Kategorie: Naher/Mittlerer Osten (Seite 32 von 42)

Ergänzendes zu einem Trittin-Interview (DLF)

24. April 2018 / Martin Böttger

Jürgen Trittin gab heute morgen dem Deutschlanfunk (DLF) ein Interview zu den kurz aufeinanderfolgenden Staatsbesuchen von Monsieur Macron und Frau Merkel bei Donald Trump. In meinen Augen beschreibt Trittin die Gemengelage zutreffend. Es gibt ein paar beachtenswerte Feinheiten und einige Ergänzungen zum besseren Verständnis.

Die Feinheit ist, dass Trittin die Erdgasleitung Northstream 2 von Russland nach Rügen selbst erwähnt, aber nicht in seinen Parteivorsitzenden Baerbock und Habeck vergleichbarer Weise ablehnt, sondern sophistisch darauf hinweist, dass es Trumps Regierung ist, die die EU daran recht erfolgsträchtig zu spalten versucht. Die freundliche Interviewerin liess ihm das durchgehen, ohne genauer nachzufragen.

Die Gegenstrategie und das Eigeninteresse der USA ist, Weiterlesen

Deutsch-Syrische Geheimdienstkooperation

23. April 2018 / Gastautor:innen (*)

Der Fall Zammar
von Bernhard Klaus / Informationsstelle Militarisierung (IMI)

Viel wird gerade darüber berichtet, dass der „Deutsche Dschihadist“ Mohammed Haydar Zammar von kurdischen Kräften in Syrien festgesetzt wurde. In der Frankfurter Rundschau heißt es zur Vorgeschichte: „Der Hamburger Dschihadist Zammar hatte sich Ende 2001 – kurz nach den Flugzeuganschlägen in den USA – nach Marokko abgesetzt. Dort wurde er vom US-Geheimdienst CIA verschleppt und an die syrischen Behörden übergeben, die ihn ins Gefängnis sperrten. Die USA hatten nach den Anschlägen vom 11. September ein Geheimprogramm zur Verschleppung und zum Verhör von Terrorverdächtigen im Ausland gestartet.“ Zur deutschen Rolle heißt es weiter: „Das Schicksal des Deutsch-Syrers war auch Thema eines Untersuchungsausschusses des Bundestags, weil der Verdacht bestand, dass die deutschen Stellen zu wenig taten, um einen Staatsbürger vor Willkür und Folter zu schützen. Der damalige Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) hatte 2008 vor dem Ausschuss vehement den Verdacht zurückgewiesen, die Bundesregierung habe die Verschleppung Zammars durch den US-Geheimdienst CIA in Kauf genommen.“

Das ist – grob gesagt – beschönigend und unterschlägt einen wichtigen Moment Weiterlesen

Weltkulturerbe nach China – in NRW: Zombieauferstehung

23. April 2018 / Martin Böttger

Dollerer Konrast geht nicht: Andres Iniesta (33), von seinen Fans (mich inkl.) zum “Weltkulturerbe der Menschheit” erklärt, wird nach China exportiert. Dorthin emigrieren Fußballunternehmer, um sich und ihren zahlreichen Familienangehörigen, Berater*inne*n und sonstigen Dienstleister*inne*n die Alterversorgung zu sichern. Iniestas Kollege Xavi macht das Gleiche in Katar. Schön ist das nicht. Atemberaubend schön war aber der Fußball, den diese Männer uns als Teil formidabler Mannschaften gezeigt haben – eine Ahnung davon, was alles menschenmöglich ist. Solche Ahnungen sind es, die uns Lebensfreude geben.
Dass Iniesta nach diesem zauberhaften 5:0 im Pokalfinale gegen den Real-Madrid-Besieger FC Sevilla geweint hat, Weiterlesen

Arsene Wenger

21. April 2018 / Martin Böttger

Es gab einen FC Arsenal vor Arsene Wenger. Das hat Nick Hornby in seinem epochemachenden Roman “Fever Pitch“, der später auch sehr ordentlich verfilmt wurde, beschrieben. Wenger kam zur Gründung der Kommerzmaschine Premier League und die Frage von Martin Krauss/taz, ob das als Ära zu bezeichnen ist, ist aus einem einfachen Grund mit Ja zu beantworten: Wenger hat England den “englischen Fußball” ausgetrieben.
Er war wahrscheinlich nicht der Erfinder, aber der Durschsetzer in der Alltagspraxis, eines Fußballs, der bis heute stilprägend für alle Weltklasseformate ist: Weiterlesen

Nach den Bomben ist nun die Diplomatie wieder gefragt

16. April 2018 / Andreas Zumach

Nach den Militärschlägen der Nato-Staaten USA, Frankreich und Großbritannien gegen drei angeblich Chemiewaffen-relevante Ziele in Syrien soll nach allseitigem Bekenntnis jetzt wieder die Diplomatie zum Zuge kommen. Darüber wollen am Montag der UNO-Sicherheitsrat und die EU-Außenminister beraten. Neue Vorschläge zur Lösung des seit über sieben Jahren eskalierenden Syrienkonflikts sind allerdings nirgends erkennbar.

Außenminister Maas erläuterte, Deutschland wolle sich „zusammen mit Frankreich für die Schaffung eines internationalen Formats einflussreicher Staaten einsetzen, das den politischen Prozess voranbringen“ könne. An welches „Format“ welcher „einflussreichen Staaten“ er dabei denkt, blieb rätselhaft. Weiterlesen

Früher war …. vieles schlechter

12. April 2018 / Martin Böttger

Die FAS veröffentlichte letzten Sonntag eine Doppelseite mit einem Gastbeitrag von Hans Rosling. Der Mann ist voriges Jahr verstorben, war Professor für “Internationale Gesundheit” in Stockholm. Er hat gemeinsam mit Verwandten das Buch “Factfulnes. Wie wir lernen die Welt zu sehen, wie sie wirklich ist” verfasst, das vor einigen Tagen auf deutsch erschienen ist. Die FAZ hat seinen Gastbeitrag heute online gestellt, bravo!

Emily Atef

Filmregisseurin Emily Atef macht derzeit PR für ihren scheinbar sehenswerten Film “Drei Tage in Quiberon“, über das Stern-Interview mit der 1981 verstorbenen Romy Schmeider. Frau Atef scheint eine kaum weniger interessante Persönlichkeit zu sein, Weiterlesen

Das Deja-vu des “Kalten Krieges”

12. April 2018 / Rainer Bohnet

Zu den Zeiten des Kalten Krieges wäre eine militärische Auseinandersetzung zwischen den USA und der Sowjetunion gleichbedeutend mit einem Dritten Weltkrieg gewesen. Diese Gefahr besteht heute nicht mehr. Aber die geopolitische Lage in Syrien provoziert Aggressionen und kann ein Deja-vu des Kalten Krieges bedeuten. Das Säbelrassen der USA, Frankreichs, Großbritanniens, Russlands, des Irans, Israels und Saudi-Arabiens sowie der Türkei dokumentiert deren völlige Hilflosigkeit und das Totalversagen der Diplomatie. Der Weltsicherheitsrat der UNO ist gelähmt, weil das Einstimmigkeitsprinzip jede politische Strategie zunichte macht. Nicht zuletzt deshalb machen sich die beiden UN-Experten Marc Engelhardt und Andreas Zumach große Sorgen um die Weltorganisation und deren Einfluss auf den Frieden.

Es wäre an der Zeit, im Falle Syriens alle Register der Diplomatie zu ziehen. Die Bundesregierung könnte z.B. Joschka Fischer fragen, der heute 70 Jahre alt wird und vielleicht als Vermittler tätig werden könnte. Denn wenn Raketen und Bomben zum Einsatz kommen, endet das zwangsläufig im Desaster.

Ökonomie des Wohnens / Antisemitismus / Vorkrieg

10. April 2018 / Martin Böttger

Tom Strohschneider zeigt im Oxiblog anhand zweier Bücher aus den 70er Jahren zur Politischen Ökonomie des Wohnens und des Bodens, wie stark die gegenwärtige linke Politik an wissenschaftlichem und analytischem Fundament verloren hat. Immerhin, er arbeitet dran. Danke.

Peter Nowak nimmt bei telepolis die Antisemitismus-Debatte auseinander. Vordergründig die bei der britischen Labour-Party. Aber sie wird selbstverständlich publizistisch über den Kanal auch zu uns gespielt. Nach Nowaks Meinung ist es keineswegs nur eine “Kampagne gegen Corbyn”, Weiterlesen

Fall einer Bank als Symbol für ihr Land

9. April 2018 / Martin Böttger

Die Personalentscheidung der sogenannten Deutschen Bank für Christian Sewing als nächsten Vorstandsvorsitzenden wird in der veröffentlichten Meinung der Börsenschwätzer*innen als Versuch zu mehr deutscher Solidität verkauft. Aber daran ist alles falsch.

Die Bank ist nicht “deutsch” – ihre grössten Aktionäre sind chinesisch und katarisch. Auf der weltweiten Suche nach Rendite haben sie Deutschland für eine gute Adresse gehalten. Und sind jetzt sauer. In deutschen Medien wird an der Legende gestrickt, Weiterlesen

Der “freie Westen” – wie wir Hass säen

7. April 2018 / Martin Böttger

Noch bis Mittwoch in der Mediathek: die ARD sendete am Mittwoch eine US-Dokumentation über den Drohnenkrieg. In den gezeigten Beispielen geht es um das Morden in Afghanistan – und was es mit einigen jungen US-amerikanischen Drohnen-“Pilot*inn*en” gemacht hat.
Die Muslime stellen mit grossem Abstand die Mehrheit der Todesopfer – des islamistischen Terrors, und des Krieges “gegen den Terror”.
Und glauben Sie nicht, das sei nur ein Problem der USA. Das ist hier eine Welt.

FAZ wird schwindlig: Salafisten – Salman – Kushner/Trump

4. April 2018 / Martin Böttger

Als Getreue deutscher Sicherheitsbehörden meldet die FAZ heute auftragsgemäss eine Zunahme der Salafist*inn*en in Deutschland auf 11.000. Wo kommen die bloss alle her?

Nein, die meisten sind nicht zugewandert, sondern hier aufgewachsen, erzogen und ausgebildet worden. Das Geld für ihre Organisationsstrukturen – über Kapitaleinwanderung hat sich noch nie einer aufgeregt – das kommt von dem derzeit weltweit bewunderten und angebeteten Kronprinzen Mohammed Bin Salman. Deutsche Medien haben bei der Arbeit keine Zeit zum Denken mehr; darum beissen sie sich nicht auf die Zunge und bekommen auch keine Sehnenscheidenentzündung beim Niederschreiben von, er habe “Israel das Recht auf einen eigenen Staat zugesprochen”. Hört Ihr Euch eigentlich noch zu? Weiterlesen

Denkfehler des Grünen Kellner

4. April 2018 / Martin Böttger

Michael Kellner hat die breite Öffentlichkeit wahrgenommen, als er während der Jamaika-Verhandlungen die Strafarbeit der Generalsekretäre mit verrichtete, sich vor die Presse zu stellen und nichts zu sagen. Entsprechend dürften ihn die meisten seitdem wieder vergessen haben, zu Unrecht. Denn im Inneren der Grünen ist er ein Machtmanager, in dieser Hinsicht vielleicht mit Andrea Nahles zu vergleichen. So unbeliebt wie Nahles in der breiten Öffentlichkeit ist, so unbekannt ist Kellner – und ähnlich sind sie sich im innerparteilichen Einfluss. In der Öffentlichkeit populäre Grünen-Politiker sollen sich bisweilen vor ihm gefürchtet haben.

Egal, wie wir es im einzelnen bewerten und beschreiben: er ist also ein wichtiger Mann. Weiterlesen

500 Menschen demonstrieren in Bonn gegen Krieg und Terror

2. April 2018 / Rainer Bohnet

In Mitteleuropa herrscht Frieden. Wenige Flugstunden von Deutschland entfernt ist die Geißel der Menschheit nicht auszurotten. Und indirekt ist Deutschland am Töten von Menschen beteiligt, denn die Kassen der deutschen Rüstungsindustrie klingeln, wenn das Bundeswirtschaftsministerium wieder eine Ausnahmegenehmigung für Waffenexporte erteilt. Panzer nach Saudi-Arabien, Kanonen und vor allem Kleinwaffen in die Türkei und nach Syrien. Deutschland ist einer der größten Waffenexporteure der Welt.

Die Moral bleibt auf der Strecke. Vor allem dann, wenn in Deutschland davon Arbeitsplätze abhängen. Ich will allerdings nicht falsch verstanden werden, denn Arbeitsplätze sind wichtig. Aber wir haben einen sehr großen Bedarf Weiterlesen

SPD bleibt unter 20 / Telepolis / Jungle World

2. April 2018 / Martin Böttger

Angestellte Journalist*inn*en haben gerade frei, sind an der Ostsee oder in der Toskana. Aber einige wenige arbeiten durch, nicht die Schlechtesten.

Die FAZ jubelte gestern online, die Grünen lägen jetzt “gleichauf mit der AfD”. Die FAZ jubelt wohl vor allem deswegen, weil sich da keine*r was für kaufen kann – das wäre für die FAZ-Kundschaft ja ungünstig. Ist es aber nicht. Denn bei allen seriösen Instituten stösst sich die SPD beständig den Kopf an der 20%-Decke, immerhin keine „16“ mehr. Die AfD steht da, wo sie bei der Bundestagswahl schon war; die Grünen pendeln zwischen 10 und 12, die Linke zwischen 9 und 11, die FDP zwischen 8 und 10. Dass sich bei den letzten Dreien die Reihenfolge umgekehrt hat – wen juckt das, ausser die selbstreferentiellen Parteien selbst?

Es gibt auch Interessantes und Relevantes. Weiterlesen

Der Krieg läuft schon – und kommt näher

24. März 2018 / Martin Böttger

Nicht nur der Handelskrieg. Thomas Pany/telepolis beschrieb gestern, wie sowohl die Trump-USA als auch Merkel-Deutschland die kriegführende saudi-arabische Feudaldiktatur fortgesetzt mit modernsten Waffen beliefern, mit denen diese seit drei Jahren Völkermord im Jemen betreibt. In einem weiteren Text referiert Pany einen arabischen Banker, der die scheinbar bewusstlose konfliktverschärfende Politik der meisten arabischen Regimes kritisiert.
Thomas Konicz/telepolis macht auch keine Hoffnung. Im Gegenteil: der Kapitalismus ist zu produktiv für sich selbst, die neoliberale Globalisierung schlägt um in autoritär-reaktionäre Herrschaftsformen. Der Handelskrieg dieser Herrscher kann jederzeit militärisch eskalieren, und uns als Menschen sehr, sehr weit zurückwerfen.
Ray McGovern (CIAler im Ruhestand, in deutscher Übersetzung der nachdenkseiten) gibt einen Einblick in die brutalen Bürgerkriege innerhalb der US-Administration zwischen Trump-Leuten und Clinton-nahem FBI.
Matthias Holland-Letz/Carta/Der Journalist war in der Ukraine und hat sich ein dortiges Medienzentrum im Bürgerkrieg angesehen.
Ebenfalls bei Carta: ein Gespräch über die politischen Beherrschungsversuche der “(a)sozialen Netzwerke”.

Lob der FAZ

22. März 2018 / Martin Böttger

Nein, eine Kaufempfehlung ist das nicht. Dafür ist mir der der Fazit-Stiftung gehörende Verlag zu reich und zu rechts. Heute habe ich aber ungewöhnlich viel Zeit mit Online-Lektüre verbracht, und hatte nicht das Gefühl, dass sie mir gestohlen wurde. Darum lasse ich Sie hier daran teilhaben.

Die schon mehrmals von mir vervorgehobene USA-Korrespondentin Frauke Steffens berichtet über den spektakulären Staatsbesuch des saudi-arabischen Kronprinzen Salman bei Donald Trump. Da haben sich zwei gefunden, die uns noch zu Revolutionär*inn*en machen werden. Im Tagesverlauf folgte ein weiterer Text von ihr über Sonderermittler Mueller.

Ein Kulturschaffender, dessen Werk ich verehre, belobigt einen ebensolchen: Dominik Graf schrieb schon am Sonntag über den nicht minder grossen Sepp Bierbichler, Weiterlesen

Erfolg von WTO-Klage gegen US-Zölle keineswegs sicher

20. März 2018 / Andreas Zumach

Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier und die EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström bemühen sich seit Montag in Washington um Ausnahmen für die EU von den durch US-Präsident Donald Trump verhängten Schutzzöllen gegen Stahl-und Aluminumimporte. Für den Fall des Scheiterns dieser Bemühungen prüft Malmströms Brüsseler Stab bereits die Möglichkeit, die USA vor der Welthandelsorganisation (WTO) zu verklagen. Zu diesem Vorgehen hatte unter anderen Bundesbankpräsident Jens Weidmann der EU geraten. Brasilien, nach Kanada zweitgrößter Stahlexporteur in die USA, hat eine gemeinsame Klage mit weiteren Ländern angedroht, Weiterlesen

(Daten-)Oligarchen im Krieg miteinander

20. März 2018 / Martin Böttger

Spektakulärer ist heute Nicolas Sarkozy. Der hat seine Käuflichkeit so wenig verborgen wie Gerhard Schröder. Kürzlich sass er noch in der Champions League neben dem katarischen Prinzen und Europas oberstem Baumafioso Fiorentino Perez. Und heute im Knast. Von solch einer Nachricht geweckt zu werden, versüsst einem den Tag.

Seit einigen Tagen werden wir bereits darüber unterrichtet, dass die Konzerne Facebook und Cambridge Analytica sich öffentlich um ihre Daten streiten. Da war doch was? Richtig. Vor über einem Jahr haben wir schon darüber berichtet (z.b. hier und hier; der damalige Text der Schweizer Zeitschrift “Magazin” ist jetzt leider hinter einer Paywall verborgen).

Peter Schaar machte heute im DLF auf die im Mai inkrafttretende Europäische Datenschutzverordnung aufmerksam. Weiterlesen

Was wollen Seehofer und Merkel überdecken?

17. März 2018 / Martin Böttger

Der verbale Schlagabtausch. ob der Islam zu Deutschland gehört, ist lächerlich. Diese Frage ist im wahren Leben längst geregelt. Warum wird die Öffentlichkeit dennoch damit beschäftigt?

Da ist ein angehender islamischer Diktator in der Türkei, der nicht nur für “uns” ein paar Millionen Flüchtlinge festhält. Er führt auch einen Angriffskrieg – in hiesigen Medien penetrant und verräterisch „Offensive“ genannt – auf das Territorium des benachbarten Staates, aus dem die meisten Flüchtlinge fliehen. Er stellt also die Fluchtursachen selbst her. Sein Land ist ausserdem eine wichtige Pipelineroute. Im seinen Staat umgebenden Mittelmeer werden exorbitant reichhaltige Gasfelder vermutet. Also werden ihm viele Milliarden Euro bezahlt – ohne hierzulande übermässig Lärm darum zu veranstalten. Von den Euros kauft er sich dann wiederum bei “unseren” Rüstungskonzernen umfangreiche Arsenale effizienter Mordwaffen. Der Kapitalkreislauf wird ingang gehalten. Und “alle” haben was davon. Weiterlesen

Ohne Prinzen und Oligarchen besserer Fußball

14. März 2018 / Martin Böttger

Das ZDF hat sich bös in seinen Verträgen mit der Uefa verheddert. Es langweilte mit einer Gurke in Istanbul. Während des richtigen Fußballspiels in Barcelona war es schon wieder draussen. Wer sowas nicht zeigen kann, kann auch gleich komplett aussteigen. So ist es dann auch in der nächsten Saison; wir als Gebührenzahler*innen sparen einen Batzen Geld, für etwas, was wir heute schon nicht gucken konnten.

Nicht beim ZDF, aber bei Pepe in Dottendorf. Von einem komfortablen Stehplatz am Tresen bei bestem Pils und Oliven lieferte Lionel Messi einen erneuten ästhetischen Genuss davon, was Weltklassefussball sein kann. 3:0 gegen Abramowitsch’s Chelsea. Es gibt noch Gerechtigkeit im Fußball.

Bei Barca ist festzuhalten, dass es in diesem Jahr ohne Neymar stärker ist, als voriges Jahr mit ihm. Weiterlesen

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