Schlagwort: Russland (Seite 37 von 48)

Russland – 78. Jahrestag des deutschen Überfalls

22. Juni 2019 / Martin Böttger

Die meisten, die es erlebt haben, sind tot. Überlebende Täter und Opfer wollen aus gegensätzlichen Gründen nicht gerne daran erinnert werden. Politiker*innen, ausgelastet von Macht- und Rangkämpfen, auch nicht. Wer jedoch nicht bereit ist, aus der Katastrophe zu lernen, wird ihre Wiederholung nicht verhindern. Schon 1852 war bekannt: „Hegel bemerkte irgendwo, daß alle großen weltgeschichtlichen Tatsachen und Personen sich sozusagen zweimal ereignen. Er hat vergessen, hinzuzufügen: das eine Mal als Tragödie, das andere Mal als Farce.” So sah es Karl Marx. Was tut deutsche Politik dagegen? Ich weiss es nicht wirklich. Die meisten Medien interessiert es nicht. Weiterlesen

Mehr Kriegsgefahren / Nazimorde / Phänomen “Rezo”

17. Juni 2019 / Martin Böttger

Wer macht die Welt sicherer? Die meisten aktuellen Regierungen tun es nicht. Von hiesiger Öffentlichkeit nicht beachtet, wird der Zypern-Konflikt neu erhitzt. Es geht um reiche Gasfelder – und rundherum nur Zündler.
Oder lesen Sie mal hier, wie die Bundesmarine unsere Demokratie in der Strasse von Malakka zu verteidigen gedenkt. Die deutschen “Sicherheits”-kräfte scheinen nicht ausgelastet. Dabei schafft es diese Republik noch nicht mal, Mordserien von Nazis zu verhindern. Weiterlesen

Russland-Beziehungen – bewegt sich was?

13. Juni 2019 / Martin Böttger

Es tut sich was. Mit der Forcierung des Handelskrieges durch die USA wird die EU und wird Deutschland gezwungen, sich in die binäre Weltsicht einzuordnen. Oder sich bewusst dagegen zu wenden. Das gilt irgendwann für alle Aussenbeziehungen: China, Iran, Saudi-Arabien und eben auch Russland. Keine dieser Regierungen erfüllt Ansprüche auf Demokratie und Menschenrechte. Dennoch wollen wir es mit ihnen alles friedlich, diplomatisch, und ökonomisch zum beiderseitigen Nutzen regeln. Weiterlesen

Umkehrung der Täter-Verantwortung

23. Mai 2019 / Martin Böttger

Schiessen SZ und Spiegel ein Eigentor?
Deutsche Geheimdienstler eilen der FPÖ gleich rudelweise zu Hilfe. Waren und sind die nicht Beamte? Wie verhält sich dieses Verhalten zu ihrem Amtseid: „Ich schwöre, das Grundgesetz und alle in der Bundesrepublik Deutschland geltenden Gesetze zu wahren und meine Amtspflichten gewissenhaft zu erfüllen, so wahr mir Gott helfe.“? Sascha Lobo beschreibt das Rudelverhalten in seiner Sp-on-Kolumne. Und er hat Recht. Er spart allerdings eine Strategie&Taktik-Frage an seinen Arbeitgeber aus, die dafür Wolfgang Michal/Freitag stellt. Weiterlesen

Ein europäisches Imperium im Zerfall

15. Mai 2019 / Gastautor:innen (*)

von Wolfgang Streeck
Was ist die Europäische Union? Der Begriff, der mir als erstes dafür einfällt, ist der eines liberalen, oder besser gesagt, neoliberalen Imperiums: ein hierarchisch strukturierter Block aus nominell souveränen Staaten, dessen Stabilität durch das Machtgefälle vom Zentrum zur Peripherie aufrechterhalten wird.
Im Zentrum der EU steht Deutschland, das mehr oder weniger erfolgreich versucht, sich hinter Kerneuropa, das es zusammen mit Frankreich bildet, unsichtbar zu machen. Deutschland möchte nicht als das gesehen werden, was die Briten einen Continental Unifier nannten, Weiterlesen

Feuer unterm SZ-Dach

14. Mai 2019 / Martin Böttger

Weiter unten: Guardian, Sergej Dorenko, Joachim Król
Kürzlich hatte ich mich über die Online-Präsentation der SZ beschwert. Komplett unschuldig bin ich dennoch daran, dass die Bossin davon, Julia Boenisch, geboren, wo ich auch geboren bin, mir persönlich bisher nicht bekannt, jetzt unter schweres Feuer geraten ist. Das berichtet die in meiner Respekt-Skala weiter aufsteigende Anne Fromm/taz. Den Text von Boenisch, auf den sich die Aufregung bezieht, finden Sie hier. An dem habe ich weniger auszusetzen. Wichtig ist mir die Differenzierung, Weiterlesen

Krise in der Iran-Politik

14. Mai 2019 / Andreas Zumach

Wachsende Nervosität am Golf – Angebliche „Sabotageakte“ gegen Handelsschiffe schüren die Sorge vor einem Irankrieg. Überraschend sucht der US-Außenminister das Gespräch mit der EU.
Angebliche Sabotageakte gegen Handelsschiffe und Öltanker im Persischen Golf haben die Sorgen verstärkt vor einer militärischen Eskalation des Konflikts zwischen dem Iran auf der einen und den USA, Saudi-Arabien und anderen Golfstaaten auf der anderen Seite. Für zunehmende Nervosität sorgte auch eine Warnung der US-Regierung vor Reisen in den Irak. Weiterlesen

Achsbruch wird Gefahr für den Frieden

13. Mai 2019 / Martin Böttger

So weit durfte es zwischen Frankreich und Deutschland nicht kommen
Es ist kein diplomatisches Geheimwissen mehr, sondern wird anlässlich der kommenden Europawahl über die Medien offen demonstriert: es gibt keine deutsch-französische Achse mehr, sondern einen offen ausgetragenen Konflikt. Schäubles Griechenland-Exempel war nur der Anfang. Es fehlt nicht mehr viel, und Deutschland denkt sich wieder allein gegen den Rest der Welt. Was für ein Meister*innen*stück! Weiterlesen

Russland / Algerien / Agroindustrie

17. April 2019 / Martin Böttger

Christian Wipperfürth/telepolis wirft Licht auf Macht- und Herrschaftskonflikte in der Kaukasus-Region, im Süden Russlands. Ruhiger könnten Sie schlafen, wenn Sie das nicht lesen. Bei allen globalen Geopolitiker*inne*n und ihren “Diensten” ist das bestens bekannt. Vermutlich sind ihre Leute schon alle mittendrin. Und von der Kreml-Führung wird hierzulande erwartet, dass sie ruhig und besonnen bleibt. Weiterlesen

Amazon ist Teil des MIK

12. April 2019 / Martin Böttger

MIK ist der Militärisch-Industrielle Komplex, ein Gebilde des staatsmonopolistischen Kapitalismus, das politische Macht- oder gar Systemwechsel zu überdauern imstande ist. Das wusste schon der republikanische, also rechte, US-Präsident Dwight D. Eisenhower, der diese Tatsache in seiner Abschiedsrede aus dem Amt 1961 zu würdigen wusste. Ich kenne keinen Regierungschef und auch keine*n “Verteidigungs”-Minister*in eines kapitalistischen Landes, die oder der dagegen öffentlich Widerstand geleistet hätte. Weiterlesen

Will Wadepuhl Weltherrschaft?

8. April 2019 / Martin Böttger

Gegen USA und Russland – diesmal in Libyen?
Ich hatte mich schon gewundert, warum die seit dem Sturz Ghadafis andauernden mörderischen Bandenkriege in Libyen wieder Aufmerksamkeit in der deutschen Öffentlichkeit bekommen. Es hängt wahrscheinlich mit dem Vorsitzamt im UN-Sicherheitsrat und einer entsprechenden deutschen Interessenoffensive zusammen. Das muss nichts Schlimmes sein, kann aber. Das verdeutlichte heute der Herr Wadepuhl, mit dessen Interview ich aus dem Bett fiel. Weiterlesen

Ukraine-Krimi / Wundersame Bahn (XVIII)

26. März 2019 / Martin Böttger

Während es über die einen Mafiosi schlechte TV-Filme gibt, werden die Anderen von “unserem” Staat und “unserer” Regierung durchfinanziert. Am 31.3. sind in der Ukraine Präsidentschaftswahlen. Und egal wer gewinnt, politisch käuflich genug sind sie alle. Wer sucht, findet auch Hinweise auf die Zweifelhaftigkeit der Parolen vom “Wer gegen Putin ist, ist für uns”. Z. B. diese ARTE-Reportage (3 Monate Mediathek) oder diese Analyse von Christian Wipperfürth/telepolis. Versetzen Sie sich Weiterlesen

Der Russe bleibt schuld

26. März 2019 / Martin Böttger

Uploadfilter, Klima, Grippen aller Art – alles immer aus dem Osten
Wenn es nicht wahr ist, ist es zumindest gut erfunden. Ich bin sofort geneigt es zu glauben, weil die Kuhhändel der Politik nach diesem Muster eingefädelt werden. FAZ-Autor Hendrik Wieduwilt behauptet (kein Link, Paywall), die Bundesregierung habe den Franzosen das neue EU-Urheberrecht versprochen, wenn die sie im Gegenzug in Sachen Northstream2 in Ruhe lassen. Wir kriegen also die Uploadfilter, weil wir auch das russische Gas bekommen? Hier ein WAZ-Text zu dem online nicht zugänglichen FAZ-Text. Weiterlesen

Zerfall: Europa

16. März 2019 / Martin Böttger

Der heisseste Scheiss in der Ideologieproduktion ist der Bau von “Denkfabriken”. In einer historischen Periode, in der Wissen und Information zu Kapital verwandelt werden, wollen alle, die genügend Kapital besitzen, dabei nicht zurückbleiben. Klar, dass diese Einsicht bei der FAZ ein natürliches Zuhause hat. Sie sorgt sich aktuell, gemeinsam mit der “Alfred-Herrhausen-Gesellschaft”, im alten Staatsratsgebäude der DDR um “Das deutsche Selbstbewusstsein in Europa” und lässt sich dabei klugerweise auf einen Perspektivenwechsel ein. Den liefert ihr z.B. der Ire Brendan Simms. Weiterlesen

Amri / Tschetschenien

13. März 2019 / Martin Böttger

Thomas Moser/telepolis berichtet den Stand der Ermittlungen zu dem eifrig nach Tunesien abgeschobenen möglichen Mittäter Anis Amris und möglichen Mitarbeiter des marrokanischen Geheimdienstes beim Attentat vor über 2 Jahren auf dem Berliner Breitscheid-Platz. Wie immer macht der Bundesinnenminister dabei keine gute Figur, und sollte im Angesicht der Hinterbliebenen der Attentatsopfer zügig zurücktreten.
Jens Berger/nachdenkseiten regt sich über das in seinen Augen “antirussische” Programm des DLF auf. Gemünzt auf konkret zu benennende Beiträge kann man das so sehen. Er wählt aber ein besonders schlechtes Beispiel: Weiterlesen

Entwicklung deutscher Rüstungsexporte

12. März 2019 / Andreas Zumach

Waffen für Krisengebiete – Der Anteil deutscher Lieferungen an Staaten, die aktuell Krieg führen oder schwere Menschenrechtsverletzungen begehen, ist weiterhin hoch.

Auch 2018 gehörte Deutschland im zehnten Jahr in Folge zu den vier größten Rüstungsexporteuren der Welt – nach den USA, Russland sowie China, das die Bundesrepublik 2016 von Platz drei ablöste. Bis Mitte Dezember genehmigte die Bundesregierung zwar weniger neue Exporte als 2017. Doch der Anteil der Ausfuhren an Staaten, die – wie etwa Saudi-Arabien – mit den deutschen Waffen aktuell Krieg führen oder schwere Menschenrechtsverstöße begehen, ist unverändert hoch. Weiterlesen

Frankreich / Russland / Kolumbien / Brasilien / Rumänien / China

6. März 2019 / Martin Böttger

Thomas Pany/telepolis ordnet Macrons letzte Rede ein.
Ulrich Heyden/telepolis berichtet über AfD-kritische Kräfte in Russlands Politik- und Wissenschaftsapparat. Tobias Riegel/nachdenkseiten gibt einen kritischen Überblick, wie das quantitative Einschmelzen von deutscher Russland-Berichterstattung qualitativ alles zum Kippen bringt.
Tomasz Konicz/telepolis beschreibt in wünschenswerter Drastigkeit, wie die kolumbianische Rechte Weiterlesen

Geistesverwandte: China, Russland, Facebook

19. Februar 2019 / Martin Böttger

Macht und Technik sind nichts Böses – entscheidend ist immer, wer darüber die Verfügungsgewalt hat. Mein Gastautor Peter Wahl hat mir vor langer Zeit, im vorigen Jahrhundert, mal erzählt, dass er das seinen Genoss*inn*en jahrzehntelang geglaubt habe – bis zur Atomkatastrophe von Tschernobyl 1985. Peter hat seinerzeit daraus gelernt, aber wie viele sonst noch?
Das atomare Wettrüsten erfährt gegenwärtig einen Neustart. Und dabei bleibt es nicht. Der heisseste Scheiss des Rüstungsbusiness ist … natürlich die Künstliche Intelligenz. Die meisten wissen darüber so wenig, Weiterlesen

Vertiefte Bruchlinien

18. Februar 2019 / Andreas Zumach

Münchner Konferenz: kein Interesse an UNO und OSZE
„Wer sammelt die Scherben auf?“ Unter dieser Titelfrage sollte bei der diesjährigen Münchner Sicherheitskonferenz laut Direktor und Moderator Wolfgang Ischinger darüber diskutiert werden, „wie wir die Kernstücke der internationalen Ordnung bewahren können“. Die Bilanz nach drei Tagen Diskussion ist ernüchternd und erschreckend: für die globalen und die gesamteuropäischen „Scherben“ UNO und OSZE interessierte sich auf dieser Konferenz fast niemand mehr. Weiterlesen

Unsicherheitskonferenz: Kaum Chancen für Rüstungskontrolle

17. Februar 2019 / Andreas Zumach

Mitautor: Pascal Beucker
US-Vizepräsident Pence und Russlands Außenminister Lawrow machen sich Vorwürfe. Der INF-Vertrag ist kaum noch zu retten.
Die Nato berät derzeit intensiv, wie sie mit dem drohenden Ende des Verbots landgestützter Mittelstreckensysteme in Europa umgehen will. Das zeigt sich an diesem Wochenende auch auf der Münchner Sicherheitskonferenz. „Die Uhr tickt“, sagte Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg bei seinem Auftritt. „Wir wollen, dass Russland wieder vertragskonform wird, aber wir bereiten uns auch auf eine Welt ohne INF-Vertrag vor.“ Was das konkret bedeutet, ließ er offen. Weiterlesen

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