Schlagwort: Angela Merkel (Seite 16 von 31)

Sensationen

6. September 2020 / Guenter Bannas / Gastautor

Von Günter Bannas
Ob der Terminus „Deutscher Herbst“, der bislang die Zeit der Terroranschläge 1977 kennzeichnet, bald einen neuen Inhalt erhält? Volatil wie nie sind die Verhältnisse zu Beginn dieser politischen Herbstsaison, die mit der bevorstehenden Sitzungswoche des Bundestages eröffnet wird. Symbolischer Ausdruck dafür ist weniger der Umstand, dass vor gut einer Woche unter angeblicher Anführung einer mutmaßlichen Heilpraktikerin aus der Eifel einige hundert Menschen, teils schwarz-weiß-rote Fahnen der Demokratiefeinde schwenkend, die Treppe zum Westeingang des Parlamentsgebäudes, seit jeher „Reichstag“ genannt, hinaufstürmten und einer von ihnen hyperventilierend „Wahnsinn!“ rief, was er per Smartphone als Video aufzeichnete, das umgehend bis ins Fernsehen hinein publik wurde. Symbolischer Ausdruck der Verhältnisse ist vielmehr die Tatsache, Weiterlesen

Tönnies-Freund bei der Arbeit

30. August 2020 / Martin Böttger

weiter unten: Patentrennen um Covid19-Impfstoff
Jetzt haben sie das, auf was ich hier verlinken wollte, in die Paywall eingemauert. Marcus Theurer/FAS berichtet über die Hintergründe der wenig beachteten, sachlich aber spektakulären Wende, die die Bundeskanzlerin kürzlich nach ihrem gross aufbereiteten Gespräch mit den Damen Thunberg und Neubauer hingelegt hatte. Das Mercosur-Abkommen, u.a. mit dem Faschisten und Regenwaldabbrenner Jair Bolsonaro, sei “kaum noch zu retten”. Weiterlesen

Legenden

30. August 2020 / Guenter Bannas / Gastautor

Von Günter Bannas
Vergangenheiten vor einer Neuauflage? Angesichts der ungeklärten CDU/CSU-Personalangelegenheiten sollte an früher erinnert werden, wie es einmal war und was geschah. Erstens muss mit der Legende aufgeräumt werden, wonach die CDU-Vorsitzenden Helmut Kohl und Angela Merkel – taktisch klug, freiwillig und vorausschauend – die Kanzlerkandidatur der Union einem anderen Politiker überließen, um später dafür umso länger die Kanzlerschaft zu übernehmen. Weiterlesen

Noch was zu Helges 65.

29. August 2020 / Martin Böttger

Etwas peinlich ist es schon. Helge wird 65 und muss zum medialen Abfeiern nach Hamburg reisen. Seine Heimatzeitung mauert ihn in ihre Paywall ein. Sein Heimatsender WDR hat gar keinen Sendeplatz um ihn zu würdigen. Wenigstens müssen wir ihm nicht hinterherreisen. Hier seine Würdigung im NDR-Regionalprogramm (Video gut 30 min, bis Ende Nov.). Morgen gibts bei ihm zuhause Pflaumenkuchen, erfahren wir da. Hoffentlich hat er auch frische Schlagsahne, sonst bringen Sie ihm lieber welche mit. Weiterlesen

Närrisch

23. August 2020 / Guenter Bannas / Gastautor

Von Günter Bannas
Die Närrinnen und Narren seien „für unsere Demokratie und unser Gemeinwesen unentbehrlich“, hat Angela Merkel Anfang des Jahres gesagt, als die Abordnungen deutscher Karnevalsvereine bei ihr zu Gast im Kanzleramt waren. Bei nämlicher Gelegenheit im Jahr zuvor verwandte sie die Formel, die Karnevalisten stünden zwar nicht in der Verfassung, seien aber „in guter Verfassung“. Nun aber, in Coronazeiten, geht es darum, den Karneval 2020/21 abzusagen – heißt, zu verbieten. Dass die Debatte vom aus Westfalen stammenden Jens Spahn losgetreten wurde, hat aus Sicht des Rheinlands Weiterlesen

Sie verstehen nicht

22. August 2020 / Martin Böttger

Gesine Dornblüth (DLF) / Kölner Schulbürokratie / Kanzlerkandidaten-Warn-APP
mit Update 26.8.
Als Leser*in dieses Blogs wissen Sie, dass ich Stammhörer des DLF-Wochenendjournals bin. Heute melde ich dazu jedoch weniger Begeisterung als Entgeisterung. Gesine Dornblüth, 30 Jahre lang Russland-Korrespondentin (“Das Land liebe ich. Putins Politik ist für mich inakzeptabel.”) konnte bei ethnologischer Forschung in Deutschland beobachtet werden. Wie kann es nur sein, dass hierzulande Leute den Putin gut finden (ich nicht; mein Lieblings-Wladimir ist Kaminer) und die Politik der EU und der Nato gegenüber Russland zu feindselig (die Hälfte im Osten, ein Drittel im Westen, ich auch) finden? Weiterlesen

Auch mal Hoffnungsträger sein

19. August 2020 / Gastautor:innen (*)

von Ulrich Horn
Thomas Kutschaty und seine NRW-SPD
Der Chef der SPD-Landtagsfraktion in NRW, Kutschaty, hat die Sommerferien offenbar genutzt, um über das Land und die Landes-SPD nachzudenken. Zum Schulbeginn teilte er den NRW-Bürgern mit, woran es NRW und der NRW-SPD aus seiner Sicht mangele: an einem Hoffnungsträger. Weiterlesen

Die Personalprobleme der Union

17. August 2020 / Gastautor:innen (*)

von Ulrich Horn
Die Union erlebt eine Zeitenwende. 2018 gab Merkel den CDU-Vorsitz ab. 2021 wird sie das Kanzleramt freigeben. Wer wird sie beerben? Die Berichterstatter spekulieren, was die Phantasie hergibt. Dabei wissen sie sehr wohl, dass Mutmaßungen müßig sind. Gewissheit gibt es erst im Nachhinein. Sie wird sich schrittweise einstellen, mit der Wahl des CDU-Chefs im Dezember und der Bundestagswahl 2021. Was man heute kennt, ist der Kontext, in dem die Unionsparteien und ihre Kandidaten agieren. Weiterlesen

Er

16. August 2020 / Guenter Bannas / Gastautor

Von Günter Bannas
Früher bei den Grünen war das so: Es gab Parteivorsitzende und es gab Joschka Fischer. Fischer fühlte sich als Leitwolf und war es auch. Niemals in seiner Laufbahn hatte er ein Parteiamt inne, bestimmte aber den Kurs, wenn es um die zentralen Fragen der Politik (Personalia, Koalitionsoptionen) ging. Er verfügte über die Voraussetzungen: Stehvermögen, Ausstrahlung und treue Anhänger – und alles fußte auf der Kunst, andere zu überzeugen oder wenigstens zu überreden. Weiterlesen

SPD: Statt neuer Ära alles beim Alten

12. August 2020 / Gastautor:innen (*)

von Ulrich Horn
Gut ein Jahr vor der Bundestagswahl läuft die SPD schon heiß. Ende 2019 wählte sie Esken und Walter-Borjans zu Vorsitzenden. Sie planen mit ihrem Sponsor Kühnert eine neue Ära. Sie wollen die Partei aus den Fesseln der Großen Koalition befreien, die SPD zur stärksten Kraft im linken Lager machen und die Union in die Opposition drängen. Als die SPD-Chefs am Montag Scholz als Kanzlerkandidaten präsentierten, war klar: Sie und Kühnert sind gescheitert. Mit der neuen Ära wird es wohl vorerst nichts. Weiterlesen

Spahn: Noch zu behäbig

10. August 2020 / Ulrich Horn (Gastautor)

Das CDU-Nachwuchstalent Spahn (40) zählt nach allgemeiner Auffassung zu den Gewinnern der Corona-Pandemie. Der Gesundheitsminister hat sich in der Krise einen Namen gemacht. 60 Prozent sind mit Spahns Arbeit zufrieden. Kann auch er mit sich zufrieden sein? Weiterlesen

Benko legt Rot-Rot-Grün flach

7. August 2020 / Martin Böttger

Respekt, René Benko. Sie sind im Begriff die Bundestagswahl im nächsten Jahr bereits jetzt zu entscheiden. Wenn es Ihnen gelingt, den Berliner Senat, der so grausame Folterwerkzeuge wie “Mietendeckel” kreiert hat, aus ihrer Hand fressen zu lassen, wer sollte Ihnen als Österreicher im grossen Deutschland noch wagen Grenzen zu setzen? Der Finanzminister sowieso nicht. Und Rot-Rot-Grün, oder auf Bundesebene Grün-Überreste-von-Rot wäre erfolgreich so demobilisiert, Weiterlesen

Posieren statt regieren

2. August 2020 / Ulrich Horn (Gastautor)

Die FDP schrumpft. Erstaunlicher als dieser Prozess ist das Tempo, in dem er sich vollzieht. 2017 kehrte die Partei nach vierjähriger Pause in den Bundestag zurück – mit einem zweistelligen Ergebnis. Sie wurde vierte Kraft, deutlich vor der Linken und den Grünen. Seither hat sich die FDP in den Umfragen mehr als halbiert. 2021 könnte sie erneut aus den Bundestag fliegen. Zu verantworten hat diesen rapiden Verfall ihr Vorsitzender Lindner. Weiterlesen

Wie wärs mit ehrlich machen?

28. Juli 2020 / Martin Böttger

Zwischen Bundesregierung und Erdogan-Regime wird das Virus instrumentalisiert
mit Update 6.8.
Als Extradienst-Leser*in wissen Sie, wie wenig valide Information die offiziellen Virus-Statistiken enthalten. Erst seit kurzem werden auch die Zahlen der Tests in Deutschland offengelegt. Sie ergeben aktuell eine “Positiv”-Quote von 0,6%. Die Türkei meldete gestern 227.000 Infektionen (+ 927), 210.000 Genesene, 5.630 Todesfälle (+17), offizielle Werte, die sich nicht sehr signifikant von den deutschen unterscheiden. Dennoch wird die Türkei vom Auswärtigen Amt als Risikogebiet eingestuft. Das ist Politik. Weiterlesen

Gecancelt

26. Juli 2020 / Guenter Bannas / Gastautor

Von Günter Bannas
Nun, da der Bundestag bis Anfang September in den Sommerferien weilt, ist an die altbackene Redewendung von der „Saure-Gurken-Zeit“ zu erinnern, in der die Geschäftsleute schlechte Geschäfte machen, weil die Kunden in Urlaub sind, und in der den Journalisten angeblich der Stoff ausgeht, weil die Politik Pause macht. Wie meist in solchen Fällen ist die etymologische Herkunft des am Ende des 18. Jahrhunderts aufgekommenen Wortes nicht ganz klar. Eine Zeit kann gemeint sein, Weiterlesen

Postcorona: vieles zerbricht jetzt

20. Juli 2020 / Martin Böttger

EU-Europa, USA, eingesperrte Familien, Sport, wie wir ihn kannten …
“Merkel wäscht ihre Hände am Ufer des Flusses, in dem ihre Gegner und so weiter.” meinte Küppi heute in seiner taz-Kolumne. Zwar werden die meisten, die sie heute zum Teufel jagen, sich noch nach ihr zurücksehnen. Aber ein politisches Denkmal sich selbst zu setzen wird ihr in ihrer langen Regierungsära nicht gelingen. Sie bewährt sich zwar als “Trümmerfrau”, aber der Vermehrung der Trümmer ist sie nicht gewachsen.
Die Coronakrise wird in die Geschichte eingehen, als erste, auf die die 2009 erneuerte Pandemiedefinition der WHO global radikal angewandt wurde, mit Folgen weit über das Virus selbst hinaus. Weiterlesen

Corona-Indien / Zuckerberg / Wirecard&Merkel / Fifa-Lunte

18. Juli 2020 / Martin Böttger

Eine Sammlung von Vorgängen, die fette Schlagzeilen-Aufregung verdienen, aber nicht bekommen. Kleine Meldungen, also keine Geheimnisse. Es wäre also ein eigenes Besinnungsaufsatzthema, warum dem nicht so ist. Darauf verzichte ich hier. Besinnen Sie sich selbst.
Indien
Christoph Hein/FAZ berichtet über die Corona-Infektionszahlen in Indien, die nun offiziell eine Million erreicht haben. Weiterlesen

Weltbühne

28. Juni 2020 / Guenter Bannas / Gastautor

von Günter Bannas

Als so herausfordernd hat Angela Merkel die nun auf sie zukommende Aufgabe charakterisiert, dass sie sich sogar einen Hauch Selbstkritik erlaubte. „Die Pandemie hat offengelegt, wie fragil das europäische Projekt noch ist. Die ersten Reflexe, auch unsere eigenen, waren eher national und nicht durchgehend europäisch. Das war, so gut manche Gründe dafür auch gewesen sein mögen, vor allem unvernünftig.“ Von diesem Mittwoch an muss sich die Kanzlerin als europäische Vernunft- und Gefühlspolitikerin bewähren. Weiterlesen

Amthor – wie blöd kann mann sein?

13. Juni 2020 / Martin Böttger

Bemitleidenswert-witziger Satirepopanz in unbekömmlicher politischer Höhenluft
Konrad Adenauer forderte stets – Peter Zudeick erinnerte jahrelang daran – : “Man muss doch auch mal das Positive sehen!” So gesehen frage ich mich; was hat der Herr Amthor denn wohl Positives verbrochen, dass er jetzt so vom Spiegel an die Laterne gehängt wird? Der Spiegel hatte (und hat?) stets positive und nicht selten exklusive Verbindungen zu deutschen Geheimdiensten. Und hat sich nun was über den Herrn Amthor durchstechen lassen. Weiterlesen

Enten

7. Juni 2020 / Guenter Bannas / Gastautor

Von Günter Bannas
Seit Wochen steht Angela Merkel in den Umfragen besser da denn je – weit vor der Konkurrenz von SPD und Grünen sowie jenen Politikern aus CDU und CSU, denen Ambitionen nachzusagen sind, sie im Amt der Bundeskanzlerin beerben zu wollen. Trotz einiger Zwischenhochs – wie in den vergangenen Tagen bei Sitzungen des Koalitionsausschusses – aber erlebt Merkel in der deutschen Innenpolitik derzeit, was amerikanischen Präsidenten in ihrer zweiten (und letzten) Amtszeit widerfährt: Das Schicksal einer „lame duck“. Weiterlesen

Beueler-Extradienst

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