Schlagwort: Julian Assange (Seite 3 von 4)

Fluchtreflexe

18. Juni 2022 / Martin Böttger

Bohéme-Ghetto / Assange und unsere feige Regierung / Impfstoff-Freigabe / Rheintal-Bahnlärm

Eine recht prominente Politikerin in verantwortlicher Position gestand mir vor einiger Zeit “Fluchtreflexe”, die sie angestrengt bekämpfen müsse. Ja, das ist ein pandemieartig verbreitetes Symptom. Ich merke, wie es sich auch in mir breit macht. Zunächst wollte ich heute “hitzefrei” nehmen, was ja sowas Ähnliches ist, aber dann überwog doch mein Lektüreärger, den ich hier nun über Sie auskippen muss. Weiterlesen

Sag’ mir, wo die Werte sind …

17. Juni 2022 / Martin Böttger

Julian Assange – tja, was soll frau dazu sagen? Eine Aufgabe, die Deutschlands Aussenministerin überfordert. Gladbach-Fan Burkhard Fritsche lässt Kleinbritanniens Innenministerin in seiner taz-Karikatur heute sagen: “Boris, du musst mehr Druck auf die Bevölkerung aufbauen: Entweder die Asylanten gehen nach Ruanda, oder du!” Boris darauf: “Besser nicht!” Um welche Werte geht es, um die in der Ukraine Krieg geführt wird? Die der “Sottocultura Ultras” in Mönchengladbach sind es jedenfalls nicht. Im Gegenteil. Weiterlesen

Schutz für Verpfeifen

12. Juni 2022 / Heiner Jüttner

In jüngster Zeit sind mehrfach Skandale über Schäden für die Umwelt, die öffentliche Gesundheit und Sicherheit und die öffentlichen Finanzen bekannt geworden, die nur dank der Initiative von Personen publik wurden, die Fehlverhalten und Verstöße meldeten, die sie in Rahmen ihrer beruflichen Tätigkeit bemerkten (Whistleblowing, auf Deutsch: Verpfeifen). Schätzungen besagen, dass dadurch zwei Drittel aller Fälle von Wirtschaftskriminalität aufgedeckt würden. Weiterlesen

Brennpunkte

20. Mai 2022 / Martin Böttger

“Julian Assange in Lebensgefahr!” schreibt Roland Appel. Es ist in der Tat ein ungelöstes Rätsel, warum die mächtigsten Mächte dieser Welt diesen Märtyrer produzieren wollen. Hypothese: sie haben wirklich Angst, dass er Nachahmer*innen bekäme. Fürchterliche Angst. Furchterregende Angst. Wenn eine mächtige Macht davon erfasst wird oder ist – dann wird es existenziell gefährlich. Weiterlesen

Julian Assange in Lebensgefahr!

20. Mai 2022 / Roland Appel

Julian Assange, der Gründer des “Wikileaks”-Netzwerkes hätte eigentlich den Friedensnobelpreis verdient. Dank seiner Initiative, seinem Internetportal, wurden geheim gehaltene Kriegsverbrechen der US-Armee und der russischen Korruption publik und allein die Tatsache, dass die USA den internationalen Gerichtshof in Den Haag nicht anerkennen, hat bisher verhindert, dass die Verantwortlichen für die Kriegsverbrechen im Nahen Osten vor Gericht gestellt worden sind. Obwohl etwa Russland die Veröffentlichungen über Korruption im Land als “Material des britischen Geheimdienstes” diffamiert, wird Assange nicht geschützt. Weiterlesen

Wen wählen?

30. April 2022 / Helmut Lorscheid

Ja wen wähle ich denn? Ich wollte meine persönliche Wahl auch etwas von den Antworten auf ein paar Fragen abhängig machen, die mir wichtig sind, und die ich deshalb den KandidatInnen von SPD, Grünen und Linken gestellt habe. FDP und CDU interessieren mich in diesem Zusammenhang nicht weiter.
Wer hier für die Linken kandidiert, konnte ich aus deren Wahlkampf bisher nicht ersehen und die SPD-Kandidatin beantwortet offenbar keine Anfragen. Ich denke mal, die will meine Stimme gar nicht. Weiterlesen

Michel und Bereicherung

23. April 2022 / Martin Böttger

Die Meinungen über die strategische Weisheit des Bundeskanzlers gehen auseinander. Wenn sich darüber alle einig wären, würde ich mir grössere Sorgen machen. Reinhard Olschanski drückt in “Mal Pokerface, mal Deutscher Michel?” seine Sorgen aus; meine finden Sie im Leserkommentar darunter. Weiterlesen

Der Westen und die Meinungsfreiheit

23. April 2022 / Roland Appel

Julian Assange wurde in der vergangenen Woche von einem britischen Gericht der Justiz der USA ausgeliefert. Das ist ein schwerer Schlag gegen die Presse- und Informationsfreiheit.

Der Gründer der “Wikileaks-Plattform” auf der Whistleblower Menschenrechtsverletzungen und Kriegsverbrechen unter anderem der USA öffentlich gemacht haben, lebt seit rund einem Jahrzehnt unter menschenunwürdigen Umständen im Geburtsland der Demokratie und Pressefreiheit. Weiterlesen

Alternativen

21. April 2022 / Martin Böttger

In “Weltordnung?” wählte ich öffentliche Äusserungen des französischen Öḱonomen Michel Aglietta und der US-Finanzministerin Janet Yellen als Gerüst. Determinismus, dass immer alles so kommt, wie “die da oben” wollen, lehne ich radikal ab. Das wäre historischer und sozialer (sozialwisssenscftlicher sowieso) Nihilismus. Um kohärent auftreten zu können, müsste sich der freiheitsliebende Westen empathischer um das Schicksal demokratischer Freiheitskämpfer wie Julian Assange und Edward Snowden kümmern. Weiterlesen

Weltordnung?

21. April 2022 / Martin Böttger

Nach Auskunft zahlreicher Geostrategie-Expert*inn*en, womöglich ohne die von der Bundesregierung besoldeten in Deutschland, läuft der Ukrainekrieg super: in erster Linie für China, in zweiter Linie für die USA, ziemlich scheisse für Russland, die Ukraine und die EU, und am beschissendsten für die ukrainischen Zivilist*inn*en. In für die erstgenannten absolut berechenbarer Weise fallen die Europäer*innen übereinander her. Dito die nationalen europäischen Öffentlichkeiten. Im Grossen so, wie die deutsche Linkspartei im mikroskopisch kleinen. Weiterlesen

III. Weltkrieg – oder ein Ausweg?

7. April 2022 / Roland Appel

Während einer meiner Mitautoren auf diesem Blog der Meinung ist, dass es jetzt darum gehen solle, die ukrainische Armee noch mehr aufzurüsten, während der seine diplomatische Rolle längst überziehende Botschafter Melnyk weiter versucht, die deutsche Politik zu offensiven Waffenlieferungen, von Panzern bis hin zu Flugzeugen zu nötigen – wieso sollten sich die Probleme seit der gescheiterten Überführung der MIG 29 aus polnischen Beständen geändert haben? – möchte ich Ihre geneigte Aufmerksamkeit darauf lenken, dass derzeit alle Akteure übereinander, niemand aber mit Russland redet. Weiterlesen

Der Sozi-Machiavelli

13. Februar 2022 / Martin Böttger

Im Abendspiel: Dresen-Steinmeier 5:1
Zufälle gibts. Die Berlinale ist gleichzeitig mit der Bundesversammlung. Dort kandidiert der ehemalige Bundesaussenminister Frank-Walter Steinmeier (2005-2009, 2013-2017) für eine Wiederwahl als Bundespräsident. Er wird mit grosser Mehrheit gewählt werden. Aber hat er das auch verdient? Weiterlesen

Freiheit für Julian Assange!

7. Januar 2022 / Helmut Lorscheid

In Bonn ist es für eine Universitätsstadt erstaunlich ruhig bezüglich der andauernden Folterhaft von Julian Assange. Immerhin wird es am Samstag, 8. Januar 2022 ab 13.30 h auf dem Remigiusplatz eine Kundgebung von mehreren Bonner Gruppen geben. Außerdem fordern Pax Christi Bonn, DFG/VK Bonn/Rhein-Sieg, Antikriegs-AG/Aufstehen Bonn, Free Assange Düsseldorf, Free Assange Köln, Bonner Friedensbündnis, Friedensgruppe Beuel und ATTAC Bonn, in einem Schreiben an Frau Außenministerin Baerbock, sich für die sofortige Freilassung von Julian Assange einzusetzen. Weiterlesen

Rechtsstaat

22. Dezember 2021 / Martin Böttger

Der Glaube an einen Rechtsstaat im Vereinigten Königreich (UK) hat im Rahmen der Behandlung des politischen Häftlings Julian Assange stark gelitten. Dem wirkt ein spektakuläres Scheidungsverfahren vor dem High Court in London nun etwas entgegen. Es geht um das Verfahren der Jordanierin Haya Bint Al-Hussein gegen den Boss von Dubai und Premierminister der Vereinigten Arabischen Emirate Muhammad bin Raschid Al-Maktoum. Für VAE-Boss Chalifa bin Zayid Al Nahyan (“MBZ”), der seinen Premierminister schon aus einer Staatspleite raushauen musste, ist das nicht amüsant. Weiterlesen

Nix mit globaler Führungsrolle

29. April 2021 / Andreas Zumach

Bidens Außenpolitik
Der Kurswechsel nach der dunklen Trump-Epoche, den US-Präsident Joe Biden schon im Wahlkampf angekündigt hatte, ging vielen Linken innerhalb und außerhalb der Demokratischen Partei mit gutem Grund nicht weit genug. Doch die ambitionierten innenpolitischen Reformmaßnahmen, die Biden und sein Team in ihren ersten 100 Tagen im Amt konkretisiert und zum Teil bereits eingeleitet haben, sind ein großer Fortschritt. Sie werden sich zum Wohl aller Menschen in den USA auswirken, gerade auch jener, die sich noch immer nicht von Trumps Propagandalügen befreit haben. Weiterlesen

Assange und Nawalny

19. Januar 2021 / Roland Appel

Gerechtigkeit und Gleichbehandlung?

Seit drei Tagen beschäftigen sich die Medien und die Politik wieder einmal intensiv mit dem russischen Oppositionellen und nationalistischen Aktivisten Nawalny. Live-Schaltungen nach Russland, Statements des Bundeaußenministers, ein Trupp von etwa hundert Journalistinnen und Journalisten die jegliche Corona-Regel mißachten, um den Regimegegner zu begleiten, bildeten die Bühne, auf der Nawalny erwartungsgemäß verhaftet und zu einer Haftstrafe wegen “Verstoß gegen Bewährungsauflagen” von 30 Tagen verurteilt wurde. Dieses Urteil wird übereinstimmend als Schikane bezeichnet, die dazu dient, in einem Folgeverfahren möglicherweise noch viel drastischere Strafen gegen Nawalny zu verhängen. Der windige Vorwurf gegen ihn: Verstoß gegen Bewährungsauflagen. Natürlich kündigen die Anwälte an, beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte Klage zu erheben. Weiterlesen

Persönliche Existenzvernichtung

16. Januar 2021 / Roland Appel

Julien Assange muss man nicht mögen, aber auch er hat wie alle Menschen Gerechtigkeit verdient. Doch was die öffentliche Meinung im Allgemeinen und britische Gerichte im Besonderen mit ihm veranstalten, ist ein menschenrechtlicher und demokratischer Skandal. Dass sich nun auch noch eine Journalistin des allgemein als seriös geltenden Deutschlandfunks an der Rufmordkampagne an Assange beteiligt, ist nicht hinnehmbar. Julien Assange hat mit der Plattform “Wikileaks” geheime Dokumente über Verbrechen und Gräueltaten der US-Armee an Zivilisten und den Mord an zwei Journalisten von Reuters öffentlich gemacht. Es hat sich damit um die Pressefreiheit verdient gemacht. Weiterlesen

Ein Bankrott der Pressefreiheit

4. Januar 2021 / Roland Appel

Die Assange-Farce

Julian Assange ist ein australischer Journalist, der investigatives Film- und Datenmaterial über Kriegsverbrechen der USA vor allem im Nahen Osten der Öffentlichkeit zugänglich gemacht hat. Das Material zeigt, wie US-Soldaten von Hubschraubern aus auf unbewaffnete Zivilpersonen, darunter Frauen und Kinder, mit Maschinenwaffen schießen und Blutbäder anrichten. Es handelt sich überwiegend um US-Originalaufnahmen des Militärs, die von Militärangehörigen geleakt worden sind. Julien Assange war einer der Gründer von Wilkileaks, der Plattform, die es sich zur Aufgabe gemacht hat, illegale Machenschaften und Kriegsverbrechen aufzudecken. Weiterlesen

Von Trump zu Biden

23. November 2020 / Andreas Zumach

Fortschritt oder Weiter wie gehabt? – Mögliche Veränderungen der US-Außen-,Sicherheits-und Militärpolitik ab 2021
Wer erinnert sich noch an den ersten Präsidentschaftswahlkampf von Donald Trump im Jahr 2016? Trotz seines Sexismus und Rassimus, die der New Yorker Immobilienhai schon damals ganz unverblümt demonstrierte und trotz seiner aggressiven Töne gegenüber China hielt so mancher Beobachter in Europa Trump damals aus friedensbewegter-politischer Sicht für die bessere Option als seine Gegenkandidatin Hillary Clinton. Denn diese hatte in der Vergangenheit mehrfach Kriege und militärische Interventionen der USA befürwortet: Weiterlesen

Lehre des Falls Assange

23. Februar 2020 / Martin Böttger

Mein Freund Rudolf Schwinn, als ehemaliger Redakteur und Bonner Korrespondent des “Berliner Extradienstes” eine Art Namenspate dieses Blogs, wies mich heute früh auf ein Interview des DLF mit Heribert Prantl hin. Das habe ich auch gehört. Es ist lehrreich. Mir ging es im Fall Assange ähnlich wie Prantl.
Die Gut-und-Böse-Stilisierung der Person Julian Assange durch seine Freund*inn*e*n und Feind*inn*en war mir nicht geheuer. Weiterlesen

Beueler-Extradienst

Meldungen und Meinungen aus Beuel und der Welt