Schlagwort: USA (Seite 51 von 84)

Diskurs-Verengung oder -Erweiterung?

8. Juli 2020 / Martin Böttger

Ist Donald Trump pleite? Mary Trump, schwarzes Schaf der Familie, behauptet in ihrem angehenden Bestseller laut Florian Rötzer/telepolis: “Er beurteile Menschen nur nach Geld, ‘finanzieller Wert’ sei für ihn dasselbe wie ‘Selbstwert’ …” und dann schauen Sie sich aktuelle TV-Bilder des “mächtigsten Manns der Welt” an. Körpersprache, Mimik, was sagen die Ihnen? Gucken so Menschen, die mit sich im Reinen sind? Gewinnertypen? Erfolgsmenschen?
Im von Rötzer verantworteten Onlinemagazin findet sich ausserdem eine kluge Abhandlung zur Verengung der Diskursräume durch die Allzweckwaffe “Verschwörungstheorie” Weiterlesen

Frankreich / Faschistinnen

4. Juli 2020 / Martin Böttger

In Frankreich waren Kommunalwahlen. Erster Wahlgang mitten in Corona (Mitte März), zweiter Wahlgang dann vor Schreck verschoben, hat nun diese Woche auch stattgefunden. Wie üblich sind Wahlberichterstattung aus dem Ausland in deutschen Medien grob oberflächlich und kaum informativ, dafür aber immer mit einem gewünschten Spin versehen. Ausser Bernhard Schmid/telepolis.
Kennzeichen von Faschist*inn*en sind ihr apokalyptisches Denken, in der Konsequenz ihre Vernichtungs- und Todessehnsucht als Triebkraft. Ist es am Ende nicht so, dass Trump und Bolsonaro mit ihrem Beharren Weiterlesen

Teamgeist und erhöhte Geheimhaltung

4. Juli 2020 / Bettina Gaus

Die Verteidigungsministerin hofft auf Selbstreinigungskräfte, aber das KSK ist in der jetzigen Form nicht reformierbar. Es braucht eine neue Einheit mit demokratischer, transparenter Struktur
Natürlich ist es möglich, einen Fuchs in den Hühnerstall zu sperren und ihn aufzufordern, dort in sich zu gehen und endlich Vegetarier zu werden. Es verspricht aber wenig Aussicht auf Erfolg. Und natürlich ist es möglich, dem Kommando Spezialkräfte der Bundeswehr, dem KSK, eine letzte „Bewährungschance“ einzuräumen, wie Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer das tut, und auf die Selbstreinigungskräfte der sogenannten Elitetruppe zu hoffen. Aber erfolgversprechend ist auch das nicht. Weiterlesen

Die Krise und die Zukunft der EU

2. Juli 2020 / Gastautor:innen (*)

von Peter Wahl
Zeit für eine europapolitische Grundsatzdebatte

Es sollte ein Neustart für die EU werden. Nach zehn Jahren Dauerkrisen – Finanzcrash, Euro- und Griechenlandkrise, Flucht und Migration, Orban und Salvini, Handelskrieg mit Trump und Brexit – sollten mit der neuen Kommission endlich bessere Zeiten anbrechen. Und das mit einer Frau an der Spitze, auch noch einer Deutschen! „Green Deal,“ „Apollo-Moment Europas“ – von der Leyen tat das, was sie schon als Ministerin am besten konnte – alle Register politischer Schaumschlägerei ziehen. Weiterlesen

Deutsche Welle erfreut Bolsonaro

29. Juni 2020 / Martin Böttger

Was ist nur bei der Deutschen Welle los? Für das kleine Bonn ein fettes, grosses, arbeitsplatzreiches Unternehmen. Mit einer weit über die Unternehmensgrenzen hinweg für ihre Qualität berühmten Kantine. Finanziert nicht aus der beständig diskutierten Haushaltsabgabe, sondern aus dem Etat der Bundesregierung. Wie kann es sein, dass dort mit unschöner Regelmässigkeit skandalöse Crashs produziert werden? Jetzt z.B. einer, über den sich der faschistoide brasilianische Bolsonaro-Clan öffentlich freut Weiterlesen

“Unvereinbar mit einer Demokratie”

28. Juni 2020 / Martin Böttger

Die nächsten Lockdowns, das Medienversagen und die Überreichen
Klaus Weinert/telepolis legt nahe, dass wir, die Logik der Covid-19-Bekämpfung hochrechnend, in Kürze die nächsten, und grundsätzlich regelmässig “Lockdowns” erleben müssen. Ich gebe zu, selbst den Verdacht nicht loszuwerden, dass es starke gesellschaftliche Kräfte gibt, die es auf diese Kollateralwirkung abgesehen haben. Ökonomische Schäden werden einkalkuliert, sind als Disziplinierungsmittel sogar willkommen, Weiterlesen

Überladene Projektionsfläche

26. Juni 2020 / Martin Böttger

Soll Fridays For Future jetzt auch noch einen Kanzler Söder verhindern?
Mir wird es langsam ärgerlich. Der gute Beobachter und scharfe Analytiker Albrecht von Lucke/Blätter schreibt ein weiteres Mal die bereits gegenwärtige Unmöglichkeit von Grün-Rot-Rot herbei, wünscht nebenbei einen weiteren Sieg der SPD-Rechten innerhalb ihrer Partei, weil nur das die “Mitte” überzeugen könne. Und weil er selbst keine eigene strategische Idee mehr hat, fantasiert er der Fridays For Future-Bewegung die Aufgabe zu, Weiterlesen

Wie das Corona-Virus die UNO stärkte

26. Juni 2020 / Andreas Zumach

Eine utopischer Rückblick im Juni 2045 auf die 20er Jahre dieses Jahrhunderts
Vor 100 Jahren wurde die UNO gegründet. Am 26. Juni 1945 verabschiedeten 50 Staaten nach vierwöchigen Verhandlungen in San Francisco die Gründungscharta der Vereinten Nationen. Am 24. Oktober 1945 trat die Charta in Kraft. Schon in ihrer Präambel wird – erstmals in der Völkerrechtsgeschichte – die Existenz „individueller Menschenrechte“ mit universeller Gültigkeit betont, die dann drei Jahre später in der „Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte“ der UN-Generalversammlung genauer ausformuliert wurden. Und in Artikel 2, Absatz 4 der UNO-Charta findet sich – ebenfalls erstmals in einem völkerrechtlichen Dokument – das Verbot der Ausübung und Androhung zwischenstaatlicher Gewalt. Weiterlesen

Die UNO in Bonn

24. Juni 2020 / Helmut Lorscheid

Bonn ist furchtbar stolz darauf, UNO-Stadt zu sein. Völlig abgeschottet von der übrigen Welt sitzen die UNO-Diplomaten im früheren Regierungsviertel. Was die dort treiben, erfahren auch interessierte Bürger nur mit großem Aufwand. Oft sind hochrangige und sehr interessante Personen in Bonn zu Gast, Leute die nicht nur auf Grund ihrer Funktion in der Diplomatie wichtig sind, sondern aufgrund eigener Fachkenntnisse auch wirklich etwas zu sagen haben. Manchmal finden sogar Pressekonferenzen statt. Allerdings oft ohne nennenswerte Beteiligung von Journalisten. Denn Journalisten, die sich für internationale Politik interessieren, Weiterlesen

Villa – das “Trüffelschwein”

21. Juni 2020 / Martin Böttger

Emanzipatorische Potenziale, die uns Alten entgehen
Susie Orbach war nicht nur Therapeutin der eingeheirateten Windsor-Schwiegertochter Diana Spencer. In erster Linie war und ist sie eine führende Kritikerin und Therapeutin gegen die Essstörungs-Pandemie. Den meisten Feministinnen ist sie ein Begriff wie Judith Butler. Und heterosexuelle Männer, die mit solchen Frauen zusammenleben, haben auf diesem Wege auch von ihr gehört. So auch ich, und zwar schon Anfang der 90er Jahre. Die Zeit ist jedoch erfreulich über Lady Orbach hinweggegangen. Das repräsentiert, neben Anderen, Paula-Irene Villa.
In diesem aussergewöhnlich bedeutungsvollen DLF-Kultur-Gespräch belehrt Villa Weiterlesen

Eine Regierung in Militäruniform

21. Juni 2020 / Gastautor:innen (*)

von Luiz Ramalho
In Brasilien steigt der politische Einfluss der Generäle kontinuierlich
Bei der diesjährigen digital geführten Jahresversammlung der Weltgesundheitsorganisation (WHO) am 18./19. Mai erschien für Brasilien auf dem Bildschirm weder der Staatspräsident, Ex-Hauptmann Bolsonaro, noch ein ziviler Gesundheitsminister, sondern ein General. Das ist aber nichts Besonderes für die gegenwärtige brasilianische Regierung. Ihr gehören mehr Generäle an als allen Kabinetten während der Militärdiktatur (1964-85).
General Eduardo Pazuello war vier Wochen zuvor zum Staatssekretär im Gesundheitsministerium ernannt worden, nachdem der damalige Gesundheitsminister Mandetta, selbst ein rechtskonservativer Politiker, an Bolsonaro gescheitert war, da er sich an die Pandemiestrategie der WHO halten wollte. Weiterlesen

Eine Sorge weniger

19. Juni 2020 / Bettina Gaus

Angekündigter US-Truppenabzug – Sollten die USA tatsächlich Truppen aus Deutschland abziehen, könnte das für die Bundesregierung Grund zur Erleichterung sein.
Sollten die USA tatsächlich mehr als ein Viertel ihrer in Deutschland stationierten Truppen abziehen: Es gäbe gute Gründe, begeistert zu sein. Selbst für Leute, die es prinzipiell begrüßen, dass die Vereinigten Staaten im Rahmen der Nato die Rolle einer Schutzmacht in Europa übernehmen.

Es besteht ein großer Unterschied zwischen einer solchen allgemeinen Bündnisverpflichtung – an der kein Truppenabzug etwas ändert – und der Bedeutung, die einzelne Stützpunkte haben. Weiterlesen

Amthor – wie blöd kann mann sein?

13. Juni 2020 / Martin Böttger

Bemitleidenswert-witziger Satirepopanz in unbekömmlicher politischer Höhenluft
Konrad Adenauer forderte stets – Peter Zudeick erinnerte jahrelang daran – : “Man muss doch auch mal das Positive sehen!” So gesehen frage ich mich; was hat der Herr Amthor denn wohl Positives verbrochen, dass er jetzt so vom Spiegel an die Laterne gehängt wird? Der Spiegel hatte (und hat?) stets positive und nicht selten exklusive Verbindungen zu deutschen Geheimdiensten. Und hat sich nun was über den Herrn Amthor durchstechen lassen. Weiterlesen

Strategie der Spannung

12. Juni 2020 / Martin Böttger

Wie die Despoten zum “letzten Gefecht” rüsten
Ist Jair Bolosonaro “irre”? Ist Donald Trump “wahnsinnig”? Recep T. Erdogan von Hass und Jähzorn getrieben? Alle ein Fall für die “Klapse”? Mag alles sein, möglich ist das. Für Politik ist es dennoch Nebensache. Denn sie sind Macht- und Amtsträger, von starken hinter ihnen stehenden Systemen durchgesetzt worden. Keine Mehrheiten, aber doch eine erhebliche Anzahl von Menschen hält sie nicht für das Problem, sondern die Lösung. Die werden zwar weniger, und die entsprechenden Irren sind nicht irre genug, das nicht zu merken. Selbst der leibhaftige Weiterlesen

Die NATO ist wahnsinnig

11. Juni 2020 / Helmut Lorscheid

Wahnsinn scheint doch ansteckend zu sein. Wie sonst ließe es sich erklären, dass die NATO tatsächlich das “Defender Europe”-Manöver fortsetzen will? Offenbar passen sich die führenden US-Militärs dem Geisteszustand ihres Oberbefehlshabers im Weißen Haus an. Das findet der Siegburger Bundestagsabgeordnete der Linken, Alexander Neu, eher unverständlich. Er meint dazu: Weiterlesen

Trump, Twitter, Faktenchecks und die Meinungsfreiheit

8. Juni 2020 / Julia Reda (Gastautorin)

Edit Policy: Seit Twitter auch Trumps Tweets genauer auf Verstöße gegen die eigenen Nutzungsregeln prüft, tobt der US-Präsident. Sind Faktenchecks und Hinweise unzulässig?

US-Präsident Donald Trump hat es auf Twitter abgesehen. Die Plattform, die bis vor Kurzem noch massiv davon profitiert hat, dass Trump sie für allerlei offizielle Verlautbarungen nutzt, hat begonnen, ihre Moderationsregeln auch auf ihren berüchtigten Vielnutzer im Weißen Haus anzuwenden.

Trump reagiert mit Einschüchterungsversuchen, Weiterlesen

Immunabwehr

8. Juni 2020 / Martin Böttger

Empowerment für Demokrat*inn*en aller Farben und Geschlechter
Das war ein gutes Wochenende. Zu danken ist das globalen gesellschaftlichen Tiefenströmungen und den USA. Für ersteres ist vor allem der Fridays-For-Future-Bewegung zu danken, die wichtige ermutigende und gesellschaftsklimatische Grundlagen geschaffen hat. So ist es dann nicht mehr überraschend, dass die Black-Lives-Matter-Bewegung sich mit grosser Geschwindigkeit über den Atlantik hinweg ausgebreitet hat.
Damit hatten am vergangenen Wochenende hier In Deutschland wohl weder die Anmelder*innen von Solidaritätsaktionen noch die Behörden gerechnet. Weiterlesen

Hass-Maschinen

7. Juni 2020 / Martin Böttger

Roland Benedikter versucht im telepolis-Interview Unterschiede zwischen den USA und Europa zu erklären. Das meiste ist, glaube ich, nicht falsch, bewegt sich aber stark im ideologischen Überbau. Ganz praktisch dekliniert die Frage unserer Zeit Richard Gutjahr. Er ist meiner Meinung nach immer noch einer der besten deutschen IT-Journalisten.
Gutjahr erklärt, wie die Geschäftsmodelle – nicht die Personen – der liberalen kalifornischen IT-Milliardäre mit Donald Trump Weiterlesen

Den Niedergang der US-Demokratie aufhalten?

5. Juni 2020 / Roland Appel

Donald Trump ist Rassist, das zieht sich durch seine gesamte Biografie. Dokumentationen zeigen, dass er schon als Vermieter von Wohnungen Schwarze benachteiligt hat. Er wollte eine rassistische Mauer nach Mexico bauen, er kommentierte den Automord von Rechtsextremisten in Charlottesville 2017 als Tat “guter Kerle”. Er droht, er polarisiert, er wiegelte während der Corona-Krise rechtsextremistischen, bewaffneten Mob auf, die unter anderem den Gouverneurssitz in Michigan besetzten. Trump ist nicht nur für das Präsidentenamt, er ist letztlich für jedes Amt ungeeignet, eine Schande. Aber kein demokratischer Prozess kann ihm in den Arm fallen. Weiterlesen

Wegwerfmenschen

3. Juni 2020 / Martin Böttger

Attentatsvertuschung / Virus in Altersheimen / Fleischereisklaven / Rassistische Morde und der Widerstand
mit Update 4.6.
Thomas Moser/telepolis berichtet weiter aus den Untersuchungsausschüssen. Es verdichtet sich, dass der erschossene Anis Amri kein Alleintäter war, vielleicht noch nicht einmal der Haupttäter. Ein paar Zitatbruchstücke aus Mosers Bericht: Weiterlesen

Beueler-Extradienst

Meldungen und Meinungen aus Beuel und der Welt