Schlagwort: NSU-Komplex (Seite 3 von 6)

NSU / Europas “Tijuana”

27. November 2018 / Martin Böttger

Thomas Moser/telepolis hat zum Fall Amri, dem Attentat auf dem Berliner Breitscheidplatz vor zwei Jahren, seitdem journalistisch beispielhaft gearbeitet. Sickert heute endlich weniges davon in die breite Öffentlichkeit? Ein Versäumnis-Geständnis des Berliner LKAs wird heute breiter gemeldet, als Mosers Erkenntnisse zuvor. Mund abputzen – weitermachen! Moser selbst lässt weiterhin keinen Untersuchungsausschuss zu den NSU-Verbrechen unbeobachtet: hier der Stand aus Brandenburg.
Ähnlicher Kontrast in der Flüchtlingspolitik. Aus dem mexikanischen Tijuana wird täglich in den TV-Nachrichten berichtet. Dabei sieht es an der EU-Grenze Kroatien/Bosnien recht ähnlich aus, wie Krsto Lazarević schon vorige Woche in der Jungle World berichtete, und seit gestern offen online steht.

Sonntagsmedium telepolis

28. Oktober 2018 / Martin Böttger

Erhellendes zur Lage unserer Republik
Während die andern Wochenende machen, arbeitet Florian Rötzer, Altersgenosse und Chefredakteur von telepolis, täglich. Neben einigen Nervensägen hat er auch immer exzellente Mitarbeiter*innen greifbar. In den nachrichtenarmen Stunden vor einer deutschen Hochrechnung fällt das besonders positiv auf.
Passend zum heraufziehenden Wahlabend gibt Kai Kleinwächter einen historischen Überblick über die Geschichte bundesdeutscher Wahlbeteiligungen.
Detlef zum Winkel wundert sich ähnlich wie ich, wie Robert Habeck Weiterlesen

AfD rechtsextrem – Wer hätte das gedacht?

5. September 2018 / Roland Appel

Seit etwa vier Jahren war offensichtlich und für die, die genau hingeschaut haben, klar erkennbar, dass die AfD eine Art “fünfte Kolonne” der Neonazis ist. Seit die rechtsextremistischen Kräfte den naiven Euro-Neurotiker Lucke als Vorsitzenden gestürzt und weggemobbt hatten, war der Kurs der AfD immer klarer ersichtlich. Wer wie Frauke Petry von der Absicht schwafelte, den Begriff “völkisch” – in der Weimarer Republik das Markenzeichen der NSDAP – wieder hoffähig machen zu wollen, wer mit PEGIDA demonstrierte und deren Übergriffe und Straftaten achselzuckend und zynisch als “Reaktion auf Merkels Politik” verharmloste, wie der Vositzende Gauland, der hat erkennbar das Feld bestellt, das in den sechziger und siebziger Jahren die NPD und die “Republikaner” beackert hat. Wer mit Le Pen und anderen Rechtsextremen gemeinsame Sache im Europäischen Parlament machte, konnte doch niemanden überraschen. Nun plötzlich wollen CSU, Teile der CDU und SPD aufgewacht sein und fordern die Beobachtung der AfD durch den Verfassungsschutz? Lächerlich. Weiterlesen

Der Inlandsgeheimdienst ist Teil des Problems

3. September 2018 / Martin Böttger

Das vergangene Wochenende wurde von den meisten, die sonntags keine Ruhe geben wollen, dazu genutzt, zur Mobilisierung der rechtsradikalen AfD beizutragen. Der Top aller “Vorschläge” war ihre Adelung, sie durch das Bundesamt für “Verfassungsschutz”, wo es bisher Chefsache war sie zu beraten, “beobachten” zu lassen.
Kaum jemand erinnert sich noch, dass das Bundesverfassungsgericht einst ein Verbot der NPD ablehnte, weil ein Drittel der NPD-Funktionäre auf Landes- und Bundesebenen bereits staatlich bezahlte Agenten waren. Kaum jemand, ausser Leser*innen dieses Blogs oder von telepolis, will zur Kenntnis nehmen, dass unsere diversen Geheimdienste auch an der NSU-Mordserie – glimpflich formuliert – beihelfend beteiligt waren. Weiterlesen

Geheimdienstverbrechen einst und jetzt / Wundersame Bahn (IX)

28. Juli 2018 / Martin Böttger

Das Monströseste zuerst. Die Berichterstattung des schweizerischen Onlineportals infosperber zu 9/11 ist jetzt mit drei Teilen komplett. Sie stützt sich auf die Klageschrift von Anwält*inn*e*n der 9/11-Hinterbliebenen gegen Saudi-Arabien. Selbstverständlich sollten wir uns beim Lesen und Nachdenken vor Unterkomplexität hüten. Auch und gerade in einer Feudaldiktatur wie Saudi-Arabien werden taktische und strategische Intrigen zwischen unterschiedlichen Interessen und Fraktionen ausgetragen. Auch in einem Feudalstaat läuft nicht “alles an einer Stelle zusammen”, sondern aufgrund zahlreicher Dysfunktionen so eines Systems oftmals exakt das Gegenteil, Weiterlesen

Unser Inlandsgeheimdienst

25. Juli 2018 / Martin Böttger

Er ist dazu da, Sie und mich zu überwachen: machen wir Systemkritisches? Was mich betrifft, können die mit dem Überwachen aufhören, denn die Antwort ist: Ja. Machen wir Systemüberwindendes, Systemgefährdendes? Weiss ich nicht, das muss die Geschichte erweisen. Dagegen hätte ich nichts; kommt drauf an, wie die Alternative aussieht. Das wäre für den “Verfassungsschutz” genannten deutschen Inlandsgeheimdienst Grund genug, mich ins Visier zu nehmen. Wenn er genug Ressourcen hätte, und ich wichtig genug wäre – beides ist zum Glück nicht der Fall.
In den 80ern machten wir endlos Witze über diese derangierte Truppe. Wir begrüssten sie als Gäste am Telefon, Weiterlesen

Gabriel / Seehofer / Türkei – mit Erdogan alles wieder gut

21. Juli 2018 / Martin Böttger

Sigmar Gabriel kann nicht nur zuhause sitzen und sich um die Kinder kümmern. Das Haus Holtzbrinck, in dem auch Die Zeit erscheint, hat ihm ein Kolumneneckchen im Handelsblatt eingerichtet. Ich gehe dort nicht mehr täglich vorbei, seit die ihre Paywall erweitert haben. Aber Sigmar ist immer für Wind gut, der darüber hinaus weht. Nun hat ihm Tim Strohschneider/oxiblog eine Kritik gewidmet, die Sigmar in fast jeder Hinsicht gerecht wird.
Horst Seehofer hat es im Spätwinter seiner Karriere sogar bei uns in die Schlagwortwolke geschafft, Weiterlesen

Amri-Attentat / WDR/#metoo/Henke / Schwarzer Fußball

16. Juli 2018 / Martin Böttger

Das Attentat auf den Weihnachtsmarkt am Berliner Breitscheidplatz, mit dem toten Hauptverdächtigen Anis Amri, scheint ähnlich seriös aufgeklärt zu werden, wie die NSU-Mordserie. Bereits vernommene Augenzeugen müssen nun sogar eigene Medienarbeit machen, um inhaltlich gehört zu werden. Die Amnesie, die der von Thomas Moser interviewte Zeuge hatte, hatte ich vor rund fünf Jahren auch (bei einem Fahrradunfall). Der Umfang der Amnesie ist für den Betroffenen erstaunlich präzise erinnerlich – ebenso, was davor war, und was danach. Die Amnesie ist eine Schutzreaktion des Körpers gegen traumatisierende Schockerlebnisse.
Der WDR und sein ehemaliger Fernsehspielchef Gebhard Henke haben sich aussergerichtlich geeinigt. Das mag beide beteiligten Seiten beruhigen, Weiterlesen

WM um Medienherrschaft, Viertelfinale

12. Juli 2018 / Martin Böttger

Das war nicht schwer vorherzusagen: gestern war ein sehr schlechter PR-Tag für den Inlandsgeheimdienst, genannt “Verfassungsschutz”. In klassisch orwellscher Manier ist allen, die es minimal interessierte, übermittelt worden, dass die Verfassung das Letzte ist, was er schützen würde, er stattdesen seine rechtsradikalen V-Leute über alles liebt und schützt, auch und gerade bei Serienmordverdacht. Darum war eine Initiative erforderlich, damit sich das nicht tagelang in unserer Hirnrinde festsetzen kann. Irgendwas mit Russen geht immer. Weiterlesen

NSU – der Tag des Urteils, eines Urteils

11. Juli 2018 / Martin Böttger

Ein Urteil ist gesprochen. Doch das Meiste ist nicht aufgeklärt. Das ist nicht, oder weniger, dem Münchner Richter vorzuwerfen, als der skandalösen Vertuschungspolitik der sog. Sicherheitsbehörden, die selbst zu einer der grössten Gefahren für unser aller Sicherheit geworden sind. Heute, am Tag der Urteilsverkündung, erreicht die Medienberichterstattung ausnahmsweise mal journalistisches Normalmass. Das haben sie über die letzten Jahre vermissen lassen.
Sollten Sie das ähnlich sehen, haben Sie immerhin eine Möglichkeit, Informationsdefiziste zu bearbeiten: lesen Sie die Berichterstattung des Kollegen Thomas Moser auf telepolis. Update abends: hier seine Bewertung des heutigen Urteilsspruchs.
Heute ist die Interviewpolitik des Deutschlandfunks gelungen. Allerdings sollten Sie diese Texte sehr genau lesen (oder nachhören) und auf die Formulierungen achten. Weiterlesen

Schon wieder Verfassungsbruch in Hessen

10. Juli 2018 / Roland Appel

Das Grundgesetz und die Prinzipien der Rechtstaatlichkeit auszuhöhlen, zu beugen und zu verbiegen scheint in Hessen zum Prinzip zu werden. Zunächst hat Schwarz-Grün im vergangenen Jahr ein mit hoher Wahrscheinlichkeit verfassungswidriges Verfassungschutzgesetz vorgelegt, das zunächst Quellen-TKÜ, den Staatstrojaner, Verlagerung der Geheimdienstarbeit in den Bereich der Polizeiaufgaben, verbunden mit dem Unterlaufen des Trennungsgebots zwischen Polizei und Geheimdiensten beinhaltete. Wir berichteten über den ersten Versuch und die Anhörung. Nach dieser für die Landesregierung katastrophalen Veranstaltung trat die Schwarz-Grüne Koalition der Verfassungsuntreue in der dritten Lesung die Flucht nach vorn an, indem sie zwar alles weitestgehend beim Alten ließen, aber die von Sachverständigen inkriminierten Teile ins Hessische Polizeigesetz schrieben – das nun dadurch auf einer Linie mit Bayern und dem fragwürdigen Entwurf der NRW-CDU liegt. Weiterlesen

Iran / Türkei / NSU / Lügenpresse

14. Juni 2018 / Martin Böttger

Mehr erfahren zum Leben im Iran. Jüngst lief die Doku-Reihe “Ein Tag in Teheran” auf ARTE, noch bis 7. August in der Mediathek verfügbar. Sollten Sie nicht verpassen. Achten Sie darauf, wie die Menschen miteinander sprechen – für ein Grossstadt-Moloch sensationell. Diese Höflichkeit, dachte ich bei den Iraner*inne*n, die ich persönlich kenne, Weiterlesen

Fall Amri: explodiert der Skandal doch noch?

10. Juni 2018 / Martin Böttger

Mit wachsendem Respekt verfolge ich seit langem in diesem Blog die Berichterstattung des Journalisten Thomas Moser bei telepolis über die NSU-Mordserie und über das Attentat am Berliner Breitscheidplatz Weihnachten 2016, vermutlich begangen durch den erschossenen Tunesier Anis Amri. Dieser Respekt setzt sich fort.
Heute erfahre ich von Moser, dass es u.U. zwischen dem Ort der Erschiessung Amris in Italien und der Planung und Vorbereitung der Mordtat einen inhaltlichen Zusammenhang geben soll, den die hiesigen “Sicherheits-“Behörden erneut verschleiern wollen. Weiterlesen

Kommende Desaster: NSU-Nichtaufklärung – Neue Balkankriege?

18. Mai 2018 / Martin Böttger

Andreas Förster befürchtet im Freitag, dass die Verschleierungsstrategie von Sicherheitsbehörden und Bundesanwaltschaft dazu führen kann, dass noch nicht einmal Beate Zschäpe angemessen verurteilt werden kann – nur um die zahlreichen Hintermenschen, nicht wenige V-Leute und andere Geheimdienstangehörige, ungeschoren davonkommen zu lassen. Thomas Moser berichtet derweil, wie nicht nur beim WDR/#metoo, sondern auch beim Parlamentarischen Untersuchungsausschuss in Baden-Württemberg versucht wird, nicht die Täter*innen unter Druck zu setzen, sondern eine Hinweisgeberin.
Gestern erst meinte ich am Telefon zu Roland Appel, dass unser alter politischer Freund Günter Verheugen als einst zuständiger EU-Erweiterungs-Kommissar Weiterlesen

Bonner fett im NSU-Skandal / Portugal

9. Mai 2018 / Martin Böttger

Ein Alter Herr einer Bonner Burschenschaft hängt fett im Skandal um die Mordserie der NSU-Nazis. Er war Agentenführer eines V-Mannes, der mit den Mordgesell*inn*en gut bekannt war. Diese “Arbeit” verrichtete er noch für den Inlandsgeheimdienst (“Verfassungsschutz”) des Mini-Bundeslandes Brandenburg, das ist ungefähr doppelt so einwohner*innen*stark wie Bremen, halb so viel wie der Stadtstaat Berlin. Seitdem hat er Karriere gemacht. Weiterlesen

Agenten und Nazis als Perpetuum Mobile

2. Mai 2018 / Martin Böttger

Brandenburg, das ist das um Berlin drumherum. In dem kleinen Klecks Berlin leben mehr Menschen, als in den unermesslichen Weiten seiner Umgebung. Das können wir in NRW uns nur vorstellen, wenn wir wal mit dem ICE dahin fahren – da ist nichts, wo man “vergessen” kann anzuhalten. Von den knapp 3,5 Mio. Brandenburger*inne*n dürfen wir wohl geschätzt die Hälfte als dem Speckgürtel angehörige Quasi-Berliner*innen annehmen. Bleiben vielleicht noch so viele übrig, wie in Hamburg (auf Saarland-Vergleiche wird verzichtet). Die meisten kennen sich wahrscheinlich persönlich.
Das vorausgeschickt, lesen Sie bitte was Thomas Moser/telepolis aus dem Parlamentarischen Untersuchungsausschuss Brandenburgs, ja die haben da auch einen, müssen sie auch, zu den NSU-Nazis berichtet. Weiterlesen

Einsamkeit / Türkei / NSU

26. April 2018 / Martin Böttger

Götz Eisenberg ist in der Jungen Welt eine politische Abhandlung zur Einsamkeit gelungen. Im UK gibts dafür sogar ein Ministerium, die Bundesregierung versucht ein Placebo stattdessen mit “Heimat”. Wenn das Problem im politischen Raum angekommen ist, dann, weil es zu teuer geworden ist. Im herrschenden Neoliberalismus gilt, dass Einsame an ihrer Einsamkeit selbst schuld sind; sie haben sich wohl nicht ausreichend selbstoptimiert. Die Gesellschaft und ihr System können es nicht gewesen sein, denn die gibt es gar nicht: Weiterlesen

Iniesta —— NSU

25. April 2018 / Martin Böttger

Zwei erstklassige journalistische Leistungen zu extremst gegensätzlichen Themen: ein schöner Spanier und hässliche Deutsche.

Fangen wir mit dem Schönen an. Andre Dahlmeyer/Junge Welt ist von Buenos Aires aus eine ausgezeichnete Würdigung der zauberhaften Fußballerkarriere des Andres Iniesta gelungen. Nein, kein Nachruf, es gibt ein Leben nach dem Fußball.
Thomas Moser/telepolis hält uns über den NSU-Prozess auf dem Laufenden. Die Verteidigungsplädoyers werden gehalten. Und es erscheint möglich, dass die Prozessstrategie der beständig vernebelnden Bundesanwaltschaft in einem Desaster endet. Die im Bericht zitierte Opferanwältin Edith Lunnebach aus Köln ist mir seit den 80er Jahren gut bekannt, eine Spitzenkraft.

Fall Skripal – Theorien und Ermittlungen

6. April 2018 / Martin Böttger

“Lisbett, wie hällze datt bloss aus, mit sonne bekloppte Regierung” hätte Else Stratmann jetzt gefragt, eine Kunstfigur mit der Elke Heidenreich einst ihre vielfältige Karriere als öffentliche Person begründet hat. Die “Lisbett” (Elizabeth II.) von heute könnte Angela Merkel sein.

Niemand von uns weiss, was beim Mordanschlag Skripal wirklich passiert ist. Wir sind darauf angewiesen, uns aus dem Propagandakrieg ein eigenes Bild zusammenzusetzen, je nachdem wem wir wieviel glauben. Und da hat nun die britische Regierung gestern im UN-Sicherheitsrat ein weiteres fulminantes Eigentor geschossen, das sich in seiner Spektakularität politisch mit der Ästhetik von Ronaldos Zaubertor messen kann. Mir will es nur bisher nicht gelingen, mir die russische Regierung als Lionel-Messi-artige Herbeiführerin von Eigentoren vorzustellen.

Die britische UN-Botschafterin Pierce soll also ausgeführt haben, Russland verbreite “24 Theorien” über den Skripal Anschlag, ihre Regierung dagegen “habe nur eine”. Wow. Weiterlesen

“Verfassungsschutz” (Bund): wir stellen ein: Mörder (auch verurteilte)

27. März 2018 / Martin Böttger

Die an Skandalen reiche Geschichte deutscher Geheimdienste wird, so weit wir sie nach der Befreiung vom Faschismus betrachten, in der Gegenwart durch die Affären NSU-Mordserie und Amri fortgesetzt von sich selbst übertroffen.
Der journnalismuspreiswürdige Thomas Moser berichtet aus dem Parlamentarischen Untersuchungsausschuss des Landtages von Brandenburg. Das Bundesamt (!) für “Verfassungsschutz” in Köln war demnach frühzeitig im Bilde über einen von ihm selbst geführten V-Mann in unmittelbarer Nähe der mutmasslichen NSU-Mörder*innen. Die Behauptung, das arme Bundesamt habe ja quasi fast nichts gewusst, weil die vielen Behörden der 16 Bundesländer ihm nichts erzählt hätten, ist damit als politisch motivierte Legende entlarvt.
Die Aufklärungsarbeit wird fortgesetzt. Wir wollen es nicht wissen. Aber wir müssen.

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