Beueler-Extradienst

Meldungen und Meinungen aus Beuel und der Welt

Kategorie: Afrika (Seite 19 von 25)

“Proletarier aller Länder, vereinigt Euch!”

9. Juni 2018 /

Gysi und Eilenberger in Köln
800 Menschen kamen und erlebten in der IHK zu Köln einen gut aufgelegten Gregor Gysi im Gespräch mit dem Philosophen und Schriftsteller Wolfram Eilenberger. Gysi ist einer der letzten universellen Generalisten der deutschen und internationalen Politik.

Anlässlich des 200. Geburtstages von Karl Marx forderte Gysi eine neue Gesellschaftsidee. Er skizzierte, wie die großen Privatbanken vergesellschaftet werden könnten und lobte in diesem Zusammenhang ausdrücklich das Geschäftsmodell der Sparkassen sowie der Volksbanken. Das hat übrigens nichts mit Kommunismus zu tun. Denn der Artikel 15 des Grundgesetzes lässt diese Sozialisierung ausdrücklich zu. Weiterlesen

Demokratische Gestaltungskraft zurückgewinnen

6. Juni 2018 /

von Toni Hofreiter
Grün-Linke Vorschläge zum Grundsatzprogrammprozess

Ein Grundsatzprogramm in einer Zeit der Umbrüche zu formulieren, in einer Zeit, in der ein US Präsident in jeder Sekunde mit einem Tweet die Welt Kopf stehen lassen kann, ist ein Wagnis. Aber es ist ein notwendiges Wagnis, dieser gefühlten Ungeordnetheit, dem Getriebensein und dem Kontrollverlust etwas entgegenzustellen. In der Umbruchsituation in welcher sich unsere Gesellschaft und unser Parteiensystem befindet, klafft eine politische Lücke. Es fehlt ein überzeugendes politisches Angebot, das über das Verwalten und Verteidigen eines Ist-Zustandes hinausgeht. Unser Anspruch muss es sein, diese Lücke mit optimistischen, progressiven, linken Inhalten und Angeboten zu füllen.
Gelingen wird dieses Wagnis, wenn wir mit diesem Programm den Mut wecken, dass politischer Wandel möglich ist. Wenn wir die Zuversicht stiften, dass wir für alle eine bessere und gerechtere Zukunft möglich machen können. Dieser Mut ist der Schlüssel dazu, dem Rechtsruck den Boden zu entziehen, progressive Mehrheiten neu zu begründen und demokratische Gestaltungskraft zurückzugewinnen. Weiterlesen

Seehofer: Symbolismus statt Problemlösung

30. Mai 2018 /

Die Politik Horst Seehofers und der CSU wird mehr und mehr zu einer symbolischen Effekthascherei. Seine Motivation ist die Fortsetzung seines Konflikts mit Merkel mittels eines billigen Populismus und völlig unabhängig vom zu erzielenden Ergebnis. Er basht die Kanzlerin indirekt weiter, er betreibt ein unwürdiges Vorführen der Kanzlerin. Unterschwellig, hinterhältig, scheinloyal – obwohl er Minister ihrer Regierung ist.

Beispiel Nummer eins: “AnKer-Zentren”

Die Debatte um die sogenannten Zentren zur Konzentration von jeweils 1.500 Flüchtlingen ist reine Symbolpolitik. Das Asylrechtsverfahren war noch nie einfach. Das resultiert nicht nur aus der sich ständig ändernden Lage in den Herkunftsländern von Flüchtlingen, es resultiert vor allem auch aus der Notwendigkeit der Beachtung von international anerkannten Menschenrechten, Weiterlesen

Spanien / Portugal / Kolumbien

28. Mai 2018 /

Die generell hörenswerte DLF-Sendung “Europa heute” (werktäglich 9.30 h, danach immer nachhörbar) hatte heute bemerkenswerte Themen.
Die Kriminalität der spanischen Regierungspartei PP. Bei der deutschen Katalonien-Berichterstattung der letzten Monate wurde diese Tatsache immer recht beiläufig weggelassen, obwohl sie die Erklärung für das bescheidene Abschneiden der PP in Katalonien ist: 4 %. Unsere Bundesregierung ist mit dieser PP-Regierung bestens befreundet.
Die Portugal-Berichterstattung wurde hierzulande ebenfalls in letzter Zeit radikal vernachlässigt. Weiterlesen

USA vs. China

25. Mai 2018 /

Außenpolitik zwischen allen Stühlen

Extreme Flexibiliät ist das Gebot der Stunde. Verbunden mit der Problematik, ständig neue Partner zu suchen und zu finden, mit denen man eine einigermaßen sichere Verhandlungsbasis findet. Just in dem Moment, wo Donald Trump das Treffen mit Kim Jon-ung absagt, spricht Angela Merkel mit Xi Jinping in Peking eine strategische Partnerschaft ab, die das Festhalten am Atomabkommen mit dem Iran beinhaltet. Es ist skurril und in gewisser Weise gespentisch, dass die Diktatur China aus diplomatischer Sicht seriöser und zuverlässiger ist, als die Demokratie USA. Nebenbei bemerkt, ist damit das transatlantische Bündnis endgültig Geschichte.

Die Absage des Treffens zwischen dem US-Präsidenten und dem nordkoreanischen Machthaber hat einen positiven Aspekt: Weiterlesen

Sahel-Afrika / Frankreich / UK / USA

22. Mai 2018 /

“Fluchtursachen schaffen!” ist eine zentrale Devise der deutschen Grossen Koalition und der EU. Nur so ist die Business-Konjunktur aus marodierenden Schleppern, Milizen, Terrorismus, Sklavenhändlern, “Küstenwachen” und der unerlässlichen europäischen “Sicherheitsbehörden” ingang zu halten. Die Bundeswehr leistet dafür, gemeinsam mit unseren französischen Militärbrüdern, unentbehrliche Basisarbeit, wie Bernhard Schmid in der Jungle World berichtet. Es geht wie immer nach dem Dreischritt: Scheisse bauen – “Siehste” rufen – mehr Ressourcen/Aufrüstung fordern.
Der gleiche Autor berichtet auf Telepolis über die sozialen Konflikte in Frankreich, Weiterlesen

Inseln der Kooperation

19. Mai 2018 /

Deutschland in einer fragilen Welt

In der komplizierten politischen Lage zwischen Deutschland und Russland spricht die Bundesregierung von “Inseln der Kooperation”. Das gleiche gilt für die Beziehungen mit den USA. Angesichts von Donald Trump im Westen und Wladimir Putin im Osten kommt sich Deutschland tatsächlich wie eine Insel vor. Umgeben von Despoten und zum Teil von illiberalen Demokratien wie Polen im Osten und im Westen von einem erstarkten Frankreich, wird die Außenpolitik zum fragilen Gebilde der Diplomatie, das jederzeit zusammenbrechen kann. Weiterlesen

Free, fair and credible?

15. Mai 2018 /

Sind Wahlen in Afrika nur Schaufensterpuppen?

Die erste Frage in der Überschrift wird verneint. Die zweite Frage in der Unterüberschrift wird bejaht. Am Beispiel von Simbabwe analysierte der Politikwissenschaftler Jürgen Langen die zurückliegenden und bevorstehenden Wahlen als Beweis für unzählige subtile, platte und kriminelle Einflussnahmen der herrschenden Partei bzw. der Regierung, ein Wunschergebnis zu erzielen. Weiterlesen

Brasilien / Afrika / China / Mauern sterben langsam

12. Mai 2018 /

Die deutsche LeMonde diplomatique, nur gestern als preisgünstige Beilage der taz zu bekommen, war gestern um 15 h nur noch in einem von vier Beueler Zeitungsläden vorrätig. Online stehen derzeit nur zwei lesenswerte Texte:
Brasilien: Rückfall in brutale Zeiten
Angriffe auf Expräsident Lula da Silva und seine Anhänger, das tödliche Attentat auf die linke Stadträtin Marielle Franco, die Ermordung von landlosen Bauern: Die zunehmende politische Gewalt in dem südamerikanischen Land geht in erster Linie auf das Konto der übermächtigen Agrarlobby von Anne Vigna
Die Fischräuber Weiterlesen

Ellwangen, Togo und wir

11. Mai 2018 /

Ein deutsch-französischer Kontrast: Opfer jagen – oder Täter festsetzen?

Eine Woche sind wir mit angeblichem Geschehen in Ellwangen beballert worden, um den CSU-Wahlkampf in Bayern zu befeuern. Flüchtlinge in Ellwangen wurden in Angst und Schrecken versetzt, von deutscher Polizeibürokratie und sensationsgeilen deutschen Medienbrigaden. Viel Substanz blieb nicht übrig. Ein Mann aus Togo soll nach Italien abgeschoben werden.
Togo. Da war doch was. Ehemalige deutsche Kolonie. Bizarre Regierung. Mehr wissen wir nicht. Weiterlesen

Was müssen Europa und Russland jetzt tun?

10. Mai 2018 /

Nazi-Deutschland hat im zweiten Weltkrieg mehr als sechs Millionen Juden deportiert, gefoltert, industriell vernichtet und getötet. Diese Schuld wird für immer die Beziehungen zum Staat Israel und zum jüdischen Volk beeinflussen. Sie ist Verpflichtung und Auftrag, an einer Aussöhnung zu arbeiten und politisch für die Sicherheit des Staates Israel und einen Frieden im Nahen Osten einzutreten. Dieser Grundsatz ist seit der Kanzlerschaft Konrad Adenauers ein unverrückbarer Eckpfeiler deutscher Außenpolitik. Die Verpflichtung, Antisemitismus entgegenzutreten, jede Form von Diskriminierung und Rassenlehre zu bekämpfen und zu verhindern, ist Staatsraison in Deutschland.

Zweimal hat Deutschland in vernichtenden Weltkriegen Russland mit Krieg überzogen. Mit 25 Millionen Toten von insgesamt 60 Millionen hat die Sowjetunion den größten Blutzoll des zweiten Weltkrieges gezahlt. Dasselbe Russland hat nach 1985 unter der Regierung des Reformers Michail Gorbatschow die Wiedervereinigung von BRD und DDR ermöglicht, Weiterlesen

Wüste Spanien / Beckedahl / Black Panther / SWP

3. Mai 2018 /

Die Erbeeren im Bioladen Momo waren letzten Samstag runtergesetzt. Bioerdbeeren aus Spanien. Ich habe sie auch nicht angerührt. Bio oder nicht – sauberes Wasser benötigen sie alle. Der Wasserhaushalt in Spanien wird derzeit ruiniert. Von der korrupt-kriminallen spanischen PP-Regierung, in Handlungseinheit mit der Freihandel und Agroindustrie predigenden deutschen Bundesregierung. Die FAZ, immerhin Organ dieser Kräfte, kam nicht umhin, der landwirtschaftlichen, ökologischen und sozialen Wirklichkeit in Spanien Platz zu geben. Lesen Sie mal. Schmeckts noch?
In Berlin findet derzeit das grösste linke Kongressevent in Deutschland statt, die re:publica, mitgegründet vom Bornheimer Markus Beckedahl. In den alten “Qualitätsmedien” muss er sich derzeit dafür rechtfertigen, dass er Bundeswehr-Rekrutierer nicht aufs Kongressgelände gelassen hat. Es gab aber auch ernsthafte Fragen, Weiterlesen

Und jetzt: Iran?

29. April 2018 /

Karl D. Bredthauer, zu Bonner Zeiten noch veranwortlicher Redakteur, resümiert in den Blättern den bisherigen Verlauf des “Falles Skripal“, in anderen Kreisen auch “Salisbury Tales” genannt. Es gibt einigen Anlass zu seinem etwas ratlos geratenen Schluss.
Thomas Pany berichtet die russische Analyse dessen, was der US-Aussenminister des Trumpschen Vertrauens derzeit zwischen Saudi-Arabien und Israel zusammenzuschieben versucht. Wenn das Atomabkommen mit dem Iran tatsächlich gecancelt würde, wäre die Bahn frei für einen atomaren Rüstungswettlauf im Nahen Osten. Weiterlesen

LeMonde diplomatique (dt.) – April 18

16. April 2018 /

Die April-Ausgabe der deutschen LeMonde diplomatique habe ich letzten Freitag rechtzeitig erwischt.
Diese Texte sind online zugänglich:
“Mit Dschihadisten verhandeln? von Charlotte Wiedemann
In Asien und Afrika werden muslimische Terroristen als Kämpfer ernst genommen. Experten raten dazu, mit ihnen zu reden, statt sie umzubringen.” – weiterlesen hier
“Gefühlte Korruption von Benjamin Cunningham
In Zentral- und Osteuropa grassiert die Korruption – so könnte man meinen. In Wahrheit Weiterlesen

Angola / Südafrika

1. April 2018 /

Während meines jugendlichen Engagements zum südlichen Afrika lernte ich schnell, dass deutsche Medien hier journalistisch nicht vertrauenswürdig arbeiteten, insbesondere auch “liberale” Medien (Spiegel, Stern, FR etc.) nicht. Ich lernte einzelne Redakteur*inn*e*n dieser Medien persönlich kennen, die viel aus dem schwierigen Innenleben ihrer Redaktionen erzählten. Ich lernte daraus: einzelne Journalist*inn*en versuchten durchaus seriös zu arbeiten. Und wenn sie es besonders clever anstellten und anständige Chefs hatten, drangen sie in Einzelfällen in ihrem Medium auch damit durch. Ein guter Lotse in jener Zeit wurde für mich der damalige sozialdemokratische Redakteur des Berliner Extradienstes, Namenspate dieses Blogs, Rudolf Schwinn, der heute noch hier in Bonn lebt.
Das will ich bei den folgenden Hinweisen vorausgeschickt haben. Weiterlesen

Die Tomate und das Grosskapital

31. März 2018 /

Als Kind mochte ich Tomaten. Rot war meine Lieblingsfarbe. Mein Lieblingsgericht – das scheint bei heutigen Kindern immer noch aktuell – war Nudeln mit Tomatensauce. Meine Mutter belästigte mich dabei immer mit Salat. Mit den Jahren merkte ich, wie die meisten Konsument*inn*en, dass die Tomaten an Geschmack verloren. Eilig wurde die Schuld holländischen Treibhäusern zugeschoben. Viele sahen die Lösung in Eigenanbau.
Eine Scheinlösung. Denn die weitere Entwicklung dieser biologischen Art ist uns und den meisten Bäuerinnen und Bauern entzogen. Wie Tomaten heute erzeugt und verarbeitet werden, Weiterlesen

Sarkozy und das Massenmorden im Mittelmeer

22. März 2018 /

Es überwiegt die Schadenfreude, dass es mit Nicolas Sarkozy gewiss keinen falschen erwischt. Doch welche Politik verbirgt sich hinter dem scheinbar vorbildlich rechtsstaatlichen Vorgang seines Verhörs? Denn wenn wir seine Politik bilanzieren, ist eine darauf folgende Läuterung Frankreichs oder der EU sicher nicht zu entdecken, eher das Gegenteil.
Für wen ist seine Verhaftung eine Warnung? Welche Netzwerke sind die Adresse? Mit welchem Motiv und welcher Strategie werden sie bekämpft? Klandestinität und demokratische Politik, ich mag da naiv sein, vertragen sich nicht.

Ramon Schack rekapituliert die Blitzkarriere des Expräsidenten.
Thomas Pany berichtet aktuell die mörderischen Folgen, mit denen wir uns auseinandersetzen müssen, und die unsere afrikanischen Brüder und Schwestern foltern, quälen und umbringen (dieser Link führt zu einem Bericht von Monitor/WDR/ARD; Ihre Verdauung sollte gut beieinander sein ….).

Was wollen Seehofer und Merkel überdecken?

17. März 2018 /

Der verbale Schlagabtausch. ob der Islam zu Deutschland gehört, ist lächerlich. Diese Frage ist im wahren Leben längst geregelt. Warum wird die Öffentlichkeit dennoch damit beschäftigt?

Da ist ein angehender islamischer Diktator in der Türkei, der nicht nur für “uns” ein paar Millionen Flüchtlinge festhält. Er führt auch einen Angriffskrieg – in hiesigen Medien penetrant und verräterisch „Offensive“ genannt – auf das Territorium des benachbarten Staates, aus dem die meisten Flüchtlinge fliehen. Er stellt also die Fluchtursachen selbst her. Sein Land ist ausserdem eine wichtige Pipelineroute. Im seinen Staat umgebenden Mittelmeer werden exorbitant reichhaltige Gasfelder vermutet. Also werden ihm viele Milliarden Euro bezahlt – ohne hierzulande übermässig Lärm darum zu veranstalten. Von den Euros kauft er sich dann wiederum bei “unseren” Rüstungskonzernen umfangreiche Arsenale effizienter Mordwaffen. Der Kapitalkreislauf wird ingang gehalten. Und “alle” haben was davon. Weiterlesen

Deutsche Atombewaffnung über Frankreich?

12. März 2018 /

Den Abstieg in die Zweite Liga der Nicht-Atommächte hat Deutschland nach seinem Völkermord im Zweiten Weltkrieg nie akzeptiert, keine Bundesregierung, egal wie sie zusammengesetzt war. Um dagegen anzugehen waren sie für nix zu fies, auch nicht für Zusammenarbeit mit faschistischen Militärdiktaturen (Brasilien, Pakistan) oder rassistischen Apartheidregimen (Südafrika). Wo Weltöffentlichkeit sowieso nicht zugelassen wurde, konnte unbeobachtet Technologie entwickelt und ausprobiert werden. Schade nur, dass viele dieser Regimes später von ihren Völkern abgesetzt wurden. Jetzt löst sich dank Trump die Weltordnung langsam auf und keiner weiss, was als Nächstes kommt. Darum muss es jetzt darum gehen, für Ordnung im eigenen Haus EU zu sorgen (“Regeln müssen eingehalten werden”) und Freunde in nächster Nähe zu suchen.

Hat nicht Joseph Fischer erst kürzlich noch festgestellt, dass in Frankreich mit Macron die bisher deutschfreundlichste Regierung amtiert? Weiterlesen

99% werden ausgespuckt – Mertesacker-Nachbereitung

12. März 2018 /

Der Spiegel hat sein Interview mit Per Mertesacker hinter einer Paywall vermauert. Wir sind also auf Sekundär-Berichterstattung angewiesen. Wie die Schwulen Fußballer, die sich erst nach der Profilaufbahn outen, spricht er erst jetzt offen. Nur einmal war er verhaltensauffällig geworden, als er in einem Live-Interview nach einem knappen WM-Sieg gegen ein starkes Algerien den kritischen Interviewer anblaffte, was er denn ausser einem Sieg gegen einen starken Gegner noch wolle. Für deutsche TV-Journalisten sind afrikanische Nationalmannschaften bis heute Kirmestruppen, und mit Rassismus hat das selbstverständlich überhaupt nichts zu tun.

Die Berichterstattung über das Spiegel-Interview konzentriert sich auf die Bunte-Illustrierten-Aspekte: wie schlecht es dem armen Mann gegangen ist etc. Mertesacker hat aber auch einen politischen Blick. Weiterlesen

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