Kategorie: Außenpolitik (Seite 62 von 92)

Kunstprojekt zur Kolonialgeschichte Bonns

18. März 2024 / Helmut Lorscheid

Da muss ich die Stadt Bonn doch mal ausdrücklich loben. Seit geraumer Zeit wird das Ernst-Moritz-Arndt-Haus, Adenauerallee 79, auf eine sehr vernünftige Art und Weise genutzt. Nämlich als Als Kunst- und Ausstellungsort. Oft von Alanus-StudentInnen für allerlei experimentelle – und wie ich finde oft sehr spannende Kunstprojekte genutzt. Aber nicht nur. Noch bis zum 28.3.2024 ist die Ausstellung einer international tätigen, in Bonn lebenden und aus Jamaike stammenden Künstlerin Cheryl McIntosh zu sehen mit “Counter Thoughts, Counter Images” – Einer künstlerischen Auseinandersetzung mit Bonns kolonailen Spuren. Weiterlesen

Luftnummer für Lindner

16. März 2024 / Roland Appel

Die FDP hat sich mal wieder “erfolgreich” verkämpft. Wofür? Dafür, dass Kinderarbeit, Zwangsarbeit, Menschenrechtsverletzung, z.B.in den abgeschlossenen Nähkäfigen für Frauen und minderjährige Mädchen in Bangladesh, nicht dokumentiert werden. Dass in den den Gerbsäurebottichen für die hübschen Lederjacken von “M&H” in Indien und Pakistan oder beim Kindereinsatz bei der Förderung seltener Erden in Afrika, oder beim organisierten, industriellen Wasserklau an den Bauern bei der Lithium-Förderung in der Atacama-Wüste ENDLICH nicht mehr bürokratisch notiert werden müssen. Besonders der Mittelstand, der ja ständig an solchen Delikten beteiligt ist, kann jetzt aufatmen. Ach nee – doch nicht? Weiterlesen

Sehr geehrter Herr Mützenich,

15. März 2024 / Martin Böttger

wir waren vor längerer Zeit mal Arbeitskollegen im NRW-Landtag. Ich war dort 1990-2005 MdL-Mitarbeiter bei den Grünen (Roland Appel, Thomas Rommelspacher). Aus dieser Zeit weiss ich, wie kompliziert Regierungskoalitionen sich im wahren Leben zeigen können.

Was ich seinerzeit erlebt habe, dürfte ein Kindergeburtstag gewesen sein, im Vergleich zu dem, was Sie derzeit erleben. Weiterlesen

Sinnloses Sterben

15. März 2024 / Helmut Lorscheid

Das sinnlose Sterben von Zivilisten und Soldaten beenden

Ich habe mir die Debatte zu den Taurus-Marschflugkörpern im Bundestag noch mal näher angeschaut und dabei auch die persönlichen Erklärungen zum jeweiligen Abstimmungsverhalten angeschaut. Aufgefallen ist mir dabei folgende Erklärung. Beachtlich nicht nur wegen es äußerst vernünftigen Inhalt, sondern auch von wem sie stammt: Weiterlesen

DDR-Geschichte mal wieder falsch

15. März 2024 / Ulrich van der Heyden / Berliner Zeitung

Haus der Kulturen der Welt: Aktuelle Ausstellung zeigt die DDR-Geschichte mal wieder negativ und falsch – Das Haus der Kulturen der Welt will mit seiner Ausstellung „Echos der Bruderländer“ die Lebensrealität von Migranten in der DDR abbilden. Unser Autor übt Kritik.

Seit einigen Jahren wird die Spaltung der deutschen Gesellschaft immer deutlicher, nicht nur bemerkbar an oben und unten, sondern auch zwischen Ost und West; wobei der Frust der Ostdeutschen immer deutlicher zum Ausdruck kommt.

Parteipolitisch artikuliert sich dieser an der Zunahme radikaler Positionen und sozial-gesellschaftlich – worauf in dieser Zeitung mehrfach hingewiesen worden ist – in der breiten Kritik an den Folgen der staatlichen Vereinigung. Die Kollegen Dirk Oschmann und Katja Hoyer haben auf die Gefahren dieser Entwicklung in ihren Büchern deutlich aufmerksam gemacht. Weiterlesen

Gefährliche Absteiger

12. März 2024 / Martin Böttger

mit Update nachmittags

Vorhersagen sind schwierig, insbesondere was die Zukunft betrifft. Aber es gilt ähnlich für Gegenwart und Vergangenheit. Das geht hervor aus einem Bericht von Stefan Reinecke/taz von einer “Historikertagung: Ende der Großerzählung – Wie kann man die Geschichte der Bundesrepublik beschreiben? In Tübingen haben jüngere HistorikerInnen nach neuen Wegen gesucht.” Besonders relevant finde ich diesen Einwurf: Weiterlesen

Personenminen

8. März 2024 / Heiner Jüttner

Vor 25 Jahren, am 1. Januar 1999, trat die Konvention von Ottawa in Kraft. Der volle Name dieses völkerrechtlichen Vertrages lautet „Übereinkommen über das Verbot des Einsatzes, der Lagerung, der Herstellung und der Weitergabe von Antipersonenminen und über deren Vernichtung.“ Die Ächtung von Personenminen war eine anspruchsvolle Zielsetzung und die Einigung hatte jahrelanger Verhandlungen bedurft. Angesichts der Vielzahl von menschlichen Opfern, die es in den vorhergehenden Jahrzehnten während kriegerischer Auseinandersetzungen, vor allem aber danach, gegeben hatte, war diese Konvention ein großer Erfolg, manche sprechen von einer bahnbrechenden Wirkung. Weiterlesen

EWG

7. März 2024 / Martin Böttger

USA-China: “Einer wird gewinnen” hiess es einst bei Kulenkampff – aber gilt das noch?

Wollen Sie es lieber ernst, oder lieber lässig-ironisch? Bitternis lässt sich mit politischem Blick auf die Führungsmacht der “freien” Welt nicht vermeiden. Michael Tomasky/New Republic und in deutscher Übersetzung (Thomas Greven) in den Blättern, ist der Verzweiflung nicht mehr nah, sondern schon darüber hinaus: “Amerika vor der letzten Wahl? – Die faschistische Bedrohung und die Aufgabe der US-Demokraten”. Hier wiederholt sich ein immer wiederkehrendes Motiv. Weiterlesen

Pleitemeister 04 Leverkusen

6. März 2024 / Martin Böttger

2.900.000.000 Miese – und weiter unten Wichtigeres

Kinder der Gegenwart kennen nur einen deutschen Fussballmeister (der Jungs): den Konzern aus dem süddeutschen Raum, mit einem angeblichen Marktwert von knapp 1 Mrd. €. Der deutsche Meister dieses Jahres ist (noch) gut halb so viel wert: die Betriebsmannschaft von Bayermonsanto. Die wird in Deutschland noch weniger gemocht. Trotz guter sportlicher Leistungen waren nur zwei Drittel ihrer Heimspiele in einem klitzekleinen Stadion überhaupt ausverkauft. Weiterlesen

Die Mythen der Anderen

6. März 2024 / Charlotte Wiedemann / Gastautorin

Ein Blick auf deutsche Befindlichkeiten von Togo aus: Beobachtungen bei einer Tagung zur Erinnerungskultur an der Universität Lomé

Wir werden beobachtet. Wie geht Deutschland mit seiner Geschichte um, mit seiner doppelten Gewaltgeschichte? Die Beobachter sind keineswegs nur Essay schreibende New Yorker Intellektuelle, sondern – viel leiser, viel weniger beachtet – auch afrikanische. Ich komme gerade aus Togo zurück, von einem internationalen Kolloquium über politische Macht, kollektives Gedächtnis und nachkoloniales Erinnern. Eingeladen hatte die Germanistik der Universität Lomé, es kamen GermanistInnen aus Benin, Kamerun, der Elfenbeinküste, aus Brasilien sowie von deutschen Unis. Weiterlesen

Streik und Krieg

5. März 2024 / Martin Böttger

Ja, hallo erstmal, ich weiss ja nicht, ob Sies schon wussten, aber in dem derzeit grassierenden Irrsinn wächst meine Sehnsucht nach Volker Pispers, oder meinetwegen auch Hagen Rether. Ich könnte die ganze Zeit Tennisbälle werfen – ich will ja niemand verletzen … Aber gut, versuche ich es wieder ernst und der Reihe nach. Weiterlesen

Wieder sind die Russen schuld: Taurus

5. März 2024 / Petra Erler / Gastautorin

Schon wieder sind die Russen schuld: Taurus, fachsimpelnde deutsche Militärs und ein folgenreiches Leak – Wie sich Deutschland um den Gesprächsinhalt herumdrückt: Beteiligung an einem geplanten Angriff auf die Brücke von Kertsch

Wenn man die Diskussion um das abgehörte Gespräch hochrangiger deutscher Militärs verfolgt, gewinnt man den Eindruck, hier werden Ursache und Wirkung verwechselt. Das Geschrei ist groß, dass deren online-Diskussion in russische Hände gelangte und veröffentlicht wurde. Dass sich nun in Russland über das Gehörte echauffiert wird, wird als Teil der verdeckten Kriegsführung gegen uns dargestellt, so als wären wir ein weiteres Mal Opfer russischer Desinformation. Weiterlesen

Artikel 5 Grundgesetz in Gefahr?

5. März 2024 / Roland Appel

Mit der Machtergreifung der Nazis war die “Gleichschaltung” der Medien ein wesentlicher Schritt des NS-Regimes, seine Macht zu verankern. Propagandaminister Goebbels, zuständig für alle damals bekannten Medien, Film, Rundfunk, Zeitungen und Druckereien regierte “durch”. Das Grundgesetz, das 2024 75 Jahre alt wird, zog daraus Konsequennzen und verankerte den Schutz der Meinungs- und Pressefreiheit in Artikel 5 Grundgesetz – im Rahmen der Presse- und Strafgesetze. In der Geschichte der Bundesrepublik gab es immer wieder Gefährdungen dieser Pressefreiheit. Auch aktuell stellt sich die Frage, ob das Grundrecht in Gefahr sein könnte. Weiterlesen

Lächerliches Schattenboxen

5. März 2024 / Roland Appel

Vier Generäle der Bundeswehr haben gegen Dienstvorschriften verstoßen und über die Plattform “Webex”, vielbenutzt, aber praktisch öffentlich, über theoretische Szenarien eines Taurus-Einsatzes geplaudert. Offensichtlich hat sich der russische Geheimdienst oder ein von ihm bezahlter Hacker ins Gespräch mit eingewählt, alles mitgeschnitten und Putin ließ es nun veröffentlichen. “Skandal” trompetet die CDU/CSU, wiederholt Vorwürfe gegen den Kanzler, Pistorius und fordert schon wieder die Lieferung von “Taurus” als wäre es die “V2” des Ukrainekriegs. Welch ein Theater! was ist denn wirklich passiert? Weiterlesen

Desinformation?

4. März 2024 / Martin Böttger

Was ist an dem “Taurus”-Gequatsche dran, und was eher nicht? Ist Olaf Scholz schon im Panikmodus?

DLF-Hauptstadtstudiochef Stephan Detjen hat heute versucht, für Olaf Scholz die Scherben zusammenzukehren und aufzusammeln (Audio 8 min). Allein: so ein Nischensender für die Politelite ist nur von begrenzter Wirksamkeit. Er wirkt nur in seiner Blase. Richtig ist: in dieser Blase ist und war das längst Gebrabbelthema, rauf und runter und wieder zurück. Also “nichts Neues”. Das ungefragte Volk da draussen guckt immer irritierter aus der Wäsche. Was treiben die da den ganzen Tag? Weiterlesen

Krieg für Kinder im ZDF

3. März 2024 / Petra Erler / Gastautorin

Dritter Weltkrieg glücklicherweise abgesagt

Liebe Kinder,

Willkommen bei uns im ZDF, extra für euch.

Wir sind öffentlich-rechtlich.

Vorsicht: Schwieriges Wort.

Aber es ist ganz einfach: Wir sagen immer, wie es ist!

Ihr wisst ja, vom Schwindeln kriegt man eine lange Nase.

Glücklicherweise nicht immer.

Oder sagt ihr immer die Wahrheit? 😊 Weiterlesen

Eine starke Zivilgesellschaft

2. März 2024 / Norbert Reichel (Interview) / Demokratischer Salon

Ein Gespräch mit dem slowakischen Autor Michal Hvorecky über die ersten 100 Tage der Regierung unter Robert Fico

„Bloß trafen erneut Politiker Entscheidungen über die Vergangenheit. Die Oberhoheit über die Geschichtsschreibung zu erlangen, wurde zu einer der Hauptbestrebungen der Regierung.“ (Michal Hvorecky, Tahiti.Utopia, aus dem Slowakischen von Mirko Kraetsch, Stuttgart, Tropen, 2019)

Die absolute Herrschaft über die Geschichte ist ohne die Herrschaft über Medien und Rechtsstaat kaum denkbar. In seinem kontrafaktischen Roman „Tahiti Utopia“ wandern die Slowaken nach Tahiti aus, eine nicht ganz unrealistische Geschichte, denn der slowakische Gründer der Tschechoslowakei Milan R. Štefánik, hatte tatsächlich eine Zeitlang auf Tahiti verbracht. Weiterlesen

Zur Lage und zur Wahrnehmung der Lage

1. März 2024 / Christoph Habermann

Zwei Jahre russischer Überfall auf die Ukraine

Hunderttausende tote und verletzte Soldaten, viele zivile Opfer, die Zerstörung ganzer Städte und Dörfer und wichtiger Teile der zivilen Infrastruktur: Das ist das Ergebnis des Kriegs in der Ukraine zwei Jahre nach dem russischen Überfall am 24. Februar 2022.

Die meisten politisch Verantwortlichen in Europa sprechen noch immer davon, Russland dürfe diesen Krieg nicht gewinnen oder müsse ihn verlieren, die Ukraine dürfe ihn nicht verlieren oder müsse ihn gewinnen. Immer deutlicher wird der Unterschied zwischen politischen Erklärungen und der tatsächlichen Situation im Kriegsgebiet. Weiterlesen

Mehrheit will verhandelten Frieden

29. Februar 2024 / Petra Erler / Gastautorin

Aber in Deutschland blühen Kriegsphantasien – ECFR-Umfrage zur öffentlichen Meinung zum Russland-Ukraine-Krieg und zur Lage der politischen Systeme in den Mitgliedstaaten, der EU und den USA

The European Council on Foreign Relations (ECFR) in Berlin veröffentlichte seine jüngste Umfrage zur öffentlichen Haltung zum Ukraine-Krieg. 17.023 Menschen in 12 EU-Staaten wurden online befragt, darunter auch in Deutschland. Die Ergebnisse zeigen zunächst, dass dieser Krieg in der Öffentlichkeit sehr präsent ist, und die allermeisten Menschen sich darüber Gedanken machen. Was sie erwarten, bzw. selbst tun würden, ist allerdings grundverschieden von dem, was deutsche und europäische Politik anbietet. Gewiss, Umfragen sind Momentaufnahmen, denen soll man nicht hinterherlaufen sollte, so ECFR. Aber wir haben Europawahlen und überdies noch drei Wahlen in Deutschland. Weiterlesen

Streitsucht und Bündnisunfähigkeit

29. Februar 2024 / Martin Böttger

Meine persönliche, mich schon lange quälende These ist, dass die neoliberale Individualisierungs-Ideologie in den Reihen der gesellschaftlichen Linken die meisten Verheerungen geschafft hat – quasi ein strategisches Optimum. In einem kleinen Guckloch des digital sorgfältig eingemauerten Freitag finde ich eine entsprechende Diagnose über die Partei dieses Namens: Karsten Krampitz/Freitag: “Die fünf Sterbephasen der Linkspartei nach Elisabeth Kübler-Ross – Erinnert sich noch jemand, welch schillernde Truppe die PDS in den 1990ern war? Was ist passiert in der Zeit bis zur jüngsten Wahl Heidi Reichinneks und Sören Pellmanns im Bundestag?” Weiterlesen

Meldungen und Meinungen aus Beuel und der Welt

Das sinnlose Sterben von Zivilisten und Soldaten beenden

Haus der Kulturen der Welt: Aktuelle Ausstellung zeigt die DDR-Geschichte mal wieder negativ und falsch – Das Haus der Kulturen der Welt will mit seiner Ausstellung „Echos der Bruderländer“ die Lebensrealität von Migranten in der DDR abbilden. Unser Autor übt Kritik.

USA-China: “Einer wird gewinnen” hiess es einst bei Kulenkampff – aber gilt das noch?

2.900.000.000 Miese – und weiter unten Wichtigeres

Ein Blick auf deutsche Befindlichkeiten von Togo aus: Beobachtungen bei einer Tagung zur Erinnerungskultur an der Universität Lomé

Schon wieder sind die Russen schuld: Taurus, fachsimpelnde deutsche Militärs und ein folgenreiches Leak – Wie sich Deutschland um den Gesprächsinhalt herumdrückt: Beteiligung an einem geplanten Angriff auf die Brücke von Kertsch

Was ist an dem “Taurus”-Gequatsche dran, und was eher nicht? Ist Olaf Scholz schon im Panikmodus?

Dritter Weltkrieg glücklicherweise abgesagt

Ein Gespräch mit dem slowakischen Autor Michal Hvorecky über die ersten 100 Tage der Regierung unter Robert Fico

Zwei Jahre russischer Überfall auf die Ukraine

Aber in Deutschland blühen Kriegsphantasien – ECFR-Umfrage zur öffentlichen Meinung zum Russland-Ukraine-Krieg und zur Lage der politischen Systeme in den Mitgliedstaaten, der EU und den USA

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