Schlagwort: Angela Merkel (Seite 16 von 30)

Die Personalprobleme der Union

17. August 2020 / Gastautor:innen (*)

von Ulrich Horn
Die Union erlebt eine Zeitenwende. 2018 gab Merkel den CDU-Vorsitz ab. 2021 wird sie das Kanzleramt freigeben. Wer wird sie beerben? Die Berichterstatter spekulieren, was die Phantasie hergibt. Dabei wissen sie sehr wohl, dass Mutmaßungen müßig sind. Gewissheit gibt es erst im Nachhinein. Sie wird sich schrittweise einstellen, mit der Wahl des CDU-Chefs im Dezember und der Bundestagswahl 2021. Was man heute kennt, ist der Kontext, in dem die Unionsparteien und ihre Kandidaten agieren. Weiterlesen

Er

16. August 2020 / Guenter Bannas / Gastautor

Von Günter Bannas
Früher bei den Grünen war das so: Es gab Parteivorsitzende und es gab Joschka Fischer. Fischer fühlte sich als Leitwolf und war es auch. Niemals in seiner Laufbahn hatte er ein Parteiamt inne, bestimmte aber den Kurs, wenn es um die zentralen Fragen der Politik (Personalia, Koalitionsoptionen) ging. Er verfügte über die Voraussetzungen: Stehvermögen, Ausstrahlung und treue Anhänger – und alles fußte auf der Kunst, andere zu überzeugen oder wenigstens zu überreden. Weiterlesen

SPD: Statt neuer Ära alles beim Alten

12. August 2020 / Gastautor:innen (*)

von Ulrich Horn
Gut ein Jahr vor der Bundestagswahl läuft die SPD schon heiß. Ende 2019 wählte sie Esken und Walter-Borjans zu Vorsitzenden. Sie planen mit ihrem Sponsor Kühnert eine neue Ära. Sie wollen die Partei aus den Fesseln der Großen Koalition befreien, die SPD zur stärksten Kraft im linken Lager machen und die Union in die Opposition drängen. Als die SPD-Chefs am Montag Scholz als Kanzlerkandidaten präsentierten, war klar: Sie und Kühnert sind gescheitert. Mit der neuen Ära wird es wohl vorerst nichts. Weiterlesen

Spahn: Noch zu behäbig

10. August 2020 / Ulrich Horn (Gastautor)

Das CDU-Nachwuchstalent Spahn (40) zählt nach allgemeiner Auffassung zu den Gewinnern der Corona-Pandemie. Der Gesundheitsminister hat sich in der Krise einen Namen gemacht. 60 Prozent sind mit Spahns Arbeit zufrieden. Kann auch er mit sich zufrieden sein? Weiterlesen

Benko legt Rot-Rot-Grün flach

7. August 2020 / Martin Böttger

Respekt, René Benko. Sie sind im Begriff die Bundestagswahl im nächsten Jahr bereits jetzt zu entscheiden. Wenn es Ihnen gelingt, den Berliner Senat, der so grausame Folterwerkzeuge wie “Mietendeckel” kreiert hat, aus ihrer Hand fressen zu lassen, wer sollte Ihnen als Österreicher im grossen Deutschland noch wagen Grenzen zu setzen? Der Finanzminister sowieso nicht. Und Rot-Rot-Grün, oder auf Bundesebene Grün-Überreste-von-Rot wäre erfolgreich so demobilisiert, Weiterlesen

Posieren statt regieren

2. August 2020 / Ulrich Horn (Gastautor)

Die FDP schrumpft. Erstaunlicher als dieser Prozess ist das Tempo, in dem er sich vollzieht. 2017 kehrte die Partei nach vierjähriger Pause in den Bundestag zurück – mit einem zweistelligen Ergebnis. Sie wurde vierte Kraft, deutlich vor der Linken und den Grünen. Seither hat sich die FDP in den Umfragen mehr als halbiert. 2021 könnte sie erneut aus den Bundestag fliegen. Zu verantworten hat diesen rapiden Verfall ihr Vorsitzender Lindner. Weiterlesen

Wie wärs mit ehrlich machen?

28. Juli 2020 / Martin Böttger

Zwischen Bundesregierung und Erdogan-Regime wird das Virus instrumentalisiert
mit Update 6.8.
Als Extradienst-Leser*in wissen Sie, wie wenig valide Information die offiziellen Virus-Statistiken enthalten. Erst seit kurzem werden auch die Zahlen der Tests in Deutschland offengelegt. Sie ergeben aktuell eine “Positiv”-Quote von 0,6%. Die Türkei meldete gestern 227.000 Infektionen (+ 927), 210.000 Genesene, 5.630 Todesfälle (+17), offizielle Werte, die sich nicht sehr signifikant von den deutschen unterscheiden. Dennoch wird die Türkei vom Auswärtigen Amt als Risikogebiet eingestuft. Das ist Politik. Weiterlesen

Gecancelt

26. Juli 2020 / Guenter Bannas / Gastautor

Von Günter Bannas
Nun, da der Bundestag bis Anfang September in den Sommerferien weilt, ist an die altbackene Redewendung von der „Saure-Gurken-Zeit“ zu erinnern, in der die Geschäftsleute schlechte Geschäfte machen, weil die Kunden in Urlaub sind, und in der den Journalisten angeblich der Stoff ausgeht, weil die Politik Pause macht. Wie meist in solchen Fällen ist die etymologische Herkunft des am Ende des 18. Jahrhunderts aufgekommenen Wortes nicht ganz klar. Eine Zeit kann gemeint sein, Weiterlesen

Postcorona: vieles zerbricht jetzt

20. Juli 2020 / Martin Böttger

EU-Europa, USA, eingesperrte Familien, Sport, wie wir ihn kannten …
“Merkel wäscht ihre Hände am Ufer des Flusses, in dem ihre Gegner und so weiter.” meinte Küppi heute in seiner taz-Kolumne. Zwar werden die meisten, die sie heute zum Teufel jagen, sich noch nach ihr zurücksehnen. Aber ein politisches Denkmal sich selbst zu setzen wird ihr in ihrer langen Regierungsära nicht gelingen. Sie bewährt sich zwar als “Trümmerfrau”, aber der Vermehrung der Trümmer ist sie nicht gewachsen.
Die Coronakrise wird in die Geschichte eingehen, als erste, auf die die 2009 erneuerte Pandemiedefinition der WHO global radikal angewandt wurde, mit Folgen weit über das Virus selbst hinaus. Weiterlesen

Corona-Indien / Zuckerberg / Wirecard&Merkel / Fifa-Lunte

18. Juli 2020 / Martin Böttger

Eine Sammlung von Vorgängen, die fette Schlagzeilen-Aufregung verdienen, aber nicht bekommen. Kleine Meldungen, also keine Geheimnisse. Es wäre also ein eigenes Besinnungsaufsatzthema, warum dem nicht so ist. Darauf verzichte ich hier. Besinnen Sie sich selbst.
Indien
Christoph Hein/FAZ berichtet über die Corona-Infektionszahlen in Indien, die nun offiziell eine Million erreicht haben. Weiterlesen

Weltbühne

28. Juni 2020 / Guenter Bannas / Gastautor

von Günter Bannas

Als so herausfordernd hat Angela Merkel die nun auf sie zukommende Aufgabe charakterisiert, dass sie sich sogar einen Hauch Selbstkritik erlaubte. „Die Pandemie hat offengelegt, wie fragil das europäische Projekt noch ist. Die ersten Reflexe, auch unsere eigenen, waren eher national und nicht durchgehend europäisch. Das war, so gut manche Gründe dafür auch gewesen sein mögen, vor allem unvernünftig.“ Von diesem Mittwoch an muss sich die Kanzlerin als europäische Vernunft- und Gefühlspolitikerin bewähren. Weiterlesen

Amthor – wie blöd kann mann sein?

13. Juni 2020 / Martin Böttger

Bemitleidenswert-witziger Satirepopanz in unbekömmlicher politischer Höhenluft
Konrad Adenauer forderte stets – Peter Zudeick erinnerte jahrelang daran – : “Man muss doch auch mal das Positive sehen!” So gesehen frage ich mich; was hat der Herr Amthor denn wohl Positives verbrochen, dass er jetzt so vom Spiegel an die Laterne gehängt wird? Der Spiegel hatte (und hat?) stets positive und nicht selten exklusive Verbindungen zu deutschen Geheimdiensten. Und hat sich nun was über den Herrn Amthor durchstechen lassen. Weiterlesen

Enten

7. Juni 2020 / Guenter Bannas / Gastautor

Von Günter Bannas
Seit Wochen steht Angela Merkel in den Umfragen besser da denn je – weit vor der Konkurrenz von SPD und Grünen sowie jenen Politikern aus CDU und CSU, denen Ambitionen nachzusagen sind, sie im Amt der Bundeskanzlerin beerben zu wollen. Trotz einiger Zwischenhochs – wie in den vergangenen Tagen bei Sitzungen des Koalitionsausschusses – aber erlebt Merkel in der deutschen Innenpolitik derzeit, was amerikanischen Präsidenten in ihrer zweiten (und letzten) Amtszeit widerfährt: Das Schicksal einer „lame duck“. Weiterlesen

Der Kerl will nicht still sein

31. Mai 2020 / Martin Böttger

Ein kleines Hoffnungszeichen für die Bonner Grünen
Meine Ferndiagnose: ADHS für Erwachsene plus die Männerkrankheit nicht-rechtzeitig-aufhören-oder-wenigstens-einfach-mal-die-Klappe-halten-können. Die Bonner CDU habe ich in ihrer Heterogenität in mehreren Jahren Ratskoalition näher kennen gelernt – anständige, ehrliche Leute und lernunfähige rechte Knallköpfe in einer Partei vereint. Gemeinsam ist ihnen der Konkurrenzneid auf die eigenen Parteifeinde – warum soll es ihnen besser gehen als mir bei den Grünen? – und, das ist das Besondere: seit der Europawahl im Vorjahr unter Schock. Und jetzt die Coronakrise: sie können ihr Glück der letzten Chance kaum fassen. Weiterlesen

Spucken

31. Mai 2020 / Guenter Bannas / Gastautor

In Sachen Corona-Pandemie werden von Bundes- und Landesregierungen die widerständigen Proteste ernst genommen, die anhalten, obwohl oder weil – Masken hin, Desinfektion her – die „Lockerungen“ ausgiebig genutzt werden. Ob sich, da die Biergärten geöffnet sind, die U-Musik wieder einmal einer Krise bemächtigt? Klar ist: Alles ist politisch – sogar das deutsche Liedgut. Gottseidank: Der 30. Mai wäre schon einmal heil überstanden. Weiterlesen

Absacken

24. Mai 2020 / Guenter Bannas / Gastautor

Von Günter Bannas
Zeitenwende in Berlin vor 15 Jahren. Es nahte das Ende der „rot-grünen Ära“ 2005 und auch von Gerhard Schröders Kanzlerschaft. Vorlauf 2004. Bei der Europa-Wahl, einer Fülle von Landtags- und Kommunalwahlen (auch im Ruhrgebiet, der „Herzkammer“ der Sozialdemokratie) schnitt die SPD desaströs ab. Aus guten Gründen überließ Schröder den SPD-Vorsitz seinem Fraktionsvorsitzenden Franz Müntefering, der die Sozialreformen des Kanzlers („Agenda 2010“) durchpaukte. Doch nichts wurde besser. Weiterlesen

WHO-Mängel nähren Verschwörungsmythen

19. Mai 2020 / Andreas Zumach

Kommentar zur WHO-Generalversammlung
Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) ist eine Marionette Chinas. Beide gemeinsam sind verantwortlich für die weltweite Verbreitung des Corona-Virus, das in einem chinesischen Labor gezüchtet wurde. Mit diesen Falschbehauptungen rechtfertigt US-Donald Trump seine finanziellen Boykottmaßnahmen und Austrittsdrohungen gegenüber der WHO und versucht von seinen eigenen gravierenden Fehlern im Umgang mit der Pandemie abzulenken. Denn diese Fehler könnten ihn durchaus die Wiederwahl im November kosten.
Das Corona-Virus wurde von US-Milliardär Bill Gates gezüchtet. Er kontrolliert Weiterlesen

Vor dem Gipfel ins Stolpern

17. Mai 2020 / Ulrich Horn (Gastautor)

Armin Laschet ist vor dem Gipfel ins Stolpern geraten

Das Jahr 2020 sollte Armin Laschets Glücksjahr werden. Das erste Quartal verlief verheißungsvoll. Knapp drei Jahre im Amt als NRW-Ministerpräsident, macht sich seit einiger Zeit die Ansicht breit, er könnte zu noch Höherem taugen, zum CDU-Chef und sogar zum Bundeskanzler. Die Corona-Krise ging er mit großen Elan an. Auf dem Weg zu den politischen Spitzenplätzen ist er nun vor lauter Eifer ins Stolpern geraten. Weiterlesen

Merkel ist ausgestiegen

7. Mai 2020 / Roland Appel

Heute fand sie also statt, die von allen möglichen Forderungen nach Rücknahme der Grundrechtsbeschränkungen vorab belastete Konferenz von Bundeskanzlerin und Ministerpräsidenten der Länder. In vielen Jahren politischer Arbeit habe ich mir angewöhnt, bei wichtigen Auftritten bestimmter Akteure mehr auf Haltung, Tonlage und Körpersprache zu achten, als auf den Inhalt, besonders wenn zu besorgen ist, dass dieser nicht die wirklichen Geschichten erzählt, sondern verabredete Sprachregelung zur Gesichtswahrung der Beteiligten verkündet. Weiterlesen

Kennzeichen

3. Mai 2020 / Guenter Bannas / Gastautor

Von Günter Bannas
Abgesagt wurden die Gedenkveranstaltungen zum Ende des – von Deutschland herbeigeführten – Zweiten Weltkrieges am 8. Mai vor 75 Jahren, der, was hier bisweilen in den Hintergrund rückt, in Asien noch ein weiteres Vierteljahr ausgetragen wurde: Mehr als 60 Millionen tote Zivilisten und Soldaten, Europa ein zerstörter Kontinent, Atombombenabwürfe auf Hiroshima und Nagasaki, Millionen Flüchtlinge, Hungersnöte weltweit. Nie wieder gab es eine die ganze Welt erfassende Katastrophe – bis zum Frühjahr 2020. Weiterlesen

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