Schlagwort: Angela Merkel (Seite 15 von 30)

Lockdown gegen Hühnerquäler!

28. Oktober 2020 / Martin Böttger

Heute absolvieren die Bundeskanzlerin und die Ministerpräsident*inn*en eine neue Show um grosse und kleine Lockdowns, mit der vorgeblichen – doch, ich würde auch zugestehen: mutmasslichen – Absicht, die Bevölkerung vor einer unkontrollierbaren Ausbreitung des Covid-19-Virus und vermeidbaren Todesopfern zu schützen. Ich glaube nicht, dass sie heute noch sehr darüber nachdenken – das ist schon geschehen. Heute gehts nur noch um die Feinarbeiten am Kommunique. Aber wenn sie doch noch nachdenken sollten, die folgende Empfehlung. Weiterlesen

Grammatik des Vertrauens

25. Oktober 2020 / Martin Böttger

Kissinger überlebte Brandt – wird Fritsche Merkel überleben?
Die 2013 verstorbene Tissy Bruns erwähnte mir gegenüber einmal Bernd Greiner. Ich war mir nicht sicher, was sie mir damit signalisieren wollte. Wir waren 1981/82 beide im Vorstand der Vereinigten Deutschen Studentenschaften (VDS), sie für den MSB, ich für den LHV/Jungdemokraten, vertraten gemeinsam die VDS im Koordinierungsausschuss der Friedensbewegung und pflegten, so nannte sie das, regelmässig das “politisch-persönliche Gespräch (PPG)”, gerne im damaligen Café Rittershaus in der Kaiserstrasse. Hatte sie mit Greiner “was” gehabt? Ich weiss es nicht. Auf jeden Fall hat sie sehr viel von ihm gehalten, und das war verständlich. Weiterlesen

Die Kanzlerin

25. Oktober 2020 / Guenter Bannas / Gastautor

Von Günter Bannas
Angela Merkel hätte sich 2016 besser anders entschieden. Zur fraglichen Zeit war die sogenannte Flüchtlingskrise bewältigt, wie derlei Herausforderungen eben zu bewältigen sind. Griechenland war „gerettet“ und die Euro-Krise war behoben, wie solche Krisen nun mal zu beheben sind. Merkel hätte mit Fug und Recht sagen können, ihrem Nachfolger das Land in einem geordneten Zustand hinterlassen zu haben. Offenkundig hat sie das auch lange erwogen – so lange wie noch nie ein Kanzler zuvor. Weiterlesen

Spätes Aufwachen

20. Oktober 2020 / Martin Böttger

Wo ist Seehofer? Bundeskanzlerin kommt von der Ersatzbank / Wundersame Bahn LVI
10 Monate ist das Covid-19-Virus jetzt weltweit bekannt. An Neujahr hat China es an die WHO gemeldet. 10 Wochen benötigten Politik und Bürokratie in Deutschland, um es ernstzunehmen. Und jetzt Überraschung: die Pendler*innen*region Deutschlands ist “Risikogebiet” geworden. Wer selbst schon mal pendeln musste (bei mir waren es 18 Berufsjahre), wundert sich, dass es so lange gedauert hat. Jetzt wacht sogar das Parlament “schon” auf. Weiterlesen

Klandestin

11. Oktober 2020 / Guenter Bannas / Gastautor

Von Günter Bannas
Letzthin schlug Angela Merkel die dringliche Einladung Donald Trumps zum G-7-Treffen nach Washington aus – „in Anbetracht der Pandemie-Gesamtlage“. Damals, wie sich nun angesichts folgenreicher Verantwortungslosigkeit des amerikanischen Präsidenten erwiesen hat, alles richtig gemacht und jetzt auch noch recht bekommen? Falsch wäre es, der Bundeskanzlerin die Auffassung von „Das geschieht ihm recht“ zu unterstellen. Weiterlesen

Suchtmaschinenindustrie

5. Oktober 2020 / Martin Böttger

“Kritiker der Elche” – auch im Fall Breitscheidplatz/Amri
Nach Julia Bähr hat nun auch Richard Seymour/Jacobin für mich die Netflix-Dokumentation “The Social Dilemma” angesehen, und kommt mit seinem materialistisch geschulten Analyse-Hintergrund zu weitreichenderen Folgerungen. Ähnlich, wie ich vermutete, Weiterlesen

Erpresst Erdogan Merkel – womit?

3. Oktober 2020 / Martin Böttger

Wenn ich Schlagzeilen und Abbildungen des deutschen Aussenministers Heiko Maas sehe, zeige ich mittlerweile körperliche Reaktionen. Woran mag es liegen? Doppelte Moral- und Menschenrechts-Standards deutscher Aussenpolitik sind schliesslich nichts Neues, sondern absolut “gewöhnlich”. Liegt es daran, dass ich den Politiker Heiko Maas mal für einen (SPD-)Linken gehalten habe? Wann ist das gewesen? Jedenfalls so weit weg, dass ich mich daran nicht mehr erinnern kann. Weiterlesen

Sein Beitrag

27. September 2020 / Guenter Bannas / Gastautor

Von Günter Bannas
Vor dreißig Jahren war Wolfgang Schäuble maßgeblich mit dabei, die Vereinigung Deutschlands zu gestalten und zu organisieren. Der zwischen der (westdeutschen) Bundesrepublik und der DDR ausgehandelte „Vertrag über die Herstellung der Einheit Deutschlands“ trug seine Unter- und Handschrift. Dass der Bundestag mit knapper Mehrheit Berlin als Sitz von Parlament und Regierung bestimmte, ist auf ihn zurückzuführen – auf sein taktisches Wirken als Innenminister und auf seine Rede im Bonner Wasserwerk. Welch ein Leben in der Politik, für die Politik! Bonn und Berlin, Deutschland und Europa. Höhen, Tiefen, Wiederaufstieg. Waren es zwei Leben oder drei oder vier? Weiterlesen

Auf Merz ist Verlass

24. September 2020 / Ulrich Horn (Gastautor)

Eines muss man Friedrich Merz lassen: Auf ihn ist Verlass. Sobald es darauf ankommt, übermannen ihn Aussetzer. 2002 verlor er den Fraktionsvorsitz. Er kam nicht auf die Idee, sich die Hilfe von CSU-Chef Stoiber zu sichern. Wohl aber Merkel. Sie gab Stoiber für den Fraktionsvorsitz die Kanzlerkandidatur. Merz schaute in die Röhre.
Als er 2018 gegen Kramp-Karrenbauer um den CDU-Vorsitz kandidierte, vergaß er, Weiterlesen

Die Grünen wachsen in die Schlüsselrolle

21. September 2020 / Gastautor:innen (*)

von Ulrich Horn
Die Pandemie beschleunigt den Wandel in Wirtschaft und Gesellschaft. Die Politik sieht sich nicht mehr nur vor der Aufgabe, die Lebensbedingungen zu verbessern. Das Leben selbst und das Überleben sind zu ihren Themen geworden. Die Jugend hat ihr politisches Gewicht entdeckt und macht es wirksam geltend. Es zeichnen sich neue Bündnisse ab. Die Kommunalwahl in NRW macht deutlich: Die Mehrheit der Wähler sucht nach Kräften, die den Wandel gestalten und Sicherheit gewährleisten können. Weiterlesen

Verewigung der Unmenschlichkeit?

21. September 2020 / Roland Appel

Menschenwürde, Hilfsbereitschaft, Solidarität und Hilfe in Not sind Werte, zu denen ich erzogen worden bin. Nicht nur von meinen Eltern, von einer Bundesrepublik der 60er Jahre, die Kerzen für die unterdrückten “Brüder und Schwestern” in der DDR in die Fester stellte. In der Schule, in der die DGRS – Deutsche Gesellschaft zur Rettung Schiffbrüchiger – Filme ihrer Arbeit zeigte und anschließend die Schüler*innen nötigte, am kommenden Tag Spenden ihrer Eltern mitzubringen. Ich dachte immer, in einer freiheitlichen Gesellschaft des Grundgesetzes zu leben – später habe ich dann gelernt,
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Prätorianer

20. September 2020 / Guenter Bannas / Gastautor

Von Günter Bannas
Alles schon gelaufen oder wird jemand unterschätzt, wenn es um die Frage geht, wer die CDU künftig führen wird? Drei Kandidaten gibt es: Armin Laschet, Friedrich Merz und Norbert Röttgen. Laschet, Ministerpräsident in Nordrhein-Westfalen, verbucht es als Erfolg, dass die CDU dort stärkste kommunale Partei blieb; doch hat sie drei Punkte verloren und so schlecht abgeschnitten wie seit 1946 nicht mehr. Merz ist seit Jahren nicht mehr in der operativen Politik tätig, erfüllt aber (deshalb?) die Sehnsüchte vieler CDU-Anhänger nach klarer Kante. Weiterlesen

Abstiegskampf

13. September 2020 / Guenter Bannas / Gastautor

Von Günter Bannas
Die Bundesliga-Saison beginnt am kommenden Wochenende vor weitestgehend leeren Tribünen, was ein Zeichen ist: Die Beziehungen zwischen Politik und Sport, wer wen hofiert, wer um wessen Gunst buhlt, haben sich in ihr Gegenteil verkehrt. Selbst das schöne Abschneiden des deutschen Fußballs in Europa hat daran nichts geändert. Bis zum März, in den Vor-Corona-Zeiten, war der Sport in der Position der Stärke. Weiterlesen

Sensationen

6. September 2020 / Guenter Bannas / Gastautor

Von Günter Bannas
Ob der Terminus „Deutscher Herbst“, der bislang die Zeit der Terroranschläge 1977 kennzeichnet, bald einen neuen Inhalt erhält? Volatil wie nie sind die Verhältnisse zu Beginn dieser politischen Herbstsaison, die mit der bevorstehenden Sitzungswoche des Bundestages eröffnet wird. Symbolischer Ausdruck dafür ist weniger der Umstand, dass vor gut einer Woche unter angeblicher Anführung einer mutmaßlichen Heilpraktikerin aus der Eifel einige hundert Menschen, teils schwarz-weiß-rote Fahnen der Demokratiefeinde schwenkend, die Treppe zum Westeingang des Parlamentsgebäudes, seit jeher „Reichstag“ genannt, hinaufstürmten und einer von ihnen hyperventilierend „Wahnsinn!“ rief, was er per Smartphone als Video aufzeichnete, das umgehend bis ins Fernsehen hinein publik wurde. Symbolischer Ausdruck der Verhältnisse ist vielmehr die Tatsache, Weiterlesen

Tönnies-Freund bei der Arbeit

30. August 2020 / Martin Böttger

weiter unten: Patentrennen um Covid19-Impfstoff
Jetzt haben sie das, auf was ich hier verlinken wollte, in die Paywall eingemauert. Marcus Theurer/FAS berichtet über die Hintergründe der wenig beachteten, sachlich aber spektakulären Wende, die die Bundeskanzlerin kürzlich nach ihrem gross aufbereiteten Gespräch mit den Damen Thunberg und Neubauer hingelegt hatte. Das Mercosur-Abkommen, u.a. mit dem Faschisten und Regenwaldabbrenner Jair Bolsonaro, sei “kaum noch zu retten”. Weiterlesen

Legenden

30. August 2020 / Guenter Bannas / Gastautor

Von Günter Bannas
Vergangenheiten vor einer Neuauflage? Angesichts der ungeklärten CDU/CSU-Personalangelegenheiten sollte an früher erinnert werden, wie es einmal war und was geschah. Erstens muss mit der Legende aufgeräumt werden, wonach die CDU-Vorsitzenden Helmut Kohl und Angela Merkel – taktisch klug, freiwillig und vorausschauend – die Kanzlerkandidatur der Union einem anderen Politiker überließen, um später dafür umso länger die Kanzlerschaft zu übernehmen. Weiterlesen

Noch was zu Helges 65.

29. August 2020 / Martin Böttger

Etwas peinlich ist es schon. Helge wird 65 und muss zum medialen Abfeiern nach Hamburg reisen. Seine Heimatzeitung mauert ihn in ihre Paywall ein. Sein Heimatsender WDR hat gar keinen Sendeplatz um ihn zu würdigen. Wenigstens müssen wir ihm nicht hinterherreisen. Hier seine Würdigung im NDR-Regionalprogramm (Video gut 30 min, bis Ende Nov.). Morgen gibts bei ihm zuhause Pflaumenkuchen, erfahren wir da. Hoffentlich hat er auch frische Schlagsahne, sonst bringen Sie ihm lieber welche mit. Weiterlesen

Närrisch

23. August 2020 / Guenter Bannas / Gastautor

Von Günter Bannas
Die Närrinnen und Narren seien „für unsere Demokratie und unser Gemeinwesen unentbehrlich“, hat Angela Merkel Anfang des Jahres gesagt, als die Abordnungen deutscher Karnevalsvereine bei ihr zu Gast im Kanzleramt waren. Bei nämlicher Gelegenheit im Jahr zuvor verwandte sie die Formel, die Karnevalisten stünden zwar nicht in der Verfassung, seien aber „in guter Verfassung“. Nun aber, in Coronazeiten, geht es darum, den Karneval 2020/21 abzusagen – heißt, zu verbieten. Dass die Debatte vom aus Westfalen stammenden Jens Spahn losgetreten wurde, hat aus Sicht des Rheinlands Weiterlesen

Sie verstehen nicht

22. August 2020 / Martin Böttger

Gesine Dornblüth (DLF) / Kölner Schulbürokratie / Kanzlerkandidaten-Warn-APP
mit Update 26.8.
Als Leser*in dieses Blogs wissen Sie, dass ich Stammhörer des DLF-Wochenendjournals bin. Heute melde ich dazu jedoch weniger Begeisterung als Entgeisterung. Gesine Dornblüth, 30 Jahre lang Russland-Korrespondentin (“Das Land liebe ich. Putins Politik ist für mich inakzeptabel.”) konnte bei ethnologischer Forschung in Deutschland beobachtet werden. Wie kann es nur sein, dass hierzulande Leute den Putin gut finden (ich nicht; mein Lieblings-Wladimir ist Kaminer) und die Politik der EU und der Nato gegenüber Russland zu feindselig (die Hälfte im Osten, ein Drittel im Westen, ich auch) finden? Weiterlesen

Auch mal Hoffnungsträger sein

19. August 2020 / Gastautor:innen (*)

von Ulrich Horn
Thomas Kutschaty und seine NRW-SPD
Der Chef der SPD-Landtagsfraktion in NRW, Kutschaty, hat die Sommerferien offenbar genutzt, um über das Land und die Landes-SPD nachzudenken. Zum Schulbeginn teilte er den NRW-Bürgern mit, woran es NRW und der NRW-SPD aus seiner Sicht mangele: an einem Hoffnungsträger. Weiterlesen

Beueler-Extradienst

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