Schlagwort: Russland (Seite 39 von 48)

Atomwaffen: Gefährliche Renaissance

28. November 2018 / Andreas Zumach

Das im Juli 2017 von 122 Mitgliedsstaaten der UNO-Generalversammlung vereinbARTE Abkommen zum Verbot von Atomwaffen war ein großer Erfolg im schon über 70 Jahre währenden Kampf für die weltweite Ächtung dieser Massenvernichtungswaffen. Doch seitdem mehren sich die Anzeigen für eine negative Trendwende und eine Renaissance der atomaren Abschreckungs- oder gar Kriegsführungspolitik. Die USA, Deutschland und andere NATO-Staaten versuchen zu verhindern, dass das UNO-Abkommen in Kraft tritt. Weiterlesen

Kriegstreiberei – und Alternativen dazu

27. November 2018 / Andreas Zumach

Russland hat die ukrainische Krim im März 2014 annektiert. Völkerrechtswidrig und bis heute von lediglich neun der übrigen 192 UNO-Staaten anerkannt. Folgerichtig verstoßen auch Russlands Anspruch auf die Seestraße von Kertsch oder gar das gesamte Asowsche Meer als eigenes Hoheitsgewässer und die Behinderung ukrainischer Schiffe gegen das Völkerrecht. Und auch gegen das bilaterale Abkommen zwischen Moskau und Kiew von 2014. Soweit die Fakten.
Die Festsetzung eines russischen Fischerbootes im März durch ukrainische Patrouillenboote im Frühjahr dieses Jahres war ebenfalls rechtswidrig, rechtfertigt aber keineswegs das Vorgehen Russlands. Weiterlesen

Waffen mit Künstlicher Intelligenz

25. November 2018 / Andreas Zumach

26 Staaten für Killerroboter-Verbot – UNO-Staaten beraten, ob die Entwicklung autonomer tödlicher Waffen verhindert werden soll. Deutschland hält Unverbindliches für ausreichend.
Soll die Entwicklung autonomer tödlicher Waffensysteme (AWS) international verboten werden? Über diese Frage beraten die 125 Vertragsstaaten des „UNO-Übereinkommens über besondere konventionelle Waffen“ (CCW) seit Mittwoch in Genf.

Dabei geht es um Killerroboter, unbemannte Drohnen oder U-Boote – also jene Waffen, die ihre Ziele selbstständig bestimmen, erkennen, verfolgen, töten und zerstören, ohne dass Menschen dabei noch irgendeinen Einfluss nehmen können. Weiterlesen

Maas muss liefern

14. November 2018 / Andreas Zumach

Abrüstungspläne mit China – Es ist richtig, China bei der Abrüstung und Rüstungskontrolle einzubinden. Das gilt aber auch für andere Länder.

Absichtserklärungen, durch Abrüstung und Rüstungskontrolle, verstärkten Klimaschutz sowie Präventionsmaßnahmen in anderen konfliktrelevanten Politikfeldern die globale Sicherheit zu erhöhen, sind immer zu begrüßen. Das gilt auch für die entsprechende „gemeinsame Initiative mit China“, die Bundesaußenminister Heiko Maas bei seinem Besuch in Peking angekündigt hat. Weiterlesen

Russen-Rock / Wohnformen / Merz

9. November 2018 / Martin Böttger

Weitere Nachhilfeminuten durch Barbara Schweizerhof: die Filmbesprechung von Kirill Serebrennikovs “Leto”, der von unserer Westpresse vor allem wg. seines Hausarrests in Russland prominent gemacht wird, nutzt sie, ähnlich wie der Film selbst (heute 21 h im Kino in der Brotfabrik), zu Nachhilfeunterricht über russische Rockmusik. Namen und Geschichten, über die ich als Wessi im Leben noch nie was gehört habe.
Eine gute Ergänzung zur hier schon berichteten Wohnungspolitik-Diskussion ist diese FAS-Reportage Weiterlesen

Warum die SPD nicht funzt

6. November 2018 / Roland Appel

Die SPD-Spitze hat gerade beschlossen, dass sie keine Diskussion über die Koalition führt. Nahles hat bekannt, dass sie nicht einmal über die Frage eines möglichen Endes der GroKo nachgedacht und schon gar nicht debattiert haben. Früher hätte man als Journalist gedacht, natürlich haben sie das, Nahles wills nur nicht sagen. Heute denken wir: Das ist eine politische Bankrotterklärung der SPD. Die SPD-Spitze kann meterlange Listen von “Sachthemen” vom “gute Kita-Gesetz” bis zur Migration verweisen, in denen ein Klein-Klein abgearbeitet wird, während sie wesentliche Probleme wie den Diesel-Skandal mit dem ungeheuerlichen Gesetz zur Uminterpretation von Stickoxid-Grenzwerten mit der CDU gemeinsam unter den Teppich kehren will. Die SPD-Spitze möchte einen “Fahrplan” verkaufen, aber sie merkt gar nicht, dass niemand weiss, wohin die Fahrt gehen soll. Weiterlesen

Russlands Aussenmedienpolitik / Saudis / Aufstehen

26. Oktober 2018 / Martin Böttger

Russland diversifiziert seine Medienstrategie
Die russische Regierung hat kein Problem damit in den USA sowie West-/Mitteleuropa für alles Mögliche als Projektionsfläche zu dienen, ist es doch ein Beweis für Gewicht, Bedeutung, Ernstgenommenwerden, also alles, was in der Jelzin-Periode verloren gegangen war. Innenpolitisch dient das der politischen Führung als Fortschrittsbeweis. Unter diesen Vorzeichen müssen wir sehen, dass Russland seine Aussen-Medienpolitik intensiviert. Das neueste, wenig transparente aber nicht wirklich getarnte Projekt Weiterlesen

Kriegsspiel in großem Stil – Der neue Kalte Krieg

26. Oktober 2018 / Andreas Zumach

Nato-Manöver in Norwegen – Das Manöver „Trident Juncture“ ist die aufwendigste Militärübung seit dem Fall der Mauer. Russland wird als fiktiver Gegner genannt.
Die Nato hat in der Nacht zum Donnerstag in Norwegen ihre größte Kriegsübung seit dem Fall der Berliner Mauer begonnen. Mit dem zweiwöchigen Manöver „Trident Juncture“ soll nach Auskunft von Nato-Militärs „die Zusammenarbeit beim Einsatz in großen Schlachten geübt“ sowie „Entschlossenheit gegenüber Russland demonstriert“ werden. Beteiligt sind 50.000 Soldaten aus allen 29 Mitgliedstaaten sowie aus den skandinavischen Nato-Partnerländern Schweden und Finnland.

Die Bundeswehr stellt mit 10.000 Soldaten das zweitgrößte Kontingent nach den USA. Weiterlesen

INF-Abkommen – Die “doppelte Nulllösung”

23. Oktober 2018 / Andreas Zumach

Im INF-Vertrag beschlossen Washington und Moskau die Verschrottung bestimmter Waffen. Er ist der wichtigste Rüstungskontrollvertrag des Kalten Krieges.
Das am 7. Dezember 1987 in Washington von den Präsidenten der USA und der damaligen Sowjetunion, Ronald Reagan und Michail Gorbatschow, unterzeichnete INF-Abkommen ist der militärisch und politisch bedeutsamste Rüstungskontrollvertrag aus der Phase des Kalten Krieges.

Denn erstmals vereinbarten Washington und Moskau nicht nur tiefere, zahlenmäßige Obergrenzen für bestimmte Waffensysteme in ihren Arsenalen, sondern die vollständige Verschrottung und das Verbot zweier Waffenkategorien: Weiterlesen

Wer ist unser “Wir”? / Saudis und wir / Russland&China

16. Oktober 2018 / Martin Böttger

Michael Seemann lese ich selten, nehme ihn aber bei allen Gelegenheiten als klugen Kopf wahr. Er hat sich und uns der Mühe unterzogen, zu beschreiben, wer der definierte “Feind” von Trump, AfD und all denen ist, die uns bei #unteilbar und anderen Gelegenheiten endlich auf die Strasse treiben. Sind Sie auch “vom Bürgertum emanzipierte*r Globalist*in”?
Wie sortieren sich in diesem Welt- und Gesellschaftsbild die Fronten im mutmasslichen Mordfall Kashoggi? Als Globalist widert mich das feudalistische Herrschaftssystem der Familie Saud an, die vor Krieg, Massenmord im Jemen und anderswo nicht zurückschrecken. Ich würde es, wenn es eine Möglichkeit dazu gäbe, Weiterlesen

Die Normalen sind das Problem

10. Oktober 2018 / Martin Böttger

Anzeichen für linke Bewegung (III)
“Normalitarismus” – schon mal gehört? Ich auch nicht. Aber der These, dass die “Normalen” das Problem sind (“Extremismus der Mitte”), hänge ich schon länger an. Nun habe ich mit Hilfe eines Hinweises der nachdenkseiten Jonas Schaible entdeckt. Da war doch was …. Ja, der Name tauchte schon mal im Zusammenhang mit dem Rücktritt eines unbedeutenden Bundespräsidenten auf.
Jetzt taucht Schaible in meinem Blickfeld mit einem bemerkenswerten klugen Text “Wieso es keinen Rechtsruck gibt, aber die extreme Rechte trotzdem wächst” wieder auf. Weiterlesen

Despotien treibt es zu Mord und Krieg

8. Oktober 2018 / Martin Böttger

Despot*inn*en haben keine Lösungen für (gesellschafts-)politische Probleme. Sie wollen “nur” ihre Herrschaft sichern. Wenn die schwach ist, bietet sich immer die “Lösung” eines vereinenden Feindes (“der Besitz eines Feindes”, Alexander Kluge) an – mal innere Feinde, noch kräftiger wirken äussere Feinde. Wenn Despot*inn*en gegeneinander in einen solche Krieg ziehen, sind wir zunächst versucht, zu denken, das träfe schon “keinen Falschen”. Aber die trifft es ja gar nicht, das wissen wir spätestens seit 1914/18, sondern viele arme Schweine ….

Clans Erdogan und Saud im Mafiakrieg?

Die Räuberpistole zwischen den Clans Erdogan (Türkei) und Saud (Saudi-Arabien) wirkt Weiterlesen

Politische Innovation – erneut aus USA?

30. September 2018 / Martin Böttger

Meredith Haaf/SZ porträtierte nun ebenfalls den Gründer des Jacobin-Magazins Bhaskar Sunkara. Beim Lesen verdichtete sich mir der Eindruck, dass politische Innovationen nun auch auf Seiten der Linken nicht mehr als Basisbewegung oder gar demokratische Organisation daherkommen, selbst wenn sie sich noch so nennen, sondern als Geschäfts- und Unternehmensmodell. Die “Demokratischen Sozialisten von Amerika” kommen – selbst mit stark gestiegenen – gerade mal 60.000 Mitgliedern doch noch recht bescheiden daher. Weiterlesen

Trump vor der UN: Plädoyer für Alleingänge

26. September 2018 / Andreas Zumach

Der US-Präsident hat sich vor der Generalversammlung für das Durchsetzen nationaler Interessen ausgesprochen – und dem UN-Generalsekretär widersprochen.
US-Präsident Donald Trump hat am Dienstag seine Rede zum Auftakt der diesjährigen Generaldebatte der UN-Vollversammlung zu scharfen Attacken und neuen Sanktionsdrohungen gegen Iran genutzt. Zudem appellierte Trump an die nach New York gereisten Staats-und Regierungschefs oder Außenminister der anderen 192 UN-Mitgliedsstaaten, es seiner Administration gleich zu tun, und „nationale Interessen und Souveränitätsrechte über globale Vereinbarungen und Institutionen zu stellen. Weiterlesen

Schiri Brych: Bald am Ende?

21. September 2018 / Gastautor:innen (*)

von Gert Samuel
Der Platzverweis von Schiedsrichter Felix Brych gegen Cristiano Ronaldo im CL-Spiel FC Valencia gegen Juventus Turin bewegt die Fußballgemüter. Das ist verständlich, weil zwei sehr unterschiedlich polarisierende Akteure erneut aufeinander getroffen sind – mit schlechtem Ausgang für den portugiesischen Fußballer.
Ronaldo polarisiert die Fußballfans. Ich gehöre von Anfang an zu jenen, die ihn wegen seiner fußballerischen Qualitäten schätzen. Das tun auch viele derjenigen, die ihn nicht mögen, vor allem wegen des Drumherums.
Brych polarisiert ebenfalls, jedoch völlig anders. Weiterlesen

Zwischen Fanreportern und Spielverderbern

21. September 2018 / Gastautor:innen (*)

Fußballjournalismus auf dem Prüfstand
von Tonio Postel / Otto-Brenner-Stiftung
(Auszüge, ohne Fussnoten, aus dem OBS-Arbeitspapier 33)
6.2 Was getan werden könnte – Elf Vorschläge
Aus der bisherigen Darstellung über Aufgaben, Zustand und Möglichkeiten des kritischen Sportjournalismus lassen sich einige Handlungsvorschläge ableiten, die im Folgenden präsentiert werden. Die Entwicklung des Sportjournalismus ist jedoch nicht unabhängig von der Entwicklung der Fußballbranche selbst, sodass der erste Vorschlag auch diese Veränderungen mitdenkt:

1. Einbindung der Fans
Zunächst bleibt zu hoffen, dass der Profifußball nicht noch stärker temporären, wirtschaftlichen Interessen von „Heuschrecken“-ähnlichen Investoren geopfert wird, die nur auf eine maximale Rendite schielen. Denn das Opfer einer weiteren finanziellen Ausschlachtung der Vereine würde die Seele der Klubs aufs Spiel setzen: Die Gunst der „echten“, vielleicht weniger wohlhabenden Fans, Weiterlesen

Schweiz wirft Russland Spionage vor

20. September 2018 / Andreas Zumach

Hacker-Angriff auf Labor – Diplomatische Krise zwischen der Schweiz und Russland: Hintergrund ist ein Cyberangriff auf ein Labor mit einer Verbindung zum Fall Skripal.

Zwischen der Schweiz und Russland eskaliert eine diplomatische Krise. Auslöser sind „Erkenntnisse“ des für die In- und Auslandsaufklärung der Schweiz zuständigen Nachrichtendienst des Bundes (NDB) sowie Ermittlungs- und Strafverfahren der Bundesanwaltschaft zu mutmaßlichen Ausspähaktivitäten und Hackerangriffen russischer Spione gegen ein Chemiewaffenlabor in Spiez und gegen den Sitz der Welt-Anti-Doping-Agentur (Wada) in Lausanne. Weiterlesen

Nicht-Bombardieren ist kein “Nichtstun”

18. September 2018 / Martin Böttger

Hoffnung auf einen Sieg der Diplomatie, auch der russischen!
Unsere und ihr nahestehende Regierungen haben mitunter wenig Skrupel, den Verzicht auf militärische Mittel in der Politik als “Nichtstun” zu diffamieren. Eskortierende Medien tun es ihnen nach – hören Sie sich nur mal eine beliebige Presseschau im Radio an. Heute scheint es mal eine gute Nachricht zu geben, von den Unsympathen Putin und Erdogan. Weiss Putin etwa, wie mann mit dem verhandeln muss? Weiterlesen

Putin-Opposition / Urheberrechtsnebel / Recht gegen Krieg

12. September 2018 / Martin Böttger

Es gibt nicht wenige, die sich mehr Opposition gegen Putin wünschen. Ihnen sei geraten: Augen auf, hingucken! In Russland waren gerade Regionalwahlen. Sie haben nur wenige Russ*inn*en interessiert, und hierzulande noch weniger. Darum hier die Nachricht: (meist)gewählte Opposition gegen Putin sind die Kommunisten. Wer ist Ihnen also lieber? Wenn Sie, nur mal angenommen, Herr Seehofer sind, dann ergäbe sich hier eine Verwendungsmöglichkeit für den zu opfernden Herrn Maaßen (oder weiss der zuviel?): er könnte – je nach Opportunität und Zahlungskraft – entweder die russischen Kommunisten oder die Schirinowski-Nazis “beraten”, wie ers schon mit der AfD getan hat. Weiterlesen

Wer will schon wieder in den Krieg?

11. September 2018 / Martin Böttger

Wenn der Deutschlandfunk in der reichweitenstarken Zeit am frühen Morgen nur noch CDU und FDP ans Mikrofon lässt, muss die Nervosität sehr gross sein. Die Grossmacht Deutschland sieht ihre Felle wegschwimmen, und ihre Regierung findet keine Lösung. Denn die Mehrheit unseres Wahlvolkes, eine sehr, sehr riesige Mehrheit, lehnt eine eigene Kriegsbeteiligung ab.
In Syrien hat sich der angeblich freiheitliche Westen abgemeldet. Wenn Diktator Erdogan uns Millionen Flüchtlinge – gegen einige Milliarden € – vom Hals hält, sind viele zufrieden. Das “Geschäft” in Syrien machen Russland, Iran und Erdogan. Zum “Geschäft” gehört auch das Niederschlagen letzter Bastionen von Kräften, die einige “Rebellen”, andere “islamistische Terroristen” nennen.
Nun haben Trumps “Sicherheits-“Berater eine Chance identifiziert da noch hineinzugrätschen, Weiterlesen

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