Kategorie: Asien / Pazifik (Seite 13 von 32)

Sackgasse Konfrontation

13. Oktober 2020 / Martin Böttger

Bundesregierung als Geisel Erdogans – Sehnsucht nach Uncle Joe?
Die in Berlin raffen es nicht. Es geht nicht um Gut und Böse. Es geht nicht darum, ob einzelne Staatsfrauen und -männer nett oder eklig sind. Es geht um Interessen, ihre Abwägung, Verständigung darüber. Wo decken sie sich? Und wenn nicht, wie lassen sie sich ausgleichen? Welchen Vorteil biete ich an, wenn ich selbst einen erlangen will? Mann, und wenige Frauen, nennt es Aussenpolitik. Wann wurde das verlernt? Es muss in Berlin gewesen sein. Weiterlesen

Krieg bringt Hunger bringt Krieg

9. Oktober 2020 / Andreas Zumach

Der Friedensnobelpreis 2020 geht an das Welternährungsprogramm, die größte humanitäre Organisation der Welt.
So falsch waren die Voraussagen vor der Vergabe des Friedensnobelpreises schon lange nicht mehr. Die meisten Auguren hatten die Klimakämpfer*innen von Fridays for Future, die im Kampf gegen die Coronapandemie befindliche Weltgesundheitsorganisation oder eine*n aus der in letzter Zeit deutlich gestiegenen Anzahl verfolgter und inhaftierter Journalis*tinnen auf dem Zettel. An das Welternährungsprogramm (World Food Programme, WFP) der UNO dachte niemand. Weiterlesen

Der Herr Trump

4. Oktober 2020 / Gastautor:innen (*)

von Ulrich Horn
Nun ist auch US-Präsident Trump Opfer seiner Politik geworden. Er hat das Corona-Virus heruntergespielt und zu dessen Verbreitung beigetragen. Wie viele Menschen könnten noch leben, wenn er die erforderlichen Schutzmaßnahmen gegen das Virus nicht immer wieder diskreditiert hätte? Weiterlesen

75. Geburtstag der UNO

21. September 2020 / Andreas Zumach

Ist der Multilateralismus historisch gescheitert? Anläßlich des 75. Geburtstag der UNO wird diese Frage häufiger gestellt oder gar als Behauptung formuliert, als je zuvor. Tatsächlich gibt es scheinbar wenig Anlaß zu feiern. Da paßt es gut, daß eine große Jubiläumsfeier in New York wegen der Corona-Pandemie ohnehin nicht in Frage kommt und die morgen (Dienstag) beginnende Generalversammlung nur virtuell stattfindet.
Nach wie vor steht die Frage „Reform oder Kollaps“ der Weltorganisation im Raum, Weiterlesen

Europäer halten dagegen

21. September 2020 / Andreas Zumach

Die USA wollen UN-Sanktionen gegen Teheran wiedereinführen. Wer das anders sieht, wird bestraft, sagt Außenminister Pompeo. Fast alle sehen es anders.
Die USA drohen mit Maßnahmen gegen Staaten, die der von der Trump-Administration verlangten Wiedereinsetzung sämtlicher UNO-Sanktionen gegen Iran nicht zustimmen. Die UN-Sanktionen, die in Folge des 2015 vereinbarten Atomabkommens mit Iran schrittweise aufgehoben worden waren, seien „wieder in Kraft“, erklärte US-Außenminister Mike Pompeo am Wochenende in Washington. Sollten die UN-Mitgliedstaaten „ihrer Verpflichtung zur Umsetzung der Sanktionen“ nicht nachkommen, würden die USA „Konsequenzen ziehen“. Weiterlesen

Die leisen Sätze des Wolfgang Schäuble

19. September 2020 / Bettina Gaus

Der Bundestagspräsident kritisiert die politische Klasse mitunter scharf, erst kürzlich wieder. Da attestierte er dem Westen einen Glaubwürdigkeitsverlust. Man sollte genauer hinhören und darüber reden
Der Westen befände sich mit seinem Wertesystem in der Krise, „nach innen und nach außen“, erklärte Wolfgang Schäuble vor einigen Tagen im Rahmen einer Buchvorstellung. Er habe einen Glaubwürdigkeitsverlust erlitten, weil er dieses Wertesystem immer weniger als „Selbstverpflichtung“ verstehe. Schäuble sagte diese Sätze leise, fast beiläufig. Dabei ist schärfere Kritik an der politischen Klasse von einem ihrer führenden Repräsentanten kaum je geäußert worden. Es ist der Bundestagspräsident der das sagte, Mitglied der größten Regierungspartei. Weiterlesen

Das dänische Schwein

18. September 2020 / Martin Böttger

Assoziationsketten unter Laubbläserterror
Mein Hausmeister, Herr Stake ist, anders als die Hausmeister aus meiner Schulzeit, ein sehr netter Mensch. Wenn Jürgen Trittin mal was Falsches zu Afghanistan oder generell zu deutschen Militäreinsätzen sagt, erfahre ich das zuerst von ihm, schon alleine, weil er viel früher aufsteht als ich: “Dafür habe ich nicht im Hofgarten demonstriert.” Trittin wird jedes Mal von mir über diese Kritik informiert, und weil Jürgen im wahren Leben ein sehr höflicher Mensch ist, gibts innerhalb von 24 Stunden eine sachliche Antwort von ihm (persönlich! nicht vom Büro). Herr Stake informiert mich ausserdem akkurat, wenn Lärmterror von der Gartenbaufirma droht. Weiterlesen

Der Chinese, der Kaiser – die Wahl

13. September 2020 / Martin Böttger

Gestern vor 120 Jahren brachten deutsche Kolonialtruppen alle Männer in der chinesischen Kleinstadt Liangxiang um. Inwieweit sich der Chinese daran erinnert, ist in deutschsprachigen Medien (ausser dem hier gesetzten Link, der in einigen Tagen in einem Paywall-Archiv verschwindet)) nicht überliefert. Klar, andere Sorgen …
Der Chinese ist ein seltsamer Kerl. Weit mehrheitlich soll er damit einverstanden sein, von Algorithmen durchleuchtet und bewertet zu werden (Social Credit System). Er verspricht sich davon mehr Gerechtigkeit, als er bisher durch Partei und Staat bekam. Weiterlesen

Alte Herren im Rodeo

3. September 2020 / Martin Böttger

Die Tagesschau eröffnete gestern Abend mit “Vergiftung von Nawalny nachgewiesen”. Sie hätte ergänzen müssen: “Wir glauben an Bundeswehr und unsere Geheimdienste”. Da war es schon subversiv, dass Christian Feld in seinen Bericht einen Satz des ehemaligen MdBs der Linken Jan van Aken einbaute, der korrekt sagte: “Wenn Geheimdienste im Spiel sind, glaub’ ich nicht viel.” Das wäre vielen, die gute*r Journalist*in werden wollen, ebenfalls zu empfehlen. Weiterlesen

Was wäre wenn …

18. August 2020 / Martin Böttger

… die OB eine Grüne wäre?
In Strassbourg ist sie es schon (Audio 7 min)

… der Gesundheitsminister ein Anderer wäre?

Bernd Hontschik/FR z.B. Fragen Sie doch mal Ihren Arzt. Und beachten Sie bei seiner Antwort, dass er auch Interessen hat (z.B. gerne Privatpatient*inn*en?).

… die “Deutsche Bank” nicht mehr hinter Trump stünde? Weiterlesen

Berlin & Benko / Iran & China / Homeoffice

17. August 2020 / Martin Böttger

Wie “schön”. Die Seite FragDenStaat hat den Letter of Intent zwischen dem Land/der Stadt Berlin und dem Signa-Konzern des René Benko online gestellt. Die Begrifflichkeit “Letter of Intent” ist juristisch wackelig und hat Luft. Das ist eine Restchance für politische Gestaltung. Und wird zu einer Nagelprobe, Weiterlesen

Historische Isolation der USA

16. August 2020 / Andreas Zumach

UNO-Sicherheitsrat: Nur eines der 15 Ratsmitglieder stimmt für Washingtons Antrag auf unbegrenzte Verlängerung des Waffenembargos gegen Iran
So isoliert waren die USA im Sicherheitsrat der UNO noch nie in der Geschichte der vor 75 Jahren gegründeten Weltorganisation: in der Nacht zum Samstag stimmte mit der Dominikanischen Republik lediglich eines der 15 Ratsmitglieder für den Resolutionsantrag der Trump-Administration, das im Oktober auslaufende Waffenembargo gegen Iran vollumfänglich und auf unbegrenzte Zeit zu verlängern. Weiterlesen

Beirut / Bezos / Medienkrise

7. August 2020 / Martin Böttger

Die Katastrophe von Beirut drängt zahlreiche mitverantwortliche Akteurinnen und Akteure dazu, hektisch an ihrem eigenen Öffentlichkeitsbild herumzukorrigieren. Deutschland hat scheinbar mit alldem nichts zu tun, und sammelt nun warmherzig Spenden für Hilfslieferungen und -kräfte. Als Ursache werden in hiesigen Medien die Schlüsselbegriffe maroder Frachter – Georgien – Mosambik genannt. Sie transportieren in die Hirne: schlimmschlimm, weit weg. Es wird Ländern und Mächten auf die Füsse getreten, die wenig mächtig sind, und nur äusserst geringfügige deutsche Interessen tangieren. Die Spitze dieses Rennens hat Emmanuel Macron erobert, Weiterlesen

Systemabsturz

5. August 2020 / Martin Böttger

Tagesschau24 wiederholte gestern Abend den Dokumentarfilm “System Error” von Florian Opitz. Leider haben es die mitproduzierenden ARD-Sender WDR (eine der letzten guten Taten von Redakteurin Sabine Rollberg) und BR auch in diesem Fall versäumt, hinreichende Mediathekrechte zu sichern. Wie der im Film analysierte Kapitalismus sind auch die Produzent*inn*en so sehr auf Kapitalzirkulation angewiesen, dass sie ihn noch als DVD zu verkaufen versuchen. Ich hatte das Werk schon bei einer früheren Ausstrahlung gesehen. Doch heute wirkt es anders. Es hat Patina angesetzt. Schuld ist das Virus. Weiterlesen

Arme Schweine

27. Juli 2020 / Martin Böttger

In einer Hinsicht ist es merkwürdig still um sie geworden. Im Mittelpunkt der öffentlichen Aufmerksamkeit steht dank des Bauernverbandes, dass sie sich in den Ställen stauen, und am Menschenrecht auf Sterben gehindert werden. Sie müssen weiterleben, werden dicker und dicker, und haben noch weniger Platz, also sowieso schon für sie vorgesehen ist. Die Seuchenwellen, denen sie nicht zuletzt durch diese Haltung ausgesetzt sind, sind dagegen aus den Schlagzeilen verschwunden. Weiterlesen

Gleichgeschaltet?

15. Juli 2020 / Martin Böttger

Vor wenigen Tagen beschwerte ich mich bei einem Rundfunkratsmitglied über die Tagesschau. Christiane Meier, die in ihrer Jugend bei Küppis ZAK und “Privatfernsehen” gelernt hat, und später sehr lange Hauptstadtberliner-Frondienste für das ARD-Morgenmagazin schob, hat sich vor einiger Zeit endlich einen der heissgeliebten New-York-Korrespondentinnen-Jobs des WDR gesichert. Es gibt noch Gerechtigkeit, dachte ich, und gönnte es ihr. Nun hatte sie der Tagesschau einen Bericht vom UN-Sicherheitsrat geliefert, Weiterlesen

Frohsinnsterror in Berlin

10. Juli 2020 / Martin Böttger

Elke Wittich/Jungle World, (eine Eingeborene?) beklagt den von vermutlich überwiegend schwäbischen Journalist*inn*en in Berlin eingeschleppten Frohsinnsterror, worunter, natürlich wie immer, vor allem die Bäckereifachverkäuferinnen zu leiden haben. Wittich entdeckt Friesland als möglichen Zufluchtsort. Da hätte ich einen besseren Tipp: das Dortmunder Frohsinnsterrormodell Weiterlesen

Wer sind die Bösen?

9. Juli 2020 / Martin Böttger

In der Politik gibt es kein Gut und Böse, sondern Interessen. Darum hat es sogleich mein Misstrauen erregt, als die Bundesregierung den Eindruck erwecken wollte, wenn es um “Hilfe für Syrien” gehe, seien die Bösen die, die es schon immer waren (ich bin jetzt über 60): der Russe und der Chinese. Damals waren die noch Kommunisten. Und jetzt? Der Eine sagt, er sei keiner mehr, sondern ein mustergültiger Kapitalist; der Andere sagt, es sei immer noch Kommunist, und wirkt wie ein mustergültiger Kapitalist.
Alles Lüge? Wer weiss das, und will das entscheiden? Zur Syrienfrage Weiterlesen

Insel der Vernunft: die Ultras

6. Juli 2020 / Martin Böttger

Für das westfälische Rotbäckchen aus Lippstadt sind sie Abschaum, “das hässliche Gesicht” des Fußballs. Sein Glück, dass in Deutschland Meinungsfreiheit herrscht, in der jede*r das Recht hat, Unsinn zu verbreiten. In Wahrheit ist es umgekehrt. Schon bei den Geziprotesten 2013 in der Türkei waren es die Ultras der Istanbuler Vereine Beşiktaş, Fenerbahçe und Galatasaray, die gemeinsam die türkische Demokratie gegen das Erdogan-Regime verteidigten. Danach intensivierte das Regime Weiterlesen

Rettet Hongkong Boris Johnson?

4. Juli 2020 / Roland Appel

Lange nichts gehört vom britischen Corona-Kasper – außer dass er weiter auf einen harten Brexit lossteuert. Die letzte Verhandlungsrunde mit der EU war eine Farce. Anscheinend hat sich der Spieler verzockt, Corona hat ihm die Wirtschaft verhagelt und trotzdem spekuliert er weiter. Sollte Donald Trump im Herbst nicht wiedergewählt werden, wofür es erste Anzeichen gibt, könnte auch die Spekulation Johnsons scheitern, zum ökonomischen “Flugzeugträger” der USA zu werden, der vor dem Europäischen Festland mit Dumpinglöhnen, Dumpingsteuern und Dumpingregulierungen ankert und den Europäern ein Mega-Spekulations- und Steuerfluchtparadies bietet, das die Isle of Man, Panama, die Cayman-Inseln und Liechtenstein im Super-Reichenförderungspaket zusammen nicht schaffen. Weiterlesen

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