Schlagwort: SPD (Seite 30 von 57)

Künstler fordern Mitsprache

13. August 2020 / Helmut Lorscheid

Diskussion am 19. August im Frauenmuseum
Bildende Künstler, also vor allem Bildhauer und Maler, spielen in der politischen Diskussion selten eine Rolle. Ihre Medien sind Farbe, Leinwand, Papier oder Holz und Stein, weniger die geschliffenen Worte in der Politik. Immerhin, am 19.8.2020 ab 18 h werden die Bildenden Künstler*innen in Bonn, auf Einladung des Frauenmuseums mit den kulturpolitischen Sprechern der in Bonn zur Wahl stehenden demokratischen Parteien über ihre Situation und ihre Forderungen diskutieren.
Zwei Online-Diskussionen gab es bereits mit den Kandidatinnen zur Oberbürgermeister-Wahl, Lissi von Bülow, SPD und Katja Dörner, MdB, Bündnis 90 Die Grünen. Weiterlesen

SPD: Statt neuer Ära alles beim Alten

12. August 2020 / Gastautor:innen (*)

von Ulrich Horn
Gut ein Jahr vor der Bundestagswahl läuft die SPD schon heiß. Ende 2019 wählte sie Esken und Walter-Borjans zu Vorsitzenden. Sie planen mit ihrem Sponsor Kühnert eine neue Ära. Sie wollen die Partei aus den Fesseln der Großen Koalition befreien, die SPD zur stärksten Kraft im linken Lager machen und die Union in die Opposition drängen. Als die SPD-Chefs am Montag Scholz als Kanzlerkandidaten präsentierten, war klar: Sie und Kühnert sind gescheitert. Mit der neuen Ära wird es wohl vorerst nichts. Weiterlesen

Was überzeugt Benko?

11. August 2020 / Martin Böttger

Und wen interessiert Sridharan?
Aus Essen dröhnen Jubelmeldungen durchs Land. Nach “zahlreichen persönlichen Gesprächen” konnte der Herr Benko persönlich “überzeugt” werden: “Im Ergebnis konnten die Verantwortlichen von Galeria Karstadt Kaufhof von der Zukunftsfähigkeit des Karstadt-Standortes am Limbecker-Platz sowie der Unternehmenszentrale in Essen überzeugt werden.” Dä. Da hat der Otto-Konzern, zu dem die Shoppingmall-Betreiberin ECE gehört, aber noch mal Schwein gehabt. Sonst hätte das Einkaufszentrum Limbecker Platz in Essens City leer und nutzlos in der City rumgestanden, wie in Kürze das Bonner Karstadt-Gebäude. Weiterlesen

Vorboten

9. August 2020 / Guenter Bannas / Gastautor

Von Günter Bannas
Aufgalopp vor dem Superwahljahr 2021: In fünf Wochen gibt es Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen, und mit dem Ende der Schulferien beginnt jetzt die heiße Phase des Wahlkampfes. Immer schon waren Wahlen zu Bürgermeistern und Stadträten im größten deutschen Bundesland Vorboten politischer Entwicklungen anderswo gewesen. Und: Derzeit haben besonders viele bundespolitische Akteure dort ihre politische Heimat. Die drei Kandidaten für den CDU-Parteivorsitz (Armin Laschet, Friedrich Merz und Norbert Röttgen), dazu noch Weiterlesen

Kühnert: Endlich gesichert

5. August 2020 / Gastautor:innen (*)

von Ulrich Horn
Deutschland kann aufatmen. Juso-Chef Kühnert geht ernsthaft daran, seine materielle Existenz zu sichern. Der 31-Jährige hat weder Studienabschluss noch Beruf vorzuweisen. Die Gefahr, auf Hartz IV zurückzufallen, scheint nun aber gebannt. Kühnert macht aus der Not eine Tugend. Er bewirbt sich um einen Job, für den es keine Qualifikation braucht: um ein Bundestagsmandat. Er will es über den Wahlkreis Berlin-Tempelhof-Schöneberg gewinnen. Dort kandidierte für die SPD bisher die Abgeordnete Rawert. Weiterlesen

Ins Feuer

2. August 2020 / Guenter Bannas / Gastautor

Von Günter Bannas
Es wird geschrieben, es sei so gut wie entschieden, Olaf Scholz werde Kanzlerkandidat der SPD werden. Viel spricht dafür. Der Vizekanzler verfügt über Erfahrungen in der Bundes- und Landespolitik, in der Legislative und Exekutive, in der Parteiarbeit und auf der internationalen Bühne. Demoskopisch ist er mit Abstand der angesehenste deutsche Sozialdemokrat, auf Augenhöhe mit Angela Merkel und Markus Söder. Andere Führungsleute der Partei, Weiterlesen

Posieren statt regieren

2. August 2020 / Ulrich Horn (Gastautor)

Die FDP schrumpft. Erstaunlicher als dieser Prozess ist das Tempo, in dem er sich vollzieht. 2017 kehrte die Partei nach vierjähriger Pause in den Bundestag zurück – mit einem zweistelligen Ergebnis. Sie wurde vierte Kraft, deutlich vor der Linken und den Grünen. Seither hat sich die FDP in den Umfragen mehr als halbiert. 2021 könnte sie erneut aus den Bundestag fliegen. Zu verantworten hat diesen rapiden Verfall ihr Vorsitzender Lindner. Weiterlesen

Kühnerts Sensen

31. Juli 2020 / Gastautor:innen (*)

von Ulrich Horn
SPD-Chef Walter-Borjans, hinlänglich bekannt als Gegner des SPD-Finanzministers Scholz, lieferte gerade ein Paradebeispiel sozialdemokratischer Politikkunst ab. Als die SPD 2019 eine neue Parteispitze suchte, warf Walter-Borjans Scholz aus dem Rennen. Der Finanzminister steht nun für die Wahl 2021 als Kanzlerkandidat in Rede. Jüngst hatte er sich vor dem Finanzausschuss des Bundestages gegen den Vorwurf zu erwehren, er habe nicht nachdrücklich genug darauf gedrungen, den Skandal-Konzern Wirecard zu kontrollieren. Scholz muss einen Untersuchungsausschuss fürchten. Weiterlesen

Verzweiflung

30. Juli 2020 / Martin Böttger

Warnhinweis: wenn Sie meiner hier angezeigten Lektüre folgen, beeinträchtigt das Ihr Wohlbefinden. Denn drei von mir für klug gehaltene linke Männer unterschiedlicher politischer Provinienz geben ihrer Verzweiflung Ausdruck. Das fängt an mit dem linken Sozi Wolfgang Michal/Freitag, der die schwarz-grüne Bundesregierung mit dem heimlichen Bundeskanzler Kretschmann heraufziehen sieht. Dazu fällt mir nichts mehr ein, ein realistisches Szenario. Der SPD fällt, von Michal beklagt, auch nichts mehr ein (den Linken sowieso nicht) – dann wird es wohl so ähnlich kommen … Weiterlesen

Hans-Jochen Vogel

26. Juli 2020 / Martin Böttger

Schade, wieder einer weniger, den ich zu “uns” zählen würde. Wer ehrlich um den Mann trauern will, sollte seine Politik in diese Richtung ändern. Und zwar, solange jemand noch in der Regierung ist und nicht erst hinterher (wie seine Partei), bzw. wenn eine in die Regierung kommt (meine Partei), und nicht nur vorher.
Update 27.7.: einen ausführlichen Nachruf von Extradienst-Gastautor Günter Bannas in der FAZ finden Sie hier.

Opfer ihrer großen Sprüche

19. Juli 2020 / Ulrich Horn (Gastautor)

Die SPD-Chefs

Rund ein Viertel der SPD-Mitglieder reichte aus, um Walter-Borjans und Esken Ende 2019 zu SPD-Vorsitzenden zu machen. Dem Votum der Bürgern, die keine Genossen sind, will sich Walter-Borjans aber nicht aussetzen: Zur Bundestagswahl 2021 strebt er kein Mandat an. Er will sich auf sein Parteiamt konzentrieren, sagt er. Was als Verzicht erscheint, ist gar keiner. Hat der SPD-Chef denn eine Wahl? Weiterlesen

Schimären

19. Juli 2020 / Guenter Bannas / Gastautor

Von Günter Bannas
Jüngst hat Norbert Walter-Borjans einen Tweet gepostet: „Macht euch keinen Kopp! Ich kandidiere nicht.“ Der SPD-Ko-Vorsitzende bekräftigte, was er zuvor – offenkundig zum Erstaunen vieler – im Radio öffentlich gemacht hatte: „Ich werde nicht für den Bundestag kandidieren, sondern mich, wie bereits bei meiner Kandidatur angekündigt, auf die Arbeit als Parteivorsitzender konzentrieren.“ Ein sicherer Platz auf der SPD-Landesliste in Nordrhein-Westfalen wäre amtsgemäß gewesen. Eigentlich. Weiterlesen

Wirecard: Spezl von der FPÖ

14. Juli 2020 / Roland Appel

Als ob das Wirecard-Spektakel noch nicht dubios genug gelaufen wäre – vom Start-Up, das zeitweise für wertvoller gehalten wurde, als die Deutsche Bank – zum Betrug des Jahrzehnts. Nun werden immer mehr pikante politische Details bekannt. Die Zuseher des österreichischen Fernsehens konnten heute staunend zwei Pressekonferenzen verfolgen: Eine der Regierungspartei ÖVP und eine der rechtsextremistischen FPÖ. Was war geschehen – und vor allem – was hat das alles mit Wirecard zu tun? Weiterlesen

Wer bestimmt über die Kunst III

12. Juli 2020 / Helmut Lorscheid

Kunstkommission ohne Künstler
Kunst im öffentlichen Raum und besonders Kunst am Bau wurde in Bonn meist eher freihändig vergeben. Wenn es Ausschreibungen gab – es waren der Erinnerung des Bonner Künstlers Dierk Engelken nach zwischen 1970 und 1980 nur zwei – endeten diese Engelken zufolge „mit bemerkenswerten und für die in Bonn ansässigen Künstler außerordentlich diskriminierenden Ergebnissen.“ Weiterlesen

Söder schadet der Demokratie

6. Juli 2020 / Roland Appel

Markus Söder plusterte sich am Wochenende auf und setzte Bemerkungen in die Welt, mit denen er sich selbst als Kanzlerkandidat empfahl. Wer sich in der Krise bewähre, sei, so verkürzt seine Botschaft, für höhere Aufgaben geboten. Dabei versagt Söder als CSU-Vorsitzender gerade klassisch in einer für alle Parteien und die Glaubwürdigkeit des Parlaments nicht unwesentlichen Frage: Der Wahlrechtsreform, um die Größe des Bundestages in einer verhältnismäßigen Dimension zu halten. Dabei widerspreche ich ausdrücklich populistischen Forderungen, die das Parlament sowieso für zu kostspielig halten und möglichst klein wünschen. Weiterlesen

Umsetzung nicht ohne Uploadfilter

6. Juli 2020 / Julia Reda (Gastautorin)

Edit Policy: Artikel 17 im EU-Urheberrecht

Erst wurde vollmundig versprochen, dass Artikel 17 keine Uploadfilter zur Folge hätte. Dann gab man zu, dass es nicht ohne welche gehen würde. Sie kommen.

Im letzten Jahr führte die Verabschiedung der EU-Urheberrechtsrichtlinie zu Massenprotesten in Deutschland. Befürchtungen, dass sich der zentrale Artikel 17, der Onlineplattformen unmittelbar für die Urheberrechtsverletzungen Dritter verantwortlich macht, ohne den Einsatz verpflichtender Uploadfilter kaum wird umsetzen lassen, haben sich bislang bewahrheitet. Weiterlesen

Ihr und wir

5. Juli 2020 / Guenter Bannas / Gastautor

Von Günter Bannas
Auf diese Idee ist noch keine Partei gekommen: eine Liebeserklärung in einen Geburtstagsglückwunsch zu verpacken, der einer Koalitionsaussage nahekommt. Mit „Liebe CDU, alles Gute zum Geburtstag!“ wurde ein Text von Annalena Baerbock und Robert Habeck überschrieben, veröffentlicht als offener Brief in der FAZ, der Zeitung, die (gefühlt) in jedem CDU-Büro zur Pflichtlektüre gehört, und der über den Gratulanten mindestens so viel aussagt wie über den nun 75 Jahre alten Jubilar. Nicht um die „Zerstörung der CDU“ geht es, sondern um Gemeinsamkeiten. Weiterlesen

Wer berät Sigmar Gabriel?

2. Juli 2020 / Martin Böttger

Der schmerzfreie Gerhard Schröder hatte gestern – mal wieder – einen grossen Auftritt als, so sieht er sich selbst, Weltmann von Format. Malte Kreutzfeldt/taz, in seiner Jugend Pressesprecher von Attac, also das, was Schröder als Juso war, meint, er habe “Die Linke” gespalten (was die FAZ nun überhaupt nicht interessiert), und die SPD würde sich seiner schämen. Doch wen interessiert das noch? Ist das wichtig?
Noch weniger wichtig ist nur Sigmar Gabriel. Seine Tragik: Weiterlesen

Der Krieg und die Grünen

1. Juli 2020 / Martin Böttger

Auch wenn die Schlagzeilen hierzulande dröhnend ruhig sind, viele was-mit-Medien-Leute sind im Stress beim Kofferpacken oder im Stau, um die lärmenden Kinder Gassi zu führen. Trotzdem hören die Kriege in der Türkei (Kurdistan), Syrien und Libyen nicht auf. An allen Orten gibt es deutschentypisch keine Pause beim Ausprobieren neuester Waffentechnologien. Schliesslich gilt es hier, einen globalen Champions-League-Platz zu verteidigen.
Dass diese Kriege Stellvertreterkriege sind, in denen Nato-Mitglieder, angebliche “Bündnispartner”, angeblicher “Westen” etc., gegeneinander antreten, Weiterlesen

Weltbühne

28. Juni 2020 / Guenter Bannas / Gastautor

von Günter Bannas

Als so herausfordernd hat Angela Merkel die nun auf sie zukommende Aufgabe charakterisiert, dass sie sich sogar einen Hauch Selbstkritik erlaubte. „Die Pandemie hat offengelegt, wie fragil das europäische Projekt noch ist. Die ersten Reflexe, auch unsere eigenen, waren eher national und nicht durchgehend europäisch. Das war, so gut manche Gründe dafür auch gewesen sein mögen, vor allem unvernünftig.“ Von diesem Mittwoch an muss sich die Kanzlerin als europäische Vernunft- und Gefühlspolitikerin bewähren. Weiterlesen

Beueler-Extradienst

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