Schlagwort: Covid19 (Seite 7 von 24)

Reservate des schlechten Geschmacks

14. Juni 2021 / Gastautor:innen (*)

Von André Dahlmeyer, Nomadensportstudio
In Brasilien startet die „Todes-Copa“
Überall in Brasilien gehen die Menschen mit Pappschildern auf die Straße, auf denen Dinge stehen wie „Copa Nein! Impfung Ja!“ Es nützt alles nichts. Gestern um 23 MESZ wurde mit dem Spiel zwischen Gastgeber Brasilien und Venezuela die 47. Copa América angetreten (Ergebnis: 3:0 für Brasilien), die ursprünglich erstmals in ihrer 105jährigen Geschichte in zwei Ländern ausgetragen werden sollte. In Kolumbien kam der Staatsterrorismus dazwischen, in Argentinien der Sensenmann.
Dem deutschstämmigen brasilianischen Präsidenten Jair Messias Bolsonaro ist das wurscht. Weiterlesen

Jetzt gehts los

11. Juni 2021 / Martin Böttger

EU lässt sich von der Uefa am Nasenring durch Europa ziehen – In der ersten Reihe: Markus Söder
Als Glotzer werde ich sie nicht boykottieren. Würde ja eh niemand jucken. Mein Kneipenwirt soll auch weiterleben und -arbeiten können. Heute startet die Fussball-EM, Pandemie hin oder her. Die Uefa-Mafia hat es sogar geschafft, den gastgebenden Ländern und Städten aufzuzwingen, Zuschauer*innen in die Stadien zu lassen. Sofern sie es nicht, wie in Freiheitsländern wie Ungarn oder Aserbaidschan, sowieso vorhatten. Auch der Corona-Oberbekämpfer Markus Söder musste nicht gezwungen werden. Weiterlesen

Ein Hoffnungsträger korrodiert

8. Juni 2021 / Ulrich Horn (Gastautor)

Die Pandemie kommt teuer. Sie kostet viele Menschenleben und viele Milliarden. Sie vernichtet auch politisches Kapital. Sie hat die Schwächen der politischen, wirtschaftlichen und sozialen Verhältnisse freigelegt. Viele Politiker haben sich in der Pandemie um ihren Ruf gebracht. Mancher dürfte seine Zeit hinter sich haben. Weiterlesen

Kein Impfstoff, kein Plan, leere Worte

29. Mai 2021 / Roland Appel

Nach wie vor fehlt der Impfstoff, ist die Versorgung katastrophal. Die Hausärzt*inn*e*n zum Beispiel im Rhein-Siegkreis, meldet der Kölner Stadtanzeiger, bekamen in dieser Woche eine Dosis pro Praxis und Woche. Hausärzt*inn*e*n und ihre Vorzimmer bekommen jetzt den Unmut ab, den Jens Spahn und die regierungsamtlichen Impfstoffbeschaffer redlich verdient hätten. Aber was tut die Bundesregierung, um mehr Impfstoff zu besorgen? Nichts! Stattdessen kündigt man an, ab der nächsten Woche auch Jugendliche unter 12 Jahren impfen lassen zu wollen. Es ist zuwenig Impfstoff da und deshalb erweitern sie drastisch die Zahl derer, die geimpft werden sollen, – um etwa 8 Millionen. Weiterlesen

Flüchtlinge – vergessen?

29. Mai 2021 / Martin Böttger

Beim Impfen ist es im Inland wie im globalen Ausland: es hilft nur, wenn es überall hilft. Der selbstdemontierende Egoismus der Reichen reproduziert sich inländisch in den Stadtteilen, die von Kapital und Politik abgehängt wurden (keine Nachfrage, keine Wahlbeteiligung). Und jetzt auch noch Flüchtlingsunterkünfte? Die gibts noch? Wo “wir” doch schon so lange keinen mehr reinlassen? Tatsächlich, da sind noch welche. Menschen. Weiterlesen

Wer hier spaltet

11. Mai 2021 / Martin Böttger

In den öffentlichen Debatten um die Coronakrise ist es einer der “schwersten” Vorwürfe: “Spaltung der Gesellschaft!” Es gab in meinem langen Leben Phasen, da hätten die meisten mir ähnlich gesinnten geantwortet, manche Lehrer*innen mussten sich das von uns anhören, oder wir raunten es zumindest zu den Sitznachbar*inne*n: “Heul’ doch!” War das nur Ruhrgebiets-Folklore? Das kann ich verneinen: bereits 1976 zog ich fort, ins Rheinland. Weiterlesen

Virus in der Bahn?

10. Mai 2021 / Martin Böttger

Wundersame Bahn LXII
Lustig: “Scholz und Laschet können sich nicht auf Klimaschutz als das beherrschende Thema einlassen. Für sie muss es um den Geldbeutel gehen. Alles andere spielt Baerbock in die Hände.” So ein Abkömmling eines uradeligen Geschlechts aus – natürlich! – Westfalen. Schön blöd für Laschet und Scholz. Oder von? Weniger blöd der US-Präsident: er wird in diesem Leben sicher kein Revolutionär mehr, sondern ist ein Konservativer im besten Sinne. Er kapiert die Bedeutung des Klimaschutzes; er und seine Administration interessieren sich ernsthaft dafür. Bevor die Landwirtschaft kaputtgeht. Oder ist es schon zu spät? Weiterlesen

Jo Biden, Papst Franziskus und Die Linke

9. Mai 2021 / Helmut Lorscheid

Es ist die Forderung nach Freigabe der Patente auf Corona-Impfstoffe. Die Bundesregierung und damit auch die Parteien CDU/CSU und SPD, sowie ihre einzelnen Abgeordneten, schützen die Profitinteressen der von ihnen mit Steuergeld subventionierten Pharmafirmen und nehmen damit weitere hunderte Corona-Tote in Kauf. Gleichzeitig verzichtet die Bundesregierung auf weitere Imopfstoffe, etwa in dem sie auf die freie Nutzung der kubanischen Entwicklung verzichtet und die Genehmigung des russischen Impfstoffs Sputnik künstlich verzögert. Weiterlesen

Lösung dringend gesucht

8. Mai 2021 / Andreas Zumach

Patentschutz für Corona-Impfstoffe: unerwartet sprach sich der US-Präsident für eine Freigabe der Patente von Corona-Impfstoffen aus. Hoffnungsvolle Zeichen sendet sogar die WTO.
In den USA sitzen vier der weltweit größten zehn Pharmakonzerne – nun spricht sich das Land für eine Aussetzung der Patentschutzrechte von Corona-Impfstoffen aus. „Die außergewöhnlichen Umstände der Covid-19-Pandemie erfordern außergewöhnliche Maßnahmen“, sagte Katherine Tai, Handelsbeauftragte im Kabinett von US-Präsident Joe Biden, am Mittwochabend in Washington.

Damit wächst der Druck auf die EU-Kommission und auf die anderen Länder mit großen Pharmakonzernen, ihren Widerstand ebenfalls aufzugeben. Weiterlesen

Patente für Corona-Impfstoffe

6. Mai 2021 / Andreas Zumach

Biden legt vor, die EU zögert – Bislang folgen weder Brüssel noch Berlin der US-Kehrtwende beim Patentschutz. Das wäre aber nötig, um die Pandemie weltweit einzudämmen.
“Führen durch gutes Beispiel.“ Diesen Anspruch hat die Regierung Biden mit der Kehrtwende bei dem bislang auch in Washington hochgehaltenen Patentschutz für Corona-Impfstoffe in erfreulicher Weise eingelöst. Und das gegen massiven Widerstand von immerhin vier der zehn weltgrößten Pharmakonzerne, die ihren Sitz in den USA haben.

Konkrete Folgen hätte die Kehrtwende der USA allerdings nur, wenn die EU, Deutschland, die Schweiz und die übrigen Hauptsitzländer der Pharmahersteller dem guten Beispiel folgen. Weiterlesen

Indien / Russland /Tschad / G7

5. Mai 2021 / Martin Böttger

… und ein zartes deutsches Fortschrittssignal
Vor wenigen Tagen lieferte die indische Schriftstellerin und politische Aktivistin Arundhati Roy eine ungeschminkte Beschreibung der katastrophalen Pandemie-Lage in Indien. Die deutschen Veröffentlichungsrechte an dem Text hat sich die Frankfurter Allgemeine Zeitung GmbH gesichert und sie flugs in ihrer Paywall eingemauert (daher kein Link). Für das Modi-Regime blieb das beschriebene fürchterliche Geschehen erfreulicherweise – anders als in Madrid – nicht ohne Folgen. Regionalwahlen haben es mehr als erwartet ausgebremst. Weiterlesen

Grundrechte: nicht bekannt!

3. Mai 2021 / Roland Appel

Keine Privilegien oder Diskriminierungen!
“Das Bundeskabinett berät darüber, welche Grundrechte Geimpften und genesenen Bürgern zurück gegeben werden können” – so oder ähnlich wird geredet, und manche versteigen sich, wie die Vorsitzende des Ethikrates, Prof. Buyx dazu, in der weitergeführten Einschränkung von Grundrechten gar einen Akt der Solidarität zu sehen – geäußert diese Woche im neoliberalen Fernsehfolterkeller von Markus Lanz. Es mag ja an meiner radikaldemokratischen Sozialisation als Jungdemokrat – damals in den 70er Jahren noch die FDP-nahe Jugendorganisation – liegen, dass ich besonders sensibel dafür bin, wenn Grundrechte wie die Meinungs- und Demonstrationsfreiheit oder die Freizügigkeit bedroht werden, die eben nur im Ausnahmefall vom Staat eingeschränkt werden dürfen, wenn sie ein höheres Schutzgut – das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit etwa – bedrohen und diese Bedrohung überwiegt. Weiterlesen

Wer nicht für uns ist ….

1. Mai 2021 / Martin Böttger

Die Pandemie binären Denkens
Fangen wir zur Abwechslung mit dem Wichtigsten an. Ist es sinnvoll, dass sich die EU im globalen Handelskrieg an die Seite der USA stellt, gegen das die Menschenrechte missachtende kommunistische Regime der Volksrepublik China? Was nach dem 2. Weltkrieg schon keine Lösung war, ist heute auch keine, und wird es auch in Zukunft nicht sein. Selbst beim Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe ist die Dringlichkeit der Klimakrise erkannt und höchstrichterlich geadelt worden. Wie soll sie global gelöst werden? Mit globaler Konfrontation ist eins sicher: dass es scheitern wird. Weiterlesen

Hamburg: Demoverbot für Linke

30. April 2021 / Roland Appel

Rotgrün regiert
Dass der Hamburger Senat mit linken Demonstrant*innen und den Grundrechten keine besonders glückliche Hand führt, ist spätestens nach vor allem durch die Polizei eskalierten Demonstrationen gegen den G-20-Gipfel bekannt. Auch dass sich die Grünen hier nicht als Wahrer*innen der Bürgerrechte hervorgetan haben, sondern das aggressive Vorgehen der Polizei auch noch verteidigten, ist unvergessen. Nun hat der Senat für den morgigen 1. Mai alle Demonstrationen verboten. Katharina Schipkowski kritisiert in der taz zurecht das Vorgehen der Behörden und stellt dies der vergleichsweise lauwarmen Praxis gegenüber, “Querdenker” und “Q-Anon” Demonstrationen zuzulassen. Weiterlesen

Nebel vor den Klassenkämpfen

28. April 2021 / Martin Böttger

Alles nur Ablenkung? Einerseits. Andererseits kann es auch der Klarheit dienen: Aufräumen im Kopf, Positionssuche, Positionsbestimmung, Parteinahme. Die Sache mit der Kultur ist keineswegs ein Nebenwiderspruch. Wenn berufsbedingt extrovertierte Persönlichkeiten die Öffentlichkeit an ihrer Positionssuche teilhaben lassen, ist das durchsichtiger, “transparenter”, als der immer klandestiner werdende Politikstil in der Hauptstadt. Eigentore inklusive. Die klügeren Wortmeldungen nehmen zu. Weiterlesen

Aufhören

26. April 2021 / Martin Böttger

Medienbusiness kreist um 50 irrlichternde Künstler*innen – andere drehen unbeachtet frei: Fussballirre, Rüstungsirre, Schlachtirre
Holt Wilfried Schmickler zurück! Er wird mehr gebraucht denn je. Wenn er schon aus den WDR-Mitternachtsspitzen gefeuert wurde, könnte er es vielleicht Küppi mit einer regelmässigen Videokolumne gleichtun. Oder dort eine ständige Rubrik unterbringen. Seine zornigen Vernunft-Interventionen fehlen mehr denn je.
Es gibt Wichtigeres als 50 irregeleitete Schauspieler*innen, die sich neue Berater*innen suchen sollten. Es gibt auch Stimmen der Vernunft in dem Lärm. Weiterlesen

Haken

25. April 2021 / Guenter Bannas / Gastautor

Ein Eigentor mit Ansage? Die nun in Kraft gesetzte Bundesnotbremse hat Folgen, die über Corona und Föderalismus hinausgehen. Antreiber waren Bundeskanzlerin Angela Merkel und SPD-Vizekanzler Olaf Scholz. Nach allen Regeln der Kunst peitschten sie das Gesetz durch Bundestag und Bundesrat – trotz verfassungsrechtlicher Bedenken von Professoren, des Wissenschaftlichen Dienstes des Bundestages und „ihrer“ Ministerpräsidenten. Weiterlesen

BILD –SA-24.april

24. April 2021 / Dieter Bott (Gastautor)

HEUTE am samstag 24.april

bringt BILD den “PROMI-AUFSTAND gegen CORONA-POLITIK” nicht nur als
aufmacher sondern

“BILD benennt klar, WER DIE FREIE MEINUNGSÄUSSERUNG der MUTIGEN
SCHAUSPIELER beschneiden will” seite 2 & 3

NA, HAST DU EINE IDEE_?—- “RUNDFUNK-RÄTE drohen mit TATORT-VERBOT und
BEFRAGUNG wegen FREIER MEiNUNGSÄUSSERUNG”——in ihrem kampf für
privatisierung und gegen die öffentlich-rechtlichen medien-anstalten Weiterlesen

Auch nicht ganz dicht

23. April 2021 / Martin Böttger

Datenschutz und Duin
In Klein-Britannien ist eine milliardenschwere Sammelklage gegen das asoziale Netzwerk TikTok eingereicht worden. Darüber berichtet Chris Köver/netzpolitik. Als Erziehungsmassnahme für chinesische Datenpirat*inn*en ist das zweifellos zu begrüssen. An Glaubwürdigkeit gewinnen würde dieser Erziehungsversuch, wenn er auch asozialen Netzwerken, die nicht aus der führenden Weltmacht China operieren, angedeihen würde. Selbstverständlich der armen, süssen, gequälten Kinder wegen.
An gleicher Stelle bewirbt sich Malte Engeler im Interview mit Ingo Dachwitz/netzpolitik öffentlich für den Job des Berliner Datenschutzbeauftragten. Weiterlesen

Kanzler*innenkandidatur und Sprache

21. April 2021 / Roland Appel

Gerade haben die Grünen in einer perfekten Inszenierung das von vielen vermutete Geheimnis gelüftet: Die einzige Frau, die beansprucht, die Nachfolge Angela Merkels anzutreten, wird wohl Annalena Baerbock sein. Der entsetzliche Hähnchenkampf der CDU/CSU zwischen Armin Laschet und Markus Söder hat gleichzeitig deutlich gemacht, dass die Union personell und inhaltlich am Ende ist. Besonders erbärmlich ist, dass der Pandemieversager Söder mit den höchsten Inzidenzwerten aller Bundesländer mit seiner durchsichtigen Taktik, seit Herbst 2020 vor jeder Ministerpräsidentenkonferenz den starken Lockdown-Max zu markieren, um anschließend Baumärkte offen zu lassen oder andere Sonderwünsche der Wirtschaft zu bedienen, durchgekommen ist. Weiterlesen

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