Kategorie: Politik (Seite 137 von 452)

The Winner Is …

25. Juli 2023 / Martin Böttger

.. der*die Agendasetter*in – Faschismus der Gegenwart und linke Schlaumeiereien

Nachdem nun wirklich alle zu Merz/AfD ihr Blech verbreitet haben, ist Ignorieren keine realistische Option mehr. Schon Heiner Geißler wusste, und die ihn ausbildenden Jesuiten (Frauen nicht mitgemeint, aber gewiss massenhaft Schwule) wissen es schon seit Jahrtausenden , dass der*diejenige im öffentlichen Diskurs gewinnt, die*der das Thema erfolgreich setzt, das anschliessend alle abzunagen versuchen. Damit sind die Umfrageerfolge der deutschen Faschisten im Prinzip schon geklärt. Ich will lieber behandeln, wie das zu ändern ist – einen Beitrag dazu gibts hier schon bei Klaus Vater. Weiterlesen

Zweimal gegen Machtmissbrauch

25. Juli 2023 / Heiner Jüttner

Vor kurzem fand man das Bundeskartellamt nicht im Wirtschaftsteil, sondern im Sportteil der Zeitungen. Mitte Juli genehmigte es einen vom Deutschen Fußball-Bund vorgelegten Antrag, wonach es keine weiteren Ausnahmen von der 50+1-Regelung und damit keine kompletten Übernahmen von Profivereinen durch Investoren geben darf. TSG Hoffenheim, Bayer Leverkusen und VfL Wolfsburg behalten ihre Ausnahmegenehmigungen, müssen aber zusätzliche Bedingungen erfüllen. 50+1 bedeutet, dass der Mutterverein mindestens 50% des Kapitals plus eine Stimme halten muss. Weiterlesen

Dummheit und Unwissen?

25. Juli 2023 / Klaus Vater / Gastautor

Von der aktuellen Notwendigkeit politischer Bildung

Der Äther galt im 19. Jahrhundert als die Substanz, die das Licht trägt, die bewegt, die die Leere zwischen festen Körpern füllt. Äther war überall, dabei so unfassbar wie der heilige Geist der Katholiken. Niemand konnte diesen Äther sehen, riechen, fühlen, schmecken. Albert Einstein hat sich Ende des 19. Jahrhunderts am Ätherwind versucht:„Der elektrische Strom setzt bei seinem Entstehen den umliegenden Äther in irgend eine, bisher ihrem Wesen nach noch nicht sicher bestimmte, momentane Bewegung“, schrieb er. Später haben Einstein, Nils Bohr, Heisenberg und andere mit der Äthertheorie aufgeräumt, sie ersetzt. Weiterlesen

Mood

25. Juli 2023 / Martin Böttger

mit Update am nächsten Morgen

Im Stil des in der Regel hochklassigen harten britischen TV-Realismus bietet das ZDF derzeit “Mood” an, ein Jahr verfügbar.. Aber nur zwischen 22 und 6 Uhr, oder gegen Authentifizierung = Ablieferung persönlicher Daten. Die Story geht um die Changierung zwischen Popbusiness und Sexarbeit, der sich fast alle darin arbeitenden Frauen auf die eine oder andere Weise stellen müssen. Weiterlesen

How long does it take?

24. Juli 2023 / Martin Böttger

“As long as it takes” ist eins der wenigen politischen Bonmots, die jemand dem greisen US-Präsidenten erfolgreich aufgeschrieben hat. Die sind ja nicht blöd im Weissen Haus. Das wirft, wie alle Bonmots, eine grosse Menge ernster inhaltlicher Fragen auf. Auf den Ukrainekrieg bezogen, hat sie Jürgen Hübschen/overton aktuell aufgeschrieben: “So lange wie nötig und egal was es kostet – Das Prinzip ‘as long as it takes’ ist die grundsätzliche Aussage der Politiker, wenn es um die Frage geht, wie lange man die Unterstützung der Ukraine aufrechterhalten will. “ Weiterlesen

Anlieger frei auf der Adenauerallee

24. Juli 2023 / Helmut Lorscheid

Soso, die SPD in Bonn hat also weiteren Beratungsbedarf und hat zur Einschränkung der Autospuren auf der Adenauerallee viele Fragen an die Stadtverwaltung gerichtet. Das ist ja auch eine schwierige Entscheidung, wenn es darum geht, den innerstädtischen Autoverkehr zu reduzieren. Der Zusammenhang zwischen Benzinverbrennern und Klimawandel hat sich aber möglicherweise bis zur SPD-Ratsfraktion rumgesprochen. Nehme ich an. Wenn das so sein sollte, wäre es doch nützlich einmal darüber nachzudenken, wie man die Menschen, die unsinnigerweise täglich schön hintereinander von Bad Godesberg oder Remagen oder von Siegburg nach Bonn fahren und abends das gleiche wieder zurück, in die parallel und oft halb leer verkehrenden Stadtbahnen bekommt. Weiterlesen

Da macht Sara Doorsoun mit

23. Juli 2023 / Martin Böttger

mit Update 26.7.

Waren Sie schon mal im Irak? Extradienst-Gastautor Peter Kramer hat schon mal LKWs dorthin gefahren. Vor der WM, im Juni fand die deutsche Nationalspielerin Sara Doorsoun Zeit (und Mut!), dorthin zu fahren. Sie unterstützt eine von ihrer Kollegin Tuğba Tekkal gegründete Initiative: “Scoring Girls”. Das erzählte sie in einem digital sorgfältig vermauerten Interview der FAZ („Lebt ihr eigentlich hinter dem Mond?“). Das soll Ihnen nicht verborgen bleiben. Darum dieser Eintrag mit seinen Links. Wow Mädels, seid Ihr stark. Das ist mehr wert als Titel und Medaillen. Weiterlesen

Unbürokratisch – fast wie früher

23. Juli 2023 / Helmut Lorscheid

Wundersame Bahn CLXI

Den Freitag den 21.7. 2023 werde ich so schnell nicht vergessen. Denn bis zu einem morgendlichen Anruf aus Neuwied war ich ziemlich fertig mit der Welt.

Der Grund – mein Gedächtnis – eigentlich mein Terminkalender, aber tatsächlich mein Notizbuch für alles war weg. Nach einer kurzen Reise nach Neuwied konnte ich es nirgends mehr finden. Alles verzweifelte Suchen hatte bisher nichts gebracht. Ebenso Anrufe bei Eiscafes, Biergarten, Fundbüro und Suche auch an recht unwahrscheinlichen aber möglichen Verlustorten. Natürlich drohten alle möglichen Katastrophen. Bevorstehende Termine bei Ärzten, deren Besuch bereits vor Wochen vereinbart wurde, aber deren Namen, Rufnummern und natürlich das genaue Datum des Besuchs – sich in diesem Kalender befanden. Weiterlesen

Mehr Bibeln verbrennen?

22. Juli 2023 / Roland Appel

Wer Bücher verbrennt, verbrennt am Ende auch Menschen – das muss die wichtigste Lehre aus der Nazizeit sein, aus den Bücherverbrennungen der 30er Jahre des letzten Jahrhunderts, die Werke der Weltliteratur, demokratische und eben auch religiöse Schriften betraf, die dem Ungeist der braunen Horden ebenso wie der Möchtegern-Intellektuellen Nazielite entgegenstanden. Aber es gehört eben auch zur Meinungs- und Pressefreiheit, dass insbesondere Religionen scharf kritisiert werden dürfen. Schließlich wirken sie nicht selten anti-aufklärerisch – und zunehmend auch in Europa reaktionär. Weiterlesen

Die spinnen, die Amis

21. Juli 2023 / Martin Böttger

Männer – ist Käfighaltung eine Lösung?

Menschen mit einer Mindestausstattung an Intelligenz wissen, dass die Fortexistenz menschlichen Lebens auf diesem Planeten auf Messers Schneide steht. Vor allem das Klima. Aber nicht nur. Jeder Atomstaat kann alles in die Luft jagen. Die wenigsten davon sind demokratisch regiert. Und auch das scheint nicht die Lösung zu sein, nach der alle Vernunftbegabten suchen sollten. Die Mehrheit von ihnen sucht gar nicht mit, sondern guckt nur mit wachsendem Entsetzen zu. Klar, keine*r von uns kann die Welt retten. Aber welchen Beitrag leisten wir, Sie und ich, und die Leute um uns rum? Weiterlesen

Ist das schon KI?

21. Juli 2023 / Martin Böttger

PR-Stanz intransparenter Medienkonzerne – am Beispiel Netflix

Roland Lindner/FAZ ist ein aufmerksamer Beobachter der US-Medienindustrie. Bei seiner Wiedergabe jüngster Mitteilungen des Netflix-Konzerns hat er sich allerdings kein journalistisches Recherchebein ausgerissen. Darum war sie keine Bezahlwand wert. Eignet sich aber zur Analyse des billigen Branchen-Sprechs. Weiterlesen

Auf der Flucht

20. Juli 2023 / Martin Böttger

Und niemand vermisst ihn

Volker Wissing, im Nebenberuf Bundesverkehrsminister, ist auf der Flucht. Vor der Realität. Niemand hat ihn vermisst gemeldet. Denn seine Arbeit macht er sowieso nicht. Die FDP liebt ihn dafür. Sie hat keinerlei Absichten, Mehrheiten zu überzeugen. Ihr hat es schon immer gereicht, von kleinen reichen Minderheiten am Leben gehalten zu werden. Das Bemerkenswerte an dem jüngsten hier anzuzeigenden Wissing-Zeugnis ist, dass es nicht von den üblichen Verdächtigen kommt. Sondern von Joachim Müller-Jung, Wissenschafts-Ressortchef der FAZ, die im wichtigeren Wirtschaftsteil in Treue fest zu Wissings Partei steht. Weiterlesen

Verstreute Kritik

20. Juli 2023 / Heiner Jüttner

Eigentlich hatte ich einen bundesweiten, wenn nicht gar weltweiten Aufschrei erwartet, als die USA ankündigten, Streubomben an die Ukraine zu liefern. Doch selbst die deutschen Grünen sind still geblieben. Zwar durfte Anton Hofreiter MdB eine ablehnende Erklärung abgeben, doch von den Minister/innen und den Bundesvorstandsmitgliedern hörte ich nichts. Das neue Motto heißt offenbar „Weggucken, wegducken“. Schon oftmals haben sich Regierungsgrüne nicht an das gehalten, was sie in der Opposition und im Wahlkampf versprochen hatten. Aber Streubomben? Weiterlesen

Neuer Söder-Sound?

20. Juli 2023 / Reinhard Olschanski / Gastautor

Wilde Volten ist man von ihm ja gewohnt – Bäume umarmen und Ökos bashen:

– Alles aus einer Hand –

– Vom wendigsten Mann im ganzen Land!

Jetzt neue Volte: Er lässt Merz vor laufender Kamera abblitzen wegen dessen populistischer Kampagnen-Politik. Weiterlesen

Radikalisiert und etabliert

19. Juli 2023 / Jupp Legrand / Otto Brenner Stiftung

Die AfD vor dem Superwahljahr 2024 (Vorwort)

Vor gut drei Jahren drohte ein Foto die Republik zu erschüttern: Der Faschist Björn Höcke gratulierte dem FDP-Politiker Thomas Kemmerich, der sich zuvor mit den Stimmen der AfD zum thüringischen Ministerpräsidenten hatte wählen lassen. Ginge es nach AfD-Parteichefin Alice Weidel, dann gratuliert Kemmerich im nächsten Jahr Höcke. Zumindest rief sie von der Bühne einer Wahlkampfveranstaltung in Erfurt, bei der sie erstmals mit ihrem rechtsextremen Parteikollegen auftrat, dass in Thüringen zukünftig nicht mehr an der AfD vorbeiregiert werden könne. Weiterlesen

Höchstes Gesundheitsrisiko

19. Juli 2023 / Martin Böttger

Die Sache mit der Arbeit

Statistisch erwiesen ist: das höchste Risiko für Ihre und meine Gesundheit ist Arbeiten. So, wie der gefährlichste Ort für den Menschen zuhause ist: Gewalttaten und Unfälle geschehen am meisten in der eigenen Wohnung. Diese Wahrheiten wollen viele lieber nicht wissen, und machen vorsorglich kein Gewese darum, vor allem kein Mediengewese. Politiker*innen auch nicht, denn schnell würden sie gefragt, wie es denn bei ihnen selbst ist. Ich hätte da eine Idee … Weiterlesen

Nach Vilnius

19. Juli 2023 / Petra Erler / Gastautorin

Warum ein Krieg, den “Russland schon verloren hat” immer weitergeht – Ein Gipfeltreffen der Ratlosigkeit und leerer Versprechungen

„Die Abschreckung ist das Wirksamste gegenüber Putin. Weil wir keine Abschreckung hatten, haben wir Krieg.“ (Norbert Röttgen, 11. Juli 2023, bei Maischberger) Nach dem NATO-Gipfel von Vilnius beklagte Röttgen öffentlich, dass die Chance vertan worden wäre, durch eine klare Zusage an die Ukraine, sie nach dem Krieg zum NATO-Mitglied zu machen, Russland abzuschrecken. Tatsächlich ist der Gipfelbeschluss von Vilnius sehr vorsichtig formuliert und hält inzwischen alle Optionen offen, auch die, dass es nie zu einer NATO-Mitgliedschaft der Ukraine kommt. Weiterlesen

Neues Grundrecht?

18. Juli 2023 / Martin Böttger

Erstmal nicht: “In Ruhe gelassen werden”

Wer es immer noch nicht kapiert hat, wie die Rechten den öffentlichen Diskurs kapern, die*der kann hier weiterlesen. Unter hörbarem Zähneknirschen “musste” die FAZ diese dpa-Meldung wiedergeben: “Kommunikation im Konzern: Klage gegen Audis Gendersprache-Leitfaden endgültig gescheitert – Die Richter sahen keinen Verstoß gegen das Allgemeine Gleichstellungsgesetz oder andere Gesetze. Sie betonten, es gebe kein Recht für Gegner von Gendersprache, ‘in Ruhe gelassen zu werden’.” Denn ansonsten schiesst das Bankenblatt aus allen Rohren gegen das “Gendern” – als fühle es sich von Friedrich Merz immer noch nicht genug geliebt. Weiterlesen

Mit Ironie in Ruinen

18. Juli 2023 / Ingo Arend

Kunstbiennale im Kosovo: Die klitzekleine Autostrada-Kunstbiennale im Kosovo ist so schön wie politisch. Und das Bottom-Up-Projekt begibt sich in ein kulturelles Vakuum.

Pferde ohne Reiter, hoch erhoben auf ehernen Sockeln. Luchezar Bouyadjievs Werke sind schon oft ausgestellt worden. Aber noch nie dürften sie so gut platziert worden sein wie auf der 4. Autostrada-Biennale jetzt im kosovarischen Prizren. Seit zwanzig Jahren dekonstruiert der bulgarische Künstler mit seinen Fotografien die Repräsentation von Militärs, Königen und nationalen Helden auf öffentlichen Plätzen. Dazu retuschiert er aus Reiterstandbildern, die er auf der ganzen Welt ablichtet, die menschlichen Gestalten heraus. Weiterlesen

Zölibat und Klimakatastrophe

18. Juli 2023 / Hans Conrad Zander / Gastautor

Dass der Zölibat an vielem schuld ist, wissen wir alle. Trotzdem hat niemand bisher behauptet, dass der Zölibat auch schuld sei an der Klimakatastrophe. Vielleicht ist das sogar das einzige, woran er sicher nicht schuld ist. Dass dennoch ein vielleicht untergründiger Zusammenhang zwischen Klimakatastrophe und Zölibat sei, ahnen manche. Warum ist dieses Thema trotzdem auf keiner Sitzung des Synodalen Wegs zur Sprache gekommen? Weiterlesen

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