Kategorie: NRW (Seite 19 von 49)

Die Personalprobleme der Union

17. August 2020 / Gastautor:innen (*)

von Ulrich Horn
Die Union erlebt eine Zeitenwende. 2018 gab Merkel den CDU-Vorsitz ab. 2021 wird sie das Kanzleramt freigeben. Wer wird sie beerben? Die Berichterstatter spekulieren, was die Phantasie hergibt. Dabei wissen sie sehr wohl, dass Mutmaßungen müßig sind. Gewissheit gibt es erst im Nachhinein. Sie wird sich schrittweise einstellen, mit der Wahl des CDU-Chefs im Dezember und der Bundestagswahl 2021. Was man heute kennt, ist der Kontext, in dem die Unionsparteien und ihre Kandidaten agieren. Weiterlesen

Welche Chancen gibt es?

16. August 2020 / Martin Böttger

Gestern habe ich einen wohlmeinenden Kommentar von taz-Chefredakteurin Winkelmann als vergeblich bezeichnet. Daran muss sich die Frage anschliessen: was ist möglich? Die Zeit drängt. Weder Virus noch Klimawandel machen Ferien. Sibylle Berg/Sp-on hat ihre Antwort darauf versucht. Die Richtung stimmt. Es bleibt dabei ein zentrales Problem: individuelles Verhalten wird ebenfalls vergeblich bleiben. Ohne Politik geht es nicht. Weiterlesen

SPD: Hoffnungslos, aber nicht ernst?

12. August 2020 / Roland Appel

Ist die Antwort des Ostberliner Schwiegersohns auf die Frage nach der allgemeinen politischen Lage, die ihm sein US-Coca-Cola Schwiegervater stellt – in Billy Wilders Meisterwerk Eins-Zwei-Drei. Die politische Situation der Sozialdemokraten hat durchaus Gemeinsamkeiten mit Berlin kurz vor dem Mauerbau 1962. Aber das könnte sich ändern. Mit ihrem Coup, Olaf Scholz zum Kanzlerkandidaten zu küren, sind die Vorsitzenden der SPD gestern und heute von Teilen der Presse nach den üblichen Schema abgekanzelt worden: Esken/Borjans und Kevin Kühnert als “Fundis” waren gezwungen, nun doch ihren innerparteilichen Erzgegner Olaf Scholz zu nominieren. Andere giften, nun würden ja doch die “Linken” zu Kreuze kriechen müssen. All diese liegen vermutlich falsch. Weiterlesen

Zwei Klassen-Bahnhof in Köln

12. August 2020 / Helmut Lorscheid

Wundersame Bahn XLIX
Im Kölner Hauptbahnhof gelten wie überall die Corona-Schutzmaßnahmen. Dort allerdings wird in einer sehr grobschlächtigen Art zwischen Reich und Arm unterschieden. Während an Gleis 1 der Warteraum fürs gewöhnliche Volk weiterhin verschlossen ist, können Kunden der 1. Klasse, Inhaber einer “Bahncard 100”, sowie Bahn-Comfort-Kunden, wenige Meter vom verschlossenen Warterum entfernt, die Bahn-Lounge nutzen. Wohl klimatisierte Räume, in denen Bahn-Personal kostenlos kühle Getränke oder Kaffee anbietet. Ebenso liegen die aktuellen Tageszeitungen sowie Magazine bereit. Diese Räume bleiben gewöhnlichen Menschen verschlossen, selbst dann, Weiterlesen

Was überzeugt Benko?

11. August 2020 / Martin Böttger

Und wen interessiert Sridharan?
Aus Essen dröhnen Jubelmeldungen durchs Land. Nach “zahlreichen persönlichen Gesprächen” konnte der Herr Benko persönlich “überzeugt” werden: “Im Ergebnis konnten die Verantwortlichen von Galeria Karstadt Kaufhof von der Zukunftsfähigkeit des Karstadt-Standortes am Limbecker-Platz sowie der Unternehmenszentrale in Essen überzeugt werden.” Dä. Da hat der Otto-Konzern, zu dem die Shoppingmall-Betreiberin ECE gehört, aber noch mal Schwein gehabt. Sonst hätte das Einkaufszentrum Limbecker Platz in Essens City leer und nutzlos in der City rumgestanden, wie in Kürze das Bonner Karstadt-Gebäude. Weiterlesen

Vorboten

9. August 2020 / Guenter Bannas / Gastautor

Von Günter Bannas
Aufgalopp vor dem Superwahljahr 2021: In fünf Wochen gibt es Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen, und mit dem Ende der Schulferien beginnt jetzt die heiße Phase des Wahlkampfes. Immer schon waren Wahlen zu Bürgermeistern und Stadträten im größten deutschen Bundesland Vorboten politischer Entwicklungen anderswo gewesen. Und: Derzeit haben besonders viele bundespolitische Akteure dort ihre politische Heimat. Die drei Kandidaten für den CDU-Parteivorsitz (Armin Laschet, Friedrich Merz und Norbert Röttgen), dazu noch Weiterlesen

Epstein – brisante Opfer-Aussage

6. August 2020 / Martin Böttger

Beirut als Giftmülldeponie, auch Deutschlands
Dirk Hautkapp lernte ich zu meiner Landtagszeit in den Nullerjahren als engagierten Redakteur der Neuen Ruhr Zeitung (NRZ) kennen. Einer, der sich nicht nur von den SPD-Kanalarbeitern mit Spins ausrüsten liess, sondern gerne selber dachte. Irgendjemand hat den guten Kerl mit einem Korrespondentenjob in den USA belohnt, für die Funke-Mediengruppe, der fast alles verkaufte Druckwerk in NRW gehört. Nach meinem ersten groben Tagesüberblick ist Hautkapp der Einzige, der über eine brisante Aussage des Epstein-Opfers Virginia Roberts Giuffre berichtet. Und siehe: neben den bekannten Namen Donald Trump, Andrew Windsor und Bill Clinton tauchen dort weitere prominente Namen, auch deutscher Herkunft, auf, die Weiterlesen

Clankriminalität

4. August 2020 / Martin Böttger

Steffen Grimberg/taz hat Indizien über den Konflikt im Murdoch-Clan gesammelt. Nur vordergründig geht es dabei um Differenzen zu den Beziehungen zum Trump-Clan. Gegen den wird mal wieder “bösartig” ermittelt. Im Präsidentenamt sorgt der Delinquent für ein völliges Verschwimmen der Grenzziehung zwischen “normalem” Geschäftsbetrieb und räuberischer Erpressung. Mit dieser Grenzziehung haben deutsche Banken ähnliche Probleme, und besonders spektakulär ist mir, dass die Kölner (!!!) Staatsanwaltschaft hier um Aufklärung bemüht sein soll. Weiterlesen

Geheimnisvolle Durchsagen, unsichtbares Personal

4. August 2020 / Helmut Lorscheid

Wundersame Bahn XLVIII
An manchen Tagen sollte man lieber zu Hause bleiben. Aber wir wollten uns die Revierkunst in Zeche Ewald in Herne gerne anschauen. Das war auch gut so. Die Hinfahrt funktioniert ganz gut. Wir konnten zu zweit mit meinen VRS-Ticket bis Herne und zurück fahren, ohne das sonst notwendige “Weiterfahr-Ticket” zusätzlich lösen zu müssen. Diese Regelung galt wegen Corona während der gesamten Schulferien, für uns bedeutete dies eine Ersparnis von 27,20 Euro. Die Ausstellung war auch gut, aus dem Bonner Raum war Sandra Eisenbarth aus Siegburg mit ihren neuen Arbeiten vertreten. Weiterlesen

Schule beginnt mit Hitzefrei

3. August 2020 / Martin Böttger

Klimawandel ungebremst
Manche meinten in den letzten Wochen, die Grünen-Wahlergebnisse bei der NRW-Kommunalwahl in gut 5 Wochen (13.9.) könnten gemässigt ausfallen, weil der Sommer so gemässigt ausgefallen sei. Sie können sich beruhigen: wenn, dann wird es nicht am Wetter gelegen haben. Dafür muss weder auf Sibirien noch auf Spitzbergen verwiesen werden. Die nächste Hitzewelle mit über 30 Grad tags und 20 Grad nachts wird von den Meteorolog*inn*en ab übermorgen versprochen, rechtzeitig vor dem NRW-Schulbeginn. Vor Beginn der Hitzetage (oder -wochen?) notiert der Rhein in Bonn einen Pegelstand von 1,56 m, “fallend”. Weiterlesen

Qatar – Rettung für NRWs Kassen

29. Juli 2020 / Martin Böttger

Wie ich hier sporadisch schon gemeldet habe, sitzen die NRW-Landesregierung sowie die meisten Oberbürgermeister*innen auf einem amoklaufenden Pferd, auf das sie der Witwer von Guido Westerwelle gesetzt hat: eine weitere Olympia-Bewerbung. Das Geschäftsmodell einer globalen Mafiaorganisation wie des Internationalen Olympischen Komitees/IOC (oder vergleichbar der Fifa/Uefa) ist, öffentliche Kassen der Veranstaltungsorte auszuplündern (Steuerprivileg, Infastrukturkosten) und Weiterlesen

Eine SZ-Kritik ist nötig

28. Juli 2020 / Martin Böttger

Birk Meinhardt liefert sie wohl nicht
Irgendwann nach der 2003 erfolgten Einstellung ihres journalistisch hochklassigen NRW-Teils habe ich die Süddeutsche Zeitung abbestellt. Zu teuer und für den Preis nicht gut genug. Seitdem lese ich sie überall dort, wo sie bereit liegt, in meinem Mittagsbistro z.B.. Dort gibt es nur folgende Probleme. Wenn ich nicht zeitig um 12 eintreffe, hat sie irgendeine Person, die noch älter ist als ich, mit Beschlag belegt, und gibt sie zwei Stunden nicht mehr her. Wenn ich rechtzeitig eintreffe, benötige ich dagegen weniger als 20 Minuten. Weiterlesen

Denkfabrik-Denkfehler

28. Juli 2020 / Martin Böttger

Und: Ehebruch bei Erdogans? – Wahlen als Virus-Spreader?
“Europa heute” des DLF war heute besonders gehaltvoll. Ein Guntram Wolf von der Denkfabrik “Bruegel” gab seiner Verzweiflung (Audio 8 min; update nachmittags: auch Textfassung jetzt online) über das Bundesverfassungsgericht und Peter Gauweiler Ausdruck. Weil er in seiner Brüssel-Blase viele Dinge nicht versteht. Der Begriff “Denkfabrik” gibt meiner jüngst beklagten “Industrialisierung der Diskurse” Ausdruck, zeigt aber auch einen Kulturbruch zwischen dem angloamerikanischen und dem deutschen Sprachraum. “Denkfabrik” ist nämlich eine Übersetzung von “Thinktank” – das könnte wörtlich genauso gut “Denkpanzer” bedeuten, durchaus treffend. Weiterlesen

Wundersame Bahn XLVI

25. Juli 2020 / Martin Böttger

DB in NRW – manches klappt, so “mittel” …
Die armen daheimgebliebenen Berufspendler*innen werden von der Unterbrechung der linksrheinischen Bahnstrecke zwischen Bonn und Köln gequält. Wer antizyklisch in den überlaufenen Sommerferien auf Urlaub verzichtet, wird dafür bestraft. Es soll Zeiten gegeben haben, Ältere erzählen davon, da hat die Deutsche Bundesbahn Bauarbeiten im laufenden Betrieb erledigt. Da wurde mal langsamer gefahren, da und dort auf ein Nebengleis ausgewichen Weiterlesen

Opfer ihrer großen Sprüche

19. Juli 2020 / Ulrich Horn (Gastautor)

Die SPD-Chefs

Rund ein Viertel der SPD-Mitglieder reichte aus, um Walter-Borjans und Esken Ende 2019 zu SPD-Vorsitzenden zu machen. Dem Votum der Bürgern, die keine Genossen sind, will sich Walter-Borjans aber nicht aussetzen: Zur Bundestagswahl 2021 strebt er kein Mandat an. Er will sich auf sein Parteiamt konzentrieren, sagt er. Was als Verzicht erscheint, ist gar keiner. Hat der SPD-Chef denn eine Wahl? Weiterlesen

Schimären

19. Juli 2020 / Guenter Bannas / Gastautor

Von Günter Bannas
Jüngst hat Norbert Walter-Borjans einen Tweet gepostet: „Macht euch keinen Kopp! Ich kandidiere nicht.“ Der SPD-Ko-Vorsitzende bekräftigte, was er zuvor – offenkundig zum Erstaunen vieler – im Radio öffentlich gemacht hatte: „Ich werde nicht für den Bundestag kandidieren, sondern mich, wie bereits bei meiner Kandidatur angekündigt, auf die Arbeit als Parteivorsitzender konzentrieren.“ Ein sicherer Platz auf der SPD-Landesliste in Nordrhein-Westfalen wäre amtsgemäß gewesen. Eigentlich. Weiterlesen

Grün-schwarzes Rechtstaatsdesaster

16. Juli 2020 / Roland Appel

Zum wiederholten Mal haben hessische Polizisten unter dem Label “NSU 2.0” mit “Heil Hitler” und “Obersturmbannführer” Bedrohungen gegen Menschen ausgesprochen. Zuerst gegen die Anwältin Seda Başay-Yıldız, Nebenklägerin im NSU-Verfahren, im Juli gegen die Vorsitzende der Linken im Hessischen Landtag Janine Wissler, sowie ihre Kollegin Anne Helm in Berlin und vorgestern gegen die Berliner Kabarettistin Idil Baydar; und schon lange wird Martina Renner, linke Bundestagsabgeordnete, die sich strikt gegen Rechts einsetzt, unter diesem Kürzel bedroht. Dieselben Behörden, das hessische LKA, die bei der Aufklärung des Mordes an Walter Lübke noch gute Arbeit geleistet zu haben scheinen, versagen seit rund drei Jahren bei der Aufklärung von neonazistischen Netzwerken und Kriminellen in den Reihen der hessischen Polizei. Die Affäre scheint langsam aber sicher über Hessen hinaus zu gehen. Weiterlesen

Wer bestimmt über die Kunst II

11. Juli 2020 / Helmut Lorscheid

Wie bereits an dieser Stelle berichtet, lud der Vorsitzende eines Vereins, der sich “Stiftung für Kunst und Kultur e,V.” nennt, Walter Smerling anläßlich der Enthüllung der Skulptur von Stefan Balkenhol im Bonner Hofgarten den anwesenden NRW-Ministerpräsidenten Armin Laschet dazu ein, im Jahr 2030 mit ihm zusammen einen „Walk of modern art“ in Bonn abzuschreiten, mit 17 skulpturalen Stationen. Diese Einladung wirft ja Fragen auf. Wie kommt Smerling, der mit seinen Eskapaden der Stadt Bonn schon mal ein Minus von mehr als einer Million Euro beschert hat, dazu über den Stadtraum zu verfügen? Weiterlesen

Out of Mediathek?

11. Juli 2020 / Martin Böttger

Jobcenter in lustig
Samstagnachmittag. Und kein Fußball. In meiner Kindheit und Jugend im Ruhrgebiet ähnelte das Alpträumen. Rettung war nur durch nächtliche Feten in Kirchhellener Scheunen oder Schwimmbadkellern zu erhoffen. Heute habe ich nicht mehr so reiche Freund*inn*e*n. Gut, wenn es regnet, gibt es eine Perspektive: der ARD-Sender ONE bringt heute zum Bingewatchen die erste und zweite Staffel von The Job Lot.
Wenn Sie britischen Humor hassen, lassen Sie es besser. Weiterlesen

Wer bestimmt über die Kunst?

9. Juli 2020 / Helmut Lorscheid

Kunst im öffentlichen Raum ist in Bonn offenbar weiterhin einem Verein vorbehalten, dessen Namen bereits bewußt in die Irre führt. Er nennt sich „Stiftung für Kunst und Kultur e.V.“. Vereinsrechtler wird das sogleich auffallen und sie werden sich fragen: Was denn nun? Ein Verein oder eine Stiftung?
Es ist ein Verein der sich Stiftung nennt, bestimmt weil sich das so gut anhört. An der Spitze steht jener Walter Smerling, der im Kunstmuseum Bonn mit der Ausstellung „Zeitwenden“ einen für Bonn sehr nachhaltigen Eindruck hinterlassen hat. Weiterlesen

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