Kategorie: Gesundheitspolitik (Seite 40 von 45)

Wovor hat er Angst?

20. Juni 2020 / Martin Böttger

Eine Stichprobe unter meinen heterosexuell orientierten Freundinnen und weiblichen Bekannten ergibt eine klare Mehrheit für: „So schlecht sieht der doch eigentlich gar nicht aus.“ Ashok-Alexander Sridharan, seit 2015 (knapp, 50,1%) direkt gewählter Oberbürgermeister von Bonn. Seit 2002 bis zu seiner Wahl in Bonn war er Finanzdezernent der Zwergstadt Königswinter im Rhein-Sieg-Kreis. Es ist also von einer sozialisationsbedingt starken Verwaltungsmentalität auszugehen. Offensichtlich mangelt es an anderen Stärken. Weiterlesen

Tönnies, Westfleisch und wo war Laumann?

19. Juni 2020 / Helmut Lorscheid

Nun also Tönnies. Gewundert hat mich das nicht. Als ich mich Anfang 2003 mit dem Thema „Situation rumänischer Werkvertragsarbeiter in der Fleischindustrie“ befasste, spielte Tönnies bereits eine gewisse Rolle in diesen Recherchen.
Doch einen Strafprozess gab des damals zunächst nur gegen einen kleineren Werkarbeits-Vermittler aus Versmold und gegen eine seiner Auftraggeber, die damalige Firma D+S Fleisch. Deren beide Geschäftsführer wurden ebenso verurteilt, Weiterlesen

Westfälischer Feudalismus am Ende

19. Juni 2020 / Martin Böttger

Oder „nur“ der Rassismus? – Ein Fenster der Gelegenheit für Fortschritt
Clemens Tönnies ist nicht zu beneiden. Nicht nur, weil bekennende Rassisten nicht zu beneiden, sondern nur zu bekämpfen sind. Normalmenschlich ist der Existenzkampf, in den er sich selbst manövriert hat, nicht durchzuhalten, und schon gar nicht zu gewinnen. Gut so. Die Postcorona-Verteilungskämpfe werden so hart, dass sie nicht nur den Klassenkampf von oben, sondern auch die klasseninternen Ressourcenkämpfe so verschärfen, dass sie eine Figur wie Tönnies als Sündenbock ausstellen „müssen“, so eine Art Amthor im XXL-Format. Weiterlesen

Ach Laumann, wo warst du?

18. Juni 2020 / Martin Böttger

Als ich heute morgen in den Nachrichten hörte, Karl-Josef Laumann fordere den Bundestag jetzt zu mehr Eile auf, schoss mir so viel Adrenalin ein, dass ich schnell wach war. Der Herr Laumann war von 2005 bis 2010 und wieder seit 2017 der in NRW verantwortliche Minister für Arbeit, Gesundheit und Soziales. Er gehörte auch der Bundesregierung an, 2013-2017 als beamteter (!) Staatssekretär für Gesundheit. „Was hat der Kerl die ganzen Jahre gemacht?“ fragte ich mich, und war wach. Weiterlesen

Ami goes home

16. Juni 2020 / Helmut Lorscheid

Gregor Gysi ist außenpolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke im Bundestag. Gysi meint, der von US-Präsident Trump verfügte Abzug von 9.500 US-Soldatinnen und -Soldaten aus Deutschland könne nur ein erster Schritt sein. Deutschland brauche für seine Verteidigung „weder US-Atombomben noch -Truppen auf seinem Staatsgebiet“. Gysi weiter: „Wenn der US-Truppenabzug die Konsequenz daraus ist, dass Deutschland die wahnwitzige Zwei-Prozent-Forderung vom Bruttoinlandsprodukt bei den Rüstungsausgaben nicht erfüllt, Weiterlesen

Die Schummel-APP

16. Juni 2020 / Roland Appel

Heute soll sie nun kommen, die Heilsbringerin, die Lösung allen Übels, die Lebensversicherung gegen „Corona“ und was ihr nicht alles für Kräfte zugeschrieben wurden, als sie vor rund drei Monaten von Jens Spahn gefordert wurde. Er wollte sämtliche Bürgerinnen und Bürger tracken, ihren Aufenthaltsort scannen und auswerten – Geolocation nennt man das – und das muss hier noch einmal herausgestellt werden, um zu zeigen, wie skrupellos dieses Vorhaben begonnen wurde. Was blieb, ist nun ab heute herunterzuladen, angeblich freiwillig und ganz ohne zentrale Speicherung – aber stimmt das auch? Weiterlesen

ARD-Feiglinge

15. Juni 2020 / Martin Böttger

mit Update 16.6. vormittags und nachmittags
Publikum ist halt zu doof
Durch das Absenden chinesischer Propaganda könnte unsere Demokratie akut gefährdet werden. Selbst wenn nur 2,5% sowas ausgesetzt wären. Es würde sich sicherlich schlimmer verbreiten als ein unbekanntes Virus. Und dann übernimmt die Gelbe Gefahr hier alles.
Ich bin kein Freund staatlicher Propagandamedien. Meistens sind sie mit eher schlechtem – weil feigem, gehorsamem, „eingebettetem/embedded“ – Journalismus verbunden. Weiterlesen

Bahnfahren kann so schön sein

15. Juni 2020 / Annette Hauschild / Gastautorin

Corona sei Dank – Wundersame Bahn XLIII

Ich bin ja eigentlich eine Bahnkritikerin. Hart erprobt in proppevollen Pendlerzügen zwischen Bonn, Köln und Düsseldorf. Seit 40 Jahren nur im Öffentlichen Verkehr oder mit dem Drahtesel unterwegs. Aus Überzeugung, also Hardcore.

Ich gebe zu, dass die Bahn in früheren Zeiten mich oft an meine nervlichen und physischen Grenzen brachte: Ausfälle, Gedränge, Überfüllung, Verspätungen, Klo kaputt, Schmutz überall, das waren meine alltägliche Erfahrungen. Weiterlesen

Maske ist mehr Maskerade

15. Juni 2020 / Ingo Arend

berlin viral
Zischende Shisha-Pfeifen, auf dem Trottoir Kunstledersessel zum Sitzkreis gerückt, drumherum drängen sich ein gutes Dutzend junger Männer mit Vollbart und in Trainingsanzügen, in deren Taschen sich große Smartphones abzeichnen. Ich traue meinen Augen nicht, als ich den Platz der Luftbrücke überquere und auf die lange Straße nach Schöneberg einbiege. Von der Quarantäne-Müdigkeit, die sich langsam, aber sicher auf dem Globus breitmachen soll, hatte ich schon gehört. Weiterlesen

Ohne Scheichs und Konzerne

13. Juni 2020 / Martin Böttger

Nach der Coronakrise wird es im deutschen Gespensterfussball weitere Vorstösse geben, die Vereine und ihre Mitglieder abdanken, und sie durch Konzerne und Feudalclans („Investoren“) enteignen zu lassen. Es wird argumentiert werden, dass es „jetzt in der Krise“ nicht anders ginge, wenn „der deutsche Fußball“ international (und vor allem gegenüber dem globalen Grosskapital) „konkurrenzfähig bleiben“ wolle.
Das ist eine Zwecklüge, um kapitalistische und politische Interessen besser durchzusetzen. Der lebende Beweis dafür Weiterlesen

Strategie der Spannung

12. Juni 2020 / Martin Böttger

Wie die Despoten zum „letzten Gefecht“ rüsten
Ist Jair Bolosonaro „irre“? Ist Donald Trump „wahnsinnig“? Recep T. Erdogan von Hass und Jähzorn getrieben? Alle ein Fall für die „Klapse“? Mag alles sein, möglich ist das. Für Politik ist es dennoch Nebensache. Denn sie sind Macht- und Amtsträger, von starken hinter ihnen stehenden Systemen durchgesetzt worden. Keine Mehrheiten, aber doch eine erhebliche Anzahl von Menschen hält sie nicht für das Problem, sondern die Lösung. Die werden zwar weniger, und die entsprechenden Irren sind nicht irre genug, das nicht zu merken. Selbst der leibhaftige Weiterlesen

Wie wird Postcorona?

10. Juni 2020 / Martin Böttger

Hoffnung: daraus Lernen – Befürchtung: es kommt noch schlimmer – „Post-Wahrheit“?
Ein Fenster der Gelegenheit. Wiederholt sich die Geschichte in Gestalt von Naomi Kleins Schockstrategie? Nicht wenig spricht dafür. Denn wo ist die wache Linke, die das Fenster kraftvoll nutzt? Andreas von Westphalen/telepolis diskutiert das unter Zuhilfenahme einer Menge kluger Leute. Die wenigsten von ihnen setzen sich allerdings (noch) der Mühe aus, Weiterlesen

SPD / Wissenschaft / Essbares Andernach

10. Juni 2020 / Martin Böttger

Nachgedacht habe ich mehrmals darüber, ernsthaft erwogen habe ich es aber nie: Mitglied in der SPD zu werden. Es sein gelassen zu haben – nie habe ich es bereut. Wenn jetzt in den letzten Tagen SPD-Innenminister und -senatoren als Rassismus-Experten aufgetreten sind, ist das nur eine Camouflage für eine ganz andere „Hauptsache“ gewesen. Die Jungs ertragen auch heute noch keine Frau an der Spitze ihrer Partei. Fragen Sie mal Frau Nahles. Sie haben bis heute nicht begriffen, dass eine Frau keine schmückende Dekoration ist, sondern ein Subjekt. Wie Schwarze. Weiterlesen

Bedrängte Zivilgesellschaft von rechts

9. Juni 2020 / Gastautor:innen (*)

von Wolfgang Schroeder/Samuel Greef/Jennifer Ten Elsen/Lukas Heller / Jupp Legrand (Vorwort)
Interventionsversuche und Reaktionsmuster – Ein Projekt der Otto Brenner Stiftung

Vorwort – Ist die Zivilgesellschaft der Hort der Demokratie oder das Einfallstor für rechts? Diese Frage ist vor noch gar nicht so langer Zeit als unangemessene Angstmacherei abgetan worden. Und jetzt, in Zeiten einer alles überschattenden Omnipräsenz der Corona-Pandemie, scheint sie noch weniger Brisanz zu haben. Allerdings wird es auch eine Zeit nach Corona geben. Inwiefern rechte Kräfte dann an ihre Erfolge anknüpfen können oder gar mit neuer Stärke auftreten, hängt nicht zuletzt von der organisierten Zivilgesellschaft ab. Doch wie „immun“ ist diese gegen rechts? Weiterlesen

Göttingen / TV-Fußball / Impfstoffversteigerung

8. Juni 2020 / Martin Böttger

Behördenversagen als Rassismus-Förderprogramm?
Aus der westdeutschen Ferne vermag ich es nicht selbst einzuschätzen. Aber wundern würde es mich nicht, wenn es weitestgehend stimmt, was Reimar Paul/taz, ein verlässlicher Journalismus-Veteran, und andere aus Göttingen und einem dort platzierten „Problemhochhaus“ berichten. Ist es ein Zufall, dass es einen ähnlichen Konzernnamen trägt, wie das Dortmunder Westfalenstadion? Weiterlesen

Trump, Twitter, Faktenchecks und die Meinungsfreiheit

8. Juni 2020 / Julia Reda (Gastautorin)

Edit Policy: Seit Twitter auch Trumps Tweets genauer auf Verstöße gegen die eigenen Nutzungsregeln prüft, tobt der US-Präsident. Sind Faktenchecks und Hinweise unzulässig?

US-Präsident Donald Trump hat es auf Twitter abgesehen. Die Plattform, die bis vor Kurzem noch massiv davon profitiert hat, dass Trump sie für allerlei offizielle Verlautbarungen nutzt, hat begonnen, ihre Moderationsregeln auch auf ihren berüchtigten Vielnutzer im Weißen Haus anzuwenden.

Trump reagiert mit Einschüchterungsversuchen, Weiterlesen

Enten

7. Juni 2020 / Guenter Bannas / Gastautor

Von Günter Bannas
Seit Wochen steht Angela Merkel in den Umfragen besser da denn je – weit vor der Konkurrenz von SPD und Grünen sowie jenen Politikern aus CDU und CSU, denen Ambitionen nachzusagen sind, sie im Amt der Bundeskanzlerin beerben zu wollen. Trotz einiger Zwischenhochs – wie in den vergangenen Tagen bei Sitzungen des Koalitionsausschusses – aber erlebt Merkel in der deutschen Innenpolitik derzeit, was amerikanischen Präsidenten in ihrer zweiten (und letzten) Amtszeit widerfährt: Das Schicksal einer „lame duck“. Weiterlesen

Knebel & Schmickler bleiben (noch)

6. Juni 2020 / Martin Böttger

In einer Mischung aus neugierigem Aha und melancholischem Schade hatte ich die Meldung vom bevorstehenden Abschied von Uwe Lyko / Herbert Knebel und Wilfried Schmickler aus den WDR-Mitternachtsspitzen aufgenommen. Wie beim WDR üblich fehlten alle wichtigen Informationen. Warum? Was haben die beiden vor? Als solle das gefördert werden, wurde und wird breiter Raum für Spekulationen gelassen. Dann kam Corona. Weiterlesen

Den Niedergang der US-Demokratie aufhalten?

5. Juni 2020 / Roland Appel

Donald Trump ist Rassist, das zieht sich durch seine gesamte Biografie. Dokumentationen zeigen, dass er schon als Vermieter von Wohnungen Schwarze benachteiligt hat. Er wollte eine rassistische Mauer nach Mexico bauen, er kommentierte den Automord von Rechtsextremisten in Charlottesville 2017 als Tat „guter Kerle“. Er droht, er polarisiert, er wiegelte während der Corona-Krise rechtsextremistischen, bewaffneten Mob auf, die unter anderem den Gouverneurssitz in Michigan besetzten. Trump ist nicht nur für das Präsidentenamt, er ist letztlich für jedes Amt ungeeignet, eine Schande. Aber kein demokratischer Prozess kann ihm in den Arm fallen. Weiterlesen

Form ohne Inhalt ist langweilig

4. Juni 2020 / Roland Appel

David Kasparek hat mit seiner Position zur neuen Rheinturm-Idee des Unternehmers Burbulla ins Schwarze getroffen. Die geschilderten Argumente des Initiators – und vielleicht auch seine Motive – verdienen noch eine Erweiterung. Denn was von Burbulla als Begründung angeführt wird, ist doch letztlich völlig inhaltsleer. Die schöne Aussicht und ein Konzert genießen – in Corona-Zeiten ein zumindest mittelfristig nicht gerade überzeugendes Projekt – was hat das mit Bonn zu tun, das kann man auch an der Loreley oder schlimmstenfalls sogar in Düsseldorf realisieren. Was treibt den Mann also an?

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