Schlagwort: Donald Trump (Seite 18 von 40)

Kritiker verkennen Gesetze

18. Januar 2021 / Julia Reda (Gastautorin)

Edit Policy: Die Sperrung von Donald Trump bei Twitter & Co. sorgt für Diskussionen. Dabei verstrickt sich vor allem die Bundeskanzlerin in Widersprüche
Vergangene Woche sorgte Bundeskanzlerin Merkel mit der Aussage für Aufsehen, sie sehe die Sperrung der Social Media-Accounts des US-Präsidenten Donald Trump aus Sicht der Meinungsfreiheit als problematisch an. Diese Entscheidung sei durch die Unternehmensführungen von Facebook und Twitter getroffen wurde, ohne dass es hierfür einen rechtlichen Rahmen gegeben habe.
Diese Aussage ist in zweierlei Hinsicht bemerkenswert. Denn es gibt sehr wohl einen rechtlichen Rahmen für die Moderation von Inhalten auf Social Media-Plattformen in den USA, an dem sich Twitter und Facebook orientiert haben. Weiterlesen

MBS – von MBZ und Trump ausgetrickst?

17. Januar 2021 / Martin Böttger

Wird Mohammend Bin Salman (MBS) als legitimer Erbe von Donald Trump “der Böse” der Weltpolitik? Alle Voraussetzungen bringt er dafür mit. Nur ist er leider viel jünger, und hat ungleich mehr Zeit für Schandtaten im Amt. Guido Steinberg, Wissenschaftler bei der Stiftung Wissenschaft und Politik in Berlin, analysiert in den Blättern die strategischen Hintergründe des grauenhaften, verbrecherischen Jemen-Krieges. Nach seiner Lesart ist der MBS von seinem Glaubensbruder und Amtskollegen in den Vereinigten Arabischen Emiraten Mohammed Bin Zayed (MBZ) und Donald Trump strategisch ausgetrickst worden. Weiterlesen

Kalter Krieg 2.0

16. Januar 2021 / Andreas Zumach

Nato und Russland – Nach den USA kündigt jetzt auch Russland das „Open Skies“-Abkommen über gegenseitige militärische Beobachtungsflüge.
Russland und die von den USA geführte NATO rutschen immer weiter zurück in den einst als überwunden geglaubten Kalten Krieg. Am Freitag verkündete die Regierung in Moskau den Ausstieg Russlands aus dem „Open-Skies-Abkommen über gegenseitige militärische Beobachtungsflüge, das die 34 Mitgliedsstaaten der NATO und der ehemaligen Warschauer Vertragsorganisation (WVO) 1992 vereinbart hatten. Die Trump-Administration in Washington hatte das Abkommen bereits im vergangenen Jahr wegen angeblicher russischer Verstöße aufgekündigt. Weiterlesen

Systemwechsel statt Bürgerkrieg

16. Januar 2021 / Bettina Gaus

Der Rechtsruck bei den US-Republikanern hat nicht mit Donald Trump begonnen. Ein Klima der Einschüchterung prägt die Partei
Je dramatischer die Worte, desto tiefer die Erschütterung. Der Wunsch, diesen Eindruck zu erwecken, hat schon zu vielen sprachlichen Fehlgriffen geführt. Wie sich derzeit am Beispiel der USA zeigt. Ob Bürgerkrieg, Aufstand oder Putsch: Kein Begriff schien in den letzten Tagen zu vollmundig, um die Lage dort zu beschreiben – in Kommentaren und Moderationen innerhalb und außerhalb des Landes. Falsch sind diese Begriffe allesamt. Weiterlesen

Merkwürdige Verbindungen

12. Januar 2021 / Martin Böttger

Eine 5-Minuten-Recherche: Deutsche Bank, Donald Trump, Beny Steinmetz, Alexey Mordaschow, TUI
Die Deutsche Bank hat endlich irgendwo in ihrem Keller Skrupel entdeckt, mit Mr. Donald Trump Geschäftsbeziehungen zu unterhalten. Wie das gekommen ist? Wüsste ich auch gerne. Die Suche nach solchen Skrupeln hat merkwürdig lange gedauert, als wenn die Entscheider die ganze Zeit auf einem anderen Planeten waren. Die zuständige Kundenbetreuerin von Mr. Trump, Mrs. Rosemary Vrablic hatte am 22.12.20 ihren Rücktritt erklärt. Weiterlesen

Politische Gewalt hört nicht einfach auf

9. Januar 2021 / Bettina Gaus

Was bedeuten die Ereignisse von Washington eigentlich für Joe Biden? Es ist mehr als fraglich, ob er als Präsident seinen Kurs der nationalen Versöhnung weiter fahren kann
Diskutiert wird derzeit – wieder einmal – über den noch immer amtierenden US-Präsidenten Donald Trump, dieses Mal über den Anteil an Schuld, den er an dem Angriff eines Mobs auf das Kapitol in Washington trägt. Ich finde, salopp gesagt, er gehört hinter Gitter, aber mehr will ich darüber jetzt nicht schreiben. Genug ist genug. Ein anderes Thema halte ich inzwischen nämlich für sehr viel wichtiger: was die Ereignisse für Joe Biden bedeuten. Weiterlesen

Was unten rauskommt

7. Januar 2021 / Martin Böttger

Marodeure und Faschisten treiben die USA nach rechts
Die folgenden Überlegungen basieren auf Berichten von Frauke Steffens/FAZ zu den gestrigen Washingtoner Ereignissen und Dorothea Hahn/taz zur Senats-Stichwahl in Georgia. Beide Autorinnen sind für mich satisfaktionsfähige Referenzen. Sie machen ihren Job als Auslandskorrespondentinnen so, wie ich es mir von allen Inhaber*inne*n solcher Jobs wünschen würde. Weiterlesen

Trumps Faschisten stürmen US-Kongress

7. Januar 2021 / Roland Appel

Ein von Wahlverlierer Trump auf einer Kundgebung aufgestachelter faschistischer Mob hat gestern den US-Kongress gestürmt, ist mit Waffengewalt in beide Häuser des Parlaments eingedrungen. Die rechten Aufrührer besetzten Büros und Säle von Senat und Repräsentantenhaus. Die vermummten Täter schlugen Scheiben des Parlamentsgebäudes ein, um sich Zugang zum Inneren zu verschaffen, brachen in Abgeordnetenbüros und das Kontor der Parlamentspräsidentin Pelosi ein, begleitet von Parolen wie “Pelosi is Satan”. Weiterlesen

Trumps letzter Deal?

3. Januar 2021 / Martin Böttger

Und: Impfdiskussion / “Digitale Souveränität”
Ende der 70er Jahre durfte ich mit dem algerischen Botschafter in Bonn Sherry trinken (das ist das wohlschmeckende Getränk, nach dem Isaac “Nefftonn” immer in der Anstalt verlangt). Mein älterer Mitbewohner stellte parallel seinerzeit dem Rockzipfel der Pressesprecherin dieses Botschafters nach. Mohamed Sahnoun war das, was ich auch heute noch einen “grossen Politiker” nennen würde, rastlos für Frieden und Fortschritt schuftend. Seitdem war für mich mit meiner Sprachbarriere nicht mehr viel aus Algerien zu erfahren.
Bernhard Schmid/telepolis bleibt dafür eine grosse Hilfe. Weiterlesen

Privatmann Trump

31. Dezember 2020 / Ulrich Horn (Gastautor)

Donald Trump ist ein unangenehmer Zeitgenosse. Dass ihn viele unerträglich finden, scheint ihm nichts auszumachen. Er versteckt sich nicht hinter einem Image. Er blieb auch im Amt des Präsidenten er selbst: ein Lügner.

Lug und Trug

Er zelebriert diesen Charakterdefekt, als handele es sich um eine Tugend. Er verbiegt die Wirklichkeit. Die Wahrheit erklärt er zur Lüge, die Lüge zur Wahrheit. Alles, was er tut, verdunkeln seine Lügen. Weiterlesen

400.000 Trump-Tote

26. Dezember 2020 / Martin Böttger

mit Update 27.12.
Manche billigen Donald Trump zu, dass er mit dem Verzicht auf den Beginn neuer Kriege immerhin, pragmatisch gesehen, viele Todesopfer früherer US-Präsidenten vermieden habe. Auch bei mir hat dieses Argument gelegentlich verfangen. Es ist nun leider durch die Coronakrise im US-amerikanischen Sinne des Wortes erledigt worden. Sarkastisch formuliert: Trumps “America first” hat er auch bei der Beendigung von Menschenleben verwirklicht. Da war und ist er ganz darwinistischer Faschist. Er selbst hat das Virus überlebt – damit ist ja wohl der Beweis erbracht, dass, wer nur weiss und reich genug ist, Weiterlesen

Menschlicher Abgrund Pandemie

23. Dezember 2020 / Roland Appel

Oder: – im Science Fiction waren die Menschen besser
Seit Entstehen der klassischen Zukunftsromane ist die Virusinfektion durch Außerirdische oder durch Ansteckung aufgrund von Bombenexperimenten verrückter Wissenschaftler eine beliebte Erzählung. Einer der ersten Thriller diese Art ist 1953 der von Jack Arnold gedrehte “They Came From Outer Space” nach einer Geschichte “Meteor” von Ray Bradbury. Im Klassiker “Krieg der Welten“ von H.G.Wells ist die Erde den marsianischen Invasoren hoffnungslos ausgeliefert. Aber auch zur “Corona-Krise” gibt es eine filmische Blaupause: Das “Andromeda-Projekt” USA 1971 zeigt eine Verseuchung der Umwelt und massenhafte Todesopfer durch ein außerirdisches Virus. Weiterlesen

Schwer

20. Dezember 2020 / Guenter Bannas / Gastautor

Ein im schweizerischen Satireblatt Nebelspalter 1920 erschienenes Gedicht gelangt zu neuer Popularität: „Die Grippe und die Menschen“ Zu Beginn der Seuche (gemeint war die Spanische Grippe) fordert das Volk die Regierenden zum Handeln auf: „Was wartet ihr, schützt uns vorm Tod.“ Die Regierenden handeln. Das Volk aber ruft: „Das war es nicht, was wir gewollt. Gebt frei das Tanzen, Saufen.“ So war es, so ist es? Wenn schon öffentliches Alkoholverbot zur Silvesternacht, dann wenigstens massenhafte Glühwein-Partys vor Weihnachten. Weiterlesen

Fast wie bei Monopoly

28. November 2020 / Bettina Gaus

Das Begnadigungsrecht ist eine Verbeugung des Staats vor der Humanität. Es überrascht nicht, dass Donald Trump es nun im Fall Flynn missbraucht. Aber könnte er sich tatsächlich selbst vor einer Verurteilung retten?
Getümmel, Getümmel, Eilmeldungen. Alle höchst dramatisch – und sehr erwartbar. Demokraten in den USA sind empört, zumindest einige Republikaner sind begeistert. Der noch amtierende US-Präsident Donald Trump hat seinen ehemaligen Sicherheitsberater Michael Flynn begnadigt. Der war in die Russland-Affäre verwickelt und könnte vielleicht noch einiges erzählen, was für Trump unangenehm wäre. Von Machtmissbrauch bis zu Rehabilitierung eines Helden reichen die Reaktionen. Die Grundsatzfragen hinter dem Konflikt sind jedoch interessanter als eilige Pressemitteilungen. Weiterlesen

Von Trump zu Biden

23. November 2020 / Andreas Zumach

Fortschritt oder Weiter wie gehabt? – Mögliche Veränderungen der US-Außen-,Sicherheits-und Militärpolitik ab 2021
Wer erinnert sich noch an den ersten Präsidentschaftswahlkampf von Donald Trump im Jahr 2016? Trotz seines Sexismus und Rassimus, die der New Yorker Immobilienhai schon damals ganz unverblümt demonstrierte und trotz seiner aggressiven Töne gegenüber China hielt so mancher Beobachter in Europa Trump damals aus friedensbewegter-politischer Sicht für die bessere Option als seine Gegenkandidatin Hillary Clinton. Denn diese hatte in der Vergangenheit mehrfach Kriege und militärische Interventionen der USA befürwortet: Weiterlesen

Trumps nächster Job

17. November 2020 / Gastautor:innen (*)

von Ulrich Horn
Seit Monaten beschäftigen sich die Medien mit der Frage, was Trump täte, wenn er die Wahl verlöre. Nun ist der Fall da. Die Spekulationen schießen noch stärker ins Kraut. Aufschluss bieten sie nicht. Trumps Pläne liegen nach wie vor im Dunkeln. Gewiss scheint nur: Erstens: Am 20. Januar wird er das Weiße Haus verlassen. Zweitens: Danach wird er mit vielen Klagen zu kämpfen haben. Drittens: Er wird dann jede Menge Geld benötigen. Weiterlesen

Gnadenlose Profitgier unter Corona

17. November 2020 / Roland Appel

Das, was Kritiker*innen des Fußball-Konzeptes im Frühsommer befürchtet haben, ist eingetroffen. Die Corona-Zahlen steigen exorbitant, die Intensivbetten und Testkapazitäten sind am Limit. Es ist klar, dass mögliche Impfstoffe, sollten sie denn wirklich zugelassen sein, für zwei Jahre knapp sind und erst Pflegepersonal, Hochgefährdete und Alte geimpft werden sollten – möglichst überall, nicht nur in reichen Ländern. Da stellt sich Thomas Bach, IOC-Präsident in Japan vor die Presse und verkündet die Olympischen Spiele in Japan für 2021. Weiterlesen

Napoleon XIV

16. November 2020 / Gastautor:innen (*)

von Gert Samuel
Trumps Albtraum
Erneut erwacht er schweißgebadet. Wieder dieser ekelhafte Traum. Er, der 45. Präsident der USA, der Beste, den es je gegeben hat, ist allein, ganz allein im White House, von allen verlassen. Als einer der ersten war dieser beschissene Schwiegersohn von Bord gegangen, bald danach auch sein Sohn, der tatsächlich zu glauben scheint, dass die Trompeter die Mauern von Jericho niederstürzen ließen. Alle, für die er sich in den vergangenen vier Jahren so selbstlos eingesetzt hat, haben sich verzogen. Und jetzt, inmitten der Nacht, ist auch keiner seiner über siebzig Millionen Untertanen, für die er der Größte, der König ist, bei ihm. Weiterlesen

Viele Stimmen

15. November 2020 / Martin Böttger

Harald Staun ist der verantwortliche Medienredakteur der FAS, der FAZ am Sonntag. Er hat einen klaren Kompass und braucht den auch, denn in der Woche regiert dieses Ressort der schwarze Abt des privaten Konzernjournalismus Michael Hanfeld. Auch unter den Vorgängern Stauns (er selbst hält schon 13 Jahre aus, das ist Rekord) war das Ressort in guten Händen, ein Grund, warum ich mir die FAS gelegentlich kaufte, oder sehr gerne sonntags ins Dante (im Beueler Brückenforum) mittagessen ging, weil sie dort lange auslag (ausserdem sprachen mich die einfachen, aber guten Pastarezepte der Wochenkarte immer an; seit längerem ist die FAS dort leider weggespart, und das WLan funktionierte mir auch zu langsam; gleich muss ich wieder zum l’Olivo, mir was Leckeres holen).
Harald Staun führte ein längeres, politisch relevantes Gespräch mit dem Intendanten des Deutschlandfunks Stefan Raue. Weiterlesen

Abbrennen – Vermehren – Impfen – Abkassieren

12. November 2020 / Martin Böttger

Real existierender Kapitalismus

Nach der Trump-Abwahl hoffen einige Wohlmeinende, dass es politisch einsam um Jair Bolsonaro werden könnte. Schön wärs. Er ist definitiv ein schwerer Verbrecher, allerdings nicht nur von Trump abhängig, sondern auserwählt und getragen von einem Bündnis aus Militär, Agroindustrie und Evangelikalen. Nur weil Trump – hoffentlich bald – weg ist, sind die nicht weg, sondern tragende Säule der gegenwärtigen Herrschaftssysteme- Susanne Aigner/telepolis hat aufgeschrieben, wie diese Kräfte mglw. die Grundlagen menschlichen Lebens auf diesem Planeten sehenden Auges abschaffen. Weiterlesen

Beueler-Extradienst

Meldungen und Meinungen aus Beuel und der Welt