Dieser Artikel wurde vor einer Woche geschrieben, also vor dem russischen Angriff auf die Ukraine. Von der Sache her ist er leider sehr aktuell. Die Wiener Atombehörde hat bereits eine deutliche Warnung ausgesprochen. Über Nacht sind die 15 ukrainischen Reaktoren (in fünf Atomkraftwerken) zu den gefährdetsten und damit gefährlichsten Nuklearanlagen der Welt geworden. Weiterlesen
mit Update nachmittags
Russland hat als Lieferant der USA Medaillenrang
Wäre ich Verschwörungstheoretiker, ginge es ungefähr so: die USA wussten so genau von Russlands Invasionsabsichten, weil sie mit ihnen abgesprochen waren. Es geht darum, in der KO-Runde vor dem Weltherrschafts-Finale mit China Europa auszuschalten. Das gelingt fabelhaft. Die USA und Russland können voll zufrieden sein. China beobachtet das etwas unverwandt. Warum bekommt es das ökonomisch marode Oligarchen-Russland von den USA so offensiv als Schützling untergeschoben? Weiterlesen
Ich habe das bis gestern Nacht für völlig ausgeschlossen gehalten. Meine eigene Einschätzung war grundfalsch. Es tröstet wenig, dass es vielen anderen ähnlich ging, dem ukrainischen Präsidenten bis vorgestern (dann berief er Reservisten ein, Teilmobilmachung, aber kein Alarmbefehl für das Militär), Olaf Scholz wohl ebenso lange wie mir und dem Rest der Welt. Recht behielten die Washingtoner Strategen, deren Ansagen ich bis zuletzt für klassische, oft genug erlebte US-Propaganda hielt. Weiterlesen
Blockierter UNO-Sicherheitsrat
Schon mehrfach in der fast 77-jährigen UNO-Geschichte hat der aus 15 Staaten bestehende Sicherheitsrat in New York auf einer Dringlichkeitssitzung in den Tagen und Stunden vor einem drohenden Krieg diesen noch zu verhindern versucht. Zuletzt und vergeblich geschah das unmittelbar vor Beginn des völkerrechtswidrigen Irak-Krieges der USA und Großbritanniens am 20. März 2003. Doch am Mittwochabend erlebte der Rat eine böse Premiere und wurden zumindest 14 der 15 BotschafterInnen von der Realität überholt: noch während ihrer bereits zweiten Dringlichkeitssitzung dieser Woche zum Ukraine-Konflikt kündigte Wladimir Putin in Moskau den Beginn der Angriffe der russischen Streitkräfte auf die Ukraine an. Weiterlesen
Heute musste ich aus dem Kriegs-Sonderprogramm des DLF fliehen und wählte “WDR Cosmo” als Exil – das Programm für die wenigen Weltbürger*innen NRWs. Dort machte frau sich Gedanken, ob frau “jetzt noch” Karneval feiern “dürfe”. Die jungen Leute und der Schulunterricht – das war schon immer eine problematische Geschichte. In den Lehrplänen existiert der Jemenkrieg mutmasslich nicht. Der gegenwärtige, nur einer von vielen in diesem ärmsten Land der Welt, dauert seit 2015 an. Weiterlesen
Faschistoides Konstrukt zur Vorbereitung eines Angriffskriegs
Wenn ich Putins Brandrede zur Ukraine richtig verstanden habe, dann stellt er die ukrainische Staatlichkeit und Nationalität historisch als eine Erfindung Lenins dar, der damit im Bürgerkrieg nach 1917 ukrainischen Nationalisten Zugeständnisse machte, um sich selbst an der Macht zu halten. Nach dieser Logik gab es also zumindest ein paar Leute – Ukrainer jenseits von Lenin – die eine ukrainische Eigenstaatlichkeit wollten. Weiterlesen
Die USA haben den Nervenkrieg gewonnen, Putin hat die Nerven verloren und einen schweren Fehler gemacht.
Putins Entscheidung ist eine schlimme Sache. Wie kam sie zustande? Seit der Nacht Mittwoch auf Donnerstag zahlreiche Schießereien, schwerer Artilleriebeschuss an der Kontaktlinie. Wir werden nie erfahren, wer dort geschossen hat (und suchen im Archiv vergeblich nach einem Aufruf der USA, diese Kämpfe einzustellen). Materielle Bilanz: Einige Tote (ich habe keine Zahl), eine zerstörte Ölpipeline, zwei zerschossene Wasserpumpstationen, offenbar etwa 10.000 Menschen in den Separatistengebieten ohne Wasserversorgung. Die Separatisten begannen am Freitag die Evakuierung der Zivilbevölkerung nach Russland, ein neuer Flüchtlingsstrom. Weiterlesen
… sind die tatsächlichen Schwächlinge
Der sich Marxist dünkende Autor Ernst Lohoff/Jungle World liefert eine astreine angenehm kompakte und weitestgehend zutreffende Analyse der aktuellen geostrategischen Machtkämpfe. Nach seiner Meinung gehöre ich zu den “Überflüssigen”, die sich in einer “grossen Koalition einreihen”. Auch damit könnte er richtig liegen, was das Denken und Meinen in der Bevölkerung betrifft. Im Hauptstadtberlin und noch weniger in den vermachteten Massenmedien kann ich diese “Koalition” dagegen nicht wirklich erkennen. Weiterlesen
Im Vorkrieg gefährlich, aber auch ohne Krieg mit Sprengkraft
Der Begriff ist von Joseph Vogl, der sich mit Florian Rötzer/telepolis unterhielt: “Liefert der Plattformkapitalismus das Ferment einer neuen Vorkriegszeit? – Interview mit Joseph Vogl über Finanzkapitalismus, Big Data, Fakes, Kybernetik und die Konsequenzen der Verwandlung von Welt in Information”. Ein paar Beispiele. Weiterlesen
Nicht alle treiben zum Krieg
Es gibt sie wirklich, eine coole Westfälin. Ich habe sie persönlich kennen gelernt, vor vielen Jahren bei einem (sehr) guten Essen in Düsseldorf, als sie noch Juso-Funktionärin und Svenja Schulze noch keine Bundesministerin war. Wiebke Esdar tappt in keine der reichlich aufgestellten Interview-Fallen des mehrheitlich kriegstreibenden Spiegel. Weiterlesen
Das Versagen gegenwärtiger Politik in der EU und Deutschland, in den USA und in Russland ist der Panikmodus, in den sie ihre Untertanen versetzen. So wird das Bedürfnis nach “väterlichen” oder “mütterlichen” Alleinherrscher*inne*n erzeugt, die für mehr Sicherheit sorgen, als es demokratische oder scheindemokratische Regimes derzeit zu liefern imstande sind. Die Münchener “Sicherheitskonferenz”, die doch seit Jahrzehnten immer aufs Neue Unsicherheit und Kriegsangst verbreitet, ist ein dafür repräsentativer Verkehrsunfall. Weiterlesen
Gewinnt er Statur gegenüber Putin?
Olaf Scholz hat Probleme, sich in die Rolle des Bundeskanzlers einzufinden. In seiner zweimonatigen Amtszeit sanken die Umfragewerte der Partei. Seine Sympathiekurve knickte ein. In der Russland-Krise brachte er sich und Deutschland in Verruf. Zunächst schien er nur untätig. Dann geriet er in Verdacht, unfähig zu sein. Schafft es Scholz, Statur zu gewinnen? Russlands Diktator Putin könnte ihm dabei helfen. Weiterlesen
Denn der macht die Musik. Beim Deutschlandfunk hören sie sich selbst nicht mehr zu, repräsentativ für den Ton der veröffentlichten deutschen Medienlandschaft: “Greift der russische Bär an oder will er nur spielen?”. Ich kann sowas aus gesundheitlichen Gründen nicht einschalten. Zu diesem Bild finden Sie hier Aufklärerisches von Jekaterina Sinelschtschikowa. Das Bild wird auch von der Putin-Partei verwendet, ist also ambivalent. Weiterlesen
Im Abendspiel: Dresen-Steinmeier 5:1
Zufälle gibts. Die Berlinale ist gleichzeitig mit der Bundesversammlung. Dort kandidiert der ehemalige Bundesaussenminister Frank-Walter Steinmeier (2005-2009, 2013-2017) für eine Wiederwahl als Bundespräsident. Er wird mit grosser Mehrheit gewählt werden. Aber hat er das auch verdient? Weiterlesen
“In jeder Branche gibt es einen Weinstein” hiess es in einer jüngst auf 3sat ausgestrahlten BBC-Dokumentation. Heute kommt in der Berliner Zeitung Erika Soloomon zu Wort, Rechercheurin der Financial Times. Die Kollegin hat viel zu sagen, was weit über den Einzelfall hinausgeht. Vor allem stützt sie meine Kritik, dass “ein Weinstein” pro Branche eine klassisch-männliche Untertreibung ist. Weiterlesen
Northstream2 – vielleicht nur ein vorgeschobenes Symbolthema?
Mglw. ist die neue Gaspipeline nur noch ein Knochen, der den veröffentlichten Meinungen zum Abnagen hingeworfen bleibt. Das Bild ist schön einfach und billige Propaganda: “der Russe” sitzt am Gashahn, und dreht auf und zu, je nachdem, wie lieb “wir” zu ihm sind. Tatsächlich hat “der Russe” immer so weit auf und zu gedreht, wie es vertraglich vereinbart ist, seit den 70er Jahren. Dafür, dass “wir” das Gas nach Osten weiterpumpen, zu unseren neuen Freund*inn*en in Nato und EU, kann “der Russe” am wenigsten von allen. Weiterlesen
Schon lange klagen zahlreiche Medien. Über ihre sinkenden Profitraten, sinkende Verkaufsauflagen, furchtbar hohe Kosten, z.B. für Zeitungszusteller*innen. Und dass sie immer mehr beschimpft und angegriffen werden, ihren Fakten und Wahrheiten dagegen immer weniger Glauben geschenkt werde. Es ist – gefühlt – ein ewiger Klagegesang. Ich will darüber nicht richten. Ich klage selbst, und ziehe Konsequenzen. Weiterlesen
von Martin Singe
Gemeinsame Sicherheit mit Russland suchen!
Seit Wochen wird in den bundesdeutschen Medien ein Überfall Russlands auf die Ukraine herbeibeschworen. Russland hat seinerseits mehrfach betont, dass ein militärischer Einmarsch in die Ukraine nicht bevorstehe. Auch die Regierung der Ukraine beruhigt zumindest in jüngster Zeit die eigene Bevölkerung und spricht nicht mehr von einer verschärften Kriegsgefahr.
Dennoch werden hierzulande täglich Rufe nach Waffenlieferungen an die Ukraine lauter. Weiterlesen
Wer hat den Hut auf? Zeichen, Signale. Während Olaf Scholz an diesem Montag vom amerikanischen Präsidenten Joe Biden empfangen wird, besucht Annalena Baerbock gemeinsam mit dem französischen Außenminister Jean-Yves Le Drian die ukrainische Führung in Kiew. Erst nach Baerbocks und Washingtons Nein zur Gasleitung Nord Stream 2 rückte Scholz von seiner Bewertung ab, es handele sich um ein rein „privatwirtschaftliches Vorhaben“, über das eine deutsche Behörde „ganz unpolitisch“ entscheide. Weiterlesen
Einiges in dem hier folgenden Text kann Sie depressiv machen. Herr Böhmermann empfahl in einem solchen Fall Bier und Handy. Denn eine Psychotherapie werden Sie von Ihrer Krankenkasse – selbst bei diagnostizierter Depression – in den nächsten sechs Monaten (Durchschnitt) nicht bekommen. Egal kann Ihnen das sein, wenn Geld für Sie “keine Rolle” spielt. Selbstzahler*innen finden Therapeut*inn*en. Besser, Sie werden nicht depressiv. Sie hören hier also auf zu lesen, oder berücksichtigen meine persönlichen Tipps. Weiterlesen
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