Claus Leggewie, langjähriger Vordenker Grüner Realos, rüstet zum Entscheidungskampf. Kramp-Karrenbauer und Lindner sehen die Gefahr, und scheinen nicht mehr zu wissen, ob sie ihr noch standhalten können. Sollen sie sich vom Kleinstaat Thüringen, wenig einwohnerstärker als Hamburg – damit es alle verstehen: ungefähr 2 Saarlande – die Hegemonie im deutschen Bürgertum aus der Hand nehmen lassen? Umgekehrt die Grünen: Weiterlesen
Ist es Ihnen alles zuviel mit den Nachrichten zu Klimapolitik und -katastrophen? Obwohl Sie es selbst ja auch wichtig finden? Dann habe ich einen guten Vorschlag, wie Sie sich in wenigen Minuten auf den Stand bringen.
Susanne Aigner/telepolis fasst die aktuellen Daten und politischen Fakten zu den Brandkatastrophen in Australien kompakt und sachlich zusammen. Weiterlesen
1987 gab es wie in allen Bonner Stadtteilen auch in Beuel eine Initiative für einen Volkszählungsboykott. Es war eine Volksbewegung zivilen Ungehorsams für Datenschutz, der heutigen Klimabewegung nicht unähnlich, und aus heutiger Sicht vorausschauend und seinerzeit topaktuell auf Ballhöhe – und illegal. Bei den wöchentlichen Treffen der Beueler Initiative kamen rund 200 Menschen zusammen. Als damaliger Bundesgeschäftsführer der Jungdemokraten referierte ich dort regelmässig zum Stand der Dinge. Mein Mitautor Roland Appel zog die bundesweiten Strippen von seinem damaligen Arbeitsplatz in der Grünen-Bundestagsfraktion aus. Weiterlesen
Die Denksportaufgabe von Benny Hoff / Klima brutal / Fußball brutal
Matthias Greffrath/taz erinnert an die Regierungserklärung von Willy Brandt vor 50 Jahren. Im nachhinein betrachtet waren die damit einhergehenden Politikwechsel, und zwar gerade in der von Greffrath kritisch beschriebenen Beschränktheit, eine Voraussetzung dafür, dass der kapitalistische Westen den realsozialistischen Osten (Deutschlands) besiegen konnte. Willy Brandt war mehr Nationalist, als die meisten seiner Fans glauben mochten Weiterlesen
Michael Brzoska ist ein alter Friedensforschungskämpe, verbindlich im Ton und geradeaus in der Sache. Die Verbindlichkeit im Ton und der Verzicht auf steile Thesen macht ihn unattraktiv für Medien, unterstreicht dafür seine Seriosität. Dieses DLF-Interview mit ihm zu AKKs jüngsten Verirrungen habe ich nicht gehört, nur gelesen. Brzoska verzichtet auf jede Anfeindung, aber inhaltlich klarer ist die Sackgasse, in die sich die Bundesregierung mit ihren unfähigen Minister*inne*n manövriert hat, kaum zu beschreiben. Weiterlesen
Bei der Parlamentswahl in der Schweiz erringen die Grünen einen historischen Wahlsieg. Nun beanspruchen sie einen Sitz im siebenköpfigen Bundesrat.
Nach ihrem historischen Sieg bei den Parlamentswahlen vom Sonntag beansprucht die Grüne Partei der Schweiz (GPS) einen Sitz in der Regierung des Landes, dem siebenköpfigen Bundesrat. Das erklärte Parteichefin Regula Rytz am Sonntagabend in der „Elefantenrunde“ des Schweizer Fernsehens. Nach dem amtlichen Endergebnis fiel der Sieg der GPS noch höher aus, als die erste Hochrechnung von Sonntagnachmittag vermuten ließ: Sie steigerte ihren Stimmanteil gegenüber den Wahlen von 2015 von 7,1 auf 13 Prozent und konnte damit die Zahl ihrer Abgeordneten im 200-köpfigen Parlament (Nationalrat) von 11 auf 28 mehr als verdoppeln. Weiterlesen
Besser, sich darauf einzustellen. Bonner*inne*n ist das schon seit 2009 vergönnt. Aber Bonn ist nicht sehr repräsentativ für die Republik, weder bei den Grünen noch gesamtgesellschaftlich. Der Anteil der Bildungsbürger*innen ist hier viel höher, und der der Grünen auch. Dennoch muss davon ausgegangen werden, dass die Grünen an der nächsten Bundesregierung, wann und wie auch immer sie zustande kommen wird, relevant beteiligt sein werden.
Ein wirklich wichtiges, grosses Bundesland, Baden-Württemberg, wird nun schon seit 2011 in wechselnden Koalitionen von den Grünen regiert. Ihr Ministerpräsident Winfried Kretschmann Weiterlesen
Buchbesprechung von Gert Samuel
Die Energie- und Klimapolitik ist in aller Munde. Nicht zuletzt sorgen die Schülerinnen und Schüler, die Studentinnen und Studenten mit ihren anhaltenden Streikaktionen dafür, dass sowohl die Verursacher der Klimaverschmutzung als auch die Alternativen wie die erneuerbaren Energien nicht mehr von der politischen Tagesordnung verschwinden. Ein zentraler Begriff ist bei alledem: Energiewende. Dieser wird von unterschiedlichen Akteuren sehr vielfältig und auch verwirrend verwendet. Weiterlesen
an die Mitglieder des „Klimakabinetts” sowie die Parteispitzen der Koalitionsparteien
Sehr geehrte Frau Merkel, Frau Schulze, Herr Altmaier, Herr Scholz, Herr Scheuer, Herr Seehofer, Frau Klöckner und sehr geehrte Parteispitzen von CDU, CSU und SPD.
Ihre Entscheidungen zum Klimaschutz vom 20. September sind eine politische Bankrotterklärung. Während zeitgleich im Rahmen von #AlleFürsKlima rund 1,4 Millionen Menschen in ganz Deutschland auf der Straße waren, haben Sie sich offiziell vom 1,5‑Grad-Ziel verabschiedet. Dies auch noch als Erfolg zu verkaufen, ist ein Schlag ins Gesicht aller Demonstrant*innen für wirksamen Klimaschutz. Weiterlesen
Was läuft schief zwischen Wissenschaft und Gesellschaft?
Meine Jahre an der Universität Bonn haben mich nicht traumatisiert, aber abgestumpft. Im Studium der Politikwissenschaften habe ich eigentlich nichts gelernt, sondern draussen im wahren Leben Erlerntes zur Anwendung gebracht, um Scheine zu erwerben. Das damalige System an der Uni Bonn war für mich dadurch so desavouiert, dass ich auf einen Abschluss meines Studiums verzichtete, und mich der Berufswelt zuwandte, in der ich bereits sozialversicherte Jobs erobert hatte. Die Ordinarienuniversität, die in Bonn alle 68er-Stürme überwintert hatte, blieb für mich ein lächerlicher Witz. Weiterlesen
Welchen Job? Das Grundgesetz regelt in seinem Art. 21, dass die Parteien an der “Willensbildung des Volkes” mitzuwirken haben. Eine recht offene Formulierung, denn möglich dabei bleibt, wer antreibt und -führt, und wer sich treiben lässt. Das erscheint mir heute bei keiner Partei unklarer, als bei dieser. Wir Bürger*innen einer Demokratie sind nun genötigt, uns mit dieser Frage zu beschäftigen. Denn noch spektakulärer als die “Projektion” zur “Sonntagsfrage” waren gestern im ZDF-Politbarometer die Zahlen zur “politischen Stimmung”: denen zufolge kommt hinter den Grünen (34%) erstmal ganz lange nichts mehr … Weiterlesen
Dieser Hypothese ging am vergangenen Wochenende eine angestrengte ARTE-Dokumentation nach: “Unser Hirn ist, was es isst” von Raphaël Hitier. Ehrlicherweise behauptete und bewies er es nicht, sondern stellte Wissenschaftler*innen vor, die dieser Hypothese hinterherforschen. Sicher, vieles spricht dafür. Z.B., dass nach meiner Anschauung nur Doofe schlechtes Essen mögen, gutes Essen für Zeitverschwendung halten und lieber schnell irgendwas Anderes erledigen müssen. Aber ich muss zugeben: wissenschaftlich beweisen kann ich das nicht. Weiterlesen
Diese Überschrift begegnet mir in der Regel als schwer erträgliche Phrase des Politsprech. Ich assoziierte sie sofort mit den Bildern der Regierungspressekonferenz zur Klimapolitik. Wörtlich gehört habe ich sie aber heute morgen von einer alleinerziehenden Pflegefachkraft. Es ging im Radio um die Kinder. Nicht die Millionen, die gestern auf der Strasse waren, und derzeit das öffentliche Bild bestimmen, in durchaus genialer Weise. Weiterlesen
Die Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft
Im Vorfeld der – glaubt man der Vorberichterstattung – mindestens epochalen Sitzung des Klimakabinetts, haben sich die Regierungsmitglieder natürlich auch mit Fachleuten beraten. So fand etwa im Bundeswirtschaftsministerium ein Windgipfel statt, dessen Teilnehmer vom BMWi “aus Datenschutzgründen” geheim gehalten werden. Auch der Parlamentarische Staatssekretär im BMWI, (CDU) beriet sich mit der “Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft.” (INSM). Die hatte sich bisher eher auf der inhaltlichen Ebene der AfD bewegt, erfreut sich aber großer Zuneigung auch in der CDU/CSU. Weiterlesen
Rainer Balcerowiak/taz hält ein Requiem über #aufstehen ab. Und kann in seinem Fazit am Schluss von seiner Sehnsucht nach so etwas Ähnlichem nicht ablassen. Wer so ein schönes Werk wie “Das demokratische Weinbuch” (von mir gelesen und in meinem Besitz) verfasst hat, kann nicht doof sein. Warum kommt er also zu diesem falschen Schluss? Weiterlesen
von Moritz Sommer, Dieter Rucht, Sebastian Haunss, Sabrina Zajak
Profil, Entstehung und Perspektiven der Protestbewegung in Deutschland – Auszug aus der Studie
5. Fazit FFF bietet in mancherlei Hinsicht Überraschungen. Wer hätte im Herbst 2018 den Aufstieg einer derart breiten, druckvollen und geschickt agierenden Kampagne vorhergesagt? Auch die Protest- und Bewegungsforschung, die sich mit Prognosen generell schwertut, hat diese Entwicklung nicht kommen sehen.
5.1 Ist FFF eine soziale Bewegung?
Die Antwort auf diese Frage steht und fällt mit der Definition von sozialer Bewegung. Weiterlesen
Das sei der DFB-Pokal, meint Martin Krauss/taz. Naja, für Dorfvereine, die auf diese Weise ihre Kasse einmal gut durchspülen können, mag das eine Feiernacht lang so sein. Und scheinbar ist gestern auch in Chemnitz bei Gastspiel des HSV nichts angebrannt, trotz (oder wegen?) fussballerischer Dramatik auf dem Spielfeld. Es muss ja nicht immer alles schiefgehen.
Wichtiger als dieses Fußballgeschehen ist ein grundlegender Wandel im politischen Diskurs. Weiterlesen
von Gert samuel
Bsirske, der Klimawandel, die Erneuerbaren Energien und „Fridays for Future°
Laut WAZ vom 5. August ruft die Dienstleistungsgewerkschaft Verdi ihre rund zwei Millionen Mitglieder dazu auf, sich am Klimastreik von „Fridays for Future“ am 20. September zu beteiligen. „Es geht darum, Flagge zu zeigen – wir brauchen ein deutlich konsequenteres Handeln der Politik beim Klimaschutz”, sagte Verdi-Chef Frank Bsirske der in Essen erscheinenden WAZ. Tags darauf ist in der „RP“ zu lesen, Luisa Neubauer habe getwittert: „Es ist großartig zu sehen, dass Verdi im Gegensatz zu vielen politischen Akteuren die Dringlichkeit von echten Maßnahmen versteht“ Weiterlesen
Schon zu Lebzeiten fand ich ihn nervend langweilig. Ich war 11. Das TV war schwarz-weiss. Ein Professor mit Glatze, der gespreizt daher redete, mit Wörtern, die ich nicht verstand: “Fremdwörter sind die Juden der Sprache.” Theodor W. Adorno hat heute 50. Todestag. Die Medien sind überfüllt davon. Die Frankfurter 68er sind Weltmeister, mindestens deutsche Meister wie der Fußballkonzern aus dem süddeutschen Raum, in der Disziplin der Selbstinszenierung und Selbstikonisierung – schauen Sie sich nur Daniel Cohn-Bendit an! Ich verspreche: seine letzte Erwähnung in diesem Text. Das meiste, was ich über Herrn Adorno weiss, habe ich von Extradienst-Gastautor Dieter Bott erfahren. Er hat bei ihm studiert. Weiterlesen
Deutscher Grosskapital-Adel will von der Welt nichts mehr wissen
Armes Dortmund. Wochenlang kein Fußball. Dennoch eine wachsende Verletztenliste beim BVB (Brandt, Bürki, Hazard … gut gedealt, Max Eberl!). Und jetzt wollen die #fridaysforfuture-Kinder auch noch den Strassenverkehr stören. Es bleibt einem auch nichts erspart. Schreckensbleich wurde ich nach dem Öffnen der Startseite der Online-FAZ: wurde die auch übernommen? Aufmacher ein Gastbeitrag von ebendieser Jugendbande. Doch gemach …: Weiterlesen
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