Schlagwort: Die Grünen (Seite 30 von 52)

Schweineschwur

3. März 2020 / Martin Böttger

Der bundesweit umsatzstärkste Schweineexperte ist ohne Zweifel Clemens Tönnies. Das ist der Philosoph, der über den Geschlechtsverkehr in Afrika lebender Menschen schon mal laut nachdenkt. Die westfälischen Handwerker*innen, der Erzbischof und auch der vorlaute CDU-MdB Linnemann hatten danach weder ihr “Spiel” abgebrochen, noch individuell den Saal verlassen. Heute Abend wollen sie aber abbrechen, wenn irgendwelche Fans böse zu irgendwelchen Milliardären sind. Ist halt doch eine Klassengesellschaft hier. Mein Vorschlag: Weiterlesen

Geschichten aus dem Bundestag

27. Februar 2020 / Helmut Lorscheid

Wer sitzt im Bundestag – und wer nicht?
Die “Süddeutsche Zeitung” hat eine Fleißarbeit darüber veröffentlicht, wer und vor allem, wer nicht im Bundestag sitzt. Und besonders auch darüber, welche wesentlichen Teile der Bevölkerung dort nicht vertreten sind. Lohnt sich zu lesen. Die Süddeutsche schreibt: “Vor einigen Wochen hat die SZ einen Fragebogen an alle Abgeordneten des neuen Bundestags geschickt. 280 von ihnen haben mitgemacht und geben so eine Antwort auf die Frage: Wie gut repräsentieren die Abgeordneten ihr Volk? Das Ergebnis ist eindeutig: Verglichen mit der Gesamtbevölkerung sitzen im Parlament nicht nur zu wenige Frauen und zu wenig Migranten, sondern auch: zu wenig Landbewohner, zu wenige Menschen mit Hauptschulabschluss, zu wenige mit einer Behinderung.” Weiterlesen

Titanic CDU II – ergänzende Hinweise

24. Februar 2020 / Martin Böttger

Neoliberalismus und asoziale Netzwerke deformieren die Charaktere
Im Jahr 2007 hatte ich in der Wochenzeitung Freitag meine Beobachtungen zum “Prekariat in der deutschen Politik” veröffentlicht. Meine Beobachtungen waren vorwiegend, allerdings nicht ausschliesslich, aus Beobachtungen im kommunalen Bereich gespeist. In meinen eigenen Beobachtungen überwog meine eigene Partei, die Grünen. Allerdings ebenfalls nicht ausschliesslich. Jetzt ist die Phase, in der die breite Öffentlichkeit den Sachverhalt schockiert zur Kenntnis nimmt. Weiterlesen

Wie fest ist der Grüne Aggregatszustand?

19. Februar 2020 / Martin Böttger

Es soll Leute geben, die es geradezu genial finden, dass die Grünen einen so verflüssigten Eindruck machen. Flüsse enden nicht an einem Ziel. Sie fliessen in Meere und Ozeane. Und kommen in glücklicheren Teilen der Welt als Regen zurück. Dort nähren sie Mensch und Natur. Grössere Teile versickern und kehren über Flüsse dahin zurück, wo sie hergekommen sind. Ist es das, was die Grünen wollen? Sich im wiederkehrenden Kreislauf zu integrieren, ohne zu stören?
Da es mir hier um Politik geht, halte ich das nicht für die optimale Idee. Weiterlesen

Ein kluger Politiker namens Ramelow

18. Februar 2020 / Roland Appel

In der Thüringen-Krise gab es bisher nur Verlierer. Die FDP und ihr Oberschlaukopf ohne Gewissen Kemmerich hat sich eine blutige Nase geholt. Die CDU zeigt sich bockig, vom eigenen Beschluss der Bundesregierung getrieben und in Erklärungsnöten, warum sie sich – aus durchsichtigen Gründen – keinen Neuwahlen stellt. Und die AfD frohlockt, weil sie nicht nur die parlamentarischen Regeln erfolgreich mißbraucht hat, sondern auch noch glaubte, in Manier der NSDAP von 1932 – die unterstützte damals einen Mißtrauensantrag der KPD gegen den Reichskanzler v. Papen – durch die angedrohte Wahl von Bodo Ramelow das Parlament zum Kölner Hänneschen-Theater umfunktionieren zu können. Dem hat Bodo Ramelow Weiterlesen

Hat das IOC die Grünen schon im Sack?

17. Februar 2020 / Martin Böttger

Bei den nächsten Wahlterminen ist eine Vermehrung grüner Regierungsbeteiligungen zu erwarten. Exekutive Fähigkeiten, die Führung komplexer Verwaltungsapparate, werden plötzlich Leuten abverlangt, die bisher nur darin geübt sind, darüber zu meckern. Learning by doing? Wie wird das ausgehen? Die immer recht gut auf sportpolitischer Ballhöhe arbeitende Sportredaktion des Deutschlandfunks versucht gegenwärtig, darüber mehr herauszufinden. Weiterlesen

Sinnbilder

16. Februar 2020 / Guenter Bannas / Gastautor

von Günter Bannas
Von der Macht der Bilder ist in diesen Tagen zu sprechen, von Fotografien, die Ereignisse der Zeitgeschichte nicht bloß dokumentierten, sondern beeinflussten. Der Händedruck im thüringischen Landtag gehört in diesen Reigen politischer Ikonografie: der soeben zum Ministerpräsidenten gewählte FDP-Politiker Thomas Kemmerich mit dem AfD-Gratulanten Björn Höcke. Kemmerichs Worte wurden Lügen gestraft, er sei der „Anti-Höcke“. Die weggeworfenen Blumen zu seinen Füßen, Weiterlesen

Horrororkan oder Wind – Wetter oder Klima?

11. Februar 2020 / Martin Böttger

Als ich gestern meine Fusswege in Beuel abging, überwiegend gut begrünt, park- aber nicht waldähnlich, war ich erstaunt, dass ich keinen einzigen abgerissenen Ast vorfand. Angesichts meines mässigen Nachtschlafs bei offenem Fenster mit entsprechendem Sturmgelärme, hätte ich damit gerechnet. In meiner Zeit bei der Grünen Ratsfraktion (2006-2016) habe ich mich viel über das Amt für Stadtgrün, vor allem seine Führung geärgert. Aber siehe, nicht alles ist schlecht. Weiterlesen

Revolutionen und -tiönchen

10. Februar 2020 / Martin Böttger

Kurzer Vergleich von CDU-Deutschland, Irland und … Sudan
Ich will mich mal von Klein nach Gross durcharbeiten. AKK gibt klein bei. Ihrer Körpersprache war das schon an ihren ersten Berliner Tagen anzusehen. Nichts wie weg, das ist nicht ihre Welt. Immerhin das habe ich mit der Dame gemeinsam. Stefan Reinecke, trommelt sich nun heftig auf die Brust und fordert Merkels Rücktritt. Eine Art von klandestinem Kommentarismus. Denn worauf er damit hinaus will, verrät er nicht Weiterlesen

Container

9. Februar 2020 / Guenter Bannas / Gastautor

von Günter Bannas
Das Schimpfwort „Bläh-Bundestag“ ist schon in der Welt. Ein Unwort ist es – wie jenes aus unseligen Zeiten, als Feinde der Demokratie den Reichstag eine „Schwatzbude“ nannten. In den nächsten Tagen stehen die Spitzenleute der Parteien über „Thüringen“ hinaus – auch auf diesem verminten Feld – vor der Herausforderung, Schlimmstes zu verhindern. Wenn CDU, CSU, SPD, FDP, Grüne und Linke es jetzt nicht schaffen, in Sachen Wahlrecht eine wirksame Verständigung zu finden, Weiterlesen

Hegemoniekampf im deutschen Bürgertum

7. Februar 2020 / Martin Böttger

Claus Leggewie, langjähriger Vordenker Grüner Realos, rüstet zum Entscheidungskampf. Kramp-Karrenbauer und Lindner sehen die Gefahr, und scheinen nicht mehr zu wissen, ob sie ihr noch standhalten können. Sollen sie sich vom Kleinstaat Thüringen, wenig einwohnerstärker als Hamburg – damit es alle verstehen: ungefähr 2 Saarlande – die Hegemonie im deutschen Bürgertum aus der Hand nehmen lassen? Umgekehrt die Grünen: Weiterlesen

Undenkbares

2. Februar 2020 / Guenter Bannas / Gastautor

Von Günter Bannas
Könnte Wien ein Vorbild für Berlin sein – nach der nächsten Bundestagswahl, wenn sich abermals Koalitionspartner verständigen müssen, die eigentlich nicht gemeinsam regieren wollen? ÖVP und Grüne in Österreich erfanden dafür eine Konfliktregelung der besonderen Art. Unter der Überschrift „Modus zur Lösung von Krisen im Bereich Migration und Asyl“ ist sie in ihrem Koalitionsvertrag ausformuliert. Eingeleitet wird der Abschnitt mit einer Fülle von Voraussetzungen – Spitzengespräche, Ausschusssitzungen, Gutachten. Dann aber folgt der Satz: Weiterlesen

Der Schwabe … ist ja gar nicht sparsam

28. Januar 2020 / Martin Böttger

Grünes Regieren / Wundersame Bahn XLV
Im stetigen Kampf gegen Vorurteile ist auf Arno Luik hinzuweisen, den derzeit sachkundigsten öffentlichen Kritiker der Bahn und Bahnpolitik. In Baden-Württemberg, in Stuttgart zumal, wird diese Kritik zwangsläufig auch zu Grünen-Kritik. Da Grüne uns bald auch in Bonn mehr denn je regieren könnten, führt kein Weg daran vorbei, sich mit diesem schwäbischen Streit vertraut zu machen. Worin liegt der Unterschied zwischen Schwaben und Rheinland? Ich wüsste da viele … bin mir aber irgendwie nicht sicher ….

Falsch koalieren tödlich für Grüne

27. Januar 2020 / Roland Appel

Nein, ich bin kein Anhänger von Christian Lindner mit seinem “lieber nicht regieren, als falsch regieren” geworden. Das war für ihn und für die FDP, wahrscheinlich auch für das Land ein kardinaler Fehler. Ich meine das, was die Österreichischen Grünen in der Koalition vormachen und das sie wahrscheinlich zunächst nicht einmal Stimmen kosten wird, sich letztlich aber für Europa katastrophal auswirken kann: Die Flüchtlingspolitik. Die Koalition, so hatte es Sebastian Kurz ja bereits angekündigt, hat sich nicht auf mühsame Kompromisse in allen Bereichen verständigt, sondern “einander Spielraum gelassen”. Offensichtlich haben die Grünen dabei auf dem Koalitionsschiff ein schönes ökologisches Sonnendeck bekommen, sind aber bei den Menschenrechten und der Flüchtlingspolitik aus dem Maschinenraum und der Kommandobrücke ausgesperrt worden. Weiterlesen

Realo Habeck – im Zentrum der Macht

24. Januar 2020 / Martin Böttger

Der ZDF-Reporterin, die ihm in Davos ihr Aufnahmegerät hingehalten hat – ich konnte nicht herausfinden, wer es war – hat bei Robert Habeck schwer was gut. Er ist nicht nur nach Davos gereist, sondern konnte sich dort im Zentrum des globalen Medienzirkus minutengenau an der Spitze aller Trump-Kritiker*innen positionieren. Für einen deutschen Politiker ist das der Jackpot – über 90% stehen hinter ihm. Für die CDU ist das eine Demütigung. Aber was wird aus Habeck? Weiterlesen

Bezos, MBS, Trump

22. Januar 2020 / Martin Böttger

und Schmidt
Die öffentliche Inszenierung des Konflikts zwischen den zwei mutmasslich reichsten und mächtigsten Männern der Welt, Amazon-Hauptaktionär Jeff Bezos und Saudi-Aramco-Hauptaktionär Mohammed Bin Salman (MBS) wird zugespitzt. Was könnte das Interesse daran sein? Die aktuelle Zuspitzung dürfte von Bezos ausgehen. Das erstveröffentlichende Organ “Guardian” steht ihm und seiner Washington Post gewiss näher als seinem Gegner. Zwischen den Rädern der kleine Donald, Weiterlesen

Klöckner in der Grube

21. Januar 2020 / Martin Böttger

Die Mühlsteine Bewegung und Besitzstandswahrung – wer gerät dazwischen?
Hätte sie lieber Weinkönigin bleiben sollen? “200 Termine im Jahr” dürfte sie jetzt auch haben, eher mehr. Dem undankbaren Volk da draussen kann frau es auch nie recht machen, wird sie jetzt denken. Ausgedehnte Spaziergänge in der Wintersonne, uns Beueler*inne*n mal wieder vergönnt, und in solchen Fällen die beste Therapie, für die hat sie auf der Berliner Kirmes gewiss keine Zeit. Sie gab eine Kampagne zur Imageverbesserung des ländlichen Raums in Auftrag – was mag sie gekostet haben? irgendein*e agenturinnehabende*r Freund*in musste wahrscheinlich mit Beschäftigung versorgt werden – und prompt ist für Spott gesorgt. Weiterlesen

Er selbst

19. Januar 2020 / Guenter Bannas / Gastautor

Von Günter Bannas
Kein Politiker aus Ostdeutschland – nicht einmal Angela Merkel – hat eine solche Karriere gemacht – voller Wendungen und abseits der gewöhnlichen Pfade der Politik. In Rostock wuchs er auf. Sein Vater wurde Anfang der 1950er-Jahre von der DDR-Staatssicherheit verschleppt. Er studierte Theologie und wurde – den Menschen zugeneigt – Pfarrer. Ein guter, ein sehr guter Prediger war er. Ein gewisses Maß an Eitelkeit war ihm zu eigen. Eigentlich könnte er „die Laudatio auf sich am allerbesten selbst halten“, sagte Merkel, Weiterlesen

Wer in der Union fest im Sattel sitzt

16. Januar 2020 / Gastautor:innen (*)

von Ulrich Horn
Die Ära Merkel klingt aus
Bayerns Ministerpräsident, CSU-Chef Söder, verlangt, das Bundeskabinett zu verjüngen. Deutschland müsse schneller erneuert werden. Veränderungsbedarf sieht er in der Wirtschaftspolitik. Sie ist nicht bei der CSU angesiedelt, sondern bei der CDU. In Koalitionen gilt: Jeder Partner besetzt seine Ressorts nach eigenem Belieben. Weil Söder dieses Prinzip tangierte, fand er starken Nachhall. Es scheint, als sitze er so fest im Sattel, dass er der CDU-Kanzlerin Merkel Vorschriften machen könne. Doch der Schein trügt. Fest im Sattel sitzt nicht er, sondern sie. Weiterlesen

Bonner Grüne – wg. Überfüllung geschlossen?

15. Januar 2020 / Martin Böttger

Ich hätte es ahnen können. Schon beim Ortsverband Beuel war es verdächtig voll. Obwohl es “nur” um Inhalte ging. Der wenig prominente Ortsverbandssprecher Christoph Winter referierte zum aktuellen Stand der – na klar: Klimapolitik. Nur die eingeweihtesten aktiven Mitglieder konnten wissen, dass Christoph das, aus rein eigenem persönlichen Leistungsehrgeiz und Respekt vor dem Publikum, sehr sorgfältig und gründlich macht, inhaltlich und formal. Es ist möglich, ihm über 15 Minuten am Stück zuzuhören, weil er mit Präsentationssoftware nicht auf Kriegsfuss steht. Das Bistro Odeon war pickepackevoll, und blieb es auch bei der Präsentation des Wahlprogrammentwurfes für die Bezirksvertretung Beuel. Weiterlesen

Beueler-Extradienst

Meldungen und Meinungen aus Beuel und der Welt