Schlagwort: Aufrüstung (Seite 2 von 2)

“Mitten am Ende”

15. Juni 2021 / Martin Böttger

Despoten gehen für das Ich über Leichen und Landschaften
Die Redewendung der Überschrift ist nicht von Karl Valentin, wie mich der Münchener Sechzger-Ethnologe Andreas Rüttenauer/taz aufklärte, sondern von einer möglichen zukünftigen Bundeskanzlerin. Derzeit ist sie “meine” Parteivorsitzende. Na dann.
Mitten am Ende ist zweifellos Recep T. Erdogan, im Hauptberuf Präsident der Türkei. DLF-Mitarbeiterin Susanne Güsten machte mich heute vor dem Aufstehen darauf aufmerksam (Audio 5 min), wie er Istanbul, die Stadt, in die ich mich 2005 verliebt habe und heute wahrscheinlich schon nicht mehr wiedererkennen würde, zerstören will. Weiterlesen

Aufhören

26. April 2021 / Martin Böttger

Medienbusiness kreist um 50 irrlichternde Künstler*innen – andere drehen unbeachtet frei: Fussballirre, Rüstungsirre, Schlachtirre
Holt Wilfried Schmickler zurück! Er wird mehr gebraucht denn je. Wenn er schon aus den WDR-Mitternachtsspitzen gefeuert wurde, könnte er es vielleicht Küppi mit einer regelmässigen Videokolumne gleichtun. Oder dort eine ständige Rubrik unterbringen. Seine zornigen Vernunft-Interventionen fehlen mehr denn je.
Es gibt Wichtigeres als 50 irregeleitete Schauspieler*innen, die sich neue Berater*innen suchen sollten. Es gibt auch Stimmen der Vernunft in dem Lärm. Weiterlesen

Engstirnigkeit im Amt taugt nicht

4. Januar 2021 / Roland Appel

Warum nur haben wir eine Verteidigungsministerin, die nicht versteht, dass das, was sie verfolgt und plant, absurd, wirtschaftsfeindlich, zerstörerisch und kriegstreibend ist? Und warum versteht ein Teil der SPD nicht, worum es wirklich geht?

Das sogenannte 2% Ziel

Die Bundesregierung behauptet immer wieder, sie sei verpflichtet, 2% des Bruttosozialprodukts für Militär und Rüstung auszugeben. Das Bruttoinlandsprodukt (BIP) Deutschlands lag 2019 bei rund 3.450 Milliarden €. Zwei Prozent davon wären 69 Milliarden € – das ist weit mehr als eineinhalbmal soviel wie der Etat von 2019 i.H.v. 43 Mrd. €. Die Bundesrepublik liegt derzeit mit ihren Rüstungskosten international auf Platz 7 von 200 Staaten. Mit 2% BIP würden wir auf Platz 4 hochkatapultiert und zum militärisch mächtigsten Staat der Welt. Weiterlesen

Macht und Herrschaft

2. Januar 2021 / Martin Böttger

Selten habe ich ein Wissenschaftler*innen-Interview gehört, in dem so freihändig mit Begrifflichkeiten, wie Gesellschaft (“Gesellschaft als Risiko”), “Wir” und “man” hantiert wurde, wie heute im DLF mit Armin Nassehi. Den in diesem Interview gewürdigten Ulrich Beck habe ich seinerzeit gegen doktrinäre Kritik verteidigt. Sein Werk “Risikogesellschaft” war für mich ein Prototyp gelungen angewandter Dialektik. Davon konnte linke Politik, wenn sie nicht von gestern sein wollte, nur profitieren. Weiterlesen

Ami goes home

16. Juni 2020 / Helmut Lorscheid

Gregor Gysi ist außenpolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke im Bundestag. Gysi meint, der von US-Präsident Trump verfügte Abzug von 9.500 US-Soldatinnen und -Soldaten aus Deutschland könne nur ein erster Schritt sein. Deutschland brauche für seine Verteidigung “weder US-Atombomben noch -Truppen auf seinem Staatsgebiet”. Gysi weiter: “Wenn der US-Truppenabzug die Konsequenz daraus ist, dass Deutschland die wahnwitzige Zwei-Prozent-Forderung vom Bruttoinlandsprodukt bei den Rüstungsausgaben nicht erfüllt, Weiterlesen

Spucken

31. Mai 2020 / Guenter Bannas / Gastautor

In Sachen Corona-Pandemie werden von Bundes- und Landesregierungen die widerständigen Proteste ernst genommen, die anhalten, obwohl oder weil – Masken hin, Desinfektion her – die „Lockerungen“ ausgiebig genutzt werden. Ob sich, da die Biergärten geöffnet sind, die U-Musik wieder einmal einer Krise bemächtigt? Klar ist: Alles ist politisch – sogar das deutsche Liedgut. Gottseidank: Der 30. Mai wäre schon einmal heil überstanden. Weiterlesen

Zeit für einen Steuerboykott

28. April 2020 / Andreas Zumach

Weltweiter Rüstungsausgaben-Rekord – Aufrüstung ohne Ende: Die Staaten geben 2,2 Prozent des globalen Buttosozialprodukts für Militär aus. Schluss damit!
Die Bekämpfung der globalen Coronapandemie verschlingt schon jetzt Billionen Euro, Dollar, Rubel, Yen und Peso. Immer mehr Regierungen nehmen die Pandemie zum Vorwand, dringend benötigte Finanzmittel zur Umsetzung der Pariser Klimaziele, zur Überwindung von Hunger und Armut oder zur Versorgung von Flüchtlingen zu kürzen oder ganz zurückzuhalten.

Vor diesem Hintergrund wirken die Zahlen des jüngsten Sipri-Berichts umso zynischer: Weiterlesen

Kriegsgefahr und Aufrüstung ungebremst

27. April 2020 / Martin Böttger

Israel schafft Fakten im Schatten der Krise
Die weltweiten Ausgaben für Rüstung und Mordwerkzeug steigen in einem Mass, wie seit 10 Jahren nicht mehr. Das meldet das Stockholmer Friedensforschungsinstitut Sipri. Deutschland ist auf den 7. Platz vorgerückt. Was könnte in dieser Zeit auch wichtiger sein, als den Aufforderungen des ehrwürdigen Präsidenten der USA nachzukommen? Hier finden Sie eine deutschsprachige Meldung der FAZ, hier die Original-Mitteilung des SIPRI, und hier den kompletten SIPRI-Bericht (beides in englischer Sprache).
Komisch, dass die Welt derzeit andere Sorgen hat, oder? Weiterlesen

Französische Hybris

16. Juli 2019 / Andreas Zumach

Über Frankreichs Weltraumverteidigung
Präsident Emmanuel Macron hat auf einer großkotzigen Militärparade anlässlich des französischen Nationalfeiertags den Aufbau eines militärischen Weltraumkommandos angekündigt. Umringt war er dabei von den RegierungschefInnen aus den bislang neun EU-Partnerländern der „europäischen Interventionsarmee“. Macrons Pläne sind nicht nur Ausdruck nationaler französischer Hybris. Er will auch die Militarisierung des einstigen „Friedensprojekts Europa“ fortsetzen und mit der EU auf allen Ebenen in einer Großmacht-Liga spielen – mit oder besser gegen die USA, China und Russland. Weiterlesen

Europa – wenn nichts klappt, für Wettrüsten reichts

12. Mai 2019 / Martin Böttger

Derzeit amüsiere ich mich über die deutsche Berichterstattung zur südafrikanischen Parlamentswahl. Die Regierungspartei ANC hat “nur noch” 57,5%. Ein “Tiefpunkt” ist erreicht. Ungefähr so, wie wenn in China das Wirtschhaftswachstum von 6,7 auf 6,5% “fällt”. Die Wahlbeteiligung soll auch nur noch zwei Drittel erreicht haben. Im grössten deutschen Ballungsraum Ruhrgebiet wären sie neidisch. Welche europäische Regierungspartei wird wohl bei der Europawahl am 26. Mai auf diese ANC-Werte fallen?
In Südafrika liegt wahrlich vieles katastrophal im Argen. Doch wie sieht es vor unserer eigenen Haustür aus? Weiterlesen

Atomwaffen: Gefährliche Renaissance

28. November 2018 / Andreas Zumach

Das im Juli 2017 von 122 Mitgliedsstaaten der UNO-Generalversammlung vereinbARTE Abkommen zum Verbot von Atomwaffen war ein großer Erfolg im schon über 70 Jahre währenden Kampf für die weltweite Ächtung dieser Massenvernichtungswaffen. Doch seitdem mehren sich die Anzeigen für eine negative Trendwende und eine Renaissance der atomaren Abschreckungs- oder gar Kriegsführungspolitik. Die USA, Deutschland und andere NATO-Staaten versuchen zu verhindern, dass das UNO-Abkommen in Kraft tritt. Weiterlesen

Der koreanische Mauerfall

6. Mai 2018 / Andreas Zumach

Meint es Kim Jong Un ernst mit dem Ausstieg aus dem Atomwaffenprogramm? Einiges spricht dafür. Trump dürfte sich dafür feiern lassen, um dann militärisch gegen Iran vorzugehen

Noch im September des vergangenen Jahres bedrohten sich Nordkoreas Führer Kim Jong Un und US-Präsident Donald Trump gegenseitig mit atomarer Vernichtung. Und jetzt scheint all das vergessen und der Friede angebrochen zu sein, nicht nur zwischen den seit 65 Jahren bitter verfeindeten beiden Koreas, sondern auch zwischen Washington und Pjöngjang. Ein Wunder?

In der Politik gibt es keine Wunder. Auch der für die meisten Menschen völlig überraschende Fall der Berliner Mauer im November 1989 war erklärbar durch eine Reihe politischer, ökonomischer und ideologischer Faktoren. Dasselbe gilt für die nach allen Anzeichen der letzten Wochen erfreuliche Wende im Koreakonflikt.

Oder gibt es gar keine Wende? Skeptiker haben voller Misstrauen sofort darauf verwiesen, Weiterlesen

Neues aus der SWP: Cyberdiplomatie, Flüchtlingspakt

10. April 2018 / Martin Böttger

Eine Insel der Vernunft, oder aus der Zeit gefallen? Die Stiftung für Wissenschaft und Politik (SWP), hauptsächlich von der Bundesregierung finanziert und als Dienstleisterin für Regierung, Parlament und Öffentlichkeit Politik erforschend, hat nicht die Aufgabe, sich ins tagespolitische Gefecht zu stürzen. Aber die, die es tun, mit einem Minimum an Qualifikation und inhaltlichem Niveau auszustatten. Ein Sisyphos-Job.

Während also die Überreste der Nato gegen böse Russen ins Feld ziehen, Weiterlesen

Kriegsgefahr / Pornodaten / Ruhrpottderby

16. Februar 2018 / Martin Böttger

Angesichts der Münchener Unsicherheitskonferenz werden wir alljährlich durchgeschüttelt: Angst bekommen und mehr Geld für Aufrüstung spenden, ist die immer wiederkehrende Botschaft. Die Not der Rüstungsindustrie und ihrer Aktienbesitzer*innen ist so unbeschreiblich – dem muss der Bundeshaushalt endlich Rechnung tragen.

Es ist in der Tat nicht zu verniedlichen, wenn herrschende Klassen zum Krieg rüsten und treiben wollen. Aktuell gibt es eine Zuspitzung zwischen dem Trump- und dem Erdogan-Regime auf dem Rücken der Menschen in den kurdischen Gebieten in Nordsyrien. Die auf den ersten Blick (zu) türkeifreundliche Einlassung von Volker Perthes (SWP) Weiterlesen

Neues atomares Wettrüsten in Europa?

7. Dezember 2017 / Andreas Zumach

von Andreas Zumach

Vor 30 Jahren einigten sich die USA und die Sowjetunion, atomare Mittelstreckenwaffen zu vernichten. Doch der INF-Vertrag wackelt.

Am 8. Dezember 1987 unterzeichneten der damalige US-Präsident Ronald Reagan und der Generalsekretär der sowjetischen KPdSU, Michail Gorbatschow, im Weissen Haus in Washington die so genannte «doppelte Nulllösung» für die «Intermediate-range nuclear forces» (INF, atomare Mittelstreckenwaffen) der beiden Grossmächte. Der Vertrag regelte den Abzug und die Verschrottung aller landgestützten atomaren Raketen kürzerer (500–1500 Kilometer) und mittlerer (1500–5500 Kilometer) Reichweite sowie ihrer Abschussrampen und sonstigen Infrastruktur nicht nur in Europa, sondern weltweit, innerhalb von drei Jahren. Das vor 30 Jahren vereinbARTE INF-Abkommen ist bis heute ein Kernelement der Rüstungskontrolle zwischen den USA und Russland, gerät aber zunehmend unter Druck. Weiterlesen

Hintergründe zu Nord- und Südkorea, USA, Japan, China und Russland

7. September 2017 / Gastautor:innen (*)

von Clemens Ronnefeldt

Zur Vorgeschichte des Korea-Konfliktes bis zum 2. Weltkrieg

Nach dem russisch-japanischen Krieg und dem Sieg Japans im Jahre 1905 machte die Regierung in Tokio die koreanische Halbinsel, an der aus strategischen Gründen auch Russland und China bereits damals Interesse hatten, zunächst zum japanischen Protektorat, 1910 zur Kolonie.

In großer Zahl zogen Bauern aus Japan nach Korea um und annektierten mehr als 50% des koreanischen Agrarlandes. Die einheimische koreanische Bevölkerung wurde gezwungen, japanische Namen anzunehmen, die koreanische Sprache wurden verboten, ebenso koreanische Schulen.

Von der koreanischen Oberschicht waren allerdings etliche Personen zur Zusammenarbeit mit den japanischen Besatzern bereit, von denen viele später auch mit den USA beim Aufbau von Südkorea kollaborierten. Über diesen Weg wurde der ehemalige koreanische Offizier in Diensten Japans, Park Chung-hee, mit Unterstützung Washingtons zum Militärdiktator in Südkorea.

Zur Vorgeschichte des Korea-Konfliktes nach dem 2. Weltkrieg

Gegen Ende des Zweiten Weltkrieges eröffnete Russland den Kampf auch gegen Japan und rückte im August 1945 – fast gleichzeitig mit den beiden Atombombenabwürfen auf Hiroshima und Nagasaki – auf den Süden der koreanischen Halbinsel vor.

Aus Sorge, Josef Stalin könnte die gesamte koreanische Halbinsel besetzen, definierte die damalige US-Regierung unter Präsident Truman den 38. Breitengrad im Jahre 1945 als ihre Interessens- und Einflussgrenze. Noch heute teilt der 38. Breitengrad das einst vereinte Korea in zwei Staaten. Weiterlesen

Atomwaffenverbot – Mehrheit dafür, Regierung dagegen

18. Juni 2017 / Andreas Zumach

von Andreas Zumach
Drei Viertel der Deutschen sind dafür, in Verhandlungen über ein Verbot der Nuklearwaffen einzusteigen. Die Bundesregierung boykottiert diese bislang.

Drei Viertel aller wahlberechtigten Deutschen wollen, dass sich die Bundesregierung an den bislang von ihr boykottierten UNO-Verhandlungen über ein weltweites und vollständiges Verbot von Atomwaffen beteiligt. Jeweils zwölf Prozent sprechen sich dagegen aus oder haben keine Meinung zu der Frage. Das ist das Ergebnis einer repräsentativen Umfrage, deren Ergebnis der taz vorliegt.
Die Verhandlungen über das Atomwaffenverbot, an denen sich bislang 138 der 193 Mitgliedstaaten in der UNO-Generalversammlung beteiligen, gehen am Donnerstag in die zweite Runde. Russland und die USA fehlen ebenso wie die meisten europäischen Nato-Staaten inklusive Deutschland.

In der Umfrage sprachen sich 77 Prozent der CDU/CSU-WählerInnen für eine Beteiligung der Bundesregierung aus. Weiterlesen

Beueler-Extradienst

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