Kategorie: Sozialpolitik (Seite 62 von 70)

Wird Riesterrenten-Verarsche jetzt europäisiert?

20. Juli 2018 / Martin Böttger

Es war hochnotpeinlich, wie durchsichtig die damalige rot-grüne Bundesregierung die staatliche Rentenversicherung sturmreif machte, um der nicht wirklich darbenden Versicherungswirtschaft ein weiteres schönes Geschäftsfeld zu öffnen. Kaum ein Politik- und Ökonomiebereich präsentierte so unverschämt offen die Drehtüreffekte zwischen Politik, Lobby und Wirtschaft, mit dem namensgebenden Minister als repräsentative Spitze, aber keineswegs alleinigen Akteur. Die Gründe der SPD-Umfragewerte haben hier ein wichtiges Ursachenzentrum.
Nun hat ein internationales Rechercheprojekt eine recht unsensationelle, in einer von Deutschland und seinem Grosskapital beherrschten EU eher zwangsläufige, Entdeckung gemacht. Weiterlesen

Zwischen politischem Aufbruch und Angst

19. Juli 2018 / Gastautor:innen (*)

Interview mit Professor Manfred Liebel über die derzeitige Lage in Nicaragua
von Gert Eisenbürger

Seit Mitte April spitzen sich die Auseinandersetzungen in Nicaragua zu, täglich sind neue Todesopfer zu beklagen. Präsident Ortega und Vizepräsidentin Murillo setzen auf Repression und darauf, dass der Protestbewegung die Luft ausgeht. Diese wiederum setzt alles daran, das Präsidentenpaar zum Rücktritt zu zwingen und den Weg für einen politischen Neuanfang frei zu machen. Wer sind die Akteure im aktuellen Konflikt in Nicaragua, was treibt sie an und wofür stehen sie? Darüber sprach Gert Eisenbürger mit Prof. em. Manfred Liebel. Der Soziologe, der während seines Studiums in den 60er-Jahren Bundesvorsitzender des „Sozialistischen Deutschen Studentenbundes“ (SDS) war, hat zwischen 1989 und 1996 in Nicaragua gelebt und ist gerade von einer mehrwöchigen Reise aus dem mittelamerikanischen Land zurückgekehrt. Weiterlesen

„Chef, ich will mitbestimmen!“

18. Juli 2018 / Rainer Bohnet

Die Demokratie ist die Grundlage unseres Staates und unserer Gesellschaft. In 91 Prozent aller betriebsratsfähigen Unternehmen in Deutschland hört die Demokratie allerdings vor dem Werkstor oder der Bürotür auf. Dort bestimmt ausschließlich der Chef. Wenn dort ein Beschäftigter auf die Idee kommen sollte, einen Betriebsrat gründen zu wollen, kann man sich folgenden Dialog gut vorstellen:

Mitarbeiter: „Chef, ich will mitbestimmen. Ich möchte einen Betriebsrat gründen.“ Chef: „Machen sie mal bitte die Tür zu, danke. Sie wollen einen Betriebsrat gründen? Sind sie noch bei Trost? Wenn Sie das ernsthaft umsetzen wollen, suchen Sie sich bitte baldmöglichst einen anderen Arbeitgeber.“ Weiterlesen

Journalismus mit Haltung

13. Juli 2018 / Martin Böttger

Das berühmte Hajo-Friedrichs-Zitat vom „nicht gemein machen“, „auch nicht mit einer guten Sache“ – in Fachkreisen ist bekannt, dass es verkürzt wurde, aus einem langen Spiegel-Interview von 1995. Friedrichs meinte damit nicht „den“ Journalismus, sondern beschrieb seine Rolle als Moderator in einem TV-Studio. Noch heute nutzen minderausgebildete Redaktionen dieses Zitat falsch, um sich herauszureden aus ihrer Haltungs- und Ahnungslosigkeit.
Nun hat sich das Wochenblatt deutscher Studienräte, „Die Zeit„, eine der letzten gedruckten Zeitungen, deren verkaufte Auflage noch nicht schmilzt wie die Gletscher und Eisberge, selbst in exakt diese Verlegenheit gebracht. Weiterlesen

Gelsenkirchen und die Gleichgültigkeit

7. Juli 2018 / Martin Böttger

Wer den Schaden hat, muss für den Spott nicht sorgen. Wer wüsste das besser, als meine Geburtsstadt Gelsenkirchen. Platz 401 im Städteranking von ZDF und Prognos, ich berichtete selbst darüber. Das ist natürlich selbst für die in Ostdeutschland, 70 km vor der polnischen Grenze, ein spektakuläres Ding. Und sie schickten eins ihrer ewigen Talente, die von irgendwo bei Würzburg in die grosse Stadt gezogen war, um was mit Medien zu machen, in diesen Zoo, um uns mal zu erzählen, wie es da wirklich ist.
Ich kann Frau Seubert zurufen: wenn wir im Ruhrgebiet auf irgendwas verzichten können – dann darauf. Weiterlesen

Schmidt – links aber nicht link

4. Juli 2018 / Martin Böttger

Mein Klassenlehrer in der Volksschule 1963 in Gladbeck-Butendorf hiess Schmidt.
Der nächste Schmidt, mit dem ich mich viel auseinandersetzte, war Helmut Schmidt. Er wurde Bundeskanzler, als ich mich begann politisch zu organisieren. Ihn bekämpfte ich aus der Koalition heraus, weil er die Politik Willy Brandts zu revidieren schien, die uns alle noch 1972 positiv mobilisiert hatte. Dass bei Brandt auch nicht alles gold war, lernte ich erst später. Ebenso, mein Helmut-Schmidt-Bild zu revidieren – diese Wandlung lief nahezu zeitgleich wie die bei Uwe Lyko, der ihn heute ncoh gerne in den WDR-Mitternachtsspitzen spielt.
Womit wir bei Tom Schmidt sind. Weiterlesen

Aufstocker im Bundestag III

4. Juli 2018 / Gastautor:innen (*)

von Jupp Legrand (Vorwort) und Sven Osterberg (Studie) / Otto Brenner Stiftung
Eröffnungsbilanz der Nebenverdienste der Abgeordneten zu Beginn der 19. Wahlperiode

Vorwort
Die Bundestagswahl im September 2017 hat die Bundespolitik kräftig durchgeschüttelt und die politische Landschaft der Bundesrepublik massiv verändert. Das Wahlergebnis macht es schwieriger, parlamentarische Mehrheiten zu organisieren und eine stabile Regierung zu bilden.
„Lagerübergreifend“ Koalitionsfähigkeit zu praktizieren, ist angesichts eines Parlaments, in dem jetzt sieben Parteien vertreten sind, zu einer großen Herausforderung geworden. Ist also das Ausbalancieren parlamentarischer Mehrheiten komplexer und die konkrete Regierungsarbeit nicht einfacher geworden, so bleibt dem Parlament in Zeiten von „Fake-News“ und demokratieverächtlichen Debatten in den Filterblasen der (a)sozialen Medien zudem ein „altes“ Problem erhalten: das Vertrauen in die Problemlösungsfähigkeit des Parlaments sinkt Weiterlesen

Seehofer im Zerstörungswahn

3. Juli 2018 / Roland Appel

Seehofer ist noch Minister, Merkel ist noch Bundeskanzlerin. Das ist nicht selbstverständlich. Er ist CSU-Vorsitzender (6%) und sie CDU-Vorsitzende (30%+). Was er und seine Kumpanen Söder und Dobrindt seit Wochen veranstaltet haben, war nichts anderes als das wiederholte öffentliche Vorführen der Kanzlerin – seit dem CSU-Parteitag 2016. In der Politik – ob regierungsintern oder international – gibt es einen ganz wichtigen Grundsatz: Raube niemals Deinem Gegenüber das Gesicht, denn damit verlierst Du Dein eigenes. Und: nutze niemals eine Position der Stärke gegen jemanden offen aus, denn Du musst immer damit rechnen, dass Du irgendwann in der selben Position der Schwäche sein könntest. Dagegen hat Seehofer verstoßen, indem er Angela Merkel auf seinem Parteitag öffentlich vorführte. Und damit hat er gegen jede Regel der Akzeptanz auf Augenhöhe verstoßen. Weiterlesen

Wohnungslosigkeit als Ursache für Segregation

30. Juni 2018 / Rainer Bohnet

In den prosperierenden Großstädten herrscht Angst. Angst davor, keine bezahlbare Wohnung zu finden. So auch in Bonn, wo rund 50 Prozent der Einwohner*innen Anspruch auf einen Wohnberechtigungsschein haben, der sie zum Bezug einer öffentlich geförderten Wohnung berechtigt. Und damit wird klar, dass davon auch der Mittelstand betroffen ist. Nämlich alle prekär Beschäftigten sowie „normale“ Arbeitnehmer*innen wie Busfahrer*innen, Verkäufer*innen, Kassierer*innen oder auch „kleine“ Angestellte. Besonders dramatisch ist es dort, wo unsere reiche Gesellschaft schlicht und einfach versagt, nämlich bei Wohnungslosen. Von denen gibt es in Bonn ca. 1.400 Menschen. Weiterlesen

Europäische Kolonialzeit

30. Juni 2018 / Roland Appel

Fremdenfeindlichkeit, Rassismus und Chauvinismus feiern seit 2015 in europäischen Ländern fröhliche Urständ, als lebten wir im 19. Jahrhundert. Etwa zwanzigtausend Menschen sind seit 2013 im Mittelmeer ertrunken. Das interessiert offensichtlich viele Menschen überhaupt nicht. Im Gegenteil. Ein rücksichtsloser Egomane und mangels politischem Programm für Bayerns Zukunft absehbarer Versager als bayrischer Ministerpräsident namens Söder führt sich verbal auf, fast wie ein waschechter Neonazi. Anstatt sich zu schämen, rechtfertigt er seine verbalen Exzesse, die in der hämischen Verbalinjurie „Asyltourismus“ gipfeln, noch nachträglich. Und behauptet wahrheitswidrig, dabei die „Bevölkerung“ auf seiner Seite zu haben.

Ich weigere mich zu glauben, dass die Mehrheit der Bürger*innen derart menschenverachtend denkt, wie Söder redet. Weiterlesen

#metoo/WDR, Henke und die Folgen

17. Juni 2018 / Martin Böttger

Im WDR sind sie sicher besonders froh über die WM. Endlich mal durchpusten, sich die Sinne ordnen. Was ist jetzt zu tun? Was steht an, wenn die WM vorbei ist?
Zunächst mal mit einiger Sicherheit der erste deutsche Arbeitsgerichtsprozess, der einen #metoo-Fall in den Medien behandelt. Henke und sein Anwalt Peter Raue werden gegen die fristlose Kündigung klagen. Die juristische Bewertung wird nicht einfach. Es könnte ein Musterprozess für die vielen vergleichbaren Fälle werden. Was ist arbeitsrechtlich mit fristloser Kündigung strafbar? Nicht alles, was unanständig ist. Wo verlaufen die Grenzen? Es geht um Grenzen, die sich gesellschaftlich – zum Glück – verändern, ständig neu ausgehandelt werden müssen.
Henke hinterlässt im WDR eine wichtige strategische Lücke. Weiterlesen

Bannas

17. Juni 2018 / Martin Böttger

Günter Bannas ist in Rente. Wenn er das hier selbst lesen sollte, oder gute Freunde von ihm: bitte, bitte die E-Mail-Adresse schicken. Viele Ihrer alten Bekannten im Rheinland würden sich darüber freuen. Bannas war ein schwerer Verlust für das Rheinland und ist ein schwerer Verlust für Berlin. Für das Hauptstadt-Berlin, das wir von hier aus sehen können, für den Hauptstadtjournalismus, über den Friedrich Nowottny mal witzelte: man spreche wohl auch bald von „Hauptstadttoiletten“. Was den H-Journalismus betrifft war Bannas mit weitem Abstand der Beste. Weiterlesen

5:0 – „Zuviel Mühe gegeben, um schlecht zu sein“

15. Juni 2018 / Martin Böttger

Das war die zweifellos präziseste Analyse des gestrigen WM-Eröffnungsspiels. Durch Wladimir Kaminer, Schriftsteller, Kabarettist, DJ, Cafe-Betreiber, Filmemacher, Talkshowgast, Lieblingsrusse. Ich lernte ihn vor etlichen Jahren im Bonner Pantheon persönlich kennen und erfuhr dort, dass er ausserdem ein beinharter Geschäftsmann ist.
Kaminer macht regelmässig Deutschland-Tourneen mit einem zweiteiligen Programm. Im ersten Teil, einer kabarettartigen Lesung kommt das linksliberale deutsche Publikum. Im zweiten Teil, der „Russendisko“ wird der Saal dann von Russlanddeutschen überfüllt, in der Regel bis zum nächsten Morgen. Ein sicheres Geschäftsmodell für alle Beteiligten. Kaminer ist ein klarsichtiger Analyst, nicht nur von Fußball und Politik, Weiterlesen

Klandestin und intransparent – der Fall Seppelt

14. Juni 2018 / Martin Böttger

Ist er vielleicht eine paranoide Nervensäge? Vielleicht für die Bundesregierung und die ARD.
Das Auswärtige Amt hat sicherlich genug Arbeit und Probleme. Da hat ein schwer kontrollierbarer Journalist, der sich an der Schnittstelle von Blockkonfrontationen bewegt und keine Rücksicht auf politische Interessen nehmen will, gerade noch gefehlt. Freiwillig und fahrlässig begibt er sich in Gefahr, und erwartet dann auch noch unseren Schutz. Nee, dafür haben wir jetzt keine Zeit. Sprachlich behilft man sich mit Textbausteinen aus dem Fall Skripal: „zu keiner andersgelageerten Einschätzung gelangen können“ und versteckt sich hinter Geraune des Bundeskriminalamtes. Weiterlesen

Trump, Kim und die Augsburger Puppenkiste

12. Juni 2018 / Roland Appel

Das brutale diktatorische Regime des Kim-Familienclans in Nord-Korea, von Kim Il-Sung gegründet, stützt seine Macht im totalitären System auf eine Million Militärs unter Waffen und sechs Millionen Reservisten. Das Land hat in 65 Jahren weitgehend abgewirtschaftet. Armut und Elend, Unterdrückung und Hunger prägen seit Jahren und Jahrzehnten das Land. Sozialismus heißt in Norkorea vor allem, die Armut möglichst breit und an fast alle zu verteilen. Zensur bis zur Überwachung der Gesichtszüge, ob die Trauernden beim Begräbnis von Kim Jong-il auch genügend Betroffenheitstränen vergießen. Kim Jong-un hat seinen mächtigsten General und Onkel Jang Song Thaek wegen „Hochverrat“ hinrichten und seinen Halbbruder Kim Jong-nam 2017 auf dem Flughafen von Kuala Lumpur ermorden lassen. Weiterlesen

Wundersame Bahn (V) – Spandau, das echte Berlin

5. Juni 2018 / Helmut Lorscheid

Neuere Reiseeindrücke

Grundsätzliches

Ja beim Zugfahren kann man was erleben. Weiß jemand aus der verehrten Leserschaft, woher das oft als Grund für Verspätungen ins Feld geführte „hohe Verkehrsaufkommen“ kommt? Ich stelle mir das so vor, dass über Nacht plötzlich Züge aus den Gleisen wachsen und dann einfach da sind. Oder die Klingonen fahren Bahn. also die landen auf den Gleisen, und deshalb sind da auf einmal zu viele Züge – daher „hohes Verkehrsaufkommen“.
Mich interessiert auch, wer für die Bahn textet – also ich meine: sich die Erklärungen für Verspätungen ausdenkt? Weiterlesen

„Abstiegsängste in Deutschland …

26. Mai 2018 / Rainer Bohnet

… und ihre Bedeutung für das Erstarken der Rechtspopulisten“

Die Willi-Eichler-Akademie und der DGB-Kreisverband Bonn/Rhein-Sieg hatten eingeladen und Prof. Dr. Bettina Kohlrausch von der Universität Paderborn sprach über eine von ihr erstellte Studie, die sie im Auftrag der Hans-Böckler-Stiftung verfasst hat.

Bei den Wähler*innen der AfD ist ein hohes Misstrauen gegenüber staatlichen Institutionen festzustellen. Dies geht einher mit subjektiven, aber auch realen Abstiegsängsten, die bei allen Bevölkerungsschichten festzustellen sind. Selbst bei gut verdienenden Menschen aus der Oberschicht sind solche Ängste, kombiniert mit Befürchtungen der Überfremdung der Gesellschaft und der Fragmentierung gewachsener Sozialstrukturen zu konstatieren. Weiterlesen

Rente mit 63: ein voller Erfolg

26. Mai 2018 / Matthias W. Birkwald (Gastautor)

von Matthias W. Birkwald MdB

Die vorgezogene und abschlagsfreie Rente ab 63/65 ist ein voller Erfolg, denn Menschen, die 45 und mehr Jahre in die Rente eingezahlt haben, können oft nicht mehr länger arbeiten und haben sich ihren Ruhestand redlich verdient. Das kann auch die tendenziöse und vor Fehlern strotzende Berichterstattung der ‚Bild‘-Zeitung nicht verschleiern. DIE LINKE fordert eine Rückkehr zur Rente ab 65 ohne Wenn und Aber. Ein Bericht der BILD-Zeitung suggeriert, dass die Kosten für die frühere abschlagsfreie Rente enorm angestiegen seien.

Dazu ein Faktencheck: Weiterlesen

Bayer-Hauptversammlung in Bonn

23. Mai 2018 / Gastautor:innen (*)

von Hubertus Zdebel MdB
Widerstand gegen den Monsanto-Deal – Am kommenden Freitag, den 25. Mai 2018 lädt der Agrar- und Chemiekonzern Bayer zur Jahreshauptversammlung und wird wichtige Fortschritte beim geplanten Monsanto-Deal präsentieren.

Die anstehende Monsanto-Übernahme durch den Bayer-Konzern ist eine Katastrophe für Mensch und Umwelt. Der geplante neue Superkonzern würde die weitgehende globale Kontrolle über lebenswichtige Saatgüter erlangen und die totale Durchkapitalisierung des globalen Agrarsektors auf eine neue Stufe heben. Mit der Fusion von DowChemical und DuPont und mit der Übernahme Syngentas durch den chinesischen Staatskonzern Chem-China haben bereits im letzten Jahr sehr bedenkliche Konzentrationsprozesse in der Agrarindustrie stattgefunden. Weiterlesen

BVB, sei nett zu Lucien Favre!

23. Mai 2018 / Martin Böttger

Gefühlt seit 1965 blickt die andere Borussia, der BVB 09 Dortmund in das Kaff Mönchengladbach. Mit einem Bruchteil des Dortmunder Geldes werden dort beständig Talente entdeckt und entwickelt, mit hohem und beständigem Gewinn an „grössere“ Arbeitgeber weitervermittelt – aktuelles Beispiel Denis Zakaria – fussballerische Innovationen kreiert, ein neues Stadion gebaut, ohne daran (beinahe) pleitezugehen. Jetzt wachsen dort sogar – gelegentlich – Trainerpersönlichkeiten heran, nach denen sich andere Konkurrenten die Finger lecken. Andererseits lehrt die Geschichte, dass – vom Gott Hennes Weisweiler und „Gottsohn“ Jupp Heynckes mal abgesehen – leistungsstarke Kräfte, die das unbeachtete Kaff Mönchengladbach verlassen, woanders nur selten glücklich werden. Weiterlesen

Beueler-Extradienst

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