von Wolfgang Hippe
Eine Meldung oder ein Interview, ein Statement oder ein Satz als Anlass zu einer kleinen Recherche. Voraussetzung: Man muss mindestens ahnen, wonach man suchen will. Damit verbunden ist kein Anspruch auf Vollständigkeit. Kurzum: es geht nicht um „Wahrheit“.
Das Beispiel Wohnungsmarkt: Wann darf geltendes Recht angewendet werden? Weiterlesen
Die Junge Welt hat lange Zeit, ähnlich wie die nachdenkseiten, den Parteiflügel der sich “Die Linke” nennenden Partei publizistisch unterstützt, dem auch Sahra Wagenknecht angehörte. Dann ist es der durchtriebenen Angela Merkel mit ihrer “Grenzöffnung” gelungen, diese machtvolle politische Kraft zu spalten und “die Menschen” ersuchten stattdessen die AfD für sie zu sprechen. Wichtig ist ja vor allem, sich die Welt irgendwie erklären zu können … Weiterlesen
Gegen USA und Russland – diesmal in Libyen?
Ich hatte mich schon gewundert, warum die seit dem Sturz Ghadafis andauernden mörderischen Bandenkriege in Libyen wieder Aufmerksamkeit in der deutschen Öffentlichkeit bekommen. Es hängt wahrscheinlich mit dem Vorsitzamt im UN-Sicherheitsrat und einer entsprechenden deutschen Interessenoffensive zusammen. Das muss nichts Schlimmes sein, kann aber. Das verdeutlichte heute der Herr Wadepuhl, mit dessen Interview ich aus dem Bett fiel. Weiterlesen
Dieses Wochenende wird bundesweit von Protesten gegen Wohnungsnot und Mietwucher gestaltet. Ihnen ist jeder Erfolg zu wünschen. Die deutsche Politik kapiert nur langsam und die Regierungskoalition bisher fast gar nicht. Aus dieser gewollten Kommunikationsstörung wird sich in den nächsten Monaten und Jahren eine gefährliche gesellschaftliche Spannung aufbauen. Unklar ist, ob allen politischen Akteur*inn*en klar ist, was sie da nichttun und zu verantworten haben. Weiterlesen
In die Stimmen zu den Kommunalwahlergebnissen in der Türkei mischt sich kritische Betrachtung. Für einen klareren politischen Blick ist das hilfreich.
Jürgen Gottschlich berichtet zum Stand der Auseinandersetzungen um die Auszählung. Günter Seufert/SWP zweifelt an der Perspektive der real existierenden parteipolitischen Opposition in der Türkei. Er fürchtet ausserdem um die allgemein akzeptierte Legitimität demokratischer Wahlen, Weiterlesen
Wenn auch nur ein Teil der Vorwürfe, die in den Fragen der Angehörigen und Opfer des Terroranschlages vom Breitscheidplatz Dezember 2016 enthalten sind, zutreffen, wird hier ein politischer Vertuschungsakt ungeahnten Ausmaßes erahnbar. Seit Wochen und Monaten wartet die Öffentlichkeit darauf, dass die skandalösen Vorgänge und Verstrickungen von Landeskriminalamt Berlin bis zum Bundesamt für Verfassungsschutz, Innenministerien, BND und anscheinend auch ausländischen Geheimdiensten Licht gebracht wird. Wer angesichts dessen die Fragen der Opfer liest, den muss das rechstaatliche Grauen packen.
von Opfern und Hinterbliebenen des Terroranschlages vom 19.12.2016
An die Fraktionsvorsitzenden des Bundestages CDU/CSU, SPD, AFD, FDP, Die Linke, Bündnis 90/Die Grünen
Sehr geehrte Damen und Herren,
zum 1. März 2018, über 15 Monate nach dem islamistischen Terroranschlag vom 19. Dezember 2016 auf dem Breitscheidplatz, wurde vom Deutschen Bundestag ein Untersuchungsausschuss eingesetzt. Dieser solle “den Anschlag und seine Hintergründe aufklären und sich ein Gesamtbild vom Handeln der zuständigen Behörden verschaffen.”
Wir haben den Einsatz des Untersuchungsausschusses im letzten Jahr begrüßt. Etwas mehr als ein Jahr später ziehen wir jedoch eine sehr kritische Zwischenbilanz Weiterlesen
Der Mann ist 93 und soll an Parkinson erkrankt sein. Muhammad Ali konnte mit dieser Krankheit noch die Olympische Flamme entzünden (1996 in Atlanta). Nun drücke ich Vogel den Daumen, dass er damit noch durchkommt: sie nannten es in den 70ern “Gesetz zum Planungswertausgleich”. Weiterlesen
Eine kleine Wirkungsstudie beim Zappen mit einem Habeck-Vergleich
Ich mag mich täuschen und es ist vielleicht eine Projektion meinerseits: zeigte die bekennende Lesbe Anne Will beim Interview mit Weltstar Greta Thunberg Muttergefühle? Das ist ja nichts ehrenrühriges. Die gestellten Fragen waren richtig gesetzt, wie es sich für eine handwerklich seriöse Journalistin gehört. Und das “Kindchenschema”, das das Aussehen dieser immerhin schon 16-jährigen jungen Frau auslöst, erscheint auch mir unbesiegbar. Es ist eine starke Waffe. Thunberg wirkt so schlau und klug, sie weiss damit umzugehen. Weiterlesen
Bewegungen verändern – neue Arenen entstehen – wem nützt es?
Nicht wenige – ich nehme mich selbst nicht aus – reiben sich wöchentlich die Augen, wenn zehn- oder hunderttausende Kinder und Jugendliche freitags unserer Politik und Gesellschaft den Marsch blasen. Dieses Phänomen ist international und breitet sich aus. In der Slowakei hat es sogar eine neue Präsidentin durchgesetzt. Das ist aber nicht die Hauptsache und sollte es auch nicht sein.
Die beeindruckendste Bewegung ist z.Z. in Algerien zu beobachten. Weiterlesen
Diese Woche meldete sich WDR-Ruheständler Eberhard Rondholz bei mir, um sich für seine Würdigung meinerseits zu bedanken. Mich hat es sehr, sehr gefreut und mir den Tag verschönert. Damals sprach der WDR-Betriebsjargon vom “das versendet sich”, die Macher*innen hätten die Folgen, so Rondholz gerührt, die ich für mich beschrieben habe, nicht geahnt. Weiterlesen
Gähn … Stuttgart 21 schon wieder teurer
Wenn Sie hier eine neue Nachricht erwarten, lesen Sie lieber gleich woanders weiter. Während die Deutsche Bahn weitere prestigeträchtige überteuerte Schnellfahrstrecken plant, deren Kennzeichen ist, dass Züge nicht halten, die sich aber super mit Schleife an der Lok von Minister*inne*n eröffnen lassen, wobei für Speis und Trank gesorgt sein wird, derweil erklärte das Bündnis Bahn für Alle in seinem Alternativen Geschäftsbericht, dass es für uns als Fahrgäste auf die Netzwirkung ankommt: Weiterlesen
Weiter unten: AfD-Innereien, Thunberg-Kritik, Opposition in Algerien
Weiterhin dröhnendes Schweigen zum Attentat vor über 2 Jahren am Breitscheidplatz in Berlin. Der erschossene mutmassliche Attentätr Anis Amri war den Sicherheitsbehörden nicht nur bestens bekannt. Sie wollten aus Gründen, die sie nicht offenlegen wollen, seine Verhaftung – und damit die Verhinderung seines grausamen Massenmordes – offensichtlich bewusst vermeiden. Undurchschaubar bleibt, welche Rolle dabei Loyalitäten mit “befreundeten” Diensten aus undemokratisch beherrschten Ländern mit zweifelhafter Menschenrechtsbilanz spielen. Thomas Moser/telepolis muss geehrt werden für seine Berichterstattung. Weiterlesen
Darf das US-Militär seinen Drohnenkrieg von Ramstein aus koordinieren? Das Oberverwaltungsgericht in Münster sieht da Anhaltspunkte für einen Bruch des Völkerrechts. Ein Urteil, das die Nato sprengen könnte
Es kommt nicht oft vor, dass die Washington Post, die New York Times, El Pais und der Figaro über ein Gerichtsverfahren in Münster berichten. Aber am Dienstag schaute die Welt dorthin – zu Recht. Denn ein Urteil des dortigen Oberverwaltungsgerichts kann zum Ausgangspunkt eines Konflikts zwischen Washington und Berlin werden, gegen den sich alle Streitigkeiten über die Höhe des Verteidigungshaushalts ausnehmen wie eine sanfte Neckerei unter Freunden. Weiterlesen
Hinfahrt von Bonn nach Essen – 5 Minuten Verspätung geben Gelegenheit, das Baugeschehen rund um den Hbf. zu betrachten. Er ist jetzt auf beiden Seiten so eingemauert, dass garantiert keine bauliche Kapazitätserweiterung mehr möglich ist. Die Bahnsteige sind heute schon für die aktuelle Fahrgastbelastung zu schmal. Ja, Fahrgäste sind eine Belastung. Problemlose Fahrt nach Essen. Erst dort scheitert es an der U-Bahn. Die Anzeige zählt die Minuten nicht runter sondern rauf. Bei 10-Minuten-Takt war es zu verschmerzen. Danke Schwarze Null!
Rückfahrt nach Bonn: Weiterlesen
Ich gehöre zur Minderheit der – bewussten – Nichtkunden des Amazon-Konzerns. Warum soll ich den reichsten Mann der Welt noch reicher machen? Warum ihm meine Daten schenken? Als meine Schwester mir mal einen Amazon-Gutschein schenkte, nötigte ich einen Arbeitskollegen, ihn für mich einzulösen. Dabei konnte ich sehen, was ihm ansonsten zum Kauf empfohlen wurde Weiterlesen
Kürzlich habe ich zwecks Perspektivenwechsel in der Brexit-Diskussion die Lektüre von Brendan Simms empfohlen. Die Tragweite dieser Empfehlung wurde mir jedoch erst heute vormittag richtig bewusst. Ich weiss jetzt besser, was er meint – nicht nur in Ableitung der Historie, sondern in der harten Gegenwart. Weiterlesen
Der Abstieg der Fußball-Charaktermasken
Manche jammern gerne, auch beim Fußball, es gebe “keine Vorbilder” mehr. Haha, wer daran jemals geglaubt hat, der verdient kein Mitleid. Schöne “Vorbilder”. Jürgen Klinsmann und sein damaliger Co-Trainer Hans-Joachim Low waren für mich zwar nie Vorbilder, schon allein wegen ihrer Schwaben-Gene. Aber ihr Amtsantritt 2004 (“Man muss den ganzen Laden auseinandernehmen”) erweckte auch mir den Eindruck, hier stünden sozialdemokratisch anmutende Reformen im DFB an, die der Rest der Gesellschaft schon in den 70er Jahren, als die DFB-Führung noch Nazis huldigte, vollzogen hatte. Weiterlesen
Die Klimaaktivistin aus Schweden hat mit der Friday-for-Future-Bewegung wirklich etwas auf die Beine gestellt. Aber mit der Verehrung für die 16-Jährige sollte man es nicht übertreiben
Der Hype um Greta Thunberg nimmt bedrohliche Züge an. Daraus ist dem jungen Mädchen kein Vorwurf zu machen. Die 16-Jährige kann nichts dafür, wenn weite Teile der Öffentlichkeit durchdrehen. Sie hat ein Anliegen, mit dem es ihr bitter ernst ist, und sie trifft den richtigen Ton, um andere zu überzeugen und mitzureißen. So weit, so eindrucksvoll. Das Problem liegt nicht bei ihr, sondern bei vielen Leuten, die auf sie reagieren. Weiterlesen
Sascha Lobo/Sp-on schreibt wie so oft schön anschaulich, wie in der EU alle Verhandlungspakete mit allen Verhandlungspaketen zusammenhängen. Und German Foreign Policy vermutet in alter Tradition, dass aus der SWP die strategischen Handlungsanweisungen (neumodisch: “Manuals”) zum Grossmachtstreben kommen (dieser Link verschwindet in einigen Tagen in einem Paywall-Archiv). Doch es gibt etwas, worüber nicht öffentlich verhandelt wird. Ich lege Ihnen, gerne mit Fritz Eckenga, eine Spur: “Flugzeugträger”. Weiterlesen
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