Schlagwort: Donald Trump (Seite 27 von 40)

Traumata / US-“Notstand” / Eisbären

15. Februar 2019 / Martin Böttger

Krieger wie Trump traumatisieren einen grossen, wachsenden Teil der Weltbevölkerung
Die Hilfsorganisation “Save the children” hat 420 Mio. Kinder gezählt, die aktuell durch Kriege und Konflikte traumatisiert werden. Was sich so sachlich anhört, verdirbt den meisten Betroffenen ihr ganzes Leben. Die Alten in Deutschland, die die Nachkriegszeit erlebt haben, wissen, was das bedeutet. Für die Anderen empfehle ich die gestern Abend auf ARTE gelaufene australische Verfilmung “Safe Harbour”, Weiterlesen

Europa droht hochgefährlicher atomarer Rüstungswettlauf

11. Februar 2019 / Andreas Zumach

Zur Rettung des INF-Vertrages muß Friedensbewegung Forderung an Washington und an Moskau erheben

Nachdem Anfang Februar zunächst die Trump-Administration in Washington und dann auch die Regierung Putin in Moskau den Austritt aus dem INF-Mittelstreckenanbkommen von 1987 angekündigt haben, droht ein atomarer Aufrüstungswettlauf in Europa. Er könnte noch weit gefährlicher werden, als die Aufrüstung mit sowjetischen SS-20 sowie US-amerikanischen Pershing 2 und Cruise Missiles in den 70er und 80er Jahren des letzten Jahrhunderts. Entsprechende Ankündigungen, Drohungen und Forderungen sind bereits zu hören aus Washington, Moskau sowie in der innenpolitischen Debatte in Deutschland und anderen europäischen NATO-Staaten. Weiterlesen

US-Herrschende im Bürgerkrieg mit sich selbst?

9. Februar 2019 / Martin Böttger

Wilii Winkler/SZ unterhält uns mit europäisch-deutschem Blick mit einem launigen Text über die Geschichte der US-Vizepräsidenten. In der SZ-Onlineausgabe war der Text im Politikresssort platziert, so dass ich dachte: ist es schon so weit? Beim späteren Griff im Odeon-Bistro zur SZ-Papierausgabe fand ich den Text dann ganz, ganz hinten in der bunten Wochenendbeilage – ach so. Wie so oft ist es wieder Frauke Steffens/FAZ die uns einen politischen Überblick aus den USA liefert; Weiterlesen

Deutsche Mrd. für Trump / Gündogan

4. Februar 2019 / Martin Böttger

Ich liebe den Finanzteil der FAZ, weil ich dort Informationen erhalte, über die fortschrittliche Medien nicht verfügen, oft sich auch gar nicht dafür interessieren. Ein gutes Beispiel ist diese Meldung über einen von der Deutschan Bank angeblich abgelehnten Kredit für Mr. Donald Trump. Verborgen in dieser Meldung findet sich die Auskunft, dass der Kerl insgesamt 2,5 Mrd. $ Kredit von dieser Bank bekommen hat. Das war für beide wahrlich keine Bagatellsumme – danke auch nach Frankfurt, das alles jetzt die ganze Welt auslöffeln zu lassen …
Das WDR-Fernsehen brachte gestern einen Film von Baris Aladag über Ilkay Gündogan (einen Monat mediathekverfügbar). Weiterlesen

Northstream2 / Nigeria / Venezuela / Tatort

3. Februar 2019 / Martin Böttger

Zum ersten Mal las ich heute substanzielle Argumente gegen das Northstream2-Projekt. Sie betreffen jedoch nicht deutsche Interessen, sondern russische. Was Ute Weinmann/Jungle World schreibt, wird als öffentliches Thema die Putin-Administration nicht amüsieren. Im Kern ist ihre These, dass unter ihrem Deckmantel die Ausplünderung des Staates, in diesem Fall des Staatskonzerns Gazprom, durch (regimetreue) Oligarchen fortgesetzt wird, wie zu “besten” Jelzin-Zeiten.
Von hiesiger Öffentlichkeit unbemerkt ist im bevölkerungsreichsten Land Afrikas, Nigeria, Weiterlesen

INF-Abkommen am seidenen Faden

1. Februar 2019 / Andreas Zumach

Die ohnehin schon sehr unstabile Welt könnte am Wochenende noch unsicherer werden. Am Samstag (2. Februar) will die Trump-Administration in Washington den bereits seit Oktober letzten Jahres angedrohten Ausstieg der USA aus dem INF-Vertrag vollziehen. In diesem militärisch und politisch wichtigsten Abkommen zur Kontrolle und Abrüstung atomarer Waffen hatten die USA und die Sowjetunion 1987 die vollständige Verschrottung und das Verbot landgestützter Kurz- und Mittelstreckenraketen mit Reichweiten zwischen 500 und 5.500 Kilometern vereinbart. Die Trump-Administration rechtfertigt ihren angedrohten Ausstieg mit der Behauptung, Weiterlesen

Tiefenströme der Klimadebatte

31. Januar 2019 / Martin Böttger

In Hauptstadtberlin und seinen Ministerien haben es wohl noch nicht viele gemerkt. Ich gestehe: auch ich habe länger gerätselt über den Höhenflug der Grünen. Wer “zu viel” über ihre inhaltliche Substanz und Leistungsfähigkeit weiss, meint bisweilen, das könne eigentlich nicht sein. Ist aber so. Und es hat “fukushima-effekt-“artig mit der Klimapolitik zu tun. Es hat sich, wenig ausgeleuchtet durch die mächtigen Medien, in den Köpfen vorwiegend junger Menschen was verschoben, langsam aber gewaltig, wie es sonst nur Erdplatten tun.
Wer das, wie ich, mit Freude registriert, kommt nicht umhin, Weiterlesen

Oscar-Vergabe geklärt?

25. Januar 2019 / Martin Böttger

Wenn Donald Trump demokratisch stürzt, dann werden es die Frauen sein. Wie immer, wenn die Männer alles zerdeppern, müssen sie aufräumen, saubermachen, aufbauen. Vielleicht ist es das, was die diesjährige Oscar-Verleihung in die Welt performen will? Mal sehen. Ich kam auf diesen Gedanken bei Barbara Schweizerhofs/taz geradezu Weiterlesen

Deutsche Bank wackelt – Merz mittendrin

24. Januar 2019 / Martin Böttger

Schlechte Schlagzeilen für eine Bank. Dass sie vom Organ der Frankfurter Banken, der Frankfurter Allgemeinen Zeitung verbreitet werden, spricht dafür, dass die Raubtiere des Kapitalismus uneinig sind. Die Bank wird zum Opfer, um das die Geier kreisen.
Schon länger ist bekannt, dass es einen fetten internationalen Geldwäscheskandal um die Danske Bank gibt, an dem die Deutsche Bank mitbeteiligt war. Darüber gibt es offizielle Untersuchungen der US Federal Reserve, vergleichbar der Europäische Zentralbank. Parallel werden quasi-amtlich Gerüchte gestreut, Weiterlesen

“Die Angst der Weißen”

22. Januar 2019 / Rainer Bohnet

Sie ist irrational, wie Siebo Janssen im Bonner Politik-Forum analysiert. Denn die weißen Männer, die in ihrer großen Mehrheit Donald Trump zum US-Präsidenten gewählt haben, sichern sich derzeit ihre Macht. Durch das Gerrymandering, der Manipulation von Wahlkreisgrenzen im Mehrheitswahlsystem der USA, mit der sie die eigenen Erfolgsaussichten maximieren. Und im Supreme Court, dem Obersten Gerichtshof der USA, installiert Trump auf Jahrzehnte diverse Richter, die im treu ergeben sind. Weiterlesen

Dank seiner Gegner könnte Trump überleben

20. Januar 2019 / Martin Böttger

In der abgelaufenen Woche meldete Buzzfeed, Trump habe seinen Ex-Anwalt beauftragt, für ihn zu lügen. Was wie ein Angriff auf Trump aussehen sollte, war im Kern eine Sabotage an der Arbeit von Sonderermittler Robert Mueller. Dessen politische Stärke war bisher seine astreine Diskretion. Er versuchte nie mangelnde Faktenermittlung durch PR-Arbeit zu ersetzen. Auf diese Korrektheit war und ist er angewiesen, um nicht von Trump abgesägt werden zu können. Nun haben sie (nahestehende Idioten?) ihm erstmals ein – gefährliches – Bein gestellt. Weiterlesen

Pornifizierung und Krieg

17. Januar 2019 / Martin Böttger

Siegt sich der Neoliberalismus zu Tode?
Die Debatte um den Brexit ist die Symptomatik verbreiteter Ratlosigkeit. Das politische System im Vereinigten Königreich ist nah am Kollaps. Indes gibt es dort einen Vorteil, den es fast allen anderen voraus hat, der aber von den Herrschenden mehr gefürchtet wird als die Apokalypse: eine starke Linkspartei, die zur Machtübernahme bereit sein will, die Labour Party von Jeremy Corbyn. Eine Partei vergleichbarer Programmatik, Mitglieder- und Wähler*innen*stärke gibt es weltweit in keinem anderen Land.
In Brüssel und Berlin ahnen sie, dass alle realistischen Szenarien auch ihr System bedrohen. Weiterlesen

Strategisches Dilemma der USA in Syrien

13. Januar 2019 / Andreas Zumach

Selten seit dem Zweiten Weltkrieg waren aus der Regierung in Washington in einer wichtigen sicherheitspolitischen Frage so widersprüchliche Erklärungen zu hören wie derzeit zur Zukunft der US-Truppen in Syrien. Mitte Dezember kündigte Präsident Donald Trump den vollständigen Abzug der 2000 Soldaten innerhalb von vier Wochen an – per Twitter und ohne zuvor die für Sicherheits- und Aussenpolitik zuständigen Mitglieder seiner Regierung zu konsultieren. Nach dem sofortigen Rücktritt von Verteidigungsminister James Mattis Weiterlesen

Barcelona / Italien / Türkei&USA / Libyen

3. Januar 2019 / Martin Böttger

Kürzlich wies ich hier auf den Grünen Baustadtrat Florian Schmidt in Berlin-Kreuzberg hin. Jetzt hat die taz den Baustadtrat von Barcelona Josep María Montaner interviewt. Ungleich grösser, ungleich wichtiger, global aufmerksam verfolgt. Die Probleme dagegen ähneln sich. Auch die Tatsache, dass Kommunalpolitiker*innen, egal wie links sie sind, sich in einem Hamsterrad der Flickschusterei bewegen. Das macht es politisch nicht vergeblich. Es geht um die Spielräume für den Kampf um politische Veränderung, es geht um den Alltag nicht weniger Menschen. Weiterlesen

Die traurige Gestalt deutscher Aussenpolitik

28. Dezember 2018 / Martin Böttger

Wer hat eigentlich als Letzte*r eine Wahl für die SPD gewonnen? Malu Dreyer? Olaf Scholz? Heiko Maas und Nils Schmid jedenfalls nicht. Maas als Spitzenkandidat brachte seine SPD im Saarland bei zwei Landtagswahlen von 44,4 auf 24,5% (2009). Schmid als Spitzenkandidat brachte seine Partei in Baden-Württemberg in einem vergleichbaren Zyklus (2011, 2016) von 25,1 auf 12,7%. Ob die weihnachtlichen Kommentare dieser Herren zwischen Washington, Paris, London und Moskau irgendjemand beeindruckt haben? Weiterlesen

Philanthropie als revolutionärer Klassenkampf

27. Dezember 2018 / Martin Böttger

Ob die US-Demokraten das gewinnen können? Denn Donald Trump ist ein Beauftragter der Superreichen, die den Staat ganz abschaffen wollen. Regieren – das können sie selbst immer noch am besten. Eine Zumutung dagegen ist, Steuern zahlen zu müssen, damit andere – gar demokratisch – darüber bestimmen, wie sie ausgegeben werden. Sie halten sich sogar Verbände, wie den deutschen Bund zur Vermeidung des Steuerzahlens (merkwürdig ruhig, jetzt an den nachrichtenarmen Tagen), um sich gegen diese Zumutungen zu wehren. Trump und seine Freunde finden das jedenfalls gewiss super, Weiterlesen

Was läuft da zwischen Trump&Erdogan?

20. Dezember 2018 / Martin Böttger

Rückzug aus Syrien? – Bombenangriffe in Somalia!
Ich hatte bereits darauf hingewiesen, dass das Gülen-Problem zwischen den USA und der Türkei nur der Vordergrund sein dürfte, hinter dem wesentlich bedeutendere geopolitische Interessen, vor allem in Syrien, ausgehandelt werden. Davon ist bereits einiges besser sichtbar geworden.
Volker Perthes (SWP-Chef) artikulierte heute im DLF Weiterlesen

Trump&Erdogan / British Infowar / SPD

19. Dezember 2018 / Martin Böttger

Es wäre unterhaltsam und amüsant, wenn es nicht so ernst wäre und dabei mit zahlreichen Menschenleben gespielt würde. Die autoritären Charaktere Donald Trump und Recep T. Erdogan haben sich hilflos und inkompetent in den Fallstricken der politischen Wirklichkeit verheddert, und wissen nicht mehr, wie sie da raus kommen. Vordergründig geht es um den Sektenführer Gülen, tatsächlich aber um ihre Geopolitik im Nahen Osten, und akut in Syrien. Zur Amtsenthebung Trumps wird das Ganze nicht führen, es würde auch nur ein Pyrrhus-Sieg. Besser, er würde abgewählt, in zwei Jahren. Oder meinetwegen auch: Weiterlesen

Die “Klarheit” des Mehrheitswahlrechts

12. Dezember 2018 / Martin Böttger

Hierzulande ist es still darum geworden. Das wird doch nicht zufällig an den aktuellen Umfragen liegen? Werden die Grünen demnächst die “guten Seiten” des Mehrheitswahlrechts entdecken? Schauen wir auf das Mutterland des Mehrheitswahlrechts, das Vereinigte Königreich (United Kingdom, UK), so sehen wir in diesen Tagen sehr schön, wohin das führen kann.
Angela Merkel, deren Intelligenz und Auffassungsgabe aus allen Hauptstadtberliner Quellen verbürgt wird, wird kontinuierlich und aufmerksam beobachtet haben, Weiterlesen

Rechtstaat 2018: Betrüger lassen ihre Entdecker jagen

12. Dezember 2018 / Roland Appel

Kurt Tucholsky soll geschrieben haben, er habe nichts gegen Klassenjustiz – sie verfolge nur seiner Meinung nach die falsche Klasse. Glücklicherweise haben wir das heute in der Regel nicht zu befürchten. Obwohl man schon ein befremdliches Gefühl bekommt, wenn jetzt, wie heute berichtet, die Hamburger Staatsanwaltschaft im Auftrag eines Ersuchens der Schweizer Justizbehörden gegen das Recherchenetzwerk CORRECTIV ermittelt. Der Sachverhalt: Correctiv hat zusammen mit 18 Medienpartnern den größten Steuerraub Europas – 55 Milliarden € – aufgedeckt. Jetzt geht die Staatsanwaltschaft Hamburg gegen CORRECTIV-Chefredakteur Oliver Schröm in Zusammenhang mit den Cum-Ex-Recherchen vor. Der Vorwurf: Anstiftung zum Verrat von Geschäfts- und Betriebsgeheimnissen. Die Betroffenen sehen darin nicht zu Unrecht einen Angriff auf die Pressefreiheit. Weiterlesen

Beueler-Extradienst

Meldungen und Meinungen aus Beuel und der Welt