Russland-Beziehungen und Palermo
Nein die Überschrift meint nicht den 18-jährigen Herrn Musiala, der dem Herrn Löw seine Karriere die Möglichkeit zu einem guten Ende gerettet hat. Es geht mal wieder um die Beziehungen zur Atommacht Russland. Die deutsche veröffentlichte Meinung reagierte wie ein Algorithmus auf die Wortmeldung des russischen Präsidenten in der Wochenzeitung Die Zeit. Weiterlesen
Update nachmittags: Kommentar des Autors
Beim ersten Treffen zwischen US-Präsident Joe Biden und Russlands Premier Wladimir Putin in Genf wurde mehr vereinbart, als zuvor erwartet worden war.
US-Präsident Joe Biden und sein russischer Amtskollege Wladimir Putin haben bei ihrem Gipfeltreffen am Mittwoch zumindest einige Grundvoraussetzungen für eine künftig vielleicht wieder verbesserte Beziehung zwischen den USA und Russland geschaffen. Dreieinhalb Stunden lang führten beide intensive Gespräche – davon über zwei Stunden unter vier Augen und Ohren.
Die kurzfristig konkreteste Maßnahme ist die von Putin angekündigte Rückkehr des US-Botschafters nach Moskau sowie seines russischen Amtskollegen nach Washington. Die beiden Diplomaten waren im Februar nach Bidens „Killer“-Vorwurf an Putin und der Verhängung gegenseitiger Sanktionen abgezogen beziehungsweise ausgewiesen worden. Weiterlesen
Niemand erwartet, dass beim ersten Treffen des neuen US-Präsidenten Joe Biden mit Russlands Wladimir Putin viel herauskommt. Vielleicht trügt das.
Wenigstens schüttelten sich „Sleepy Joe“ und der „Killer“ kurz die Hände, als sie vor Beginn ihres Gipfeltreffens heute am frühen Nachmittag vor der prächtig herausgeputzten „Villa La Grange“ am Genfer See für die zahlreichen TV-Teams und Fotograf:innen aus aller Welt posierten.
Das erste Treffen zwischen Russlands Präsidenten Wladimir Putin und dem neuen US-Präsidenten Joe Biden hat begonnen, und angesichts all der pessimistischen Prognosen über Verlauf und Ausgang dieses Gipfels und des zumindest bislang als sehr belastet geltenden Verhältnisses zwischen den beiden mächtigsten Männern aus Washington und Moskau schüren bereits solche Gesten vorsichtige Hoffnung. Weiterlesen
US-Präsident Biden steht auf seiner Europareise ein Gipfelmarathon bevor. Kommende Woche trifft er in Genf auch Russlands Präsidenten Putin. Die Beziehungen zwischen beiden sind schwer belastet – Die heftigsten Kontroversen sind beim Thema Ukrainekonflikt zu erwarten
„Die Beziehungen zwischen unseren beiden Ländern entwickeln sich gut.“ So bilanzierte Russlands Präsident Wladimir Putin sein erstes – und bislang einziges – Treffen mit Joe Biden im März 2011 in Moskau. Der heutige US-Präsident, damals Vize von Barack Obama, erinnerte sich weniger freundlich an die Begegnung. „Ich schaue in Ihre Augen und denke, Sie haben keine Seele“, habe er damals zu Putin gesagt. Dieser habe „zurückgeschaut, gelächelt und erklärt: Wir verstehen einander.“ Weiterlesen
Deutsche Politiker*innen zittern am Sonntag dem Wahlabend entgegen. Anders der grosse, mächtige Führer des Türkentums Recep T. Erdogan. Er muss früher aufstehen. Um 7.30 h Ortszeit, 6.30 MESZ, hält sein alter Freund Sedat Peker aus seinem selbstgewählten Luxus-Exil in Dubai seine aktuelle Sonntagspredigt. Vorige Woche sollen 13 Mio. gelauscht haben. Wenn Sie schon für unsere 3 Mio. Mitbürger*innen kein Türkisch gelernt haben, überlegen Sie es sich aus diesem Anlass vielleicht doch noch mal. Spannender und grausamer als ein Tatort (Einschaltquote wie der aus Münster!). Wahrer oder gut erfunden? Das müssen Sie und die türkischen Wähler*innen selbst entscheiden. Weiterlesen
Update 8.6.: s. unter dem Text
von Antje Vollmer
Angela Merkel misstraut Wladimir Putin zutiefst. In den Jahren ihrer Kanzlerschaft ist das deutsch-russische Verhältnis erkaltet. Was bedeutet das für Europa?
Es wird Zeit, Bilanz zu ziehen über Gelungenes und Nichtgelungenes, über innenpolitische und außenpolitische Verortungen am Ende der Ära Merkel. Wo stehen wir jetzt nach 16 Jahren?
Die größte außenpolitische Hypothek besteht darin, dass während Merkels Kanzlerschaft das deutsch-russische Verhältnis in die Zone ewigen Permafrostes abgedriftet ist. Noch ist das kein Thema und auch im kommenden Wahlkampf werden andere Fragen auf der Agenda stehen. Aber auf die Zukunft Europas wirft diese Tatsache düstere Schatten. Weiterlesen
Rote Liste aussterbender arten in Europa
Die Flussperlmuschel ist vom Aussterben bedroht. Guter Journalismus ebenso. Was war das für ein Aufheben, internationalisiert, als Armin Wolf Wladimir Putin interviewte, und es “wagte”, ihn in 54 Minuten elfmal zu unterbrechen, was er selbst eher wenig fand. Hubert Seipel hatte eine ähnliche Gelegenheit, über die die Meinungen, was ja nicht weiter schlimm ist, auseinander gingen. Weiterlesen
Bidens Außenpolitik
Der Kurswechsel nach der dunklen Trump-Epoche, den US-Präsident Joe Biden schon im Wahlkampf angekündigt hatte, ging vielen Linken innerhalb und außerhalb der Demokratischen Partei mit gutem Grund nicht weit genug. Doch die ambitionierten innenpolitischen Reformmaßnahmen, die Biden und sein Team in ihren ersten 100 Tagen im Amt konkretisiert und zum Teil bereits eingeleitet haben, sind ein großer Fortschritt. Sie werden sich zum Wohl aller Menschen in den USA auswirken, gerade auch jener, die sich noch immer nicht von Trumps Propagandalügen befreit haben. Weiterlesen
Das Social Distancing, das der Welt als Anti-Pandemie-Strategie verordnet wurde, richtet nach nur einem Jahr sichtbare, teilweise lebensgefährliche Schäden an. Um es an dem heute gefeierten Gegenbeispiel zu verdeutlichen: Frau Baerbock und Herr Habeck sollen seit Jahren im gleichen Büro sitzen, sich also gleichsam täglich sprechen und sehen (!), sowie über einen gemeinsamen Mitarbeiter*innen”stab verfügen, dem es gelungen ist, ihre internen Verabredungen intern zu halten. Diese Technik wird zurecht bewundert, weil ihre Beherrschung sonst fast nirgends mehr zu sehen ist. Weiterlesen
Die EU schiesst lieber Eigentore beim Impfen
Wenn es noch Beweisen bedurfte, dass es sich beim Impfen um Politik statt “Wissenschaft” handelt, dann rührt die Europäische Union dafür nun schon seit Monaten penetrant die Trommel. Ein Abladen all dieses Unrats beim Brüsseler Sündenbock ist dennoch nicht angebracht. Im 2. Halbjahr 2020 war es die deutsche Bundesregierung, die im Europäischen Rat nicht nur, wie auch sonst immer, das grosse Wort führte, sondern auch formal den Vorsitz innehatte. Bei den Fachminister*inne*n ein gewisser Jens Spahn. Weiterlesen
Mein Nachbar, Fussballfreund, Musik- und US-Experte Michael Kleff kommentiert im Junge-Welt-Interview die Beziehung zwischen Musik und Politik in den USA. Mir gegenüber fügte er gestern noch eine wichtige Korrektur zu hier kursierenden Nachrichten hinzu. Weiterlesen
Amazon, Indien, Russland, Guinea, Deutschland/EU
Wie der Stamokap aktuell funktioniert, erklärt Matt Stoller/Guardian (dt. Übersetzung im Freitag) anhand des fettesten aller Beispiele, dem Amazon-Konzern. Stoller hat Hoffnung, dass “die Politik” nach rund 30 Jahren Ignoranz zu handeln beginnt. Schön wärs.
In Indien bilden Bauern und Klimaaktivist*inn*en ein politisches Bündnis, und das Modi-Regime hats gemerkt. Nach der Logik deutscher Nawalny-Politik müssten nun Sanktionen gegen Indien folgen. Weiterlesen
Im Jemenkrieg: was wird besser? / Und: Helden-Demontagen: Nawalny vs. Jawlinski / Klopp
In mehreren Beiträgen, mehrheitlich eingemauert, analysiert die FAZ die strategischen Rahmenbedingungen des verbrecherischen Jemen-Krieges nach der Wahl Joe Bidens zum US-Präsidenten. Der Wechsel in den USA ist einer zu strategischem Realismus. Die Patenkinder des Iran scheinen, obwohl finanziell und militärtechnologsch unterlegen, politisch klar gewonnen zu haben. So geht es aus Informationen hervor, die FAZ-Korrespondent Christoph Ehrhardt von Beirut aus zusammengetragen hat. Weiterlesen
Vorangestellt sei die Bemerkung, dass bei aller Kritik an den aktuellen Lieferengpässen bei den Corona-Impfstoffen nicht ausser Acht bleiben darf, dass Wissenschaftler*innen wirklich Großes geleistet haben. Normalerweise dauert es eben 10-15 Jahre, bis ein Impfstoff entwickelt ist. Im Falle von HIV wissen wir, dass es bis heute keinen Impfstoff gibt, allerdings viele Präparate, die die Infektion wirkungsvoll jahrelang unterdrücken können, sodass die Betroffenen ein fast normales Leben führen können. Solange sie in den reichen Ländern der Nordhalbkugel oder in Industriestaaten leben. Geheimniskrämerei um Verträge und verbale Taschenspielertricks im Fall AstraZeneca zeigen aber, dass die derzeitigen Produktionsstrukturen und politischen Interventionen angesichts der Krise suboptimal sind. Weiterlesen
Gerechtigkeit und Gleichbehandlung?
Seit drei Tagen beschäftigen sich die Medien und die Politik wieder einmal intensiv mit dem russischen Oppositionellen und nationalistischen Aktivisten Nawalny. Live-Schaltungen nach Russland, Statements des Bundeaußenministers, ein Trupp von etwa hundert Journalistinnen und Journalisten die jegliche Corona-Regel mißachten, um den Regimegegner zu begleiten, bildeten die Bühne, auf der Nawalny erwartungsgemäß verhaftet und zu einer Haftstrafe wegen “Verstoß gegen Bewährungsauflagen” von 30 Tagen verurteilt wurde. Dieses Urteil wird übereinstimmend als Schikane bezeichnet, die dazu dient, in einem Folgeverfahren möglicherweise noch viel drastischere Strafen gegen Nawalny zu verhängen. Der windige Vorwurf gegen ihn: Verstoß gegen Bewährungsauflagen. Natürlich kündigen die Anwälte an, beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte Klage zu erheben. Weiterlesen
Bisweilen wird Wladimir Putin, insbesondere wenn Donald Trump sein Amt aufgibt, als weltweiter Anführer des bösen Populismus angesehen. Aber ist er überhaupt einer? Der Sichtweise Roland Bathons/telepolis folgend ist er gerade keiner, sondern ein klassischer Konservativer, der Herrschaft so beibehalten will, wie sie ist, und diesem Ziel alles unterordnet. Weiterlesen
Subin Dennis/Jacobin skizziert die strategische Lage um den Bauern-Massenstreik in die Indien, auf den hier schon eingegangen wurde.
Ulrich Heyden/nachdenkseiten berichtet ausführlicher, inhaltlicher und realistischer als andere über Putins Pressekonferenz.
Clemens Gleich/heise-online hält ein Plädoyer für das Zu-Fuss-Gehen. Bei 9 Grad und strahlender Wintersonne am Beueler Rheinufer – Sie wissen schon, die Sonnenseite! – fällt mir die begeisterte Zustimmung nicht schwer. Beachtenswert sein Hinweis auf einen missglückten Shared-Space-Versuch in Stuttgart. Ich will das hier auch haben, besser geplant natürlich. Hat die OB solche Leute?
Impfstoff / Nawalny / Putin
Glenn Grennwald hatte mal wieder einen Wutausbruch, den die nachdenkseiten haben übersetzen lassen. Ich gestehe: nervös macht mich das auch. Aus der binären Weltsicht des “Wir sind die Guten” wird nicht mehr diskutiert, immer weniger argumentiert, eigene Arbeit und Engagement immer weiter eingespart und wegrationalisiert – und den Rest soll dann Zensur erledigen? Zensur ist ja nicht an sich schlecht, sondern nur wenn sie in den Händen der Falschen liegt – so ähnlich hatte die westdeutsche DKP die Atomkraft verteidigt, bis zum GAU von Tschernobyl 1986. Weiterlesen
Vorgerücktes Alter schützt vor Panik. Trotzdem erzeugt in mir eine Meldung der Agentur Reuters Unruhe: “Belarus schaltet sein neu eingeweihtes Kernkraftwerk ab, um Ausrüstung zu ersetzen”
9. November (Reuters) – Belarus hat die Produktion in seinem neuen Atomkraftwerk, das am Samstag von Präsident Alexander Lukaschenko eingeweiht wurde, eingestellt, um einige seiner Anlagen zu ersetzen, sagte sein Energieministerium in einer Erklärung am Montag. Es sagte nicht, wann die Notwendigkeit, die Ausrüstung zu ersetzen, zum ersten Mal entdeckt wurde. Weiterlesen
Kommentare zur US-Wahl
Etwas leichthändig nennt Claus Leggewie/Blätter KPdSU und NSDAP in einem Atemzug, als Veranstalter von “Scheinwahlen … um ihre terroristische Herrschaft … absegnen zu lassen”. Als ich noch studierte, hatte ich den rebellischen Leggewie nicht der Totalitarismus-Ideologie zugeordnet, die an der Uni Bonn gelehrt wurde, und heute unter “Hufeisentheorie” gelabelt wird. Ist es ein Schönheitsfehler, oder kennzeichnet es den Leggewie von heute? Das ist die einzige Stelle, an der ich in seinem Kommentar zur US-Wahl was auszusetzen habe.
Anders herum bei Wladimir Putin. Ja, Sie staunen vielleicht, wie ich. Weiterlesen
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