Schlagwort: SPD (Seite 30 von 57)

Die sich treu bleiben

1. September 2020 / Ulrich Horn (Gastautor)

Reden wir über politisches Niveau: Dass in der Berliner Landespolitik nicht die hellsten Köpfe am Werk sind, weiß jedes Kind. Über diesen Sachverhalt wird in Deutschland so laut geredet, dass ihn sogar der Berliner Senat wahrnehmen müsste. Er tut es aber nicht. Er erspart es sich so, aus Fehlern zu lernen. Er baute einen Flughafen, weniger um möglichst schnell Flugverkehr abzuwickeln, als den am Bau beteiligten Unternehmen über lange Zeit Einkünfte aus Steuermitteln zu verschaffen. Er wollte die Lage der Mieter verbessern. Weiterlesen

“Links der CDU/CSU” – die Wand?

31. August 2020 / Martin Böttger

Es gibt sie, diese Mehrheit – aber wo ist sie hin?
mit Update 1.9.
Willy Brandt hatte den Begriff einst in einer Bonner TV-Runde geprägt. Das empörte Aufheulen von rechts bestätigte ihn in der Cleverness dieser Begriffsprägung. Allein: eine inhaltliche und strategische Füllung des Begriffs stand aus – bis heute. Die Leere ist noch leerer geworden, bis hin zum Verschwinden einer Opposition links der CDU/CSU. Stattdessen ist es mit Hilfe des Game-Changers Corona gelungen, alles so weit nach rechts zu verschieben, dass hier die CDU/CSU-geführte Regierung ist, und dort die rechten Verschwörungsliebhaber. Weiterlesen

Der Scholz-o-mat von gestern

30. August 2020 / Martin Böttger

Doof ist er nicht. Aber auch noch nie seriös gewesen. Und weil er das genau weiss, versucht er um so krampfiger seriös zu wirken. Immerhin hat er mal gelernt, was Dialektik ist. Das hat ihm sicher genützt. Die beste Würdigung seines Lebens und Werks der letzten Zeit habe ich gestern bei Wolfgang Storz/bruchstuecke gefunden. Der hat aufgrund seiner eigenen Biografie gute Quellen. Ich kann alles, was ich aus eigener Wahrnehmung kenne, bei Storz bestätigen. Er ist nicht unfair. Es ist am Ende eine Frage des eigenen Standpunkts. Meiner ist näher bei Storz als bei Scholz.
Ein schönes Beispiel, mit welch weitem Rückstand hinter der Zukunft der Sozialdemokrat Olaf mitsamt seiner Partei hinterherläuft, Weiterlesen

Und was macht der RWE?

23. August 2020 / Martin Böttger

Untem am Ende dieses Textes eine politisch relevante Leseempfehlung
Unter Prä-Corona-Bedingungen wäre Rot-Weiss-Essen so gut wie gerettet. Seit Jahren spielt der deutsche Fußballmeister der Herren von 1955 in der Regionalliga West (= 4. Liga) und versucht vergeblich aufzusteigen. Nach meinem Überblick hat RWE in dieser Liga die höchsten Zuschauerzahlen, entschuldigung: hatte. Sie waren immer vierstellig, bei Spitzenspielen und Derbys (gegen RWO) fünfstellig. Zuschauerkrösus wurde sowas genannt. Die Essener SPD glaubte, wenn sie dem Verein einen Stadion-Neubau hinstellt, steigt er von alleine auf, Weiterlesen

Peinlich

19. August 2020 / Martin Böttger

Das Ruhrgebiet von vorgestern: Steag beim Bundesverfassungsgericht
Aus welcher Welt mögen die nur entsprungen sein? Sie ist jedenfalls sehr dunkel. Die “Steinkohlen und Elektrizitäts AG” in Essen ist ein AG-gewordenes Monument des staatsmonpolistischen Kapitalismus. Hier versuchten, unter Führung der “Kanalarbeiter”-Strömung der Sozialdemokratie, Kommunalpolitiker*innen aller Parteien des Ruhrgebietes ihre feuchten Träume von Karriere und Herrschaft Wirklichkeit werden zu lassen. Auch vor Verbrechen scheuten sie dabei nicht zurück. Historische Selbsterforschung und Aufklärung darüber steht bis heute aus. Weiterlesen

Die Personalprobleme der Union

17. August 2020 / Gastautor:innen (*)

von Ulrich Horn
Die Union erlebt eine Zeitenwende. 2018 gab Merkel den CDU-Vorsitz ab. 2021 wird sie das Kanzleramt freigeben. Wer wird sie beerben? Die Berichterstatter spekulieren, was die Phantasie hergibt. Dabei wissen sie sehr wohl, dass Mutmaßungen müßig sind. Gewissheit gibt es erst im Nachhinein. Sie wird sich schrittweise einstellen, mit der Wahl des CDU-Chefs im Dezember und der Bundestagswahl 2021. Was man heute kennt, ist der Kontext, in dem die Unionsparteien und ihre Kandidaten agieren. Weiterlesen

Welche Chancen gibt es?

16. August 2020 / Martin Böttger

Gestern habe ich einen wohlmeinenden Kommentar von taz-Chefredakteurin Winkelmann als vergeblich bezeichnet. Daran muss sich die Frage anschliessen: was ist möglich? Die Zeit drängt. Weder Virus noch Klimawandel machen Ferien. Sibylle Berg/Sp-on hat ihre Antwort darauf versucht. Die Richtung stimmt. Es bleibt dabei ein zentrales Problem: individuelles Verhalten wird ebenfalls vergeblich bleiben. Ohne Politik geht es nicht. Weiterlesen

Er

16. August 2020 / Guenter Bannas / Gastautor

Von Günter Bannas
Früher bei den Grünen war das so: Es gab Parteivorsitzende und es gab Joschka Fischer. Fischer fühlte sich als Leitwolf und war es auch. Niemals in seiner Laufbahn hatte er ein Parteiamt inne, bestimmte aber den Kurs, wenn es um die zentralen Fragen der Politik (Personalia, Koalitionsoptionen) ging. Er verfügte über die Voraussetzungen: Stehvermögen, Ausstrahlung und treue Anhänger – und alles fußte auf der Kunst, andere zu überzeugen oder wenigstens zu überreden. Weiterlesen

Zu kurz gedacht

15. August 2020 / Martin Böttger

Ulrike Winkelmann hat in ihrer Zeit beim Deutschlandfunk (2014-20) das getan, was von festangestellten Redakteur*inn*en öffentlich-rechtlicher Medien erwartet werden muss, aber allzu selten vollbracht wird: als (mit-)verantwortliche Redakteurin der DLF-Reihe “Hintergrund” hat sie Erster-Klasse-Journalismus möglich gemacht. Als taz-Chefredakteurin muss sie darüber hinaus Qualifikationen zur Anwendung bringen, die sich dem Blick der Öffentlichkeit entziehen, um den Laden zusammen- und am Laufen zu halten. Dafür wünsche ich ihr viel Glück. In einem Kommentar hat sie sich heute für Rot-Rot-Grün abgemüht. Vergeblich. Weiterlesen

Künstler fordern Mitsprache

13. August 2020 / Helmut Lorscheid

Diskussion am 19. August im Frauenmuseum
Bildende Künstler, also vor allem Bildhauer und Maler, spielen in der politischen Diskussion selten eine Rolle. Ihre Medien sind Farbe, Leinwand, Papier oder Holz und Stein, weniger die geschliffenen Worte in der Politik. Immerhin, am 19.8.2020 ab 18 h werden die Bildenden Künstler*innen in Bonn, auf Einladung des Frauenmuseums mit den kulturpolitischen Sprechern der in Bonn zur Wahl stehenden demokratischen Parteien über ihre Situation und ihre Forderungen diskutieren.
Zwei Online-Diskussionen gab es bereits mit den Kandidatinnen zur Oberbürgermeister-Wahl, Lissi von Bülow, SPD und Katja Dörner, MdB, Bündnis 90 Die Grünen. Weiterlesen

SPD: Statt neuer Ära alles beim Alten

12. August 2020 / Gastautor:innen (*)

von Ulrich Horn
Gut ein Jahr vor der Bundestagswahl läuft die SPD schon heiß. Ende 2019 wählte sie Esken und Walter-Borjans zu Vorsitzenden. Sie planen mit ihrem Sponsor Kühnert eine neue Ära. Sie wollen die Partei aus den Fesseln der Großen Koalition befreien, die SPD zur stärksten Kraft im linken Lager machen und die Union in die Opposition drängen. Als die SPD-Chefs am Montag Scholz als Kanzlerkandidaten präsentierten, war klar: Sie und Kühnert sind gescheitert. Mit der neuen Ära wird es wohl vorerst nichts. Weiterlesen

Was überzeugt Benko?

11. August 2020 / Martin Böttger

Und wen interessiert Sridharan?
Aus Essen dröhnen Jubelmeldungen durchs Land. Nach “zahlreichen persönlichen Gesprächen” konnte der Herr Benko persönlich “überzeugt” werden: “Im Ergebnis konnten die Verantwortlichen von Galeria Karstadt Kaufhof von der Zukunftsfähigkeit des Karstadt-Standortes am Limbecker-Platz sowie der Unternehmenszentrale in Essen überzeugt werden.” Dä. Da hat der Otto-Konzern, zu dem die Shoppingmall-Betreiberin ECE gehört, aber noch mal Schwein gehabt. Sonst hätte das Einkaufszentrum Limbecker Platz in Essens City leer und nutzlos in der City rumgestanden, wie in Kürze das Bonner Karstadt-Gebäude. Weiterlesen

Vorboten

9. August 2020 / Guenter Bannas / Gastautor

Von Günter Bannas
Aufgalopp vor dem Superwahljahr 2021: In fünf Wochen gibt es Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen, und mit dem Ende der Schulferien beginnt jetzt die heiße Phase des Wahlkampfes. Immer schon waren Wahlen zu Bürgermeistern und Stadträten im größten deutschen Bundesland Vorboten politischer Entwicklungen anderswo gewesen. Und: Derzeit haben besonders viele bundespolitische Akteure dort ihre politische Heimat. Die drei Kandidaten für den CDU-Parteivorsitz (Armin Laschet, Friedrich Merz und Norbert Röttgen), dazu noch Weiterlesen

Kühnert: Endlich gesichert

5. August 2020 / Gastautor:innen (*)

von Ulrich Horn
Deutschland kann aufatmen. Juso-Chef Kühnert geht ernsthaft daran, seine materielle Existenz zu sichern. Der 31-Jährige hat weder Studienabschluss noch Beruf vorzuweisen. Die Gefahr, auf Hartz IV zurückzufallen, scheint nun aber gebannt. Kühnert macht aus der Not eine Tugend. Er bewirbt sich um einen Job, für den es keine Qualifikation braucht: um ein Bundestagsmandat. Er will es über den Wahlkreis Berlin-Tempelhof-Schöneberg gewinnen. Dort kandidierte für die SPD bisher die Abgeordnete Rawert. Weiterlesen

Ins Feuer

2. August 2020 / Guenter Bannas / Gastautor

Von Günter Bannas
Es wird geschrieben, es sei so gut wie entschieden, Olaf Scholz werde Kanzlerkandidat der SPD werden. Viel spricht dafür. Der Vizekanzler verfügt über Erfahrungen in der Bundes- und Landespolitik, in der Legislative und Exekutive, in der Parteiarbeit und auf der internationalen Bühne. Demoskopisch ist er mit Abstand der angesehenste deutsche Sozialdemokrat, auf Augenhöhe mit Angela Merkel und Markus Söder. Andere Führungsleute der Partei, Weiterlesen

Posieren statt regieren

2. August 2020 / Ulrich Horn (Gastautor)

Die FDP schrumpft. Erstaunlicher als dieser Prozess ist das Tempo, in dem er sich vollzieht. 2017 kehrte die Partei nach vierjähriger Pause in den Bundestag zurück – mit einem zweistelligen Ergebnis. Sie wurde vierte Kraft, deutlich vor der Linken und den Grünen. Seither hat sich die FDP in den Umfragen mehr als halbiert. 2021 könnte sie erneut aus den Bundestag fliegen. Zu verantworten hat diesen rapiden Verfall ihr Vorsitzender Lindner. Weiterlesen

Kühnerts Sensen

31. Juli 2020 / Gastautor:innen (*)

von Ulrich Horn
SPD-Chef Walter-Borjans, hinlänglich bekannt als Gegner des SPD-Finanzministers Scholz, lieferte gerade ein Paradebeispiel sozialdemokratischer Politikkunst ab. Als die SPD 2019 eine neue Parteispitze suchte, warf Walter-Borjans Scholz aus dem Rennen. Der Finanzminister steht nun für die Wahl 2021 als Kanzlerkandidat in Rede. Jüngst hatte er sich vor dem Finanzausschuss des Bundestages gegen den Vorwurf zu erwehren, er habe nicht nachdrücklich genug darauf gedrungen, den Skandal-Konzern Wirecard zu kontrollieren. Scholz muss einen Untersuchungsausschuss fürchten. Weiterlesen

Verzweiflung

30. Juli 2020 / Martin Böttger

Warnhinweis: wenn Sie meiner hier angezeigten Lektüre folgen, beeinträchtigt das Ihr Wohlbefinden. Denn drei von mir für klug gehaltene linke Männer unterschiedlicher politischer Provinienz geben ihrer Verzweiflung Ausdruck. Das fängt an mit dem linken Sozi Wolfgang Michal/Freitag, der die schwarz-grüne Bundesregierung mit dem heimlichen Bundeskanzler Kretschmann heraufziehen sieht. Dazu fällt mir nichts mehr ein, ein realistisches Szenario. Der SPD fällt, von Michal beklagt, auch nichts mehr ein (den Linken sowieso nicht) – dann wird es wohl so ähnlich kommen … Weiterlesen

Hans-Jochen Vogel

26. Juli 2020 / Martin Böttger

Schade, wieder einer weniger, den ich zu “uns” zählen würde. Wer ehrlich um den Mann trauern will, sollte seine Politik in diese Richtung ändern. Und zwar, solange jemand noch in der Regierung ist und nicht erst hinterher (wie seine Partei), bzw. wenn eine in die Regierung kommt (meine Partei), und nicht nur vorher.
Update 27.7.: einen ausführlichen Nachruf von Extradienst-Gastautor Günter Bannas in der FAZ finden Sie hier.

Opfer ihrer großen Sprüche

19. Juli 2020 / Ulrich Horn (Gastautor)

Die SPD-Chefs

Rund ein Viertel der SPD-Mitglieder reichte aus, um Walter-Borjans und Esken Ende 2019 zu SPD-Vorsitzenden zu machen. Dem Votum der Bürgern, die keine Genossen sind, will sich Walter-Borjans aber nicht aussetzen: Zur Bundestagswahl 2021 strebt er kein Mandat an. Er will sich auf sein Parteiamt konzentrieren, sagt er. Was als Verzicht erscheint, ist gar keiner. Hat der SPD-Chef denn eine Wahl? Weiterlesen

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