Ich schicke Ihnen hier den Link zum Video der Veranstaltung “Der Ukraine-Krieg – Wege zum Frieden” die Attac München und das Münchener Friedensbündnis im Rahmen der Aktionen zum G7 durchgeführt haben.
Mit ca. 100 Teilnehmern war die Veranstaltung gut besucht. Das Video ist redaktionell bearbeitet, d.h. mein Vortrag und Power Point Präsentation sind komplementär zusammengeschnitten. Weiterlesen
… und auch demonstrieren – Eine Edition von Ulrich Frey
Am 26. Mai 2022 diskutierten Ulrich Frey und Martin Böttger in der großen Ausstellung zu den Bonner Friedensdemonstrationen der 1980er Jahre im Vorum Viktoriabad aus Sicht der damaligen Veranstalter nicht nur darüber, wie es dazu kam, sondern auch, warum es so friedlich blieb – ganz im Gegenteil zu dem, was die Bonner Bevölkerung, von der lokalen Presse ordentlich aufgeputscht, erwartete. Weiterlesen
ARD und ZDF im Bann der Algorithmen?
Vorwort
Elon Musk, einer der reichsten Männer der Welt, kündigte im April an, Twitter aufzukaufen, um dort nach eigener Ansicht die „Redefreiheit“ wiedereinzuführen. Die Aufregung war groß – eine zentrale Kommunikaktionsinfrastruktur in den Händen eines exzentrischen Milliardärs! Welche Äußerungen würde er als Besitzer zulassen, was wäre nicht mehr, was wäre wieder nach dem Erwerb durch ihn möglich (Stichwort: Donald Trump)? Weiterlesen
Rezension – Sofi Oksanen, Hundepark
Mit dem Krieg in der Ukraine ist ein Problem sichtbar geworden, das bundesweit Überraschung und Entsetzen ausgelöst hat: die Lage von armen Frauen, die aus finanzieller Not einen Vertrag mit einer Leihmutteragentur in Kiew abgeschlossen haben. Die Ukraine ist eines der Länder, in der Leihmutterschaft nicht verboten und deshalb ein bevorzugtes Land ist, in dem sich Frauen mit Kinderwunsch (und unter Umständen auch Männer) ihre Wünsche erfüllen können. Die dortigen Agenturen arbeiten hoch professionell, um die Bedürfnisse ihrer KundInnen bis hin zur Festlegung des Geschlechts zu erfüllen. Weiterlesen
Und wie wir da wieder rauskommen – Putins Krieg
Exakt heute jährt sich zum 85ten-mal der Überfall Nazi-Deutschlands auf die baskische Stadt Guernica. Die Stadt wurde 1937 dem Erdboden gleichgemacht. Dieses Datum wird bisweilen als Prolog zum II. Weltkrieg gewertet – auch weil der für die Nazi-Luftwaffe zuständige Hermann Göring sich offen darüber ausließ, dass man neue Waffen für kommende Aufgaben ausprobieren wolle.
Jetzt wird wieder über eine Weltkriegsgefahr geredet. Weiterlesen
Ranghoher russischer Diplomat an der UNO-Mission in Genf desertiert aus Protest gegen den Ukraine-Krieg seiner Regierung
Ein ranghoher Diplomat an der russischen Mission bei der UNO in Genf ist aus Protest gegen den Krieg desertiert. Mutmasslich bislang weltweit der ranghöchste. Nachfolgend sein Schreiben auf Englisch und Russisch, mit dem er seinen Schritt DiplomatInnen anderer Missionen bekannt gemacht hat. (übermittelt von Andreas Zumach).
STATEMENT BY BORIS BONDAREV, RUSSIAN COUNSELLOR TO THE UNITED NATIONS IN GENEVA
My name is Boris Bondarev, in the MFA of Russia since 2002, since 2019 until now — Counsellor of the Russian Mission to the UN Office at Geneva. Weiterlesen
Keine weiteren Waffen für die Ukraine – Alternativen im Ukraine-Krieg
Die Sorge vor einer weiteren Eskalation des Krieges in der Ukraine durch die Lieferung schwerer Waffen sollte nach den Worten der Vorsitzenden der Bundestagsverteidigungsausschusses nicht Richtschnur deutscher Politik sein. “Wir sollten uns nicht hinter Eskalationsszenarien verschanzen”, sagte die FDP-Politikerin Strack-Zimmermann am 19.4. der Rheinischen Post. Die Ukraine brauche jetzt sofort schwere Waffen, wie Panzer, um sich verteidigen zu können. Strack-Zimmermann, Habeck, Baerbock, alle Ampelpolitiker*innen starren auf Waffen(lieferungen) und haben keinerlei Phantasie für irgendwelche anderen Lösungen. Weiterlesen
Der 24. Februar 2022 war der Tag, an dem Russland seinen völkerrechtswidrigen Angriffskrieg auf die Ukraine angefangen hat und er wurde für uns alle zur Zäsur, weil die Politik erklärte, dass wir an diesem Morgen in einer anderen Welt aufgewacht seien. Diese Einschätzung teile ich jedoch nicht, denn die globalen kriegerischen Konflikte, ganz gleich, ob in Afghanistan, Irak, Libyen, Syrien, Jemen, Sudan, Mali gab es vorher auch schon und keiner dieser Konflikte ist bis heute durch einen militärischen Eingriff gelöst worden. Und es sollte selbstverständlich dabei keine Rolle spielen, dass diese Auseinandersetzungen eben nicht vor unserer Haustür ausgekämpft wurden und noch werden. Weiterlesen
Von Bonn unterzeichnet – Regional aktiv werden
137 Städte und 4 Bundesländer haben den Appell gegen Atomwaffen bereits unterzeichnet, der auch international breite Zustimmung findet. Er lautet:
„Unsere Stadt/unsere Gemeinde ist zutiefst besorgt über die immense Bedrohung, die Atomwaffen für Städte und Gemeinden auf der ganzen Welt darstellen. Wir sind fest überzeugt, dass unsere Einwohner und Einwohnerinnen das Recht auf ein Leben frei von dieser Bedrohung haben. Weiterlesen
Protest gegen Rheinmetalls Kriegsgeschäfte
Am 10. Mai veranstaltete der Rheinmetall-Konzern seine Jahreshauptversammlung erneut in digitaler Form, was natürlich den Protest erschwert, da kein direkter Kontakt zu den Aktionär*innen der Blutaktien möglich wird. Dennoch hatten sich etwa 80 Personen versammelt, um vor der Konzernzentrale in Düsseldorf lautstark zu demonstrieren: „Deutsche Waffen, deutsches Geld, morden mit in aller Welt!“ so die Rufe der Demonstrierenden. Rheinmetall ist angesichts der Kriegshysterie im Aufwind. 142,9 Millionen Euro Dividenden werden ausgeschüttet, die Gewinnkalkulation nach oben geschoben, Geschäftsausweitungen anvisiert. Die Aktie ist seit Kriegsbeginn in der Ukraine um mehr als 100% gestiegen. Weiterlesen
Es gilt das gesprochene Wort.
Sehr geehrte Anwesende, liebe Freund*innen und Mitstreiter*innen,
Wir gedenken der von September 1941 bis Juni 1942 hier ermordeten 4000 bis 4500 Kriegsgefangenen aus der ehemaligen Sowjetunion.
Vor Jahrzehnten hat ein Friedensbündnis verschiedenster Gruppen dieses Gedenken initiiert. Seitdem kommen wir jedes Jahr anlässlich der Befreiungsfeier des Konzentrationslager Dachau auch in Hebertshausen am ehemaligen Schießplatz der SS zusammen. Inzwischen ist dieser Ort Teil der Gedenkstätte des ehemaligen KZ- Dachau. Weiterlesen
Der diesjährige Jahrestag der Befreiung vom Faschismus und des Endes des Zweiten Weltkriegs in Europa ist überschattet vom russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine. Der russische Einmarsch ist ein gravierender Bruch des Völkerrechts und eine neue Qualität von Gewaltanwendung in einer seit langem sich aufschaukelnden Konfliktspirale. Wie alle Kriege führt auch er zu schrecklichem Leid und riskiert darüber hinaus einen Kontrollverlust mit unabsehbaren Folgen. Weiterlesen
Google hat seine Versprechen gebrochen: Subunternehmer zahlten 10 US-Dollar pro Stunde trotz der Google-Richtlinie, die ein Minimum von 15 US-Dollar pro Stunde vorschreibt.
(Mountain View, CA) – Im Jahr 2019 gab Alphabet nach anhaltendem internen Druck von Arbeitnehmern öffentlich bekannt, „dass Anbieter und Personalpartner, die mit Google und anderen Alphabet-Tochtergesellschaften in den USA zusammenarbeiten, aufgefordert werden, ihren Arbeitnehmern einen neuen Maßstab für Leistungen zu bieten, einschließlich eines Mindestlohns von 15 USD/Stunde, 12 Wochen bezahlten Familienurlaubs, acht Tagen bezahlten Krankenstands, 5000 USD/Jahr an Studiengebühren und umfassender Gesundheitsversorgung.“ Weiterlesen
… auf eine gesamteuropäische Friedens- und Sicherheitsarchitektur
Angesichts der Bilder von Tod und Zerstörung und der Angriffe der russischen Armee auf zivile Ziele in der Ukraine fällt es schwer, noch Chancen für Diplomatie zu erkennen. Dennoch darf die Möglichkeit für Gespräche nicht verschüttet werden. Verhandlungen und Mediation durch Dritte können in bestimmten Situationen einen gesichtswahrenden Ausstieg aus der Eskalationsspirale ermöglichen. Nur auf Eskalation zu setzen, kann alle Beteiligten in den Abgrund führen. Eine Ausweitung des Krieges ist mit allen Mitteln zu verhindern. Weiterlesen
Die Sahel-Einsätze der Bundeswehr im öffentlichen Diskurs
Auf einen Blick: Experten aus Mali, Niger und Deutschland kritisieren medial „übervereinfachte Realitätswahrnehmungen“ der Sahel-Konflikte; ein Ausblenden von Parlamentsdebatten stößt auf Unverständnis.
Zu den Militäreinsätzen wird nicht hintergründig im Sahel recherchiert. Es gibt keine Reportagen und keine investigativen Recherchen aus dem Sahel. Weiterlesen
Heute Abend Bonn Hbf,
Um 20.51 erreichte ich den Bahnsteig. Angezeigt war ein verspäteter IC nach Münster 20.45.
20.53 verschwand die gesamte Anzeige. Alles war blau. 20.54 ein Zug fährt ein, der aussieht, wie der, den ich nehmen will. Okay, denke ich, der Zug nach Münster verspätet sich so sehr, dass meiner doch schon fahren darf. Aber der Zug fährt zu meinem Erschrecken auf einem anderen Gleis ein. Welches? Eine Ansage? Fehlanzeige! Ich und einige andere Fahrgäste, denen das auch aufgefallen ist, rennen los. Weiterlesen
Die Berichterstattung über Flucht und Migration in 17 Ländern
Vorwort
„Die wichtigste Aufgabe von Medien besteht […] darin, die gesellschaftliche Wirklichkeit zu beschreiben und eine gemeinsame Faktenbasis bereitzustellen – für den öffentlichen Diskurs darüber, wie wir diese Wirklichkeit gemeinsam gestalten wollen“. So beschreibt der österreichische Journalist Armin Wolf die Kernaufgabe und den Anspruch seiner Profession. Ansprüche sollen als Maßstäbe gelten, mit denen sich Ideal und Wirklichkeit vergleichen lassen. In diesem Sinne dürfte der von Wolf postulierte Maßstab dann besonders wichtig werden, wenn es gilt, die Pflichterfüllung oder -verletzung der Medien anhand eines politisch wie emotional stark aufgeladenen und umstrittenen Themas zu bewerten. Weiterlesen
Klaus Gärtner konnte sehr hartnäckig sein. Ich erinnere mich gut an manche Parteitage, bei denen wir noch lange nach deren Beendigung intensiv über aktuelle politische Bewertungsfragen diskutierten. Er stritt mit offenem Visier. Immer mit heißem Herzen – so war er nun mal –, aber genauso oft mit bedenkenswerten Argumenten. Man musste schon einiges an rhetorischen und inhaltlichen Geschützen aufbieten, um nicht von seiner ebenso programmatischen wie rastlosen Vehemenz überrollt zu werden. Ohne Frage, es war eine andere Zeit. Im weichgezeichneten Rückblick erscheint es mir immer noch als eine solche, in der Politik zuerst aus den besseren Argumenten bestand. Weiterlesen
“Die GrünInnen, die ‘feministische Außenpolitik’ in den Ampelvertrag dübelten, werden sich gelegentlich fragen müssen, warum sie bei der ersten Gelegenheit zum Medizinschränkchen laufen und nachgucken, ob wir auch genug toxische Männlichkeit am Lager haben. Und zugleich 16 Jahre Außenpolitik von Frau Merkel in die Tonne treten. Weiterlesen
Keine schweren Waffen für die Ukraine
Die Sorge vor einer Eskalation des Krieges in der Ukraine im Falle der Lieferung schwerer Waffen sollte nach den Worten der Vorsitzenden des Bundestagsverteidigungsausschusses nicht Richtschnur deutscher Politik sein. “Wir sollten uns nicht hinter Eskalationsszenarien verschanzen”, sagte die FDP-Politikerin am 19.4. der Rheinischen Post. Die Ukraine brauche jetzt sofort schwere Waffen, wie Panzer, um sich verteidigen zu können. Strack-Zimmermann, Habeck, Baerbock, alle Ampelpolitiker*innen starren auf Waffen(lieferungen) und haben keinerlei Phantasie für irgendwelche anderen Lösungen. Weiterlesen
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