Russland-Beziehungen und Palermo
Nein die Überschrift meint nicht den 18-jährigen Herrn Musiala, der dem Herrn Löw seine Karriere die Möglichkeit zu einem guten Ende gerettet hat. Es geht mal wieder um die Beziehungen zur Atommacht Russland. Die deutsche veröffentlichte Meinung reagierte wie ein Algorithmus auf die Wortmeldung des russischen Präsidenten in der Wochenzeitung Die Zeit. Weiterlesen
Wie immer sind Recherchen des SZ-Kollegen Thomas Kistner ein Quell unerschöpflicher Informationen. Sie spielen in der “grossen” Politik, der der ganz Grossen. Und werden von seiner Redaktion immer im Sportteil verborgen. Ich hole also Kistners Informationen hier hervor.
Wenn Gianni Infantino der Boden in der Schweiz “zu heiss” wird – und dazu gehört schon Einiges, dass das passiert – in Paris aber nicht, was sagt uns das? Das der Staatspräsident vermutlich persönlich für den Schutz von Don Gianni garantiert. Was veranlasst ihn dazu? Weiterlesen
Zur weiteren Entwicklung der Russland-Beziehungen gibt es widersprüchliche Signale und Meldungen. Einerseits wird der Medienkrieg zwischen Regierungen, Geheimdiensten und mehr oder weniger eingebetteten Medien verschärft, wie u.a. Frauke Steffens/FAZ und Ulrich Heyden/telepolis berichten. Andererseits scheint die Wasserstoff-Strategie der Bundesregierung ohne Russland nicht zu funktionieren (dieser Link verschwindet in einigen Tagen in einem Paywall-Archiv). Gabriele Krone-Schmalz, die von anderen Medien kaum noch genommen wird, formuliert im Interview mit Marcus Klöckner/nachdenkseiten entspannungspolitische Einsichten, die lange in der BRD Commeon Sense waren, es aber in der politischen Klasse nicht mehr sind. Weiterlesen
Neben den Treueschwüren des neuen US-Präsidenten Joe Biden zur NATO beherrschten die globale Erhitzung und die Corona-Pandemie die gestrige “Münchner Sicherheitskonferenz“ (MSK). Themen, für die andere, sehr viel geeignetere Institutionen, Verhandlungsforen und internationale Verträge existieren, wie die UNO, die Weltgesundheitsorganisation oder das Pariser Klimaabkommen.
Dennoch sei die globale Erhitzung ein Thema für die MSK behauptete NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg. Denn sie bedrohe die militärische Sicherheit und sei daher eine Herausforderung für die NATO. Weiterlesen
Horand Knaup/bruchstuecke listet die Probleme auf, die sich vor dem neuen CDU-Vorsitzenden Laschet auftürmen. Kurze Erwähnung finden dort auch die Anwürfe des Spiegel-Kanonen-Rohrs, die Knaup als ehemaliger Spiegel-Mann zustimmend aufzählt. Da nimmt ihn Spiegel-Chefin Barbara Hans um einiges überzeugender auseinander als das Rohr. Sie enthüllt, worüber sie selbst bereits wissenschaftlich geforscht hat, die Inszenierung von Authentizität, und bescheinigt dem kleinen Armin dafür beträchtliches Können.
Mit was sich dagegen datt Änschie herumschlagen muss. Ihre Politik inszeniert sie wie gewohnt. Nur will es immer weniger funktionieren. Weiterlesen
Hunderttausende gegen Polizeigesetz auf der Strasse
Mit jeder neuen Windung wird es windiger. Geheimdienste, Kriminalämter und sonstige “Sicherheits-“Behörden, sie stellen sich jetzt ihre Fallen selbst, auch gegenseitig. Die Amri-/Breitscheidplatz-Untersuchungsausschüsse des Bundestages und des Berliner Landesparlaments haben getagt, Thomas Moser/telepolis berichtet. Es liest sich vordergründig wie eine verworrene “Verschwörungstheorie”, ist aber Praxis, und geht in Parlamentsprotokolle ein. Es ist kein Roman, sondern ein Report aus der wirklichen Welt. Weiterlesen
Fortschritt oder Weiter wie gehabt? – Mögliche Veränderungen der US-Außen-,Sicherheits-und Militärpolitik ab 2021
Wer erinnert sich noch an den ersten Präsidentschaftswahlkampf von Donald Trump im Jahr 2016? Trotz seines Sexismus und Rassimus, die der New Yorker Immobilienhai schon damals ganz unverblümt demonstrierte und trotz seiner aggressiven Töne gegenüber China hielt so mancher Beobachter in Europa Trump damals aus friedensbewegter-politischer Sicht für die bessere Option als seine Gegenkandidatin Hillary Clinton. Denn diese hatte in der Vergangenheit mehrfach Kriege und militärische Interventionen der USA befürwortet: Weiterlesen
Geht es zuende? Ich glaube nicht. Systemapokalyptiker, mehrheitlich Männer, gibt es immer weit zahlreicher, als Systemabstürze. Widersprüche, Gegensätze, gibt es mehr als genug. In diesen Tagen brechen viele weitere auf. Das Medienecho auf den zweiten Lockdown ist weit schlechter als beim ersten. Das liegt an durchschaubaren Interessen. Was mich z.B. täglich aus den “Presseschauen” des DLF beschallt, ist niedergehende Medienmacht auf bedrucktem Papier. Also eine aussterbende Art. Von dort kommt Gegenwind.
Die weniger als ein Dutzend deutschen Zeitungsmilliardär*inn*e*n sind über ihre Umsatzverluste nicht amüsiert – weniger Anzeigen, weniger Verkäufe, es geht abwärts. Wenn diese Organe nun gegen Merkels Coronapolitik blasen, Weiterlesen
Von Günter Bannas
Letzthin schlug Angela Merkel die dringliche Einladung Donald Trumps zum G-7-Treffen nach Washington aus – „in Anbetracht der Pandemie-Gesamtlage“. Damals, wie sich nun angesichts folgenreicher Verantwortungslosigkeit des amerikanischen Präsidenten erwiesen hat, alles richtig gemacht und jetzt auch noch recht bekommen? Falsch wäre es, der Bundeskanzlerin die Auffassung von „Das geschieht ihm recht“ zu unterstellen. Weiterlesen
Wenn ich Schlagzeilen und Abbildungen des deutschen Aussenministers Heiko Maas sehe, zeige ich mittlerweile körperliche Reaktionen. Woran mag es liegen? Doppelte Moral- und Menschenrechts-Standards deutscher Aussenpolitik sind schliesslich nichts Neues, sondern absolut “gewöhnlich”. Liegt es daran, dass ich den Politiker Heiko Maas mal für einen (SPD-)Linken gehalten habe? Wann ist das gewesen? Jedenfalls so weit weg, dass ich mich daran nicht mehr erinnern kann. Weiterlesen
weiter unten: Patentrennen um Covid19-Impfstoff
Jetzt haben sie das, auf was ich hier verlinken wollte, in die Paywall eingemauert. Marcus Theurer/FAS berichtet über die Hintergründe der wenig beachteten, sachlich aber spektakulären Wende, die die Bundeskanzlerin kürzlich nach ihrem gross aufbereiteten Gespräch mit den Damen Thunberg und Neubauer hingelegt hatte. Das Mercosur-Abkommen, u.a. mit dem Faschisten und Regenwaldabbrenner Jair Bolsonaro, sei “kaum noch zu retten”. Weiterlesen
Die Katastrophe von Beirut drängt zahlreiche mitverantwortliche Akteurinnen und Akteure dazu, hektisch an ihrem eigenen Öffentlichkeitsbild herumzukorrigieren. Deutschland hat scheinbar mit alldem nichts zu tun, und sammelt nun warmherzig Spenden für Hilfslieferungen und -kräfte. Als Ursache werden in hiesigen Medien die Schlüsselbegriffe maroder Frachter – Georgien – Mosambik genannt. Sie transportieren in die Hirne: schlimmschlimm, weit weg. Es wird Ländern und Mächten auf die Füsse getreten, die wenig mächtig sind, und nur äusserst geringfügige deutsche Interessen tangieren. Die Spitze dieses Rennens hat Emmanuel Macron erobert, Weiterlesen
Kommentar zur WHO-Generalversammlung
Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) ist eine Marionette Chinas. Beide gemeinsam sind verantwortlich für die weltweite Verbreitung des Corona-Virus, das in einem chinesischen Labor gezüchtet wurde. Mit diesen Falschbehauptungen rechtfertigt US-Donald Trump seine finanziellen Boykottmaßnahmen und Austrittsdrohungen gegenüber der WHO und versucht von seinen eigenen gravierenden Fehlern im Umgang mit der Pandemie abzulenken. Denn diese Fehler könnten ihn durchaus die Wiederwahl im November kosten.
Das Corona-Virus wurde von US-Milliardär Bill Gates gezüchtet. Er kontrolliert Weiterlesen
Wenn das so ist, dass die Staatsgewalt vom Volke ausgeht, wäre es dann nicht angebracht, Jahrzehnte nach Auflösung des Warschauer Paktes, langsam mal auch uns, also das Volk zu fragen, ob wir wirklich dafür sind, NATO-Soldaten an den Außengrenzen Russlands aufmarschieren zu lassen und dort feindliche Manöver durchzuführen? Auf dem Weg zum Beitritt der DDR zur BRD wurde von der Regierung Kohl dem damaligen sowjetischen Präsidenten Gorbatschow versprochen, dass das Gebiet der DDR entmilitarisiert würde. Das erfolgte mündlich. Weiterlesen
Von Günter Bannas
Abgesagt wurden die Gedenkveranstaltungen zum Ende des – von Deutschland herbeigeführten – Zweiten Weltkrieges am 8. Mai vor 75 Jahren, der, was hier bisweilen in den Hintergrund rückt, in Asien noch ein weiteres Vierteljahr ausgetragen wurde: Mehr als 60 Millionen tote Zivilisten und Soldaten, Europa ein zerstörter Kontinent, Atombombenabwürfe auf Hiroshima und Nagasaki, Millionen Flüchtlinge, Hungersnöte weltweit. Nie wieder gab es eine die ganze Welt erfassende Katastrophe – bis zum Frühjahr 2020. Weiterlesen
von Hendrik Auhagen u.a. (s.u.)
„Diskussionsimpuls zu den politischen Perspektiven nach der Corona-Krise“
Wir UnterzeichnerInnen wollen das gegenwärtige Innehalten nutzen, um eine Diskussion anzuregen. Es geht uns darum, eine positive Perspektive zu entwerfen. Dies ist selbstverständlich kein umfassendes oder gar perfektes Programm, sondern ein Stein, der ins Wasser geworfen wird. Wer sich angesprochen fühlt, wer möchte, dass in diese Richtung die öffentliche Diskussion geht, der ist herzlich eingeladen, dies kundzutun und natürlich weitere UnterstützerInnen zu finden. In einer zweiten Phase würden wir gern kritisch und selbstkritisch über die Erweiterung, Präzisierung und auch Veränderung dieses ersten Impulses diskutieren. Weiterlesen
von Emiliano Terán Mantovani
Über den Corona-Virus hinaus denken
Noch im Januar und Februar diese Jahres galt COVID-19 als chinesisches Phänomen. Seither aber wurde schnell klar: Es handelt sich um eine Pandemie. Die Gefahr bei COVID-19 ist dessen rapide Ansteckungsgeschwindigkeit in einer globalisierten, hochgradig vernetzten Welt. Wir stehen vor dem Szenario einer potenziell massiven Übertragungswelle auf dem ganzen Planeten, was zum einen viele Menschenleben kosten wird, zum anderen den unhaltbaren Zustand der gegenwärtigen Form der Globalisierung verdeutlicht. Alle Gespräche, alle Ängste und Debatten drehen sich zurzeit um die globale COVID-19-Pandemie. Aber wir müssen über weitere Dinge reden, die sich hier zeigen. Weiterlesen
von Peter Wahl
In unserem Nachbarland Frankreich ist die Krise viel dramatischer als hierzulande.
Was dabei alles in Bewegung gerät, zeigt folgender Vorgang: Nach mehrfachen Telefonaten zwischen Macron und Xi Jinping sowie des frz. Verteidigungsministers Le Drian mit seinem Pekinger Kollegen bekommt Frankreich 600 Millionen (kein Tippfehler; in Worten: sechshundert Millionen) Atemschutzmasken aus Shenzen.
Das meldete Le Monde gestern Abend auf seiner Homepage. Weiterlesen
Der oberste “Durchgreifer” der Republik Markus Söder lässt dort, wo er gesetzgeberisch verantwortlich ist, in Bayern an diesem Sonntag Stichwahlgänge zu den Kommunalwahlen seines Bundeslandes durchführen, ausschliesslich per Briefwahl. So will er seinen CSU-Parteigenossen in einer für seine Partei günstigen Phase von Ausgangssperre und Gesundheitsnotstand schnell noch wichtige Amtsvorteile sichern, ganz wie es dem Karneval noch gelungen war, und dem Profifussball dagegen überhaupt nicht. Was daran ist noch demokratisch? Weiterlesen
Corona ist ein Problem – wir müssen alles tun, um das Virus einzudämmen. Aber die Grenzschliessungen in Europa sind so ziemlich das Überflüssigste, was dem allgemeinen Regierungspopulismus einfallen konnte. Zehn- wenn nicht hunderttausende Menschen wohnen und leben, arbeiten und einkaufen in den Grenzgebieten. Zwischen Aachen und Heerlen, in Eupen, im Saarland und Luxemburg, im Elsass/Lothringen und dem Markgräfler Land, am Bodensee in Konstanz/Kreutzlingen oder an der Grenze zu Österreich in Bregenz. Auch an der Grenze in Schleswig-Holstein zu Dänemark, an den Grenzen zu Tschechien und Polen ist das nicht anders. Überall wohnen inzwischen binationale Familien, Pendler, Nutzer von Infrastruktur.
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