Schlagwort: Die Linke (Seite 15 von 21)

Irrlichternde Liberale und Linke

31. August 2018 / Martin Böttger

Pascal Beucker/taz hat, wie ich, in seiner Jugend bei den Jungdemokrat*inn*en gelernt, was liberal ist. Rechten Diskursen folgen und sie selbsttätig befeuern ist es nicht. Auch und gerade wenn die Akteure so berechnende Charaktere wie Kubicki und Lindner sind.
Isolde Charim/taz macht einen nachdenklichen Versuch, heutige Linken-Politik zu definieren. Sie folgt – für ihre Verhältnisse etwas grobkörnig – der Legende, das “proletarische Milieu” tendiere nach rechts. Dennoch sind ihre Reflexionen seriös und eine ernsthafte Debatte wert.

“Il fascismo eterno”

28. August 2018 / Martin Böttger

Catrin Dingler erinnert in der Jungle World an einen Vortrag, den Umberto Eco 1995 zum 50. Jahrestag der Befreiung vom Faschismus an der Columbia University in New York gehalten habe. Er erschien unter dem Titel “Urfaschismus” damals in der Zeit. Als Leitgedanken formuliert Dingler: “Was ihn beunruhigt, ist allerdings »eine Art des Denkens und Fühlens, eine Anhäufung kultureller Gewohnheiten, obskurer Instinkte und unauslotbarer Triebe«, die auch ein halbes Jahrhundert nach dem Sturz des Regimes weiterwirken.” Da hat der alte Mann leider rechtbehalten, weit über sein Italien hinaus.
Bildhaft beschreiben das nicht nur heutige Reportagen aus Chemnitz. Das kürzlich von mir erwähnte Ada Magazin veröffentlichte eine Reportage von Federico Annibale über “Die neue Balkanroute”. Weiterlesen

Ada Magazin – wie wird es sich entwickeln?

25. August 2018 / Martin Böttger

Das Ada Magazin habe ich zunächst nicht beachtet. Daran waren die nachdenkseiten schuld, deren Verbitterung und Miesepeterei mir immer anstrengender geworden ist. Dort wurde das Ada Magazin nämlich mit Vorschusslorbeeren belastet, so dass ich mir den Weg dorthin zunächst erspart habe.
Heute mit dem Link zum Ocasio-Cortez-Interview habe ich es mir erstmals anders überlegt, Weiterlesen

Mali / Türkei / USA

25. August 2018 / Martin Böttger

Können Sie sich noch erinnern? Die Bundeswehr ist auf Auslandseinsatz in Mali. Was sie da macht, erinnert ein wenig an Afghanistan: Brunnen bohren, Frauenemanzipation, Kinder zur Schule bringen, die zart blühende Demokratie beschützen. Also ungefähr das, was Bernhard Schmid in der Jungle World berichtet.
Dort erklärt auch Sabine Küper-Büsch die neu erblühte Zuneigung der Erdogan-nahen Teile der Türkei zu Angela Merkel.
And now something completely different. Alexandria Ocasio-Cortez ist hier im (übersetzten) Originalton zu lesen. Wer etwas über die Linke im allgemeinen, und in den USA im speziellen erfahren will, sollte die Lady kennen und das lesen.

Aufstehen ist Bürgerpflicht

22. August 2018 / Gastautor:innen (*)

Schluss mit dem linken Lieblingssport der maximalen rhetorischen Selbstverletzung.
Von Ludger Volmer

Der Kapitalismus hat die Systemkonkurrenz gegen den „realen Sozialismus“ gewonnen, aber er ist nicht die Lösung für die Menschheit. Auch wenn konservative Philosophen im eskalierenden Neoliberalismus das Ende der Geschichte zu erkennen meinten. Dessen Globalisierung hat zwar einige Wirtschaftsdaten verschönert, Armut mancherorts abgemildert und cleveren Jungs die Taschen gefüllt. Doch die Art, wie er den Stoffwechsel der Gattung Mensch mit der Natur organisiert, zerstört den Globus, macht Lebenswelten zunichte und vertieft die ungleiche Verteilung von Wohlstand und Perspektiven – obszöne Geldvermehrung für wenige, Not und Abstiegsängste für viele, Klimawandel und Bienensterben für alle. Die forcierte Ausbeutung von Mensch und Natur bildet die ökonomische Leitkultur. Konflikte um knappere Ressourcen und Lebenschancen eskalieren zu Kriegen und Bürgerkriegen. Weiterlesen

Rentenvorschläge von Scholz nicht ausreichend

21. August 2018 / Matthias W. Birkwald (Gastautor)

von Matthias W. Birkwald MdB Die Linke

Falls Finanzminister Olaf Scholz es mit seiner Forderung wirklich ernst meinen sollte und kein Sommertheater aufführt, dann stimmt die Richtung, aber er springt zu kurz. Die Jungen und die Mittelalten von heute sind die Rentnerinnen und Rentner von morgen. Eine IG Metall-Studie ergab, dass die Jungen gerne bereit sind, mehr in die Rentenkasse einzuzahlen, wenn sie sicher sein können, dann später im Alter selbst eine auskömmliche Rente zu erhalten. Weiterlesen

Nahles ernst – Wagenknecht witzig

18. August 2018 / Martin Böttger

Andrea Nahles gab der Funke-Mediengruppe ein Interview, ein lesenswertes. Sie hats nicht leicht, muss aufräumen, was die pubertären Jungs alles hinterlassen haben. Dafür ist das, was sie sagt, gut geworden. Das meiste. Nur wenige werden sich erinnern, dass es vor einigen Monaten eine Krisensitzung der SPD-Spitze mit ihrem Aussenminister Maas gab. Mann soll sich gestritten haben. Was dabei herausgekommen ist, können wir nun bei Nahles rauslesen. Weiterlesen

Der aus dem Norden

16. August 2018 / Martin Böttger

In den letzten Jahren habe ich in Privatgesprächen die langjährige saarländische Ministerpräsidentin mit dem schwer zu merkenden Namen, die jetzt CDU-Generalsekretärin ist, immer “die Saarländerin” genannt. Sie hat regelmässig für die Bundeskanzlerin die Mediendrecksarbeit gemacht, Live-Interviews morgens um 6, auch zu schwierigsten Fragen und Konstellationen, und so manche TV-Talkshow. Jetzt muss die Saarländerin die CDU zusammenhalten, weil die Bundeskanzlerin natürlich auch dafür nie Zeit hat. Jetzt muss sie noch vorsichtiger sein. Und hat für ihre alte Rolle einen Nachfolger gefunden.
Es erweist sich, dass einer mit einem Staatsamt im Rücken, und ohne Krise oder Wahlkampf im Nacken, freier – vor allem freier von Risiken – sprechen kann. Weiterlesen

Linke fordern Hilfe für Erdogan

15. August 2018 / Martin Böttger

Doch, da war ich platt. Es ist durchaus informativ das zu lesen, was Jens Berger/nachdenkseiten zu den politökonomischen Zusammenhängen der Krise zwischen den USA und der Türkei aufgeschrieben hat. Ergänzend hier auch Ralf Streck/telepolis zur besonderen Verstrickung spanischer Banken und German-Foreign-Policy zur aussenpolitisch-strategischen Einschätzung (der letzte Link verschwindet in einigen Tagen in einem Paywall-Archiv).
Dennoch brauche ich Hilfe zum Verstehen. Ich lese Berger am Ende so, dass er in der Konsequenz mit der proklamierten Linie der Bundesregierung übereinstimmt: Weiterlesen

Glockenschläge: Saviano, AfD, Corbyn, Klima, Russland

7. August 2018 / Martin Böttger

Vor wenigen Tagen lobte ich Roland Appels Text gegen Rechtspopulisten mit seiner Forderung nach einem Gegendiskurs von Linken und Liberalen, mit der Befürchtung, dass unsere demokratischen Parteien so viel Intelligenz wohl nicht aufbringen könnten. Das heisst nicht, dass es keine*r kann.
Arno Widmann/FR kann es. Er hat mindestens Roberto Saviano verstanden, und was sein Appell für uns bedeutet.
Justus Bender/FAZ versteht es. Er kennt sich in den Innereien der AfD bestens aus und lässt uns lehrreich daran teilhaben.
Im United Kingdom/UK sind sie schon weiter. Dort gibt es mit der Labour Party eine Alternative gegen Rechts. Umso heftigeren Anfeindungen ist sie ausgesetzt, Weiterlesen

Amateurhafte Profis / Sammeln / Billigfliegen / Tatort

6. August 2018 / Martin Böttger

Fußballbusiness so blamabel schlecht wie die herrschende Politik

Fußball kann Grosses leisten, in der Alltagspraxis, im Amateurbereich. Mein verstorbener Freund Mike Mennen hat das immer gepredigt, und hatte Recht damit. Endlich, nach einer blamabel schlechten Leistung bei der WM in Russland ist das deutsche Fußballbusiness zu schmerzhaften Diskussionen gezwungen. Thomas Kistner/SZ verteidigt die Amateure gegen die kritikresistenten, selbstrefentiellen Profis. Doch die Lage im Ehrenamt der Amateure ist, wie Ronny Blaschke/DLF berichtet, nicht weniger blamabel, als in der politischen Diskussion der deutschen Gesellschaft.

Küppi zur Sammlungsbewegung

Ultimativer Kommentar von ihm: Weiterlesen

Oligarchen und Populisten das Handwerk legen

5. August 2018 / Roland Appel

Mafioso gegen Mafioso: Trump verhängt gegen zwei türkische Minister fiktive Strafen in Form von Beschlagnahmungen ihres Vermögens bei US-Banken. Erdogan erklärt, die hätten gar kein Vermögen in den USA. Dann verhängt er dieselben Sanktionen gegen zwei US-Minister, von denen man nicht erwartet, dass sie Vermögen in der Türkei haben. Alles nur ein Schauspiel nach dem Motto: Kippst Du mein Sandförmchen um, kipp ich Deins auch um? So behandelt es die Öffentlichkeit – aber ist es wirklich so? Sehen wir nur zu, wie zwei möglicherweise schwere Straftäter, die sich jeweils das höchste Staatsamt ihres Landes angeeignet haben, auf archaische Art und unter Bruch aller diplomatischen Gepflogenheiten eine Fehde austragen wie sie unter konkurrierenden Banden in der organisierten Kriminalität üblich sind? Oder sind wir nicht vielmehr Zeugen, wie der Neoliberalismus der 80er Jahre in autoritäre, antidemokratische Oligarchien des 21. Jahrhunderts umschlägt?

Liberale Geier kreisen über den Volksparteien

4. August 2018 / Martin Böttger

Das Hauptmenü wird die Europawahl im nächsten Jahr. Die bayrische Landtagswahl ist nur die Vorspeise. Die CSU hat die Rezeptangaben getreulich eingehalten. Sich selbst schwächen durch Übernahme von Konkurrenten-Themen, Entsetzen (= Mobilisierung) bei Gegnern verbreiten. Ihre Schwester hat sie gleich mit geschwächt, Bayern ist ein grosses Bundesland.
In Kreisen der neoliberalen herrschenden Klasse ist mann darüber rechtschaffen verzweifelt. Wenn CDU/CSU und SPD als demokratische Herrschaftsinstrumente immer schwächer und untauglicher werden, muss mann sich strategisch und taktisch breiter aufstellen. Weiterlesen

Verbot von Negativ-Zinsen für Sozial- und Rentenkassen

1. August 2018 / Matthias W. Birkwald (Gastautor)

von Matthias W. Birkwald MdB/Die Linke

Die finanzielle Lage der Sozialversicherungen ist (noch) sehr positiv. Die Nachhaltigkeitsrücklage der Deutschen Rentenversicherung betrug im Juni 34,3 Milliarden (sic!) Euro und lag damit um vier Milliarden Euro über dem Vorjahreswert. Ich bewerte deshalb die aktuelle Finanzsituation der Sozialversicherungen zwar als gut, warne aber davor, zum Beispiel die dringend notwendige Gleichstellung in der sogenannten „Mütterrente“ von vor und nach 1992 geborenen Kindern aus der Rentenkasse zu finanzieren. Dadurch verliert die Rentenversicherung jährlich 10 Milliarden Euro an Beitragsmitteln. Weiterlesen

Unser Inlandsgeheimdienst

25. Juli 2018 / Martin Böttger

Er ist dazu da, Sie und mich zu überwachen: machen wir Systemkritisches? Was mich betrifft, können die mit dem Überwachen aufhören, denn die Antwort ist: Ja. Machen wir Systemüberwindendes, Systemgefährdendes? Weiss ich nicht, das muss die Geschichte erweisen. Dagegen hätte ich nichts; kommt drauf an, wie die Alternative aussieht. Das wäre für den “Verfassungsschutz” genannten deutschen Inlandsgeheimdienst Grund genug, mich ins Visier zu nehmen. Wenn er genug Ressourcen hätte, und ich wichtig genug wäre – beides ist zum Glück nicht der Fall.
In den 80ern machten wir endlos Witze über diese derangierte Truppe. Wir begrüssten sie als Gäste am Telefon, Weiterlesen

Wird Riesterrenten-Verarsche jetzt europäisiert?

20. Juli 2018 / Martin Böttger

Es war hochnotpeinlich, wie durchsichtig die damalige rot-grüne Bundesregierung die staatliche Rentenversicherung sturmreif machte, um der nicht wirklich darbenden Versicherungswirtschaft ein weiteres schönes Geschäftsfeld zu öffnen. Kaum ein Politik- und Ökonomiebereich präsentierte so unverschämt offen die Drehtüreffekte zwischen Politik, Lobby und Wirtschaft, mit dem namensgebenden Minister als repräsentative Spitze, aber keineswegs alleinigen Akteur. Die Gründe der SPD-Umfragewerte haben hier ein wichtiges Ursachenzentrum.
Nun hat ein internationales Rechercheprojekt eine recht unsensationelle, in einer von Deutschland und seinem Grosskapital beherrschten EU eher zwangsläufige, Entdeckung gemacht. Weiterlesen

Klopp, CSU, rechter Diskurs und zerfallender Staat

18. Juli 2018 / Martin Böttger

Einer wie Jürgen Klopp agiert nicht zufällig und auf Zuruf. Für seine Medienstrategie arbeiten Profis. Und die scheinen nicht in Urlaub zu sein. Klopp ist jetzt der Erste aus der Fußballcommunity, der die Özil/Gündogan/Erdogan-Affäre mit Verstand kommentiert, während andere (Lahm, ARD etc.) immer noch übereinander herfallen. Klopp hat das scheunentorgrosse Loch im Diskurs erkannt hat, das der DFB fahrlässig oder mutwillig geschaffen hat. Dass er das bei der AfD-nahen Springerpresse tut, kann mann wohlwollend als professionellen Realismus einstufen – es zeigt jedenfalls, dass er nicht links ist.
Von dem Verdacht ist die CSU bekanntermassen frei, auch wenn rechts von ihr nicht mehr die Wand ist, oder die Kante der Erdscheibe. Wie sie selbst ihr Grab schaufelt, Weiterlesen

Menschenwürde ist Zweck, nicht Mittel

18. Juli 2018 / Martin Böttger

Die von Mariam Lau und der Zeit absichtsvoll losgetretene Debatte funktioniert wundervoll als den Liberalen und Linken zugeworfener Knochen, über den sie sich wochenlang balgen können, während die Herrschenden – zumindest von denen ungestört – weiter ihren Geschäften nachgehen können. Dass die Rechten und Neoliberalen dennoch nicht ungestört sind, sondern durchaus ähnlich agieren, habe ich an anderer Stelle behandelt.
Das Licht ist mir aufgegangen, als ich – auf Leseempfehlung ausgerechnet der Wagenknecht/Lafontaine-Fans von den nachdenkseiten – auf die Pro-Mariam-Lau-Stellungnahme meines alten Bekannten Franz Sommerfeld stiess. Für meine eigene politische Biografie funktionierte er immer wieder als erkenntnisstiftender Reibungspunkt. Weiterlesen

Europa, Griechenland, Iran

14. Juli 2018 / Martin Böttger

Vor wenigen Tagen hatte ich hier auf eine Analyse von Constantin Seibt in der Schweizer “Republik” über Merkels Regierungs- und Europapolitik hingewiesen. Dazu gibt es jetzt ein kleines, linkes deutsaches Gegenstück. Tom Strohschneider/Oxiblog unterzieht die Politik der europäischen – und also nicht zuletzt: deutschen – Linken einer Manöverkritik. Sie betrifft nur u.a. Griechenland. Viele entscheidende Fragen kulminieren nur an diesem Beispiel, und machen (fehlende) grundsätzliche Strategien und die ihnen innewohnenden Widersprüche kenntlich. Sie werden die tiefere Ursache für die anzunehmenden furchtbaren Wahlergebnisse bei der Europawahl im nächsten Jahr sein.
Bei telepolis unterzieht Behrouz Khosrozadeh, der am Göttinger Institut für Demokratieforschung arbeitet, die europäische und deutsche Iranpolitik einer ebenfalls grundsätzlichen Kritik. Sie unterscheidet sich in markanten Punkten allerdings von der Strohschneiderschen Qualität. Weiterlesen

Jürgen Klopp – ein Linker?

8. Juli 2018 / Martin Böttger

Jürgen Klopp ist definitiv ein genialer Verkäufer von sich selbst. Er verkörpert, zusammen mit Guardiola, das Fußballzeitalter, in dem die Coaches grössere Stars wurden, als viele Spieler. Ein Zeitalter, in dem Superstars – sportlich – an Wert verlieren, wenn sie sich nicht in ein Mannschaftsgefüge integrieren lassen. Das ist ein Fortschritt im Profifussball.
Für einen Linken habe ich Klopp nicht gehalten. Eher habe ich vermutet, dass auch bei ihm das Sein das Bewusstsein prägt, und er sich politisch entsprechend seiner Einkommensklasse positioniert. Weiterlesen

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