Kategorie: Politik (Seite 130 von 447)

Neuzeit hat begonnen

16. August 2023 / Martin Böttger

Die WM kommt am Sonntag im 16. Jahrhundert an: Spanien-England

In Geschichte hatte ich eine 1. Die Menschheitsgeschichte in langen Prozessen zu betrachten, habe ich allerdings nicht in der Schule sondern in meinem Jugendverband (Jungdemokraten) gelernt. So betrachtet sind historische Fortschritte der Menschheit unverkennbar. Aber selbstverständlich ist dieser Prozess widerspruchsreich, bis hin zu katastrophalen Rückschlägen. Und das meiste ist menschengemacht. So erreicht der Frauenfussball bei der WM in Australien – im Sauseschritt durch die Jahrhunderte – nun das 16.: England gegen Spanien. Weiterlesen

Der Elefant im Raum

16. August 2023 / Charlotte Wiedemann / Gastautorin

Israel-Palästina Debatte in Deutschland: Es ist Zeit, über Israel-Palästina mit radikaler humanistischer Vernunft zu sprechen. Ein Manifest aus den USA zur Zukunft Israels macht es vor.

Etwas nicht wahrzunehmen, obwohl es in nächster Nähe geschieht, ist kein singulär israelisches Phänomen. Was die Psychologie einen Blind Spot nennt, markiert in diesem Fall allerdings eine ausgedehnte Konfliktgeografie. Über den Umstand, dass unter der Militärherrschaft im Westjordanland regelmäßig Minderjährige ins Gefängnis gesteckt werden, sagt eine jüdische Anwältin: „Das geschieht in nur 30 Fahrminuten Entfernung von unseren friedlichen Schlafzimmern, und doch wissen die meisten Israelis nichts davon.“ Weiterlesen

“Deal” für Assange?

15. August 2023 / Martin Böttger

Und: die Lage im Krieg / Verschwindende Gastlichkeit

Martin Holland/heise hat eine spektakuläre, hoffnungmachende Meldung recht unspektakulär platzieren lassen: “Julian Assange: Wikileaks-Gründer könnte Auslieferung durch Deal noch entgehen – Offenbar wird hinter den Kulissen an einer Einigung zwischen dem Wikileaks-Gründer und der US-Regierung gearbeitet. Es gibt aber eine besonders große Hürde.” Wie immer in solchen Fällen tut sich ein Spannungsfeld auf: politische Strategien vs. wirksame Hilfe für Repressions-Betroffene, öffentliche Transparenz über Mediendurchstiche vs. Vertraulichkeit und Erfolg interner Verhandlungen (früher bekannt als “Diplomatie”). Weiterlesen

Faeser ist erledigt

15. August 2023 / Martin Böttger

Eine Bundesinnenministerin im Wahlkampf ist eine ganz schlechte Idee

mit Update 16.8.

Die Sozialdemokraten lieben es schematisch. Ihre dänischen Genossen hatten eine Wahl “gewonnen”. +1,6%, das ist für deutsche Sozis umwerfend. Wie haben die dänischen Sozis das gemacht? Sozial hart sozialdemokratisch, kulturell so rassistisch wie die Rechten (Flüchtlinge raus, und fernhalten von Dänemark). So tragen die Sozis zur Rechtsverschiebung der veröffentlichten Diskurse aktiv bei. Und weil das so spektakulär “erfolgreich” war, macht die Spitzenkandidatin der SPD in Hessen das auch so. Dumm nur für die Demokratie, dass sie das als Bundesinnenministerin macht. Weiterlesen

Kein Vertrauen zu niemand

15. August 2023 / Martin Böttger

Vergiftet und gefährlich – die Beziehungen der Grossmächte

Bei Reinhard Lauterbach/Junge Welt, der selbst keiner, gar keiner Kriegsseite zuneigt, erfahre ich oft, was ich woanders überhaupt nicht erfahre: “Defätismus oder Realismus? Jenseits der Propaganda – Waffenstillstand mit Gebietsverlusten steht zur Debatte: In der ukrainischen Öffentlichkeit werden Zweifel am Verlauf des Krieges laut”. Weiterlesen

Kontinent der Blinden

14. August 2023 / Martin Böttger

Europa und seine Medien: die Augen fest verschlossen

Die Aussenministerin ist an einem Flug nach Australien gescheitert. Nicht nur sie. Deutsche Sportredaktionen verzichten lieber auf solche Versuche. Dort ist Fussball-WM. Spanien, England, Schweden und Australien spielen um den Titel. Haben Sie Informationen gefunden? Wer ist verletzt? Wer hat mit wem Krach? Welche taktischen Überlegungen haben die Trainer*in? Welche Spielerin könnte den Unterschied ausmachen? Wie ist das Wetter (Winter!)? Welche Staatsoberhäupter reisen zum Finale? Nichts davon in deutschen Medien. Wer so die Augen verschliesst, darf sich über die “wichtigeren” Probleme nicht wundern. Weiterlesen

Rechtsextremismus der Mitte – 1.

14. August 2023 / Roland Appel

Die FDP-Fraktion im Landtag NRW

Wer Henning Höne ist, muss man eigentlich nicht wissen. Wovon er etwas versteht, ist das populistische Spiel mit Vorurteilen gegenüber Minderheiten. Mitten im Sommerloch hat er sich die Flüchtlinge ausgesucht. Das Taschengeld für Flüchtlinge, so fordert der stramm IT-affine rechte Liberale, solle nicht mehr bar ausgezahlt werden. Seine Begründung: Es wolle ein “modernes Einwanderungsland” (bürgerlich blinken) und “die irreguläre Migration in unsere Sozialsysteme verhindern”. Weiterlesen

Trauer um Fati (30) und Marie (6) Dosso

13. August 2023 / Martin Böttger

Namen und Gesichter für Hunderttausende

Keine Ahnung, ob Pato Dosso als Vater und Gatte ein Sympathieträger oder das Gegenteil ist. Aber die kapitalistische Aufmerksamkeitsökonomie hat er verstanden. Er gibt zwei der weltweit Millionen Flüchtenden Name und Gesicht. Bertold Du Ryon/Jungle World macht mich heute darauf aufmerksam: “Dutzende von der tunesischen Regierung in die Wüste verfrachtete Migranten sind ums Leben gekommen: Tod in der Wüste – Der tunesische Staat hat subsaharische Migranten ins Wüstengebiet gekarrt, einige von ihnen kamen dort zu Tode. Die ersten Leichen wurden inzwischen identifiziert. Tunesische NGOs demonstrierten ihre Solidarität mit den Migranten.” Weiterlesen

Realismus hilft

13. August 2023 / Martin Böttger

Klaus-Dieter Kolenda hat John D. Mearsheimer übersetzt

Die “Realismus-Schule”, in den USA entwickelt, ist nicht links. Aber sie hilft dabei, eine qualitativ höherwertige Haltung zu entwickeln, die über binäre und manichäische Gut-Böse-Weltbilder hinausreicht, die heute weitgehend den deutschen Mediendiskurs (weniger den österreichischen) bestimmen. Mit “höherwertig” meine ich eine, die nicht nur der eigenen Zufriedenheit mit sich selbst dient, sondern auch politische Wirksamkeit anstrebt. Wenn Sie es lieber unterhaltsam dargebracht wünschen, empfehle ich “Die Anstalt” (ZDF) vom April 22 – verfügbar bis 4.4.24. Weiterlesen

Der Zauber des Fussballs

13. August 2023 / Martin Böttger

Mein alter Freund Mike Mennen wusste davon. Gestern Mittag erklärte ich unserem gemeinsamen Freund Klaus Kleinöder, dass ich mich, seit die WM läuft, noch nicht wieder für den Profifussball der Herren interessiert habe. Das, was darüber in den letzten Wochen zu hören und zu lesen war, war in erster Linie widerlich. Die WM in Australien und Neuseeland wirkt dagegen für viele ihrer Teilnehmerinnen wie ein biografisches Erweckungserlebnis. Und es ist sehr schön, dabei zusehen zu können. Weiterlesen

Karin Robinet – sie wird fehlen

12. August 2023 / Martin Böttger

Als ich sie kennenlernte, es war in den 90ern als Bonn noch Hauptstadt war, nahm ich sie eher als anstrengend wahr. Sie arbeitete in der Bundestagsfraktion und vertrat auch innergrün die dort vorherrschenden Positionen, ich war im Kreisvorstand und Mitarbeiter von Roland Appel, und zählte mich zu den Linken in den Grünen. Ich meine auch heute noch, dass “links” und “rechts” markante Unterschiede bezeichnen – da löst sich überhaupt nichts auf, solange die Klassengesellschaft existiert. Und die wird in der Gegenwart noch extremistischer, als sie jemals war. Weiterlesen

Interessiert Sie noch “Die Linke”?

12. August 2023 / Martin Böttger

Mich nicht mehr wirklich, es ist zu deprimierend, und nicht mehr wirklich wichtig. Aber Sie sehen das vielleicht anders? Dann hätte ich folgende Vorschläge für Sie. Weiterlesen

Niger – die tiefere Wurzel?

12. August 2023 / Hans-Josef Fell

Hat der Militärputsch im Niger seine tiefere Wurzel im umweltzerstörenden Uranabbau?

Der Militärputsch im Niger hat die Sahelzone in Afrika weiter destabilisiert. Mit Gewalt haben Militärs die demokratisch gewählte Regierung von Präsident Bazoum abgesetzt. Große Teile der Bevölkerung unterstützen dies jedoch.

Nachdem bereits in Mali und Burkina Faso durch Militärrevolten demokratisch gewählte Regierungen beendet worden sind, wird nun befürchtet, dass die von islamistischen Terrorgruppen überrannte Sahelzone noch stärker dem westlichen Einfluss entrückt. Die Ausbreitung des islamischen Fundamentalismus, gepaart mit dem Wirken von russischen Wagner-Soldaten, stellt eine bedrohliche Entwicklung für die Stabilität der Region und somit für die Wahrung der Menschenrechte dar. Weiterlesen

Keine Beinfreiheit

11. August 2023 / Martin Böttger

Das Beispiel Niger zeigt, wie die Bundesregierung sich mit ihrem aussenpolitischen Kompetenzmangel selbst im Weg steht.

Der Spiegel nu wieder. Er lässt – hinter Paywall – einen Korrespondenten aus Nairobi schreiben, wie die Lage in Niamey sei (“sagen, was ist”). Denn Nairobi ist – wie die Zentralredaktion in Hamburg – über 4.000 km entfernt. Aber wahrscheinlich sind dort weniger Funklöcher zum telefonieren. Da diese Bundesregierung fast nur noch mediengetriebene Politik macht, ist dieses Beispiel gleichzeitig eine Auskunft über Fach-, Sach- und Landeskompetenz in Berlin, Hauptstadt der BRD. Weiterlesen

Fragwürdige Ernennung

11. August 2023 / Ingo Arend

Streit um Kuratorin der Istanbul-Biennale: Die britische Kuratorin Iwona Blazwick soll 2024 die Kunstbiennale in Istanbul leiten. Doch die Personalie und die Vergabekriterien erregen Protest.

„Wir freuen uns, dass Iwona Blazwick unserer Einladung gefolgt ist, die 18. Istanbul-Biennale zu kuratieren.“ Als die Istanbuler Stiftung für Kunst und Kultur (IKSV) in der vergangenen Woche diese Pressemitteilung verschickte, klang das nach den rituellen Formeln des Kunstbetriebs. Weiterlesen

Wahrheit gesucht

10. August 2023 / Heiner Jüttner

Angesichts der Unzahl von Unwahrheiten, Fake News, Verleumdungen und Verzerrungen, die ständig auf uns niederprasseln, wäre es hilfreich, ein Wahrheitsserum zu haben, das man den Leugnern und Lügnern verschreiben könnte. Doch das gibt es nicht, außer im Film und im Roman. Allerdings bemühen sich die Menschen seit Jahrhunderten, ein Wahrheitsserum zu erfinden und anzuwenden. Schon in der Antike dachten manche Menschen, dass man Menschen durch den Genuss bestimmter Kräuter oder Pflanzen zu wahren Aus-sagen veranlassen kann. Weiterlesen

Arbeitet nie!

10. August 2023 / Martin Böttger

Die Autorin, die ein Buch dieses Titels geschrieben hat, hat sich selbst ein (Berufs-)Leben lang nicht daran gehalten. Ich ja auch nicht. Sie ist Extradienst-Leserin, gelegentlich haben wir nett miteinander korrespondiert: Hanna Mittelstädt aus Hamburg. Es ist im Kern dann vielleicht doch keine Frage des Arbeitens, sondern der Selbstbestimmung. Die zu finden und zu definieren, ist im real existierenden Kapitalismus grundsätzlich problematisch. Und darüber lassen sich jede Menge Bücher schreiben. Weiterlesen

Lausiges Verantwortungsgefühl

10. August 2023 / Martin Böttger

Wölfe im Hühnerstall der öffentlich-rechtlichen Medien – die Hühner öffnen freundlich den Stall und bereiten sich zum Gefressenwerden.

Die Bundesländer delektieren sich am Verfassungsbruch. Meinen sie, sich das erlauben zu dürfen, weil sie während der Pandemie so “schön” damit durchgekommen sind? Dann verwechseln sie da was – fast alles. Mehrere Ministerpräsidenten, die in ihren Staatskanzleien eigentlich gut bezahlte Expertise sitzen haben müssten, versuchen damit populärer zu werden, dass sie sich gegen eine Erhöhung der TV/Rundfunks-Haushaltsabgabe wenden. Praktisch geht es da um 1-2 € pro Monat und Haushalt. Eine verfassungsgemässe Grundlage hat das Gelärme nicht. Weiterlesen

Sparen für den Ukraine-Krieg

10. August 2023 / Helmut Lorscheid

Diese Bundesregierung unternimmt vielleicht nicht alles – aber vieles, um den verbliebenen Reichtum weiter umzuverteilen. Immer schön bei den Armen nehmen, um es den Reichen zu geben. Nicht nur hierzulande, sondern auch in der Ukraine. Dieser wenig demokratische, dafür aber sehr korrupte Staat, wo sogar der höchste Richter ordentlich in die Kasse gegriffen hat, bekommt rund 40 Prozent seines Staatshaushalts aus den USA und der EU. Weiterlesen

“Hauptstadt”

9. August 2023 / Martin Böttger

Neues von den Oligarch*inn*en

Ist es schon Beihilfe zu einer “kriminellen Vereinigung”, solche Texte zu teilen? Ich weiss es nicht, bin kein Jurist, und froh darüber. In meinem Laienhirn merke ich nur das Aufsteigen von Gewalt- und Terrorismus-Fantasien, wenn ich lese, was in der Hauptstadt eines Rechtsstaates möglich ist:

Juno Kolmorgen, Anika Schlünz/ Berliner Zeitung: “Zertrümmerte Badewannen und Türen: Investoren greifen gegen Bewohner in Berlin-Mitte durch – In der Habersaathstraße kämpfen Menschen seit mehr als 18 Monaten für ihr Wohnrecht. Heute kam es zur plötzlichen versuchten Räumung durch private Security.” Weiterlesen

Beueler-Extradienst

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Der Elefant im Raum

“Deal” für Assange?

Faeser ist erledigt

Kein Vertrauen zu niemand

Kontinent der Blinden

Rechtsextremismus der Mitte – 1.

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Der Zauber des Fussballs

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