Schlagwort: USA (Seite 62 von 84)

Krise in der Iran-Politik

14. Mai 2019 / Andreas Zumach

Wachsende Nervosität am Golf – Angebliche „Sabotageakte“ gegen Handelsschiffe schüren die Sorge vor einem Irankrieg. Überraschend sucht der US-Außenminister das Gespräch mit der EU.
Angebliche Sabotageakte gegen Handelsschiffe und Öltanker im Persischen Golf haben die Sorgen verstärkt vor einer militärischen Eskalation des Konflikts zwischen dem Iran auf der einen und den USA, Saudi-Arabien und anderen Golfstaaten auf der anderen Seite. Für zunehmende Nervosität sorgte auch eine Warnung der US-Regierung vor Reisen in den Irak. Weiterlesen

Achsbruch wird Gefahr für den Frieden

13. Mai 2019 / Martin Böttger

So weit durfte es zwischen Frankreich und Deutschland nicht kommen
Es ist kein diplomatisches Geheimwissen mehr, sondern wird anlässlich der kommenden Europawahl über die Medien offen demonstriert: es gibt keine deutsch-französische Achse mehr, sondern einen offen ausgetragenen Konflikt. Schäubles Griechenland-Exempel war nur der Anfang. Es fehlt nicht mehr viel, und Deutschland denkt sich wieder allein gegen den Rest der Welt. Was für ein Meister*innen*stück! Weiterlesen

Telepolis – am Sonntag besonders informativ

12. Mai 2019 / Martin Böttger

Trumps Dealstrategie / Trumps Mauerpolitik / Gegen Mietexplosion Wohnungsbau öffentlich betreiben / Deutscher Justizskandal in Island / Indien auch nicht besser regiert als Europa
Bemerkenswert, was die Kollegen von telepolis wieder zum Sonntag servieren. Nicht amüsant, nicht wohlschmeckend. Aber wer die Welt verstehen will, kann es nicht ignorieren.
Chefredakteur Rötzer, geringfügig älter als ich, hat sich an Donald Trump festgebissen. Was ist seine Dealstrategie gegenüber dem Iran? Zur europäischen Rolle in diesem Konflikt verweise ich Weiterlesen

Atomabkommen mit Iran

10. Mai 2019 / Andreas Zumach

Teheran platzt der Kragen – Die USA boykottieren das Atomabkommen mit immer schärferen Sanktionen. Auch gegen die übrigen Vertragsstaaten.
Exakt ein Jahr nach dem Ausstieg der USA aus dem Abkommen zur Begrenzung des iranischen Nuklearprogramms auf rein zivile Zwecke hat der iranische Präsident Hassan Rohani den übrigen fünf Vertragsstaaten – Russland, China, Frankreich, Großbritannien und Deutschland – am Mittwoch eine 60-tägige Frist „zur Rettung des Abkommens“ gestellt. Schon ab sofort will Teheran zwei Vereinbarungen aus dem Abkommen nicht mehr erfüllen. Das verkündete Rohani in einer Rede an die Nation. Weiterlesen

Der schlaue Trump

7. Mai 2019 / Martin Böttger

Heute nacht wies ich schon auf die Betrachtung von Johannes Simon in den Blättern hin. Nach dem heutigen FAZ-Bericht von Frauke Steffens keimt mir folgende Erkenntnis: es dürfte in Trumps Interesse sein, dem betriebsblinden Washingtoner Kongressbetrieb immer wieder ein paar Erregungsknochen hinzuwerfen, Weiterlesen

Immobilienkapital / Trump / Ebermann

7. Mai 2019 / Martin Böttger

Peter Samol/Jungle World schreibt “Das Kapital wohnt nicht”. Ihm gelingt eine treffende Beschreibung, wie die Finanzkrise zur heutigen Not auf dem Wohnungsmarkt geführt hat. Das Problem sind nicht gierige Vermieter*innen, sondern ein Finanz- und Wirtschaftssystem, das ohne Gier nicht funktioniert.
Johannes Simon/Blätter ärgert sich zu Recht über den “Geschenkten Sieg”, den das Missmanagement der US-Demokraten Donald Trump nach dem Mueller-Report beschert hat. Weiterlesen

Satire am Ende

5. Mai 2019 / Martin Böttger

mit Update
Das Zentralorgan der deutschen Arbeiterbewegung, die Frankfurter Allgemeine Zeitung (FAZ) ist nach Kräften bemüht, und Betriebsräte der kriminellen Vereinigungen, die in der Öffentlichkeit unter dem Begriff Autokonzerne zusammengefasst werden, lassen sich bereitwillig von ihr dazu benutzen, den auch in diesem Blog schon etwas herablassend behandelten jungen Sozialisten Kevin Kühnert als “Arbeiterschreck” zu charakterisieren (nur für die Reichen, hinter Paywall). Doch in der Disziplin derartiger Diffamierungen wollen sich die Sozialdemokraten von niemandem übertreffen lassen. Weiterlesen

German Silly Money

27. April 2019 / Martin Böttger

“Deutsche Bank” und “Bayer”
Die Deutsche Bank, vor wenigen Jahren noch globale Mitspielerin auf allen relevanten Zockerplätzen des Kapitalismus, scheint beinahe ruiniert zu sein. In den USA hat sie sich in spielentscheidende Fallen locken lassen (u.a. toxische Hypothekenkredite und -papiere) und wurde dort nach Strich und Faden von Behörden und Gerichten milliardenschwer verurteilt (s. auch unten: Bayer). In diesem Prozess hat sie Armeen von Rechtsanwält*inn*en gut ernährt, von denen nicht wenige gerne, wie Leistungssportler*innen, mitten im Wettbewerb auch mal den Verein wechseln, und ihr gewonnenes Wissen mitnehmen und verkaufen. Weiterlesen

Biden / Huawei

26. April 2019 / Martin Böttger

Ex-Vizepräsident Joe Biden hat sich nun auch ins Kandidat*inn*enfeld (ca. 20) der US-Demokraten eingereiht. In bewährter Qualität wird die Ambivalenz dieses Vorgangs von Frauke Steffens/FAZ analysiert. Die Verbreitung des Irrglaubens, Wahlen würden “in der Mitte” (zur “Mitte” s. auch hier) gewonnen, ist ausdauernd langlebig. In den USA gilt noch mehr als hierzulande, und Trumps Kampagnenerfolg hat es leider bewiesen: Gewinner*in ist, wer erfolgreicher für das Wählen mobilisiert.
Betriebsorganisation wie beim Spiegel mit seiner Mitarbeiter-KG? Diesen Eindruck erweckt der chinesische Technologiekonzern Huawei. Und anders als dem Spiegel wird ihm hierzulande selbstverständlich nicht geglaubt (wg. Kommunismus).

Notstände: Wohnungen, Pharma-Gifte

25. April 2019 / Martin Böttger

Der Fortschritt ist eine Schnecke. In wenigen Problembereichen bewahrheitet sich das so brutal, wie in der Wohnungspolitik. Der wirtschaftspolitische Blog WiSo hat richtig erkannt, dass öffentliche Wohnungsunternehmen, da, wo sie nicht voreilig verkauft wurden, Teil der Lösung sein müssen. Patrick Schreiner beschreibt unterschiedliche Beispiele: Berlin, Dresden, Bersenbrück, Osnabrück, Kiel, Laatzen, München. Zum bei ihm nicht erwähnten Bonner Wohnungsunternehmen Vebowag bitte hier entlang.
Es gehört zum Volkswissen über die USA, dass junge, schwarze Männer dort vorzeitig erschossen, auf jeden Fall aber millionenfach eingesperrt werden. Nun gibt es eine Wende bei den Weissen. Weiterlesen

Hauptsache Auffallen

24. April 2019 / Martin Böttger

Der Bundesaussenminister beeindruckt die deutsche Medienöffentlichkeit mit seiner im Prinzip lobenswerten Initiative gegen die sexuelle Gewalt als Mittel der Kriegsführung. Zwei konstruktiv-kritische Einwände habe ich dazu: um seine Initiative wirksam zu machen, kommt er wohl nicht darum herum, dann auch den Krieg als Mittel der Politik zu ächten. Und die Frauen in seinem eigenen Regierungsbereich besser zu schützen – da ist noch viel Luft nach oben. Weiterlesen

USA / BVB

23. April 2019 / Martin Böttger

Angesichts der Säue-Herden, die nach Ostern durch die Mediendörfer getrieben werden, hier mal eine Konzentration auf die wichtigsten Dinge: die Grossmacht sowie den mächtigsten Mann der Welt – und der Kampf um die deutsche Fußballmeisterschaft. Ein ehemaliger NRW-Landeskorrespondent, wie Ulrich Horn einer war, ist in den USA vermutlich das, was für uns ein Sack Reis in China ist. Horn hat in seinem Berufsleben aber exzellent gelernt, auf einem streng realpolitischen Analysefundament politische Prozesse zu erkennen und zu beschreiben.

Hier versucht er sich an der Lage des US-Präsidenten und fertigt eine Manual-Miniatur für die oppositionellen US-Demokraten. Weiterlesen

Erdogan nackt / Sudan / USA

19. April 2019 / Martin Böttger

“Die Angst schwindet.” Ein Satz, der hier im Rheinland unverwandtes einander-angucken auslösen mag, ist für die politische Szenerie in der Türkei ein grosser Satz von schwerem Gewicht. Jürgen Gottschlich/taz, der kluge Kopf unter deutschen Auslandskorrepondent*inn*en hat ihn aufgeschrieben. Er sieht Erdogan nach den Kommunalwahlen wie einen nackten König. Wie konnte es dazu kommen? Das war, wie so oft, die Ökonomie.
Im Sudan gibt es eine oppositionelle Volksbewegung, Weiterlesen

It’s The Econonmy, Stupid!

14. April 2019 / Martin Böttger

Neue Analysen zu Krisen- und Kriegsgefahren
Der in München lebende Bonner Exilant Ruben Schattevoy hat bei telepolis ein paar grundvernünftige Gedanken zur politischen Regulierung der digitalen Plattformmonopole aufgeschrieben. Er weist zutreffend darauf hin, dass die Zeit drängt. Beim üblichen Tempo deutscher Politik und Bürokratie könnten sie selbst in Kürze durch Überflüssigkeit verschwinden.
Verschärfend zu der von Schattevoy formulierten Problemstellung kommt hinzu, dass sie selbstverständlich Gegenstand und Instrument im Handelskrieg zwischen USA und EU ist, Weiterlesen

Amazon ist Teil des MIK

12. April 2019 / Martin Böttger

MIK ist der Militärisch-Industrielle Komplex, ein Gebilde des staatsmonopolistischen Kapitalismus, das politische Macht- oder gar Systemwechsel zu überdauern imstande ist. Das wusste schon der republikanische, also rechte, US-Präsident Dwight D. Eisenhower, der diese Tatsache in seiner Abschiedsrede aus dem Amt 1961 zu würdigen wusste. Ich kenne keinen Regierungschef und auch keine*n “Verteidigungs”-Minister*in eines kapitalistischen Landes, die oder der dagegen öffentlich Widerstand geleistet hätte. Weiterlesen

DFB-Trümmerfrauen / US-Presse: Abgang

10. April 2019 / Martin Böttger

Hanna Lohoff/taz liefert eine schöne Zusammenstellung von Frauen, die qualifiziert wären, die Organisation des deutschen Fußballs zu retten. Sie hat sogar mit ihnen gesprochen, also entschieden mehr als eine 15-Minuten-Recherche investiert. Sie beweist: die Männerausrede, “es gibt ja leider, leider keine qualifizierten ….” gehört auf den Müll. Allerdings wird es wie überall erst dann Weiterlesen

Trump ist kein Fake

10. April 2019 / Martin Böttger

Alles nur Show für seinen doofen Wähler*innen? Keineswegs. Der meint es ernst. Er ist wirklich so ein Rassist, wie er vorgibt zu sein. Wie Leser*innen dieses Blogs wissen, gebe ich viel auf die Urteilsfähigkeit von Frauke Steffens/FAZ. Lesen Sie hier und hier, auch wenns wehtut. “Der tut nix, der will nur spielen …”? – nein, der beisst zu, und muss politisch (!) aus dem Verkehr gezogen werden.

Dt. Bank katarischer / US-Kapital chinesischer

9. April 2019 / Martin Böttger

Im Zuge der Übernahme der staatlich geretteten Commerzbank könnte, unter Vermeidung einer offenen Kapitalerhöhung, der Anteil des Grossaktionärs Katar an der “Deutschen Bank” signifikant steigen. Das berichtet das FAZ-Finanzressort. Von dessen Berichterstattung wird seit langem überliefert, dass Bundesfinanzminister Scholz diesen Vorgang fördert und antreibt. Was will Olaf? Was führt er im Schilde? Diese Frage musste ich mir schon in den 80ern fortlaufend stellen.
Seinerzeit war Olaf Scholz Mitglied des Weiterlesen

Will Wadepuhl Weltherrschaft?

8. April 2019 / Martin Böttger

Gegen USA und Russland – diesmal in Libyen?
Ich hatte mich schon gewundert, warum die seit dem Sturz Ghadafis andauernden mörderischen Bandenkriege in Libyen wieder Aufmerksamkeit in der deutschen Öffentlichkeit bekommen. Es hängt wahrscheinlich mit dem Vorsitzamt im UN-Sicherheitsrat und einer entsprechenden deutschen Interessenoffensive zusammen. Das muss nichts Schlimmes sein, kann aber. Das verdeutlichte heute der Herr Wadepuhl, mit dessen Interview ich aus dem Bett fiel. Weiterlesen

Türkei, USA – Wahl-Kämpfe

3. April 2019 / Martin Böttger

Die Türkei hat kommunal gewählt, mit erstaunlich hoher Wahlbeteiligung. Nun laufen seit Sonntag die Kämpfe um die Auszählungen. Rainer Herrmann/FAZ berichtet.
In den USA laufen Wahlvorbereitungen, insbesondere bei den oppositionellen US-Demokraten. Das Bewerber*innen*feld ist bereits recht unübersichtlich. Im Falle es Ex-Vizepräsidenten Joe Biden Weiterlesen

Beueler-Extradienst

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