Kategorie: Politik (Seite 128 von 452)

Strukturelle Hysterie

16. Oktober 2023 / Martin Böttger

mit Update nachmittags

Die real existierende Medienökonomie und die rechten Hetzer*innen haben materialistisch betrachtet ein gemeinsames Interesse. Paula Diehl, Professorin in Kiel, soll es so formuliert haben: “im ‘Drang zur Komplexitätsreduktion’, in der Neigung zur Zuspitzung, Emotionalisierung und Personalisierung etwa. Populisten bieten, so Diehl, durch ihre Logik der Gegensätze ‘ein konfliktträchtiges Narrativ’ für Medien. Es ist der Populismus der AfD, der Journalisten vor so große Probleme stellt, weil er sich so ähnlicher Mechanismen bedient wie sie.” Ich habe diese digital eingemauerte Wiedergabe aus der SZ-Paywall hier geklaut. Weiterlesen

Abgemeldet

15. Oktober 2023 / Martin Böttger

Die sich einmauernde EU – Deutschland sowieso, die lachen über “uns”…

mit Update nachmittags

Wer sich voller Angst vor der gefährlichen Welt da draussen abwendet, darf nicht erwarten, von dieser Welt noch ernstgenommen zu werden. In dieses Stadium ist die – von Deutschland dominierte – Europäische Union mittlerweile eingetreten. Vielleicht wird noch Mitleid für sie empfunden, von der Minderheit mitfühlender Charaktere – spätestens nach der EU-Parlamentswahl am 9.6. nächsten Jahres. Weiterlesen

Verlust von Menschlichkeit

14. Oktober 2023 / Petra Erler / Gastautorin

Zum neuen Krieg gegen den Terror und zum Verlust von Menschlichkeit – Israel, Palästina, USA, Deutschland, die Ukraine und auch Russland

Ruchloser Terror wie der der Hamas ist verbrecherisch und muss kompromisslos verurteilt werden. Unverzeihlich aber ist ebenfalls, wenn die Reaktion auf Terror zu nichts anderem als Terror führt. Das war die Mahnung von Barbara Lee im Kongress 2001, als nach den Abschlägen des 11. September 2001 der „Krieg gegen den Terror“ begann: Lasst uns nicht zu dem Bösen werden, das wir beklagen. Weiterlesen

Die Asyl-Lüge

14. Oktober 2023 / Roland Appel

Der Rechtsextremismus der Mitte (8.) – Migrationspolitik als Vehikel des bürgerlichen Rassismus

Das Spiel geht nun schon seit der praktischen Abschaffung des Asylrechts 1993 in Deutschland und der Weigerung der rechtsextremistischen Regierungen in Polen, Ungarn und neuerdings auch in Italien, sich gleichbereichtigt an einem gerechten Verteilschlüssel für Geflüchtete zu beteiligen. Tausende verzweifelter Flüchtlinge versuchen immer wieder, in lebensgefährlichen Booten übers Mittelmeer Kreta, Lesbos, Lampedusa, Malta oder Spanien zu erreichen oder versuchen es über die Balkanroute. Weiterlesen

Das Treffen der Engel

12. Oktober 2023 / Ingo Arend

Orhan-Pamuk-Ausstellung in Dresden: Bildlichkeiten dies- und jenseits des Bosporus: Autor Orhan Pamuk rekonstruiert sein „Museum der Unschuld“ in Istanbul für die Dresdner Sammlungen.

Eine geborstene weiße Keramik, geformt wie ein Herz, aus der ein roter Samtfaden wie ein Blutstrom quillt. Es sind skurrile Objekte wie dieses, denen das Istanbuler Museum of Innocence seinen Ruf als Touristenattraktion verdankt.

In dem kleinen, fensterlosen, rot gestrichenen Bau in einer versteckten Seitenstraße des Design- und Trödelviertels Çukurcuma hat der Schriftsteller Orhan Pamuk die 83 Kapitel seines 2000 erschienenen Romans „Das Museum der Unschuld“ mit Hunderten Objekten nachgestellt. Weiterlesen

Ohne Einwanderung sehen wir alt aus

12. Oktober 2023 / Rita Schuhmacher / ver.di-publik

Fachkräftemangel — Deutschland altert rasant, in vielen wichtigen Branchen fehlt es massiv an Fachkräften. Das neue Fachkräfteeinwanderungsgesetz soll die Lücken schließen, doch auch Potenziale im Land müssen ausgeschöpft werden

Wo einst die Geräusche von Hämmern und Bohrern den Rhythmus des Tages bestimmten, herrscht nun gespenstische Stille. Nur selten sieht man Arbeiter auf den vielen verwaisten Baustellen Berlins. Die aufgerissenen Straßen, die unvollendeten Mauern sind die Folge von Finanzierungsproblemen durch steigende Zinsen und explodierende Materialkosten, vor allem aber sind sie ein Mahnmal für den Fachkräftemangel, der Deutschland plagt. Weiterlesen

Warnung von Westphalen

11. Oktober 2023 / Martin Böttger

Das real existierende kapitalistische System ist und macht krank

mit Update nachmittags: “BMI”-Schwachsinn

Andreas von Westphalen/telepolis: “Deutschland: Land mit posttraumatischer Belastungsstörung – Corona, Krieg, Inflation, Klimawandel: Die Dauerkrisen hinterlassen tiefe Spuren in der psychischen Gesundheit der Menschen. Der Grad der Erschöpfung beunruhigt.” Das ist vom Autor gut beobachtet. Alle von ihm genannten Krisen sind nicht Ursache sondern symptomatische Verstärker – und selbst integrierter Teil des herrschenden ökonomischen Systems.

Es wäre ein heisses Thema demokratischer Politik. Wenn es die gibt. Haben Sie sie irgendwo gesehen? Weiterlesen

“Agil” – Ausbeuter und Mörder

11. Oktober 2023 / Martin Böttger

So ähnlich habe ich auch gearbeitet. Hermann Bueren/Junge Welt: “Managementstrategien: Team Selbstausbeutung – Entfremdete Verhältnisse und verselbständigte Macht. Teamarbeit und Kooperation im agilen Kapitalismus”. (Dieser Link wird in einigen Tagen in einem Paywallarchiv verschwinden). In meinem Fall war die Arbeit nicht entfremdet, sondern für die gute politische Sache. Es funktionierte ganz ähnlich. Weiterlesen

Gaulands Triumph

10. Oktober 2023 / Dr. Hanspeter Knirsch (Gastautor)

Anmerkungen zum Versagen der politischen Mitte

Der unsägliche Hubert Aiwanger, der auch der nächsten bayerischen Staatsregierung als stellvertretender Ministerpräsident angehören wird, verstieg sich am Wahlabend in einem Interview zu der Behauptung, den Freien Wählern sei es zu verdanken, dass die AfD in Bayern nicht noch stärker geworden sei. Dahinter steckt die Logik, dass man Rechtsextreme und Verfassungsfeinde am besten bekämpft, indem man ihr Programm übernimmt. Während Aiwanger dies inhaltlich nicht besonders schwer zu fallen scheint, müssten die demokratischen Parteien erhebliche Verrenkungen vornehmen, folgten sie der Logik Aiwangers. Sie haben aber schon vor den Landtagswahlen in Bayern und Hessen ohne sichtbare Anzeichen von Rückenschmerzen damit begonnen. Weiterlesen

Vorweihnachtsfreude

10. Oktober 2023 / Martin Böttger

Wundersame Bahn CLXVII

Freuen Sie sich schon auf Weihnachten? Eine abseitige Frage bei 25 Wärmegraden, ich weiss. Freuen Sie sich denn wenigsten auf den Fahrplanwechsel der Deutschen Bahn (10. Dezember)? Weil Sie glauben, es könne nur besser werden …? Haha, ein Scherz. Sitzen Sie gut? Haben Sie ein beruhigendes Getränk zur Hand? Ich habe da was gefunden … Weiterlesen

Krieger in der Vorhand

9. Oktober 2023 / Martin Böttger

Ist es schon ein “Matchball”? Das fragen Sie am besten die Klimaforschung

Deutschland macht nur einen Feldzug gegen seine Migrant*inn*en. Irgendjemand muss ja schuld sein am eigenen Selbsthass. Also immer drauf damit, mit den Projektionen und Zuweisungen. Erst nehmen sie “uns” die Frauen weg. Und jetzt sogar die Zahnärzte. Kinder mögen das gut finden; die Überzahl der Gebissträger*innen dagegen findet das gar nicht lustig. Und wählt entsprechend. Weiterlesen

Inflationiert, wiederbelebt, relativiert

9. Oktober 2023 / Petra Erler / Gastautorin

Wie man Hitler inflationiert, Rassenwahn wiederbelebt und Nazi-Verbrechen relativiert – Großbritannien, Kanada, Russland, Ukraine und die SS-Division „Galizien“.

Milan Kundera: “The Struggle of man against power is the struggle of memory against forgetting.” (Der Kampf des Menschen gegen die Macht ist der Kampf des Gedächtnisses gegen das Vergessen.) Was Kundera meinte, interpretierte ein Blog der Times of Israel wie folgt: „Vergessen, also bewusste Versuche, das Gedächtnis zu untergraben und Menschen dazu zu bringen, ihre eigene Geschichte zu vergessen oder sich falsch zu erinnern, ist eine altbewährte Unterdrückungstaktik.“ Weiterlesen

Vergleich: Sikkim und Berlin

9. Oktober 2023 / Martin Böttger

Das Beste vom Sonntag

Die schnittige Überschrift verdanke ich dem Kollegen Gilbert Kolonko/overton, der sich scheinbar mit Telepolis-Chef Neuber verkracht hat, und dessen Vorgänger Florian Rötzer gefolgt ist: “Indien: Flut und Zerstörung – die Letzte Generation hat Recht – Die Warnungen vor den Fluten im indischen Bundesstaat Sikkim wurden ignoriert – wegen des Profits einiger Weniger. Parallelen zum Kampf der Letzten Generation sind unübersehbar.” Weiterlesen

Womit suchst Du?

8. Oktober 2023 / Martin Böttger

Zur jüngsten Google-Geschichte von Christian Wolf passt dieser Vorgang aus dem Bundesbezirksgericht für den Hauptstadtbezirk District of Columbia der USA: Stefan Krempl/heise: “Interne Mails: DuckDuckGo war Apple-Manager nicht privat genug – Apple zog in Betracht, die Standard-Suchmaschine von Google auf DuckDuckGo zu wechseln. Das sei eine ‘schlechte Idee’, argumentierte Apples KI-Chef.” Ich habe erst diese Woche auf meinem neuerworbenen Apple-Gerät im “Safari”-Browser als Standardsuchmaschine Google durch DuckDuckGo ersetzt. Weiterlesen

Explosiv

7. Oktober 2023 / Martin Böttger

mit Update 9.10.

Heute morgen fand ich erstmals einen Text, der die heraufziehende Gefahr zur kommenden EU-Parlamentswahl (9.6.2024) angemessen beschreibt, und einen weit grösseren Schreck durch die Öffentlichkeit fahren lassen wird, als das gegenwärtige deutsche Wahlwochenende: Weiterlesen

Das Böse und der Wolf

6. Oktober 2023 / Martin Böttger

Der Kollege Florian Schwinn/overton hat seine wolfskritische Recherche fortgesetzt: “Wolf und Weidetiere / Teil 2 – 50 tote Schafe im Landkreis Stade, 22 gerissene Schafe im Landkreis Harburg, dann zwei Kühe wieder bei Stade. Die Wölfe in Niedersachsen sind sehr aktiv und ihre Angriffe auf Nutztiere kommen den Dörfern immer näher.” Ich lerne daraus: der Wolf lernt, und zwar schnell. Ich stelle mir vor, er begegnet mir abends am Bhf. Ehrenfeld auf der Strasse, wie es dort die Füchse schon ständig tun. Weiterlesen

Eitel, dumm und illoyal

5. Oktober 2023 / Roland Appel

Kaum ist gestern das Gerücht durchgesickert, dass die Bundesregierung wohl keine Cruise Missiles vom Typ Taurus an die Ukraine liefern wird, weil die dazu gehörigen Daten eindeutig deutscher Herkunft wären, was rechtlich nicht unproblematisch bezüglich einer Nutzung durch die Ukraine sein könnte. Da konnte eine Regierungssprecherin noch so beteuern, dass noch gar keine Entscheidung im zuständigen Bundessicherheitsrat gefallen sei. Schon konnten zwei bekannte eitle Egomanen ihre Klappe nicht halten. Weiterlesen

Kein Fußball?

4. Oktober 2023 / Roland Appel

Ich darf ja hier nicht über Fußball schreiben. Aber Martin Böttger ist gerade in der Kneipe und guckt Champions League – Dortmund gegen irgendwen – also nutze ich das gnadenlos! Denn gerade kam in der Tagesschau und in Heute die Meldung, dass die Fußball-WM 2030 “wegen des damit verbundenen außerordentlichen Jubiläums” auf drei Kontinenten – Südamerika, Südwesteuropa und Nordafrika -stattfinden wird. Toll, denk ich. Da kommen die Spieler und vor allem die Funktionäre wie dieser Infantilo oder so doch endlich mal rum. Weiterlesen

Menschenrechtspakt

4. Oktober 2023 / Maximilian Pichl, Ulrike Krause, Nora Markard, u.a.

Für einen Menschenrechtspakt in der Flüchtlingspolitik – Ein Aufruf von 270 Wissenschaftler*innen

Wieder einmal steht der Umgang mit Geflüchteten im Fokus der politischen Debatten. In der Öffentlichkeit wird darüber sinniert, man müsse »Undenkbares denken«, »moralisch schwierige Entscheidungen treffen«, und es wird nach einer »Wende in der Migrationspolitik wie dem Asylkompromiss der 1990er Jahre« verlangt. Nun steht die Annahme im Raum, es bedürfe eines »Deutschlandpakts gegen irreguläre Migration«. Weiterlesen

Nie zu Ende: der Kalte Krieg

4. Oktober 2023 / Petra Erler / Gastautorin

Wie ein früherer oberster Soldat der USA in Europa die Katze aus dem Sack ließ: der Kalte Krieg ging nie zu Ende – und was das alles mit der deutschen Einigung zu tun hat

„Russland war und ist seit Jahrzehnten eine existentielle Gefahr für Europa und die Vereinigten Staaten…… In diesem Krieg geht es um soviel mehr als nur um die Ukraine“ – Ben Hodges, ehemaliger Oberkommandierender der NATO- Streitkräfte in Europa, 27. September 2023, bei 60 Minutes. Braucht es eigentlich noch weitere Beweise, dass im Westen das Kalte-Kriegs-Denken niemals einschlief, man praktischerweise in den „Russen“ erst in Gestalt der Sowjetunion, dann in Gestalt des Rechtsnachfolgers Russland den ewigen Feind erblickt(e) und dass das Nato-Politik beeinflusste? Weiterlesen

Beueler-Extradienst

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