Schlagwort: Sachsen (Seite 2 von 3)

Kleine Siege in Sachsen

3. Juli 2021 / Martin Böttger

Und: die Dialektik der “Frauenförderung” in der Schwarz-Gruppe (Lidl)
Pödelwitz – das scheint ungefähr so auszusehen, wie es heisst. Beim heutigen DLF-Wochenendjournal (Audio 47 min) fühlte ich mich an meinen Besuch einer Freundin im Osten von Berlin erinnert. Sie engagierte sich in einem Sozial- und Wohnprojekt auf einem verlassenen Kasernengelände. Ich fuhr mit der S-Bahn bis Strausberg, und dann nochmal lange mit dem Bus, der laut seinem Fahrplan ganz lange nicht wieder zurück fuhr. Die Kasernengebäude waren mitten in der Sanierung, sanitäre Anlagen waren noch nicht fertig. Dafür gabs im Wald einen “Donnerbalken”. Gegenüber der Bushaltestelle, wurde mir damals erläutert, gab es eine mit Erde notdürftig bedeckte alte DDR-Müllkippe. Lecker. Weiterlesen

Sachsens Spitzel gegen die Demokratie

11. Juni 2021 / Roland Appel

Sachsen ist ja nun nicht verdächtig, dass es dort für ein Verfassungsschutzamt wenig zu tun gäbe. Pegida, Neonazis aller Schattierungen, Querdenkerdemos und nicht zuletzt die AfD und ihr angeblich aufgelöster “Flügel” könnten einen demokratischen Verfassungsschutz, der seinen Namen verdient, rund um die Uhr beschäftigen. Statt sich um diese zum Teil höchst aggressiven Rechten zu kümmern, sammelte der sächsische Verfassungs”schutz” Daten über demokratische Landtagsabgeordnete aus öffentlich zugänglichen Quellen und legte Dossiers an. Nicht nur von Parlamentarier*innen, sondern auch mindestens einem der beiden stellvertretenden Ministerpräsidenten von der SPD, Martin Dulig. So der Bericht des parlamentarischen Kontrollgremiums für den Verfassungsschutz im Landtag des Freistaats Sachsen. Weiterlesen

Rundfunk-Reste

27. Januar 2021 / Martin Böttger

Manche meinen, Radio stürbe noch schneller als lineares TV. Die Zukunft seien Podcasts. Ich bin Ü60, also ein fauler Sack. Radio hat mich sozialisiert, insbesondere was das Politische betrifft, selbstverständlich auch die Musik. Mein Erzieher war der WDR, bei dem bin ich aber ausgezogen, wie es heute üblich ist, in fortgeschrittenem Alter. Irgendwann wollen die ja sogar das ganze UKW abschalten. Ich höre immer noch Radio, mit einem Sony-Receiver, den ich Anfang der 80er Jahre für viel Geld auf Rat meines technikaffinen jüngeren Bruders bei Radio Pawlak in Essen erworben habe. Japanische Wertarbeit – das Ding läuft immer noch tadellos. Wenn die UKW plattmachen, bin ich wahrscheinlich raus. Weiterlesen

Die guten Nachrichten

14. Januar 2021 / Martin Böttger

Toter Fussball hebt sein Haupt / Bonner Infektionszahlen
Viele haben nicht zugeguckt. Im Stadion keine*r, vor der Glotze nur gut 6 Mio., weniger als 10% der Republik. Einer der Lieblingsspieler unserer Oberbürgermeisterin Katja Dörner, bekennende Werder-Anhängerin, Fin BARTEls setzte seine Karrierepointe. Nach meinem Gefühl war der 33-jährige in seiner Profikarriere mehr verletzt als spielfähig. Wenn er spielte, dann selten 90 Minuten durch, vermutlich, weil bei ihm als trickreicher Unterschiedsspieler defensive Anlaufarbeit nicht zu seinen Lieblingstätigkeiten gehört. Gestern spielte er 120 Minuten durch, Weiterlesen

Wählen mit 16?

6. August 2020 / Gastautor:innen (*)

von Thorsten Faas und Arndt Leininger / Otto Brenner Stiftung
Ein empirischer Beitrag zur Debatte um die Absenkung des Wahlalters
7. Zusammenfassung der Ergebnisse und Fazit
Das Wahlalter kann man absenken oder nicht. Am Ende ist eine Entscheidung in die eine oder andere Richtung zu treffen. Im internationalen Vergleich wie auch in Deutschland mit Blick auf die Situation in den Bundesländern sind einige Länder, im Gegensatz zu anderen, diesen Schritt bereits gegangen. Dies führt einerseits zu durchaus problematischen Mustern, wenn junge Menschen bei manchen Wahlen in manchen Bundesländern bereits wählen dürfen, in anderen dagegen nicht. Solche Unterschiede zwischen Bundesländern eröffnen aber auch Chancen für Forschung, um die Hintergründe und möglichen Folgen von Wahlaltersabsenkungen ergründen zu können und so der bislang häufig sehr normativ geführten Debatte eine stärkere empirische Unterfütterung zu geben. Weiterlesen

Grundrechte in Gefahr – durch Polizei (IV)

19. April 2020 / Roland Appel

Auch nach drei Wochen Shut-Down ist die Neigung von Polizei und Ordnungsbehörden, Verstöße gegen das Infektionsschutzgesetz als Straftaten zu verfolgen, und die Täter*innen z.T. wie Schwerverbrecher*innen zu behandeln, ungebrochen. Viele Beispiele, die uns zugetragen worden sind, lassen zweifeln, ob der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit einerseits und das Gebot, auch in der Krise eine Güterabwägung zwischen Grundrechten und der Anwendung von Verordnungen, die auf dem Infektionsschutzgesetz beruhen und zum Teil mit “heißer Nadel” gestrickt wurden, vorzunehmen. Weiterlesen

Mutiger Einsatz gegen Polizeiwillkür

10. April 2020 / Helmut Lorscheid

…überschrieb das ZDF einen Beitrag. Ich wunderte und las weiter, um festzustellen dass es sich natürlich nicht um einen Bericht über Polizei in Deutschland, sondern einen über Russland handelte. Wie konnte ich auch annehmen, dass sich eine solche Überschrift auf Bürgerrechtler in Deutschland beziehen könnte?

Dabei gibt es so etwas wie Polizei-Willkür auch in diesem unserem Lande – und das immer wieder, in Berlin fast täglich. Weiterlesen

Zahlen Sie (noch) für Journalismus?

30. Januar 2020 / Martin Böttger

Sie und ich zahlen eine Haushaltsabgabe für öffentlich-rechtliche TV- und Radioprogramme. Ist da Journalismus drin? Gefragt dazu, ob und in welchem Umfang wir das wollen, werden wir nicht. Ginge es nach mir und meinem Nutzungsverhalten, gingen 80% in Journalismus. Ginge es dagegen nach den Einschaltquoten ….hilfe, bloss nicht! Eine bessere Lösung wäre, wenn die engagierten Fans, sofern sie noch nicht ausgestorben sind, mehr mitwirken dürften. Nicht mit diesen ätzenden Call-In-Sendungen (das ist Trash, den ich sofort abschaffen würde), sondern beim diskutierenden Mitbestimmen, und beim Wählen der Aufsichtsgremien. Die digitalen Handwerkszeuge gibt es längst; die fassen die Sender aber mit der Kneifzange nicht an. Weiterlesen

Silvesterkrawall 19/20 (II)

4. Januar 2020 / Martin Böttger

Wenn es noch eines Beweises bedurft hätte, dass der überforderte Bundesinnenminister endlich zurücktreten muss, dann lieferte er ihn selbst mit seiner und seiner rechten Spiessgesellen missratenen Inszenierung. Dieses Jahr sollte endlich mal wieder nach ungezähltem und gerne ignoriertem rechten Terror gezeigt werden, dass Links ja genauso schlimm ist. In Leipzig-Conneweitz wurden, wie überall in Deutschland, in der Silvesternacht die mit Feuerwerkskörpern bewaffneten männlichen Strassen-Irren gefunden, um für die Videodesperados des AfD-nahen Springerkonuzerns kostengünstiges Bildmaterial zu produzieren. Weiterlesen

Gefahren der Beschleunigung

2. September 2019 / Martin Böttger

It’s capitalism, stupid! Dem herrschenden Wirtschaftssystem wohnt der Megatrend des Wachstums und der Beschleunigung inne. Nur wer dabei der Grösste und Schnellste ist, und den kostspieligen Produktionsfaktor (menschliche) Arbeit radikal zurückdrängt, schafft die ersehnte Profitmaximierung. Alle anderen sind beständig bedroht vom “tendenziellen Fall der Profitrate”. Wer es bis dahin nicht begriffen hatte, bekam eine Ahnung davon, als die Digitalisierung der Produktionsverhältnisse fühlbar wurde. Ist zwar auch schon das eine oder andere Jahrzehnt so; aber die meisten sind halt Spätmerker. Das ist die Lücke für Demagogen: Weiterlesen

Absolut bis relativ

1. September 2019 / Guenter Bannas / Gastautor

von Günter Bannas
Wie gut, dass Görlitz in Sachsen und nicht in Nordrhein-Westfalen liegt! Erstmals wäre der Bürgermeister einer Stadt in Deutschland von der AfD gestellt worden. Läge Görlitz am Rhein, hätte Angela Merkel unlängst bei ihrem Besuch dort einem AfD-Mann freundlich die Hände zu schütteln gehabt. Warum? Das Wahlgesetz in Sachsen sieht – wie bisher in allen Bundesländern – bei den Bürgermeisterwahlen einen Stichentscheid vor, wenn im ersten Wahlgang kein Bewerber die absolute Mehrheit erhält. Wie im Frühjahr in Görlitz. Weiterlesen

Sachsen

31. August 2019 / Martin Böttger

Wenn Sie die morgigen Wahlergebnisse verstehen wollen, oder sich von ihnen morgen Abend vor der Glotze nicht quälen lassen wollen, dann hören Sie sich das an (knappe Stunde, nur Audioangebot). Auch für Westdeutsche hält dieser Beitrag wichtige Lehren bereit. Die Sächsin Anh Tran berichtet aus ihrer Heimat und setzt in der sowieso journalistisch hochwertigen DLF-Sendereihe Wochenendjournal einen Höhepunkt. Weiterlesen

Der AfD-Wahlkampf des Springer-Konzerns

10. August 2019 / Martin Böttger

Ich lese kein “Lügenblatt” (Copyright: Dietrich Kittner). Und interessiere mich auch kaum für den DFB-Pokal, den unwichtigsten Wettbewerb des Profifussballs. Darum bin ich gestern etwas kurz angebunden über den Fall Springer-Konzern gegen einen Schwarzen hinweg gegangen. Erst der taz-Kollege Johannes Kopp öffnete mir Augen und Hirn. Dass die taz seine Darstellung im Sportteil vergräbt, spricht nicht dafür, dass Viele in ihrer Redaktion die politische Brisanz des Zusammenhangs verstehen.
Seit Tagen führen die Revolvermedien des Springer-Konzerns also eine publizistische Kampagne gegen einen angeblichen schwarzen Bilderbuchflüchtling des Hamburger SV. Weiterlesen

RAF-Terrorismus böse – Neonazi-Terrorismus eine Bagatelle?

6. August 2019 / Roland Appel

Zugegeben, ich bin inzwischen ein paar Tage älter, als manche Verfassungs”schützer”- ebenso wie Seehofer und alle anderen Innenminister – und kann mich noch an den “deutschen Herbst” erinnern. Die RAF hatte einige “Repräsentanten des Staates” wie sie es nannte, entführt und ermordet. Das Ergebnis war, dass ich als Student und Landesvorsitzender der Jungdemokraten etwa dreimal pro Woche auf der B 27 zwischen Tübingen und Stuttgart in die Mündung von mindestens einer “UZI”, damalige Maschinenpistole der Polizei, schauen durfte, ständig wurden Studenten-WGs der mutmaßlichen “Sympathisantenszene” durchsucht, zum Teil unbeteiligte Menschen verhaftet, wie die Frankfurter Studentin Eleonore Pönsgen, die nach dem Mord an Jürgen Ponto unschuldig eingesperrt wurde. Weiterlesen

Für eine offene und freie Gesellschaft – Solidarität statt Ausgrenzung!

14. Mai 2019 / Gastautor:innen (*)

von #unteilbar Sachsen

Es findet eine dramatische politische Verschiebung statt: Rassismus und Menschenverachtung sind gesellschaftsfähig. Was gestern mehrheitlich noch undenkbar war und als unsagbar galt, ist heute Realität. Humanität und Menschenrechte, Religionsfreiheit und Rechtsstaat werden offen angegriffen. Es ist ein Angriff, der uns allen gilt. Weiterlesen

ARD zu dumm zum Treckerfahren (II)

20. Februar 2019 / Martin Böttger

Wie die Intrige gelaufen sein dürfte, verdichtet sich in der unübersichtlichen Fülle der Veröffentlichungen. Darum geht es, vorgeblich. Das, was Sie da sehen und lesen können, soll schon zwei Jahre alt sein, wird aber jetzt erst aufgeblasen.
Aus meiner Sicht dürfte es ungefähr so abgelaufen sein: Weiterlesen

Chemnitz – Sachsen

24. November 2018 / Martin Böttger

Das DLF-Wochenendjournal erwies sich heute erneut als Königsdisziplin des Radiojournalismus. Thema war die Stadt Chemnitz. Wie steht es in der Stadt, die in diesem Jahr als Bühne benutzt wurde? Ist die Sau durchs Dorf durch? Oder kehrt sie wie die Wildschweine im Ennert oder auf dem Venusberg immer wieder zurück? Weiterlesen

DFB – intrigant und löchrig wie die CSU

10. September 2018 / Martin Böttger

Den Stand der CSU-Politik finden Sie heute bei Ulrich Horn.
Mit diesem Vorwissen kommen wir also zum DFB. Der hat sich am Wochenende vom Spiegel, der ja sonst nichts mehr hat, in den Schleudergang versetzen lassen. Der Gegenstand ist lächerlich, lässt aber in vielerlei Hinsicht tief blicken. Weiterlesen

Unfassbar: Ein Realitätsleugner ist Ministerpräsident von Sachsen!

5. September 2018 / Roland Appel

Der Sächsische Ministerpräsident Kretschmer hat heute im Rahmen einer aktuellen Stunde in Landtag zu den rechtsextremistischen Krawallen vom Wochenende Stellung genommen. Was er sonst noch gesagt hat, wird von der Skandalbehauptung der Woche in den Hintergund gedrängt: “Es gab keinen Mob, es gab keine Hetze und es gab keine Jagden” und damit auch keine Menschenjagden auf fremd aussehende, die jede*r erkennen konnte. Das, was millionen Zuschauer der “Tagesschau” und “Heute” mit eigenen Augen sahen, dass Neonazis Jagd auf fremd aussehende Menschen gemacht haben, begleitet von rassistischen Sprüchen, leugnet ein ausgewachsener CDU-Ministerpräsident, der einen Amtseid auf die Verfassung des Landes Sachsen und auch auf das Grundgesetz geleistet hat. Und nun fordert die AfD von der Kanzelerin, sie solle sich gar für ihre klare Position entschuldigen.

Da liegt offensichtlich der Kern der Fäulnis im sächsischen politischen System. Ein Realitätsleugner als Ministerpräsident, ein Beschöniger solcher Probleme, die ernst genommen werden müssen, ein Abwiegler der Brisanz der Situation. Ein AfD- Sympathisant der AfD mit CDU-Parteibuch? Weiterlesen

Muss erst Bundespolizei in Sachsen einrücken?

29. August 2018 / Roland Appel

Am vergangenen Wochenende und in den Tagen danach hat ein rechter Mob in Chemnitz nicht zum ersten Mal gewalttätige Ausschreitungen begangen, massenweise gegen das Demonstrationsrecht verstoßen, Straftaten begangen wie Volksverhetzung und das Verwenden verbotener Nazi-Sysmbole, Zeigen des Hitlergrußes und nicht zuletzt Menschen gejagt. Die Polizei in Sachsen stand diesen Umtrieben der Rechtsextremisten zum Teil überfordert, zum Teil hilflos gegenüber. Wie bereits öfter in den vergangenen Jahren, wo solche Straftaten wie z.B. das Umhertragen von Galgen mit den Namensschildern “Merkel” und “Gabriel” nicht geahndet wurden, konnten sich rechtsextreme Straftäter offensichtlich ungehindert ausleben. Die Polizei in Sachsen scheint völlig überfordert, die öffentliche Sicherheit ist nicht mehr gewährleistet. Sachsen wird immer mehr zur Spielwiese des Neonazismus.

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