Schlagwort: Berlin (Seite 21 von 51)

Geschichten aus dem Bundestag

27. Februar 2020 / Helmut Lorscheid

Wer sitzt im Bundestag – und wer nicht?
Die “Süddeutsche Zeitung” hat eine Fleißarbeit darüber veröffentlicht, wer und vor allem, wer nicht im Bundestag sitzt. Und besonders auch darüber, welche wesentlichen Teile der Bevölkerung dort nicht vertreten sind. Lohnt sich zu lesen. Die Süddeutsche schreibt: “Vor einigen Wochen hat die SZ einen Fragebogen an alle Abgeordneten des neuen Bundestags geschickt. 280 von ihnen haben mitgemacht und geben so eine Antwort auf die Frage: Wie gut repräsentieren die Abgeordneten ihr Volk? Das Ergebnis ist eindeutig: Verglichen mit der Gesamtbevölkerung sitzen im Parlament nicht nur zu wenige Frauen und zu wenig Migranten, sondern auch: zu wenig Landbewohner, zu wenige Menschen mit Hauptschulabschluss, zu wenige mit einer Behinderung.” Weiterlesen

Wer berät Merz?

26. Februar 2020 / Martin Böttger

Ich dachte immer, die Körpersprache und Mimik von Annegret Kramp-Karrenbauer in Berlin sei desaströs. Bis ich gestern Friedrich Merz sah. Viele meinen ja, er habe die Vorsitzendenwahl gegen AKK nur darum knapp verloren, weil seine Kandidatur-Rede schwächer als erwartet ausfiel. Das scheint kein unglücklicher Zufall gewesen zu sein. Der Mann ist eine Riesenprojektionsfläche für die heimatlose Rechte, und fällt, wenn es ernst wird, wie ein Soufflé zusammen. Weiterlesen

One Belt, One Road an der Nordsee

25. Februar 2020 / Martin Böttger

In Berlin zerbrechen sie sich die Köpfe, wie sie sich, und die von Deutschland geführte EU zur chinesischen One-Belt-One-Road-Strategie positionieren sollen, eingeklemmt von der andern Seite vom Trump-Regime. Da tun sie gut daran. Und die Antworten werden nicht einfach. Derweil interessiert sich das wahre Leben nur wenig dafür. Auch die von einer identischen Koalition – SPD&CDU in der Grösse nur andersrum – im grossen und weiten Bundesland Niedersachsen. Weiterlesen

Titanic CDU II – ergänzende Hinweise

24. Februar 2020 / Martin Böttger

Neoliberalismus und asoziale Netzwerke deformieren die Charaktere
Im Jahr 2007 hatte ich in der Wochenzeitung Freitag meine Beobachtungen zum “Prekariat in der deutschen Politik” veröffentlicht. Meine Beobachtungen waren vorwiegend, allerdings nicht ausschliesslich, aus Beobachtungen im kommunalen Bereich gespeist. In meinen eigenen Beobachtungen überwog meine eigene Partei, die Grünen. Allerdings ebenfalls nicht ausschliesslich. Jetzt ist die Phase, in der die breite Öffentlichkeit den Sachverhalt schockiert zur Kenntnis nimmt. Weiterlesen

Titanic CDU II

24. Februar 2020 / Roland Appel

Das Kanzlerwahlschiff CDU sinkt weiter aus eigenem Führungsversagen. Seit dem Wahlergbnis in Thüringen – eigentlich schon aufgrund der Umfragen vor der Wahl – war absehbar, dass es schwierig werden würde, dort zu einer Regierungsbildung zu kommen. Die Parteispitzen hatten im Prinzip seit Anfang Oktober 2019 Zeit, sich Szenarien und Möglichkeiten auszudenken, wie mit dieser schwierigen Lage umzugehen sei. Offensichtlich hat das bei der CDU niemand getan. Wie anders ist zu erklären, dass zum einen die Bundesparteispitze nicht müde wurde – und wird – das unrealistische Totalitarismusdogma des Kooperationsverbots mit Linker und AfD gleichermaßen zu wiederholen, ohne Rücksicht darauf, wie realitätstauglich es in der politischen Wirklichkeit ist. Weiterlesen

Lehre des Falls Assange

23. Februar 2020 / Martin Böttger

Mein Freund Rudolf Schwinn, als ehemaliger Redakteur und Bonner Korrespondent des “Berliner Extradienstes” eine Art Namenspate dieses Blogs, wies mich heute früh auf ein Interview des DLF mit Heribert Prantl hin. Das habe ich auch gehört. Es ist lehrreich. Mir ging es im Fall Assange ähnlich wie Prantl.
Die Gut-und-Böse-Stilisierung der Person Julian Assange durch seine Freund*inn*e*n und Feind*inn*en war mir nicht geheuer. Weiterlesen

Röttgen spielt noch einmal Vabanque

23. Februar 2020 / Gastautor:innen (*)

von Ulrich Horn
Gescheiterter NRW-Spitzenkandidat will CDU-Chef und Kanzler werden
Norbert Röttgen will Nachfolger der CDU-Vorsitzenden Kramp-Karrenbauer werden. Seine Ankündigung kam überraschend. Sie sorgte für ein geteiltes Echo, vor allem in Röttgens CDU-Landesverband NRW: Einem Teil dort verging das Lachen, ein anderer Teil lachte sich schlapp. In einem Punkt sind sich beide Teile einig. Wenn jemand bewiesen hat, dass er die Partei nicht führen und nicht zusammenzuhalten kann, dann ist es Röttgen. Weiterlesen

Nach Hanau

23. Februar 2020 / Guenter Bannas / Gastautor

von Günter Bannas
Absagen, Gedenken – Schweigeminuten, die närrisch genannte „fünfte Jahreszeit“ des Jahres 2020 steht im Schatten des Unvorstellbaren: der Morde in Hanau, des Einbruchs eines Verbrechens, das einen am friedlich-fröhlichen Zusammenleben in Deutschland verzweifeln lässt. Das den fröhlich gestimmten Narren fragen lässt: Wie feiern? Oder: Jetzt erst recht? Weiterlesen

Frauenbilder: Klöckner, Mirren

21. Februar 2020 / Martin Böttger

Gerade eben hatte ich auf die weibliche Führungsreserve der CDU, Julia Klöckner hingewiesen. Und dabei auf einen klöcknerkritischen Text des taz-Redakteurs Jost Maurin verlinkt. Als hätte ich es bestellt, hat sich daraus ein kleines PR-Scharmützel entwickelt. Es zeigt auf klassische Weise, wie das Haus Klöckner, von dem ich nicht weiss, inwieweit der Ladyboss es unter Kontrolle hat oder nur kontrollwütig ist, sich einerseits vordergründig für Schwarz-Grün warmhalten, andererseits aber weiter beinhart Lobbyinteressen der Agroindustrie durchsetzen will. Weiterlesen

Die Geste muss noch größer sein

20. Februar 2020 / Gastautor:innen (*)

von Britt Weyde / Informationsstelle Lateinamerika (ila)
Interview mit Aurora Rodonò, Diversity Managerin im Rautenstrauch-Joest-Museum, über Dekolonisierung und Restitution

Was ist der Background einer Diversity Managerin? Aurora Rodonò ging nach dem Studium der Romanistik, Philosophie und Kunstgeschichte nach Sizilien, die Herkunftsinsel ihrer Eltern. Dort arbeitete sie als Regieassistentin. Zurück in Deutschland landete sie bei DoMiD, dem „Dokumentationszentrum Migration in Deutschland“ und war an der Ausstellung „Projekt Migration“ beteiligt. Tätigkeiten als Lehrbeauftragte an der Uni und Ausflüge zum Film folgten. Seit August 2019 ist sie am Rautenstrauch-Joest-Museum (RJM) in Köln. Weiterlesen

Titanic CDU

19. Februar 2020 / Roland Appel

Der Dampfer CDU hat in Thüringen vor zwei Wochen ein Hindernis gerammt, das ihr die AfD direkt in den Kurs geschleppt hatte. Kapitänin Merkel war die einzige, die, obwohl nicht an Bord, sofort gemerkt hat, dass es ein massiver Eisberg war, den die CDU da gerammt hat. Als Steuerfrau AKK noch glaubte, durch eine leichte Kurskorrektur ein Leck vermeiden zu können, denkt, wie einst auf der Titanic, die thüringische und die Berliner Besatzung, dass sie auf einem unsinkbaren Schiff fahren. In Wirklichkeit hat der Eisberg der AfD den Rumpf der CDU unter der Wasserlinie auf halber Schiffslänge aufgerissen. Das Kanzlerwahlschiff hat begonnen, Wasser zu nehmen und beginnt zu sinken. Wie die Titanic, schön langsam mit dem Bug voran. Unten wartet schon die SPD. Weiterlesen

Ein kluger Politiker namens Ramelow

18. Februar 2020 / Roland Appel

In der Thüringen-Krise gab es bisher nur Verlierer. Die FDP und ihr Oberschlaukopf ohne Gewissen Kemmerich hat sich eine blutige Nase geholt. Die CDU zeigt sich bockig, vom eigenen Beschluss der Bundesregierung getrieben und in Erklärungsnöten, warum sie sich – aus durchsichtigen Gründen – keinen Neuwahlen stellt. Und die AfD frohlockt, weil sie nicht nur die parlamentarischen Regeln erfolgreich mißbraucht hat, sondern auch noch glaubte, in Manier der NSDAP von 1932 – die unterstützte damals einen Mißtrauensantrag der KPD gegen den Reichskanzler v. Papen – durch die angedrohte Wahl von Bodo Ramelow das Parlament zum Kölner Hänneschen-Theater umfunktionieren zu können. Dem hat Bodo Ramelow Weiterlesen

Krieg der Verleger

18. Februar 2020 / Martin Böttger

Mit der Nachrichtenagentur TASS bin ich quasi politisch aufgewachsen. Se war das Sprachrohr der Regierung der Union der Sozialistischen Sowjetrepubliken (UdSSR), also was hier das Bundespresse- und Informationsamt der Bundesregierung war. Die besten unserer Journalist*inn*en nutzten und zitierten sie, um uns zu erklären, was in diesem uns fremden Land vorging. Ich verrate Ihnen kein Geheimnis: sie machten das unter wesentlich schwierigeren Bedingungen um einiges besser und qualifizierter, als es uns heute von deutschen Korrespondent*inn*en aus Russland geboten wird.
Einen Grund hat mir die geschätzte Medienjournalistin Ulrike Simon jetzt klargemacht. Weiterlesen

Schimmi – NRW-Kulturerbe bedroht

17. Februar 2020 / Martin Böttger

Als “Horst Schimanski” unter dem Namen Götz George 1980 seinen TV-Dienst in Duisburg-Ruhrort antrat, war die doofe SPD-Stadtspitze empört, und verlangte vom WDR, das dreckige Kind zurück ins Heim zu stecken. Erst viele Jahre später erkannte die Stadt, und mit ihr das ganze Ruhrgebiet, was der WDR, Götz George, Eberhard Feik, Hajo Gies, Dominik Graf u.v.a. ihr für ein grandioses Geschenk gemacht hatten. Schimmi war als WDR-“Tatort” bis 1991 so extrem erfolgreich, dass er danach noch eine eigenständige Reihe im ARD-Programm bekam.
Es war schon inhaltlich grenzwertig, aber regional nicht komplett abwegig, Weiterlesen

Heuchelei-Fall ManCity

17. Februar 2020 / Martin Böttger

Vorweg: es trifft Richtige. Aber der europäische Fußballdachverband Uefa ist weit davon entfernt, nun einen Kreuzzug für sportliche Gerechtigkeit zu starten. In Wahrheit gibt es einen Machtkampf um die grössten Stücke am globalen Fußballbusiness. Wenn Sie so wollen: wer hat den “Längsten”? Altertümliche Männergesellschaften, wie arabische Feudalsysteme oder globale Fußballverbände, verfügen nicht über Schlüsselqualifikationen, wie Verhandlungskompetenz und Kompromissfähigkeit. Sie bieten der Öffentlichkeit heute im wahren Leben das, wofür mann in früheren Zeiten Kinos mit Sandalenfilmen aufsuchen musste. Weiterlesen

Sinnbilder

16. Februar 2020 / Guenter Bannas / Gastautor

von Günter Bannas
Von der Macht der Bilder ist in diesen Tagen zu sprechen, von Fotografien, die Ereignisse der Zeitgeschichte nicht bloß dokumentierten, sondern beeinflussten. Der Händedruck im thüringischen Landtag gehört in diesen Reigen politischer Ikonografie: der soeben zum Ministerpräsidenten gewählte FDP-Politiker Thomas Kemmerich mit dem AfD-Gratulanten Björn Höcke. Kemmerichs Worte wurden Lügen gestraft, er sei der „Anti-Höcke“. Die weggeworfenen Blumen zu seinen Füßen, Weiterlesen

Gehts rauf oder runter?

14. Februar 2020 / Martin Böttger

Die rätselhafte Hamburger SPD
Hier war der letzte Wahlsieg der SPD. 2015 holte Olaf Scholz 45,6%. Träume von der guten alten Zeit waren wieder wahrgeworden. Wie hat der Scholz-o-mat das gemacht? Diese Bezeichnung verrät es schon. Langweiligkeit ist in Hauptstadtberlin und den angeschlossenen Medien verrufen, schlecht für Quoten und Klicks. Die Hamburger*innen mit ihrem schlechten Wetter fühlen sich davon eher wohlbehütet, als von den ganzen Irren, die im Politikbetrieb frei rumlaufen dürfen. Weiterlesen

Gegenhegemoniale Anstrengungen

14. Februar 2020 / Ingo Arend

Ohne Moralin und Emphase: Mit seinem Essay „Conflictual Aesthetics“ schlägt der Politologe Oliver Marchart Schneisen in das Dickicht der politischen Kunst
Zweieinhalb Meter hoch und vier Tonnen schwer. Allein von Gewicht und Material hatte es die „Gedenkstätte“, die das Zentrum für Politische Schönheit (ZPS) Anfang Dezember zwischen Reichstag und Bundeskanzleramt platzierte, in sich. Aber auch die Idee, mit der Asche mutmaßlicher Holocaust-Opfer aus Polen in einer erleuchteten Stahlsäule vor dem „Verrat an der Demokratie“ zu warnen, schlug ein wie eine Bombe. Viel mehr Streit lässt sich selbst bei den, schon von mehreren ZPS-Aktionen abgebrühten Berlinern und Hauptstadtpolitikern, kaum erreichen.

Ob diese Kunst, die auf Teufel komm raus politisch relevant werden möchte, das auch wirklich ist, Weiterlesen

Olympia / Hertha BSC

13. Februar 2020 / Martin Böttger

Die Öffentlichkeit starrt auf Thüringen und die Selbstzerstörung der CDU. Derweil versuchen clevere Investor*inn”en den nächsten Grossraub vorzubereiten: öffentliche Kassen ausrauben, und in private Rendite verwandeln. Sie nennen es Olympische Spiele. Und sie halten uns hier in NRW für doof genug, dass wir auf sie reinfallen. Was die derzeitigen Oberbürgermeister im Land betrifft, dürften sie damit rechthaben. Lesen Sie hier die Bewertung von Thomas Kistner/SZ, der kennt die Bande.
Kistners Kollegen deuten nur zart an, Weiterlesen

Sinkende Schiffe

12. Februar 2020 / Martin Böttger

Planet Erde / Nato, EU, Deutschland / Alte Medien, ARD
Wenn ich in meiner politischen Jugend etwas gehasst habe, dann waren es rechtskatholische Fundamentalisten und sich besonders klassenkämpferisch dünkende missionarische Linksradikale, die inhaltlich und persönlich sehr verschieden waren, aber eins einte: die deutsche Liebe zur Apokalypse. Thilo Sarrazin hat damit sehr, sehr viel Umsatz gemacht. Und an seinem Geschäftsmodell orientiert sich derzeit auch der US-amerikanische Bestsellerautor Jonathan Franzen. Wir werden alle sterben. Wer wollte das bezweifeln. Die Erde wird untergehen. Auch das dürfte astronomisch – und nicht nur astrologisch – geklärt sein. Franzens Botschaft, Weiterlesen

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