Schlagwort: Russland (Seite 38 von 48)

Traumata / US-“Notstand” / Eisbären

15. Februar 2019 / Martin Böttger

Krieger wie Trump traumatisieren einen grossen, wachsenden Teil der Weltbevölkerung
Die Hilfsorganisation “Save the children” hat 420 Mio. Kinder gezählt, die aktuell durch Kriege und Konflikte traumatisiert werden. Was sich so sachlich anhört, verdirbt den meisten Betroffenen ihr ganzes Leben. Die Alten in Deutschland, die die Nachkriegszeit erlebt haben, wissen, was das bedeutet. Für die Anderen empfehle ich die gestern Abend auf ARTE gelaufene australische Verfilmung “Safe Harbour”, Weiterlesen

Klimaflüchtling Eisbär / Iran / SPD

13. Februar 2019 / Martin Böttger

Gestern sprach ich mit einer Kollegin, die wie ich und Extradienst-Autor Andreas Zumach sehr besorgt über die Demontage des INF-Abrüstungsvertrages ist, und das nach ihrem Gefühl mangelhafte öffentliche Interesse daran. Ich empfinde es nicht als so mangelhaft, und: es lässt sich daran arbeiten. Aber das die Köpfe der Menschen bestimmende Paradigma hat sich verschoben, und nicht in die falsche Richtung. So furchtbar atomare Bedrohung war und geblieben ist, die Menschheit ist in der Lage sich auch “zivil” komplett selbst zu zerstören. Und die Zahl der Menschen, die das besorgt und erregt, nimmt zu. Weiterlesen

Europa droht hochgefährlicher atomarer Rüstungswettlauf

11. Februar 2019 / Andreas Zumach

Zur Rettung des INF-Vertrages muß Friedensbewegung Forderung an Washington und an Moskau erheben

Nachdem Anfang Februar zunächst die Trump-Administration in Washington und dann auch die Regierung Putin in Moskau den Austritt aus dem INF-Mittelstreckenanbkommen von 1987 angekündigt haben, droht ein atomarer Aufrüstungswettlauf in Europa. Er könnte noch weit gefährlicher werden, als die Aufrüstung mit sowjetischen SS-20 sowie US-amerikanischen Pershing 2 und Cruise Missiles in den 70er und 80er Jahren des letzten Jahrhunderts. Entsprechende Ankündigungen, Drohungen und Forderungen sind bereits zu hören aus Washington, Moskau sowie in der innenpolitischen Debatte in Deutschland und anderen europäischen NATO-Staaten. Weiterlesen

INF-Abrüstungsvertrag: Was ist mit China?

4. Februar 2019 / Andreas Zumach

Politiker streiten darüber, ob sie eher Russland oder die USA unterstützen sollen. Die wirklichen Abrüstungsfragen lassen sie dabei außer Acht.
Welche Konsequenzen hat der Ausstieg der USA und Russlands aus dem INF-Abkommen? Die am Wochenende voll entbrannte innenpolitische Kontroverse in Deutschland über diese Frage hat manche Ähnlichkeiten mit der Debatte Ende der 70er und Anfang der 80er Jahre über den damaligen Nato-Doppelbeschluss und die Stationierung sowjetischer und US-amerikanischer Mittelstreckenraketen zwischen Atlantik und Ural. Im Unterschied zur damaligen bipolaren Kontroverse spielen in der aktuellen Debatte aber auch China und andere Staaten eine Rolle, Weiterlesen

Northstream2 / Nigeria / Venezuela / Tatort

3. Februar 2019 / Martin Böttger

Zum ersten Mal las ich heute substanzielle Argumente gegen das Northstream2-Projekt. Sie betreffen jedoch nicht deutsche Interessen, sondern russische. Was Ute Weinmann/Jungle World schreibt, wird als öffentliches Thema die Putin-Administration nicht amüsieren. Im Kern ist ihre These, dass unter ihrem Deckmantel die Ausplünderung des Staates, in diesem Fall des Staatskonzerns Gazprom, durch (regimetreue) Oligarchen fortgesetzt wird, wie zu “besten” Jelzin-Zeiten.
Von hiesiger Öffentlichkeit unbemerkt ist im bevölkerungsreichsten Land Afrikas, Nigeria, Weiterlesen

Rüstungskontrollverlust

2. Februar 2019 / Andreas Zumach

Die USA steigen aus dem INF-Vertrag aus. Auf das drohende Ende des Rüstungsvertrags könnte nun ein neues Wettrüsten folgen.
Die USA haben ihre Ankündigung wahr gemacht, aus dem INF-Abrüstungsabkommen mit Russland auszusteigen. Außenminister Mike Pompeo sagte am Freitag in Washington, die US-Regierung fühle sich nicht mehr an den Vertrag gebunden. Man sei aber offen dafür, weiterhin mit Russland über Maßnahmen der Rüstungskontrolle zu verhandeln.

Nach dem Ausstieg der USA aus dem Vertrag über das Verbot von landstationierten Mittelstreckenraketen und Marschflugkörpern mit Reichweiten von 500 bis 5.500 Kilometern droht ein neues atomares Wettrüsten. Weiterlesen

INF-Abkommen am seidenen Faden

1. Februar 2019 / Andreas Zumach

Die ohnehin schon sehr unstabile Welt könnte am Wochenende noch unsicherer werden. Am Samstag (2. Februar) will die Trump-Administration in Washington den bereits seit Oktober letzten Jahres angedrohten Ausstieg der USA aus dem INF-Vertrag vollziehen. In diesem militärisch und politisch wichtigsten Abkommen zur Kontrolle und Abrüstung atomarer Waffen hatten die USA und die Sowjetunion 1987 die vollständige Verschrottung und das Verbot landgestützter Kurz- und Mittelstreckenraketen mit Reichweiten zwischen 500 und 5.500 Kilometern vereinbart. Die Trump-Administration rechtfertigt ihren angedrohten Ausstieg mit der Behauptung, Weiterlesen

Pornifizierung und Krieg

17. Januar 2019 / Martin Böttger

Siegt sich der Neoliberalismus zu Tode?
Die Debatte um den Brexit ist die Symptomatik verbreiteter Ratlosigkeit. Das politische System im Vereinigten Königreich ist nah am Kollaps. Indes gibt es dort einen Vorteil, den es fast allen anderen voraus hat, der aber von den Herrschenden mehr gefürchtet wird als die Apokalypse: eine starke Linkspartei, die zur Machtübernahme bereit sein will, die Labour Party von Jeremy Corbyn. Eine Partei vergleichbarer Programmatik, Mitglieder- und Wähler*innen*stärke gibt es weltweit in keinem anderen Land.
In Brüssel und Berlin ahnen sie, dass alle realistischen Szenarien auch ihr System bedrohen. Weiterlesen

Strategisches Dilemma der USA in Syrien

13. Januar 2019 / Andreas Zumach

Selten seit dem Zweiten Weltkrieg waren aus der Regierung in Washington in einer wichtigen sicherheitspolitischen Frage so widersprüchliche Erklärungen zu hören wie derzeit zur Zukunft der US-Truppen in Syrien. Mitte Dezember kündigte Präsident Donald Trump den vollständigen Abzug der 2000 Soldaten innerhalb von vier Wochen an – per Twitter und ohne zuvor die für Sicherheits- und Aussenpolitik zuständigen Mitglieder seiner Regierung zu konsultieren. Nach dem sofortigen Rücktritt von Verteidigungsminister James Mattis Weiterlesen

Jemen / Russland / Indien / Pakistan / Ägypten / Gabun / Italien

8. Januar 2019 / Martin Böttger

Jemen
27mal an 365 Tagen soll die Tagesschau im letzten Jahr über die nach Urteil der Uno “schlimmste humanitäre Katastrophe”, den Jemen-Krieg, berichtet haben. Dafür ist es aber deutschen Konzernen umso besser als gelungen, sich am dortigen Massenmord aktiv zu beteiligen. Wenn die Bundesregierung vornerum eine Exportstoppshow spielt, wird hintenrum von ausländischen Produktionsstandorten geliefert, und simsalabim – keine*r ists gewesen. (der letzte Link verschwindet in einigen Tagen in einem Paywall-Archiv).
Russland
Während hierzulande über Ukraine, Sanktionen und Northstream2 gestritten wird, ärgern sich die Russ*inn*en über das Gleiche wie wir: die Rente. Weiterlesen

Die traurige Gestalt deutscher Aussenpolitik

28. Dezember 2018 / Martin Böttger

Wer hat eigentlich als Letzte*r eine Wahl für die SPD gewonnen? Malu Dreyer? Olaf Scholz? Heiko Maas und Nils Schmid jedenfalls nicht. Maas als Spitzenkandidat brachte seine SPD im Saarland bei zwei Landtagswahlen von 44,4 auf 24,5% (2009). Schmid als Spitzenkandidat brachte seine Partei in Baden-Württemberg in einem vergleichbaren Zyklus (2011, 2016) von 25,1 auf 12,7%. Ob die weihnachtlichen Kommentare dieser Herren zwischen Washington, Paris, London und Moskau irgendjemand beeindruckt haben? Weiterlesen

Kurz & Trittin

25. Dezember 2018 / Martin Böttger

Über die Feiertagsruhe sollten drei Texte nicht verloren gehen, die ich darum hier „festhalten“ möchte.
Constanze Kurz schreibt bei der FAZ über staatliche Propaganda im paranoiden Vereinigten Königreich, wie immer ist der Russe an allem schuld.
Um den gehts auch beim Sp-on-Interview mit Jürgen Trittin, bei dem ich zu seinen Gunsten hoffe, dass er es schon vor den Feiertagen gegeben hat – klare Aussagen zu Norhtstream 2 und zur gesamten Russlandpolitik.
Zu Constanze Kurz‘ Thema hatte vor einigen Tagen schon Florian Rötzer/telepolis hier berichtet.
Nicht verlorengehen darf außerdem dieser Hinweis von Thomas Moser/telepolis auf einen der vielen öffentlich Bediensteten im Umfeld der NSU-Nazis.

Hochsaison für Geheimdienst-PR

21. Dezember 2018 / Martin Böttger

Hauptstadtberlin macht Urlaub, die begleitenden Redaktionen auch. “Edelfedern” und Recherche-Asse stehen alle schon im Stau, auf dem Weg zu den zahlreichen Lebensabschnittspartner*inne*n. Überall nur noch Notbesatzungen, Stallwachen durch Leute, die ihre Familie mehr fürchten als ihre Arbeit – oder was ausgefressen haben und jetzt eine Strafe absitzen.
Das ist genau die Konstellation, die sich für die Verhinderung von Terroranschlägen anbietet. Die Stallwachen sind froh, wenn sie Geschichten angeboten bekommen, die sie aus der Langeweile reissen, und ihre eigene Bedeutung unterstreichen. Weiterlesen

Russen in London / Pamela Anderson / Julia Timoschenko / Geoengineering

13. Dezember 2018 / Martin Böttger

Mit Update zu Pamela Anderson
Die zwei angeblichen Skripal-Mörder sind wahrscheinlich nicht die Mörder dieses Herrn, sondern ganz “normale” Verbrecher, wie sie die Londoner Finanzwelt bevölkern, ja geradezu Stützen des Geschäftsmodells dieser Hauptstadt der Steueroasen und Geldwäscherei sind. Das meint jedenfalls Bernd Murawaski/telepolis und kann das schlüssig argumentieren. Wie in der Immobilienwelt Geld gewaschen wird, hat vor einigen Tagen eine Weed-Studie von Markus Henn dargestellt, die derzeit wg. einer gerichtlich erwirkten Unterlassungsverfügung nicht online stehen kann. Das deutet darauf hin, dass sie einen wichtigen Kern des Geschäfts getroffen haben muss. Hier ersatzweise der Tagesschau-Bericht.
Die Älteren unter ihnen kennen sie: Pamela Anderson, Weiterlesen

Menschenrechte: wer relativiert, schwächt

11. Dezember 2018 / Andreas Zumach

Die Erklärung der Menschenrechte jährt sich zum 70. Mal. Bei der Beurteilung von Verstößen sollten keine doppelten Standards angewendet werden.

Mit der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte, deren Verabschiedung durch die UNO-Generalversammlung sich am 10. Dezember zum 70. Mal jährt, wurden erstmals individuelle Menschenrechte definiert und international vereinbart. Diese Charta ist die wichtigste, weil einzig verlässliche Richtschnur für politisches Handeln in den internationalen Beziehungen und im innerstaatlichen Bereich – aber auch für das Verhalten jedes und jeder Einzelnen von uns gegenüber anderen Menschen. Weiterlesen

Die Konstruktion des russischen Feindbilds

10. Dezember 2018 / Gastautor:innen (*)

Beispiele aus der Politikberatung
von Christopher Schwitanski / Informationsstelle Militarisierung
Ende April 2018 veröffentlichte die tschechische Denkfabrik European Values Think Tank eine Studie zu russischen Desinformationsaktivitäten in Europa. Die besagte Studie mit dem Titel Prague Manual fasst zunächst die Aktivitäten europäischer Staaten im Umgang mit Russland zugeschriebenen Kommunikationsaktivitäten zusammen und formuliert weiterhin Empfehlungen für den Umgang mit selbigen. Diesen Empfehlungen widmet sich auch ein im Herbst diesen Jahres veröffentlichtes Arbeitspapier der Bundesakademie für Sicherheitspolitik (BAKS), Weiterlesen

Die Nato stellt sich hinter Trump

6. Dezember 2018 / Andreas Zumach

Der Westen wirft Russland einen Bruch gegen den INF-Atomwaffenvertrag vor. Damit ist der Streit mit Putin in vollem Gange.
Der Streit zwischen Russland und dem Westen über die Zukunft des 1987 zwischen den USA und der damaligen Sowjetunion geschlossenen Vertrages zum Verbot von Mittelstreckenraketen (INF) ist am Mittwoch voll entbrannt. Mit scharfen Worten reagierte die Regierung in Moskau auf den erstmals gemeinsam von der Nato erhobenen Vorwurf, Russland habe vertragswidrig neue Mittelstreckenraketen entwickelt.

Diese Feststellung der Nato-Außenministertagung in Brüssel wurde noch verschärft durch das Ultimatum der USA, Weiterlesen

G20-Gipfel in Argentinien

2. Dezember 2018 / Andreas Zumach

Annäherung zwischen USA und China – sie erzielen im Handelsstreit vorerst eine Einigung. Das Abschlusspapier des G20-Gipfels markiert dagegen Stillstand und Rückschritte.

Die einzig konkrete Erfolgsmeldung aus Buenos Aires kam erst nach offiziellem Abschluss des G-20-Gipfels. Bei einem gemeinsamen Dinner am Samstagabend vereinbarten US-Präsident Donald Trump und der chinesische Staats- und Parteichef Xi Jinping eine vorläufige Einigung in ihrem seit Monaten eskalierenden Handelsstreit. Die gegenseitigen Strafzölle werden vorerst nicht ausgeweitet. Stattdessen wird neu verhandelt. Allerdings nur 90 Tage lang, wie Trumps Sprecherin Sarah Sanders erklärte. Diese Frist wurde von China bislang nicht bestätigt. Weiterlesen

Gewitter-Vorzeichen

1. Dezember 2018 / Martin Böttger

Trump und Russland
Wenn Felix Sater in Medien auftaucht, ist das für niemanden ein gutes Zeichen. Auch nicht für den mächtigsten Mann der Welt. Sein Ex-Anwalt Cohen hat begonnen beim Sonderermittler Mueller zu singen. Und dieser Sater soll in diesem Gesang eine tragende Rolle spielen. Das spricht zwar nicht für Seriosität, aber gewiss auch nicht dafür, dass der mächtigste Mann der Welt unabhängig handeln kann. Näheres hier und hier bei Frauke Steffens/FAZ.

Nächster Gipfel beim Mörder Weiterlesen

Korrektur deutscher Ukrainepolitik?

29. November 2018 / Martin Böttger

Sie scheinen die Faxen dicke zu haben. Die Geduld der Bundesregierung mit ihren ukrainischen Schützlingen scheint endlich zu sein. Die EU hatte die Ukraine unter deutscher Führung vor den Knoten geschoben: entweder Westbindung oder nicht – Spagat geht nicht. Unter diesem Vorzeichen “gelang” die Maidan-Revolution mit ihrer Konfrontation gegen Russland. Mit dem Ergebnis kann kaum jemand zufrieden sein.
Die ukrainische Regierung sieht nur eine Chance ernst genommen zu werden: sie muss ihre Problemkonflikte “internationalisieren”. Weiterlesen

Beueler-Extradienst

Meldungen und Meinungen aus Beuel und der Welt