende Erstsemsterin der Politischen Wissenschaften Katina Schubert aus irgendeiner Mittelgebirgsregion, ich habe vergessen ob es die Eifel oder der Westerwald war, in die grosse Stadt Bonn kam. Die war der damaligen Jungsozialistin schnell zu klein, wie auch ihre Partei SPD. Als bekennende Lesbe kam ihr der Hauptstadtumzug nach Berlin 1999 gewiss gelegen. Trotz ausgedehntem Jobhopping, sie ging Konflikten und Schwierigkeiten nie aus dem Weg, Weiterlesen

Wofür wird der “Datenskandal” aufgeblasen?

8. Januar 2019 / Martin Böttger

Heute soll es eine Verhaftung eines Verdächtigen gegeben haben. Kein Chinese, kein Russe, sondern ein 20-jähriger aus Mittelhessen. Der Wind, der in den letzten Tagen dazu durch die Republik tost, steht in keinem Verhältnis zum Anlass. Das bestätigen Zeuginnen, deren fachliche Kompetenz nur von wenigen übertroffen werden kann. Constanze Kurz (Sprecherin des Chaos Computer Clubs) beschreibt das in ihrer FAZ-Kolumne und enthüllt darin nebenbei, Weiterlesen

Das Internet ist immer noch “Neuland”

6. Januar 2019 / Roland Appel

Der jüngste Hacker-Angriff legt auf erschreckende Weise Unwissenheit und falsches Staatsverständnis der Politik offen. Die Protagonisten, die täglich von der künstlichen Intelligenz schwafeln, fabulieren, man müsse endlich die IT-Wirtschaft ankurbeln, gar “den Datenschatz heben” und dafür den Datenschutz einschränken, wurden nun teilweise selbst zum Opfer von Hackerangriffen, die persönlichste Daten ins Netz gestellt haben. Die Handschrift lässt, so sagen Kenner, folgende Schlüsse zu: Die “Hacks” sind relativ primitiv, Handynummern, die man relativ leicht heraus bekommt, tiefere Datenspionage mit persönlichen Chats gibt es dabei eigentlich nur bei den Grünen. Der Angriff kommt vermutlich aus der rechten Ecke. Eine Aufforderung: Ruft doch mal die Linken Promis und Grünen Abgeordnete/n an – ganz im Interesse rechter Belästiger und Hetzer. Deshalb ist es auch kein Zufall, dass die AfD außen vor blieb. Weiterlesen

Politische Stimmung vor der Pause

17. Dezember 2018 / Martin Böttger

Weihnachten/Neujahr kommen Familien und Verwandte zusammen. Andere fliehen in Urlaub. Es ist Gelegenheit Stress auf- oder abzubauen. Beides gibt Anlass zum Gedankenmachen. Bei den Familienzusammenkünften werden zahlreiche Meinungen und Informationen ausgetauscht, über Lebenslagen und -einstellungen.
Darum ist es von Interesse, vorher noch mal einen Blick auf die aktuelle Stimmungslage zu werfen. Weiterlesen

Klassenkampf an unserer Haustür

30. November 2018 / Martin Böttger

Mit Update
Weil die Linkspartei gerade mal wieder keine Zeit für Politik hat, muss Jan Böhmermann jetzt ihren Job machen. Seine Schreibtischnummer war gestern mal wieder – Kompliment! – ein Höhepunkt politischer Aufklärung. Heftiger Dank an die Rechercheur*inn*en der bildundtonfabrik in Köln-Ehrenfeld, die ihm das aufgeschrieben haben. Die gewerkschaftlich hochorganisierten Müllwerker sind geradezu eine Arbeiteraristrokratie gegenüber dem Proletariat, dem er sich gestern widmete: Weiterlesen

Zentrum und Pol zugleich

29. November 2018 / Martin Böttger

Der kluge Wolfgang Michal, von Augsteins Freitag in den Journalismus zurückgelockt, hat das “Geheimnis” des Grünen Demoskopie-Höhenfluges so einfach wie logisch entschlüsselt. CDU/CSU und SPD haben sowohl Zentrumsbesetzung als auch Polarisierung aufgegeben, mehr aus Qualifikationsmangel und Dummheit, denn aus Not. Was blieb den Grünen anderes übrig?
Auch Michals Italien-Parallele verstrahlt Plausibilität: CDU und SPD könnten ähnlich verschwinden wie ihre Parteigenoss*inn*en in der dortigen PD. Weiterlesen

Mit nur drei Verträgen volle Kanne online

27. November 2018 / Helmut Lorscheid

Großes vor hat die Bundesnetzagentur. Sie will die Funklöcher stopfen also dafür sorgen, dass man sogar in der Eifel oder im Weserbergland mobil telefonieren und vielleicht möglicherweise auch noch ins Internet gehen kann, um da tolle Sachen runter zu laden.
Unter dem Aktenzeichen BK1-17/001 (muß ja, ist schließlich eine Behörde) heißt es :
„Deutschland soll Weltspitze bei der digitalen Infrastruktur und Leitmarkt für 5G in Europa werden. Weiterlesen

Sie verstehen nicht

20. November 2018 / Martin Böttger

Michelle Obama
Majid Sattar, einst schon unter Günter Bannas guter Beobachter von Hauptstadtberlin, ist in der Journalismus-Hierarchie der FAZ zum USA-Korrespondenten aufgestiegen. Und darf jetzt den Werbefeldzug von Michelle Obama begleiten. Politstrategisch scheint er noch allzu berlingeschädigt zu sein, wenn er der veralteten Leere huldigt, Weiterlesen

Genug Zeit für neue Antworten?

14. November 2018 / Martin Böttger

Grüne grübeln über neues Grundsatzprogramm
Bonns Grüne liessen sich gestern von ihrer in Hauptstadtberlin nicht ganz einflusslosen Bundestagsabgeordneten Katja Dörner erklären, warum ihre Partei sich ein neues Grundsatzprogramm erarbeiten will. Ein Grundsatzprogramm – im Unterschied zu einem Wahlprogramm – das nicht vier, sondern “zwanzig Jahre” halten soll. Sehr anspruchsvoll, wer kann so weit vorausschauen?
Einen Versuch ist es wert. Ein Grundsatzprogramm dient nicht nur der Darstellung nach aussen, sondern auch der Selbstverständigung nach innen. Die Grünen bersten nicht nur in Umfragen, sondern parallel dazu werden ihnen viele neue Mitglieder zugeweht. Weiterlesen

Grün-Rot-Rote Mehrheit

9. November 2018 / Martin Böttger

An diesem Wochenende ist Grünen-Parteitag. Merkwürdig wenig wird in der Öffentlichkeit Notiz davon genommen. Zu meiner aktiveren Zeit hatte die Veranstaltung spektakel-ähnlichen Charakter. Ein bis zwei halbwichtige Streitthemen wurden in den Medien und von grünen Spindoktor*inn*en zu Entscheidungsschlachten hochsterilisiert. Karrierebedürftige Persönlichkeiten nutzten das um sich zu zeigen.
Ich weiss nicht, ob den Grünen das dieses Wochenende noch gelingt. Mit Sicherheit wird das Parteitagsfoyer und seine Nebenräume ein grosser Marktplatz sein, auf dem vermutlich interessantere Gespräche geführt werden, als im Plenarsaal. Ich hätte dazu wieder einen Themenvorschlag. Weiterlesen

Was folgt aus Hessen für Bonn?

29. Oktober 2018 / Martin Böttger

Vergegenwärtigen wir uns im folgenden die Zeitreihe Kommunalwahl Bonn 2014 – Kommunalwahl Frankfurt/M. 2016 – Landtagswahlergebnis Frankfurt 2018 – Kommunalwahl Bonn 2020. Weil der letzte Punkt (noch) spekulativ ist, fehlt er. Betrachten wir uns in dieser Zeitreihe die Ergebnisse der Parteien (an der letzten Stelle in Klammern die Ergebnisse in allen hessischen Grossstädten): Weiterlesen

Banken / Putzhilfen / #metoo in Medien / Lizenzfreiheit / Gaspolitik / Italien

29. Oktober 2018 / Martin Böttger

Thomas Marois wird von der Jungle World zur Lage und den Möglichkeiten privater und staatlicher Banken befragt – gute Vorschläge, mit wenig Hoffnung auf Umsetzung.
Sabrina Burger schreibt in der Jungle World über sie sklav*inn*enähnliche Lage von Haushaltshilfen der helpling-Plattform. Wer da noch ordert, soll sich schämen. Wer gegen die verbreitete Schwarzarbeit in dieser Branche vorgehen will, Weiterlesen

Kriegsspiel in großem Stil – Der neue Kalte Krieg

26. Oktober 2018 / Andreas Zumach

Nato-Manöver in Norwegen – Das Manöver „Trident Juncture“ ist die aufwendigste Militärübung seit dem Fall der Mauer. Russland wird als fiktiver Gegner genannt.
Die Nato hat in der Nacht zum Donnerstag in Norwegen ihre größte Kriegsübung seit dem Fall der Berliner Mauer begonnen. Mit dem zweiwöchigen Manöver „Trident Juncture“ soll nach Auskunft von Nato-Militärs „die Zusammenarbeit beim Einsatz in großen Schlachten geübt“ sowie „Entschlossenheit gegenüber Russland demonstriert“ werden. Beteiligt sind 50.000 Soldaten aus allen 29 Mitgliedstaaten sowie aus den skandinavischen Nato-Partnerländern Schweden und Finnland.

Die Bundeswehr stellt mit 10.000 Soldaten das zweitgrößte Kontingent nach den USA. Weiterlesen

Grüne – erst Explosion, dann Implosion?

25. Oktober 2018 / Martin Böttger

Die offene Frage scheint nur die nach der Geschwindigkeit
Mit meinem heutigen mittäglichen grünen Mitesser war ich mir einig: wir wissen “zu viel” über die Grünen, als dass wir den Wähler*innen*zustrom zu unserer Partei noch erklären können. Es gibt aber nicht wenig intellektuelle Hilfestellung von jenen, die zu viel über die Konkurrenz der Grünen wissen.
Zuvörderst ist da heute Albrecht von Lucke/Blätter zu nennen, der ähnlich unbarmherzig mit den Parteien des deutschen Bürgertums umgeht, wie es Ulrich Horn schon seit längerem tut. Lucke bleibt aber auf einer Oberfläche von Parteistrategien.
Zu gesellschaftlichen Tiefenströmungen dringt die um einiges jüngere Elsa Koester/Freitag (vorher: Neues Deutschland) vor. Sie liefert die für mich einleuchtendste Erklärung, Weiterlesen

Das Erdbeben besteht nur aus Flugsand

21. Oktober 2018 / Martin Böttger

Wir sehen den Volksparteien beim Sterben zu. Das ist im Rahmen der deutschen Nachkriegsgeschichte seit 1945 tatsächlich ein politisches Erdbeben. Alle Erwachsenen unserer Zeit sind in Deutschland eine politische Stabilität gewöhnt – von der Mehrheit als angenehm Sicherheit gebend empfunden und nur von einer Minderheit gehasst – der wir jetzt täglich beim Zerbröseln zusehen können. Ich gestehe: auch mir ist dabei blümerant, obwohl ich selbst nie einer Volkspartei angehört, und nur sehr selten eine gewählt habe. Weiterlesen

Grüne Siege – Rechte Mehrheit

17. Oktober 2018 / Gastautor:innen (*)

Den Weg nach Wien stoppen
von Jürgen Trittin MdB

Die Landtagswahl in Bayern offenbart ein Dilemma. In dem Maße, wie Grüne progressiver Pol der Gesellschaft werden, schwinden ihre Machtoptionen. Mehrheiten für Klimaschutz, Gerechtigkeit und Europa werden schwerer.

1. Die Grünen haben mit Katharina Schulze und Ludwig Hartmann am Sonntag einen historischen Wahlsieg errungen. Zum ersten Mal zweistellig, zum ersten Mal zweite Kraft in Bayern. Sie verdoppelten sich und gewannen gegenüber 2013 gut 1.36 Mio. (Gesamt-) Stimmen (nach bayrischem Wahlrecht) dazu. Weiterlesen

Beueler-Extradienst

Meldungen und Meinungen aus Beuel und der Welt