Schlagwort: Angela Merkel (Seite 17 von 31)

Merkel ist ausgestiegen

7. Mai 2020 / Roland Appel

Heute fand sie also statt, die von allen möglichen Forderungen nach Rücknahme der Grundrechtsbeschränkungen vorab belastete Konferenz von Bundeskanzlerin und Ministerpräsidenten der Länder. In vielen Jahren politischer Arbeit habe ich mir angewöhnt, bei wichtigen Auftritten bestimmter Akteure mehr auf Haltung, Tonlage und Körpersprache zu achten, als auf den Inhalt, besonders wenn zu besorgen ist, dass dieser nicht die wirklichen Geschichten erzählt, sondern verabredete Sprachregelung zur Gesichtswahrung der Beteiligten verkündet. Weiterlesen

Kennzeichen

3. Mai 2020 / Guenter Bannas / Gastautor

Von Günter Bannas
Abgesagt wurden die Gedenkveranstaltungen zum Ende des – von Deutschland herbeigeführten – Zweiten Weltkrieges am 8. Mai vor 75 Jahren, der, was hier bisweilen in den Hintergrund rückt, in Asien noch ein weiteres Vierteljahr ausgetragen wurde: Mehr als 60 Millionen tote Zivilisten und Soldaten, Europa ein zerstörter Kontinent, Atombombenabwürfe auf Hiroshima und Nagasaki, Millionen Flüchtlinge, Hungersnöte weltweit. Nie wieder gab es eine die ganze Welt erfassende Katastrophe – bis zum Frühjahr 2020. Weiterlesen

Laschet wird unterschätzt

2. Mai 2020 / Martin Böttger

Der von mir sehr geschätzte Albrecht v. Lucke, verantwortlicher Redakteur der Blätter, gab dem DLF gestern ein längeres (9 min.) Interview, das sich zu hören lohnt, statt nur die verkürzte Zusammenfassung des Senders zu lesen. Lucke meint, Markus Söder stehe derzeit entschieden besser da, als Laschet, und die Beste sei sowieso die Kanzlerin. Das ist jedoch nur eine Momentaufnahme, und zudem nur die Oberfläche.

Ich habe hier selbst schon Söder als Kanzlerkandidaten empfohlen. Weiterlesen

Rettet die DFL!

30. April 2020 / Martin Böttger

Heute tagt die Bundeskanzlerin mit den Ministerpräsident*inn*en der Bundesländer. Es geht um alles Mögliche. Gezweifelt wird, nicht nur von Rupert Wiederwald/WDR, sondern auch von mir, dass sie es heute schon wagen, dem deutschen Profifussball grünes Licht für Geisterspiele zu erteilen. Die Wetten laufen darauf hinaus, Weiterlesen

„Herr Präsident, Sie sind ein Folterknecht“

28. April 2020 / Hermann-Josef Arentz / Gastautor

Mit diesen Worten begrüßte im Sommer 1987 Norbert Blüm Chiles Diktator Pinochet. Der versuchte abzulenken mit einem Blick auf das Kreuz in seinem Amtszimmer: Zu dem bete ich jeden Tag. Blüm : „Der liebe Gott kennt die Namen jedes Ihrer Opfer, Herr Präsident. Sie kommen nicht in dem Himmel. Sie werden in der Hölle schmoren.“

In München tobte Franz-Josef Strauß, dieser Auftritt Blüms koste die deutsche Wirtschaft Millionen. Blüm setze sich da doch nur für „Kommunisten“ und „Verbrecher“ ein. Weiterlesen

Zuspitzung am Donnerstag?

27. April 2020 / Martin Böttger

Die Ministerpräsidenten fürchten ein High-Noon mit der Bundeskanzlerin. Am Donnerstag kommen sie wieder zusammen, virtuell selbstverständlich. Am liebsten wollen sie sich, wie meistens, um eine klare Entscheidung drücken, weil sie sich gegenseitig nicht das Schwarze unter den ungewaschenen Fingernägeln gönnen. Aber die High-Noon geilen Medien drängeln: sie wollen Sieger und Besiegte, und dann zum nächsten Fight. Welches Signal wird der Gesellschaft mit dem DFL-Fußball gesetzt? Weiterlesen

Die Profiteure der Pandemie

24. April 2020 / Gastautor:innen (*)

von Ulrich Horn
CDU, CSU und das Coronavirus
Die Corona-Pandemie produziert nicht nur Opfer. Zu den Profiteuren gehört die Union. CDU und CSU haben in den wenigen Wochen seit dem Ausbruch der Krise in Umfragen stark zugelegt. Die Schwesterparteien finden heute mit 39 Prozent fast die Hälfte mehr Zuspruch als vor der Pandemie. Die Union ist dicht dran an Merkels bestem Wahlergebnis. 2013 erreichte sie 92,5 Prozent. Weiterlesen

Die Eigentorschützen

22. April 2020 / Martin Böttger

Der Verteidiger rennt zurück zum Tor, die Augen auf den ballführenden gegnerischen Flügelstürmer gerichtet, hinter sich den Atem des gegnerischen Mittelstürmers ahnend. Die bedrohliche Flanke fliegt in den Strafraum, er grätscht ihr entgegen … und scheisse, das darf doch nicht wahr sein. Oder der Verteidiger führt den Ball, kann aber niemand anspielen, weil seine faulen Mannschaftskollegen sich zu wenig bewegen, er also den Ball zurück zum Torwart, und dann das: ein Hubbel im Rasen, der Torwart schlägt ein Luftloch, der Ball rollt weiter. So ähnlich machen es jetzt Weiterlesen

Schweden doch schlauer?

20. April 2020 / Martin Böttger

Wer ist schuld? – Die Sündenbock-Frage
Mich beschleicht das Gefühl, dass die deutschen Medien langsam schwedenfreundlicher werden, was die Virusbekämpfung betrifft. In Berlin und den Landeshauptstädten setzt sich langsam die politische Ansicht (Einsicht?) durch, dass es nicht so bleiben könne, wie es die letzten Wochen war. Virus hin oder her. Ein Jahr oder länger dauert es, bis es einen Impfstoff geben kann. So lang lässt sich der Ausnahmezustand nicht durchhalten. Weiterlesen

Welches Danach wollen wir?

18. April 2020 / Gastautor:innen (*)

von Hendrik Auhagen u.a. (s.u.)
„Diskussionsimpuls zu den politischen Perspektiven nach der Corona-Krise“
Wir UnterzeichnerInnen wollen das gegenwärtige Innehalten nutzen, um eine Diskussion anzuregen. Es geht uns darum, eine positive Perspektive zu entwerfen. Dies ist selbstverständlich kein umfassendes oder gar perfektes Programm, sondern ein Stein, der ins Wasser geworfen wird. Wer sich angesprochen fühlt, wer möchte, dass in diese Richtung die öffentliche Diskussion geht, der ist herzlich eingeladen, dies kundzutun und natürlich weitere UnterstützerInnen zu finden. In einer zweiten Phase würden wir gern kritisch und selbstkritisch über die Erweiterung, Präzisierung und auch Veränderung dieses ersten Impulses diskutieren. Weiterlesen

Grüne wie Steinmeier: Thema verfehlt

14. April 2020 / Roland Appel

Bettina Gaus hat hier vorgestern die schwache Rede des Bundespräsidenten kritisiert. Nun hat er Grüne Nachahmer gefunden. In einem fünfseitigen Schreiben haben sich die Bundesvorsitzenden der Grünen, Annalena Baerbock und Robert Habeck an alle Mitglieder der Ökopartei gewandt, um, so Originalton Michael Kellner, “wichtige Punkte zu unterstreichen und Euch in Eurer Kommunikation zu unterstützen”. Wer in diesem Schreiben mehr als bekannte Sachverhalte oder gar neue politische Aussagen einer Oppositionspartei erwartet hätte, wurde bitter enttäuscht. Weiterlesen

Gemüsecreme

12. April 2020 / Guenter Bannas / Gastautor

Von Günter Bannas
Bemerkenswertes und Bedenkenswertes wurde in diesen (vor-)österlichen Tagen gesagt, geschrieben, getan – unterlassen auch, was schon deshalb für die Nachwelt festzuhalten ist, weil sich aktuelles Zeitgeschehen als Epochenwechsel in der Geschichte der Menschheit erweisen und Menetekel zur Wirklichkeit werden könnten. Die Zeit rast, und darüber könnte Einmaliges vergessen oder übersehen werden. Das Wort vom „Hochfahren“ von Staat und Wirtschaft etwa, so als ob Staat und Wirtschaft ein altbackenes Kohlekraftwerk wären. Weiterlesen

Ausgrenzung oder Solidarität in der Krise

8. April 2020 / Roland Appel

“Die Liberalität einer Gesellschaft erweist sich im Umgang mit ihren Minderheiten.” Ein Satz in einem kleinen grünen Buch, geschrieben 1971 von Karl-Hermann Flach, dem damaligen Generalsekretär der F.D.P. in einer Zeit, in der sie noch liberal war und über intellektuelle Substanz verfügte. Der Ethikrat hat gestern zur Diskussion über Ausstiegsszenarien aufgerufen – zurecht: Es ist höchste Zeit, dass in der alternativlosen Grabesruhe, die von kompetenten Virologen und wirtschaftlichen Krisenpropheten beherrscht wird, eine qualifizierte politische Diskussion geführt wird. Und vor allem, wie wir einen Ausstieg aus der Isolation in solidarischem Umgang brauchen. Die Tagesthemen vom 7.4. haben hier ein solides Stück Journalismus geliefert und die Diskussion eröffnet. Weiterlesen

Wenn wir raus könnten

30. März 2020 / Dieter Bott (Gastautor)

Hat euch euerkönig von bayern – DER KERL – wie ein baum MARKwurstSÖDER aus franken etwa den

gemeinsamen wald-spaziergang verboten:? oder übt ihr selbstzensur_?

ICH SCHICK EUCH EIN sehr bekanntes ANDERES LIED- VON HEINE-

“ein besseres?” Weiterlesen

Legenden

29. März 2020 / Guenter Bannas / Gastautor

Von Günter Bannas
Anhänger von Markus Söder ziehen Vergleiche. Mit Helmut Schmidt, weil und wie er als junger Hamburger Innensenator 1962 die Flutkatastrophe bewältigt habe – mit dem von ihm veranlassten Einsatz der Bundeswehr. Aus solchem Holz, so die These, seien Kanzler „geschnitzt“. In Krisenfällen beweise sich der Anführer. Vorangehen. Nicht zaudern. Doch mit Legenden muss aufgeräumt werden. Weiterlesen

Haben Sie irgendwo …

27. März 2020 / Martin Böttger

… die Grünen gesehen?
Klar, treffen ist verboten. Ich meine also digital. Und ja, ich bin selbst einer. Aber ich trage weder ein gewähltes Ehrenamt noch ein professionalisiertes Mandat. Die Tage habe ich mal den Veteranen Rolf Beu gesehen, der sich auch in der Krise um den ÖPNV in der Region sorgt. Mit MdB Katja Dörner habe ich kurz korrespondiert, über den Lichtblick Markus Gabriel. Das wars dann. Es geht mir auch nicht um Individuen, sondern um Politik. Ich sehe ein Organisationsversagen in der Krise – bei einer Partei, die Regieren können will. Damit bin ich anscheinend nicht allein. Weiterlesen

Verantwortung

22. März 2020 / Guenter Bannas / Gastautor

Von Günter Bannas
In Krisenzeiten, lautet ein Lehrsatz der Politik, sei die Stunde der Exekutive gekommen, womit nach den Grundsätzen der Gewaltenteilung Regierungen gemeint sind – also gewählte Regierungschefs und ihre Minister nebst Verwaltungen.

In Krisen und historischen Umbrüchen, auch das lehrt die Erfahrung, purzeln politische Dogmen, Bräuche und Regelungen wie die Dominosteine. Weiterlesen

EU versagt: Nur noch abschotten

19. März 2020 / Roland Appel

Corona ist ein Problem – wir müssen alles tun, um das Virus einzudämmen. Aber die Grenzschliessungen in Europa sind so ziemlich das Überflüssigste, was dem allgemeinen Regierungspopulismus einfallen konnte. Zehn- wenn nicht hunderttausende Menschen wohnen und leben, arbeiten und einkaufen in den Grenzgebieten. Zwischen Aachen und Heerlen, in Eupen, im Saarland und Luxemburg, im Elsass/Lothringen und dem Markgräfler Land, am Bodensee in Konstanz/Kreutzlingen oder an der Grenze zu Österreich in Bregenz. Auch an der Grenze in Schleswig-Holstein zu Dänemark, an den Grenzen zu Tschechien und Polen ist das nicht anders. Überall wohnen inzwischen binationale Familien, Pendler, Nutzer von Infrastruktur.
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“WIR KÖNNEN STOLZ SEIN”

18. März 2020 / Dieter Bott (Gastautor)

ist der kommentar der BILD-zeitung auf seite 2 überschrieben, der allen
verborgen bleibt, die sich schon von den schlagzeilen auf der titelseite
abgestossen fühlen— Weiterlesen

Der greift halt durch …

16. März 2020 / Dieter Bott (Gastautor)

HALLO WIEN —-
BITTE HELMUT DAHMER ÜBERNEHMEN SIE !-
1. der KANZLER von österreich SEBASTIAN KURZ (33) hat 3 kinder und
verkündet, dass alle gruppen-bildungen über 5 personen von den
ordnungskräften ab heute-montag – oder seit gestern schon?– sanktioniert
werden- Weiterlesen

Beueler-Extradienst

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