… ist gleichzeitig ein Klima-Zeichen an der Wand? – weiter unten: Messenmenschhaltung
Als ich gestern – zum wiederholten Mal – mit einer Freundin am Beueler Rheinufer lustwandelte, konnten wir das Glück kaum fassen. Was wäre, wenn wir in dieser Phase sozialer Distanzierung und Isolation, Digitales hin oder her, jetzt auch noch ein Wetter hätten wie früher? Regen, Sonne, und dann wieder Regen, mit nicht wenig Wind. Die Älteren erinnern sich: es nannte sich “Aprilwetter”. Weiterlesen
Meine persönliche Corona-Stimmung gibt Ulf Erdmann Ziegler/taz heute ganz gut wieder. Gleich gehts in die Sonne – ein Kleingeschäft in Beuel soll Atemschutzmasken zum Kauf anbieten. Zuvor noch ein paar sachdienliche Hinweise zur Debatte.
Morgens kurz nach 9 hat der DLF sein Qualitätsprogramm “Europa heute” plattgemacht, sicheres Gespür für schlechtes Timing, aber getreu der Politik der Bundesregierung folgend. Stattdessen gibts dort täglich (!) ein Interview mit Führungskräften der Kölner Uniklinik. Weiterlesen
Seit Bundesgesundheitsminister Jens Spahn zunächst eine “Corona-APP” mit Personentracking und Verfolgung von Bewegungsbildern den Gesetzesnovellen zum Infektionsschutzgesetz unterschieben wollte, diesen Plan aber wegen Datenschutzbedenken aufgeben musste, herrscht zunehmende Verwirrung um die Regierungpläne. Die wurde vor allem mit einer weiteren APP des Robert Koch Instituts ausgelöst, vor der die Gesellschaft für Informatik inzwischen deutlich warnt. Gleichzeitig versuchen dubiose Geschäftemacher, Unternehmen “APPs” zu verkaufen, die offensichtlich unzulässige Datensammlung und-Verwertung betreiben könnten. Weiterlesen
“Die Liberalität einer Gesellschaft erweist sich im Umgang mit ihren Minderheiten.” Ein Satz in einem kleinen grünen Buch, geschrieben 1971 von Karl-Hermann Flach, dem damaligen Generalsekretär der F.D.P. in einer Zeit, in der sie noch liberal war und über intellektuelle Substanz verfügte. Der Ethikrat hat gestern zur Diskussion über Ausstiegsszenarien aufgerufen – zurecht: Es ist höchste Zeit, dass in der alternativlosen Grabesruhe, die von kompetenten Virologen und wirtschaftlichen Krisenpropheten beherrscht wird, eine qualifizierte politische Diskussion geführt wird. Und vor allem, wie wir einen Ausstieg aus der Isolation in solidarischem Umgang brauchen. Die Tagesthemen vom 7.4. haben hier ein solides Stück Journalismus geliefert und die Diskussion eröffnet. Weiterlesen
SWB gibt keine Auskunft über die Herkunft ihres “Grünen Stroms”
Die Energiewende kommt bekanntlich von unten. Viele Jahre bevor die großen Energieversorger begriffen, dass die Zukunft der erneuerbaren Energie aus Sonne, Wind und Wasser gehört, formierte sich eine breite Bewegung der Bürger-Energie. Stromerzeugung in Eigenregie oder als Erzeugergemeinschaft in der Rechtsform von Genossenschaften, bilden weiterhin das Rückgrat der Energiewende. Inzwischen schwimmen auch die mit Kohle und Atomstrom groß gewordenen Energiekonzerne auf dieser Welle, zumindest was ihre Selbstdarstellung betrifft. Auch die Deutsche Bahn hat einen Teil ihrer ICE Züge nun grün angemalt. Doch woher der”Ökostroim” bei der Bahn kommt, bleibt ein Geheimnis.
Nicht nur bei der Bahn. Weiterlesen
Ich schaue viel Fernsehen derzeit, Phoenix vor allem, gerne Nachrichten und – Satiresendungen. Es sind leider nicht die “Tagesschau” und “Heute”, die über die vielen kleinen unsinnigen Verletzungen von Grundrechten oder Schikanen berichten, die mit der – ja durchaus sinnvollen – Verlangsamung der “Corona” Ausbreitung einher gehen. Das betrifft Kontaktverbote, Reiseverbote, Verbote, die eigene Ferienwohnung aufzusuchen, Parkverbote und vieles andere mehr. Sinnvoll sind viele Verbote nicht, sie lassen vielmehr vermuten, dass manche Bürgermeister, Kreisdirektoren bis hin zum bayerischen Ministerpräsidenten Söder an einer zweiten Infektion, der “Orbanisierung” leiden. Weiterlesen
Was Bürgerrechtler bisher allenfalls im Zusammenhang mit der Verfolgung von Verstößen gegen Seuchenbestimmungen oder Einschränkungen des Versammlungsrechts befürchteten, nämlich dass Gesundheitsdaten von Corona-Infizierten in Polizeidateien landen könnten, ist bereits Wirklichkeit. In Baden-Württemberg haben mit Unterstützung des Landesinnenministers Strobl, Schwiegersohn von Bundestagspräsident Schäuble, mehrere Gesundheitsämter Daten von Corona-Infizierten weitergegeben – angeblich, weil sich die Polizei vor Infektionen schützen müsse. Ein schamloser Vorwand zum Eingriff in Bürgerrechte. Weiterlesen
“Ein geschlossenes Kommunikationssystem”
Italienische Bürgermeister sollen eine ganzseitige Anzeige in der FAZ gestaltet haben. Digital existiert sie nicht, ich habe sie nicht gefunden (Hinweise auf den Originaltext willkommen!). Existiert sie also überhaupt? Die Berichte über sie sind zahllos, Ausdruck alltäglicher politischer Deutungskämpfe. Sicher ist nur: der darbenden FAZ und ihrer Kasse tut sie gut. Ich kann also auch nur deuten: natürlich haben die Signori und Signoras (sind welche dabei?) recht. Das europäische Agieren der Bundesregierung wird sich bitter rächen, ökonomisch und sozial (dieser Link verschwindet in einigen Tagen in einem Paywall-Archiv). Weiterlesen
… die Grünen gesehen?
Klar, treffen ist verboten. Ich meine also digital. Und ja, ich bin selbst einer. Aber ich trage weder ein gewähltes Ehrenamt noch ein professionalisiertes Mandat. Die Tage habe ich mal den Veteranen Rolf Beu gesehen, der sich auch in der Krise um den ÖPNV in der Region sorgt. Mit MdB Katja Dörner habe ich kurz korrespondiert, über den Lichtblick Markus Gabriel. Das wars dann. Es geht mir auch nicht um Individuen, sondern um Politik. Ich sehe ein Organisationsversagen in der Krise – bei einer Partei, die Regieren können will. Damit bin ich anscheinend nicht allein. Weiterlesen
Die Corona-Krise ist eine Blaupause, um tief in Grundrechte der Bürgerinnen und Bürger einzugreifen. Definitiv müsste benannt werden – was nicht geschieht – dass die Hilfsmaßnahmen aufgrund der Corona-Krise nicht verfahrenskonform mit der Geschäftsordnung des Bundestages, sondern – konsensual unter allen Bundestagsfraktionen, unter denen es in dieser Frage keine wirkliche Opposition gibt – unter Umgehung der Geschäftsordnung beschlossen worden sind. Und am Rande der Verfassung handeln derzeit auch Teile der Exekutive in Nordrhein-Westfalen und Bayern. So ist etwa der “Bußgeldkatalog” des Innenministers NRW Weiterlesen
von Annete Hauschild
Alkohol: Dual Use für den guten Zweck
Desinfektionsmittel werden händeringend gesucht. Die Hersteller können nicht so schnell nachliefern, wie die Nachfrage verlangt. Weltweit springen nun Schnapsbrenner ein und spenden den Grundstoff, schreibt die FAZ. Auf den britischen Inseln, den USA, Australien und Neuseeland, Kenia und Brasilien führt der Hersteller von Johnny Walker die Liste der edlen Spender an. In Frankreich ist es der Hersteller des Nationalgetränks Pernod. Auch Bacardi ist mit von der Partie, in der Karibik. Aber wo bleibt Havanna Club, der kubanische Konkurrent von Bacardi? Weiterlesen
Ausnahmezustand mglw. rechtswidrig
Vor Wochen schon ahnte ich, dass das fiese Virus für die CDU arbeitet. Dafür bin ich alt genug, das gelernt zu haben. Alle Demoskop*inn*en geben mir Recht. Wer über den Ausnahmezustand bestimmt, ist halt im Vorteil, vor allem wenn ihm im Normalzustand Abwahl droht. Wäre nicht das erste Mal. Aber das ist natürlich eine “Verschwörungstheorie”. Entscheiden Sie selbst, wie sehr Sie daran glauben. Im Folgenden versuche ich mich wieder mit Fakten zu befassen.
In LeMonde diplomatique fand ich erneut Aufklärerisches über Viren und Virenpolitik. Weiterlesen
Meine abgewirtschaftete Heimatzeitung im Ruhrgebiet behauptet (nur hinter Paywall), ein gewisser Seifert müsse jetzt “den” Fußball retten. Auch Michael Horeni/FAZ (auch nur hinter Paywall), gewöhnlich ein kluger Kopf, scheint diesen Zungenschlag zu pflegen. Wie weggetreten kann mann eigentlich sein? Weiterlesen
von Prof. Dr. Markus Gabriel
Die Weltordnung ist erschüttert. Auf der für das bloße Auge unsichtbaren Skala des Universums verbreitet sich ein Virus, dessen wirkliche Ausmaße wir nicht kennen. Niemand weiß, wie viele Menschen schon an Corona erkrankt sind, wie viele noch sterben werden, wann wir einen Impfstoff entwickeln usw. Außerdem weiß niemand, welche Auswirkungen die derzeit radikalen Maßnahmen eines paneuropäischen Ausnahmezustands auf Wirtschaft und Demokratie haben. Weiterlesen
Es gibt viel Kritik. Die Themensetzung. Die Zungenschläge. Journalist*inn*en, gute zumindest, können und wollen es nicht allen recht machen. Auch mir nicht. Die heute verlängerte 20-Uhr-Tagesschau, auf eine künstlich abgetrennte Sondersendung wurde verzichtet, entpuppte sich für mich als tagesaktuelle Fortsetzung des Weltspiegel Weiterlesen
Der oberste “Durchgreifer” der Republik Markus Söder lässt dort, wo er gesetzgeberisch verantwortlich ist, in Bayern an diesem Sonntag Stichwahlgänge zu den Kommunalwahlen seines Bundeslandes durchführen, ausschliesslich per Briefwahl. So will er seinen CSU-Parteigenossen in einer für seine Partei günstigen Phase von Ausgangssperre und Gesundheitsnotstand schnell noch wichtige Amtsvorteile sichern, ganz wie es dem Karneval noch gelungen war, und dem Profifussball dagegen überhaupt nicht. Was daran ist noch demokratisch? Weiterlesen
Fast komplettes Herunterfahren und Neustart – dieser Grossversuch beginnt derzeit in Gesellschaft und Ökonomie. Bereits jetzt ist in den deutschen Medien sichtbar, dass der Rest der Welt immer unsichtbarer wird. Es geht nur noch um “uns”- Viele meinen und hoffen, dass jetzt lange beschworene Solidarität der Menschen untereinander nicht nur mannigfach praktiziert wird, sondern auch in der öffentlichen Betrachtung den ihr zustehenden Rang bekommt. Doch insbesondere was Letzteres betrifft, rate ich zu grosser Vorsicht. Weiterlesen
In der gegenwärtigen behördlichen Reaktion auf die Ausbreitung des Corona-Virus wird eine Gruppe von Menschen immer vergessen. Zu Unrecht
Krankenschwestern, Ärzt*innen, Rettungskräfte von Feuerwehr, THW und den Hilfsdiensten, Polizei, die Mitarbeiter*innen von Gesundheitsbehörden, sie alle werden zur Zeit besonders schwer gefordert, aber auch vorrangig mit Schutzmaßnahmen bedacht, weil sie für die Aufrechterhaltung unseres Gesundheitssystems notwendig sind. Ihnen gebührt ein ganz besonderer Dank.
Noch nie habe ich in den letzten Wochen jedoch gehört, dass auch andere Gruppen genannt wurden, die für die Erhaltung unserer körperlichen Gesundheit und unserer Sozialkontakte äußerst wichtig sind und die beruflich mit vielen anderen Menschen täglich in Kontakt kommen: Weiterlesen
Seit Tagen erhalte ich – wie sicherlich viele andere Menschen auch, Terminabsagen. So eben auch von einer Hochschule im Raum Bonn. Der normale Unterrichtsbetrieb stARTE erst wieder am 20. April 2020. Meine vorherigen Termine könne ich als erledigt betrachten. Ärgerlich, weil Verdienstausfall für mich als Freiberufler.
Aber auch kommerzielle Veranstaltungen und alle möglichen Öffnungszeiten – immer erst wieder ab 20. April. Warum? Mir kommen da böse Gedanken. Weiterlesen
Burkhard Hirsch war ein aufrechter, unbeugsamer Liberaler, ein Individualist und nicht immer einfach. Er war immer klar in seinen Ansichten und ging keinem Streit aus dem Weg. Er war nicht immer nur Linksliberal. Auf dem FDP-Richtungsparteitag 1977 stritt er an Gerhard Baums Seite. Als Jungdemokraten haben wir 1978 heftig mit ihm über Berufsverbote gestritten, die er als NRW-Innenminister für richtig hielt, und haben uns auf dem Parteitag in Mainz gegen ihn durchgesetzt. Da kämpfte er schon gemeinsam mit Horst-Ludwig Riemer gegen den “Schnellen Brüter” in Kalkar. Weiterlesen
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