Schlagwort: Russland (Seite 43 von 48)

Geldmonster CL – auch von Langeweile bedroht

5. April 2018 / Martin Böttger

Was würde die Uefa-Champions-League nur ohne ihre Zirkuspferdchen Messi und Ronaldo machen? Ronaldo gelang ein weiteres Zaubertor. Seine technische Perfektion, vermutlich durch manisches Individualtraining erarbeitet, ist unbestritten. Messi versetzt nur durch seine Erscheinung und sein sporadisches Eingreifen ins Spielgeschehen Gegner in Angst und Schrecken. Das mal theoretisch abgezogen war der Rest berechenbare Langeweile.

„Rausch“ nennen die heutigen Schlagzeilen, was der von Jürgen Klopp gecoachte FC Liverpool gestern bei seinem 3:0 gegen Guardiolas ManCity gezeigt habe. Was für ein Quatsch. Weiterlesen

Denkfehler des Grünen Kellner

4. April 2018 / Martin Böttger

Michael Kellner hat die breite Öffentlichkeit wahrgenommen, als er während der Jamaika-Verhandlungen die Strafarbeit der Generalsekretäre mit verrichtete, sich vor die Presse zu stellen und nichts zu sagen. Entsprechend dürften ihn die meisten seitdem wieder vergessen haben, zu Unrecht. Denn im Inneren der Grünen ist er ein Machtmanager, in dieser Hinsicht vielleicht mit Andrea Nahles zu vergleichen. So unbeliebt wie Nahles in der breiten Öffentlichkeit ist, so unbekannt ist Kellner – und ähnlich sind sie sich im innerparteilichen Einfluss. In der Öffentlichkeit populäre Grünen-Politiker sollen sich bisweilen vor ihm gefürchtet haben.

Egal, wie wir es im einzelnen bewerten und beschreiben: er ist also ein wichtiger Mann. Weiterlesen

Indien – der grösste Datenschutz-Markt der Welt

1. April 2018 / Martin Böttger

Über Indien wissen wir heute in Deutschland weniger als über das “kommunistische” China. Indien war und ist zwar immer mit Russland bzw. früher der Sowjetunion strategisch verbunden, weil es sich vor China fürchtet(e). “Kommunistisch” ist es aber so wenig wie China. Gegenwärtig wird es hindunationalistisch regiert, ungefähr so als würde die AfD eine Atommacht regieren. Auf dem globalen Markt hat es sich eine gewichtige Position auf der Werkbank der reichen Länder gesichert, dank der Herausbildung einer kleinen, wachsenden, gebildeten und kulturell- und sprachkompetenten Mittelschicht.

Die Regierung ist ungefähr so an demokratischen Verhältnissen interessiert, wie die chinesische Führung, oder Donald Trump. Also überhaupt nicht. Da ist es schon regelrecht erfreulich, Weiterlesen

Antje Vollmer zur Russlandpolitik

30. März 2018 / Martin Böttger

Noch Ende des vorigen Jahrtausends konnte ich mir nicht vorstellen, mit meiner damaligen “Parteifeindin” in essentiellen politischen Fragen starke Übereinstimmungen zu finden. Ich gehörte seinerzeit der gleichen grünen Strömung an wie Ludger Volmer – mit dem es dann zum Kosovo-Krieg 1999 aber auch viel Streit gab.
Vor einigen Monaten hatten beide bereits in diesem Blog (sie hier, er hier) veröffentlicht.
Heute gab Antje Vollmer dem DLF-Kultur ein Interview, hier in einer Zusammenfassung des Senders.

Parallel berichtet Andreas Westphalen/telepolis aus Dokumenten des National Security Archives Weiterlesen

Gernot Erler – GroKo-Entspannungspolitiker bei der Arbeit

29. März 2018 / Martin Böttger

Gernot Erler, Russlandbeauftragter der Bundesregierung, ist alt genug, dass er sich noch an Entspannungspolitik erinnern kann. Ein guter politischer Freund aus Freiburg, Ex-Jungdemokrat, war bei ihm langjähriger Mitarbeiter. Als Sozialdemokrat und Beauftragter der GroKo-Bundesregierung war er heute morgen im DLF beim diplomatischen Eiertanz zu bewundern. Was er selber politisch denkt, war dabei so gut zu erkennen, dass es hinter den Kulissen sicherlich reichlich Ärger für ihn geben wird. Endlich hat sich mal einer getraut.

Wohin die aktuelle Eskalationspolitik führen kann, Weiterlesen

Schublade auf – “Putinversteher” rein – Schublade zu?

22. März 2018 / Martin Böttger

Werden jetzt die Schotten dichtgemacht? Weil AfD-Anhänger*innen – angeblich – prozentual am zahlreichsten für “Annäherung an Russland” sind, gefolgt von Anhänger*inne*n der sich anspuchsvoll “Die Linke” nennenden Partei? Und am andern Ende der Parteienskala in dieser Frage: die Grünen? Doch Vorsicht, Strateg*inn*en in Berlin und Hamburg: der selben Umfrage zufolge, ist die Anhänger*innen*schaft der Grünen fast genau halbe-halbe gespalten. Wollt ihr auf solchen Daten aussenpolitische Strategien bauen?
Wie valide diese Zahlen sind? Das Umfrageinstitut Civey hat sich auf Online-Umfragen spezialisiert. Medien nehmen die gerne, weils so schnell geht und billig ist. Schnell = gut? Nicht bei allen werden die für repräsentativ gehalten.

Bannas, ein Grosser

Ein Grosser des Politikjournalismus, Günter Bannas, wechselt gerade in den Ruhestand, und wird hoffentlich noch lange weiterschreiben. Im Medium-Magazin hat er einen knappen journalistischen Abschiedsbrief hinterlassen, Weiterlesen

SPD / Amri / Pleitgen zu Russland-Beziehungen

19. März 2018 / Martin Böttger

Als hätten sie meinen jüngsten Text gelesen, haben sich ein Dutzend junge SPD-MdBs an die Arbeit gemacht. In Wirklichkeit war es umgekehrt. Der Spiegel berichtete am Wochenende darüber, und sein Online-Ableger hat sogar ausnahmsweise mal zur Originalquelle seiner – nicht selten dubiosen – Recherchen verlinkt. Im Sinne von „mehr Offenheit und Sichtbarkeit“ wäre es aus (Seh-)Behindertensicht, schön, wenn sie es mal mit schwarzer statt hellgrauer Schrift versuchen. Mit einer der Autorinnen, aus Westfalen also einer ganz anderen Kultur kommend, habe ich nach meiner Erinnerung mal in Düsseldorf eine sehr wohlschmeckende gemeinsame Mahlzeit eingenommen.

Der Fall Amri geht weiter. Nicht nur “VP 01” bleibt dubios, eine weitere VP ist vorsorglich und hastig nach Tunesien ausgewiesen worden, damit sie nicht übermässig befragt werden konnte. Weiterlesen

Sind “wir” wie Putin (Assad, Erdogan, Trump)?

19. März 2018 / Martin Böttger

Warnhinweis: der folgende Text verschlechtert Ihre Stimmung. Als Ausweichroute empfehle ich Ihnen die taz-Kolumne des großen Philosophen Küppersbusch.
Putins Wahl war nicht so demokratisch, “wie wir es kennen” hörte ich den Aussenminister eben sagen. “Von einem fairen politischen Wettbewerb” könne “nicht in allen Punkten die Rede sein”. Manche beklagten gar, Putin habe die Wahl mit “Propaganda beeinflusst” – boah, in Russland jetzt auch? Dass Politiker*innen Wahlen beeinflussen, das “kennen wir” jetzt so nicht, oder? Ich zweifle nicht, dass in Russland einiges faul ist, auch an seinen Wahlen. Weiterlesen

Russland – zwei Tipps, um mehr zu erfahren

18. März 2018 / Martin Böttger

Politische Konfrontationen zwischen Hauptstädten führen leider und immer zwangsläufiger zu Krisen der Berichterstattung über die entsprechenden Länder. Und zwar auch und gerade bei uns, wo die Pressefreiheit verfassungsmässig garantiert ist. Schade nur, wie wenig sie genutzt wird.

Darum seien hier zwei orchideenhafte Beispiele empfohlen.
Letzten Montag, 22.45 h, ARD, noch ein Jahr in der Mediathek: “Der Traum vom guten Leben“. Wir erfahren was von – überwiegend jüngeren – Russ*inn*en, ihrem Alltagsleben, ihren Einstellungen. Viele interessieren sich nicht für Politik (wie bei uns), haben Träume, und versuchen ihnen so gut es geht näher zu kommen (auch wie bei uns). Filmemacher Florian von Stetten bleibt unsichtbar, Weiterlesen

Beweise? Brauchen wir nicht

17. März 2018 / Bettina Gaus

Dass Theresa May im Falle des Nervengiftanschlags auf einen Ex-Spion Russland verantwortlich macht, ist durchsichtig und gefährlich.

Wir sind die Guten, das ist sowieso klar. Wer „wir“ sind, hängt von der jeweiligen Situation ab, mal sind wir vor allem Bayern oder Niedersachsen, mal Deutsche und gelegentlich auch einfach Teil der freien Welt. Wenn wir gerade nicht genau wissen, wer zu uns gehört und wer nicht, können wir uns jederzeit an unseren Heimatminister wenden. Der erklärt uns das gerne. Fest steht jedenfalls: Wenn eine oder einer von uns sagt, dass jemand anders böse ist, dann ist das auch so. Beweise brauchen wir dann nicht mehr.

Russland gehört nach keiner Definition zu uns, noch weniger als der Islam. Deshalb erübrigen sich Nachfragen, Weiterlesen

Kalter Krieg oder Vorkrieg?

15. März 2018 / Martin Böttger

Nur wenige Onlinemedien wagen die Äusserung von Zweifeln und Kritik. Das ist nicht beruhigend.

German-Foreign-Policy weist auf einen Aufsatz von Liana Fix aus der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP) hin, leider ohne ihn zu verlinken. Hier steht er in der NZZ online. Keine abweichende Meinung, eher die Nuancierung einer Reala. Die GFP-Kollegen, deren Text in einigen Tagen seinerseits in einem Paywall-Archiv verschwinden wird, vermuten Rivalitäten im Nato-Bündnis. Da haben sie sicher recht, aber auch das ist nicht beruhigend. Beim Wettbewerb, wer die grössere Grossmacht ist, ist mit Mässigung nicht zu rechnen. Weiterlesen

Avanti Dilettanti 2: Ein Küken knallt durch

15. März 2018 / Roland Appel

In der mehr als dubiosen Affäre um den Mordanschlag an einem Ex-Doppelagenten und seiner Tochter schlagen die Wellen des diplomatischen und politischen Dilettantismus immer höher. Nachdem die britische Premierministerin May und ihr Brexit-Außenpolitik-Kasper Boris Johnson einen tragischen, aber bisher nicht aufgelärten Doppelmord zu einer außenpolitischen Krise hochstilisiert haben und zumindest Teile der EU ihr auf dieses schmale diplomatische Brett gefolgt sind, hat sich nun die jungforsche neue Vorsitzende der Grünen, Annalena Baerbock mit einer politischen Breitseite zu Wort gemeldet, die an diplomatischer Fahrlässigkeit, pauschaler Vorverurteilung, entspannungspolitischer Ignoranz und ideologischer Einseitigkeit nichts zu wünschen übrig lässt.
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Wer dämmt Aggressionen gegen Russland ein?

14. März 2018 / Martin Böttger

Trump tuts nicht, seine Opposition auch nicht. Die Bundesregierung tuts nicht (oder heimlich?), Opposition hat sie nicht. Die EU tuts nicht, im Gegenteil. Frankreich? Ein Blick ins ARTE-Programm genügt. Auch Serge Halimi regt sich in der LMd darüber auf, erklärt uns aber nicht, was sich in dem Sender politisch verändert hat und welche Interessen die Entscheider*innen dort verfolgen. Extrem ärmlich: die schwache von Ränkespielen derangierte konservative Regierung des “Vereinigten Königreiches” (UK).

Es muss gespenstisch gewesen sein, die Regierungserklärung von Theresa May. Genauso gespenstisch wie die komplette Geheimdienstschnurre, die uns da ernsthaft aufgetischt wird, frei von eigenständigen kritischen Recherchen unserer Medien. Weiterlesen

Erdoğans Show

12. März 2018 / Andreas Zumach

Syriengipfel in Istanbul – Assad blockiert weiter die Verfassungsreform, der Syriengipfel bleibt erfolglos. Einzig der türkische Diktator profitiert vom Vierertreffen in Istanbul.
Das gemeinsame Abschluss-Kommuniqué des Syriengipfels von Istanbul enthielt nur altbekannte Forderungen und Bekenntnisse. Der Gipfel war nicht nur ergebnislos, er kaschierte auch nur mühsam die Spannungen zwischen den vier Beteiligten.

Putin braucht von Merkel und Macron dringend Zusagen zur finanziellen Unterstützung des Wiederaufbaus in Syrien. Weiterlesen

LeMonde diplomatique (dt.)

10. März 2018 / Martin Böttger

Gestern habe ich dran gedacht: die deutsche LeMonde diplomatique als taz-Beilage für nur 2,50 €. Angesichts dessen, was die deutsche Medienlandschaft ansonsten liefert, ist sie wie ein Fenster zur Welt da draussen.
Hier sehen Sie eine Übersicht über die Themen der aktuellen Ausgabe.
Leider gibt es nur die Texte über Russlands Kirche und über Fukushima heute online.

WM in Russland – jetzt glaube ich doch dran

7. März 2018 / Martin Böttger

Respekt Wladimir Putin. Nach seinem unsouveränen Agieren im eigenen Präsidentschaftswahlkampf hätte ich ihm diesen Diskurs-Coup gar nicht zugetraut. Boris Johnson vorzuschicken, dieses personifizierte Monster einer Ich-AG mit bleibenden Brexit-Verdiensten. Indem dieser Boris – vorsichtig, nur um mal einen Stein in den Teich zu schmeissen – die britische Teilnahme an der WM problematisierte, hat er für die Fifa und Putin eine Elfmetersituation geschaffen.
Die Fifa nämlich muss nach ihren eigenen Spielregeln Fußballverbände, die sich vom Bösen (= der Politik) unterjochen lassen, suspendieren, bis sie sich wieder unabhängig dem Guten (= dem Fußballgeschäft) zuwenden dürfen. Mit Miniverbänden, Sudan, Kuweit und Pakistan wurde das schon exemplarisch geübt.
Wenn sich die unter Missbrauchs– und Rassismusskandalen taumelnde britische FA nun von ihrer Regierung einen WM-Boykott vorschreiben liesse, “müsste” die Fifa sie rausschmeissen. Weiterlesen

Erdogan & Putin

5. März 2018 / Martin Böttger

Je weniger Demokratie, umso schneller ist die Abfolge Analyse-Denken-Strategieentwicklung-Handeln erledigt. Demokratie ist die beständige Frage an uns, wieviel Zeit wir bereit sind, für unsere Mitmenschen zu investieren. Mindestens.
So gesehen sind die Staatsführungen der Türkei und Russlands in einem gewissen Vorteil und gedenken den auszuspielen. Zu Skrupeln sehen sie sich nicht veranlasst. Aktuell kommen dadurch Menschen in Kurdistan ums Leben. Woran “wir” mit unseren Regierungen natürlich auch nicht unschuldig sind.
Ein Europa, wie es theoretisch häufig idealisiert wird, würde statt aufzurüsten beständig versuchen, alle Konfliktparteien an einen Verhandlungstisch zu bekommen. Dafür würde es seine – noch bestehende – ökonomische Macht einsetzen: ökonomische und kooperative Vorteile für mehr Menschenrechte und Demokratie. Schöner Traum. Zeigen Sie mir deutsche Politiker*innen, die den verfolgen.

UNO und Menschenrechte – tiefe Kluft zwischen Anspruch und Wirklichkeit

27. Februar 2018 / Andreas Zumach

von Andreas Zumach

Stellen wir uns vor, der UNO-Menschenrechtsrat tagt, und niemand geht hin. Würde das irgendetwas ändern an der realen Menschenrechtslage in vielen Ländern und Regionen dieser Welt? Was wäre, wenn zumindest einige der 47 Mitgliedsstaaten des 2006 gegründeten Human Rights Council (HRC), der gestern in Genf zu seiner 37. Routinesitzung zusammenkam, keine Regierungsvertreter und Diplomaten entsenden würden. Oder wenn Amnesty International, Human Rights Watch und all die anderen Menschenrechtsorganisationen, die anläßlich der HRC-Sitzungen engagierte Öffentlichkeits- und Lobbyarbeit betreiben, um Menschenrechtsverstöße anzuprangern und zu stoppen, diesmal aus Protest ganz fernbleiben würden? Es gäbe wahrlich genug Gründe, die Sitzung dieses UNO-Gremiums unter Teilnahme einiger der schlimmsten Menschenrechtsverletzer unter den 193 UNO-Mitgliedsstaaten als verlogene Alibiübung wahrzunehmen. Weiterlesen

Die Linke, der Nationalstaat und der Internationalismus

23. Februar 2018 / Gastautor:innen (*)

von Peter Wahl

Die EU befindet sich in einer existentiellen Krise. Spätestens seit dem BREXIT steht die Entwicklungsrichtung der Integration und das Endziel des Prozesses zur Debatte. Quer durch alle politischen Lager verbreitet sich die Einsicht, dass Business as usual nicht mehr möglich ist. So kam selbst EU-Ratspräsident Tusk im Mai 2016 – also noch vor dem Brexit – zu dem Schluss: „Heute müssen wir zugeben, dass der Traum eines gemeinsamen europäischen Staates mit einem gemeinsamen Interesse, mit einer gemeinsamen Zukunftsvorstellung, … eine gemeinsame europäische Nation eine Illusion war.“[1]
Demgegenüber hält in der deutschen Linken eine zwar schrumpfende, aber doch noch große Strömung an der Vertiefung der Integration und am Endziel der politischen Union, d.h. einer europäischen Föderation, den Vereinigten Staaten von Europa fest.

Gleichzeitig werden praktisch alle Projekte, in denen sich die Integration materialisiert – Flüchtlingspolitik, Austerität, Unterwerfung Griechenlands, TTIP, CETA, Kapitalmarktunion, Sanktionen gegen Russland, immer engere Verzahnung mit der NATO, Militarisierung etc. – abgelehnt. Natürlich völlig zurecht. Weiterlesen

Das Geheimnis der Dialektik

23. Februar 2018 / Martin Böttger

Extradienst-Gastautor Gert Eisenbürger wies mich gestern auf einen Text zur Linken-Debatte über den Nationalstaat hin, der in der Zeitschrift “ak – Analyse und Kritik” erschien. Er dient auch in meinen Augen der Entpersonalisierung und Versachlichung der Diskussion. Wer sich ins Thema vertiefen möchte: hier noch ein längerer Text, jetzt ein Jahr alt aber aktuell geblieben, von Extradienst-Gastautor Peter Wahl im Attac-Theorieblog (er wird heute nachmittag auch hier im Extradienst dokumentiert werden). Die Frage ist nur: ist das überhaupt erwünscht?

Mit der Zeitschrift “ak”, die ich nur sporadisch verfolge, habe ich eine persönliche Geschichte. Sie datiert 1978, als sie noch “Arbeiterkampf” hiess und Organ des “KB-Nord” war (KB für “Kommunistischer Bund”), mit Hauptquartier in Hamburg, und einer starken Gruppe in Göttingen (dort soll ihr ein junger Mann namens Trittin angehört haben, davon hörte ich aber erst Jahre später). Bekannte Namen damals: Weiterlesen

Beueler-Extradienst

Meldungen und Meinungen aus Beuel und der Welt