Beueler-Extradienst

Meldungen und Meinungen aus Beuel und der Welt

Schlagwort: Die Grünen (Seite 30 von 53)

Gemüsecreme

Von Günter Bannas
Bemerkenswertes und Bedenkenswertes wurde in diesen (vor-)österlichen Tagen gesagt, geschrieben, getan – unterlassen auch, was schon deshalb für die Nachwelt festzuhalten ist, weil sich aktuelles Zeitgeschehen als Epochenwechsel in der Geschichte der Menschheit erweisen und Menetekel zur Wirklichkeit werden könnten. Die Zeit rast, und darüber könnte Einmaliges vergessen oder übersehen werden. Das Wort vom „Hochfahren“ von Staat und Wirtschaft etwa, so als ob Staat und Wirtschaft ein altbackenes Kohlekraftwerk wären. Weiterlesen

Haben Sie irgendwo …

… die Grünen gesehen?
Klar, treffen ist verboten. Ich meine also digital. Und ja, ich bin selbst einer. Aber ich trage weder ein gewähltes Ehrenamt noch ein professionalisiertes Mandat. Die Tage habe ich mal den Veteranen Rolf Beu gesehen, der sich auch in der Krise um den ÖPNV in der Region sorgt. Mit MdB Katja Dörner habe ich kurz korrespondiert, über den Lichtblick Markus Gabriel. Das wars dann. Es geht mir auch nicht um Individuen, sondern um Politik. Ich sehe ein Organisationsversagen in der Krise – bei einer Partei, die Regieren können will. Damit bin ich anscheinend nicht allein. Weiterlesen

Patiententracking nur verschoben?

Drei Tage ist es her, da habe ich an dieser Stelle vor nutzlosen oder nicht zielführenden Überwachungstechniken gewarnt, die in der Krise aus Hilflosigkeit zu einer nicht verhältnismäßigen Einschränkung von Grundrechten führen könnten. Denn allzu leicht werden dieser Tage Maßnahmen der chinesischen, singapurischen oder auch südkoreanschen Regierung zum Tracking von Corona-Infizierten als Heilmittel zur Eindämmung der Pandemie empfohlen. Obwohl diese Gesellschaften weder Grundrechtsgarantien kennen, noch wirkliche Demokratien wie die unsere sind. Meinten doch manche, das wäre übertrieben, zeigte sich heute, dass die Warnung vor Grundrechtsaushöhlung berechtigt war. Weiterlesen

Lokalgrößen

Von Günter Bannas
An zwei Sonntagen hintereinander einen Wahlerfolg feiern zu können, hat die SPD schon lange nicht mehr erlebt. So gesehen hat das Jahr 2020, auf dessen politischer Agenda nahezu ausschließlich Kommunalwahlen stehen, für sie gut begonnen. In Hamburg wird sie mit Peter Tschentscher weiter den Ersten Bürgermeister stellen. Auch in Leipzig bleibt der Sozialdemokrat Burkhard Jung im Amt des Oberbürgermeisters. Bemerkenswert sind die Ergebnisse, weil bei der Europawahl im Mai vergangenen Jahres die Grünen in beiden Städten als stärkste Kraft deutlich vor der SPD gelegen hatten. Weiterlesen

Grüne Jugend stärkt Beuel

mit Update
Dieses Mal war Philipp Königs/GA schneller als ich. Ich bin lieber zunächst 3 Bierchen trinken gegangen, um den verdienten Lohn anderer Leute Arbeit zu feiern. Das Wichtige findet erst heute statt, wenn die Bonner Grünen die Direktwahlkreise zur Kommunalwahl am 13.9. mit Kandidat*inn*en besetzen. Nach meiner Bewertung vergangener Wahlen können sie in Beuel 3-5 von 7, in Bonn ca. 10 von 17 und in Bad Godesberg 1 von 7 erobern; 2014 waren es nur 2: Innere Nordstadt und einer in Endenich. Zu Königs’ Bericht möchte ich folgendes ergänzen.
Der Wahlgang um Platz 1 zwischen Annette Standop und Brigitta Poppe-Reiners (56:42 Stimmen), Weiterlesen

Bonner Grüne: Ü60-Dämmerung

Schon seit sehr jungen Jahren weiss ich, dass die grösste Lebenskunst bei fast allen Tätigkeiten das rechtzeitige Aufhören ist. Wie bei allem, was wir essen, trinken, geniessen ist am Ende alles eine Frage der Dosis. Irgendwann ist es zuviel und wird giftig, meistens weit bevor Schimmel für alle zu sehen ist. Dies als Lebensweisheit vorangestellt, kann ich bezeugen, dass Lisa Inhoffens GA-Bericht aus dem Grünen Ortsverband Bonn (das ist das alte Bonn ohne Godesberg, Beuel und Hardtberg) nach dem, was ich von Dabeigewesenen gehört habe, weitgehend korrekt ist.
Darum begnüge ich mich hier mit der Ergänzung aus Beuel. Weiterlesen

Barcelona – weit vor Bonn

Gerne lästere ich über Zeitungen mit solchen Überschriften: haben die keine neuen Nachrichten mehr? Auch wenn es hier nicht um Fußball gehen soll: Barcelona ist ein Hotspot, und bereits gequältes Opfer des Overtourism. Bonn ist dagegen ein idyllisches Städtchen am lieblichen Mittelrhein. Doch gerade wegen dieser Übersichtlichkeit, ist in diesem Fall der Bonner Rückstand unverständlich: Bürger*innen*beteiligung. Weiterlesen

Wie Grün wird Beuel?

Schon bei der letzten Kommunalwahl 2014 waren die Grünen in Beuel am stärksten. 58 Stimmen fehlten gegenüber der CDU, um den Wahlkreis Beuel-Zentrum direkt zu erobern. In dieser Hinsicht blieb es bei der Nordstadt und Endenich; die meisten Grünen Stadtratsmitglieder ergaben sich, wie bisher immer, aus der Reserveliste, die die Grünen in Bonn am Samstag für 2020 nominieren wollen. Doch dieses Mal könnte die Reserveliste völlig uninteressant werden: wenn die Grünen “zu viele” Wahlkreise gewinnen. Das kennen sie bisher so nicht, und ihre Wähler*innen auch nicht. Weiterlesen

Schweineschwur

Der bundesweit umsatzstärkste Schweineexperte ist ohne Zweifel Clemens Tönnies. Das ist der Philosoph, der über den Geschlechtsverkehr in Afrika lebender Menschen schon mal laut nachdenkt. Die westfälischen Handwerker*innen, der Erzbischof und auch der vorlaute CDU-MdB Linnemann hatten danach weder ihr “Spiel” abgebrochen, noch individuell den Saal verlassen. Heute Abend wollen sie aber abbrechen, wenn irgendwelche Fans böse zu irgendwelchen Milliardären sind. Ist halt doch eine Klassengesellschaft hier. Mein Vorschlag: Weiterlesen

Geschichten aus dem Bundestag

Wer sitzt im Bundestag – und wer nicht?
Die “Süddeutsche Zeitung” hat eine Fleißarbeit darüber veröffentlicht, wer und vor allem, wer nicht im Bundestag sitzt. Und besonders auch darüber, welche wesentlichen Teile der Bevölkerung dort nicht vertreten sind. Lohnt sich zu lesen. Die Süddeutsche schreibt: “Vor einigen Wochen hat die SZ einen Fragebogen an alle Abgeordneten des neuen Bundestags geschickt. 280 von ihnen haben mitgemacht und geben so eine Antwort auf die Frage: Wie gut repräsentieren die Abgeordneten ihr Volk? Das Ergebnis ist eindeutig: Verglichen mit der Gesamtbevölkerung sitzen im Parlament nicht nur zu wenige Frauen und zu wenig Migranten, sondern auch: zu wenig Landbewohner, zu wenige Menschen mit Hauptschulabschluss, zu wenige mit einer Behinderung.” Weiterlesen

Titanic CDU II – ergänzende Hinweise

Neoliberalismus und asoziale Netzwerke deformieren die Charaktere
Im Jahr 2007 hatte ich in der Wochenzeitung Freitag meine Beobachtungen zum “Prekariat in der deutschen Politik” veröffentlicht. Meine Beobachtungen waren vorwiegend, allerdings nicht ausschliesslich, aus Beobachtungen im kommunalen Bereich gespeist. In meinen eigenen Beobachtungen überwog meine eigene Partei, die Grünen. Allerdings ebenfalls nicht ausschliesslich. Jetzt ist die Phase, in der die breite Öffentlichkeit den Sachverhalt schockiert zur Kenntnis nimmt. Weiterlesen

Wie fest ist der Grüne Aggregatszustand?

Es soll Leute geben, die es geradezu genial finden, dass die Grünen einen so verflüssigten Eindruck machen. Flüsse enden nicht an einem Ziel. Sie fliessen in Meere und Ozeane. Und kommen in glücklicheren Teilen der Welt als Regen zurück. Dort nähren sie Mensch und Natur. Grössere Teile versickern und kehren über Flüsse dahin zurück, wo sie hergekommen sind. Ist es das, was die Grünen wollen? Sich im wiederkehrenden Kreislauf zu integrieren, ohne zu stören?
Da es mir hier um Politik geht, halte ich das nicht für die optimale Idee. Weiterlesen

Ein kluger Politiker namens Ramelow

In der Thüringen-Krise gab es bisher nur Verlierer. Die FDP und ihr Oberschlaukopf ohne Gewissen Kemmerich hat sich eine blutige Nase geholt. Die CDU zeigt sich bockig, vom eigenen Beschluss der Bundesregierung getrieben und in Erklärungsnöten, warum sie sich – aus durchsichtigen Gründen – keinen Neuwahlen stellt. Und die AfD frohlockt, weil sie nicht nur die parlamentarischen Regeln erfolgreich mißbraucht hat, sondern auch noch glaubte, in Manier der NSDAP von 1932 – die unterstützte damals einen Mißtrauensantrag der KPD gegen den Reichskanzler v. Papen – durch die angedrohte Wahl von Bodo Ramelow das Parlament zum Kölner Hänneschen-Theater umfunktionieren zu können. Dem hat Bodo Ramelow Weiterlesen

Hat das IOC die Grünen schon im Sack?

Bei den nächsten Wahlterminen ist eine Vermehrung grüner Regierungsbeteiligungen zu erwarten. Exekutive Fähigkeiten, die Führung komplexer Verwaltungsapparate, werden plötzlich Leuten abverlangt, die bisher nur darin geübt sind, darüber zu meckern. Learning by doing? Wie wird das ausgehen? Die immer recht gut auf sportpolitischer Ballhöhe arbeitende Sportredaktion des Deutschlandfunks versucht gegenwärtig, darüber mehr herauszufinden. Weiterlesen

Sinnbilder

von Günter Bannas
Von der Macht der Bilder ist in diesen Tagen zu sprechen, von Fotografien, die Ereignisse der Zeitgeschichte nicht bloß dokumentierten, sondern beeinflussten. Der Händedruck im thüringischen Landtag gehört in diesen Reigen politischer Ikonografie: der soeben zum Ministerpräsidenten gewählte FDP-Politiker Thomas Kemmerich mit dem AfD-Gratulanten Björn Höcke. Kemmerichs Worte wurden Lügen gestraft, er sei der „Anti-Höcke“. Die weggeworfenen Blumen zu seinen Füßen, Weiterlesen

Horrororkan oder Wind – Wetter oder Klima?

Als ich gestern meine Fusswege in Beuel abging, überwiegend gut begrünt, park- aber nicht waldähnlich, war ich erstaunt, dass ich keinen einzigen abgerissenen Ast vorfand. Angesichts meines mässigen Nachtschlafs bei offenem Fenster mit entsprechendem Sturmgelärme, hätte ich damit gerechnet. In meiner Zeit bei der Grünen Ratsfraktion (2006-2016) habe ich mich viel über das Amt für Stadtgrün, vor allem seine Führung geärgert. Aber siehe, nicht alles ist schlecht. Weiterlesen

Revolutionen und -tiönchen

Kurzer Vergleich von CDU-Deutschland, Irland und … Sudan
Ich will mich mal von Klein nach Gross durcharbeiten. AKK gibt klein bei. Ihrer Körpersprache war das schon an ihren ersten Berliner Tagen anzusehen. Nichts wie weg, das ist nicht ihre Welt. Immerhin das habe ich mit der Dame gemeinsam. Stefan Reinecke, trommelt sich nun heftig auf die Brust und fordert Merkels Rücktritt. Eine Art von klandestinem Kommentarismus. Denn worauf er damit hinaus will, verrät er nicht Weiterlesen

Container

von Günter Bannas
Das Schimpfwort „Bläh-Bundestag“ ist schon in der Welt. Ein Unwort ist es – wie jenes aus unseligen Zeiten, als Feinde der Demokratie den Reichstag eine „Schwatzbude“ nannten. In den nächsten Tagen stehen die Spitzenleute der Parteien über „Thüringen“ hinaus – auch auf diesem verminten Feld – vor der Herausforderung, Schlimmstes zu verhindern. Wenn CDU, CSU, SPD, FDP, Grüne und Linke es jetzt nicht schaffen, in Sachen Wahlrecht eine wirksame Verständigung zu finden, Weiterlesen

Hegemoniekampf im deutschen Bürgertum

Claus Leggewie, langjähriger Vordenker Grüner Realos, rüstet zum Entscheidungskampf. Kramp-Karrenbauer und Lindner sehen die Gefahr, und scheinen nicht mehr zu wissen, ob sie ihr noch standhalten können. Sollen sie sich vom Kleinstaat Thüringen, wenig einwohnerstärker als Hamburg – damit es alle verstehen: ungefähr 2 Saarlande – die Hegemonie im deutschen Bürgertum aus der Hand nehmen lassen? Umgekehrt die Grünen: Weiterlesen

Undenkbares

Von Günter Bannas
Könnte Wien ein Vorbild für Berlin sein – nach der nächsten Bundestagswahl, wenn sich abermals Koalitionspartner verständigen müssen, die eigentlich nicht gemeinsam regieren wollen? ÖVP und Grüne in Österreich erfanden dafür eine Konfliktregelung der besonderen Art. Unter der Überschrift „Modus zur Lösung von Krisen im Bereich Migration und Asyl“ ist sie in ihrem Koalitionsvertrag ausformuliert. Eingeleitet wird der Abschnitt mit einer Fülle von Voraussetzungen – Spitzengespräche, Ausschusssitzungen, Gutachten. Dann aber folgt der Satz: Weiterlesen

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