Kategorie: Naher/Mittlerer Osten (Seite 32 von 41)

SPD bleibt unter 20 / Telepolis / Jungle World

2. April 2018 / Martin Böttger

Angestellte Journalist*inn*en haben gerade frei, sind an der Ostsee oder in der Toskana. Aber einige wenige arbeiten durch, nicht die Schlechtesten.

Die FAZ jubelte gestern online, die Grünen lägen jetzt “gleichauf mit der AfD”. Die FAZ jubelt wohl vor allem deswegen, weil sich da keine*r was für kaufen kann – das wäre für die FAZ-Kundschaft ja ungünstig. Ist es aber nicht. Denn bei allen seriösen Instituten stösst sich die SPD beständig den Kopf an der 20%-Decke, immerhin keine „16“ mehr. Die AfD steht da, wo sie bei der Bundestagswahl schon war; die Grünen pendeln zwischen 10 und 12, die Linke zwischen 9 und 11, die FDP zwischen 8 und 10. Dass sich bei den letzten Dreien die Reihenfolge umgekehrt hat – wen juckt das, ausser die selbstreferentiellen Parteien selbst?

Es gibt auch Interessantes und Relevantes. Weiterlesen

Der Krieg läuft schon – und kommt näher

24. März 2018 / Martin Böttger

Nicht nur der Handelskrieg. Thomas Pany/telepolis beschrieb gestern, wie sowohl die Trump-USA als auch Merkel-Deutschland die kriegführende saudi-arabische Feudaldiktatur fortgesetzt mit modernsten Waffen beliefern, mit denen diese seit drei Jahren Völkermord im Jemen betreibt. In einem weiteren Text referiert Pany einen arabischen Banker, der die scheinbar bewusstlose konfliktverschärfende Politik der meisten arabischen Regimes kritisiert.
Thomas Konicz/telepolis macht auch keine Hoffnung. Im Gegenteil: der Kapitalismus ist zu produktiv für sich selbst, die neoliberale Globalisierung schlägt um in autoritär-reaktionäre Herrschaftsformen. Der Handelskrieg dieser Herrscher kann jederzeit militärisch eskalieren, und uns als Menschen sehr, sehr weit zurückwerfen.
Ray McGovern (CIAler im Ruhestand, in deutscher Übersetzung der nachdenkseiten) gibt einen Einblick in die brutalen Bürgerkriege innerhalb der US-Administration zwischen Trump-Leuten und Clinton-nahem FBI.
Matthias Holland-Letz/Carta/Der Journalist war in der Ukraine und hat sich ein dortiges Medienzentrum im Bürgerkrieg angesehen.
Ebenfalls bei Carta: ein Gespräch über die politischen Beherrschungsversuche der “(a)sozialen Netzwerke”.

Lob der FAZ

22. März 2018 / Martin Böttger

Nein, eine Kaufempfehlung ist das nicht. Dafür ist mir der der Fazit-Stiftung gehörende Verlag zu reich und zu rechts. Heute habe ich aber ungewöhnlich viel Zeit mit Online-Lektüre verbracht, und hatte nicht das Gefühl, dass sie mir gestohlen wurde. Darum lasse ich Sie hier daran teilhaben.

Die schon mehrmals von mir vervorgehobene USA-Korrespondentin Frauke Steffens berichtet über den spektakulären Staatsbesuch des saudi-arabischen Kronprinzen Salman bei Donald Trump. Da haben sich zwei gefunden, die uns noch zu Revolutionär*inn*en machen werden. Im Tagesverlauf folgte ein weiterer Text von ihr über Sonderermittler Mueller.

Ein Kulturschaffender, dessen Werk ich verehre, belobigt einen ebensolchen: Dominik Graf schrieb schon am Sonntag über den nicht minder grossen Sepp Bierbichler, Weiterlesen

Erfolg von WTO-Klage gegen US-Zölle keineswegs sicher

20. März 2018 / Andreas Zumach

Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier und die EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström bemühen sich seit Montag in Washington um Ausnahmen für die EU von den durch US-Präsident Donald Trump verhängten Schutzzöllen gegen Stahl-und Aluminumimporte. Für den Fall des Scheiterns dieser Bemühungen prüft Malmströms Brüsseler Stab bereits die Möglichkeit, die USA vor der Welthandelsorganisation (WTO) zu verklagen. Zu diesem Vorgehen hatte unter anderen Bundesbankpräsident Jens Weidmann der EU geraten. Brasilien, nach Kanada zweitgrößter Stahlexporteur in die USA, hat eine gemeinsame Klage mit weiteren Ländern angedroht, Weiterlesen

(Daten-)Oligarchen im Krieg miteinander

20. März 2018 / Martin Böttger

Spektakulärer ist heute Nicolas Sarkozy. Der hat seine Käuflichkeit so wenig verborgen wie Gerhard Schröder. Kürzlich sass er noch in der Champions League neben dem katarischen Prinzen und Europas oberstem Baumafioso Fiorentino Perez. Und heute im Knast. Von solch einer Nachricht geweckt zu werden, versüsst einem den Tag.

Seit einigen Tagen werden wir bereits darüber unterrichtet, dass die Konzerne Facebook und Cambridge Analytica sich öffentlich um ihre Daten streiten. Da war doch was? Richtig. Vor über einem Jahr haben wir schon darüber berichtet (z.b. hier und hier; der damalige Text der Schweizer Zeitschrift “Magazin” ist jetzt leider hinter einer Paywall verborgen).

Peter Schaar machte heute im DLF auf die im Mai inkrafttretende Europäische Datenschutzverordnung aufmerksam. Weiterlesen

Was wollen Seehofer und Merkel überdecken?

17. März 2018 / Martin Böttger

Der verbale Schlagabtausch. ob der Islam zu Deutschland gehört, ist lächerlich. Diese Frage ist im wahren Leben längst geregelt. Warum wird die Öffentlichkeit dennoch damit beschäftigt?

Da ist ein angehender islamischer Diktator in der Türkei, der nicht nur für “uns” ein paar Millionen Flüchtlinge festhält. Er führt auch einen Angriffskrieg – in hiesigen Medien penetrant und verräterisch „Offensive“ genannt – auf das Territorium des benachbarten Staates, aus dem die meisten Flüchtlinge fliehen. Er stellt also die Fluchtursachen selbst her. Sein Land ist ausserdem eine wichtige Pipelineroute. Im seinen Staat umgebenden Mittelmeer werden exorbitant reichhaltige Gasfelder vermutet. Also werden ihm viele Milliarden Euro bezahlt – ohne hierzulande übermässig Lärm darum zu veranstalten. Von den Euros kauft er sich dann wiederum bei “unseren” Rüstungskonzernen umfangreiche Arsenale effizienter Mordwaffen. Der Kapitalkreislauf wird ingang gehalten. Und “alle” haben was davon. Weiterlesen

Ohne Prinzen und Oligarchen besserer Fußball

14. März 2018 / Martin Böttger

Das ZDF hat sich bös in seinen Verträgen mit der Uefa verheddert. Es langweilte mit einer Gurke in Istanbul. Während des richtigen Fußballspiels in Barcelona war es schon wieder draussen. Wer sowas nicht zeigen kann, kann auch gleich komplett aussteigen. So ist es dann auch in der nächsten Saison; wir als Gebührenzahler*innen sparen einen Batzen Geld, für etwas, was wir heute schon nicht gucken konnten.

Nicht beim ZDF, aber bei Pepe in Dottendorf. Von einem komfortablen Stehplatz am Tresen bei bestem Pils und Oliven lieferte Lionel Messi einen erneuten ästhetischen Genuss davon, was Weltklassefussball sein kann. 3:0 gegen Abramowitsch’s Chelsea. Es gibt noch Gerechtigkeit im Fußball.

Bei Barca ist festzuhalten, dass es in diesem Jahr ohne Neymar stärker ist, als voriges Jahr mit ihm. Weiterlesen

Aussenpolitik: Avanti Dilettanti!

14. März 2018 / Roland Appel

Auf den Höhepunkten den “Kalten Krieges” und nicht zuletzt als Folge der “Kuba”-Krise 1962, als die Gefahr des Dritten Weltkriegs und ersten Atomkriegs drohte, wurde die Außenpolitik eine politische Domäne von Profis und Menschen mit der bemerkenswerten politischen Fähigkeit, nicht nur die eigenen Interessen und Sichtweisen vertreten, sondern auch die Interessen und Wahrnehmung der Gegenseite verstehen zu können. Das erwies sich als für beide Seiten lebensnotwendig.

Andrej Gromyko und Hans-Dietrich Genscher waren die dienstältesten Exemplare dieser Art, Henry Kissinger, Madeleine Albright amtierten kürzer, aber nicht weniger geschickt. Der Republikaner Kissinger bereitete den Ausstieg der USA aus dem Vietnamkrieg vor, Gromyko war Gesprächspartner von Walter Scheel und Egon Bahr bei der Gestaltung der Ostverträge und Begründung der Entspannungspolitik bis zur KSZE. Genschers Diplomatie war ein entscheidender Faktor bei der friedlichen Öffnung und Aussöhnung mit der Sowjetunion und der Vereinigung mit der DDR. Weiterlesen

Frauentag / Ruhrpottderby / Saudis&UK: “Super!”

8. März 2018 / Martin Böttger

Heute ist Frauentag. Ich erinnere mich an einen DDR-Besuch, 2. Hälfte der 80er. Besichtigung eines Gartenbaubetriebes. Erläuterung durch die FDJ: “Hier stellen wir die Frauentagsversorgung sicher.” Da wusste ich: es geht zuende. Heute sind wir weiter. taz-Redakteurin Heide Oestreich gibt einen Überblick über die Feminismus-Debatte.

Heute ist Ruhrpottderby der A-Jugend in Gelsenkirchen-Ückesdorf. Norbert Elgert, Boss der Knappenschmiede bei S04 gibt aus dem Anlass ein lesenswertes WAZ-Interview zu grundsätzlichen Fragen des Jugendfussballs. Derweil berichtet ein FAZ-Autor aus Bogota, wie das europäische Fußballkapital Lateinamerika aussaugt.

Treffen der Feudalclans: die Saudis besuchen die Windsors. Die Beziehungen der Regierungen sind “super”. Immerhin gibts Kritik der Labour-Opposition.

WM in Russland – jetzt glaube ich doch dran

7. März 2018 / Martin Böttger

Respekt Wladimir Putin. Nach seinem unsouveränen Agieren im eigenen Präsidentschaftswahlkampf hätte ich ihm diesen Diskurs-Coup gar nicht zugetraut. Boris Johnson vorzuschicken, dieses personifizierte Monster einer Ich-AG mit bleibenden Brexit-Verdiensten. Indem dieser Boris – vorsichtig, nur um mal einen Stein in den Teich zu schmeissen – die britische Teilnahme an der WM problematisierte, hat er für die Fifa und Putin eine Elfmetersituation geschaffen.
Die Fifa nämlich muss nach ihren eigenen Spielregeln Fußballverbände, die sich vom Bösen (= der Politik) unterjochen lassen, suspendieren, bis sie sich wieder unabhängig dem Guten (= dem Fußballgeschäft) zuwenden dürfen. Mit Miniverbänden, Sudan, Kuweit und Pakistan wurde das schon exemplarisch geübt.
Wenn sich die unter Missbrauchs– und Rassismusskandalen taumelnde britische FA nun von ihrer Regierung einen WM-Boykott vorschreiben liesse, “müsste” die Fifa sie rausschmeissen. Weiterlesen

Strategiewechsel in Chinas Fußball

7. März 2018 / Martin Böttger

Der politischen Führung Chinas ist selbstverständlich nicht verborgen geblieben, dass viele seiner Milliardäre ihr Geld gerne vor ihr “in Sicherheit” zu bringen versuchen. Offener Kapitalexport wird sowieso nicht gern gesehen. Darum versuchts der eine oder andere mit verdeckter Geldwäsche. Besonders gut funktioniert die mit Immobilien; oder mit Fußball und seiner weltweiten Neigung zu Steuer- und Bilanzbetrug. Hemmungslos wurden in den letzten Jahren alternde europäische und lateinamerikanische Stars mit Geld nach China gelockt. Um Spektakel zu machen, das Niveau der eigenen Liga zu heben; und eben um “nebenbei” Geld zu waschen und Auslandsdevisen hin und her zu schieben.
Nur ein Problem: der Fußball wurde nicht besser. Weiterlesen

Bank-TV / Afghanistan-Frieden in Bonn?

1. März 2018 / Martin Böttger

Eine kompetente Freundin, in ihrer Jugend beim Grimme-Institut tätig gewesen, hat mir schon vor einer Woche “Bad Banks” empfohlen. Die vom ZDF mitproduzierte Miniserie startet heute auf ARTE und war schon in der Mediathek zu sehen. Ein beeindruckendes Interview mit der eine fiese Ober-Bankerin spielenden Desiree Nosbusch gabs in der FAS – ein wenig spektakulärer aber strukturell bemerkenswerter Beitrag zur #metoo-Debatte. Weiterlesen

Fußballmacht und Medienherrschaft

27. Februar 2018 / Martin Böttger

Dass im Fußball das Sportliche nur noch eine Nebenrolle in der Dramaturgie spielt, ist nichts Neues mehr. Kotzt aber viele Fans verständlicherweise immer mehr an. An einzelnen Orten spitzt sich das gelegentlich zu. Und Fans zeigen den Buzzynessmen des Fußballs schon mal, was ihr Geschäftsmodell ohne Fans noch wert ist. Der BVB weiss jetzt Bescheid, in Hannover dagegen sind die Hörschäden bei den Hörgeräteherstellern und ihren Freunden so gross, dass sie jeden Knall überhören zu können glauben. Nette Scharmützel.

Woanders auf der Welt geht es um wirklich grosse Räder. Rupert Murdoch, der reaktionäre Medienzar mit Drang zur Weltherrschaft, geht auf das Ende seines Lebens zu, und versucht sein Erbe zu regeln. Selbst schon ein Ungetüm, kommt nun der grösste Mediendrache der USA Comcast bei der Londoner Börse um die Ecke (hier Handelsblatt, hier FAZ), und will ihm seine Fußballbeute Sky wegfressen. Weiterlesen

Die Linke, der Nationalstaat und der Internationalismus

23. Februar 2018 / Gastautor:innen (*)

von Peter Wahl

Die EU befindet sich in einer existentiellen Krise. Spätestens seit dem BREXIT steht die Entwicklungsrichtung der Integration und das Endziel des Prozesses zur Debatte. Quer durch alle politischen Lager verbreitet sich die Einsicht, dass Business as usual nicht mehr möglich ist. So kam selbst EU-Ratspräsident Tusk im Mai 2016 – also noch vor dem Brexit – zu dem Schluss: „Heute müssen wir zugeben, dass der Traum eines gemeinsamen europäischen Staates mit einem gemeinsamen Interesse, mit einer gemeinsamen Zukunftsvorstellung, … eine gemeinsame europäische Nation eine Illusion war.“[1]
Demgegenüber hält in der deutschen Linken eine zwar schrumpfende, aber doch noch große Strömung an der Vertiefung der Integration und am Endziel der politischen Union, d.h. einer europäischen Föderation, den Vereinigten Staaten von Europa fest.

Gleichzeitig werden praktisch alle Projekte, in denen sich die Integration materialisiert – Flüchtlingspolitik, Austerität, Unterwerfung Griechenlands, TTIP, CETA, Kapitalmarktunion, Sanktionen gegen Russland, immer engere Verzahnung mit der NATO, Militarisierung etc. – abgelehnt. Natürlich völlig zurecht. Weiterlesen

Weltklasse von anderen? Interessiert uns nicht

21. Februar 2018 / Martin Böttger

Wie abgeschnitten vom Rest der Welt unsere Öffentlichkeit gehalten wird, wie borniert und arm hiesige Medien arbeiten, das war am gestrigen Champions-League-Abend zu studieren. Was würden wir von der Welt mitkriegen, wenn wir unsere Einwanderer*innen nicht hätten?

Nachdem in der Vorwoche das vorgezogene Oligarchen-Finale der CL (jeweils Hinspiele) zwischen Real und PSG absolvierte wurde, trafen gestern Abend die zwei profiliertesten globalen Fußballschulen aufeinander: Barca gastierte bei Abramowitschs Chelsea, trainiert vom Chefdozenten des modernen Catenaccio Antonio Conte.
Deutsche Medien hatten offensichtlich weder Zeit noch Geld, Berichterstatter*innen dorthin zu entsenden. In Bonn rettete uns Pepe in Dottendorf, wo Barca-Spiele zuverlässig von spanischen TV-Sendern empfangen und geguckt werden können.

Danial Montazeri lieferte gestern in einem Sp-on-Vorbericht eine exzellente Analyse des aktuellen Barca-Fußballs Weiterlesen

UnSicherheitskonferenz in München (II)

18. Februar 2018 / Andreas Zumach

von Andreas Zumach
Auf Konfrontationskurs – Der Krieg in Syrien, der Konflikt zwischen dem Iran und Israel, die Beziehung zwischen den USA und Russland – die Debatten in München verliefen hitzig.

Zum Abschluß der diesjährigen „Münchner Sicherheitskonferenz“ haben sich Israel und Iran gegenseitig beschuldigt, im Nahen Osten „eine Politik der Agression“ zu betreiben. Auch die Debatten der beiden ersten Konferenztage zu anderen Konflikten dieser Welt verliefen äußerst konfrontativ.

In seinem Auftritt vor der „Sicherheitskonferenz“ bezeichnete der israelische Premierminister Benjamin Netanjahu Iran als „die größte Bedrohung dieser Welt“. Teheran verstärke seine militärische Präsenz, in Syrien, Libanon und anderen arabischen Staaten und unterstütze „terroristische Aktivitäten“, um seinen Einfluss „in der ganzen Region von Teheran bis zum Mittelmeer zu stärken“.
Das Abkommen zur Begrenzung des iranischen Nuklearprogramms auf zivile Aktivitäten kritisierte der israelische Premier erneut als „völlig unzureichend“ und verglich es mit dem „Münchner Appeasement-Abkommen“ von 1938. Weiterlesen

UnSicherheitskonferenz in München (I)

18. Februar 2018 / Andreas Zumach

von Andreas Zumach
Von Ohrfeigen und Atomwaffen – Der verbale Schlagabtausch zwischen Regionalmächten, den USA, Russland und der EU bestimmt die Debatten. Die Türkei steht im Zentrum der Aufmerksamkeit.

Der zweite Tag der Münchener Sicherheitskonferenz war weitgehend bestimmt von konfrontativer Rhetorik, Versuchen zur Rechtfertigung laufender Kriege, von Völkerrechtsverstößen und Aufrüstungsbemühungen sowie Androhungen von künftigen Militärschlägen.

Russlands Außenminister Sergej Lawrow wies die am Freitag bekannt gewordenen Anklagen der US-Justiz gegen 13 Russen wegen illegaler Beeinflussung des US-Präsidentschaftswahlkampfes 2016 als „Geschwätz“ zurück, für das bislang keine Faktenbasis existiere. In seiner Rede machte Lawrow die NATO, die USA und die EU verantwortlich für die angespannten Beziehungen zwischen Russland und dem Westen und forderte einen „respektvollen Umgang“ mit seinem Land. Weiterlesen

Kriegsgefahr / Pornodaten / Ruhrpottderby

16. Februar 2018 / Martin Böttger

Angesichts der Münchener Unsicherheitskonferenz werden wir alljährlich durchgeschüttelt: Angst bekommen und mehr Geld für Aufrüstung spenden, ist die immer wiederkehrende Botschaft. Die Not der Rüstungsindustrie und ihrer Aktienbesitzer*innen ist so unbeschreiblich – dem muss der Bundeshaushalt endlich Rechnung tragen.

Es ist in der Tat nicht zu verniedlichen, wenn herrschende Klassen zum Krieg rüsten und treiben wollen. Aktuell gibt es eine Zuspitzung zwischen dem Trump- und dem Erdogan-Regime auf dem Rücken der Menschen in den kurdischen Gebieten in Nordsyrien. Die auf den ersten Blick (zu) türkeifreundliche Einlassung von Volker Perthes (SWP) Weiterlesen

Heute: Champions-League-Finale (ZDF)

14. Februar 2018 / Martin Böttger

Ein letztes Mal im ZDF: die Champions-League. Es gibt ja nichts Störenderes im Fußballentertainment, als seine unberechenbaren Überreste an Sport. Man weiss nicht, wie es ausgeht, keine Planungssicherheit. Das scheue Reh Kapital hat seine Scheu dennoch abgelegt. Der Vergleich “Wer hat den Längsten?” findet bereits im Achtelfinale der letzten 16 statt, im vorgezogenen Oligarchen-Finale (Hinspiel): Real Madrid gegen Paris Saint Germain. Das ist neben dem Sport das zweitlästigste: dass immer noch ausgelost, statt wie in Kapitalkreisen üblich, ausgehandelt wird. Die Angestellten und Steuerbetrüger Cristiano Ronaldo und Neymar haben also noch einen Rest an Einfluss darauf, wer ausscheidet und wer eine Runde weiterkommt.

Das Schöne für unsereinen: wer auch immer von beiden verliert, es ist verdient. Weiterlesen

IT und wir – der Geist ist aus der Flasche

7. Februar 2018 / Martin Böttger

Alte Medien ergötzen sich an Drogengeschichten: unsere Abhängigkeit vom Smartphone. Kleinkinder und Säuglinge, die damit Lesen und Schreiben lernen. Schreib- und Schönschrift wird abgeschafft, wie das Bargeld. Nichts bleibt. Bei den Alten breitet sich Panik aus; sie halten sich für dement, nur weil sie nicht mitmachen.

Sie irren. Was die alten Digitalverweigerer leben, ist in Zukunft nur noch der Milliardärsoberklasse vergönnt. Sie lassen arbeiten. Also lassen sie auch die neuen Medien entwickeln und benutzen, geniessen aber selbst das Privileg, damit nicht persönlich behelligt zu werden. Und wenn sie es sich leisten können: ihre Kinder auch nicht. Viele lachen oder schütteln den Kopf über Chefs, die sich immer noch E-Mails ausdrucken lassen. Das ist nicht zum Auslachen, Weiterlesen

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