Meinen von meiner jüngeren Schwester unterstützten 92-jährigen Vater vor Augen denke ich seit längerem darüber nach, was aus mir einmal wird. Meine Wohnung wurde schon 1999 von der städtischen Vebowag barrierefrei gebaut. Der Pflegedienst ist noch näher, als der Edeka, die Fussballkneipe und der Bäcker – alle in Rollator-Distanz. Und wenn der Körper mal streikt? Unterstützung im Akkord von überlasteten, selbst erkrankenden Kräften? Weiterlesen
Seit ich mich für Politik interessiere, seit ca. 1970, ist mir die Ministerpräsident*inn*enkonferenz (MPK), dieses Zentrum des deutschen Föderalismus, nie als Zentrum überbordender politischer Intelligenz aufgefallen. Das liegt wahrscheinlich daran, dass die 16 Mitglieder, darunter drei Bürgermeister, immer zueinander in Konkurrenz stehen – und innerhalb der “eigenen” Parteireihen noch mehr, als ausserhalb. Wenn dann noch eine*r besonders nervt und die Konferenz in die Länge zieht, greifen Mechanismen der Schein-Befriedung. In diesem Fall verbunden mit einem Kollateralnutzen. Weiterlesen
Nein, nicht die Partei dieses Namens. Es ist schlimmer. Die gesellschaftliche Linke geht weit, sehr weit, über die Kleinpartei dieses Namens hinaus. Wenn die aber mehr um sich selbst kreist, als an gesellschaftlich relevanten Bündnissen zu arbeiten, dann sieht es noch weit schlimmer aus, als in dem irrelevanten Innenleben von Parteien. Weil das so ist, ist das gegenwärtig so lebenswichtig. Hier also ergänzend Hinweise zum Zustand der Linken. Weiterlesen
mit Update 23.10.
Weltmeister im Fussball sind “wir” nun schon neun Jahre nicht mehr. Aber im Bescheidwissen und Rechthaben können “wir uns” immer noch jeder Weltmarktkonkurrenz stellen. Jedes Jahr wird das z.B. beim Frankfurter Buchspektakel immer wieder aufs Neue dokumentiert. Wenn schon zunehmend die grossen Kapitalströme an “uns” vorbeifliessen, dann werden “wir” und “unsere” letzten überlebenden Medien radikal humorlos. Weiterlesen
Wir, die wir es nie erlebt haben, machen uns keine realistische Vorstellung von Krieg. Er beinhaltet nicht nur Massenmord, Massentotschlag und rücksichtslose Zerstörung – bei den Überlebenden kommen Traumatisierung, Paranoia und all das hinzu, was sich unter “Verkrüppelung” wörtlich und metaphorisch vorstellen lässt. Wer also Krieg führen will (oder muss), kommt mit Vernunft, offenem Diskurs und Sachlichkeit nicht weit. Er*sie ist auf Hetze, Propaganda, Pathos und Eliminierung Andersdenkender angewiesen. Nur so kann ich mir diese overton-Überschrift erklären: Weiterlesen
Zur Niedersachsen-Wahl
1) Die letzte „Groko“ in Deutschland ist in Niedersachsen abgewählt. Das ist ein gutes Ergebnis. Viel vom Reformstau in Deutschland geht auf die Kappe dieser Konstellation, nicht zuletzt die Energieabhängigkeit von Russland, die zum Verschlafen der Energiewende und zur größten Energiekrise in der Geschichte der Bundesrepublik geführt hat. Weiterlesen
mit Update nachmittags
Die Lauten und die Leisen unterscheiden lernen
Im Medienstrom wächst die Dominanz der von Konzernmonopolen algorithmisch getakteten asozialen Medien. Der Takt wird bestimmt von den Lauten, den Spektakulären. Der freie, gleiche und geheime Wahlakt ist die Gegenwehrchance der Leisen. Das wissen die Lauten ganz genau, und versuchen sie zwischen den Wahlen dahin zu treiben, wo sie sie haben wollen. Das wird öffentlicher Diskurs und gelegentlich Wahlkampf genannt. Das ist nicht frei, gleich und geheim, sondern das Gegenteil. Demokratien müssen das aushalten. Sie können es, wenn es gut läuft, regulieren. Der gestrige Wahl- und Abstimmungstag brachte dazu wichtige Erkenntnisse. Weiterlesen
Michael Maier/Berliner Zeitung gelingt mit seinen Porträts von Lisa Paus/Grüne und Fabio de Masi/Linke eine bedenkenswert prägnante Zwischenbilanz des Wirecard-Untersuchungsausschusses des Bundestages. Der Ausschuss endet mit der Legislaturperiode, also jetzt. Es ist klar: er hat trotz exzellenter Arbeit weniger als die Hälfte des Skandals zutage gebracht. Weiterlesen
69% sind laut Forsa dafür, dass “Nord Stream 2 … auch gegen den Widerstand der USA zu Ende gebaut werden (sollte)”. Nein, das ist nicht, wie ich auch gedacht hätte, die Mehrheit der deutschen Gesamtbevölkerung, sondern die Mehrheit bei den Grünen-Anhänger*innen. Selbst, wenn die Forsa-Daten ihren Auftraggebern Wintershall und “Ostausschuss der deutschen Wirtschaft” geschuldet sein sollten, sind es offensichtlich die Grünen Realo-Missionare, die Realismus erlernen müssen. Die Wähler*innen wissen dagegen erstaunlich gut Bescheid: was sie selbst wollen, und wie realistisch das angesichts der Politik der deutschen und EU-Herrschenden ist. Weiterlesen
Dass ich die SPD unter diesem Begriff hilfsweise rubriziere, widerspricht meinen eigenen Einschätzungen. Was ein Gegenstand tatsächlich wert ist, erfahren wir Menschen in der Regel aber erst, wenn er weg ist. Da ist die SPD zumindest verdammt nah dran. Sie lässt das Stadium von Hohn und beissender Kritik derzeit hinter sich, und kommt ganz unten an: beim Mitleid.
In diesem Stadium muss eine Partei dankbar sein, wenn sie von Influencer-Stars und Satiriker*inne*n überhaupt noch erwähnt wird. Aus dieser Liga sind SPD und die sich “Die Linke” nennende Partei nun wohl schon abgestiegen-. Weiterlesen
Nach dem bei Zeit-online hinter Paywall vermauerten Interview des jungen Sozialisten Kevin Kühnert ist eine Unmenge an unsinnigem Blech über ihn und uns als Öffentlichkeit hereingebrochen. Zwei Texte möchte ich herausheben, weil sie eine Hilfe zum Weiterdenken sein können: Lukas Franke/carta “Die Belebung der politischen Diskussion braucht keinen Populismus” und Tomasz Konicz/telepolis “Debatte um Enteignungen: Ein Schritt in die richtige Richtung”.
Der Bertelsmann-Konzern ist eine absteigende Macht Weiterlesen
Weiter unten: Grundeinkommen global, Europa-Wahlkampf deutsch
Immer wenn ich denke, dass es schlimmer nicht mehr geht mit dem Bundesamt zur Gefährdung der Verfassung, wühlt Thomas Moser/telepolis neuen Schmutz aus Untersuchungsausschüssen auf. In seinem jüngsten Bericht geht es um den Ausschuss des Bundestags und den des Berliner Abgeordnetenhauses, beide zum Breitscheidplatz-Attentat vor über zwei Jahren. Der mutmassliche Täter Anis Amri, kurz danach erschossen, war lange davor sehr, sehr vielen “Sicherheits”-Behörden allzu gut bekannt. Weiterlesen
Ist Trump irre oder nicht? Ist das wichtig?
Gregor Gysi hat mal gemeint, jede Partei habe einen Anteil von ca. “10% Quartalsirren”. Wenn er da mal nicht untertrieben hat. Aber was helfen solche Erkenntnisse weiter? Manche Expert*inn*en meinen ja, “die Normalen” seien “das Problem”. Platt zusammengefasst: das Problem ist das System, das die Menschen so macht, wie sie heute sind.
Ob Trump irre ist oder nicht, ist vor allem eine wundersame Ablenkungsdiskussion für die US-Demokraten. Was, wenn ja? Dann bekämen wir den US-Präsidenten Mike Pence. Ganz vorsichtig eingeschätzt: Kriegsgefahren würden mit dem jedenfalls nicht geringer. Weiterlesen
Seit vielen Jahren liefert Horst Kahrs, früher gemeinsam mit den thüringischen Staatskanzleichef Benjamin Hoff, für die der Linkspartei nahestehende Rosa-Luxemburg-Stiftung fundierte Wahlanalysen. Wie üblich ist die Neueste immer die Wichtigste.
Der beste denkende taz-Schreiber Stefan Reinecke widmet sich der neuen SPD-Fraktionsvorsitzenden Andrea Nahles. Ich erinnere mich an einen Pfingstfeiertag, an dem ich gemeinsam mit ihr ein Mittagsmenü im Vieux Sinzig genossen habe. Eine sehr ernsthafte und genussfreudige Persönlichkeit. Mit Reinecke bin ich der Meinung: kann nicht ganz falsch sein.
Ernährungsberatung ist die moderne Variante der Wahrsagerei. Das hat jetzt auch der Wissenschaftsteil der FAZ erkannt. Bemerkenswert: die im globalen Ernährungsdiskurs führenden USA sind ebenso führend bei den Ernährungsstörungen ihrer Bürger*innen. Ob es da einen Zusammenhang gibt? Meine Empfehlung: achten Sie darauf, was Ihnen guttut. Und essen und trinken sie das, solange es Ihnen guttut. Nehmen Sie sich Zeit dafür (nicht unter 30 Minuten! der Körper gibt erst ab der 20. Minute Rückmeldungen). Und lassen Sie dabei die Arbeit weg, auch im Kopf. Sie ist das Grösste aller Gesundheitsrisiken.
Christine Horz verfasste für den “Rat für Migration” eine Kritik der in diesem Blog auszugsweise dokumentierten Studie von Michael Haller zur Flüchtlingsberichterstattung der Leitmedien. Ihre Kritik zielt weniger auf Aspekte des journalistischen Handwerks, stärker auf das fahrlässige politische Framing. Dieser Argumentation kann ich folgen.
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