Beueler-Extradienst

Meldungen und Meinungen aus Beuel und der Welt

Schlagwort: Großbritannien (Seite 12 von 17)

Nowitschok / Belgien / Spielerfrau Hummels

In den 50er Jahren, ich kam gerade auf die Welt, war es, da ging der Russe über Deutschlands Spielplätze, verteilte Schokolade an kleine Jungs und Mädchen, lockte sie damit, um sie anschliessend bei lebendigem Leib zu verspeisen. Als wir begannen Lesen zu lernen, nannten unsere Eltern das Grimms Märchen (mal war er eine Hexe, mal ein Wolf, die kommen ja nachweislich immer aus dem Osten!). Aufregend, spannend, wir verschlangen diese Geschichten – bis wir dann unter der Bettdecke zu Comix übergingen. Der Russe ist derweil nach London ins Exil umgezogen, Weiterlesen

Gute und schlechte Nachricht von der WM

von Gert Samuel
Fifa sortiert Schiedsrichter Brych aus und Deutschland will wie England spielen?

“WM-Aus für Brych” – das ist die bisher beste Nachricht zum Verlauf dieser WM.
 Es freut mich, dass dieser Selbstdarsteller keine Chance mehr erhält, auch nur noch ein weiteres WM-Spiel zu verpfeifen, wie er das in der Bundesliga und auch international immer wieder macht. Weiterlesen

Entzivilisierung: Öl, Nowitschok, Attentatsphantasien

Die meisten leiden darunter zuhause und vor ihrer Haustür. Manche meinen, das sei eine deutsche Besonderheit. Leider falsch, es handelt sich um einen globalen Trend. Wo soll Zivilisierung herkommen, wenn der Fisch am Kopf stinkt? Der “mächtigste Mann der Welt” sorgt mit seinem Handeln für steigende Ölpreise – der Iran soll seins nicht mehr verkaufen dürfen (ein Drittel geht jetzt ganz ohne Dollar-Leitwährung nach China). Dann merkt er: sch….., der Ölpreis steigt ja. Weiterlesen

TV ohne Fußball: heute ein Truffaut auf ARTE

Ich “muss” ja heute England-Tunesien gucken. Aber ich bin nicht dafür, Menschen, die sich “nicht für Fußball interessieren”, zu diskriminieren. Wie anders die deutschen TV-Sender: sie haben fast alle Redaktionen in die vorgezogene “Sommerpause” geschickt, was praktisch bedeutet: die Mehrheit der sog. “freien Mitarbeiter*innen” ist in der Zeit arbeitslos.
Für TV-Konsument*inn*en gibt es aber Alternativen zum Selbstmitleid. Heute z.B. auf ARTE einen Truffaut von 1972 (nicht in der Mediathek verfügbar), sowas gibt es sonst nie, und im Anschluss noch eine Dokumentation über die Hauptdarstellerin Bernadette Lafont (nur eine Woche in der Mediathek).

Linker Zerfall und Europas Selbstzerstörung

Die europäischen Länder, die heute von autoritären Regimes regiert werden, konnten alle nur in diese Situation geraten, weil ihre Linke abgewirtschaftet hatte. Mal war es der tiefe Fall sozialdemokratischer Parteien und Regierungen in neoliberale Korruption, mal die organisationspolitische Individualisierung aller Linken links von der Sozialdemokratie, ihr selbstreferentielles Abheben und Ausblenden von kollektiven gesellschaftlichen Verhältnissen – meistens eine Kombination und Mischung von alldem.
In Deutschland sind wir nun auch auf dem besten Wege dorthin. Weiterlesen

Ein Meilenstein für die Bürgerrechte

Die neue Datenschutz-Grundverordnung erscheint kompliziert, ist aber wirtschaftsfreundlicher, als viele glauben und manche behaupten. Für die aktuelle Verunsicherung sind mangelnde Information, halbherzige Umsetzung und eine unfähige Datenschutzbeauftragte verantwortlich. Die kompliziert klingende Verordnung macht es Datensammlern schwerer, Ausspähung transparent und hilft den Bürger*innen, ihre enteigneten und ausgespähten persönlichen Daten zurück zu holen. Der Prozess ihres Zustandekommens ist ein Lehrstück für Demokratie und eine Sternstunde des EU-Parlaments. Die EU kann dadurch zum Leuchtturm der Freiheitsrechte werden, während sich China und Russland in immer perfektere Überwachungsdiktaturen verwandeln und die USA so im Griff von privaten Datenkraken zappeln, dass diese möglicherweise sogar das Wahlergebnis Trumps manipulieren konnten.

Nun ist sie endlich in Kraft getreten, nach zwei Jahren Übergangsfrist, die Europäische Datenschutz-Grundverordnung. Ein Tag zum Feiern. Weiterlesen

Perthes/SWP: “E3” müssen jetzt selbstständig handeln

Deutschland, Frankreich und Grossbritannien müssen das Iran-Atomabkommen ohne die USA retten

Ich kannte den Begriff “EU/E3” noch nicht. Und diese Art der Intervention ist für einen unabhängigen wissenschaftlichen Berater von Bundesregierung, Parlament und Öffentlichkeit nicht ohne Risiko. Volker Perthes publizierte gestern auf der Homepage der Stiftung für Wissenschaft und Politik (SWP), der er als Direktor vorsteht, eine klare Haltung zum Vorgehen um das Atomabkommen mit dem Iran. Exakt am Tag der Washington-Premiere von Bundesaussenminister Heiko Maas (SPD), der bisher nicht durch profilierte oder gar innovative Positionsbestimmungen auffiel. Beide Herren werden noch viel und intensiv zusammenarbeiten müssen.
Perthes hat in den letzten Jahren zu denen gehört, die politisch intensiv an der Ermöglichung dieses Abkommens gearbeitet haben. Weiterlesen

Iran: Nuklearabkommen abhängig von EU, Rußland und China

USA verschärfen Sanktionsdrohungen gegen europäische Firmen – Weltweit fast einhellige Kritik am Ausstieg der USA aus dem Abkommen – Zustimmung nur in Israel und Saudiarabien

Nach dem am Dienstagabend von Präsident Donald Trump angekündigten Rückzug der USA aus dem Nuklearabkommens mit Iran und der Wiedereinsetzung umfassender Sanktionen gegen Teheran macht die dortige Regierung ihre weitere Bindung an das Abkommen von der Haltung der fünf anderen Vertragsstaaten Rußland, China, Frankreich, Großbritannien und Deutschland abhängig. Am kommenden Montag wollen die Außenminister der drei EU-Staaten in Brüssel mit ihrem iranischen Amtskollegen zusammentreffen. Die Entscheidung Trumps zum Rückzug aus dem Abkommen stieß fast weltweit auf scharfe Kritik und wurde auch in Deutschland parteiübergreifend verurteilt. Unterstützung erhielt Trump lediglich aus Israel und Saudiarabien. Weiterlesen

Trumps Wirtschaftskrieg hat begonnen

Eigentlich wollte US-Präsident Donald Trump erst am kommenden Samstag verkünden, wie seine Regierung mit dem Atomdeal mit dem Iran weiter umgehen will. Doch am Montagabend verkündete er per Twitter, dass er seine Entscheidung schon an diesem Dienstag um 20 Uhr deutscher Zeit bekanntgeben will.

Seine Entscheidung könnte zur Zerstörung des Vertrages führen, den die fünf Vetomächte des UNO-Sicherheitsrates (USA, China, Russland, Frankreich und Großbritannien) sowie Deutschland im Juli 2015 nach über zweijährigen Verhandlungen mit Teheran vereinbart hatten.

Mit dem Vertrag wurden die Sanktionen gegen den Iran aufgehoben – gleichzeitig reduzierte der Iran seine Nuklearkapazitäten und unterwarf sich einem strengen Kontrollsystem, um sicherzustellen, dass sein Atomprogramm tatsächlich nur zivilen Zwecken dient. Weiterlesen

Krieg gegen Iran als „politische Lösung“ für Syrien?

von Bernhard Klaus / Informationsstelle Militarisierung (IMI)

Vor den Luftschlägen der USA, Frankreichs und Großbritanniens auf Syrien in der Nacht zum 14. April sah die Lage in Syrien im Grunde relativ eindeutig aus: Die Türkei hatte nach ihrer Offensive in Afrin weite Teile im Nordwesten Syriens unter ihre Kontrolle gebracht und wollte diese Kontrolle offenbar u.a. durch Umsiedelungen dauerhaft aufrechterhalten. Die kurdisch dominierten Syrian Democratic Forces (SDF) kontrollieren mit US-amerikanischer Unterstützung die nordsyrischen Gebiete östlich des Euphrat, die über das kurdische Siedlungsgebiet hinaus wichtige Öl- und Gasfelder umfassen. Das syrische Regime hingegen stand mit russischer und iranischer Unterstützung kurz davor, die verbliebenen, von Rebellen kontrollierten Gebiete zurückzuerobern. Ausnahmen hiervon bilden Idlib mit einer starken türkischen Präsenz, ein Streifen an der Grenze zu Israel bzw. den Golan-Höhen und ein Gebiet in der Grenzregion zwischen Syrien, Jordanien und dem Irak, wo u.a. US-amerikanische Spezialkräfte stationiert sind. Weiterlesen

Arsene Wenger

Es gab einen FC Arsenal vor Arsene Wenger. Das hat Nick Hornby in seinem epochemachenden Roman “Fever Pitch“, der später auch sehr ordentlich verfilmt wurde, beschrieben. Wenger kam zur Gründung der Kommerzmaschine Premier League und die Frage von Martin Krauss/taz, ob das als Ära zu bezeichnen ist, ist aus einem einfachen Grund mit Ja zu beantworten: Wenger hat England den “englischen Fußball” ausgetrieben.
Er war wahrscheinlich nicht der Erfinder, aber der Durschsetzer in der Alltagspraxis, eines Fußballs, der bis heute stilprägend für alle Weltklasseformate ist: Weiterlesen

Theresa May holt Zombies aus der Gruft

In London ist etwas skurriles passiert: Die Queen und Prince Phillip empfingen Repräsentanten des Commonwealth, und die Königin beschwor in ihrer von der Premierministerin vorgeschriebenen Rede den Zusammenhalt des kolonialen britischen Empire. Ziel der Übung war es, neue ökonomische Bande mit den einst rücksichtslos ausgebeuteten britischen Kolonien wie Indien, Pakistan und Guayana, Nigeria, Uganda und Trinidad, Barbados, St.Vincent, aber auch mit Steueroasen und Spielfeldern der organisierten Finanzkriminalität wie Malta, den Bahamas und der Isle of Man zu binden und zu vertiefen und die Kooperation mit Kanada, Neuseeland und Australien zu beschwören.
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Bombardierung Syriens – Verlogen und gegen das Völkerrecht

Die Reaktionen deutscher Regierungspolitiker auf die eindeutig völkerrechtswidrigen Militärschläge der USA, Frankreichs und Großbritanniens gegen Syrien sind verlogen, hilflos und feige. Es ist gut möglich, dass die syrischen Streitkräfte in Douma tatsächlich verbotene chemische Kampfstoffe wie Sarin oder zumindest hochkonzentriertes Chlor gegen die Bevölkerung eingesetzt haben. Es ist aber auch gut möglich, dass eine Rebellengruppe für den Einsatz verantwortlich war.

Für beide Varianten gibt es aus den vergangenen sieben Jahren des Syrienkrieges mehrere Fälle, die durch eine Untersuchung der Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW) eindeutig bewiesen wurden. Im konkreten Fall wurde die am Wochenende angelaufene Untersuchung der OPCW von den drei Nato-Staaten erst gar nicht abgewartet. Weiterlesen

Verbrecherischer Angriff

Das, was die USA mit Unterstützung von Großbritannien und Frankreich heute Nacht veranstaltet haben, ist nichts anderes als ein völkerrechtswidriger, verbrecherischer Angriff auf Syrien. Es ist dabei völlig egal, ob der Machthaber Assad Giftgas eingesetzt hat, oder nicht, denn diese Allianz hat losgeschlagen, ohne die Instrumente der UN und einen Nachweis des Verstoßes gegen das C-Waffen-Verbot zu führen. Sie ist Zwischenergebnis einer seit Wochen eskalierenden Propagandaschlacht, Weiterlesen

Das Deja-vu des “Kalten Krieges”

Zu den Zeiten des Kalten Krieges wäre eine militärische Auseinandersetzung zwischen den USA und der Sowjetunion gleichbedeutend mit einem Dritten Weltkrieg gewesen. Diese Gefahr besteht heute nicht mehr. Aber die geopolitische Lage in Syrien provoziert Aggressionen und kann ein Deja-vu des Kalten Krieges bedeuten. Das Säbelrassen der USA, Frankreichs, Großbritanniens, Russlands, des Irans, Israels und Saudi-Arabiens sowie der Türkei dokumentiert deren völlige Hilflosigkeit und das Totalversagen der Diplomatie. Der Weltsicherheitsrat der UNO ist gelähmt, weil das Einstimmigkeitsprinzip jede politische Strategie zunichte macht. Nicht zuletzt deshalb machen sich die beiden UN-Experten Marc Engelhardt und Andreas Zumach große Sorgen um die Weltorganisation und deren Einfluss auf den Frieden.

Es wäre an der Zeit, im Falle Syriens alle Register der Diplomatie zu ziehen. Die Bundesregierung könnte z.B. Joschka Fischer fragen, der heute 70 Jahre alt wird und vielleicht als Vermittler tätig werden könnte. Denn wenn Raketen und Bomben zum Einsatz kommen, endet das zwangsläufig im Desaster.

Fall Skripal – Theorien und Ermittlungen

“Lisbett, wie hällze datt bloss aus, mit sonne bekloppte Regierung” hätte Else Stratmann jetzt gefragt, eine Kunstfigur mit der Elke Heidenreich einst ihre vielfältige Karriere als öffentliche Person begründet hat. Die “Lisbett” (Elizabeth II.) von heute könnte Angela Merkel sein.

Niemand von uns weiss, was beim Mordanschlag Skripal wirklich passiert ist. Wir sind darauf angewiesen, uns aus dem Propagandakrieg ein eigenes Bild zusammenzusetzen, je nachdem wem wir wieviel glauben. Und da hat nun die britische Regierung gestern im UN-Sicherheitsrat ein weiteres fulminantes Eigentor geschossen, das sich in seiner Spektakularität politisch mit der Ästhetik von Ronaldos Zaubertor messen kann. Mir will es nur bisher nicht gelingen, mir die russische Regierung als Lionel-Messi-artige Herbeiführerin von Eigentoren vorzustellen.

Die britische UN-Botschafterin Pierce soll also ausgeführt haben, Russland verbreite “24 Theorien” über den Skripal Anschlag, ihre Regierung dagegen “habe nur eine”. Wow. Weiterlesen

SPD bleibt unter 20 / Telepolis / Jungle World

Angestellte Journalist*inn*en haben gerade frei, sind an der Ostsee oder in der Toskana. Aber einige wenige arbeiten durch, nicht die Schlechtesten.

Die FAZ jubelte gestern online, die Grünen lägen jetzt “gleichauf mit der AfD”. Die FAZ jubelt wohl vor allem deswegen, weil sich da keine*r was für kaufen kann – das wäre für die FAZ-Kundschaft ja ungünstig. Ist es aber nicht. Denn bei allen seriösen Instituten stösst sich die SPD beständig den Kopf an der 20%-Decke, immerhin keine „16“ mehr. Die AfD steht da, wo sie bei der Bundestagswahl schon war; die Grünen pendeln zwischen 10 und 12, die Linke zwischen 9 und 11, die FDP zwischen 8 und 10. Dass sich bei den letzten Dreien die Reihenfolge umgekehrt hat – wen juckt das, ausser die selbstreferentiellen Parteien selbst?

Es gibt auch Interessantes und Relevantes. Weiterlesen

Beweise? Brauchen wir nicht

Dass Theresa May im Falle des Nervengiftanschlags auf einen Ex-Spion Russland verantwortlich macht, ist durchsichtig und gefährlich.

Wir sind die Guten, das ist sowieso klar. Wer „wir“ sind, hängt von der jeweiligen Situation ab, mal sind wir vor allem Bayern oder Niedersachsen, mal Deutsche und gelegentlich auch einfach Teil der freien Welt. Wenn wir gerade nicht genau wissen, wer zu uns gehört und wer nicht, können wir uns jederzeit an unseren Heimatminister wenden. Der erklärt uns das gerne. Fest steht jedenfalls: Wenn eine oder einer von uns sagt, dass jemand anders böse ist, dann ist das auch so. Beweise brauchen wir dann nicht mehr.

Russland gehört nach keiner Definition zu uns, noch weniger als der Islam. Deshalb erübrigen sich Nachfragen, Weiterlesen

Avanti Dilettanti 2: Ein Küken knallt durch

In der mehr als dubiosen Affäre um den Mordanschlag an einem Ex-Doppelagenten und seiner Tochter schlagen die Wellen des diplomatischen und politischen Dilettantismus immer höher. Nachdem die britische Premierministerin May und ihr Brexit-Außenpolitik-Kasper Boris Johnson einen tragischen, aber bisher nicht aufgelärten Doppelmord zu einer außenpolitischen Krise hochstilisiert haben und zumindest Teile der EU ihr auf dieses schmale diplomatische Brett gefolgt sind, hat sich nun die jungforsche neue Vorsitzende der Grünen, Annalena Baerbock mit einer politischen Breitseite zu Wort gemeldet, die an diplomatischer Fahrlässigkeit, pauschaler Vorverurteilung, entspannungspolitischer Ignoranz und ideologischer Einseitigkeit nichts zu wünschen übrig lässt.
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