Schlagwort: Berlin (Seite 28 von 51)

Aufstand der Senioren

27. September 2019 / Ingo Arend

Ganz ohne Tugenden geht es dann wohl doch nicht – Beim Jahresforum der SPD-Zeitschrift „Neue Gesellschaft“ kam es zum Schisma zwischen Parteibasis und intellektueller Elite

Der tendenzielle Fall der Profitrate. Erinnert sich noch jemand an die schöne Vokabel? In den achtziger Jahren des verflossenen Jahrhunderts stützte die Linke ihre politische Zuversicht gern auf die These vom wissenschaftlich beweisbaren Untergang des Kapitalismus. Der ist zwar bis heute nicht eingetroffen. Der diskursive Joker stand aber immerhin für die Einsicht, dass der gesellschaftlichen Formation, die auf den Namen Kapitalismus hört, zuvörderst analytisch zu begegnen sei. Weiterlesen

Franz Keller

26. September 2019 / Martin Böttger

Alexander Jürgs/Freitag feiert den Meisterkoch und Bruder des SC-Freiburg-Präsidenten Franz Keller. Ich schliesse mich jeder Lobessilbe an. Zweimal durfte ich in seiner Hattenheimer Adlerwirtschaft einkehren und ihn persönlich kennenlernen. Wenn ich daran denke, komme ich zu dem Schluss, dass ich unsere Stadt viel zu selten in südlicher Richtung verlasse. Immerhin gibt es Produkte des Bunten Bentheimer Schweins auch beim Weiterlesen

Die Willys der SPD

26. September 2019 / Martin Böttger

Mit Willy Brandt, Walter Scheel und ca. 5.000 Jusos habe ich Ende April 1972 auf dem Venusberg, in Willys Garten gegenüber der Jugendherberge ein Freibier getrunken, auf seinen Sieg gegen das Misstrauensvorum der CDU/CSU-Fraktion. Ein halbes Jahr später folgte der höchste Wahlsieg, den die SPD jemals in ihrer Parteigeschichte errungen hat. Ich bin zwar nicht SPD-Mitglied geworden, und beglückwünsche mich noch heute dafür, aber es war eine Schlüsselphase meiner politischen Sozialisation.
Absolut unbekannt war mir dagegen – bis gestern – Willys Genosse und Vornamensvetter Willy Kressmann. Weiterlesen

Wagenknecht

24. September 2019 / Martin Böttger

Es scheint eine lesenswerte Biografie von Sahra Wagenknecht zu geben. Darauf wurde ich durch diese Besprechung von Jonas Christopher Höpken, der selbst für die Linke ein Stadtratsmandat in Oldenburg ausübt, bei den nachdenkseiten aufmerksam. Einiges wusste ich schon, z.B. die Geschichte vom abwesenden iranischen Vater. Neu, oder von mir wieder vergessen, ihr ganz spezielles, fast abhängiges Verhältnis von deutscher Literatur und besonders dem Herrn Goethe. An die Nähe zu Peter Hacks, Weiterlesen

Kleinere Übel

22. September 2019 / Guenter Bannas / Gastautor

Von Günter Bannas

Mehr als die Hälfte der Regionalkonferenzen der SPD, auf denen sich die Bewerber um den Parteivorsitz zu präsentieren haben, ist vorüber. Einige haben schon verzichtet. Bei anderen ist es klar, dass sie es nicht in den Stichentscheid schaffen werden, zu dem es zweifellos zwischen den beiden – im ersten Wahlgang vorne liegenden – Teams kommen wird. Die Auftritte der Kandidaten schufen Klarheit über die Standpunkte und über die Qualifikation für das Amt – und auch darüber, wie groß die Verantwortung ist, die sie tragen wollen. Ziemlich groß. Weiterlesen

Regierung nimmt uns Fußball weg

21. September 2019 / Martin Böttger

Glauben Sie noch an das Gute? Dann wäre es ein Supertrick: statt ARD und ZDF, die uns als Haushaltsabgabezahler*innen zu 100% gehören, kriegt die Uefa-Mafia das Geld für die Fußball-EM 2024 von der Deutschen Telekom hinterhergeworfen. Die gehört uns als Steuerzahler*innen nur zu rund einem Drittel. Nächstgrösster Aktionär mit knapp 5% ist übrigens die Firma Blackrock, Weiterlesen

Die SPD kann wirklich gar nichts mehr

21. September 2019 / Roland Appel

Sie veranstaltet einen Zirkus, um einen neuen Vorstand zu wählen. Sieben Pärchen bewerben sich um den Vorsitz – oder besser – die Konkursverwaltung der SPD. Eine über 140 Jahre alte Traditionspartei, die Präsidenten und Kanzler stellte, soziale Errungenschaften durchgesetzt, die Weimarer Demokratie bis zuletzt verteidigt und die Bundesrepublik aus der außenpolitischen Sackgasse des kalten Krieges befreit hat, die erste ökologische Wende mit einleitete. Die seitdem über Jahre falsche Entscheidungen trifft oder mitträgt. Am Abgrund der Entscheidung über eine Überlebensfrage der Menschheit, eine Minute nach Zwölf, als klare Entscheidungen nötig waren, hat sie wie üblich Flickwerk zugestimmt und das eigene politische Ende eingeläutet. Weiterlesen

Perthes: “Trump will keinen Krieg”

19. September 2019 / Martin Böttger

Auf die politischen Abwägungen in den USA hatte ich schon verwiesen. Heute morgen interpretierte im DLF (hier die Textfassung) Volker Perthes, Chef der Stiftung für Wissenschaft und Politik (SWP), die US-amerikanischen und saudi-arabischen Interessen. Demzufolge mag Trump seinen Fans einen Krieg mit unvermeidlichen Kriegsopfern nicht zumuten. Das zeigt eine erstaunliche Hygiene Weiterlesen

Regierungsberater

18. September 2019 / Helmut Lorscheid

Die Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft

Im Vorfeld der – glaubt man der Vorberichterstattung – mindestens epochalen Sitzung des Klimakabinetts, haben sich die Regierungsmitglieder natürlich auch mit Fachleuten beraten. So fand etwa im Bundeswirtschaftsministerium ein Windgipfel statt, dessen Teilnehmer vom BMWi “aus Datenschutzgründen” geheim gehalten werden. Auch der Parlamentarische Staatssekretär im BMWI, (CDU) beriet sich mit der “Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft.” (INSM). Die hatte sich bisher eher auf der inhaltlichen Ebene der AfD bewegt, erfreut sich aber großer Zuneigung auch in der CDU/CSU. Weiterlesen

Ein Bärendienst auf Kosten der Gebührenzahler

18. September 2019 / Ulrich Horn (Gastautor)

Das ZDF liefert Höcke und der AfD Munition

Das ZDF wollte den rechtsradikalen AfD-Politiker Höcke interviewen. Dieses Vorhaben missriet kläglich, aus drei Gründen. Erstens, weil der Interviewer unablässig auf der bekannten Tatsache herumritt, dass Höcke Nazi-Jargon benutzt. Zweitens, weil der Interviewer das Interview zum Streitgespräch zwischen sich und Höcke machte. Drittens, weil beide ein Einsehen hatten und das Gespräch abbrachen. Man kann nur sagen: Gott sei Dank. Weiterlesen

Datenskandal aus falscher Rücksichtnahme

18. September 2019 / Roland Appel

Über dreizehntausend Datensätze intimste Gesundheitsdaten deutscher Patient*innen sind im Internet öffentlich zugänglich – ein Skandal. Es bedarf nicht einmal illegaler Hacker, um sensibelste Daten einzusehen. Die Europäische Datenschutz-Grundverordnung schützt in Artikel 9 insbesondere Gesundheitsdaten sehr streng. Die Daten deutscher Patienten sind über einzelne Arztpraxen und ihre Speicherwege ins Netz gelangt. Kein Wunder. Die Aufsichtsbehörden haben in falscher Rücksichtnahme und auf Druck der Ärztelobby den Datenschutz für Ärzt*innen unverhältnismäßig gelockert. Privatunternehmen und Selbständige wie Steuerberater, die sensible Daten nach Artikel 9 verarbeiten, müssen nach DSGVO eine*n betriebliche*n Datenschutzbeauftragte*n bestellen. Nicht so Ärzt*innen, haben die Landesdatenschützer beschlossen. Falsche Rücksicht gegenüber der Ärztelobby rächt sich nun. Weiterlesen

Fall Amri – die Kanzlerin mit dabei?

16. September 2019 / Martin Böttger

“Da bin ich nicht dabei gewesen!” ist einer der im Rheinland meist gesprochenen Sätze. Über Berliner Gewohnheiten ist mir das nicht bekannt. Bei den bemerkenswert häufigen Treffen von Regierungsmitgliedern mit Betroffenen und Hinterbliebenen des Breitscheidplatz-Attentates 2016 soll vorzugsweise die Rede von der “rückhaltlosen Aufklärung” gepflegt werden, in der Hoffnung die wachsende Unruhe zu beruhigen. Klappt nicht. Weiterlesen

Stadtleben

15. September 2019 / Guenter Bannas / Gastautor

Von Günter Bannas

Umfragen sind das eine – entscheidend sind Wahlergebnisse. Und nach ihnen haben sich die Grünen in den Städten und erst recht in den Metropolen und Universitätsstädten Deutschlands zur führenden politischen Kraft entwickelt. Die Europawahl zuletzt im Mai war ein Signal erster Güte. In den vier Millionenstädten – Berlin, Hamburg, München, Köln – lagen die Grünen vor Union und SPD. In den meisten Landeshauptstädten schnitten sie besser ab als die Konkurrenten, so auch in Düsseldorf, Kiel, Stuttgart, Mainz, Hannover und Potsdam, und auch in den anderen ostdeutschen Landeshauptstädten hielten sie gut mit. In vielen nordrhein-westfälischen Großstädten lagen sie auf Platz eins, darunter in der früheren Bundeshauptstadt Bonn. Weiterlesen

Terkessidis

15. September 2019 / Martin Böttger

Migrationsforscher*innen sind es, die unserem Land den Spiegel vorhalten. Von ihnen ist einiges zu lernen, wenn uns Streit und Lernprozesse in der Demokratie etwas wert sind. Ein langjähriger Leistungsträger in dieser Disziplin ist, neben Naika Foroutan, Mark Terkessidis, ein sportlicher Kämpfertyp, nie demagogisch, aber hart in der Sache. Er hat ein Buch fertig und muss es jetzt mit Medienauftritten bewerben. Fällt ihm nicht schwer, lesen Sie hier.

Datenkraken auf der IFA

12. September 2019 / Roland Appel

Kühlschränke mit eingebauten Kameras, die den Inhalt zeigen, Kameras im Backofen, die zeigen, ob der Braten braun genug ist, Kühlschränke, die selber Milch nachbestellen, und alles am liebsten verbunden mit den Sprachassistenten der Datenkraken Alexa, Siri oder Google – das sind die angeblichen “Hits” der Internationalen Funkausstellung IFA in Berlin. Viel unnötiger digitaler Schnickschnack, der allerdings mehr ist, als reine Spielerei: Wofür bitte brauche ich einen Trockner, der mit der Waschmaschine über Internet kommuniziert – vermutlich, damit sie sich darüber austauschen, welche Farbe meine T-Shirts haben? Eher aus einem anderen Grund: Damit Datenkraken und Datenwegelagerer einen Weg finden, an Informationen über mich und meine Gewohnheiten zu kommen. Weiterlesen

USA – gemanagt wie eine Pommesbude

11. September 2019 / Martin Böttger

Er ist weg. Ein Segen. Schwer zu beziffern, wieviele Menschenleben dadurch gerettet wurden. Aber ein Grund zum Abregen ist es leider nicht. Zumal er sich nicht weit entfernen wird. John Bolton, soeben von Trump gefeuerter “Sicherheits”berater, wird gewiss als hochbezahlter, hetzender Lobbyist weiter sein Unwesen treiben.
Die Umstände seiner Demission sind nicht vertrauenerweckend. Im Gegenteil illustrieren sie, Weiterlesen

Lösung für Berlins Krise

10. September 2019 / Ulrich Horn / Gastautor

Bundestag und Bundesregierung – zurück nach Bonn!

Berlin, so ist zu lesen, wächst jährlich um 40.000 Menschen. Der Andrang überfordert den Senat der Hauptstadt. Ihre Infrastruktur hält nicht Schritt. Es mangelt an Wohnungen. Sie sind knapp und teuer geworden. Den Plan, hohe Mieten stark zu deckeln, musste die rot-rot-grüne Koalition abschwächen. Er wird Berlins Wohnungsproblem nicht lösen. Die CDU schlägt nun vor, für einige Jahre den Zuzug nach Berlin zu unterbinden. Weiterlesen

Lesen, Denken, Handeln – wär ‘ne Lösung

9. September 2019 / Martin Böttger

Sascha Lobo ist jetzt auch schon 44. D.h., seit knapp 30 Jahren kann er seine Existenz darauf gründen, der Berliner Blase die Welt da draussen zu erklären. Die Welt derer, die zuweilen unter 50 sind, und ihr Leben mit Arbeiten bewältigen müssen, zu den heutigen kapitalistischen und technologischen Bedingungen. Woher sollen Politiker*innen und Medien in der Hauptstadt das auch erfahren, wenn nicht von Sascha Lobo? Heute hat es das Leitmedium SZ wieder versucht, auf seiner wertvollen Seite 3 (online nur hinter Paywall).
Lobo kann nichts dafür. Weiterlesen

Lieferservice

8. September 2019 / Guenter Bannas / Gastautor

von Günter Bannas
Hätte Willy Brandt als Regierender Bürgermeister von Berlin in der Gegenwart des 21. Jahrhunderts zum Bundeskanzler aufsteigen oder auch nur SPD-Vorsitzender bleiben können? Wäre Helmut Kohl, einst Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz, von seiner Partei, der CDU, im Amt des Parteichefs gelassen worden, wenn er seine politische Karriere nicht in den späten 1960er-Jahren, sondern 50 Jahre später begonnen hätte? Die These sei gewagt: Weiterlesen

Boris Johnsons Dolchstoßlegende

6. September 2019 / Roland Appel

In der Debatte des britischen Unterhauses ist Boris Johnsons Strategie erkennbar geworden. Es ist eine Doppelstrategie, die er seit Amtseinführung verfolgt. Scheinverhandlungen und Diffamierung des Parlaments als Verräter: Er stilisiert den Brexit zur Existenzfrage des britischen Volkes. Er unternimmt eine politische Rundreise nach Berlin, Brüssel und Paris, wo er entgegen seiner Behauptung nichts verhandelt. Er behauptet, kurz vor einem Durchbruch zu stehen – eine offensichtliche Lüge. Er behauptet in der Debatte, er sei ein toller Verhandler und das Parlament falle ihm durch das Anti-Hard-Brexit Gesetz in den Rücken. Das Parlament fügt ihm eine empfindliche Neiderlage zu. Er beantragt Neuwahlen, obwohl er die Abstimmung nicht gewinnen kann und verliert natürlich. Warum tut er das? Weiterlesen

Beueler-Extradienst

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