Kategorie: NRW (Seite 18 von 49)

Weihnachten fällt aus

17. Oktober 2020 / Martin Böttger

Das Problem ist nicht vorübergehend
Karneval fällt aus. Er hätte am 11.11. begonnen. Seien wir ehrlich: Weihnachten und Silvester fallen ebenfalls aus. Und die Verheissungen, dass irgendwann im neuen Jahr ein Impfstoff kommt, sind auch nicht viel seriöser als das, was Mr. Trump erzählt. Sie sind ein verzweifelter Versuch die genervte und ermüdende Bevölkerung bei der Disziplinstange zu halten. Die Infektionszahlen beweisen aber, dass das nicht funktioniert. Die Schwerpunkte sind so unterschiedliche Regionen wie Berlin-Neukölln (Wohnen und Leben eng an eng), Westniedersachsen (Massentierhaltung und -schlachterei) und seit einiger Zeit die NRW-Rhein-Ruhr-Region, die Pendler*innen-Region.
Jeder Appell im Stile von “Wir alle …” oder “Jede*r Einzelne …” sind verräterisch, Weiterlesen

Muttis Klügster …

17. Oktober 2020 / Martin Böttger

.. wird er in diesem Leben nicht mehr. Norbert Röttgen hat in seiner Laufbahn schon die bisher fetteste Wahlniederlage der CDU in NRW hingelegt. Das hält ihn nicht davon ab, sich jetzt für den Parteivorsitz der CDU zu bewerben. Symbolischer geht es kaum.
Gestern Abend verkörperte er die Diffusion von Politik und sog. “Satire”. Er war Weiterlesen

Mediathek-Perlen & Quotenanbeter

11. Oktober 2020 / Martin Böttger

Dänische Miniserie und Musik-TV / WDR – der Umfaller-Sender
mit Update
“Killing Mike” wurde u.a. von FAZ und taz besprochen. Ich habe nachts mal linear reingesehen. Bei mir wurde eine Erinnerung an “Fargo” wachgerufen, das mir den Trump-Wahlsieg 2016 ungewollt verständlicher machte, durch alle Ritzen triefte der US-amerikanische Exzeptionalismus. Letzteres kennen die die Dän*inn*en meines Wissens so nicht, sind in vielem aber nicht weniger konservativ, Weiterlesen

Fortschritt

6. Oktober 2020 / Martin Böttger

Bonns Grünen-Fraktion gibt sich ein neues Statut und eine neue Führung
Ist es ein gutes oder schlechtes Zeichen? Die Stadtratsfraktion der Bonner Grünen nahm sich drei Stunden Zeit, um ihr neues Fraktionsstatut zu beschliessen. Ausser die Beschliessenden selbst interessiert das eigentlich niemanden. Es gab aber eine bedeutsame Veränderung. In den vergangenen sechs Jahren seit 2014 waren die sog. sachkundigen Bürger*innen nach §58 Abs. 3 NRW-Gemeindeordnung bei den Grünen, wie bei allen anderen Parteien, Fraktionsmitglieder minderer Klasse. Sie sollen nun, wo die Grünen als grösste Ratsfraktion besonders viele von ihnen benötigen, wieder bei allen wichtigen Wahlen und Abstimmungen mitbestimmen können. Weiterlesen

Langer Lauf

4. Oktober 2020 / Guenter Bannas / Gastautor

Von Günter Bannas
Am Anfang war Mülheim an der Ruhr, 1994. In Bonn regierte Helmut Kohl mit der FDP. Joschka Fischer trimmte seine Partei auf SPD-Koalitionskurs. So wie Kohl mit den Grünen, wollte auch Fischer mit der CDU nichts zu tun haben. „Rot-grünes Chaos“ stand gegen „Der Alte muss weg“. Tertium non datur? Am Rande des Ruhrgebiets aber geschah Ungeheuerliches. Im Stadtrat wurde ein schwarz-grünes Bündnis geschmiedet, das erste in einer deutschen Großstadt. Weiterlesen

Fadenalge

30. September 2020 / Martin Böttger

weiter unten: Achse Bonn-Wuppertal? / Riesen-Blinder-Fleck bei Lucke
Mein Namensvetter, der SonnebornMartin, ich wusste es schon immer, kann nicht nur lustig. Er ist auch ein grosser politischer Kopf. Durch eine Verlinkung der nachdenkseiten wurde ich darauf aufmerksam. Es geht um den kriegerisch wiederaufgeflammten Konflikt Armenien-Aserbaidschan. Denkende Köpfe sehen klar, dass es sich um eine Stellvertreter-Auseinandersetzung zwischen Russland und der Türkei handelt. Doch die Sache ist grösser. Weiterlesen

“Autofreie Innenstadt”? – Und wir?

28. September 2020 / Martin Böttger

mit Update 30.9.
Beim Aufwachen heute morgen, die Augen waren noch zu, war meine erste Sinneswahrnehmung: LAUBBLÄSER! Und der erste spontane Gedanke: also dafür habe ich die gestern nicht gewählt. Aus den asozialen Netzwerken wird ebenfalls als Windrichtung gemeldet: jetzt keine Ausreden mehr! Da habe ich 2016 ja noch gerade rechtzeitig aufgehört, um mir das nicht alles noch anhören zu müssen. Jetzt kann ich selber die Backen aufblasen. Weiterlesen

Ein tragischer Held der Sozialdemokratie

28. September 2020 / Roland Appel

Beinahe wäre er nicht auf die Bühne gekommen – bei der größten Friedensdemonstration im Herbst 1983, als 500.000 auf der Bonner Hofgartenwiese gegen die NATO-Aufrüstung mit Mittelstreckenraketen demonstrierten. Wolfgang Clement war damals SPD-Parteisprecher und Willy Brandt als SPD-Parteivorsitzender sprach ein halbes Jahr nach der verlorenen Bundestagswahl zur Friedensbewegung, als hätte es Kanzler Helmut Schmidt, den Erfinder des NATO-Doppelbeschlusses, nie gegeben. Die Ordner an der überlasteten Haupttribüne, deren Stärke eher das Körperliche war, kannten Clement nicht und hätten ihn nicht durchgelassen, wären Manni Stenner, die Legende der Friedensbewegung und ich nicht dazwischen gegangen. Weiterlesen

Es ist eine OBine!

27. September 2020 / Martin Böttger

“Haben wir immer so gemacht” ist in Bonn abgewählt
Die klare Sprache der Stichwahl um das Amt der Oberbürgermeisterin übertrifft alle Erwartungen, jedenfalls soweit sie mir bekannt waren. Die Bürde des Amtes, das sich Katja Dörner erobert hat, hat umso mehr Gewicht. Da sie weniger zart gebaut ist, als sie wirkt, besteht Hoffnung für die Entwicklung der Stadt.
Das Stichwahlergebnis zeigt die radikale Entsolidarisierung im rechten politischen Spektrum Bonns. Nach den Ergebnissen des ersten Wahlgangs sowie der Ratswahl vor zwei Wochen, fühlten sich die meisten CDU-Politiker*innen von den Wähler*inne*n ungerecht behandelt, Weiterlesen

Wettbewerbsverzerrung

22. September 2020 / Roland Appel

Ich darf ja hier nicht über den 1. FC Köln schreiben (grins), also schreib ich über Corona. FC-Fans sind ja ohnehin eine leidgeplagte Spezies, wahrscheinlich gibt es deshalb im linksrheinischen Rhein-Siegkreis, wo ich wohne, so viele. Wer seit Jahrhunderten mit Kappes und Brombeerwein sowie als Handwerker reich geworden ist – immerhin gehört die Region zu den wohlhabendsten NRW’s – kann sich die Fahrstuhlmannschaft als Maskottchen leisten und mit Gelassenheit ertragen. Das monatelange hin und her um Geisterspiele war ja schon schlimm genug. Aber was sich die Kölner Verwaltung am vergangenen Wochenende geleistet hat, toppt alles. 14,5 Stunden vor Anpfiff erfuhren Club, Spieler, und Zuschauer, dass es nu nix wird mit dem Wiedereinzug ins Stadion. Weiterlesen

Die Grünen wachsen in die Schlüsselrolle

21. September 2020 / Gastautor:innen (*)

von Ulrich Horn
Die Pandemie beschleunigt den Wandel in Wirtschaft und Gesellschaft. Die Politik sieht sich nicht mehr nur vor der Aufgabe, die Lebensbedingungen zu verbessern. Das Leben selbst und das Überleben sind zu ihren Themen geworden. Die Jugend hat ihr politisches Gewicht entdeckt und macht es wirksam geltend. Es zeichnen sich neue Bündnisse ab. Die Kommunalwahl in NRW macht deutlich: Die Mehrheit der Wähler sucht nach Kräften, die den Wandel gestalten und Sicherheit gewährleisten können. Weiterlesen

Stimmungssieg geht an Dörner

20. September 2020 / Martin Böttger

Es liegt an der Fallhöhe. Vor gut 20 Jahren sammelte die CDU in Bonn bei der Kommunalwahl 1999 über 51%. Die Grünen wurden in ganz NRW abgestraft; sie waren 1998 erstmals in die Bundesregierung eingetreten und trugen als erstes einen völkerrechtswidrigen Militäreinsatz in Jugoslawien mit – in Bonn sackten sie von 13 auf 10% ab. Von da an ging es für beide Parteien nur noch in eine Richtung – also jeweils. Weiterlesen

Prätorianer

20. September 2020 / Guenter Bannas / Gastautor

Von Günter Bannas
Alles schon gelaufen oder wird jemand unterschätzt, wenn es um die Frage geht, wer die CDU künftig führen wird? Drei Kandidaten gibt es: Armin Laschet, Friedrich Merz und Norbert Röttgen. Laschet, Ministerpräsident in Nordrhein-Westfalen, verbucht es als Erfolg, dass die CDU dort stärkste kommunale Partei blieb; doch hat sie drei Punkte verloren und so schlecht abgeschnitten wie seit 1946 nicht mehr. Merz ist seit Jahren nicht mehr in der operativen Politik tätig, erfüllt aber (deshalb?) die Sehnsüchte vieler CDU-Anhänger nach klarer Kante. Weiterlesen

Bielefeld-Verschwörung – skrupellos

18. September 2020 / Martin Böttger

Bekanntlich lässt der Bielefelder als solcher nichts unversucht, zu beweisen, dass es seine Stadt tatsächlich gibt. Ich bin ja der festen Überzeugung, dass die Bielefeld-Verschwörung vom Stadtmarketing ausgedacht wurde. Wie sonst sollen sie auffallen? Obwohl: nach meiner Zählung halten die ICEs dort sogar öfter, als in Wolfsburg.
Jetzt behauptet ein Fritz Tietz in der Jungle World, Bielefeld sei in die Bundesliga aufgestiegen. Er selbst sei persönlich dabei gewesen, als das zum ersten Mal passiert sein soll: 1971. Ich erinnere mich gut an die Saison, die mit dem gebrochenen Torpfosten am Bökelberg, nach dem uns der DFB die Meisterschaft zu stehlen versuchte. Weiterlesen

Placebo “Integrationsrat”

16. September 2020 / Martin Böttger

mit Update 18.9.
Wenn ich mich heute über einen Artikel des General-Anzeigers besonders ärgerte, liegt es nicht in erster Linie an seinem Inhalt, als an einem Ärger meinerseits, der sich über Jahrzehnte aufgestaut und auch noch kein Löchlein zum Entlastungsabfluss gefunden hat. Es ist der Ärger über den Grundrechtsentzug der Millionen unserer Mitbürger*innen, die mit uns zusammenleben, aber keine EU-Staatsbürgerschaft besitzen. Die grösste davon betroffene Gruppe sind die Türkinnen und Türken, die noch keine deutsche Staatsbürgerschaft erworben haben. Weiterlesen

Verschwörungen

15. September 2020 / Martin Böttger

Eine Leserin klagte mir kürzlich, dass sie im privaten Freundeskreis als Verschwörungstheoretikerin angesehen wurde, weil sie an den am weitesten verbreiteten Versionen zu den Fällen Nawalny und Amri (Breitscheidplatz Berlin, 2016) Zweifel äusserte. Darum mein Warnhinweis: die folgenden Ausführungen können dieses Problem verschlimmern. Es gibt eine Diskursverschiebung im öffentlichen Raum, aufgrund der ich hier schon zur Verteidigung von Skepsis angehoben hatte. Es geht immer weniger um Fakten und Beweise, sondern wie bei Religionen um glauben oder nicht glauben. Die Gläubigen bekennen sogar offensiv, Weiterlesen

Regionalliga: RWO-Boss rastet aus

14. September 2020 / Martin Böttger

… und hat völlig Recht
Hajo Sommers ist – dem Bonner Pantheon und Rainer Pause vergleichbar – Betreiber einer Kabarettbühne in Oberhausen, der pleitesten Stadt, wenn nicht Deutschlands, dann doch NRWs. Privat ist der Gute mit der mindestens ebenso guten Gerburg Jahnke, wenn nicht liiert, dann doch verheiratet – manche sagen mir, das sei der härteste seiner vielen selbstgewählten Jobs. Nebenbei versucht er noch einem ebenso pleiten Fußballverein, Weiterlesen

OB Sridharan – Latte gerissen

13. September 2020 / Martin Böttger

Katja Dörner in Sichtweite
Die OB-Wahl in Bonn ist fertig gezählt. Es wird in zwei Wochen einen zweiten Gang geben: zwischen Amtsinhaber Ashok Sridharan, und der Kandidatin der Grünen, ihrer derzeitigen Bundestagsabgeordneten Katja Dörner. Die Spannung war schon durch die infratest-dimap-Umfrage vor zwei Wochen gestiegen. Das Wahlergebnis steigert sie weiter.
Denn OB Sridharan ist nicht nur über 15% von der 50%-Marke entfernt, sondern hat sogar die Umfrageerwartungs-Latte von 39% noch mal deutlich gerissen. Er kam unter 35% ein. Katja Dörner ist mit rund 27,5% in Sichtweite (minimal mehr als in der Umfrage). Weiterlesen

Der Chinese, der Kaiser – die Wahl

13. September 2020 / Martin Böttger

Gestern vor 120 Jahren brachten deutsche Kolonialtruppen alle Männer in der chinesischen Kleinstadt Liangxiang um. Inwieweit sich der Chinese daran erinnert, ist in deutschsprachigen Medien (ausser dem hier gesetzten Link, der in einigen Tagen in einem Paywall-Archiv verschwindet)) nicht überliefert. Klar, andere Sorgen …
Der Chinese ist ein seltsamer Kerl. Weit mehrheitlich soll er damit einverstanden sein, von Algorithmen durchleuchtet und bewertet zu werden (Social Credit System). Er verspricht sich davon mehr Gerechtigkeit, als er bisher durch Partei und Staat bekam. Weiterlesen

Mehr als nur eine Kommunalwahl

12. September 2020 / Gastautor:innen (*)

von Ulrich Horn
Am Sonntag steht in NRW eine ungewöhnliche Kommunalwahl an. Ihre Wirkung reicht über die lokalen Grenzen hinaus. Ein Jahr vor der Bundestagswahl wird die Wahl nicht nur darüber Auskunft geben, wie es im einwohnerstärksten Bundesland mit der politischen Stimmung und dem Gewicht der Parteien bestellt ist.

Von der Landespolitik geprägt

Sie kann auch für die Bundespolitik bedeutsam werden. CDU-Ministerpräsident Laschet strebt den CDU-Vorsitz und die Kanzlerkandidatur der Union an. Seine Konkurrenten Merz und Röttgen agieren frei von Regierungsverantwortung. Sie können dem Ausgang der Kommunalwahl gelassen entgegensehen. Laschets Chancen aber könnten sinken, sollte die NRW-CDU bei der Wahl schlecht abschneiden. Weiterlesen

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