Schlagwort: USA (Seite 39 von 84)

NATO-Osterweiterung

19. Januar 2022 / Andreas Zumach

Wer wem wann was in den 1990er Jahren versprach, und warum diese Frage bis heute relevant ist
Am 6. Dezember 2021, dem Tag vor der Videokonferenz zwischen den Präsidenten Russlands und der USA, Wladimir Putin und Joe Biden, hatte ich in einem Kommentar in der „tageszeitung“ (taz) unter der Überschrift „Beide Seiten müssen deeskalieren“ geschrieben:

„Entgegen dem im Westen weitverbreiteten Narrativ begann die Verschlechterung der Beziehungen nicht erst mit Russlands völkerrechtswidrige Annexion der Krim im März 2014, sondern bereits mit der NATO-Osterweiterung, die ab 1996 vollzogen wurde. Weiterlesen

Russland, die Ukraine und der Westen

19. Januar 2022 / Andreas Zumach

Wege aus der Konfrontation, kurzfristig und auf längere Sicht
Seit vielen Jahren eskalieren die Konflikte zwischen Russland und den 33 westlichen, in NATO und EU zusammengeschlossenen Staaten. Für die aktuelle und seit Ende des Kalten Krieges gefährlichste Zuspitzung, ist zweifelsohne die Regierung von Präsident Putin verantwortlich. Die massive Konzentration russischer Truppen und schwerer Waffen an den Grenzen zur Ukraine verbunden mit agressiver Rhetorik aus Moskau wird verständlicherweise als Bedrohung wahrgenommen. Nicht nur in Kiew, sondern vor allem auch in den osteuropäischen Mitgliedsstaaten von NATO und EU. Weiterlesen

Durchseuchung

12. Januar 2022 / Martin Böttger

Gut oder schlecht? Omikron beschleunigt alles
Am Wochenende wunderte ich mich über einen Sportschau-Bericht vom FA-Cup in England. Während in London die 7-Tage-Inzidenz über 1.600 lag, spielte Westham gegen Leeds (2:0) in einem zwar nicht vollbesetzten überdimensionierten Olympiastadion, aber vor eng besetzten Zuschauerblöcken, während andere Blöcke leer blieben. Distanz ist was Anderes. Boris Johnson soll derweil weiterhin Parties feiern. Ist den Engländern also mittlerweile alles egal? Nach dem Motto: das Virus kriegt uns alle? Weiterlesen

Brutkasten des Misstrauens

11. Januar 2022 / Martin Böttger

Das deutsche Bürgertum ist rechtsoffen. Das ist keine neue Nachricht aus der Coronakrise, sondern seit über 200 Jahren bekannt. Als in Frankreich eine blutige Revolution tobte, um bürgerliche Freiheitsrechte zu erobern, herrschte rechts des Rheins, also hier in Beuel, Untertanengeist. Neben Rheinländer*inne*n, die sich an den von BonapARTE mitgebrachten Rechten erfreuten, liessen sich allzu viele Andere von den Fürsten nationalistisch aufwiegeln, um gegen den Franzmann in den Krieg zu ziehen. 1848 noch mal sowas Ähnliches, 1871 und 1914 noch furchtbarer, mit dem verbrecherisch-mörderischen Gipfel 1933/39/45. Danach nahm sich das westdeutsche Bürgertum die FDP. Weiterlesen

Mediathekperle Ali

11. Januar 2022 / Martin Böttger

Das Werk ist schon knapp einen Monat lang online und bleibt es noch bis 11. März. Heute und morgen strahlt ARTE es linear aus: eine 8-Stunden-Dokumentation über Muhammad Ali, von Sarah und Ken Burns (ihr Vater) sowie David McMahon (ihr Gatte). Die haben einen sehr guten Namen. Wer sich so ausführlich mit diesem grossen Mann beschäftigt, kann keinen Mist bauen. Ich habe vor ca. 15 Jahren ein ähnliches Werk im damals berüchtigten Deutschen Sportfernsehen gesehen, in einer Spielpause des Profifussballs. Jetzt lagert es auf einem alten Festplattenrecorder, dessen Fernbedienung ich nicht mehr finde. Weiterlesen

EU im Rentenalter

9. Januar 2022 / Heiner Jüttner

Im März dieses Jahres wird die EU (als Nachfolgerin der EWG) 65 Jahre alt. Ich gehe davon aus, dass schon heute die Festlichkeiten geplant und die Festreden entworfen werden. Der Jubel über das Erfolgsmodell für Frieden, Wohlstand und Demokratie wird der bestimmende Inhalt sein. Immerhin hat die EU 2012 den Friedensnobelpreis erhalten. Allerdings lohnt sich gewiss auch ein kritischer Rückblick, nicht um aufzurechnen, sondern um aufzuzeigen, dass nicht alles geglückt ist. Weiterlesen

Nebensache Planetenvernichtung

6. Januar 2022 / Martin Böttger

Ist es ein nebensächlicher Vorgang? Jedenfalls markiert er in seinen kleinen Details tiefgründige Prioritätenverschiebungen in der herrschenden Politik und den herrschenden Medien. Extradienst-Autor Andreas Zumach erklärte mir gestern genauer die Vorgänge um die Absage der NPT-Konferenz (NPT = Non-Proliferation-Treaty, Nichweiterverbreitungsvertrag für Atomwaffen, hierzulande geläufig als “Atomwaffensperrvertrag”, Copyright dieser politischen “Übersetzung”: Konrad Adenauer persönlich) in New York. Atomwaffen, das für die Jüngeren, sind Waffen, mit denen sich in Sekundenschnelle die Erde weit vor dem Klimawandel vernichten lässt, kurz und schmerzvoll. Weiterlesen

NPT-Konferenz kurzfristig verschoben

5. Januar 2022 / Andreas Zumach

Entgegen der Darstellung im Extradienst von gestern ist die 10. Überprüfungskonferenz zum Vertrag über die Nichtverbreitung von Atomwaffen (NPT) am Dienstag nicht eröffnet worden. Wegen der Corona-Pandemie wurde die Konferenz äußerst kurzfristig abgesagt und auf ein noch unbestimmtes späteres Datum voraussichtlich im Herbst dieses Jahres verschoben. Die Absageentscheidung in der New Yorker UNO-Zentrale erfolgte so kurzfristig wie nie zuvor in der Geschichte der UNO – abgesehen von ähnlichen Entscheidungen in den Wochen nach den Terroranschlägen vom 11. September 2001. Weiterlesen

Die Weltuntergangsuhr tickt

4. Januar 2022 / Andreas Zumach

Schlechte Aussichten für Überprüfungskonferenz zum Verbot der Verbreitung von Atomwaffen
Die seit fast zwei Jahren grassierende Corona-Pandemie hat nicht nur die Gefahren von Atomwaffen weitgehend aus dem Medien und dem öffentlichen Bewusstsein verdrängt, sondern auch die Befassung der internationalen Staatengemeinschaft mit diesem drängenden Problem verhindert. Erst heute, statt wie ursprünglich geplant im April 2020, begann in der New Yorker UNO-Zentrale die 10. Konferenz zur Überprüfung des Abkommens über die nukleare Nichtverbreitung, kurz NVV. Weiterlesen

Die Neue Welt

2. Januar 2022 / Martin Böttger

Sie wird längst gebaut, aber nicht öffentlich diskutiert
Ein klassisches Medienversagen, zumindest im deutschsprachigen Raum. In Frankreich sieht es, zumindest in seinen “Eliten”, vielleicht besser aus. Deutschland kloppt sich lieber über Impfpflicht.
Wolfgang Storz/bruchstuecke erörtert die Problematik globaler Lieferketten: “Dem Weltmarkt ausliefern, macht abhängig”. Die beschriebenen Probleme sind alle bekannt, werden aber, wie Storz richtig beklagt, öffentlich kaum diskutiert. Weiterlesen

Fluchtursachen bekämpfen? Von wegen!

21. Dezember 2021 / Informationsstelle Lateinamerika (ILA)

Interview von Gerold Schmidt mit Ana de Ita zu den Folgen des Freihandelsabkommens TLCAN/NAFTA für das ländliche Mexiko
Vor 30 Jahren begannen die Verhandlungen über den Abschluss eines Nordamerikanischen Freihandelsabkommens (spanisch TLCAN, englisch NAFTA) zwischen Kanada, den USA und Mexiko, das schließlich am 1. Januar 1994 in Kraft trat. Während die, überwiegend unter internationaler Kontrolle stehende, mexikanische Teilfertigungs- oder Maquilaindustrie durch den vereinfachten Zugang zum US-Markt gewisse Vorteile hatte, war die kleinbäuerliche Landwirtschaft Mexikos nicht annähernd in der Lage, mit den Billigprodukten der hochtechnisierten US-Betriebe zu konkurrieren. Durch TLCAN/NAFTA hat sich in den ländlichen Regionen Mexiko vieles verändert. Weiterlesen

Strukturelles Denken

17. Dezember 2021 / Martin Böttger

Der weise Micha Brumlik/taz beklagt den Mangel an historischer Erinnerung und der Fähigkeit zu strukturellem Denken. Da dürfte er rechthaben. Insbesondere mit seinem Bezug auf die Corona-Proteste und auf die dort auftretenden saturierten bürgerlichen Kreise aus Deutsch-Südwest. Sein – immerhin emotional distanzierter Bezug – auf die “Hufeisen-” bzw. Totalitarismustheorie geht jedoch fehl. Recht leichtfertig hantiert der wissenschaftlich doch so qualifizierte kluge Kerl mit dem Anarchismusbegriff. Und setzt Anarchismus mit “links” gleich. Weiterlesen

Neuaufteilung der Welt

13. Dezember 2021 / Martin Böttger

Zunächst der Blick zurück: wie kam es zu der Westbindung der BRD? Die Wissenschaftlerin Anne Zetsche hat dazu eine neue Untersuchung vorgelegt, und Jacobin dazu ein interessantes Interview gegeben. Interessant ihre politischen Schlussfolgerungen am Ende des Gesprächs, die mir sehr naheliegen. Richtig betont sie, dass ihre Untersuchung in erster Linie ein Produkt von Elitenforschung sei, die heutige Debatte zur Nato-Treue dagegen “recht anachronistisch (sei). Die NATO ist ein völlig überkommenes Sicherheitssystem.” Weiterlesen

7-Tage-Inzidenz: 6,4

9. Dezember 2021 / Martin Böttger

In New York City ist eine gute Freundin, ähnlich wie ich nicht mehr ganz jung, coronainfiziert. Vollständig geimpft. Nun ist begründet zu hoffen, dass die Impfung die Viruslast im Zaume hält, und sie gut durchkommt. Während wir uns hierzulande die Mäuler über “Impfpflicht” zerreissen, sieht es beim großen Bruder in Nordamerika viel mieser aus. 7-Tage-Inzidenz in New York City 343 (in Bonn heute knapp unter 300), Impfquote NYC 69% (Bonn: 82%), USA-weit sind es sogar nur 59,6%, Trump sei “Dank”. Woanders is besser. Weiterlesen

It takes two to tango

5. Dezember 2021 / Andreas Zumach

Für eine Entschärfung des Ukraine-Konflikts müssen sich Putin und Biden bewegen
Der seit Jahren ständig eskalierende Konflikt zwischen Russland und den Mitgliedsstaaten der NATO um die Ukraine hat einen kriegsgefährlichen Höhepunkt erreicht. Das für Dienstag angekündigte Gipfeltelefonat zwischen den Präsidenten Putin und Biden kann nur dann zu einer Entschärfung beitragen, wenn beide Seiten sich bewegen. Die in der Brüsseler NATO-Zentrale und den westlichen Hauptstädten erhobene sowie in den meisten Medien sekundierte Forderung, nur Putin müsse einen Schritt machen und die in der Tat besorgniserregende Konzentration von Truppen und schweren Waffen im Grenzgebiet zur Ukraine beenden, wird scheitern. Weiterlesen

Führerprinzip ist ungeeignet

4. Dezember 2021 / Martin Böttger

“Entweder die Chinesen finden eine Lösung oder es gibt keine.” (Adam Tooze)
Angesichts des in China betriebenen Personenkults um Xi Jinping ist der Widerspruch zwischen Überschrift und Zwischenüberschrift unübersehbar. Es ist globalgeschichtlich unbestritten, dass wir Deutschen, wenn überhaupt von was, vom Führerprinzip eine Menge verstehen. Es wird zwar ungern namentlich genannt, schwingt aber im veröffentlichten Diskurs dauerhaft mit. Zum Beispiel an überraschender Stelle, beim ständigen System-Renegaten-Verein 1. FC Union Berlin. Weiterlesen

Epsteins System bleibt wohl verhüllt

30. November 2021 / Martin Böttger

Prozess gegen Ghislaine Maxwell: Christiane Heil und Frauke Steffens berichten für die FAZ. Die Aufmerksamkeit, die die FAZ-Damen damit schaffen, ist gut. Dennoch fürchte ich, dass der Prozess den Kern des Epstein-Systems mehr verhüllen als offenlegen wird. Weiterlesen

Verirrungen

29. November 2021 / Martin Böttger

Von mir, Michael Maier, Wolfgang Storz und Gregor Gysi
Die Nachrichtenagentur Agence France Press (AFP) hat (laut Wikipedia) in ihrem 15-köpfigen Vorstand 3 Staatsvertreter; 40% ihrer Einnahmen kommen vom Staat. Das muss mann wissen, wenn mann diese Meldung über die Reichtumsumverteilung von oben nach unten in den USA liest. Meine erste Reaktion an diesem grauen kalten Montag, ja die gibt es auch für uns Rentner, war: wo kann ich für diese Banden spenden? Weiterlesen

Nationale Egoismen blockieren

25. November 2021 / Andreas Zumach

Ob bei Fischereirechten, Verteilung von Corona-Impfstoffen oder der Rolle Chinas: Bei der Konferenz der Welthandelsorganisation in Genf sind wenig Ergebnisse zu erwarten
Wie relevant ist die Welthandelsorganisation (WTO) noch? Bis heute wurden ihre vor 20 Jahren auf der WTO-Konferenz von Doha verkündeten Absichtserklärungen über mehr Unterstützung für ärmere Länder, neue Handelsabkommen und neue Regeln für den Welthandel nicht umgesetzt. Das einst als große völkerrechtliche Neuerung hochgelobte WTO-interne Streitschlichtungsverfahren funktioniert wegen der Blockade durch die USA nur eingeschränkt. Weiterlesen

Absagen

18. November 2021 / Martin Böttger

Weihnachtsmärkte. Weihnachtsfeiern. Alle Feiern in geschlossenen Räumen, um noch – reduziert – Gastronomie weiterbetreiben zu können. Profifussball – auch als TV-Ereignis (was in der Gastronomie erneut zu feierähnlichen Versammlungen führen würde). Karneval drinnen und draussen, weil Distanzgebote nicht eingehalten würden. Alkoholausschank aller Art im Freien, weil distanzfeindlich wirkend. Skitourismus, weil unvermeidlich mit Vorgenanntem verbunden. Enge in geschlossenen Räumen muss für die Dauer des Winters untersagt bleiben. Weiterlesen

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