Seit er in Deutschland ist, besuchte Botschafter Andrij Melnyk, regelmäßig das Grabmal des ukrainischen Nationalisten und Antisemiten Stepan Bandera. An die Verantwortlichen in München stellt sich die Frage, warum es dieses Grabmal überhaupt noch gibt.
Jedenfalls ist Melnyk ein großer Verehrer dieses Faschisten und hätte schon deshalb gar keine Akkreditierung als ukrainischer Botschafter in Berlin erhalten sollen. Weiterlesen
Die Parlamentsferien haben begonnen. Doch es ist anders als früher. Weniger denn je lässt sich voraussagen, wie das Land, Europa, gar die Welt aussehen werden, wenn der Bundestag in acht Wochen zu seiner nächsten regulären Sitzung zusammenkommt. Wird der russische Überfall auf die Ukraine weiterhin in einem von Brutalitäten geführten Stellungskrieg verharren? Wird es Eskalationen geben? Neues Engagement der Nato? Vielleicht Waffenstillstand? Weiterlesen
Weltmacht China / Arbeitskraftarmes Deutschland / Fussballmächte Spanien & Deutschland
“Neue Allianzen: Gelingt China der Durchbruch zur Weltmacht?” fragt Michael Maier in der Berliner Zeitung. Eine rhetorische Frage. China hat weltweit ungefähr so viele ökonomische Basen wie die USA für ihr Militär. Es erweist sich, dass die chinesische Strategie die erfolgreichere ist. Was ist die Konsequenz? Weiterlesen
ob ich frauen-fussball kucke und die EM im fernsehen sehe, die heute
abend läuft –? im ZDF deutschland-dänemark –oder ob ich im anhang
den neuen band “die dialektik vorlesungen” von adorno von 1963/ 64
lese-?—–wo ich schon im hörsaal dabei saß-? Weiterlesen
Ich weiss nicht warum. Weil “Jahrestag” ist, erinnern sich plötzlich alle Medien wieder an die Hochwasserkatastrophen des Vorjahres. OK, viele sind dabei, die das Thema kontinuierlich bearbeiten. Auch der gerne von mir scharf kritisierte WDR ist es, der in der Aktuellen Stunde wie auch in “unserer” Bonner Lokalzeit regelmässig über die Lage und die Probleme des Wiederaufbaus berichtet. Konsequenzen in der deutschen Klimapolitik sind dagegen nur wenige zu erkennen. Aus der Jahrestagschwemme möchte ich zwei Beiträge hervorheben. Weiterlesen
mit Update 11.7.
Der Kartoffelkiller meiner Jugend war Raimund Harmstorf. In der ZDF-Verfilmung “Der Seewolf” (nach Jack London), als auch gemäss meiner unmassgeblichen Jugenderinnerung, im Unaktuellen Sportstudio zerdrückte der Mann live rohe Kartoffeln zu Püree. Wie sich doch die Symbolzeiten ändern. Heute laufen weisse deutsche Journalist*inn*en heiss, wenn sie als Gemüse bezeichnet werden. Weiterlesen
Ist Ferda Ataman überhaupt die richtige Person als Antidiskriminierungsbeauftragte?
Seit Ferda Ataman als Antidiskriminierungsbeauftragte des Bundes nominiert wurde, laufen durch die Öffentlichkeit und in den Medien hitzige Diskussionen und Debatten über ihre Person, ob sie mit ihrer diskriminierenden Haltung und ihrer Sprache in der Vergangenheit überhaupt der Rolle einer Antidiskriminierungsbeauftragten gerecht wird. Heute steht sie im Bundestag zur Wahl. Unabhängig von ihrer Wahl hat sie mit ihrer Rhetorik und Sprache viele Gemüter erregt, die heute für sie und so ein Amt als Antidiskriminierungsbeauftragte zur Last werden. Weiterlesen
Die grüne Alexandra Geese MdEP lobt die neue EU-Gesetzgebung, die “die Allmacht der Tech-Konzerne beenden” soll. Die Meinungen darüber gehen auseinander. Aber es ist ja schon ein Fortschritt, wenn das EU-Parlament mal mit der Arbeit anfängt, für die es eigentlich gewählt ist. Das meiste ist noch zu tun. Und bei den folgenden Beispielen bin ich sicher, dass Alexandra das ganz ähnlich sieht. Weiterlesen
Im Koalitionsvertrag der Ampel finden wir den Satz „Wir werden europaweit Maßnahmen gegen Einschränkungen der Freiheitsrechte wie z. B. durch missbräuchliche Klagen (Strategic Lawsuits against Public Participation, SLAPP) unterstützen.“ Was verbirgt sich hinter dieser Ankündigung? Slapp-Klagen sind strategische Klagen gegen öffentliche Kritik an Unternehmen und wirtschaftlicher Betätigung. Vielfach sind sie rechtsmissbräuchlich. Kritiker/innen sollen durch solche Klagen und die damit verbundenen (oft hohen) Anwalts- und Gerichtskosten sowie horrende Schadensersatzforderungen eingeschüchtert und mundtot gemacht werden. Weiterlesen
Ich schicke Ihnen hier den Link zum Video der Veranstaltung “Der Ukraine-Krieg – Wege zum Frieden” die Attac München und das Münchener Friedensbündnis im Rahmen der Aktionen zum G7 durchgeführt haben.
Mit ca. 100 Teilnehmern war die Veranstaltung gut besucht. Das Video ist redaktionell bearbeitet, d.h. mein Vortrag und Power Point Präsentation sind komplementär zusammengeschnitten. Weiterlesen
Davon verstehe ich ein bisschen was. Nie habe ich in meinem Leben so viel Geld verdient, wie in dem Jahr, in dem ich selbstständig arbeiten musste – in dieser “Fachdisziplin”, allerdings in meinem Fall für ausschliesslich zivile Auftraggeber*innen. Es kann also nicht überraschen, wenn es viele intelligente Köpfe in diese lukrative Branche zieht. Die solventen aber kenntnisarmen, in einer selbstreferentiellen Blase operierenden Auftraggeber*innen sind hier besonders freigiebig. Weiterlesen
Fakten vs. Propaganda – Energie und Klima sind strategisch umkämpft
Seit vielen Jahren pflegen die Kolleg*inn*en von telepolis, führend Jutta Blume und Wolfgang Pomrehn, dort die Energie- und Klima-Wochenschau. Sie ist ein Quell an Fakteninformation in einem Meer an Propaganda. Ich liebe die Arbeit dieser Kolleg*inn*en, denen ich nicht das Wasser reichen kann. Aber an Tagen wie heute läuft es über, und ich kann nicht eine Woche warten. Ich nehme mal ein Interview der Ahrweiler-Landrätin Cornelia Weigand zum Anlass, das die FAZ mal wieder, aus wenig rätselhaften Motiven, digital eingemauert hat. Weiterlesen
Es wird viel spekuliert, was die gegenwärtigen „Erfolge“ der russischen Truppen in der Ukraine zu bedeuten haben. Viele Militärexperten, wie z.B. das ISW sowie der gut informierte russisch-nationalistische Militärblogger Strelkov, haben übereinstimmend darauf hingewiesen, dass die Ukraine im Augenblick nicht etwa um einen unmittelbaren Sieg über die russischen Truppen in der Luhansker Region und anderswo kämpft, sondern vielmehr systematisch versucht, die besonderen Vorteile der „Defensive“ auszunutzen, die darin bestehen, den Angreifer schwächen und zermürben zu können. Das ist offensichtlich zu einem guten Teil gelungen. Weiterlesen
mit Update abends
Vor knapp einer Woche schrieb ich über den “Putin” im eigenen Stall. Die uralte Idee von Gastarbeitern, die mann im Ausland kurz bestellt, und ebenso schnell wieder retouren lässt, war schon in den 60er Jahren schlecht. Aber der FDP-Verkehrsminister hat den Stein ohne viel Nachdenken einfach noch mal ins Wasser geworfen, weil er nicht mehr wusste, welche Wellen das macht. Es sind verschiedene. Weiterlesen
Erfolgsgeheimnis und Strategieproblem einer Oberbürgermeisterin
Gestern sprach ich länger in angenehm lauschiger Sommerabendatmosphäre mit einer leitenden Mitarbeiterin der Bonner Stadtverwaltung. Unsere näheren Freund*inn*e*n erraten mglw., um wen es sich handelt, wir wurden auch gesehen. Es war nicht geheim. Zu meiner Überraschung war sie – die gewöhnlich sehr kritisch urteilt – des Lobes voll über die etwas weniger als zwei Jahre amtierende Oberbürgermeisterin Katja Dörner. Ich selbst kenne die seit nun knapp drei Jahrzehnten. Am Start ihrer Karriere, damals in der Grünen-NRW-Landtagsfraktion (als MdL-Mitarbeiterin), musste sie sich von einer sich als Feministin dünkenden Kollegin sagen lassen, sie sei “ein karriereunfähiger Lispelzwerg”. Weiterlesen
Weltrettung geht nur durch Koexistenz UND Kooperation mit China
Lange habe ich nach Texten gesucht, die die Analyse der gegenwärtigen Kriegskrise in Europa gedanklich mit der Klimakrise und ihrer Bekämpfung verbinden. Heute habe ich endlich einen gefunden. Autor John Feffer ist kein europäischer (oder gar deutscher) Grüner, sondern Mitglied der Demokratischen Sozialisten in den USA, und Fellow der Open Society Foundation, was für alle Antisemiten klärt, dass er Teil der “jüdischen Weltverschwörung” ist. Die können also von hier an woanders weiterlesen. Weiterlesen
Neues strategische Konzept der Nato: Zurück zu den Wurzeln – Das nun beschlossene „Strategische Konzept“ der Nato definiert Russland als Hauptrisikofaktor. Das weckt Erinnerungen an die Gründung der Allianz 1949.
„Russland ist die größte und unmittelbarste Bedrohung für die Sicherheit der Verbündeten und für Frieden und Stabilität im euro-atlantischen Raum“, heißt es in dem am Mittwoch von den Staats- und Regierungschefs der 30 Mitgliedsstaaten der Nato in Madrid verabschiedeten neuen „Strategischen Konzept 2022“. Mit dieser Feststellung kehrt das Militärbündnis zu seinen Anfängen zurück. Weiterlesen
Vladimir Putin ist ja bekannt für seine besondere Tischkultur. Beim Gipfel der “Kaspischen Fünf” wollten die anderen dem Nachfolger des Großen Peter an der Tischkante wohl nicht näher kommen als 20m – also nicht ganz so nah an den Vladimir Vladimitrowitsch heran. Dazwischen Luft.
Die russische Armee ist heute von der Schlangeninsel geflüchtet, angeblich als Goodwill-Zeichen gegen den Welthunger. Weiterlesen
geht es nach Meinung des Diskurspolizisten – “formerly known as a diplomat” – Andrij Melnyk hier entlang:
“Krieg in der Ukraine: Waffenstillstand jetzt!
Europa steht vor der Aufgabe, den Frieden auf dem Kontinent wiederherzustellen und ihn langfristig zu sichern. Dazu bedarf es der Entwicklung einer Strategie zur möglichst raschen Beendigung des Krieges. Weiterlesen
2004 verstarb Günter Gaus. Wenn so einer weg ist, bemerkt mann erst, wie wertvoll er war. 1990-2004 war er Mitherausgeber des Freitag, der heute Jakob Augstein gehört. Das bedeutendste journalistische Werk, das Gaus hinterlassen hat, waren seine TV-Gespräche mit zahlreichen seiner prominentesten und interessantesten Zeitgenoss*inn*en. 32 von ihnen hat das ZDF nun in seine Mediathek gestellt. Weiterlesen
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