Schlagwort: Israel (Seite 15 von 19)

Der Nicht-Außenminister

8. Mai 2019 / Roland Appel

Es gab einmal eine Zeit, da war der Bundesaußenminister die Nummer eins in der Beliebtheitsskala der Politiker. Hans- Dietrich Genscher und Josef Fischer hießen diese Außenminister. Man muss nicht mit allen Entscheidungen dieser Minister einverstanden sein, sie waren präsent, sie haben deutsche und europäische Interessen klar und deutlich vertreten und vor allem waren sie auf der Höhe von Entscheidungen und Entwicklungen. Wenn etwa im Nahen Osten ein Krieg geführt wurde, wenn das Verhältnis zwischen Bonn, später Berlin und Frankreich berührt war, wenn gar die USA im Spiel waren – immer waren diese Außenminister informiert und präventiv involviert, zumindest auf der Höhe der Entwicklung. Diese Zeiten sind vorbei. Weiterlesen

Probleme der Antisemitismus-Bekämpfung

12. April 2019 / Martin Böttger

Das Diskursgelände wird planmässig strategisch vermint. Ich halte mich persönlich schon lange davon fern. Mein Meisterstück schaffte ich 1978, als es mir vom NRW-Landesvorstand der Jungdemokraten aus gelang, ein breites politisches Bündnis für eine Gedenkdemo zum Jahrestag der Reichspogromnacht auf die Beine zu stellen. Seinerzeit fand in Düsseldorf der Majdanek-Prozess statt. Ich war mit meinen damals 21 Jahren sehr stolz, das politisch auf die Beine gestellt zu haben.
Ich wandte mich dann der Anti-Apartheid-Bewegung zu. Andere Kolleg*inn*en, wie z.B. meine politische Freundin Susanne Willems Weiterlesen

Big Pharma – wirksamer als Djihad-Terror

3. April 2019 / Martin Böttger

Hierzulande wird wieder heftig über die Art und Weise des Organspendens diskutiert. Nicht wahrgenommen habe ich dabei die Diskussion des ökonomischen Hintergrunds der damit zusammenhängenden Geschäftsmodelle. Ich persönlich habe keine klare Vorstellung davon; unser Gesundheitswesen hat öffentliche und private Sektoren. Das entsprechende Beziehungsgeflecht und die Frage, wer welche Interessen verfolgt, erscheint mir undurchschaubar. Mir fehlt Vertrauen. Weiterlesen

Kampf um unsere Sinne

31. März 2019 / Martin Böttger

… um Istanbul / … um den DFB / Adorno spricht zu mir
Der DLF dokumentierte heute in “Essay&Diskurs” eine Rede und ein Gespräch mit Richard Sennett, einer der lebensklügsten Soziolog*inn*en dieser Welt. Der freundliche alte Mann arbeitet an einer Erklärung, warum und wie die auf Bildsprache fixierte Digitalisierung das Dialogische der menschlichen Kommunikation killen könnte. Eine Frage, die mich gedanklich schon lange beunruhigt. Weiterlesen

München / Istanbul

25. März 2019 / Martin Böttger

Kürzlich habe ich persönliche Erinnerungen an 1972 in Bonn niedergeschrieben. Nun publizierten Albrecht Goeschel und Markus Steinmetz/telepolis einen Wutausbruch über das München 1972. Es korrigiert manche meiner damaligen München-Klischees, übertreibt aber gleichzeitig seine Bedeutung. Weiterlesen

Julia Reda / mare-TV Israel

22. März 2019 / Martin Böttger

Frau Reda ist geborene Bonnerin und im EU-Parlament gegenwärtig die natürliche Gegenspielerin des irrlichternden Bonners Axel Voss. Im DLF erklärte sie heute unaufgeregt, faschlich-sachlich-professionell – und argumentativ KO-wirksam für Voss – die Fehler der EU-Urheberrechtsnovelle, die Voss und seine CDU/EVP im Interesse der die Welt nicht mehr verstehenden Zeitungskonzerne durchzusetzen auf dem Weg sind. Es wird nicht so bleiben können. Weiterlesen

Mahgreb und Nahost – jenseits von Terror und Krieg?

22. März 2019 / Roland Appel

Nein, Außenpolitik sollte nicht nach moralischen Gesichtspunkten geführt werden. Da hat Jean-Claude Juncker recht, wenn er sagt, wenn wir nur noch mit lupenreinen Demokraten reden wollten, würde es sehr schnell einsam um die EU – und sogar intern mit Ungarn und Italien. Das mag sein – der Ägyptische Militärherrscher Al-Sisi hat sich gegenüber dem Westen auf der Nahost-Konferenz der EU verboten, dass man seine Auffassung von Menschenrechten beurteilen werde. Peinlich, mit wem man da zusammensaß. Dabei wird immer klarer, wie moderne IT-Techniken die Menschen- und Bürgerrechte unter den Bedingungen der arabischen Despoten zerstören. Weiterlesen

Kabarett scheitert an Wirklichkeit

13. März 2019 / Martin Böttger

Jemand hätte sie warnen müssen. Die Anstalt des ZDF gehört, darüber gibt es in der Branche keine zwei Meinungen, zur Oberklasse deutschen Kabaretts. Politische Recherche, junge und erfahrene Autor*inn*en sowie die zwei Frontmänner Uthoff und Wagner schaffen ein Gesamtbild von hohem professionellem Niveau, von der Konkurrenz auf diesem Level nur selten erreicht. Gestern haben sie sich überhoben: an der irren deutschen Klima-, Nicht-Luftreinhaltungs- und Verkehrspolitik.
Welchen Witzfunken soll Mann oder Frau aus Andreas Scheuer schlagen? Weiterlesen

Entwicklung deutscher Rüstungsexporte

12. März 2019 / Andreas Zumach

Waffen für Krisengebiete – Der Anteil deutscher Lieferungen an Staaten, die aktuell Krieg führen oder schwere Menschenrechtsverletzungen begehen, ist weiterhin hoch.

Auch 2018 gehörte Deutschland im zehnten Jahr in Folge zu den vier größten Rüstungsexporteuren der Welt – nach den USA, Russland sowie China, das die Bundesrepublik 2016 von Platz drei ablöste. Bis Mitte Dezember genehmigte die Bundesregierung zwar weniger neue Exporte als 2017. Doch der Anteil der Ausfuhren an Staaten, die – wie etwa Saudi-Arabien – mit den deutschen Waffen aktuell Krieg führen oder schwere Menschenrechtsverstöße begehen, ist unverändert hoch. Weiterlesen

Göttinger Friedenspreis

8. März 2019 / Martin Böttger

Der öffentliche Diskurs um Israel, Palästina, Zionismus und Antisemitismus ist mir persönlich wegen seines weitgehend ritualisierten – in meinen Augen sehr deutschen – Fanatismus zuwider. Wo ich kann, halte ich mich von ihm fern. Israelis und Palästinenser*innen bedaure ich dafür, dass ihre Menschen- und Bürger*innen*rechte durch die häufigen Kriegszustände massiv eingeschränkt werden. Krieg und freier öffentlicher Diskurs können nicht wirklich koexistieren.
Die Aktion Sühnezeichen/Friedensdienste arbeitet seit ihrer Existenz an exakt diesem schwer lösbaren Problem. Weiterlesen

Medienfrauen

6. März 2019 / Martin Böttger

Andrea Dernbach/Tagesspiegel berichtet und kommentiert die Auseinandersetzung, die Extradienst-Autor Andreas Zumach derzeit als Vorsitzender der Jury des Göttinger Friedenspreises durchstehen muss. Charlotte Wiedemann/taz kommentiert zum gleichen Thema die Frage der Repräsentanz, denn stellen Sie sich vor: Jüdinnen und Juden sind so verschieden (“divers”) wie Du und ich.
Mit Radio Bremen verbinde ich Erinnerungen an Weiterlesen

Erdogans Mordpläne / Israel&Katar im Tschad

23. Februar 2019 / Martin Böttger

Die aufmerksame Elke Dangeleit/telepolis übermittelt, einen Bericht eines ägyptischen TV-Senders übersetzend, die aktuellen Massenmordpläne des türkischen Geheimdienstes MIT. Obwohl ähnlichen Geistes Kind sind die Diktatoren beider Länder nicht befreundet. Weiterlesen

Fahrräder – es wird zuviel

13. Februar 2019 / Martin Böttger

Demnächst wird mir die Buslinie 550 weggenommen. Mit der erreiche ich von meiner Haustür aus meinen Hausarzt in Porz-Wahn. Wenn ich zur frühmorgendlichen Sprechstunde (ab 7 Uhr geöffnet, Herr Spahn!) losfahre, sehe ich gegenüber auf der Niederkasseler Strasse den täglichen Stau, Licht an Licht. Mein Bus hat eine eigene Spur, fährt zügig (!) daran vorbei, um diese Zeit antizyklisch.
So was ähnliches ist mir auf dem Fahrrad jetzt auch passiert. Weiterlesen

Falschbehauptungen der SZ

5. Februar 2019 / Andreas Zumach

Die Süddeutsche Zeitung (SZ) muß Falschbehauptungen über Andreas Zumach in BDS-Artikel vom 28.1. unterlassen und richtigstellen
mit Update unten
In dem Artikel „Hauptsache dagegen – BDS in der Kulturszene“ in der SZ vom 28.1.2019 hatte SZ-Redakteur Thorsten Schmidt über meine Rede vom 7.11.2018 an der Münchner Universität zum Thema „Israel, Palästina und die Grenzen des Sagbaren“ berichtet mit dem Einstieg („Sprechen soll der in Genf lebende taz-Journalist Andreas Zumach“).

Schmitz stellte mehrere verleumderische Falschbehauptungen über meine Person auf. Dazu hat die SZ in der heutigen (5.2.) Print- und Onlineausgabe folgende Weiterlesen

Telepolis’ starke Auslandsberichterstattung

23. Januar 2019 / Martin Böttger

Es ist makaber. Die Welt wird kleiner. Aber deutsche professionelle Medien berichten immer weniger international. Korrespondent*inn*en sind teuer und immer ganz oben auf der Liste, wenn in einer Redaktion wieder gespart werden muss. Auslandskorrespondet*innen sind naturgemäss bei Sitzungen nicht dabei, die darüber entscheiden. Manche vielleicht per Telefon-/Videokonferenz. Entscheidungen werden aber vorbereitet, informell vor den Sitzungen. Gerne via Flurfunk. Also keine Chance.
Immer mehr Zeitungen verlieren so an Relevanz. Weiterlesen

Strategisches Dilemma der USA in Syrien

13. Januar 2019 / Andreas Zumach

Selten seit dem Zweiten Weltkrieg waren aus der Regierung in Washington in einer wichtigen sicherheitspolitischen Frage so widersprüchliche Erklärungen zu hören wie derzeit zur Zukunft der US-Truppen in Syrien. Mitte Dezember kündigte Präsident Donald Trump den vollständigen Abzug der 2000 Soldaten innerhalb von vier Wochen an – per Twitter und ohne zuvor die für Sicherheits- und Aussenpolitik zuständigen Mitglieder seiner Regierung zu konsultieren. Nach dem sofortigen Rücktritt von Verteidigungsminister James Mattis Weiterlesen

Korrektur deutscher Ukrainepolitik?

29. November 2018 / Martin Böttger

Sie scheinen die Faxen dicke zu haben. Die Geduld der Bundesregierung mit ihren ukrainischen Schützlingen scheint endlich zu sein. Die EU hatte die Ukraine unter deutscher Führung vor den Knoten geschoben: entweder Westbindung oder nicht – Spagat geht nicht. Unter diesem Vorzeichen “gelang” die Maidan-Revolution mit ihrer Konfrontation gegen Russland. Mit dem Ergebnis kann kaum jemand zufrieden sein.
Die ukrainische Regierung sieht nur eine Chance ernst genommen zu werden: sie muss ihre Problemkonflikte “internationalisieren”. Weiterlesen

Waffen mit Künstlicher Intelligenz

25. November 2018 / Andreas Zumach

26 Staaten für Killerroboter-Verbot – UNO-Staaten beraten, ob die Entwicklung autonomer tödlicher Waffen verhindert werden soll. Deutschland hält Unverbindliches für ausreichend.
Soll die Entwicklung autonomer tödlicher Waffensysteme (AWS) international verboten werden? Über diese Frage beraten die 125 Vertragsstaaten des „UNO-Übereinkommens über besondere konventionelle Waffen“ (CCW) seit Mittwoch in Genf.

Dabei geht es um Killerroboter, unbemannte Drohnen oder U-Boote – also jene Waffen, die ihre Ziele selbstständig bestimmen, erkennen, verfolgen, töten und zerstören, ohne dass Menschen dabei noch irgendeinen Einfluss nehmen können. Weiterlesen

Israel

23. November 2018 / Martin Böttger

Ich weiss nicht, wie es Ihnen geht. In den letzten Wochen habe ich unseren deutschen Medien im wesentlichen entnommen, dass das Hamas-Regime im Gaza-Streifen und israelisches Militär ihre Auseinandersetzungen wieder eskaliert hatten, und das israelische Militär wie immer “gewonnen” hat, verlustreicher als gewohnt.
Es geht auch informativ. Welche Politik steckt dahinter? Welche Interessen? Welche Manöver? In der gewöhnlich israelfreundlichen Jungle World gibt Ralf Balke darüber Auskunft.

Maas muss liefern

14. November 2018 / Andreas Zumach

Abrüstungspläne mit China – Es ist richtig, China bei der Abrüstung und Rüstungskontrolle einzubinden. Das gilt aber auch für andere Länder.

Absichtserklärungen, durch Abrüstung und Rüstungskontrolle, verstärkten Klimaschutz sowie Präventionsmaßnahmen in anderen konfliktrelevanten Politikfeldern die globale Sicherheit zu erhöhen, sind immer zu begrüßen. Das gilt auch für die entsprechende „gemeinsame Initiative mit China“, die Bundesaußenminister Heiko Maas bei seinem Besuch in Peking angekündigt hat. Weiterlesen

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