Beueler-Extradienst

Meldungen und Meinungen aus Beuel und der Welt

Autor: Gastautor:innen (*) (Seite 62 von 65)

Hintergründe zu Nord- und Südkorea, USA, Japan, China und Russland

von Clemens Ronnefeldt

Zur Vorgeschichte des Korea-Konfliktes bis zum 2. Weltkrieg

Nach dem russisch-japanischen Krieg und dem Sieg Japans im Jahre 1905 machte die Regierung in Tokio die koreanische Halbinsel, an der aus strategischen Gründen auch Russland und China bereits damals Interesse hatten, zunächst zum japanischen Protektorat, 1910 zur Kolonie.

In großer Zahl zogen Bauern aus Japan nach Korea um und annektierten mehr als 50% des koreanischen Agrarlandes. Die einheimische koreanische Bevölkerung wurde gezwungen, japanische Namen anzunehmen, die koreanische Sprache wurden verboten, ebenso koreanische Schulen.

Von der koreanischen Oberschicht waren allerdings etliche Personen zur Zusammenarbeit mit den japanischen Besatzern bereit, von denen viele später auch mit den USA beim Aufbau von Südkorea kollaborierten. Über diesen Weg wurde der ehemalige koreanische Offizier in Diensten Japans, Park Chung-hee, mit Unterstützung Washingtons zum Militärdiktator in Südkorea.

Zur Vorgeschichte des Korea-Konfliktes nach dem 2. Weltkrieg

Gegen Ende des Zweiten Weltkrieges eröffnete Russland den Kampf auch gegen Japan und rückte im August 1945 – fast gleichzeitig mit den beiden Atombombenabwürfen auf Hiroshima und Nagasaki – auf den Süden der koreanischen Halbinsel vor.

Aus Sorge, Josef Stalin könnte die gesamte koreanische Halbinsel besetzen, definierte die damalige US-Regierung unter Präsident Truman den 38. Breitengrad im Jahre 1945 als ihre Interessens- und Einflussgrenze. Noch heute teilt der 38. Breitengrad das einst vereinte Korea in zwei Staaten. Weiterlesen

Flagge zeigen im Dieselskandal

von Hartmut Bäumer, Matthias Dittmer, Axel Friedrich, Theresa Theune

Illegale Abschalteinrichtungen, die Abgaswerte vortäuschen, die in der Realität nicht erreicht werden, werden Gerichte und Politik noch eine Weile beschäftigen. Dass der vorsätzliche Betrug durch ein Kartell umgesetzt wurde, wirft ein noch hässlicheres Licht auf die deutsche Autoindustrie. Für die Hersteller sind milliardenschwere Strafen auf nationaler, europäischer und internationaler Ebene zu erwarten. Der Schaden, der der deutschen Wirtschaft, ihrem Warenexport und dem Gütesiegel ‚Made in Germany‘ durch das kriminelle Vorgehen entstanden ist und noch entstehen wird, ist noch nicht zu bemessen. Die weltweite Vorrangstellung der deutschen Autoindustrie findet hier möglicherweise ein unschönes Ende. Weiterlesen

Merkel als Gamerin – Ramsauer als Trump

Eindrücke zum Wahlkampf 2017
von Gert Samuel

Einen Monat vor dem Termin der Wahlen zum Bundestag beklagen manche den fehlenden Wahlkampf. Sollte es vielleicht so sein, dass sich dieser Wahlkampf gerade dadurch auszeichnet, quasi als Bestandteil von Unterhaltung mitzulaufen? Und doch ist es anders – zumindest teilweise.

Da ist zum Beispiel die Vorsteherin im politischen Berliner Olymp. Wer hätte vermutet, dass sie, die bisher nie eine Spiele-Messe („gamescom“) besucht hat, es gerade in diesem zu Ende gehenden August erstmalig unternehmen würde? Die Wettbewerbsfähigkeit der heimischen Industrie und die damit verbundenen Arbeitsplätze wären in jedem Jahr zuvor auch Anlass gewesen, dort zu erscheinen und eine schlaue Rede zu halten. Es geht um Wählerstimmen eines bisher wenig gehätschelten Klientels – also will sie auch da hin. Es geht allerdings um mehr. Weiterlesen

Open Space – Open Mind – Open Society

Notizen zu einem allgegenwärtigen, widersprüchlichen und vieldeutigen Narrativ, Variationen inbegriffen
von Wolfgang Hippe

Auftakt

Der Begriff der „Offenen Gesellschaft”/„Open Society” ist in der Öffentlichkeit überall präsent und scheint zeitlos gültig zu sein. Er ist in aller Regel irgendwie positiv besetzt und soll den Rahmen für Liberalität, Egalität und Säkularität einer Gesellschaft bilden. Weitere Stichworte, die in Zusammenhang mit dem „Erfolgsmodell” auftauchen: Aufklärung, Offenheit, Partizipation, Fortschritt, Gerechtigkeit, Konsens, Interessenausgleich, Aufstiegschancen, Wachstum und Wohlstand. Die Aufzählung ließe sich beliebig fortsetzen. Kurz: die „Offene Gesellschaft“ steht für ein umfassendes, aber unbestimmtes und deshalb interpretationsbedürftiges Versprechen für eine bessere Zukunft der Gesellschaft insgesamt. In Zeiten eines dominanten Neoliberalismus stellt sich allerdings die Frage nach der aktuellen Interpretation des liberalen Begriffs und den damit verbundenen Interessen.

Die Spanne der Befürworter einer „Offenen Gesellschaft” reicht von eher auf die sog. Zivilgesellschaft ausgerichtete Initiativen (z.B. Open Society Foundation, Initiative Offene Gesellschaft, Pulse of Europe, FuturZWEI) und Individuen aller Richtungen über die etablierten Parteien, ihnen zugeordnete und sonstige Stiftungen, Ministerien und internationale Organisationen wie die OECD bis hin zu Banken, Wirtschaftsunternehmen und Interessensverbänden aller Art. Auch in postkolonialen Diskursen taucht sie auf. Die breite Palette legt die Vermutung nahe, dass nicht alle Protagonistinnen dasselbe meinen (können), wenn sie das Narrativ beschwören. Weiterlesen

Aufstocker im Bundestag II (Politisches Prekariat VIII)

von Sven Osterberg / Otto-Brenner-Stiftung

Schlussfolgerungen
Hier der komplette Wortlaut der Studie “Bilanz der Nebenverdienste der Abgeordneten in der 18. Wahlperiode”.

Im Laufe der 18. Wahlperiode hat die Zahl der ehrenamtlichen oder bezahlten Nebentätigkeiten und Funktionen zugenommen, ist aber zahlenmäßig annähernd auf dem gleichen Niveau geblieben wie am Ende der 17. Wahlperiode. Nur die Zahl der Funktionen in Unternehmen hat zugenommen, zulasten der gesellschaftlichen Vernetzung in Vereinen, Verbänden und Stiftungen. Das neu eingeführte 10-Stufen-System hat zu mehr und detaillierteren Informationen über die Nebeneinkünfte der Bundestagsabgeordneten in den höheren Einkommensstufen geführt.

Die fraktionelle Zuordnung der Gesamteinkünfte dürfte damit wesentlich genauer sein als in der Hochrechnung von 2013. Eine Identifikation von Topverdienern wird deutlich einfacher, auch mit einer nach oben hin offenen Stufe 10, die gerade mal sieben Abgeordnete angegeben haben. Die „schwarzen Schafe“ werden noch sichtbarer, aber der Bundestag selbst wird davon kaum profitieren. Im Gegenteil, die unvermeidliche Verallgemeinerung skandalöser Einzelfälle schmälert das ohnehin nicht besonders hohe Ansehen der Volksvertreter insgesamt. Weiterlesen

Istanbul – Gecit / Übergang / Transition

von Ertan O. Erdogan

Ich war bis ca. Anfang Juli zweieinhalb Monate in meiner Geburtsstadt Istanbul und habe für eine Doku gedreht:
“Gecit / Übergang / Transition”.
Am Beispiel der Bauindustrie und der einhergehenden Stadtteilplanung und -entstehung versuche ich zusammen mit Pressekommentaren und Gesprächspartnern vor Ort den scheinbaren Erfolg einer Volkspartei zu verstehen, so die Kurzbeschreibung. Eine aktuelle filmdokumentarische Reise durch Istanbul unter dem Bann von Halbmond und Stern – plus einer Daniel-Düsentrieb-Glühbirne, dem Markenzeichen der AKP.


Fragestellungen:

– Welchen Änderungen seit ca. 13 Jahren (Beginn der AKP-Ära) ist Istanbul als Ganzes bautechnisch ausgesetzt, hinsichtlich der Nachbarschaft & Gentrifizierung, der Umwelt / Natur und ihrer Rodung?

– Welche Entwicklung haben konkret die Stadtteile Ataköy, die klassische Satellitenstadt aus den 1980er Jahren (Sozialdemokraten/CHP) und Sirinevler, der Ort der Zuwanderer aus Anatolien, die mehrheitlich AKP wählt, durchgemacht?
Beide Stadtteile sind mit einem Fussgängerüberweg über die Europastrasse 5 verbunden.

Da ich bereits die erste Hälfte mit AKP-Wählern und Stimmen aus dem Volk des nun 90-Minüters fertig geschnitten hatte, fehlten mir für die zweite Hälfte Aussagen von Fachleuten wie Architekten, Stadtplanern und Aktivisten. Weiterlesen

Erdogans Türkei – Ein Gefängnis für Journalisten

von Hidir Celik

Heute befinden sich mehr als 160 Journalisten in türkischen Gefängnissen, zum großen Teil ohne dass ein Prozess gegen sie stattfindet. In einigen Fällen ist der einzige Vorwurf gegen sie, dass sie Terrorismus unterstützen würden. Haltbare Beweise werden nicht vorgelegt. Eins ist aber sicher, dass diese Journalisten kritische Stimmen gegen Erdogan und seine Politik sind. Der Fall der Zeitung “Cumhurriyet“ zeigt, welch ein Untrechtsstaat Erdogans Türkei ist. Seit neun Monaten sind zwölf Redakteure mit dem Vorwurf inhaftiert, die Gülen-Bewegung zu unterstützen. Dabei war es gerade diese Zeitung und ihre Redakteure, die in den vergangenen Jahren immer wieder sowohl Erdogan als auch Gülen kritisiert haben, Weiterlesen

Energiewende gegen fossiles Imperium verteidigen

von Gert Samuel

Die Kosten für Erneuerbare Energien sinken, weltweit fließen immer mehr Investitionen in die Erneuerbaren Energien. Die Industrien, die mit Öl, Kohle, Gas und Atomenergie Geld verdienen, wollen diese Energiewende stoppen, wenn nicht gar rückgängig machen. Claudia Kemfert beschreibt in ihrem Buch einen regelrechten Krieg zwischen der alten und der neuen Energiewelt.

Sie sieht allen Grund zum Pessimismus. Ausgehend vom Präsidentenwechsel in den USA analysiert sie die Aktivitäten der auf Hochtouren arbeitenden Lobbyisten der alten Energiewelt auch in unserem Land. Um den eigenen wirtschaftlichen Vorteil zu sichern, würden aufwändige und aggressive Propaganda-Kampagnen und so genannte alternative Fakten finanziert. Die positive Einstellung der Bevölkerung gegenüber der Energiewende soll so gebrochen werden.

„Auch ich war davon ausgegangen, dass der Netzausbau Priorität haben muss, wenn die Energiewende gelingen soll – das trifft nicht zu.“ Dieses und viele andere Argumente gegen den zügigen Ausbau der Erneuerbaren Energien widerlegt Claudia Kemfert im Faktencheck, dem Hauptteil des Buchs. Im abschließenden Kapitel stehen die Aufforderung und Vorschläge zum Handeln im Mittelpunkt, um die Zukunft der Erneuerbaren Energien zu sichern und die vereinbarten Klimaziele zu erreichen.

Claudia Kemfert, Das fossile Imperium schlägt zurück. Warum wir die Energiewende jetzt verteidigen müssen
Murmann 2017 – 144 Seiten, 14,90 Euro – ISBN 978-3-86774-566-6
Dieser Beitrag erscheint auch in “Solarzeitalter” 3/2017.

Zum aktuellen Fortgang des “Krieges zwischen den Energiewelten” dieser telepolis-Report zum Flüssiggasimport aus den USA.

“Flüchtlingskrise” und Medien – Ergebnisse & Befunde

von Prof. Dr. phil. Michael Haller
Wissenschaftlicher Direktor des Europäischen Instituts für Journalismus- und Kommunikationsforschung (EIJK)
haller@uni-leipzig.de

(Wiedergabe von S. 132-146 der Studie, ohne Fussnoten)

1. Zusammenfassung der Studienergebnisse

Im Folgenden fasse ich die wichtigsten Befunde der drei Studienteile in zwanzig Punkten zusammen:

1. Bereits im ersten Halbjahr 2015 überschwemmten die reichweitestarken, als glaubwürdig geltenden Newsmedien tagesschau.de, spiegel.de, welt.de und focus.de ihre User/Leser mit unüberschaubar vielen Meldungen und Berichten rund um das Dauerthema Flüchtlinge/Asylanten. Im Sommer schwoll die Nachrichtenwelle nochmals dramatisch an. Während dieser Hochphase publizierten diese Newssites im Laufe von 24 Stunden bis zu 17 Nachrichten allein zum Ereignisthema Flüchtlinge/Asylanten. Sie berichteten und meldeten von unüberschaubar vielen Handlungsorten über Beteiligte auf unterschiedlichsten Ebenen. Dies deutet auf eine (mutmaßlich dem Konkurrenzdruck geschuldete) sehr schwache Selektionsleistung der Newsredaktionen hin.
Nach Maßgabe des Theorems der „Themenverdrossenheit“ lässt sich annehmen, dass sich Teile des Publikums überfordert fühlten und reagierten, indem sie den eigenen Vorurteilen folgten (stark selektive Wahrnehmung). Weiterlesen

Die “Flüchtlingskrise” in den Medien

von Jupp Legrand / Otto-Brenner-Stiftung
„Flüchtlingskrise“ und „Willkommenskultur“ – OBS analysiert die Flüchtlingsberichterstattung und dokumentiert erhebliche Defizite bei den „Mainstreammedien“

+++ Die Informationsmedien sind in der Berichterstattung 2015/16 über Flüchtlinge ihrer Aufgabe nicht gerecht geworden +++ Sie waren mehr „politischer“ Akteur als neutraler Beobachter +++ tiefgreifende Sinn- und Strukturkrise des sogenannten Mainstreamjournalismus dokumentiert +++ Lebenswelt des Publikums spiegelt sich nicht ausreichend in der Medienwelt wider +++ medienkritische „Pionierarbeit“ von Prof. Haller jetzt erschienen+++

Im September 2015 schrieb die Neue Zürcher Zeitung über die Flüchtlingsberichterstattung deutscher Journalisten: „In moralischen und emotionalen Ekstasen steigerten sich die deutschen Medien mit wenigen Ausnahmen in einen Überbietungswettbewerb um Empathie und Willkommenseuphorie hinein, ohne Gedanken an den Überdruss, den derlei beim Leser erzeugen kann.“ Hatte dieser neutrale Beobachter Recht? Gab es im Wahrnehmungsfeld der deutschen Journalisten einen blinden Fleck, der ihre Sicht dermaßen verzerrt hat? Diese Frage stand am Anfang einer Studie über die Flüchtlingsberichterstattung deutscher Informationsmedien.

Autor der OBS-Studie ist der über Fachgrenzen hinaus renommierte sowie international profilierte Wissenschaftler Prof. Dr. Michael Haller (Hamburg, Leipzig). Ein zentraler Befund der medienkritischen Pionierarbeit ist, dass große Teile der Journalisten ihre Berufsrolle verkannt Weiterlesen

„AfD und Medien“

von Jupp Legrand / Otto-Brenner-Stiftung
Analyse eines Spannungsverhältnisses und „Handreichungen“ für den medialen Umgang mit Rechtspopulisten

+++ „Alternative für Deutschland“ (AfD) inszeniert sich einerseits als Opfer des Mediensystems +++ Andererseits werden Medienangebote von ihr ausgenutzt und zu instrumentalisieren versucht +++ Autor Gäbler präsentiert Handreichungen für den medialen Umgang mit der AfD +++ Otto Brenner Stiftung: kein besonderer „AfD-Journalismus“ nötig, aber solides Handwerk und klassische Tugenden wichtig +++

Mit gezielten Provokationen und kalkulierten Tabubrüchen buhlt die Partei „Alternative für Deutschland“ (AfD) um mediale Beachtung und öffentliche Aufmerksamkeit. So hat sie es auch in einem internen Strategiepapier festgehalten. Sie hält ein Stöckchen hin und findet immer wieder genügend Journalisten, die dankbar drüber springen und einen realen oder nur vermeintlichen Skandal auf die Bühne einer größeren Öffentlichkeit bringen. Gleichzeitig versucht die AfD, sich über grundsätzliche Angriffe auf die Freiheit der Berichterstattung Weiterlesen

Wieder da: Frische Feigen

von Walter Benjamin

Vor 76 Jahren starb er in der Nähe von Port Bou in den Pyrenäen, auf der Flucht vor den deutschen Nazis. Seit 7 Jahren sind seine Werke urheberrechtsfrei. Hier ein Großartiges, an das ich heute wieder denken muste, im Bioladen vor dem Obstregal. Kaufen Sie sich frische Feigen, und lesen Sie diesen Text unmittelbar vor oder nach dem – gerne orgiastischen – Verzehr.

Der hat noch niemals eine Speise erfahren, nie eine Speise durchgemacht, der immer Maß mit ihr hielt. So lernt man allenfalls den Genuß an ihr, nie aber die Gier nach ihr kennen, den Abweg von der ebenen Straße des Appetits, der in den Urwald des Fraßes führt. Im Fraße nämlich kommen die beiden zusammen: die Maßlosigkeit des Verlangens und die Gleichförmigkeit dessen, woran es sich stillt. Fressen, das meint vor allem: Eines, mit Stumpf und Stiel. Kein Zweifel, daß es tiefer ins Vertilgte hineinlangt als der Genuß. So wenn man in die Mortadella hineinbeißt wie in ein Brot, in die Melone sich hineinwühlt wie in ein Kissen, Kaviar aus knisterndem Papier schleckt und über einer Kugel von Edamer Käse alles, was sonst auf Erden eßbar ist, einfach vergißt. – Wie ich das zum ersten Male erfuhr? Es war vor einer der schwersten Entscheidungen. Ein Brief war einzuwerfen oder zu zerreißen. Seit zwei Tagen trug ich ihn bei mir, seit einigen Stunden aber, ohne daran zu denken. Denn mit der lärmenden Kleinbahn war ich durch die sonnenzerfressene Landschaft nach Secondigliano hinaufgefahren. Feierlich lag das Dorf in der Alltagsstille. Einzige Spur vom verrauschten Sonntag die Stangen, an denen leuchtende Räder geschwungen, Raketenkreuze sich entzündet hatten. Nun standen sie nackt da. Einige trugen auf halber Höhe ein Schild mit der Figur eines Heiligen aus Neapel oder der eines Tiers. Weiber saßen in den geöffneten Scheuern und klaubten Mais. Ich schlenderte betäubt meines Weges, da sah ich im Schatten einen Karren mit Feigen stehen. Es war Müßiggang, daß ich drauf zuging, Verschwendung, daß ich für wenige Soldi mir ein halbes Pfund geben ließ. Die Frau wog reichlich. Als aber die schwarzen, blauen, hellgrünen, violetten und braunen Früchte auf der Schale der Handwaage lagen, zeigte es sich, daß sie kein Papier zum Einschlagen hatte. Die Hausfrauen von Secondigliano bringen ihre Gefäße mit und auf Globetrotter war sie nicht eingerichtet. Ich aber schämte mich, die Früchte im Stich zu lassen. Und so ging ich, Feigen in den Hosentaschen und im Jackett, Feigen in beiden vor mich hingestreckten Händen, Feigen im Munde, von dannen. Ich konnte jetzt mit Essen nicht aufhören, mußte versuchen, so schnell wie möglich der Masse von drallen Früchten, die mich befallen hatten, mich zu erwehren. Aber das war kein Essen mehr, eher ein Bad, so drang das harzige Aroma durch meine Sachen, so haftete es an meinen Händen, so schwängerte es die Luft, durch die ich meine Last vor mich hintrug. Und dann kam die Paßhöhe des Geschmacks, auf der, wenn Überdruß und Ekel, die letzten Kehren, bezwungen sind, der Ausblick in eine ungeahnte Gaumenlandschaft sich öffnet: eine fade, schwellenlose, grünliche Flut der Gier, die von nichts mehr weiß als vom strähnigen, faserigen Wogen des offenen Fruchtfleisches, die restlose Verwandlung von Genuß in Gewohnheit, von Gewohnheit in Laster. Haß gegen diese Feigen stieg in mir auf, ich hatte es eilig aufzuräumen, frei zu werden, all dies Strotzende, Platzende von mir abzutun, ich aß, um es zu vernichten. Der Biß hatte seinen ältesten Willen wiedergefunden. Als ich die letzte Feige vom Grund meiner Tasche losriß, klebte an ihr der Brief. Sein Schicksal war besiegelt, auch er mußte der großen Reinigung zum Opfer fallen; ich nahm ihn und zerriß ihn in tausend Stücke.

Schanzenviertel-Gewerbe: Friedliche Nachbarschaft mit politischem Protest

+ STELLUNGNAHME ZU DEN EREIGNISSEN VOM WOCHENENDE +

Bildliche Ergänzung zu diesem Text diese ARTE-/ZDF-/SpiegelTV-Reportage vom letzten Dienstag, 11.7.2016.

Wir, einige Geschäfts- und Gewerbetreibende des Hamburger Schanzenviertels, sehen uns genötigt, in Anbetracht der Berichterstattung und des öffentlichen Diskurses, unsere Sicht der Ereignisse zu den Ausschreitungen im Zuge des G20-Gipfels zu schildern.
In der Nacht vom 7. auf den 8. Juli 2017 tobte eine Menge für Stunden auf der Straße, plünderte einige Läden, bei vielen anderen gingen die Scheiben zu Bruch, es wurden brennende Barrikaden errichtet und mit der Polizei gerungen.
Uns fällt es in Anbetracht der Wahllosigkeit der Zerstörung schwer, darin die Artikulation einer politischen Überzeugung zu erkennen, noch viel weniger die Idee einer neuen, besseren Welt.
Wir beobachteten das Geschehen leicht verängstigt und skeptisch vor Ort und aus unseren Fenstern in den Straßen unseres Viertels.
Aber die Komplexität der Dynamik, die sich in dieser Nacht hier Bahn gebrochen hat, sehen wir weder in den Medien noch bei der Polizei oder im öffentlichen Diskurs angemessen reflektiert. Weiterlesen

Dämpfer für Durchmarsch der République en Marche

Von Peter Wahl

Die neue Partei des französischen Präsidenten hat die absolute Mehrheit in der Nationalversammlung gewonnen, wenn auch mit deutlich weniger Sitzen als vorausgesagt. Eine Sensation besonderer Art ist die historisch einmalig niedrige Wahlbeteiligung.

Der Rekord hat nicht lange gehalten. Im ersten Wahlgang der Parlamentswahlen lag die Zahl der gültigen Stimmen bei 47,6%. Die absolute Mehrheit der Franzosen hatte nicht an den Wahlen teilgenommen oder ungültig gestimmt. Das war ein absoluter Tiefpunkt in der Geschichte der Fünften Republik. Eine Woche später, im zweiten Wahlgang, ist die Marke noch einmal um fast zehn Prozent gesunken, auf 38,4%.

Von den 23,2 Mio. abgegebenen Stimmen im ersten Wahlgang, in dem die Parteipräferenzen einigermaßen realistisch abgebildet werden, haben 28% der Macron-Partei ihre Stimmen gegeben. Nimmt man die 47,6 Mio. Wahlberechtigten als Bezugsgröße, hat Macrons La République en Marche (LREM) sogar nur 13,4% der Franzosen hinter sich.

Insofern sind die 308 Abgeordneten für LREM zwar eine bequeme absolute Mehrheit von 53% der Sitze, aber bei den vorherigen Wahlen 2012 war die PS sogar auf 314 Sitze gekommen. Im Mehrheitswahlrecht sind solche Ergebnisse nichts Außergewöhnliches. Zudem wissen wir gerade in Deutschland nur zu gut, dass eine zahlenmäßige Parlamentsmehrheit noch lange keine gesellschaftliche Mehrheit ist. Zwar kommen zu den Abgeordneten von LREM noch die 42 Sitze von MODEM, die ein Wahlbündnis mit Macron eingegangen sind. An der grotesken Verzerrung des Repräsentativitätsprinzips durch das Mehrheitswahlrecht ändert das aber nichts.

Angesichts dessen ist der Enthusiasmus der medialen Jubelperser Macrons etwas verhaltener geworden. Die neue Parlamentsmehrheit ist jetzt mit dem Makel eines enormen Legitimationsdefizit behaftet. Weiterlesen

Der Wille zum Feind (Politische Sprache III)

von Reinhard Olschanski

Über populistische Rhetorik
Einleitung

Der Populismus bespielt die große Bühne. Kaum ein westliches Land ohne erbitterten Kulturkampf – für das Abendland und gegen den Islam, gegen Flüchtlinge, Migranten oder „korrupte” Eliten. Mit der Wahl von Donald Trump zum US-Präsidenten wurde der Populismus zum Faktor der Weltpolitik. Eine Hassrhetorik, die alle Ansprüche an Mäßigung und Verständigung mit Füßen trat, hat ihn ins Amt geführt. Auch in den großen europäischen Ländern ist der Populismus ein Faktor. Der vom britischen Populismus angestoßene Brexit stellt eine historische Weichenstellung dar. In Frankreich ist der Front National ein politisches Schwergewicht. In Italien hatte der Populismus mit Berlusconi und seinen Bündnispartnern bereits eine große Stunde. Und auch die Bundesrepublik ist längst keine Insel der Seligen mehr, die sich ihrer „rechtspopulistischen Lücke” erfreuen kann. In Österreich scheiterte der FPÖ-Kandidat knapp bei der Präsidentenwahl und in EU-Staaten wie Ungarn, Polen oder der Slowakei schwächt ein Populismus an der Macht die Gewalten-teilung und das demokratische Institutionengefüge. Vor dem Hintergrund dieses beängstigenden Tableaus könnte man fragen, was eigentlich übrig bleibt von jenem liberalen, weltoffenen, auf Demokratie und Menschenrechte setzenden Westen, der, bei all seinen Widersprüchen und Problemen, doch lange ein hochattraktives Modell war. Können die Gesellschaften des Westens dem neuen Ansturm des Illiberalen, Völkischen und Nationalen standhalten? Oder ist das alles nur – wie einige immer noch meinen – halb so schlimm? Ein Sturm im Wasserglas?

Der vorliegende Band kann keine abschließenden Antworten auf die vielen neuen und verwirrenden Fragen geben. Es gibt wohl niemanden, der das gegenwärtig kann. Doch möglich und dringend nötig ist es, an einigen zentralen Stellen gezielt nachzufragen. Und zwar nicht nur mit Blick auf politische, ökonomische, soziale oder kulturelle Bedingungen, die zum Aufstieg des Populismus beigetragen haben, sondern auch hinsichtlich des Stils seiner Verlautbarungen. Denn er scheint ja in besonderem Maße ein „rhetorischer” Politikstil zu sein. Hier, auf dem Feld des Rhetorischen, ist er „ganz bei sich”, in seiner guten oder auch weniger guten Stube, in der seine Wortführer einen sehr speziellen Austausch mit ihrem Publikum suchen. Weiterlesen

Der Wille zum Feind (Politische Sprache II)

von Claudia Roth MdB

Die letzte Buchvorstellung, an der ich teilhaben durfte, liegt bereits einige Monate zurück. Damals durfte ich im Gorki-Theater ein Buch mit dem Titel „Flugschreiber“ präsentieren. Der Autor: Frank-Walter Steinmeier, damals noch Außenminister, jetzt Bundespräsident.

Du siehst, lieber Reinhard, du bist in guter Gesellschaft – und das vollkommen zurecht.
Denn, so viel darf ich vorwegnehmen: Reinhard Olschanski ist mit „Der Wille zum Feind“ ein wirklich großartiges Buch gelungen. Es mag nicht die leichteste Lektüre sein: Gerade, wenn es mal wieder in die philosophischen Untiefen der Heideggers und Nietzsches geht, kam in mir auch mal der Wunsch nach einem Dolmetscher auf. Und ohnehin richtet sich das Buch nicht gerade an Leserinnen und Leser, die im Urlaub am Strand ein wenig Unterhaltung suchen.

Umso mehr habe ich gelernt über die populistische Rhetorik, die ich zwar tagtäglich erlebe, die ich womöglich nach der Bundestagswahl noch häufiger werde ertragen müssen, die ich aber noch nie derart grundlegend durchleuchtet gesehen habe wie in „Der Wille zum Feind“. Wie entscheidend diese Form der Durchleuchtung ist, diese systematische Analyse der populistischen Rede, wird dabei erst so richtig klar, wenn wir uns bewusst machen, welch große Herausforderung der Populismus für unsere Demokratie darstellt. Längst dringt er bis tief in die Mitte der Gesellschaft vor, und mit ihm die menschenverachtenden und ausgrenzenden Ideen und Forderungen der Rednerinnen und Redner.

Dort, wo er an der Macht ist – in Ungarn, Polen oder der Türkei – untergräbt er die Gewaltenteilung, Weiterlesen

Leitkultur

von Alexandra Geese

„Ich liebe Deutschland. Deutschland hat Demokratie. Sehr schön. Sehr gut. Hier Freiheit, auch für Frauen. Frauen frei. Ich liebe Deutschland. Ich sage immer meinen Brüdern, Deutschland sehr schön.“ Nayla (Name geändert) stammt aus dem Iran. Nayla ist in ihrer Heimat drei Jahre zur Schule gegangen und tut sich noch schwer mit der deutschen Sprache. Sie ist sechsundvierzig Jahre alt und arbeitet seit vierzig. Als Angehörige der kurdischen Minderheit hat sie mehr Diskriminierung erlebt als die meisten Menschen ertragen können. Aufgrund ihrer ethnischen Herkunft verfolgt, als Mädchen seit der Kindheit zur Arbeit gezwungen. Putzen, Kochen, Waschen, Nähen, Sticken, Knüpfen — erst für die eigene, dann für die Schwiegerfamilie. Das Geld verschwindet in den Taschen der Männer. Nach der letzten Demütigung verlässt sie den Mann Weiterlesen

GroKo à la française

Das sozialpolitische Profil der neuen Regierung in Paris
Von Peter Wahl

Der französische Präsident hat seine Regierungsmannschaft zusammengestellt. Die Zusammensetzung der Ministerriege lässt einige Rückschlüsse auf den zukünftigen Kurs zu.

Einschränkend muss man allerdings festhalten, dass das Kabinett sich nach der Wahl zur Nationalversammlung (11. und 18. Juni) schon wieder ändern könnte. Dann nämlich, wenn Macron keine Mehrheit der Abgeordneten hinter sich bekommt. Er wäre dann zur Kohabitation gezwungen und müsste neben programmatischen Kompromissen auch personelle Zugeständnisse machen. Das kann so weit gehen, dass er einen Premierminister ernennen muss, den ihm eine Parlamentsmehrheit, anderer politischer Couleur diktiert.
Derzeit ist noch völlig offen, wie die Wahlen zur Nationalversammlung ausgehen. Fest steht auf alle Fälle, dass es für Macron nicht so leicht wird, wie bei der Präsidentschaftswahl, bei der mehr als die Hälfte seiner Wähler nur deshalb für ihn gestimmt haben, weil sie LePen verhindern wollten.
Vor diesem Hintergrund ist klar, dass die Zusammensetzung der Regierung ihrerseits für den Wahlkampf genutzt wird. So wird die Hofberichterstattung der großen Medien in Paris nicht müde, immer wieder zu verkünden, wie jung, dynamisch und innovativ der Neue sei. Übertroffen werden sie davon nur noch von ihren deutschen Kollegen. Weiterlesen

Menotti: Jeden Tag Fußball ist wie jeden Tag Nudeln

Interview mit der argentinischen Trainerlegende César Luis Menotti
von Sandra Schmidt

An einem heißen Sommertag im Februar empfängt César Luis Menotti Sandra Schmidt in seinem klimatisierten Büro zwei Blocks vom Obelisken im Zentrum von Buenos Aires. El Flaco, wie der lange, dünne Mann hier heißt, ist in hervorragender Verfassung und bester Laune. Bei den politischen Themen regt er sich wunderbar auf und weist auch gern nochmal auf seine Zeiten mit Parteibuch – der argentinischen KP – hin. Auf seinem Schreibtisch stapeln sich Papiere und alte Fußballzeitschriften, die den Trainer des Weltmeisters von 1978 und Verfechter des schönen Spiels auf dem Titelbild zeigen – „Guck’ mal, so etwas schicken mir die Leute!“. Menotti wird im Oktober 79 Jahre alt.

Wie geht es dem argentinischen Fußball heute?

Der argentinische Fußball behauptet sich wie der Jagdhund, das ist genetisch. (lacht) Diese Hunde sind seit hundert, ach was, seit tausend Jahren Jagdhunde, und hier kommen immer wieder Fußballer hervor und man weiß nicht, warum. Das kann eigentlich nur genetisch sein, denn das ganze Umfeld hier macht es niemandem leicht, sich zu entwickeln. Wir stecken in einer sehr tiefen Krise, die nicht nur, aber auch kultureller Art ist. Argentinien hat in den letzten dreißig Jahren einen tiefgreifenden Kulturverlust erlebt, und davon ist der Fußball natürlich nicht unberührt geblieben. Er ist längst Teil des großen Geschäfts, nicht mehr der Kultur, nicht mehr das, was der argentinische Fußball lange war: repräsentativ für die Gesellschaft hier, mitsamt der Freude jedes einzelnen, der sein Vereinstrikot hatte. Heute träumt der junge Fußballer hier nicht mehr davon, in seinem Verein Karriere zu machen, sondern eher davon, nach Europa zu gehen. Hier herrscht das Chaos, die wirtschaftliche Situation ist sehr schwierig und komplex.

Der argentinische Fußballverband, die AFA, steckt seit dem Tod von Julio Grondona 2014 in einer tiefen Krise… (zum Zeitpunkt des Interviews war die AFA noch führungslos, am 30. März wurde Claudio Tapa zum Präsidenten gewählt)

Grondona war ein Caudillo, ein Anführer, und wenn ich das sage, dann rede ich nicht über Redlichkeit oder Ehrlichkeit – dafür ist die Justiz zuständig –, sondern über seine Art. Weiterlesen

Bürgeraktien für regionale Biolebensmittel im Rheinland

von Sven Johannsen

Die Regionalwert AG Rheinland gibt Bürgerinnen und Bürgern, Institutionen, Stiftungen und Unternehmen die Möglichkeit, Geld sinnvoll, rentabel und nachhaltig in der Region anzulegen. Gemeinsam investieren wir in ökologische Projekte in der Land- und Lebensmittelwirtschaft. Der direkte Kontakt zu Bauern, Verarbeitern und Händlern, direkt vor unser Haustür – die Regionalwert AG Rheinland ist das Werkzeug dafür. Die Regionalwert-Gemeinschaft gestaltet ihre Region aktiv mit. Ökologisch, unternehmerisch und sozial.

Mit ihrer Beteiligung an der AG übernehmen Konsumenten gemeinsam Verantwortung für Anbau, Verarbeitung und Vermarktung ökologischer, regionaler Lebensmittel. Unsere Aktionärinnen und Aktionäre freuen sich über eine Rendite aus nachhaltiger Landwirtschaft und hochwertigen Lebensmitteln. Hergestellt von Bauernhöfen und Betrieben, die mit Tieren, Menschen und Umwelt vernünftig umgehen.

Interessierte Menschen haben bis zum 12. Juli 2017 die Möglichkeit, die neuen Aktien unser Kapitalerhöhung zu zeichnen.

Mehr Infos gerne unter 0221 – 677 709 87 und auf www.regionalwert-rheinland.de

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