Extradienst-Leser*innen könnten glauben, dass ich den Spiegel gar nicht lese, weil ich ihn so sch…..lecht finde. Im Grossen und Ganzen stimmt das ja auch. Aber für Sie lese ich ihn trotzdem, und habe zwei Rosinen gefunden, noch nicht einmal von Gastkolumnistinnen, sondern von Redaktionsmitgliedern.
Das ist zum einen Frankreichs Atompolitik. Weiterlesen
Die Stadt Tübingen führt zum 1. Januar 2022 eine Verpackungssteuer auf Einwegverpackungen ein. Ein Gutachten hatte ergeben, dass es keine rechtlichen Bedenken gegen diese Steuer als „örtliche Verbrauchssteuer“ gäbe. Tübingen erhofft sich daraus Einnahmen und weniger Müll. Nach Angaben der Stadt liegen die Kosten der Abfallbeseitigung allein für Verpackungsmüll bei jährlich mehr als 700.000 Euro. Das baden-württembergische Umweltministerium begrüßte die Regelung als wichtiges Signal gegen die zunehmende Vermüllung der Städte. Ähnlich äußerte sich der baden-württembergische Gemeindetag. Jetzt müsse beobachtet werden, ob sich eine Verhaltensänderung ergibt. Weiterlesen
Wundersame Bahn LXXXI: Tempolimitdebatte bei der Bahn
Früher soll es so gewesen sein, dass die Bahn als sie noch Bundesbahn hiess und als bürokratisch und verknöchert galt, Baustellen “im laufenden Betrieb” unterhielt. Das bedeutete keinen zeitraubenden “Schienenersatzverkehr”, sondern allenfalls Langsamfahrstellen, um die Bauarbeiter nicht plattzufahren. Heute sind die Bauarbeiter bisweilen IT-Fachleute, die während der Arbeit in einen Sessel pupsen. Viel teurer, und auch viel wirkungsvoller, was die Stilllegung von Bahnbetrieb betrifft. Für uns in Beuel hat das viele Vorteile. Weiterlesen
Finanzminister Lindner hat angekündigt, 60 Mrd. € bereits beschlossene Kreditermächtigungen ins kommende Haushaltsjahr zu übertragen. Die Kreditbewilligung gilt allerdings nur für Corona-Hilfen, aus diesem Grunde durfte von der Schuldenbremse abgewichen werden. Nunmehr sollen die Millionen für Maßnahmen des Klimaschutzes verwendet werden. Weiterlesen
Nur wenige erklären es. Adam Tooze/Blätter (Übersetzung Steffen Vogel) tut es. Wie kompliziert geht es bei der Klimakonferenz ins Glasgow zu? Und weit darüber hinaus. Es gibt neben den fundamentalen Konflikten zwischen den Atom- und Grossmächten die Wirtschaftskriege, mit zahlreichen Kampfpaarungen, von denen der Konflikt zwischen den USA und der EU auch und gerade nach Trump einer der bedeutendsten ist. Während deutsche Medien Putin und Xi Jinping für ihre Abwesenheit geisseln – immerhin haben die Herren daduch eine Menge CO2 gespart – erklären sie die alles überlappenden ökonomischen Konflikte kaum. Adam Tooze tut es. Danke. Weiterlesen
Extradienst-Gastautor Peter Wahl schreibt bei telepolis über “die Instrumentalisierung der Klimapolitik für geopolitische Interessen”. Ihm stinkt vor allem, wenn die EU-Spitzen “ihre Selbstbeweihräucherungsmaschine anwerfen und suggerieren, am europäischen Wesen könnte die Welt genesen”. An der Spitze der EU-Spitze wie immer deutsche Spitzen. Neben griffiger Polemik steuert Peter wichtige Fakten zur Debatte bei. Bei der Energieerzeugung und den dafür notwendigen Rohstoffen haben erneut China, Russland, Ostasien die Nase vorn. Weiterlesen
Der NDR und der Bauernverband werden keine Freunde mehr
Ute Jurkovics und Lars Kaufmann haben dem Deutschen Bauernverband in der NDR-Reihe 45min (Redaktion: Kathrin Becker) einen technischen KO verpasst. Und zwar, weil sie ohne Missionsauftrag fair, ausgewogen und faktensicher, cool operierten. Zwei führende Bauernverbandsvertreter kamen ausführlich zu Wort. Die “Gegenseite” markierten keine Grünen Latzhosentypen, sondern moderne, pragmatische Bäuerinnen und Bauern, die schlicht erkannt haben, dass der Verband ihre Interessen nicht vertritt. Weiterlesen
Aktuelle Medienperlen
Constanze Kurz erfreute heute mein Ohr und meinen Verstand in der – immer empfehlenswerten – DLF-Gesprächsreihe “Zwischentöne”. Eine unverkniffen aber inhaltlich scharfe Kritikerin der real existierenden IT- und Digitalpolitik. Mithalten mit ihr kann allenfalls unsere Gastautorin Julia Reda, deren Texte wir dank CC-Lizenz regelmässig mitveröffentlichen können. Starke Frauen, die ich in Umfragen, “wer in Zukunft eine wichtigere Rolle spielen sollte”, jederzeit benennen würde. Weiterlesen
Während in Berlin unter grosser Medienaufmerksamkeit und bisher überraschend erfolgreicher Diskretion über eine Ampelkoalition verhandelt wird, gibt es hier um die Ecke in Rheinland-Pfalz schon lange eine, seit 2016. Die wurde in diesem Sommer durch die Starkregenkatastrophe im Ahrtal auf eine harte Probe gestellt. Das betrifft nicht nur missratenes Katastrophenmanagement, dem bisher nur ein einzelner Landrat in Ahrweiler zum Opfer gefallen ist, sondern noch mehr die Lehren und Konsequenzen aus den katastrophalen Ereignissen. Auch da sieht es nicht gut aus. Und lässt, wenn es sich auf Bundesebene so ähnlich wiederholen sollte, Schlimmes befürchten. Weiterlesen
Der ökologische Irrtum des Hauptstadtbeschlusses von 1991
Mit “zuende” ist nicht der deutsche Konservatismus gemeint, nicht die weissen Männer, nicht die CDU oder ihr Vorbild Kurz. Sondern die Stadt. Sie fällt trocken. Eine Stadt ohne Trinkwasser funktioniert nicht. Schauen Sie sich ein paar alte Western an, in denen der Wüstenwind Dornenbüsche durch leerstehende, vergammelnde Ortschaften bläst. Dann haben Sie eine Vorstellung, was Berlin bevorsteht. Weiterlesen
Im Nachklang zur Flutkatastrophe wird die Frage diskutiert, wer eigentlich für die immensen Schäden aufkommen soll. Der Staat, die Versicherungen, Spendenaktionen, die Geschädigten selbst? Oder die Verursacher? Und wer sind die Verursacher? Offenbar besteht weitgehende Einigkeit in der Einschätzung, dass der Klimawandel die Flutkatastrophe bewirkt hat. Also geht es um die Verursacher der Klimaerwärmung. Weiterlesen
Die FAZ, das habe ich hier schon oft bemerkt, kann immer wieder ein unerschöpflicher Quell von Information sein. Wobei, dieser … gähn! … banale dpa-Bericht über fehlgeleitete Agrarsubventionen ist wahrlich “nichts Neues”. Wissen “wir” das nicht schon seit Jahrhunderten? Ja gut, Klimakrise und so, Armut, Reichtum, Hunger – “hatten wir doch alles schon”. Oder? Wer sich darüber bisher nicht aufgeregt hat, wird es auch nicht mehr. Oder? Weiterlesen
Der*die Deutsche will die Welt nicht retten, sondern in Ruhe gelassen werden. Dem wird er und sie bei der Bundestagswahl ein weiteres Mal Aus- und Nachdruck geben (Video 45 min). Er und sie wissen ja noch nicht mal, dass ein entscheidender “Erfolg” der Ära Merkel ist, dass die deutsche Bundesregierung jetzt unumstrittener Boss in der EU ist. Also will auch die EU die Welt nicht retten, logisch. Bleibt also alles an den USA und China hängen. Ob es da gut aufgehoben ist? Weiterlesen
Armin Laschet, Kanzlerkandidat der CDU ist Katholik aus Aachen. Die rheinischen Katholen nehmen es bekanntermaßen mit der Wahrheit nicht ganz so genau. Schon Konrad Adenauer merkte selbstkritisch an: “Glaubense nich alles, was de Politiker sagen – ich selbst bin et beste Beispiel dafür” oder “Ich sache Ihnen heute nur die halbe Wahrheit, dann könnense morjen noch über de Jerüchte schreiben.” Weit weniger selbstkritisch nimmt der “kleine Hobbit” derzeit zu vielen Gelegenheiten den Mund sehr, sehr voll, ohne es mit der Wahrheit genau zu nehmen. Weiterlesen
Markus Lanz, Poitiksimulator im Dienste des ZDF, hatte gestern nur ein Thema: Die SPD muss die Linke ausschließen. Assistiert wurde er von Eva Quadbeck, stv. Chefredakteurin heute beim Recherchenetzwerk Deutschland, ehemalige stv. Chefredakteurin der erzkonservativen “Rheinischen Post” als scheinneutraler Beobachterin. Dazu das Junge Union – Jugendsternchen Wiebke Winter (25), die im Auftrag von Armin Laschet zeigen soll, dass junge, intelligente Frauen nicht ausschließlich bei “Fridays for Future” aktiv sind, sondern einige wenige auch der CDU-Klimapolitik “Nix soll sich ändern” zustimmen. Weiterlesen
Laut Wahlprogramm will die FDP die Steuerzahlenden pro Jahr um 60 Mrd. € entlasten. Dass die Spitzenverdiener jährlich 5.200 € und Geringverdiener nur 600 € erhalten sollen, kann bei dieser Partei nicht überraschen. Nun könnte man zur Tagesordnung übergehen in der Gewissheit, dass viele Wahlversprechen später nicht umgesetzt werden. Bemerkens- und nachdenkenswert ist jedoch die Aussage der FDP zur Gegenfinanzierung. Sie will die Milliarden durch steigende Steuereinnahmen aufgrund positiver Wachstumswirkungen besorgen. Weiterlesen
So so, da war er also, der Wahlkampfauftakt der CDU/CSU, einer Partei, die nach 16 Jahren Regierungsmacht so verbraucht ist, dass sie auf die aktuellen Fragen – Klimawandel, Verkehrswende, Digitalisierung, Gleichberechtigung der Geschlechter, Schaffung von bezahlbarem Wohnraum, Rettung eines bezahlbaren Gesundheitssystems vor den Kapitalinteressen, Reform eines nachhaltigen Rentensystems für die Zukunft und Bekämpfung des Umverteilung von unten nach oben nichts, aber auch gar nichts als “Weiter so” anzubieten hat. Weiterlesen
Am 1. Januar 2021 haben die CO2-Emissionen fossiler Brennstoffe einen Preis erhalten. Unternehmen, die solche Brennstoffe vertreiben, müssen Emissionsrechte in Form von Zertifikaten kaufen. Diese Kosten geben sie an die Verbraucher/innen weiter. 2021 wird mit einem Preis von 25 Euro pro Tonne CO2 gestartet, das entspricht knapp 10 Cent pro Liter Kraftstoff oder Heizöl. Die Abgabe erhöht sich schrittweise bis 2025 auf 55 Euro/Tonne. Weiterlesen
Eine Initiative der “Freunde des Frankenbads” hat in einem offenen Brief an die OB dringend darum gebeten, die Schritte zur Sanierung des Frankenbads zu beschleunigen. Zwischen den Zeilen dieses “offenen Briefs” ist leicht zu erkennen, dass die Anwohner ein gesundes Mißtrauen gegenüber der Bonner Stadtverwaltung hegen, dass trotz gegenteiliger Absichten der OB und der neuen Ratsmehrheit ein Verfahren des “Business as Usual” oder “dat hammer in Bonn schon emmer esu jemaat” droht. Weiterlesen
In meiner Schulklasse war etwa ein Drittel aus Kirchhellen. Ein Speckgürtel-Dorf mit ersten Anklängen ans Münsterland. Meine Mitschüler*innen von dort waren keine Bauerndeppen-Kinder, sondern hatten eher besserverdienende Eltern, die die dort verfügbaren Grundstücke zum Eigenheimbau nutzten. An eine besonders vermögende kann ich mich gut erinnern, zeitweise sass sie direkt neben mir, die hatten einen Pool im Partykeller. Wenn die Bude sturmfrei war, absolvierten wir da die eine oder andere lustvolle Orgie. Das war Kirchhellen in den 70ern. Weiterlesen
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